5. Sitzung des AStA der XXIV.Amtsperiode

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1 5. Sitzung des AStA der XXIV.Amtsperiode Zeit: Montag, 10. November 2014, um 18:00 Uhr (c.t.) Ort: AStA-Büro, Große Scharrnstraße 17a Frankfurt (Oder), Anwesende Referentinnen und Referenten: Aylin, Bart, Hanno, Malwina, Max, Nhung, Nico, Ronny, Valentina Entschuldigte Referentinnen und Referenten: Unentschuldigte Referentinnen und Referenten: keine Gäste: Genehmigte Tagesordnung: 1. Eröffnung 18:16 Uhr Hanno eröffnet die Sitzung Bestimmung eines Protokollführers Max erklärt sich bereit das Protokoll zu führen Feststellung der Beschlussfähigkeit Der AStA ist mit 9 Anwesenden ReferentInnen beschlussfähig Annahme der Tagesordnung Die Unterpunkte für die Projektanträge werden hinzugefügt. Die Tagesordnung wird wie aus dem vorliegenden Protokoll zu entnehmen geändert.

2 1.4. Annahme des Protokolls der vorherigen Sitzung 1.5. Beschlussbuch Beschlusskontrolle Es liegen keine vom AStA umzusetzenden Beschlüsse vor. 2. Fragestunde für Studierende Anwesende Studierende haben keine Fragen an den AStA. 3. Projektanträge 3.1. Projekt FF Fremde werden Freunde Melanie stellt das Projekt vor. Es ist an ausländische Studierende gerichtet. Nach Anmeldung wird Kontakt zu Familien in Frankfurt (Oder) und Umgebung vermittelt. Der Willkommensempfang stellt hierfür ein erstes Kennenlernen dar und dient gibt auch noch nicht vermittelten Studierenden die Möglichkeit eine Paten-Familie zu finden. Herr Kudert hat auf Grund von fremdenfeindlichen Übergriffen das Projekt ins Leben gerufen und plant regelmäßig mit Hilfe von Frau Brandt und Madeleine Menzel die Veranstaltung. Hanno fragt, ob auch ein Lehrstuhl Anträge stellen kann. Ronny sieht den Zusammenhang zur Förderung von studierenden und nicht der Lehre. Beschluss: mit 9/0/0 angenommen 3.2. Projekt Angehört Tina stellt das Projekt vor. Es dient der (Rechts-) Beratung im Erstaufnahmelager für Flüchtlinge in Frankfurt (Oder) und Brandenburg. 12 HelferInnen, fahren dorthin und beraten nach einer Weiterbildung durch Anwalt. Es besteht Kontakt zu Utopia, die eine allgemeine Beratung anbieten. Es besteht eine hohe Nachfrage. In der Studierendenschaft gibt es ein hohes Potential für HelferInnen und Engagement. Nach 2 Besuchen und Planung des Projektes fehlt nun Finanzierung für Infomaterial. Das im Antrag erwähnte Handy dient der Rückfrage bei rechtlichen Fragen und der Erreichbarkeit in Notfällen. Die Hauptkosten liegen jedoch bei den Fahrtkosten. Die Projektdauer beträgt ein halbes Jahr. Evtl. soll danach über eine Neuorientierung als Initiative nachgedacht werden. Nico fragt, wie viele Studierende der EUV an dem Projekt mitarbeiten. Es gibt eine Helferin der Studierendenschaft der Viadrina: Tina Heise. Eine Vernetzung und das Werben von HelferInnen ist jedoch geplant. Valentina fragt nach der Werbung und ob das Projekt offen für alle Studierenden ist. Ebenso fragt sie warum nicht beim Berliner AStA Projektförderung beantragt wird, wenn die Mehrheit der HelferInnen aus Berlin kommt.

3 Tina begründet dies damit, dass das Erstaufnahmelager in Frankfurt (Oder) ist und es in Berlin schon sehr viele Beratungsstellen gibt. Tina führt weiter aus, dass sich das Projekt Angehört im Aufbau befindet und die Planung länger dauert. In Frankfurt (Oder) gäbe es keine (empfehlenswerten Rechts-) Beratungen. Hanno bemängelt die Höhe der Fahrtkosten. Studierende der EUV haben ein Semesterticket. Er fragt nach dem ursprünglich geringeren Gesamtkostenbetrag des ersten, nicht korrigierten Antrags. Richard sagt, dies läge an der Verlängerung des Projektzeitraums. Der Fehler wird in der neuen Version korrigiert. Ronny befürwortet das Projekt. Die Flüchtlingsproblematik ist komplex und er unterstützt das Engagement. Er hält das Projekt für förderwürdig. Friederike fragt, ob es sich tatsächlich um eine Rechtsberatung handle. Dies wäre aus rechtlichen Gründen sehr komplex. Richard und Tina verneinen. Es handelt sich um keine Rechts -beratung. Vielmehr wird Vermittlungsarbeit an Rechtsanwälte geleistet und Informationen an die Flüchtlinge gegeben. Nico findet das Projekt sei eine gute Idee. Er sieht nur keinen ausreichenden Zusammenhang zu den Studierendengeldern der EUV. Insbesondere bei wenig helfenden Studierenden der EUV hält er die Unterstützung des Projektes für problematisch. Die AntragstellerInnen führen an, dass sie in Kontakt zu freundliches Frankfurt stehen. Sie sehen den Zusammenhang nicht als problematisch, da explizit HelferInnen unter den Studierenden der EUV gesucht werden. Studierende hätten ausreichend Zeit und evtl. mehr Engagement. Valentina fragt nach der Mengeneinheit auf dem ausführlichen Finanzplan. Die Anzahl Infoflyer beträgt laut Antrag 1 Stück/ 20. Die AntragstellerInnen klären auf. Dies seien die Druckkosten pro Bestellung, bzw. verschiedensprachige. Anwaltslisten sind ebenso wichtig. Hanno betont, dass er das Projekt gut findet Ebenso ist er zuversichtlich, dass Viadrina-Studierende gefunden werden. Hanno beantragt eine Kürzung der Fördersumme um 150 auf 150. Die AntragstellerInnen weisen auf die Wichtigkeit der Beständigkeit der festen Gruppe hin. Es sei wichtig, dass die engagierten Leute auch regelmäßig nach Frankfurt (Oder) mitkommen. Nhung bekundet Interesse an einer Mitarbeit. Ronny sagt, dass das Projekt schwer mit gewachsenen Gruppen verglichen werden kann. Es handle sich um eine neue Gruppe, welche im Aufbau ist. Sie sollte nicht am gleichen Maßstab gemessen werden. Ein Viadrina-Bezug sei dennoch vorhanden. Hanno gibt abschließend Malwina das Wort.

4 Malwina spricht sich für das Projekt aus. Nicht ohne Grund wurde auf der letzten StuPa-Sitzung die Flüchtlingsproblematik als aktuelles Thema besprochen. Der Änderungsantrag wurde mit 3/5/1 abgelehnt. Beschluss: mit 6/0/3 angenommen Max weist noch auf die Pflicht hin den AStA, als Unterstützer des Projektes, mit Logo auf den Flyern zur HelferInnenwerbung zu drucken Projekt Mabuhay! Die Philipinen Inseln im fforst - 45 Benedikt stellt das Projekt vor. Es handelt sich um eine Veranstaltung im Rahmen von fforst frei. Das Verbündungshaus "steht offen. Es kann Klavier gespielt werden und die Küche darf frei genutzt werden. Benedikt führt an, dass das Projekt die Pluralität des fforst fördern soll. Hanno fragt nach dem digitalen Finanzplan. Dieser wurde als Nachtrag gesondert versandt. Malwina spricht sich für das Projekt und das fforst generell aus. Die internationalen Themenabende sind ein gutes kulturelles Angebot und informativ. Beschluss: mit 9/0/0 einstimmig angenommen Hanno berichtet kurz über den Stand der Projektgelder: Es sind 71 % übrig. Wir sind gut im Plan, wenn pro Quartal eine Förderungssumme von 25 % angesetzt würde und wir uns im 4. Monat der Legislatur befinden. 4. Bericht des StuPa-Präsidiums StuPa-Präsidium Friederike berichtet, dass an der Klausurtagung 17 Anmeldungen vorliegen. Des Weiteren wird für die Wahlleitung, Wahlkommission und Wahlprüfungskommission ausgeschrieben. Friederike bittet den AStA darum, unter Freunden und Bekannten herumzufragen, ob es Interesseierte gibt. Es soll auch auf diesem Wege auf die Ausschreibungen aufmerksam gemacht werden Aylin hat die Ausschreibungen für die FSRs und den Sprachenbeirat bereits fertig. (Die AntragstellerInnen werden verabschiedet.) Es können sich nur ungewählte Studierende bewerben. Max schlägt vor in Ersti-Vorlesungen zu fragen. Aylin und Friederike erklären sich hierfür bereit Friederike schlägt vor die DozentInnen zu bitten mit Folien auf Overheadprojektoren auf die Ausschreibungen aufmerksam zu machen. Hanno schlägt vor über einen Infoscreen zu werben.

5 Ronny hat eine Idee: Es könnte eine Gremien- und Initiativenrunde veranstaltet werden. Diese wird sowieso vom AStA organisiert und bietet die Möglichkeit, engagierte, nicht gewählte Studierende zu erreichen. Das fehlerhafte Beschlussbuch wird noch berichtigt. 5. Berichte der Referent_innen 5.1. Nico, Referent für Sport: Nico verweist auf den Bericht in der StuPa-Sitzung und seinen Rechenschaftsbericht. Montag am um 19:00 Uhr beginnt die Vorrunde für ASTA-Cup Der AStA stellt ein Team Aylin, Referentin für HOPO-Innen Aylin hat sich um die Ausschreibungen und Gremienbescheinigungen gekümmert. Max weist darauf hin, dass bei AStA-Referenten und -Referentinnen, welche keinen Rechenschaftsbericht abgelegt haben, der vom Stupa angenommen wurde keine Gremienbescheinigung ausgestellt werden darf Bart, Referent für Städtepolitik Bei der Filmvorführung im Basswood7 waren 12 Leute da. Weil der Film recht traurig endete gab es im Anschluss keine Gesprächsrunde. Bart hat vor und nach dem Film kurze Ansprachen gehalten. Bart weist nochmals auf den lebendigen Adventskalender hin. Ein interessierter Student hat sich an Bart gewandt wegen dem ungünstigem Fahrplan des Busses Linie 983. Ronny merkt an, dass dieser sich mit einer direkt an den SVF senden sollte, um Druck aufzubauen bzw. aufmerksam zu machen. Bart bemängelt die hohe Fluktuation im Nahverkehrsbeirat. Hanno fragt bei Bart nach, weil die Veranstaltung Gender-Bender-party abgesagt wurde. Max erklärt, dass Bastian Stahl vor der Veranstaltung im AStA-Büro angerufen hat. Er habe nachgefragt und daraufhin dem Basswood7 mitgeteilt, dass keine Vorbereitung für eine Party getroffen werden müssen. Es gab weitere Probleme mit der Zuverlässigkeit der Studierenden bei Basswood7-partys Valentina, Referentin für Soziales

6 Valentina bearbeitete pflichtgemäß Willkommensgrüße, Anträge für Semesterticketzuschuss und beantwortete Fragen von Studierenden. Valentina weist erneut auf die ordnungsgemäße Bearbeitung von Härtefalldarlehen hin. Der Antrag ( Blatt mit viel Platz ) die Stellungnahme, der Personalausweis und die Immatrikulationsbescheinigung müssen kopiert und zusammengetackert werden. Künftig werden Hinweise zu Fehlern in der Bearbeitung direkt an den/die ReferentInnen, der/die abgezeichnet hat, gestellt. Als Vorsichtsmaßnahme sollen keine Originale eingereicht werden. Valentina gibt den Hinweis, dass die Semesterticketerstattung nur im selben Semester erstattet werden kann Max, Referent für Verwaltung und EDV Max hat diverse Einkäufe, u.a. einen größeren für Bürobedarf und einen Toilettensitz. Er berichtet von schlechten Erfahrungen mit der Werbefirma Haag. Nachdem er dort günstig die alten Stempel hat abändern lassen, hatte er Probleme Angebote für weiteren Merchandise zu bekommen. Max kümmerte sich darum, dass die Projektanträge rechtzeitig und vollständig eingehen, gibt Hinweise an AntragstellerInnen und weist sie auf Notwendigkeit der Teilnahme an der Sitzung hin. Friederike merkt an, den Asta-Beamer für Klausurtagung zu reservieren. Friederike weist auf fehlende StuPa-Schlüssel von Oguzhan Urgan und Anna Gläßer hin, die wiederbeschafft werden müssen. Max erklärt den Anwesenden Referentinnen den Verleihservice. Der Beamer soll weiterhin der Übersicht halber nur von Max verliehen werden Ronny, Referent für Hopo-außen Ronny berichtet, dass Brandstufe etc. Stück für Stück abgearbeitet werden. Er berichtet von der Aktion Erst denken, dann teilen vom Potsdamer Toleranzedikt. Es werden Statements von UnterstützerInnen gesammelt. Es soll Aufmerksamkeit auf die Inhalte von Hasspropaganda lenken, um diese Meldungen nicht zu verbreiten Nhung, Referentin für Gleichstellung und Nachhaltigkeit Nhung berichtet von den Aktionstagen und dem Energiesparwettbewerb. Nhung fragt Valentina nach einem Überblick zu den bevorstehenden Veranstaltungen. Die Referentinnen werden einen Termin zur Absprache finden. Friederike bringt die Idee ein, noch ein Kleiderkreisel zu organisieren Malwina, Referentin für Kultur

7 Malwina organisiert den Kartenvorverkauf für die International Day & Night. Leider helfen nur Sila und Friederike auf Nachfrage beim StuPa bei der Vorbereitung. HelferInnen für Auf- und Abbau werden weiterhin gesucht. Malwina bemängelt die ungenügende Beteiligung des Sprachenbeirats bei der Organisation. Interstudis und Malwina bemühen sich dennoch um Finanzierung, Planung und Umsetzung. Malwina stellt kurz das Programm vor: 9-10 Uhr wird aufgebaut :00 Uhr findet der International Day statt. Nach 15:30 Uhr wird das Buffet im Kamea bis 18 Uhr vorbereitet Der Eintritt ist für alle HelferInnen frei. Malwina trifft sich regelmäßig mit dem RSS. Der Termin für den Science-Slam wird festgelegt. Der Termin für das Sommerfest wurde auf den festgelegt. Hanno führt die Gründe für den frühen Termin an: Die Schulferien und der günstig gelegene Feiertag, Fronleichnam. Malwina möchte gern eine Sprechstundenzeit, hat jedoch nie Uhr Zeit. Max wird als Zuständiger Referent den Sprechzeitenplan für Malwina erarbeiten. Als Lösungsvorschläge steht im Raum keine Sprechstunde zu machen oder eine Nachmittagssprechstunde einzurichten Hanno: Öffentlichkeitsarbeit und Vorsitz Hanno kümmert sich um Visitenkarten für die AStA-ReferentInnen. Firma Haag bot an 5000 Visitenkarten zu 100 zu verkaufen. Im Sinne der Nachhaltigkeit wird sich Hanno nach einem anderen Angebot erkundigen. Hanno hat für die AStA-Pronto per Mail darum gebeten ihm Artikel hierfür zuzusenden. Hanno hat ebenfalls aufgerufen, ihm Beiträge für den Pronto-Blog zuzusenden. Miriam weist darauf hin, dass die etwas lang war. Hanno übernimmt die Überweisungen, da Ben im Urlaub ist. Hanno gibt den Referentinnen den Hinweis, frühzeitig für Veranstaltungen zu werben. Nico fragt nach dem Plakat für den AStA-Cup. Er möchte außerdem die Kamera ausleihen. Aylin bringt eine Anfrage von Tom ein. Es geht um einen mit einem Messer bewaffneten Angriff eines Studierenden in der Mensa. Tom ist demnach der Meinung, dass das Aggressionspotenzial steigt und dass darauf aufmerksam gemacht werden sollte.

8 Ronny zweifelt an, dass eine Pressemitteilung sinnvoll ist. Max ist der Meinung, dass der Zwischenfall eine schlechte Außenwirkung haben könnte, sollte in einer Pressemitteilung darüber berichtet werden. Miriam ist der gleichen Meinung. Valentina weist auf Aggressionen während ViaBeach hin. Es muss darauf Aufmerksam gemacht werden. Miriam bringt die Idee ein, in Zusammenarbeit mit einem Sportverein einen Selbsverteidigungskurs anzubieten. Die Sitzung wird für 10 min unterbrochen 20:30 Uhr. Hanno setzt die Sitzung um 20:40 Uhr fort. 6. Zusammenarbeit mit dem RSS AStA Kultur Malwina stellt die Idee der Zusammenarbeit mit dem RSS und StuPa vor. Das polnische StuPa ist drei Tage zu Besuch. Geplant ist eine Führung durch Slubice und eine Feier im Witkacy. Des Weiteren soll eine gemeinsame StuPa-Sitzung abgehalten werden. Der Vorschlag wurde auch im StuPa positiv aufgenommen. Martha stellt sich vor. Sie ist in Vertretung für die Vorsitzende auf der AStA-Sitzung. Sie betont, dass der RSS an einer Zusammenarbeit interessiert ist. Morgen findet ein Treffen des RSS um 20:00 Uhr im Wohnheim, ganz oben statt. Malwina bietet an, den Weg dorthin zu zeigen, für die ReferentInnen, die ihn nicht kennen. Marta sagt, dass das nächste Projekt am nächsten Mittwoch, die Integrationsveranstaltung für Studierende ist. Ronny findet die Idee gut und ist bereit die Zusammenarbeit über die Medien bekannt zu machen. Malwina weist auf den lebendigen Adventskalender hin. Marta sagt, dass Anwesenheit bei den Veranstaltungen gern gesehen ist. Hanno schlägt vor, deutsch übersetzte Werbung über Facebook zu verbreiten. Marta berichtet von der ZOO -Party - einer Bad Taste - 2nd-Hand Party 7. Weihnachtsbasar in der Studierendenmeile Bart fragt nach Ideen für den lebendigen Adventskalender. Malwina sagt, dass dieses Thema auch bei Unithea besprochen wurde. Ideen wurden gesammelt, zum Beispiel einen lebendigen Esel oder ein Fotoshooting mit dem Weihnachtsmann. Ronny liest aus einer . Geplant ist ein Weihnachtsbasar von Uhr. Ab 18 Uhr findet eine kleine Weihnachtsfeier statt. Hanno schlägt vor, als AStA-Aktion, 2 Tage zuvor Kekse zu backen und gegen Spende zu verteilen. Malwina meint, man könnte die Vorbereitung in Zusammenarbeit mit Unithea am Donnerstag machen. Nico schlägt vor AStA-Shop-Artikel zu verkaufen und Glühwein. Miriam merkt an, dass wir keine Ausschankgenehmigung haben und der Verkauf von AStA-Artikeln nur auf Spendenbasis gemacht werden kann. Max schlägt einen Bastelworkshop vor, zum Beispiel Tannenbaumschmuck aus Ton, Pasta-Farfalle- Engel o.ä.

9 Als Termin zum Backen wir vorläufig Donnerstag, :00 Uhr angesetzt. 8. Bürgerinnen-Anfrage Umgang mit Asylsuchenden Hanno berichtet von der anonymen engagierten Bürgerin. Ronny übernimmt. Der Standard ist eine Unterbringung in Sammelunterkünften - Lagern. Ein Drittel der Asylbewerber sind in Wohnungen untergebracht, der Rest in Sammelunterkünften. Diskutiert wird eine dezentrale betreute Unterbringung. Debatte der Stadtverordnetenversammlung war sachlich und konstruktiv. Eine Entscheidung wird am erwartet. Hanno schlägt vor die Bürgerin an das Projekt Angehört oder Freundliches Frankfurt zu verweisen. Ronny bietet an, sich zu seiner Montagssprechzeit mit ihr auseinanderzusetzen. 9. Sonstiges Ronny hat wohl eine Interessentin für Wahlleitung. Ein Treffen mit ihr und Aylin ist in dieser Woche angesetzt. Friederike hat evtl. eine weitere Interessentin. Nico sagt, dass er für den AStA-Cup T-Shirts bestellt. Hanno erkundigt sich nach der Meinung zu einer AStA-Klausurtagung im Januar. Es besteht generelles Interesse. Die nächste Sitzung wird auf Freitag, :00 Uhr festgesetzt Hanno beendet die Sitzung um 21:21 Uhr. Hanno Schäfer Name, Vorsitzende/r Max Ullrich Name, Protokollant