Die SED unter dem Druck der Reformen Gorbatschows

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Gerhard Buchholz
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1 A Alexandra Nepit Die SED unter dem Druck der Reformen Gorbatschows Der Versuch der Parteiführung, das SED-Regime durch konservatives Systemmanagement zu stabilisieren NOMOS Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 A. I. II. III. IV Einleitung Problemaufriss und Gegenstand der Untersuchung Bisheriger Forschungsstand Quellenbasis Leitfragen und Lösungsansatz Methodologischer Ansatz Inhaltliche Herangehensweise B. Die SED und Gorbatschows Reformen 39 I. Die Reaktion der SED Ausgangsbedingungen Der Kurs Honeckers und die Haltung der SED zu Reformen Vorsichtige Reformen Repression nach innen und Flexibilität nach außen Der Druck für Reformen wächstdie DDR-Wirtschaft geht auf Talfahrt Die Nachfolgediskussion in der Sowjetunion Anfang der achtziger Jahre Die möglichen Anwärter auf das Amt des KPdSU-Generalsekretärs Erwartungen der SED an den neuen ersten Mann der KPdSU Beurteilung der sowjetischen Anwärter durch das SED-Politbüro Der Amtsantritt Michail Gorbatschows Positive öffentliche Reaktionen Zuversicht und Hoffnung innerhalb des SED-Politbüros Irritationen und zunehmende Distanzierung - März 1985 bis Dezember Vorsichtige Reaktionen auf die frühen sowjetischen Reformen Beginn der sowjetischen Reformoffensive Befürwortung der sowjetischen Dialog-und Abrüstungspolitik 71

3 2.1.3 Dissens in der Deutschlandpolitik Zurückhaltung gegenüber den innenpolitischen Reformplänen Gorbatschows Skepsis gegen die Anfänge von Glasnost" Ablehnung einer Personalverjüngung in leitenden Parteiorganen KPdSU und SED legen unterschiedliche Zukunftspläne vor Der XXVII. Parteitag der KPdSU: Aufbruch zu neuen Ufern 85 a) Die sowjetischen Reformen gewinnen an Substanz 85 b) Die SED-Führung geht auf Distanz zur inneren Umgestaltung Gorbatschows Der XI. Parteitag der SED: Kontinuität um jeden Preis 98 a) Keine Experimentierfreude und fehlender Reformwille 98 b) Personelle Kontinuität 108 c) Keine Begeisterung über Gorbatschows Auftritt KPdSU und SED driften weiter auseinander Die sowjetische Reformlokomotive gewinnt weiter an Fahrt Zunehmende Verunsicherung im SED-Politbüro 118 a) Erste Irritationen über Gorbatschows Außenpolitik 118 b) Skepsis gegenüber den Annäherungsversuchen zwischen Bonn und Moskau 120 c) Abrücken von Gorbatschows wirtschaftlichen und innenpolitischen Reform Vorstellungen 120 d) Erste interne Rebellion gegen Glasnost" Die SED geht ihren eigenen Weg: Sozialismus in den Farben der DDR" -Januar 1987 bis Sommer Abgrenzung von den sowjetischen Reformen Eine neue Stufe im sowj etischen Reformprozess - die Demokratisazija" Distanzierung von der sowjetischen Außen-und Sicherheitspolitik 135 a) Bekenntnis zu Abrüstung und Dialog 135 b) Zweifel an der Überwindung der Blockkonfrontation 139 c) Ablehnung von Entideologisierung" und Glasnost" in der Außenpolitik 141 d) Ambivalenz gegenüber Gorbatschows Intra-Block-Initiativen 143

4 3.1.3 Misstrauen gegen die erneute Annäherung zwischen Bonn und Moskau Keine Übernahme der inneren sowjetischen Reformen in die DDR 151 a) Die Sowjetunion verliert endgültig ihren Vorbildcharakter 151 b) Ablehnung von Dezentralisierung und Flexibilisierung in der Wirtschaft 156 c) Absage an eine Umgestaltung des politischen Systems 164 d) Auflehnung gegen Meinungspluralismus und kritische Geschichtsaufarbeitung Vehementes Abblocken von Reformen Der Umbau des sowjetischen Systems ist in vollem Gange Abgrenzung in der Außen-und Sicherheitspolitik 189 a) Warnung vor zu weitreichenden einseitigen Abrüstungsschritten 189 b) Keine Überwindung der Blockkonfrontation 190 c) Zurückweisung der Entideologisierung" 190 d) Absage an Gorbatschows Intra-Blockpolitik Argwohn gegen die sowjetische Deutschlandpolitik Ächtung innerer Reformen 198 a) Entrüstung über die Entwicklung in der UdSSR, Ungarn und Polen 198 b) Starrköpfiges Festhalten an der zentralistischen Wirtschaftsstrategie 200 c) Geschichtsklitterung und Zensur statt Glasnost" 204 d) Scheinreform und Manipulationen statt Demokratisazija" 211 II. Die Reaktionen auf Differenzierungsprozesse in der SED Ausgangsbedingungen Instrumente der parteiinternen Herrschaftsausübung Präventive Mittel 221 a) Medienlenkung 221 b) Innerparteiliche Indoktrination 225 c) Abschirmung von Informationen 226 d) Nomenklatursystem 227

5 1.1.2 Reaktive Mittel 228 a) Interne Parteikontrolle 228 b) Staatssicherheit 229 c) Recht und Justiz 234 d) Disziplinierungskampagnen Entwicklung des Dissenses in der SED bis zum Amtsantritt Gorbatschows Die allgemeine Entwicklung Kaum Kritik im Politbüro Wenige Fälle von Unmut in der restlichen Partei Die Unterdrückung von innerparteilichen Reformströmungen - die Konsequenzen für die SED Eingeschränkte Informationspolitik Selektive Berichterstattung Abdruck reformfeindlicher Kommentare und von Katastrophenmeldungen Zensur reformfreundlicher Medien Einflussnahme auf das Haus der sowjetischen Wissenschaft und Kultur und die Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft Steuerung der Kontakte zwischen DDR und Sowjetunion Ideologische Schulung Repressiver Disziplinierungskurs Rhetorische Attacken Parteiverfahren Staatssicherheit Recht und Justiz Umtausch der Parteidokumente Entwicklung des parteiinternen Dissenses Parteiverfahren und Austritte Ausreise und Flucht Eingaben Stimmung Die SED-Führung und Differenzierungsprozesse: die Parteiebenen Die Kommandozentrale: Politbüro und Sekretariat

6 3.1.1 Zusammensetzung und Arbeitsstil Das Führungsquartett: Die Reformgegner Honecker, Mittag, Mielke und Herrmann Das übrige Politbüro und seine Haltung zu Reformen 292 a) Die Fälle Häber und Naumann 292 b) Die mehr oder minder angepasste Mehrheit 294 c) Der Fall Schürer Gründe für die fehlende Diskussionskultur Die gyeite Garde" Das Zentralkomitee 306 a) Kompetenzen und Arbeitsstil 306 b) Die wenigen progressiven Kräfte Die Bezirkssekretäre 311 a) Bestellung und Spielräume 311 b) Die angepasste und reformfeindliche Mehrheit 311 c) Der Fall Modrow Der zentrale Parteiapparat Größe und Kompetenzen Allgemeines Ausmaß des Dissenses und seine Bestrafung Der ZK-Apparat im Großen Haus" Der restliche Parteiapparat 324 a) Zentrale Parteikontrollkommission 324 b) Parteihochschule Karl Marx" 324 c) Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim ZK Einflussreiche Persönlichkeiten mit Parteibuch Leitende Funktionäre im Staatsapparat Bekannte Künstler Multiplikatoren in der Wissenschaft Die Parteibasis Allgemeine Entwicklung des Dissenses und seine Unterdrückung Der Fallfpenrich Die sowjetische Einflussnahme Gorbatschows Strategie

7 3.6.2 Die KGB-Gruppe Lutsch" 380 C. Zusammenfassung 385 I. Die SED-Führung und die Reformen Gorbatschows 385 II. Differenzierungsprozesse innerhalb der SED 391 III. Herrschaftsausübung 395 IV. Stabilität des SED-Regimes 399 V. Groupthink" als Folge marxistisch-leninistischer Parteistrukturen 401 D. Quellen- und Literaturverzeichnis 404 I. Unveröffentlichte Dokumente Stiftung Archive der Parteien und Massenorganisationen der DDR im Bundesarchiv Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR BStU Zentralarchiv BStU Außenstellen Vorträge 405 II. Publizierte Dokumente / Dokumentationen 406 III. Presse- und Informationsdienste Tageszeitungen Wochenzeitungen und Magazine Informationsdienste SED-interne Informationen 410 IV. Fachzeitschriften 411 V. Sammelbände und Monographien 411 VI. Aufsätze 421 VII. Interviews mit Zeitzeugen 436 E. Anhang 438 I. Abbildungen Entwicklung der Gesamtmitgliedschaft Entwicklung der Parteiverfahren

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