Rechtsbildung im wirtschaftlichen»weltverkehr«

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Eleonora Huber
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1 Tilmann J. Röder Rechtsbildung im wirtschaftlichen»weltverkehr«das Erdbeben von San Francisco und die internationale Standardisierung von Vertragsbedingungen ( ) Vittorio Klostermann Frankfurt am Main 2006

2 Danksagung Einführung XI i I. Gegenstand der Untersuchung und Thesen i II. Forschungsstand und Quellenlage 4 A. Vertragsbedingungen im nationalen und im internationalen Wirtschaftsverkehr 5 I. Gewehre, Verträge und die Herrschaft der Standardisierung 5 II. Vertragsbedingungen auf der Ebene der Einzelstaaten Anfänge der Standardisierung in der Technik und im Recht (ca ) Verdichtung zum Massenphänomen (ca ) Institutionalisierung und staatliche Kontrolle (ca ) 29 III. Vertragsbedingungen im wirtschaftlichen»weltverkehr« Die Internationalisierung der Wirtschaft (ca ) Anpassungen der Vertragsgrundlagen an die ökonomische Internationalisierung 39 B. Die»Erdbeben-Klausel«in Feuerversicherungsverträgen: Entstehung eines Standards ( ) 51 I. Die Folgen eines Erdbebens Ein Paradies für Feuerversicherer 51 2.»San Francisco is gone.«54 3. Das globale Nachbeben in der Versicherungswirtschaft Beginn der Schadensliquidierungen Konfliktpunkte im materiellen Recht 64 a) Reine Einsturzschäden 66 b) Anteilige Einsturz- und Brandschäden 66

3 c) Reine Brandschäden 71 d) Schäden durch Explosionen, Sprengungen und andere Ursachen Außergerichtliche Einigungsversuche 74 a) Versicherer auf der Suche nach Allianzen 74 b) Eskalation der Konflikte um Schadensersatz 82 c) Vorbereitung auf gerichtliche Auseinandersetzungen Prozesse und Vergleiche 89 a) Beweisrecht und Instanzenzug: Weichen zugunsten der Geschädigten 91 b) Prozesse um anteilige Einsturzschäden 93 c) Prozesse um Brandschäden 94 d) Prozesse und Vergleiche im Ausland Die Bilanz des Erdbebens aus Sicht der internationalen Versicherungswirtschaft 107 II. Reaktionen der Versicherungswirtschaft San-Francisco-Katastrophen. Unterschiede in der Wahrnehmung des Geschehenen in 2. Gefahr oder Risiko? Unterschiede in der Vorstellung vom Möglichen San Francisco, Valparaiso, Kingston: Die globale Dimension Radikale Gedankenspiele Erste Konsequenzen in den Krisenregionen Zusatzprämie oder Erdbebenklausel? 131 III. Motoren einer internationalen Standardisierung der Erdbebenklausel Ein Projekt von vier Rückversicherern 136 a) Entstehung der»erdbeben-commission«136 b) Aktivierung der globalen Netzwerke 141 c) Bestandsaufnahme Ende 1906: Internationaler Regelungspluralismus 144 d) Rückversicherer als Rechtsvergleicher 146 e) Die perfekte Erdbebenklausel Widerstände in England und in den Vereinigten Staaten 151 a) Vereinigte Staaten: Die Macht von Politik und Gesellschaft 152 b) Großbritannien: Die Macht des Marktes Festhalten am Konzept der Erdbebenklausel 163 IV. Ein neuer Standard für die Welt. Ergebnisse des zweiten Teils 169

4 C. Die»Erdbeben-Klausel«in Feuerversicherungsverträgen: Grenzen grenzüberschreitender Standardisierung ( ) 171 I. Einführung einheitlicher Erdbebenklauseln Grundlinien nationaler Entwicklungen 172 a) Spanien und Portugal 172 b) Frankreich und Belgien 178 c) Deutschland und Österreich-Ungarn 181 d) Erste Ergebnisse Deutschland: Breiter Konsens in der Erdbebenfrage 184 a) Das Feuerversicherungswesen zu Beginn des 20. Jahrhunderts 184 b)»san Francisco«erreicht Deutschland 195 c) Zeitgenössische Einschätzungen der Erdbeben-Feuer- Gefahr in Deutschland 196 d) Die Erdbebenregelungen zur Zeit der San-Francisco- Katastrophe 198 e) Der deutsche Diskurs über die Erdbebenregelungen in AVB und Gesetz 199 f) Internationale Standardisierung durch Gesetzgebung (Nov Mai 1908) 207 g) Eine neue Erdbebenklausel in den neuen AVB ( ) 214 h) Kein Auslandsgeschäft ohne Erdbebenklausel? 220 i) Übernahme der Erdbebenklausel durch öffentliche Sozietäten Zwischenergebnisse 226 II. Ablehnung und Alternativen zur Erdbebenklausel Grundlinien nationaler Entwicklungen 227 a) Großbritannien und die Niederlande 227 b) Vereinigte Staaten von Amerika und Kanada 232 c) Erste Ergebnisse Kalifornien: Standard-Policen als Grenze der internationalen Standardisierung? 234 a) Das Feuerversicherungswesen zu Beginn des 20. Jahrhunderts 235 b) Zeitgenössische Einschätzungen der Erdbeben-Feuer- Gefahr in Kalifornien 241 c) Die Erdbebenregelungen zur Zeit der San-Francisco- Katastrophe 242 VII

5 d)»drastic Insurance Legislation expected«(1906) 243 e) Entstehung und Scheitern des ersten Standard Policy- Entwurfs (1907) 252 f) Reformen im Zivilprozeßrecht und im Aufsichtsrecht (1907) 2-59 g) Der Markt macht's. Versicherer diskutieren und entfernen Erdbebenklauseln (1907) 260 h) Entstehung und Erfolg des zweiten Standard Policy- Entwurfs ( ) 261 i) Reaktionen aus der Versicherungswirtschaft und aus der Öffentlichkeit Zwischenergebnisse 266 III. Keine Einigung über die Erdbebenklausel Grundlinien nationaler Entwicklungen 267 a) Schweiz 267 b) Skandinavien, Rußland und Italien 271 c) Erste Ergebnisse Italien: Diskurskontrolle statt Klauselreform 274 a) Das Feuerversicherungswesen zu Beginn des 20. Jahrhunderts 274 b) Erreicht»San Francisco«Italien? 281 c) Zeitgenössische Einschätzungen der Erdbeben-Feuer- Gefahr in Italien 281 d) Die Erdbebenregelungen zur Zeit der San-Francisco- Katastrophe 284 e) Empfehlungen der Rückversicherer zur Klauselreform (Juli 1907) 286 f) Keine Reaktionen ( ) 287 g) Ein Erdbeben und seine Folgen:»Messina non c'era piü.«291 h) Umdeutung der Erdbebenklauseln vor Gericht ( ) 296 IV. Die Bedingungen von Erfolg und Mißerfolg. Ergebnisse des dritten Teils 313 VIII

6 D. Resümee: Paradigmatische Veränderungen des Rechts 317 I. Neue Regelungsbedürfnisse 317 II. Neue Strukturen der Normbildung Umfang, Bedingungen und Grenzen der Formularvertragspraxis Die Standardisierung von Vertragsgrundlagen als neuartige organisatorische Strategie 323 III. Tendenzen zur Ablösung des Rechts vom Staat Rechtsbildung zwischen Autonomie und staatlichem Regelungsanspruch Entstehung einer transnationalen Rechtsordnung? 330 Anhang 337 I. Abkürzungsverzeichnis 337 II. Verzeichnis der am Schadensersatz in San Francisco beteiligten Unternehmen 339 III. Verzeichnis der Schadensersatz in Valparaiso beteiligten Unternehmen 353 IV. Biographisches Personenverzeichnis 355 V. Sachverzeichnis 363 VI. Quellen- und Literaturverzeichnis Archivalien: Standortverzeichnis Literatur zur Dissertation: Monographien, Aufsätze, Zeitungsartikel 3^7 3. Literatur zur Dissertation: Periodika 383 VII. Abbildungsverzeichnis 387 Abstract in English IX

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