Vom Schiedsmann zur Schiedskommission

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Stefan Steffen Baumhauer
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1 HANS-ANDREAS SCHÖNFELDT Vom Schiedsmann zur Schiedskommission Normdurchsetzung durch territoriale gesellschaftliche Gerichte in der DDR Vittorio Klostermann Frankfurt am Main 2002

2 Inhalt Einleitung Abkürzungsverzeichnis XI XX 1. Kapitel Schiedsmänner und Friedensrichter in der Deutschen Demokratischen Republik 1 I. Zum Schiedsmannswesen bis II. Die Rechtslage der Schiedsmänner in den Ländern der Sowjetischen Besatzungszone 5 III. Erste Überlegungen zur Reform des Schiedsmannswesens 9 IV. Das Schiedsmannswesen in der Periode der Zentralisierung der DDR-Justiz - die Regelungen von 1953 und A. Die Reformvorstellungen von B. Nebenwirkungen im Implementationsprozeß 27 C. Die Korrekturen von V. Die Privatklageanalyse des MdJ aus dem Jahre VI. Von der Sühnestelle zur Schiedsmannskommission 41 A. Reformüberlegungen im Konsolidierungsprozeß der DDR 41 B. Kollektivierung der Arbeitsweise und Integration der Schiedspersonen in das territoriale politisch-administrative System - von der Einzelfallösung zum präventiverzieherischen Anspruch 44 C. Das Ende der Sühnestellen Kapitel Die Bildung der ersten Schiedskommissionen in der DDR - Kodifizierungsprozeß und Pilotprojekt 67 I. Die Auswirkungen des Entwurfs des Rechtspflegeerlasses auf die Novelle der Schiedsmannskommissionsverordnung 67 II. Die Konzipierung eines Pilotprojekts 76

3 VI Inhalt III. Die Vorgaben des Rechtspflegeerlasses vom 4. April IV. Konzeptionen zur organisatorischen Vorbereitung und justizinternen Anleitung der Pilotkommissionen 85 A. Justizinterne Vorbereitung 85 B. Verfahrensrechtliche Aspekte und Zuständigkeitsbereich 88 C. Das Verfahren der Kaderauswahl 92 D. Bildung und Aufgaben der Zentralen Arbeitsgruppe Schiedskommissionen 95 V. Erste Erfahrungen mit den Pilotkommissionen 99 VI. Die Ausarbeitung der Richtlinie über die Bildung, Arbeitsweise und Anleitung von Schiedskommissionen 104 A. Die Konzipierung des Entwurfs der Staatsratsrichtlinie im Konsultationsprozeß zwischen MdJ und ZK-Apparat 104 B. Der Entwurf im Konsultationsprozeß zwischen MdJ und ZK-Apparat 109 C. Die Einbeziehung der inneren Verwaltung" in den Gründungsprozeß der Schiedskommissionen 112 VII. Zusammenfassung Kapitel Die Einführung und Stabilisierung der Schiedskommissionen von 1964 bis zur Großen Strafrechtsreform" von I. Die Vorbereitungsphase 121 A. Die Rechtsgrundlagen für die Gründung der Schiedskommissionen 121 B. Die 15-Punkte-Konzeption des MdJ 126 C. Die justizinterne Rundverfügung 25/ D. Der Arbeitsplan der ZAG Schiedskommissionen 132 E. Aktivierung der Staatsorgane und Massenorganisationen 136 II. Die schrittweise Bildung der Schiedskommissionen 141 A. Planungsvorgaben und Phasen des Gründungsprozesses 141 B. Strukturen und Mechanismen der Steuerung der Justizund Untersuchungsorgane sowie der Schiedskommissionen 147 C. Die personelle Zusammensetzung der Schiedskommissionen 159 D. Wahrnehmungen des MdJ zur Bevölkerungsresonanz.. 164

Inhalt VII III. Die Geschäftsgangentwicklung der Schiedskommissionen.. 167 A. Allgemeine Angaben 167 B. Beratungen über Strafsachen 169 C. Beratungen über zivilrechtliche Streitigkeiten 171 D.

4 Inhalt VII III. Die Geschäftsgangentwicklung der Schiedskommissionen A. Allgemeine Angaben 167 B. Beratungen über Strafsachen 169 C. Beratungen über zivilrechtliche Streitigkeiten 171 D. Beratungen wegen arbeitsscheuen Verhaltens 172 E. Beratungen wegen Verletzungen der Schulpflicht 174 F. Einsprüche gegen und Vollstreckung von Entscheidungen 176 G. Empfehlungen der Schiedskommissionen an Dritte 176 H. Entwicklung des durchschnittlichen Geschäftsanfalls I. Mängel bei der Durchführung der Beratungen Kapitel Die Auswirkungen der Großen Strafrechtsreform" von 1968 auf die Schiedskommissionen - vom gesellschaftlichen Organ der Rechtspflege zum gesellschaftlichen Gericht 189 I. Gesellschaftspolitische Rahmenbedingungen im Untersuchungszeitraum 189 A. Die Verfassungs- und Strafrechtsreform von B. Der Übergang zur Ära Honecker 200 II. Rechtsfortbildung und Kodifikationsprozeß bis zum ersten Gesetz über die gesellschaftlichen Gerichte und die Schiedskommissionsordnung von Oktober A. Die Novelle der bisherigen Rechtsgrundlagen im Kontext der Großen Strafrechtsreform" von B. Rechtspolitische und rechtsdogmatische Voraussetzungen für die Reform des Strafrechts der DDR 206 C. Analyse der Rechtsanwendung und Einleitung des Rechtssetzungsverfahrens durch das MdJ 210 D. Rechtssoziologische Wirksamkeitsanalysen in Vorbereitung auf die Schiedskommissionsordnung von E. Steuerung durch das Oberste Gericht - Der Beschluß des Plenums des OG zum Zusammenwirken der Gerichte mit den Schiedskommissionen 224 F. Der Ausbau des Anleitungs- und Schulungssystems G. Der Entwurf des ersten Gesetzes über die gesellschaftlichen Gerichte im Interessenkonflikt zwischen FDGB- Führung und Justizministerium 232

5 VIII Inhalt III. Wesentliche Veränderungen an den Rechtsgrundlagen für die Tätigkeit der Schiedskommissionen und ihre Auswirkungen im Prozeß der Normdurchsetzung 236 A. Verfassungsrechtliche Stellung, Bildung und Wahl der Schiedskommissionen (Rechtsgrundlagen; Vorbereitung und Durchführung der Wahlen von 1968,1970, 1974 und 1979) 236 B. Vernetzung mit den territorialen Basisstrukturen des administrativen und politischen Systems 247 C. Vorbereitung und Durchführung von Beratungen (Ladungsfristen, Benachrichtigung, Befangenheit, Beweiserhebung, Sanktionen, Rechtsmittelrecht) 254 D. Juristische Steuerung der Schiedskommissionen (Rechtsgrundlagen und Methoden; Steuerung durch Gerichte, Beiräte für Schiedskommissionen und Staatsanwaltschaften) 258 E. Sachgebiete und Geschäftsgangentwicklung der Schiedskommissionen (Arbeitsstatistik gesellschaftliche Gerichte, Sachgebiete, Empfehlungen an Dritte) Kapitel Von den Schiedskommissionen der DDR zu den Schiedsstellen in den neuen Bundesländern 321 I. Gesellschaftspolitische Rahmenbedingungen im Untersuchungszeitraum - Stagnationsperiode, Krise des politischen Systems und Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland 321 A. Die Schiedskommissionen in der Periode der Stagnation 321 B. Die Perspektiven der Schiedskommissionen vom politischen Umbruch 1989 bis zum Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland im Oktober II. Die Kodifikationsarbeiten am Recht der gesellschaftlichen Gerichtsbarkeit von 1977 bis A. Im Auftrag der Partei - von der Konzeption zum Gesetzentwurf 327 B. Arbeit an den Kodifikationsentwürfen 337 C. Kodifikationskontrolle durch das ZK der SED 342

6 Inhalt K D. Die Novelle im rechtspolitischen Kontext des X. Parteitags der SED 346 E. Die Verabschiedung der Novelle 348 F. Die Ergebnisse der Neufassung - wesentliche Veränderungen des GGG und der SchKO im Vergleich zur Rechtslage von III. Die Durchsetzung des Rechts der Schiedskommissionen im Zeitraum von 1980 bis A. Rechtspropagandistische und administrative Mittel zur Durchsetzung der GGG-Novelle von 1982 (zentrale Planung der Öffentlichkeitsarbeit und der Schulungen zur GGG-Novelle; Richtlinien und politische Durchführungsbeschlüsse; operative Untersuchungen des MdJ zur Wirksamkeit der Schiedskommissionen in der Implementationsphase des GGG-1982; Organisation und politische Kontrolle der Durchsetzung; Steuerung durch das Präsidium des Obersten Gerichts; Rechenschaftslegung vor dem Staatsrat und Implementationskontrolle durch die Volkskammer) 359 B. Personalpolitische Aspekte - die Wahlen von 1984 und C. Die Ausrichtung des Anleitungs- und Schulungssystems in den achtziger Jahren 387 D. Vernetzungen mit den territorialen Strukturen des politischen Systems in den Wohngebieten und Gemeinden E. Die Geschäftsgangentwicklung der Schiedskommissionen (Beratungen wegen Vergehen und Verfehlungen; Beratungen wegen einfacher zivilrechtlicher Streitigkeiten, Beratungen wegen Ordnungswidrigkeiten, Beratungen wegen Schulpflichtverletzungen) 392 IV. Konzepte zur Erweiterung der Rechte der Schiedskommissionen am Ende der achtziger Jahre 402 A. Die Rechte erweitern - alte Kontroversen und neue Überlegungen (Schiedskommissionen zwischen Staat und Gesellschaft, Kompetenzerweiterungen) 402 B. Die gesellschaftliche Gerichtsbarkeit in den Phasen des politischen Umbruchs 410 V. Retransformation nach rechtsstaatlichen Grundsätzen: Auflösung der Schiedskommissionen und Einrichtung von

7 X Inhalt Schiedsstellen in den Städten und Gemeinden der neuen Bundesländer 416 A. Das Gesetz über die Schiedsstellen im Spannungsfeld zwischen sozialistischem Recht und rechtsstaatlichen Anforderungen 416 B. Besetzung und personalpolitische Auswahlkriterien C. Sachliche Zuständigkeitsbereiche (bürgerliche Rechtsstreitigkeiten, strafrechtlich relevante Bereiche) 427 D. Zur Praxis der Schiedsstellen 431 Literaturverzeichnis 445 Unveröffentlichte Quellen aus dem Archivgut der DDR im Bundesarchiv (Signaturen und ausgewählte Dokumente) 474 Ausgewählte Gesetze, Verordnungen, andere Rechtsvorschriften, Richtlinien und normativen Weisungen 490 Personenregister 501 Sachregister 503

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