Amtsträger in der Parteiendemokratie

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1 Julia von ^lumenthal A Amtsträger in der Parteiendemokratie *».,.» _. Westdeutscher Verlag

2 Vorwort ; 13 I Einleitung 15 1 Das Amt in der Parteiendemokratie 20 V' 2 Forschungsstand Loyalitätsbeziehungen zwischen Amtsträgern Fraktionsdisziplin Kabinettsdisziplin Amtsträger und Partei Parteienkritik, Parteienstaat, Parteiendemokratie 35^ Koalitionen Parteitypen 48 II Im Spannungsfeld zwischen Amtsverantwortung, Fraktions-, Koalitions- und Parteidisziplin - vier Fallstudien 50 1 Die Nicht-Reform des Staatsangehörigkeitsrechts durch die christlich-liberale Koalition 56 El Die CDU/CSU-FDP-Koalition und das Staatsangehörigkeitsrecht Die Positionen von CDU und CSU Die Position der FDP Die Koalitionsvereinbarung Das Reformkonzept der Minderheit in der Unionsfraktion Machtverhältnisse innerhalb der Koalition Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Die CSU-Landesgruppe und die CSU in Bayern Die CDU-Parteiorganisation Präsidium und Bundesvorstand Die CDU in den Ländern Die Vereinigungen in der CDU Die Situation innerhalb der FDP Die Bundesregierung Koalitionsrunden Die Diskussion über das Staatsbürgerschaftsrecht Erste öffentliche und innerparteiliche Initiativen Der Bundesparteitag der CDU in Hannover Fortsetzung der Diskussion in der CDU, den Fraktionen und der Koalition Januar bis März 1998: Entscheidung in der Koalitionsrunde Endgültige Ablehnung im Bundestag am 27. März Auswertung der Situation der Unionsabgeordneten Politisches Selbst-und Amtsverständnis Fraktionsdisziplin 93

3 1.4.3 Koalitionsdisziplin Bedeutung der Parteigremien und -beschlüsse Auswertung der Situation der FDP-Abgeordneten Politisches Selbstverständnis Fraktions-und Koalitionsdisziplin Bedeutung der Parteigremien und-beschlüsse 100, Konflikt eines Landespolitikers mit der Bundespartei: Henning Scherf und der grosse Lauschangriff" Erste Schritte auf dem Weg zur Grundgesetzänderung Die Programmatik der SPD seit Die Verhandlungen von SPD und Koalition Die Position Henning Scherfs Machtverhältnisse im SPD-Bundesverband und in der Bundestagsfraktion Bundesvorstand, Präsidium und der Parteivorsitzende Parteirat SPD-Bundestagsfraktion Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen und die Parteilinke Die Haltung der SPD in den Ländern Die Situation in Bremen Die Position des SPD-Landesverbandes Senat, Bürgerschaft, Koalitionsvereinbarung und die Haltung der CDU Der Bundesparteitag in Hannover Das Ringen um die Zustimmung Bremens Nachverhandlungen und Beschlussfassung im Bundestag Lösung des Koalitionskonflikts in Bremen Abschluss der Beratungen in Bundesrat und Vermittlungsausschuss Henning Scherf-Parteipolitiker und Bürgermeister Das politische Selbst- und Amtsverständnis Henning Scherfs Koalitionsdisziplin und Bürgerschaftsfraktion in Bremen Die Bedeutung von Parteigremien und Parteibeschlüssen Die Bundestagsabgeordneten zwischen Partei- und Fraktionsdisziplin Parteiinterner Konflikt mit einem Kabinettsmitglied: Der Rücktritt der Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger Die Position der FDP bis Die Position von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Machtverhältnisse in Bundesregierung, FDP-Fraktion und Partei Die Bundesregierung Die FDP-Bundestagsfraktion ' Der Bundesvorstand der FDP Landesverbände, andere Gruppen in der Partei 164

4 3.4 Der Weg zum Mitgliederentscheid Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Amtsverantwortung und Parteiloyalität Amts-und Selbstverständnis Koalitions-, Kabinetts-, und Fraktionsdisziplin Die Bedeutung von Parteigremien und -beschlüssen, 173 Konflikte und Loyalitätsbeziehungen in Der Koalition von SPD und Bündnis'90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen: Die Auseinandersetzung um Garzweiler II Von der Genehmigung des Braunkohlenplans zur Bildung der rot-grünen Koalition Das Tagebauprojekt und das Genehmigungsverfahren Die Position von Bündnis'90/Die Grünen Die Position der SPD Die Koalitionsverhandlungen und die Koalitionsvereinbarung Machtverhältnisse bei Bündnis'90/Die Grünen, in der SPD und in der Koalition Die Parteiorganisation von Bündnis'90/Die Grünen Landesvorstand Die Kreisverbände Landesdelegiertenkonferenzen und Landesparteirat Die Landtagsfraktion von Bündnis'90/Die Grünen ; Der grüne Koalitionsausschuss" Die Situation in der SPD Die Parteiorganisation Die Landtagsfraktion Die Landesregierung Die Zusammenarbeit in der Koalition und der Koalitionsausschuss r Die Auseinandersetzung um Garzweiler II in der rot-grünen Koalition Konsens über den Dissens und erste Konflikte in der Koalition Von der scheinbaren Kompromisssuche zu Verhandlungen unter Druck Die Genehmigung des Rahmenbetriebsplans und der grüne Parteitag in Jüchen Amtsverantwortung und Parteiloyalität bei Bündnis'90/Die Grünen Selbst-und Amtsverständnis.: Fraktionsdisziplin und Kabinettsdisziplin Die Bedeutung des Koalitionsvertrages und des Koalitionsausschusses Die Bedeutung von Parteigremien und -beschlüssen und die Unabhängigkeit der Fraktion Amtsverantwortung und Parteiloyalität bei der SPD Selbst- und Amtsverständnis 226

5 10 Inhalt Fraktionsdisziplin und Kabinettsdisziplin Die Bedeutung des Koalitionsvertrages und des Koalitionsausschusses : Die Bedeutung von Parteigremien und-beschlüssen 230 III Amtsträger in der Parteiendemokratie Loaylitätsbeziehungen zwischen Amtsträgern Fraktionsdisziplin Kabinettsdisziplin Amtsträger und Partei Parteiloyalität Bedeutung von Parteitagsbeschlüssen und Mitgliederentscheiden Einfluss der Parteivorstände und weiterer Parteigremien Koalitionsdisziplin Koalitionsvereinbarung Koalitionsrunden 260 IV Anhang Interviews Interview mit Henning Scherf, Bürgermeister und Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen, am 12. Juni 1998 in Bremen Interview mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, F.D.P., Mitglied des Deutschen Bundestages, am 27. Oktober 1997 in Hamburg Interview mit Roland Appel, Fraktionssprecher von Bündnis '90/Die Grünen im Landtag NRW, am in Bonn Interview mit Daniel Kreutz, Bündnis '90/Die Grünen, Mitglied des Landtags NRW, am im Landtag in Düsseldorf Interview mit Reiner Priggen, Sprecher von Bündnis'90/Die Grünen in NRW, am 25. Mai 1998 in der Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf Interview mit Friedhelm Farthmann, SPD, Mitglied des Landtags NRW, am im Landtag in Düsseldorf Interview mit Svenja Schulze, SPD, Mitglied des Landtags NRW, am in Hannover Literaturverzeichnis Verwendete Zeitungen und nicht-wissenschaftliche Zeitschriften Programme, Beschlüsse, Broschüren und nicht allgemein zugängliche Quellen sowie Internet-Dokumente Gesetzestexte, Gerichtsurteile, Handbücher, Lexika und CD-ROM Aufsätze, Monographien und Sammelbände Personenregister 343