Die Ministerin. NORDRHEIN-WESTFAlEN - V;JAHLPERIODE RLAGE

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1 Ministerium-für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW, DüsseldCirf, März 2017' S-eite 1 von 1 An den Vorsitzenden des Ausschusses für S~hule'und.WeiterbildLing Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags Düsseldorf NORDRHEIN-WESTFAlEN - V;JAHLPERIODE RLAGE 4825 Aktenzeichen: 'Nr bei Antwort bitte angeben Sylvia Löhrmann Stellv. Ministerpräsidentin Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 08.03~2017 TOP 6: Sachstand über die Umsetzung der Kooperationsvereinbarung zwischen -dem Ministerium für Schule und Weiterbildung und dem Wehrbereichskommando 11 der Bundeswehr Schriftlicher Bericht zur Da.rstellung der wesentlichen Inhalte der Berichte der Bundeswehr fürdie Schuljahre 2012/2013 bis 2015/2016 Auskunft erteilt Uli Leikefe1d Telefon Telefax Ulrich.Leikefeld@msw.nrw.de Sehr geehrter Herr Vorsitzender, in der Anlage übersende ich den am erb~tenen Bericht. Mit freundlichen Grüßen.ruwt~ SYIV~ Löhrmann.. Anschrift: Völklinger Straße Düsseldorf Telefon Telefax poststelle@msw.nrw.de

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3 Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am TOP 6: Sachstand über die Umsetzung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Schule und Weiterbildung und dem Wehrbereichskommando 11 der Bundeswehr Schriftlicher Bericht zur Darstellung der wesentlichen Inhalte der Berichte der Bundeswehr für die Schuljahre 2012/2013 bis 2015/2016 Nachfolgend werden, wie von der antragstellenden Fraktion erbeten, die wesentlichen Inhalte der Jahresberichte der Bundeswehr für die Schuljahre 2012/2013 bis 2015/16 dargestellt: -Jahresbericht Schuljahr 2012/13 Die kontroverse Friedenspreises Berichtszeitraum. Debatte um die Vergabe des Aachener war prägendster Diskussionsgegenstand im Darüber hinaus boten die Jugendoffiziere sich als Diskussionspartner für Podiumsveranstaltungen an und informierten dabei über aktuelle sicherheitspolitische Themen. Im Berichtsjahr wurde dies vor allem in,der gymnasialen Oberstufe und an Hochschulen wahrgenommen.' So fand z.b. an der Universität Trier eine Podiumsdiskussion zum Thema "Braucht Europa eine Armee?" mit Beteiligung eines Jugendoffiziers statt. Es wurden Seminare IProjekttage durchgeführt, u.a. Tagesseminare im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) mit anschließendem Besuch im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungshilfe (BMZ), bei Sonderorganisationen der Vereinten Nationen (VN) oder im Haus der Geschichte (HdG). Die Simulation Politik und Internationale Sicherheit (POL&IS) war' neben den Schulvorträgen das Kernangebot der Jugendoffiziere. Auch im Berichtsjahr 2012/2013 überstieg die Nachfrage das Angebot sehr deutlich. Wie schon im Vorjahreszeitraum lag das Hauptinteresse der Lehrerinnen und 'Lehrer im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Stark nachgefragt wurden vor allem Vorträge über aktuelle Auslandseinsätze der Bundeswehr, insbesondere die Mission ISAF (International Security Assistance Force) in Afghanistan. Sicherheitspolitische Kernthemen waren die Rolle und Aufgabe internationaler Organisationen, insbesondere der Vereinten Nationen (VN),' der North Atlantic Treaty Organisation (NATO) und die

4 gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Seite 2/4 Union (EU). Im Berichtszeitraum führten die Jugendoffiziere in Nordrhein Westfahlen mit Schulen und Hochschulen 735 Veranstaltungen durch und erreichten Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Jahresbericht Schuljahr 2013/14 Schwerpunkte der Nachfragen lagen im Berichtszeitraum in den Bereichen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. So wurden vor allem Vorträge über aktuelle Auslandseinsätze der Bundeswehr, der Konflikt um die Ostukraine, der "Islamische Staat" Insbesondere wurde die Mission ISAF (International Security Assistance. Force) in Afghanistan angesprochen. Hierbei standen der Ablauf der Rückverlegung des, Kontingents und die sich daran anschließende Folgemission im Vordergrund. Einsätze wie.kfor, UNIFIL, ATALANTA rückten in den Hintergrund. Die Meinungen der Schülerinnen und Schüler zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr waren vielfältig und reichten, so der Bericht, von Zustimmung über kritische Akzeptanz bis zur Ablehnung. Die Jugendlichen interessierten sich generell für Sicherheitsproblematiken, u.a. asymmetrischen Bedrohungslagen und die Vorstellung einer multipolaren Welt. Neu hinzugekommen waren das Interesse am Einsatz "Active Fence" in der Türkei, das Engagement der Bundeswehr in Mali und die Folgen der Ebola Epidemie in Westafrika. An diesen Thematiken entwickelten sich häufig intensive und kontroverse Diskussionen um die Legitimität und die Erfolgsaussichten von Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Allgemeine Themenfelder waren die "Bedrohung durch den internationalen Terrorismus", die Folgen der "Ressourcenknappheit" und allgemeine Fragen der Nachhaltigkeit von. Sicherheitspolitik und Globalisierung. Im Berichtszeitraum führten die Jugendoffiziere in Nordrhein Westfahlen. mit Schulen und Hochschulen 638 Veranstaltungen durch und erreichten Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Jahresbericht Schuljahr 2014/15 Sicherheitspolitische Aspekte hatten in diesem Schuljahr nahezu ununterbrochen tagespolitische Aktualität. Neben vielen weiteren Themen waren es dabei vor allem die krisenhafte Entwicklung in der Ukraine, der Konflikt mit und um die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) sowie die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer, die Anlass

5 zu Diskussionen boten. Diese Themenfelder zeigten, dass diese Seite 3/4 Auswirkungen auch auf die Außen.. und Sicherheitspolitik direkt in Europa und Deutschland haben. Zusätzlich waren die Auslandseinsätze der Bundeswehr, hier insbesondere die ISAF Nachfolgemission "Resolut Support", als Thema nachg'efragt. In den'veranstaltungen zu den oben genannten Themen kam es immer wieder zu kritischen Diskussionen über die "Bedrohung durch den internationalen Terrorismus", "Ressourcenknappheit" oder allgemeine Fragen der Nachhaltigkeit von Sicherheitspolitik und Globalisierung. Vor allem der Ansatz der "Vernetzten Siche'rheit" war dabei häufig Gegenstand der Diskussionen. Die Simulation POL&IS war wie in den vergangenen Jahren neben den Schulvorträgen das Kernangebot der Jugendoffiziere. Die' Nachfrage war dabei unverändert sehr hoch, so dass im Berichtsjahr 2014/2015 die Nachfrage das Angebot deutlich übersti'eg. Dabei ist zu erwähnen, dass es durchaus Unterschiede in den jeweiligen Bereichen des Landes gab. So war die Nachfrage nach der Simulation POL&IS z. B. im Bereich, Düsseldorf und Münster sehr stark. Außerdem wurden Besuche in Standorten und Fahrten zu Zielen wie in den anderen Schuljahren durchgeführt, u.a. Tagesseminare in Bonn und drei bis fünf Tage dauernde Fahrten nach Berlin. Im Berichtszeitraum führten die Jugendoffiziere in Nordrhein.. Westfahlen mit Schulen und Hochschulen 729 Veranstaltungen durch und erreichten Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Nachfrage nach Veranstaltungen der Jugendoffiziere ist gegenüber dem Schuljahr 2013/2014 gestiegen., Jahresbericht Schuljahr 2015/16 Angeboten wurden seitens der Jugendoffiziere Vorträge/Diskussionen, u.a. die Simulation "Politik und internationale Sicherheit" (POL&IS), einund mehrtätige Seminare/Projekttage und Truppenbesuche. Inhaltliche Schwerpunkte waren hierbei: Islamischer Staat, Flüchtlingssituation, Einsätze in Mali und Afghanistan. Themen waren dabei vor allem die krisenhafte Entwicklung in dej Ukraine und die zugehörige Neuausrichtung der NATO, der Konflikt mit und um die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) bzw. den Bürgerkrieg in Syrien sowie die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer. Weiterhin wurden die Einsätze der Bundeswehr in Mali und Afghanistan, thematisiert., Sicherheitspolitische Kernthemen waren in diesem Schuljahr die Rollen und Aufgaben internationaler Organisationen, insbesondere der North Atlantic Treaty Organisation (NATO) und der

6 Europäischen Union (EU). Aufgrund der Flüchtlingskrise war das Seite 4/4 Interesse an "gescheiterten Staaten" ("failed states"), ihren Ursachen sowie möglichen Lösungsansätze besonders groß. Die "Simulation Politik und Internationale Sicherheit" (POL&IS) gehörte wie in den vergangenen Jahren neben den Schulvorträgen zum Kernrepertoire der Jugendoffiziere. Es wurden Tagesseminare im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) mit anschließendem Besuch im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungshilfe (BMZ), bei Sonderorganisationen der Vereinten Nationen (VN), im Haus der Geschichte (HdG) oder in der Dokumentationsstätte Regierungsbunker in Bad Neuenahr-Ahrweiler. angeboten. Die Jugendoffiziere veranstalteten außerdem 19 Besuche in Kasernen und Einrichtungen der Bundeswehr in NRW. Es fanden im Berichtszeitraum, durchgeführt von den 15 Jugendoffizieren in NRW, 724 Veranstaltungen statt, an denen Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte beteiligt waren.