Niederschrift. 8. öffentliche Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Bad Oldesloe

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1 Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Bad Oldesloe Niederschrift 8. öffentliche Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Bad Oldesloe Ort: Bürgerhaus, Mühlenstraße 22, Bad Oldesloe Datum: Donnerstag, 10. November 2011 Beginn / Ende: Uhr / 21:30 Uhr Teilnehmer/Innen: Mitglieder des Beirates: Entschuldigt fehlen: Als Referent: Marion Janssen, Vorsitzende Claudia Gerke Horst Jaeger Yannick Thoms Gerhard Rittel (stellvertretend für Martin Ziemann) Ruth Röhr Jasmin Wagner Bodo Rahnenführer, Fotograf Bestellte der Fraktionen: Maria Herrmann, SPD Karin Hoffmann, Grüne

2 Tagesordnung: TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 TOP 8 Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung Einwohnerfragestunde Berichte aus den Ausschüssen, Arbeitsberichte und Bürgeranliegen Verschiedenes Termin der nächsten öffentlichen Sitzung Rückblick auf die Wohnraummesse in Bild und Wort Seite 2

3 1. Eröffnung der Sitzung Marion Janssen begrüßt alle Anwesenden zur 8. öffentlichen Sitzung des Beirats für Menschen mit Behinderungen. 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung Es wurde zu dieser Sitzung form- und fristgerecht eingeladen. Der Beirat ist beschlussfähig. Die vorstehende Tagesordnung wird festgestellt. 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung. 4. Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt. 5. Berichte aus den Ausschüssen, Arbeitsberichte und Bürgeranliegen 5.1 Bericht aus dem BPA vom In der Einwohnerfragestunde fragt der Beirat an, ob es richtig ist, dass zukünftig die Fahrzeuge des AST nicht rollstuhlgerecht sein müssen. Dieses hat der Beirat zufällig von dem Taxiunternehmen erfahren. Es gibt dazu eine Stellungnahme des HVV (nachzulesen im BPA-Protokoll): Danach gehört eine Beförderung sitzend im Rollstuhl tatsächlich nicht zum bestellten Leistungsumfang. Hier wollten sich die Stadtwerke mit der Fa. Autokraft in Verbindung setzen und nach einer Lösung suchen. Diese sollte in der 42. KW mitgeteilt werden. Da wir bis jetzt noch nichts gehört haben, werden wir in dem BPA am nachhaken. Zu der BPA-Sitzung haben wir eine Einwendung gegen das Protokoll eingereicht. Zum TOP 8, Bebauungsplan Nr Gebiet Berliner Ring, ehemaliges Kreiswehrersatzamt, der Sitzung vom soll unser Hinweis auf die LBO in die Niederschrift aufgenommen werden: 3 Allgemeine Anforderungen (1) Bei der Planung, Errichtung, Änderung und Nutzungsänderung baulicher Anlagen und der Gestaltung von Grundstücken ist auf den Schutz der natürlichen Grundlagen des Lebens sowie auf die besonderen Belange von Familien mit Kindern, von alten Menschen sowie Menschen mit Behinderungen durch den Grundsatz barrierefreien Bauens Rücksicht zu nehmen. und 52 Barrierefreies Bauen (1) In Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen müssen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein. In diesen Wohnungen müssen die Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad sowie die Küche oder die Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein. 40 Abs. 4 bleibt unberührt. Seite 3

4 Anmerkung: Da hier eine Nutzungsänderung vorliegt, ist der Beirat der Ansicht, dass die LBO Verwendung finden muss. Café am Markt: Hier ging es um konzeptionelle und städtische Umbaumaßnahmen. Da die Umbaukosten doch sehr hoch veranschlagt wurden, wurde es noch einmal an den FA weitergeleitet zur Prüfung. 5.2 Bericht aus dem FA vom Zu dieser Sitzung hatten wir einen Appell an alle Stadtverordneten und Mitglieder des FA geschrieben. Der Tagesordnungspunkt Café am Markt wurde auf die nächste Sitzung am 16. Nov. verschoben. Der Beirat wird anwesend sein und darauf achten, dass die Belange der Menschen mit Behinderungen beachtet werden. Auch wird es wieder um die WC- Anlage gehen, dabei um die Einführung der Euroschlüssel. Hier hat sich der Beirat ausgetauscht und wird Bedenken anmelden. 5.3 Andere Ausschüsse In den anderen Ausschüssen gab es keine für den Beirat relevanten Tagesordnungspunkte. 5.4 AG Stadtplan Frau Thoms berichtet, dass sie ein Konzept erarbeitet hat, welches den Beiratsmitgliedern nach der Sitzung überreicht werden soll. In der nächsten Arbeitssitzung des Beirats wird darüber diskutiert. 5.5 Umbau West Frau Thoms hat sich die Brunnenstraße angesehen und vermisst die Leitlinie und Aufmerksamkeitsfelder. Die anwesende Bauausschussvorsitzende Frau Herrmann bietet an, sich um diese Frage zu kümmern. Die Antworten sind dem Protokoll beigefügt. 6. Verschiedenes 6.1 Am Dienstag, fand eine Jugendstadtverordnetenversammlung statt. Dieses war ein Planspiel Kommunalpolitik der Klasse 11e der TMS, welches sehr realitätsnah gestaltet wurde. Die Schüler hatten Anfragen und Anträge vorbereitet. So auch zum Thema neue Ampelschaltungen an der Kreuzung Berliner Ring/Lübecker Straße. Auch ging es um das Naherholungsgebiet Brenner Moor. Da es auch eine Bürgerfragestunde gab, hat der Beirat nachgehakt, ob bei der Sanierung des Bohlenweges auch an Rollstuhlfahrer gedacht wurde (breite Wege etc.) und bei der Ampelschaltung an längere Zeiten für den Fußweg, da Gehbehinderte und Senioren etwas mehr Zeit benötigen. Seite 4

5 Dieses Planspiel gab uns die Gelegenheit auch auf die Belange der Menschen mit Behinderungen hinzuweisen. Schön war es, das die Jugendlichen diese Anregungen sofort in ihre Diskussionen aufgenommen haben. 6.2 Ebenfalls am Dienstag fand ein Grünschnack statt. Thema: Mit dem Taxi zum Eisessen in die Fußgängerzone. Hier gab es eine lebhafte Diskussion, Behinderte Menschen dürfen (offiziell mit Antrag) durch die Stadt gefahren werden. Es wurde von einem Gast gefragt, ob das auch für Vergnügungsfahrten gilt, d. h. wenn ein behinderter Mensch sich zum Café fahren lässt? Frau Janssens Einwand: UN-Konvention, da wir ein Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben haben, selbstverständlich. Es waren viele Taxifahrer anwesend, die unsere Belange unterstützten. Sicherlich sollten hier Lösungen gefunden werden, denn der umfangreiche Autoverkehr in der Fußgängerzone ist auch für Menschen mit Behinderungen zum Teil gefährlich. 6.3 Frau Thoms merkte an, dass es auf der Homepage der Stadt eine Information zum Euroschlüssel gibt. Sie gibt den Hinweis, dass es auch unter dem Link des Beirats stehen müsste. Frau Janssen wird sich mit Frau Wendland in Verbindung setzen. 6.4 Während der Verteilung der Messe-Flyer hatte Frau Thoms ein Gespräch mit dem Besitzer des Hotels Vaterland. Herr Hinz berichtete über vermehrte Nachfragen von Menschen mit Behinderungen nach barrierefreien Unterkünften. Auf Grund dessen wurde in seinem Hotel ein Fahrstuhl eingebaut und 3 Zimmer sind barrierearm eingerichtet worden. 6.5 Herr Jaeger hat an einem Treffen am 28. Okt. in Kiel teilgenommen. Hier ging es um das Projekt: Politik erleben, verstehen und begegnen, ein Programm welches in der Landespolitik bereits durchgeführt wurde. An diesem Tag wurden die Ergebnisse des Projekts vorgestellt. Durch dieses Projekt erhielten Menschen mit Behinderung die Möglichkeit einen Einblick in die Landespolitik zu gewinnen. 7. Vorbereitung der nächsten öffentlichen Sitzung Termin wird noch bekannt gegeben. 8. Fotos der Wohnraummesse und ein Bericht von der Entstehung bis zur Durchführung der Messe. Ergebnisse der Umfrage von der Polio- Selbsthilfegruppe (siehe Anlagen). Nach dem kurzen Bericht von Frau Janssen, kamen auch die Aussteller zu Wort. Die Fa. Genotec berichtete über Kontakte zu Gemeindevertretern und einer umliegenden Gemeinde, die sich überlegt, der Genossenschaft beizutreten und ein generationsübergreifendes Wohnprojekt in Angriff zu nehmen. Auch berichtete Herr Gutzeit über die Kontakte zu anderen Ausstellern und der gemeinsamen Arbeit. Die Handwerksbetriebe berichteten über erste Aufträge im Zusammenhang mit der Messe und über wertvolle Informationen durch Gespräche mit den Menschen mit Behinderungen. Seite 5

6 Die anwesenden Vertreter der Selbsthilfegruppen sprachen über die gute Atmosphäre während der Messe. Sie haben alle ihr Netzwerk vergrößern können und wollen sich in Zukunft vermehrt gemeinsam für die Belange der Menschen mit Behinderungen einsetzen. Alle Aussteller und Organisatoren befürworten eine Wiederholung dieses Projektes. Herr Finck gratulierte uns im Namen von Frau Klahn. Sie ließ durch ihn ausrichten, dass sie es nicht in Ordnung fand, dass während der Podiumsdiskussion die Arbeit der Vorsitzenden des Beirats in der SPD mehrfach erwähnt wurde. Zum Schluss dankte Marion Janssen Herrn Rahnenführer für sein Engagement und die hervorragenden Fotos. Sie schloss die Sitzung, um Uhr. Marion Janssen 21. November 2011 Anlagen Seite 6

7 Hallo Frau Janssen, hallo Frau Thoms, ich habe heute im Bauamt die Fragen von gestern angesprochen. In der Brunnenstr. ist kein Leitband vorgesehen. Das Leitband geht vom Bahnhof kommend durch die Reimer Hansen-Str. und die Bahnhofstraße. Dort sind die entsprechenden Dinge, z.b. auch die Metallplatten vorgesehen bzw. auch schon vorhanden. An einer Stelle glaube ich, war farblich noch etwas nachzubessern. Das ist aber schon veranlasst. Bezüglich der Oberflächenstruktur handelt es sich um Betonsteine, die wohl früher schon mal abgefragt wurden. Da hat es jetzt keine erneute Vorstellung gegeben. Ich hoffe, ich habe das jetzt so richtig wiedergegeben. Frau John und Herr Scharnberg bitten darum, wenn noch etwas unklar ist, bitte am besten sofort zum Hörer greifen damit es geklärt werden kann. Das sei oft einfacher. Tel. Frau John: Herr Scharnberg: Liebe Grüße Maria Herrmann

8 November 2011 Von der Idee bis zur Umsetzung Die Wohnraummesse Im Februar hat der Beirat in seiner Arbeitssitzung Themenschwerpunkte gesetzt. Ein Stadtplan für Menschen mit Behinderungen ist einer davon. Der andere ist die Wohnsituation für Menschen mit Behinderungen. Viele Bürgeranfragen, an den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Bad Oldesloe, beschäftigten sich mit der Barrierefreiheit von Wohnungen. Auf Grund dessen hat der Beirat dies zu einem Themenschwerpunkt gemacht. Es bildeten sich 2 Arbeitsgruppen im Beirat, die eine AG befasst sich mit dem Stadtplan und die andere mit der Wohnsituation. Die AG-Wohnsituation traf sich zu einem Brainstorming. Was können wir machen, wie sensibilisieren wir unsere Mitbürger, wie bekommen wir sie runter vom Sofa. Da hatte Herr Harm die zündende Idee, doch eine Messe zu machen. Gesagt, getan. Allein fühlten wir uns nicht kompetent genug, also haben wir Unterstützung gesucht und gefunden. Es wurde ein Vorbereitungskreis gegründet. Zu Beginn waren wir ein recht großer Kreis. Doch nicht alle die wir angeschrieben hatten konnten uns auf Dauer unterstützen, da sie selbst viele Projekte laufen hatten, so z. B. die Oase oder die Migrationsberatung, die Schuldnerberatung und noch einige mehr. Aber auch diese Vereine und ihre Mitglieder haben uns zur Seite gestanden, indem sie uns Mut machten. Das vorbereitende Team, welches ehrenamtlich arbeitete, bestand aus: Angela Stark (Kirchengemeinde Bad Oldesloe), Britta Bussewitz (Sehbehinderte Mitbürgerin), Eckhard Harm (Beirat), Doris Rickmers (Architektin und Fachplanerin für barrierefreies Bauen), Roswitha Spiegel (BOB, Bad Oldesloer Beratungsstelle), Joachim Wiebers (Stadtmarketing, Veranstaltungsmanagment) und mir. Dann ging die Planung los. Was, wie und wo und für wen? Diese Messe sollte eine Plattform bieten, sich vorzustellen und darzustellen. Zum Beispiel für Selbsthilfegruppen, Anbieter von Hilfsmitteln, Pflegedienste, Institutionen, Architekten, Handwerker und Dienstleister, die sich mit barrierefreiem und seniorengerechtem Bauen beschäftigen. Es sollte aufgezeigt werden, dass es machbar ist, so lange wie möglich ein selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden zu führen. Auch Inhalte wie die

9 Finanzierung und Unterstützung, Antragsstellungen, Umbaumaßnahmen, was ist möglich, was ist notwendig, technische Umsetzung, Wohnen mit Service sollten zum Tragen kommen. Nichtsdestoweniger sollten auch unsere Politiker zu Wort kommen. Deshalb die Überlegung, eine Podiumsdiskussion während der Messe zu starten: Unter dem Motto wie die Wohnsituation für Senioren und Menschen mit Behinderungen in Bad Oldesloe verbessert werden kann. Als Beispiel kamen wir auf die Stadt Elmshorn. Dort wurde bereits viel getan. Für all das benötigten wir Räumlichkeiten. Wir fassten die Ida-Ehre-Schule mit ihrer Mensa ins Auge. Wir wollten klein anfangen! Es war ja schließlich die erste Messe dieser Art. Wir hatten überhaupt keine Erfahrungen in der Planung einer solchen Veranstaltung. Weiter ging es. Wie bekommen wir Aussteller? Ein Gespräch wurde mit dem Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft geführt, der die Gewerke ansprechen sollte. Das Netzwerk des Beirats wurde benötigt, um Selbsthilfegruppen zu motivieren. Des weiteren haben wir von der ersten Teamsitzung an überall von der Messe erzählt. Nach den ersten Gesprächen und Presseberichten wurde jedoch schnell klar, dass die Mensa nicht ausreichen würde. Wir bekamen Anfragen aus dem Kreis Stormarn, der Stadt Lübeck und Hamburg. Alle fanden die Idee gut. So benötigten wir dann größere Räumlichkeiten. Die Stormarnhalle bot sich an. Durch die größeren Stellflächen und viel Eigeninitiative konnten wir noch einige Aussteller dazu gewinnen, so dass am Ende 21 Aussteller dabei waren. Ein Pressepartner war wichtig für die Verbreitung der Idee. Das Stormarner Tageblatt stellte sich sofort zur Verfügung, aber auch die Wochenzeitung Der Markt berichtete sehr ausführlich über unser Vorhaben. Hier konnten wir auch deutlich machen, dass sich eine solche Messe nicht nur an Menschen mit Handicap richtet, sondern dass barrierefreies Bauen auch Komfort bedeuten kann. Dass es sich auch auszahlt, und zwar in barer Münze, wenn man vorausschauend plant. Ein Schirmherr musste her. Das hat der Bundesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe, ohne zu zögern übernommen. Werbung musste gemacht werden. Hier war es sehr praktisch, dass wir einen Fachmann im Vorbereitungsteam hatten. Herr Wiebers hat Banner, Plakate und Flyer entworfen. Diese wurden dann auf dem Kurparkfest, in der Fußgängerzone in Arzt- und Krankengymnastikpraxen, Sanitätshäusern und vielen anderen Geschäften der Stadt verteilt. In den umliegenden Städten wurde die Verteilung von den Ausstellern getragen. Ja, und dann noch die finanzielle Sache. Gar nicht so einfach, denn der Beirat hat nur ein kleines Budget. Wir hatten schon fast die Hälfte unseres Geldes für die Auftaktveranstaltung zum Schwerpunktthema, einem Vortrag zum barrierefreien Bauen, ausgegeben. Ein Teil der Kosten wurde von der Sparkassenstiftung für Soziales übernommen, ein Teil wurde von Stadt Bad Oldesloe übernommen. Somit waren die Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit zumeist gedeckt. Außer von den Selbsthilfegruppen wurde von allen Ausstellern eine Standgebühr erhoben, 30,- für 3x3m und für jeden weiteren Meter nochmal 5,-. Die Kosten für die Musik, die GEMA-Gebühr, die Spielgeräte für die Kinderbetreuung wurden von dem Architektenbüro Rickmers gestiftet. Kosten für die Stromversorgung wurden eingespart durch ehrenamtliche Mitarbeiter. Der große Stromverteiler wurde von der Elektrofirma Mauer aus Hamburg zur Verfügung gestellt. Kabeltrommeln wurden von einem Aussteller bereitgestellt.

10 Ebenfalls um Kosten zu sparen, haben sich die Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Bad Oldesloe als Messeführer zur Verfügung gestellt. Somit benötigten wir keine in Blindenschrift gedruckten Messepläne. Nun konnte es losgehen. Der Aufbau begann für die größeren Aussteller am Abend vorher, die anderen kamen am Samstag ab 8:00 Uhr. Wir waren alle sehr, sehr aufgeregt. Hatten wir mit dieser Idee den Nerv getroffen? Würde die Messe so verlaufen, wie wir es wünschten? Konnten wir etwas für unser großes Ziel tun? Zum Schluss möchte ich noch ein kurzes Fazit ziehen: Wir die Organisatoren sind mit dieser Art Messe sehr zufrieden. Unserer Meinung nach war der wichtigste Punkt, dass hier Handwerker und Dienstleister gemeinsam mit Menschen mit Behinderungen ausgestellt und informiert haben. Sie kamen miteinander ins Gespräch, konnten sich gegenseitig Tipps geben. Auch war ein sehr zielgerichtetes Publikum anwesend, viele kamen mit speziellen Fragen und konnten auch Antworten erhalten. Sicherlich, es waren keine Menschenmassen da, aber das lag auch nicht in unserer Absicht. Wichtig war uns, dass sich jeder Besucher genau informieren konnte. Auf Grund der Rückmeldungen können wir sagen, das es gelungen ist. Es wurden an diesem Tag sehr viele Kontakte geknüpft. Es ist ein neues Netzwerk entstanden und die Besucher wissen jetzt, wo und wie sie barrierefrei bauen und umbauen können. Wo sie Hilfen erhalten bei Antragstellungen, aber auch welche Hilfsmittel es gibt, die das häusliche Leben erleichtern. Vielleicht konnten wir mit diesem Projekt aber auch unseren Teil dazu beitragen, dass viele Barrieren die leider noch in den Köpfen vorhanden sind, abgebaut werden. Marion Janssen Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Bad Oldesloe Marion Janssen, Vorsitzende, Rümpeler Weg 60, Bad Oldesloe, Tel.: , Mobil: Mail:

11 Ergebnisse der Umfrage von der Polio-Gruppe Herzogtum-Lauenburg während der Wohnraummesse: Fragen: 1. Was bedeutet für sie Barrierefreiheit? 2. Wie sollte die Wohnung sein? 3. Wie sollte der Zugang zur Wohnung sein? 4. Was muss die Umgebung haben, damit ein behinderter Mensch dort leben kann 5. Welche Hilfsmittel sind bekannt? 6. Wissen sie wer das bezahlt? 7. Wissen sie wo Anträge gestellt werden können? 8. Wissen Sie ab wann ein Behinderter Anrecht auf Unterstützung hat? Zusammenfassung: Für die meisten bedeutet Barrierefreiheit: Zugänglichkeit für Rollstuhlfahrer, Zugänglichkeit in allen Bereichen für alle Menschen mit Behinderungen waren auch recht häufig vertreten.einige wenige dachten auch an hörbare Ampeln. Wie soll die Wohnung sein: Auch hier ist wieder die rollstuhlgerechte Wohnung im Vordergrund, besonders breite Türen, keine Schwellen, Zugänglichkeit von Möbeln und zu den Sanitäranlagen. Auch niedrige Fenstergriffe und Klingeln und Briefkästen gehören dazu. Wie sollte der Zugang zur Wohnung sein: Ohne Treppen, breite Türen mit Türöffner, keine Schwellen und gute Beleuchtung waren hier die Antworten. Was muss die Umgebung haben: Hier wurde sehr vielfältig geantwortet, am wichtigsten ist die Nähe zu barrierefreien Einkaufsmöglichkeiten, zu Arztpraxen die zugänglich sind, gute Nahverkehrsmöglichkeiten, d. h. für Rollstuhlfahrer und für Sehbehinderte. Dazu zählen auch die Haltestellen. Also gut beleuchtete, lesbare Fahrpläne, gute Einstiegsmöglichkeiten. Aber auch abgesenkte Bordsteine, ausreichende Parkplätze ein behindertengerechtes WC und gute Beleuchtungen sind bedeutend. Sehr bemerkenswert und aufschlussreich ist es, dass fast alle Befragten eine gute Nachbarschaft für sehr wichtig halten. Welche Hilfsmittel sind bekannt: Den meisten Befragten sind viele Hilfsmittel bekannt, nur einige kannten sich kaum aus. Wissen Sie wer die bezahlt: Hier halten sich die genaue und die ungenaue Kenntnis die Waage. Wissen sie wo Anträge gestellt werden können: Hier gibt es ein ähnliches Bild wie bei der Frage 6.

12 Wissen Sie ab wann ein Behinderter Anrecht auf Unterstützung hat: Hier ist es eher so, dass die wenigsten Menschen wissen, ab wann es Unterstützungen gibt. Ergebnis: Dieses ist sicherlich keine repräsentative Umfrage, aber sie gibt uns viele Hinweise auf bestehende Barrieren. Sie zeigt uns Anhaltspunkte, wo wir verpflichtet sind etwas zu verändern, wo wir uns künftig noch mehr anstrengen sollten. Wir sollten weiter an der Aufklärung arbeiten, wir müssen zeigen, dass es sehr vielfältige Behinderungen gibt. Es wird fast nur der Rollstuhlfahrer und der Mensch mit Gehbehinderung wahrgenommen, da muss etwas geschehen. Auch müssen wir mehr über die Unterstützungen, die einem Menschen mit Behinderung zusteht, informieren. Wie und wo bekomme ich Erleichterungen, dass ist eine Aufgabe der wir uns stellen müssen. Dieses Ergebnis ist auch ein Spiegelbild, der vielen Gespräche während der Messe. Erstellung des Fragebogens: Bundesverband Poliomyelitis e.v. Regionalgruppe 81 Herzogtum-Lauenburg, Sprecherin Eva-Maria Goldt-Klimkeit; Auswertung des Fragebogens: Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Bad Oldesloe, Vorsitzende Marion Janssen, November 2011