Dezember 2015 Straßburg

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1 EUROPÄISCHES PARLAMENT Plenarsitzungsdokument ENTWURF DER TAGESORDNUNG Dezember 2015 Straßburg 07/12/15 DE In Vielfalt geeint DE

2 Erklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt: 1. Dritte Lesung - Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««III) Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Billigung des Gemeinsamen Entwurfs 2. Zustimmung - Zustimmungsverfahren («««) in den Fällen, in denen gemäß den Verträgen die Mehrheit der Mitglieder zur Billigung oder Ablehnung des Beschlusses zur Erteilung der Zustimmung erforderlich ist 3. Zweite Lesung - Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««II) Mehrheit der Mitglieder des Parlaments zur Ablehnung oder Abänderung des Standpunkts des Rates; Mehrheit der abgegebenen Stimmen zur Billigung des Standpunkts des Rates 4. Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments - Änderung der Geschäftsordnung Mehrheit der Mitglieder des Parlaments für die Annahme von Änderungen Einfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs eines Beschlusses 5. Erste Lesung - Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««I) Einfache Mehrheit für die Annahme bzw. Änderung des legislativen Vorschlags Einfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs einer legislativen Entschließung 6. Zustimmung - Zustimmungsverfahren («««) in den Fällen, in denen gemäß den Verträgen die Mehrheit der abgegebenen Stimmen zur Billigung oder Ablehnung des Beschlusses zur Erteilung der Zustimmung erforderlich ist 7. Sonstige Verfahren - Anhörungsverfahren («) Einfache Mehrheit für die Annahme oder Änderung des legislativen Vorschlags Einfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs einer legislativen Entschließung - Sonstige (Erklärungen, mündliche Anfragen, Initiativberichte, Aufhebung der Immunität) Einfache Mehrheit für die Annahme des Entschließungsantrags bzw. des Entwurfs eines Beschlusses À = Einreichungsfristen = Einreichungsfristen, falls gefordert Einreichungsfristen 6 = Text noch nicht angenommen, mögliche

3 Zusammenfassung Zusammenfassung Montag, 14. Dezember :00-21:00 1 Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan 1 Gemeinsame Aussprache - Energieunion 1 Auf dem Weg zu einer europäischen Energieunion - Bericht: Marek Józef Gróbarczyk (A8-0341/2015) 1 Vorbereitung des europäischen Stromnetzes auf Bericht: Peter Eriksson (A8-0330/2015) 1 Vollendung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion - Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O / B8-1113/2015) 1 Kurze Darstellung der folgenden Berichte: 1 Strategische Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Europol bei der Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus - Bericht: Alessandra Mussolini (A8-0351/2015) 1 Eine neue GFP: Gerüst für die technischen Maßnahmen und die Mehrjahrespläne - Bericht: Gabriel Mato (A8-0328/2015) 1 Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO) 2 Dienstag, 15. Dezember :00-11:50 3 (gegebenenfalls) Abstimmung über Dringlichkeitsanträge (Artikel 154 GO) 3 Gemeinsame Aussprache - Warenzeichen 3 Unionsmarke - Empfehlung für die zweite Lesung: Cecilia Wikström (A8-/) 3 Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken - Empfehlung für die zweite Lesung: Cecilia Wikström (A8-/) 3 Vorbereitung des Weltgipfels für humanitäre Hilfe: Herausforderungen und Chancen für die humanitäre Hilfe - Bericht: Enrique Guerrero Salom (A8-0332/2015) 3 12:00-14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 3 Auf dem Gebiet der Fischerei im Nordostatlantik anwendbare Kontroll- und Durchsetzungsregelung - Bericht: Ole Christensen (A8-0294/2015) 3 Vereinbarung zwischen dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und Eurojust - Bericht: Kostas Chrysogonos (A8-/) 3 Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag Finnlands EGF/2015/005 FI/Computerprogrammierung - Bericht: Marco Zanni 4 Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag Irlands EGF/2015/006 IE/PWA International - Bericht: Victor Negrescu 4 Methoden und Verfahren für die Bereitstellung der traditionellen, der MwSt.- und der BNE-Eigenmittel sowie Maßnahmen zur Bereitstellung der erforderlichen Kassenmittel - Bericht: Gérard Deprez, Janusz Lewandowski (A8-/) 4 Vereinbarung mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Festlegung der Modalitäten ihrer Beteiligung am Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen - Empfehlung: Roberta Metsola (A8-0345/2015) 4 Abkommen EU/Dominica über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0322/2015) 4 Abkommen EU/Vanuatu über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0329/2015) 4 Abkommen EU/Trinidad und Tobago über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0323/2015) 4 Abkommen EU/Samoa über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0320/2015) 5 Abkommen EU/Grenada über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0326/2015) 5 Abkommen EU/Timor-Leste über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0327/2015) 5

4 Zusammenfassung Abkommen EU/St. Lucia über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0321/2015) 5 Abkommen EU/St. Vincent und die Grenadinen über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0325/2015) 5 Abkommen EU/Vereinigte Arabische Emirate über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0324/2015) 5 Texte, zu denen die Aussprache abgeschlossen ist 5 15:00-23:00 6 Angenommener Beschluss über das europäische Grenz- und Küstenschutzpaket - Erklärung der Kommission 6 Ergebnis der COP 21 - Erklärungen des Rates und der Kommission 6 Transparentere Gestaltung, Koordinierung und Annäherung der Politik im Bereich der Körperschaftssteuer - Bericht: Anneliese Dodds, Luděk Niedermayer (A8-0349/2015) 6 Mobilität von Arbeitskräften - Erklärung der Kommission 6 Angenommener Beschluss über den europäischen Rechtsakt über die Zugänglichkeit - Erklärung der Kommission 6 Umsetzung des europäischen Progress-Mikrofinanzierungsinstruments - Bericht: Sven Schulze (A8-0331/2015) 6 Mittwoch, 16. Dezember :00-11:50 AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA 7 Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (17./18. Dezember 2015) - Erklärungen des Rates und der Kommission 7 12:00-12:30 Verleihung des Sacharow-Preises 7 12:30-14:30 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 7 Entwicklung einer nachhaltigen europäischen Industrie der unedlen Metalle - Bericht: Edouard Martin (A8-0309/2015) 7 Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) - Bericht: Roberto Gualtieri (A8-0347/2015) 7 Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) - Bericht: Roberto Gualtieri (A8-0348/2015) 7 Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) - Bericht: Roberto Gualtieri (A8-0346/2015) 7 Texte, zu denen die Aussprache abgeschlossen ist 7 15:00-23:00 8 Jahresbericht 2014 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich - Bericht: Cristian Dan Preda (A8-0344/2015) Jahrestag des Friedensabkommens von Dayton - Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik 8 Beziehungen EU-China - Bericht: Bas Belder (A8-0350/2015) 8 Gemeinsame Aussprache - Vietnam 8 Rahmenabkommen EU/Vietnam über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit (Zustimmung) - Empfehlung: Barbara Lochbihler (A8-0339/2015) 8 Rahmenabkommen EU/Vietnam über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit (Entschließung) - Bericht: Barbara Lochbihler (A8-0342/2015) 8 Rahmenabkommen EU/Vietnam über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit (Protokoll anlässlich des Beitritts Kroatiens) - Empfehlung: Sandra Kalniete (A8-0340/2015) 9 Waffenexport: Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP - Bericht: Bodil Valero (A8-0338/2015) 9

5 Zusammenfassung Donnerstag, 17. Dezember :00-11:50 10 Patente und Rechte von Pflanzenzüchtern - Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O / B8-1112/2015) 10 Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit Dauer: höchstens eine Stunde (Artikel 135 GO) 10 12:00-14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 10 Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO) 10 Lage in Burundi - Entschließungsanträge 10 Schutz des Nationalparks Virunga in der Demokratischen Republik Kongo - Entschließungsanträge 10 Lage in Ungarn: Folgemaßnahmen zur Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Juni Entschließungsanträge 10 Texte, zu denen die Aussprache abgeschlossen ist 10 Redezeit (Artikel 162 GO) 12 Einreichungsfristen 14

6 1 Montag, 14. Dezember Montag, 14. Dezember :00-21:00 Aussprache 17:00-21:00 1 Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan Gemeinsame Aussprache - Energieunion 27 À Auf dem Weg zu einer europäischen Energieunion Bericht: Marek Józef Gróbarczyk (A8-0341/2015) Bericht über den Weg zu einer europäischen Energieunion [2015/2113(INI)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie 24 À Vorbereitung des europäischen Stromnetzes auf 2020 Bericht: Peter Eriksson (A8-0330/2015) Bericht über die Verwirklichung des Stromverbundziels von 10 % Vorbereitung des europäischen Stromnetzes auf 2020 [2015/2108(INI)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie Ende der gemeinsamen Aussprache 73 À Vollendung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion Anfrage zur mündlichen Beantwortung Roberto Gualtieri (O / B8-1113/2015) Ausschuss für Wirtschaft und Währung Kommission Die Wirtschafts- und Währungsunion Europas vollenden [2015/2936(RSP)] Kurze Darstellung der folgenden Berichte: 84 À «Strategische Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Europol bei der Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus Bericht: Alessandra Mussolini (A8-0351/2015) [10510/ C8-0275/ /0809(CNS)] 75 Eine neue GFP: Gerüst für die technischen Maßnahmen und die Mehrjahrespläne Bericht: Gabriel Mato (A8-0328/2015) Bericht über eine neue GFP: Gerüst für die technischen Maßnahmen und die Mehrjahrespläne [2015/2092(INI)] Fischereiausschuss

7 2 Montag, 14. Dezember Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)

8 3 Dienstag, 15. Dezember Dienstag, 15. Dezember :00-11:50 Aussprache 12:00-14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 15:00-23:00 Aussprache 09:00-11:50 (gegebenenfalls) Abstimmung über Dringlichkeitsanträge (Artikel 154 GO) Gemeinsame Aussprache - Warenzeichen 63 À «««II Unionsmarke Empfehlung für die zweite Lesung: Cecilia Wikström (A8-/) [10373/1/ C8-0351/ /0088(COD)] Rechtsausschuss 62 À «««II Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken Empfehlung für die zweite Lesung: Cecilia Wikström (A8-/) [10374/1/ C8-0352/ /0089(COD)] Rechtsausschuss Ende der gemeinsamen Aussprache 34 À Vorbereitung des Weltgipfels für humanitäre Hilfe: Herausforderungen und Chancen für die humanitäre Hilfe Bericht: Enrique Guerrero Salom (A8-0332/2015) Bericht über die Vorbereitung des Weltgipfels für humanitäre Hilfe: Herausforderungen und Chancen für die humanitäre Hilfe [2015/2051(INI)] Entwicklungsausschuss 12:00-14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 28 «««I - Auf dem Gebiet der Fischerei im Nordostatlantik anwendbare Kontroll- und Durchsetzungsregelung Bericht: Ole Christensen (A8-0294/2015) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1236/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates zu einer Kontroll- und Durchsetzungsregelung, die auf dem Gebiet des Übereinkommens über die künftige multilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Fischerei im Nordostatlantik anwendbar ist [COM(2015) C8-0076/ /0063(COD)] Fischereiausschuss 46 «- Vereinbarung zwischen dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und Eurojust Bericht: Kostas Chrysogonos (A8-/) [11595/ C8-0303/ /0811(CNS)] Rechtsausschuss

9 4 Dienstag, 15. Dezember Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag Finnlands EGF/2015/005 FI/Computerprogrammierung Bericht: Marco Zanni [COM(2015) C8-0332/ /2298(BUD)] Haushaltsausschuss Voraussichtliches Datum der Annahme: 10/ Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag Irlands EGF/2015/006 IE/PWA International Bericht: Victor Negrescu [COM(2015) C8-0329/ /2295(BUD)] Haushaltsausschuss Voraussichtliches Datum der Annahme: 10/12 51 «- Methoden und Verfahren für die Bereitstellung der traditionellen, der MwSt.- und der BNE- Eigenmittel sowie Maßnahmen zur Bereitstellung der erforderlichen Kassenmittel Bericht: Gérard Deprez, Janusz Lewandowski (A8-/) [COM(2015) C8-0277/ /0204(NLE)] Haushaltsausschuss 64 «««- Vereinbarung mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Festlegung der Modalitäten ihrer Beteiligung am Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen Empfehlung: Roberta Metsola (A8-0345/2015) Empfehlung zum Entwurf des Beschlusses des Rates über den Abschluss der Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Festlegung der Modalitäten ihrer Beteiligung am Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen [18079/ C8-0027/ /0422(NLE)] 60 «««- Abkommen EU/Dominica über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0322/2015) Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens im Namen der Europäischen Union zwischen der EU und dem Commonwealth Dominica über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte [07189/ C8-0143/ /0050(NLE)] 59 «««- Abkommen EU/Vanuatu über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0329/2015) Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens im Namen der Europäischen Union zwischen der EU und der Republik Vanuatu über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte [07192/ C8-0149/ /0052(NLE)] 58 «««- Abkommen EU/Trinidad und Tobago über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0323/2015) Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens im Namen der Europäischen Union zwischen der Europäischen Union und der Republik Trinidad und Tobago über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte [07196/ C8-0151/ /0054(NLE)]

10 5 Dienstag, 15. Dezember «««- Abkommen EU/Samoa über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0320/2015) Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens im Namen der Europäischen Union zwischen der Europäischen Union und dem Unabhängigen Staat Samoa über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte [07195/ C8-0146/ /0056(NLE)] 56 «««- Abkommen EU/Grenada über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0326/2015) Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens im Namen der Europäischen Union zwischen der Europäischen Union und Grenada über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte [07190/ C8-0144/ /0057(NLE)] 55 «««- Abkommen EU/Timor-Leste über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0327/2015) Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens im Namen der Europäischen Union zwischen der Europäischen Union und der Demokratischen Republik Timor- Leste über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte [07194/ C8-0147/ /0058(NLE)] 54 «««- Abkommen EU/St. Lucia über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0321/2015) Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens im Namen der Europäischen Union zwischen der Europäischen Union und St. Lucia über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte [07187/ C8-0145/ /0060(NLE)] 53 «««- Abkommen EU/St. Vincent und die Grenadinen über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0325/2015) Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens im Namen der Europäischen Union zwischen der Europäischen Union und St. Vincent und die Grenadinen über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte [07191/ C8-0148/ /0061(NLE)] 52 «««- Abkommen EU/Vereinigte Arabische Emirate über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte Empfehlung: Mariya Gabriel (A8-0324/2015) Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss im Namen der Europäischen Union des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Arabischen Emiraten über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte [07185/ C8-0124/ /0062(NLE)] 3 Texte, zu denen die Aussprache abgeschlossen ist

11 6 Dienstag, 15. Dezember :00-23:00 67 Angenommener Beschluss über das europäische Grenz- und Küstenschutzpaket Erklärung der Kommission [2015/2961(RSP)] 66 Ergebnis der COP 21 Erklärungen des Rates und der Kommission [2015/2960(RSP)] 68 Transparentere Gestaltung, Koordinierung und Annäherung der Politik im Bereich der Körperschaftssteuer Bericht: Anneliese Dodds, Luděk Niedermayer (A8-0349/2015) [2015/2010(INL)] Ausschuss für Wirtschaft und Währung 50 Mobilität von Arbeitskräften Erklärung der Kommission [2015/2931(RSP)] 85 Angenommener Beschluss über den europäischen Rechtsakt über die Zugänglichkeit Erklärung der Kommission [2015/2928(RSP)] 43 Umsetzung des europäischen Progress-Mikrofinanzierungsinstruments Bericht: Sven Schulze (A8-0331/2015) Bericht über die Umsetzung des europäischen Progress-Mikrofinanzierungsinstruments [COM(2014) /2042(INI)] Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten

12 7 Mittwoch, 16. Dezember Mittwoch, 16. Dezember :00-11:50 AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA 12:00-12:30 Verleihung des Sacharow-Preises 12:30-14:30 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 15:00-23:00 Aussprache 09:00-11:50 AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA 42 Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (17./18. Dezember 2015) Erklärungen des Rates und der Kommission [2015/2913(RSP)] 12:00-12:30 Verleihung des Sacharow-Preises 12:30-14:30 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 47 À - Entwicklung einer nachhaltigen europäischen Industrie der unedlen Metalle Bericht: Edouard Martin (A8-0309/2015) Bericht über die Entwicklung einer nachhaltigen europäischen Industrie der unedlen Metalle [2014/2211(INI)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (Aussprache: 24/11/2015) 81 «- Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) Bericht: Roberto Gualtieri (A8-0347/2015) [N8-0078/ C8-0313/ /0903(NLE)] Ausschuss für Wirtschaft und Währung 83 «- Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) Bericht: Roberto Gualtieri (A8-0348/2015) [N8-0079/ C8-0314/ /0904(NLE)] Ausschuss für Wirtschaft und Währung 82 «- Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) Bericht: Roberto Gualtieri (A8-0346/2015) [N8-0080/ C8-0315/ /0905(NLE)] Ausschuss für Wirtschaft und Währung 6 Texte, zu denen die Aussprache abgeschlossen ist

13 8 Mittwoch, 16. Dezember :00-23:00 31 À Jahresbericht 2014 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich Bericht: Cristian Dan Preda (A8-0344/2015) Bericht über den Jahresbericht 2014 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich [2015/2229(INI)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten 76 À 20. Jahrestag des Friedensabkommens von Dayton Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2015/2979(RSP)] 29 Beziehungen EU-China Bericht: Bas Belder (A8-0350/2015) [2015/2003(INI)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten Gemeinsame Aussprache - Vietnam 21 «««Rahmenabkommen EU/Vietnam über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit (Zustimmung) Empfehlung: Barbara Lochbihler (A8-0339/2015) Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss im Namen der Union des Rahmenabkommens über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits [05432/ C8-0062/ /0440(NLE)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten 23 Rahmenabkommen EU/Vietnam über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit (Entschließung) Bericht: Barbara Lochbihler (A8-0342/2015) Bericht mit einem nichtlegislativen Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss im Namen der Union des Rahmenabkommens über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits [2015/2096(INI)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

14 9 Mittwoch, 16. Dezember «««Rahmenabkommen EU/Vietnam über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit (Protokoll anlässlich des Beitritts Kroatiens) Empfehlung: Sandra Kalniete (A8-0340/2015) Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten des Protokolls zum Rahmenabkommen über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union [13079/ C8-0282/ /0222(NLE)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten Ende der gemeinsamen Aussprache 32 Waffenexport: Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP Bericht: Bodil Valero (A8-0338/2015) Bericht über das Thema Waffenexport: Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP [2015/2114(INI)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

15 10 Donnerstag, 17. Dezember Donnerstag, 17. Dezember :00-11:50 Aussprache 12:00-14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 09:00-11:50 86 Patente und Rechte von Pflanzenzüchtern Anfrage zur mündlichen Beantwortung Czesław Adam Siekierski, Pavel Svoboda (O / B8-1112/2015) Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Rechtsausschuss Kommission Patente und Rechte von Pflanzenzüchtern [2015/2981(RSP)] Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit Dauer: höchstens eine Stunde (Artikel 135 GO) 12:00-14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 9 À Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO) 78 À - Lage in Burundi Entschließungsanträge [2015/2973(RSP)] (Aussprache: 25/11/2015) 87 À - Schutz des Nationalparks Virunga in der Demokratischen Republik Kongo Entschließungsanträge [2015/2728(RSP)] (Aussprache: 02/12/2015) 88 À - Lage in Ungarn: Folgemaßnahmen zur Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Juni 2015 Entschließungsanträge [2015/2935(RSP)] (Aussprache: 02/12/2015) 8 Texte, zu denen die Aussprache abgeschlossen ist

16 11 11 Redezeit (Artikel 162 GO) Einreichungsfristen

17 12 Redezeit (Artikel 162 GO) 12 Redezeit (Artikel 162 GO) Montag, 14. Dezember :00-21:00 Kommission (einschließlich Antworten) :25' Berichterstatter(innen) (2 x 6') :12' Berichterstatter(innen) (Artikel 52 Absatz 2 GO) (2 x 4') :8' Verfasser(innen) von Stellungnahmen (4 x 1') :4' Verfasser(in) (Ausschuss) :5' Mitglieder :60' PPE : 14', S&D : 12' 30, ECR : 6', ALDE : 6', GUE/NGL : 5', Verts/ALE : 5', EFDD : 4' 30, ENF : 4', NI : 3' "Catch the eye" (4 x 5') :20' Dienstag, 15. Dezember :00-11:50 15:00-23:00 Kommission (einschließlich Antworten) :15' Berichterstatter(innen) (2 x 6') :12' Verfasser(innen) von Stellungnahmen (2 x 1') :2' Mitglieder :89' 30 PPE : 22' 30, S&D : 20', ECR : 9', ALDE : 8' 30, GUE/NGL : 7', Verts/ALE : 7', EFDD : 6' 30, ENF : 5' 30, NI : 3' 30 "Catch the eye" (2 x 5') Rat (einschließlich Antworten) :10' Kommission (einschließlich Antworten) :50' Berichterstatter(innen) (3 x 6') :18' Verfasser(innen) von Stellungnahmen (2 x 1') :2' Mitglieder :254' 30 PPE : 70', S&D : 62', ECR : 25' 30, ALDE : 24', GUE/NGL : 18' 30, Verts/ALE : 18', EFDD : 16', ENF : 14', NI : 6' 30 "Catch the eye" (6 x 5') :10' :30'

18 13 Redezeit (Artikel 162 GO) 13 Mittwoch, 16. Dezember :00-11:50 15:00-23:00 Rat (einschließlich Antworten) :15' Kommission (einschließlich Antworten) :15' Mitglieder :89' 30 PPE : 22' 30, S&D : 20', ECR : 9', ALDE : 8' 30, GUE/NGL : 7', Verts/ALE : 7', EFDD : 6' 30, ENF : 5' 30, NI : 3' 30 "Catch the eye" Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlich :15' Antworten) Kommission (einschließlich Antworten) :20' Berichterstatter(innen) (6 x 5') :30' Verfasser(innen) von Stellungnahmen (2 x 1') :2' Mitglieder :270' 30 PPE : 74' 30, S&D : 66', ECR : 27', ALDE : 25' 30, GUE/NGL : 19' 30, Verts/ALE : 19', EFDD : 17', ENF : 15', NI : 7' "Catch the eye" (5 x 5') :5' :25' Donnerstag, 17. Dezember :00-11:50 Kommission (einschließlich Antworten) :20' Verfasser(in) (Ausschuss) :5' Verfasser(in) der einzelnen Entschließungsanträge (Artikel 135 GO) :1' Mitglieder :60' PPE : 14', S&D : 12' 30, ECR : 6', ALDE : 6', GUE/NGL : 5', Verts/ALE : 5', EFDD : 4' 30, ENF : 4', NI : 3' "Catch the eye" :5' "Catch the eye" (Artikel 135 GO) (3 x 2') :6'

19 14 Einreichungsfristen 14 Einreichungsfristen Montag, 14. Dezember À Auf dem Weg zu einer europäischen Energieunion - Bericht: Marek Józef Gróbarczyk (A8-0341/2015) - Änderungsanträge Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 24 À Vorbereitung des europäischen Stromnetzes auf Bericht: Peter Eriksson (A8-0330/2015) - Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 alternative Entschließungsanträge - Gemeinsame alternative Entschließungsanträge Montag, 14. Dezember, 19:00 73 À Vollendung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion - Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O / B8-1113/2015) - Entschließungsanträge Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 - Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Montag, 14. Dezember, 19:00 Entschließungsanträge - Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen Montag, 14. Dezember, 20:00 84 À Strategische Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Europol bei der Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus - Bericht: Alessandra Mussolini (A8-0351/2015) - Änderungsanträge Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 75 Eine neue GFP: Gerüst für die technischen Maßnahmen und die Mehrjahrespläne - Bericht: Gabriel Mato (A8-0328/2015) - (falls gefordert) Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 Mitglieder; alternative Entschließungsanträge - (falls gefordert) Gemeinsame alternative Entschließungsanträge Montag, 14. Dezember, 19:00 Dienstag, 15. Dezember À Unionsmarke - Empfehlung für die zweite Lesung: Cecilia Wikström (A8-/) - Änderungsanträge; Ablehnung Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 62 À Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken - Empfehlung für die zweite Lesung: Cecilia Wikström (A8-/) - Änderungsanträge; Ablehnung Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 34 À Vorbereitung des Weltgipfels für humanitäre Hilfe: Herausforderungen und Chancen für die humanitäre Hilfe - Bericht: Enrique Guerrero Salom (A8-0332/2015) - Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 alternative Entschließungsanträge - Gemeinsame alternative Entschließungsanträge Montag, 14. Dezember, 19:00 28 Auf dem Gebiet der Fischerei im Nordostatlantik anwendbare Kontroll- und Durchsetzungsregelung - Bericht: Ole Christensen (A8-0294/2015) - (falls gefordert) Änderungsanträge Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 46 Vereinbarung zwischen dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und Eurojust - Bericht: Kostas Chrysogonos (A8-/) - (falls gefordert) Änderungsanträge Mittwoch, 9. Dezember, 12:00

20 15 Einreichungsfristen Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag Finnlands EGF/2015/005 FI/Computerprogrammierung - Bericht: Marco Zanni - (gegebenenfalls) Änderungsanträge Montag, 14. Dezember, 19: Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag Irlands EGF/2015/006 IE/PWA International - Bericht: Victor Negrescu - (gegebenenfalls) Änderungsanträge Montag, 14. Dezember, 19:00 51 Methoden und Verfahren für die Bereitstellung der traditionellen, der MwSt.- und der BNE-Eigenmittel sowie Maßnahmen zur Bereitstellung der erforderlichen Kassenmittel - Bericht: Gérard Deprez, Janusz Lewandowski (A8-/) - (falls gefordert) Änderungsanträge Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 68 Transparentere Gestaltung, Koordinierung und Annäherung der Politik im Bereich der Körperschaftssteuer - Bericht: Anneliese Dodds, Luděk Niedermayer (A8-0349/2015) - (falls gefordert) Änderungsanträge Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 43 Umsetzung des europäischen Progress-Mikrofinanzierungsinstruments - Bericht: Sven Schulze (A8-0331/2015) - (falls gefordert) Änderungsanträge Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 Mittwoch, 16. Dezember À Entwicklung einer nachhaltigen europäischen Industrie der unedlen Metalle - Bericht: Edouard Martin (A8-0309/2015) - Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 alternative Entschließungsanträge - Gemeinsame alternative Entschließungsanträge Montag, 14. Dezember, 19:00 31 À Jahresbericht 2014 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich - Bericht: Cristian Dan Preda (A8-0344/2015) - Änderungsanträge Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 76 À 20. Jahrestag des Friedensabkommens von Dayton - Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik - Entschließungsanträge Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 - Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Montag, 14. Dezember, 19:00 Entschließungsanträge - Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen Montag, 14. Dezember, 20:00 29 Beziehungen EU-China - Bericht: Bas Belder (A8-0350/2015) - (falls gefordert) Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 Mitglieder; alternative Entschließungsanträge - (falls gefordert) Gemeinsame alternative Entschließungsanträge Montag, 14. Dezember, 19:00 23 Rahmenabkommen EU/Vietnam über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit (Entschließung) - Bericht: Barbara Lochbihler (A8-0342/2015) - (falls gefordert) Änderungsanträge Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 32 Waffenexport: Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP - Bericht: Bodil Valero (A8-0338/2015) - (falls gefordert) Änderungsanträge Mittwoch, 9. Dezember, 12:00

21 16 Einreichungsfristen 16 Donnerstag, 17. Dezember À Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO) - Entschließungsanträge (Artikel 135 GO) Montag, 14. Dezember, 20:00 - Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge (Artikel 135 GO) - Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen (Artikel 135 GO) 78 À Lage in Burundi - Entschließungsanträge Mittwoch, 16. Dezember, 13:00 Mittwoch, 16. Dezember, 14:00 - Entschließungsanträge Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 - Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Montag, 14. Dezember, 19:00 Entschließungsanträge - Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen Montag, 14. Dezember, 20:00 87 À Schutz des Nationalparks Virunga in der Demokratischen Republik Kongo - Entschließungsanträge - Entschließungsanträge Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 - Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Montag, 14. Dezember, 19:00 Entschließungsanträge - Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen Montag, 14. Dezember, 20:00 88 À Lage in Ungarn: Folgemaßnahmen zur Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Juni Entschließungsanträge - Entschließungsanträge Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 - Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Montag, 14. Dezember, 19:00 Entschließungsanträge - Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen Montag, 14. Dezember, 20:00 Gesonderte Abstimmungen Getrennte Abstimmungen Namentliche Abstimmungen - Texte, über die am Dienstag abgestimmt wird Freitag, 11. Dezember, 12:00 - Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wird Montag, 14. Dezember, 19:00 - Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wird Dienstag, 15. Dezember, 19:00 - Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO) Mittwoch, 16. Dezember, 19:00