November 2018 Straßburg

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1 EUROPÄISCHES PARLAMENT Plenarsitzungsdokument ENDGÜLTIGER ENTWURF DER TAGESORDNUNG November 2018 Straßburg 09/11/18 DE In Vielfalt geeint DE

2 Erklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt: 1. Dritte Lesung - Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««III) Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Billigung des Gemeinsamen Entwurfs 2. Zustimmung - Zustimmungsverfahren («««) in den Fällen, in denen gemäß den Verträgen die Mehrheit der Mitglieder zur Billigung oder Ablehnung des Beschlusses zur Erteilung der Zustimmung erforderlich ist 3. Zweite Lesung - Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««II) Mehrheit der Mitglieder des Parlaments zur Ablehnung oder Abänderung des Standpunkts des Rates; Mehrheit der abgegebenen Stimmen zur Billigung des Standpunkts des Rates 4. Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments - Änderung der Geschäftsordnung Mehrheit der Mitglieder des Parlaments für die Annahme von Änderungen Einfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs eines Beschlusses 5. Erste Lesung - Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««I) Einfache Mehrheit für die Annahme bzw. Änderung des legislativen Vorschlags Einfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs einer legislativen Entschließung 6. Zustimmung - Zustimmungsverfahren («««) in den Fällen, in denen gemäß den Verträgen die Mehrheit der abgegebenen Stimmen zur Billigung oder Ablehnung des Beschlusses zur Erteilung der Zustimmung erforderlich ist 7. Sonstige Verfahren - Anhörungsverfahren («) Einfache Mehrheit für die Annahme oder Änderung des legislativen Vorschlags Einfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs einer legislativen Entschließung - Sonstige (Erklärungen, mündliche Anfragen, Initiativberichte, Aufhebung der Immunität) Einfache Mehrheit für die Annahme des Entschließungsantrags bzw. des Entwurfs eines Beschlusses À = Einreichungsfristen = Einreichungsfristen, falls gefordert Einreichungsfristen 6 = Text noch nicht angenommen, mögliche

3 Zusammenfassung Zusammenfassung Montag, 12. November :00-23:00 1 Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan 1 Gemeinsame Aussprache - Paket "Saubere Energie" 1 Energieeffizienz - Bericht: Miroslav Poche (A8-0391/2017) 1 Governance-System der Energieunion - Bericht: Michèle Rivasi, Jakop Dalunde (A8-0402/2017) 1 Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen - Bericht: José Blanco López (A8-0392/2017) 1 Mehrjahresplan für kleine pelagische Bestände im Adriatischen Meer und für die Fischereien, die diese Bestände befischen - Bericht: Ruža Tomašić (A8-0337/2018) 2 Überschwemmungen in Europa - Erklärung der Kommission 2 Kurze Darstellung der folgenden Berichte: 2 Mindestnormen für Minderheiten in der EU - Bericht: József Nagy (A8-0353/2018) 2 Digitalisierung für die Entwicklung: Armut mit Technologie bekämpfen - Bericht: Bogdan Brunon Wenta (A8-0338/2018) 2 Entwicklungshilfe der EU für das Bildungswesen - Bericht: Vincent Peillon (A8-0327/2018) 2 Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO) 2 Dienstag, 13. November :00-11:50 3 Zwischenbericht über den Mehrjährigen Finanzrahmen : Standpunkt des Parlaments im Hinblick auf eine Einigung - Zwischenbericht: Jan Olbrycht, Isabelle Thomas, Janusz Lewandowski, Gérard Deprez (A8-0358/2018) 3 12:00-14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 3 Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Lettland - Bericht: Inese Vaidere (A8-0357/2018) 3 Entwicklungshilfe der EU für das Bildungswesen - Bericht: Vincent Peillon (A8-0327/2018) 3 Energieeffizienz - Bericht: Miroslav Poche (A8-0391/2017) 3 Governance-System der Energieunion - Bericht: Michèle Rivasi, Jakop Dalunde (A8-0402/2017) 3 Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen - Bericht: José Blanco López (A8-0392/2017) 4 Mehrjahresplan für kleine pelagische Bestände im Adriatischen Meer und für die Fischereien, die diese Bestände befischen - Bericht: Ruža Tomašić (A8-0337/2018) 4 Rechtsstaatlichkeit in Rumänien - Entschließungsantrag 4 Mindestnormen für Minderheiten in der EU - Bericht: József Nagy (A8-0353/2018) 4 Digitalisierung für die Entwicklung: Armut mit Technologie bekämpfen - Bericht: Bogdan Brunon Wenta (A8-0338/2018) 4 15:00-17:30 4 Aussprache mit der Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Angela Merkel über die Zukunft Europas 4 17:30-23:00 4 Gemeinsame Aussprache - EU-Assoziierungsabkommen mit Georgien und der Republik Moldau 4 Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Georgien - Bericht: Andrejs Mamikins (A8-0320/2018) 4 Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Republik Moldau - Bericht: Petras Auštrevičius (A8-0322/2018) 5 Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP - Bericht: Sabine Lösing (A8-0335/2018) 5

4 Zusammenfassung Stärkung der Wettbewerbsbehörden zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des Binnenmarkts - Bericht: Andreas Schwab (A8-0057/2018) 5 Regulierung virtueller Währungen und der Ausgabe von Token zu Finanzierungszwecken ( Initial Coin Offering ) - Erklärung der Kommission 5 Unterstützung des globalen Pakts der Vereinten Nationen für Migration durch die EU-Mitgliedstaaten - Erklärungen des Rates und der Kommission 5 Visa aus humanitären Gründen - Bericht: Juan Fernando López Aguilar (A8-0328/2018) 5 Mittwoch, 14. November :00-11:20 6 Gemeinsame Aussprache - Telekommunikations-Paket 6 Europäischer Kodex für elektronische Kommunikation - Bericht: Pilar del Castillo Vera (A8-0318/2017) 6 Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation - Bericht: Evžen Tošenovský (A8-0305/2017) 6 CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge - Bericht: Bas Eickhout (A8-0354/2018) 6 11:30-12:00 Feierliche Sitzung 6 Ansprache des Präsidenten der Republik Südafrika Cyril Ramaphosa 6 12:00-12:30 7 (Verleihung des LUX-Preises) 7 12:30-14:30 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 7 Zwischenbericht über den Mehrjährigen Finanzrahmen : Standpunkt des Parlaments im Hinblick auf eine Einigung - Zwischenbericht: Jan Olbrycht, Isabelle Thomas, Janusz Lewandowski, Gérard Deprez (A8-0358/2018) 7 Bestimmungen zu staatlichen Beihilfen: neue Gruppen von staatlichen Beihilfen - Bericht: Sander Loones (A8-0315/2018) 7 Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP - Bericht: Sabine Lösing (A8-0335/2018) 7 Stärkung der Wettbewerbsbehörden zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des Binnenmarkts - Bericht: Andreas Schwab (A8-0057/2018) 7 Europäischer Kodex für elektronische Kommunikation - Bericht: Pilar del Castillo Vera (A8-0318/2017) 7 Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation - Bericht: Evžen Tošenovský (A8-0305/2017) 7 CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge - Bericht: Bas Eickhout (A8-0354/2018) 7 Notwendigkeit eines umfassenden Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechte - Entschließungsanträge 7 Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Georgien - Bericht: Andrejs Mamikins (A8-0320/2018) 8 Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Republik Moldau - Bericht: Petras Auštrevičius (A8-0322/2018) 8 Visa aus humanitären Gründen - Bericht: Juan Fernando López Aguilar (A8-0328/2018) 8 15:00-23:00 8 Stärkung der Widerstandsfähigkeit der EU gegen den Einfluss ausländischer Akteure auf die anstehende Wahlkampagne des EP - Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 153a GO) 8 Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr - Bericht: Bogusław Liberadzki (A8-0340/2018) 8 Persistente organische Schadstoffe - Bericht: Julie Girling (A8-0336/2018) 8 Unabhängigkeit statistischer Ämter in der Europäischen Union und der Fall von Andreas Georgiou - Erklärungen des Rates und der Kommission 8 Europäische Sicherheit und die Zukunft des INF-Vertrags - Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik 8 Reaktion der USA auf die Karawane mittelamerikanischer Migranten an der mexikanischen Grenze - Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik 9

5 Zusammenfassung Der Fall Asia Bibi und die Lage religiöser Minderheiten in Pakistan - Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik 9 Extraterritoriale Auswirkungen der US-Sanktionen gegen Iran auf europäische Unternehmen - Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik 9 Donnerstag, 15. November :00-11:50 10 Betreuungsangebote in der EU zur Verbesserung der Gleichstellung der Geschlechter - Bericht: Sirpa Pietikäinen (A8-0352/2018) 10 Borreliose (Lyme-Krankheit) - Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O / B8-0417/2018) 10 Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO) 10 Vietnam, insbesondere die Lage politischer Gefangener 10 Die Menschenrechtslage in Kuba 10 Die Menschenrechtslage in Bangladesch 10 12:00-14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 10 Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO) 10 Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr - Bericht: Bogusław Liberadzki (A8-0340/2018) 10 Persistente organische Schadstoffe - Bericht: Julie Girling (A8-0336/2018) 11 Betreuungsangebote in der EU zur Verbesserung der Gleichstellung der Geschlechter - Bericht: Sirpa Pietikäinen (A8-0352/2018) 11 Borreliose (Lyme-Krankheit) - Entschließungsantrag 11 15:00-16:00 11 Rolle des deutschen Jugendamts bei grenzüberschreitenden Familienstreitigkeiten - Erklärung der Kommission 11 Redezeit (Artikel 162 GO) 13 Einreichungsfristen 15

6 1 Montag, 12. November Montag, 12. November :00-23:00 Aussprache 17:00-23:00 1 Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan Gemeinsame Aussprache - Paket "Saubere Energie" 14 À «««I Energieeffizienz Bericht: Miroslav Poche (A8-0391/2017) Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2012/27/EU zur Energieeffizienz [COM(2016) C8-0498/ /0376(COD)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (Aussprache: 15/01/2018, Abstimmung: 17/01/2018) 15 À «««I Governance-System der Energieunion Bericht: Michèle Rivasi, Jakop Dalunde (A8-0402/2017) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Governance-System der Energieunion, zur Änderung der Richtlinie 94/22/EG, der Richtlinie 98/70/EG, der Richtlinie 2009/31/EG, der Verordnung (EG) Nr. 663/2009, der Verordnung (EG) Nr. 715/2009, der Richtlinie 2009/73/EG, der Richtlinie 2009/119/EG des Rates, der Richtlinie 2010/31/EU, der Richtlinie 2012/27/EU, der Richtlinie 2013/30/EU und der Richtlinie (EU) 2015/652 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 [COM(2016) C8-0497/ /0375(COD)] Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (Aussprache: 15/01/2018, Abstimmung: 17/01/2018) 16 À «««I Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen Bericht: José Blanco López (A8-0392/2017) Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Neufassung) [COM(2016) C8-0500/ /0382(COD)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (Aussprache: 15/01/2018, Abstimmung: 17/01/2018) Ende der gemeinsamen Aussprache

7 2 Montag, 12. November À «««I Mehrjahresplan für kleine pelagische Bestände im Adriatischen Meer und für die Fischereien, die diese Bestände befischen Bericht: Ruža Tomašić (A8-0337/2018) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresplans für kleine pelagische Bestände im Adriatischen Meer und für die Fischereien, die diese Bestände befischen [COM(2017) C8-0095/ /0043(COD)] Fischereiausschuss 84 Überschwemmungen in Europa Erklärung der Kommission [2018/2928(RSP)] Anschließend: eine Rednerrunde der Fraktionen Kurze Darstellung der folgenden Berichte: 35 À Mindestnormen für Minderheiten in der EU Bericht: József Nagy (A8-0353/2018) Bericht über Mindestnormen für Minderheiten in der EU [2018/2036(INI)] Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres 23 À Digitalisierung für die Entwicklung: Armut mit Technologie bekämpfen Bericht: Bogdan Brunon Wenta (A8-0338/2018) Bericht über das Thema Digitalisierung für die Entwicklung: Armut mit Technologie bekämpfen [2018/2083(INI)] Entwicklungsausschuss 22 Entwicklungshilfe der EU für das Bildungswesen Bericht: Vincent Peillon (A8-0327/2018) Bericht über die Entwicklungshilfe der EU für das Bildungswesen [2018/2081(INI)] Entwicklungsausschuss 2 Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)

8 3 Dienstag, 13. November Dienstag, 13. November :00-11:50 Aussprache 12:00-14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 15:00-17:30 Aussprache 17:30-23:00 Aussprache 09:00-11:50 25 À Zwischenbericht über den Mehrjährigen Finanzrahmen : Standpunkt des Parlaments im Hinblick auf eine Einigung Zwischenbericht: Jan Olbrycht, Isabelle Thomas, Janusz Lewandowski, Gérard Deprez (A8-0358/2018) Zwischenbericht über den Mehrjährigen Finanzrahmen : Standpunkt des Parlaments im Hinblick auf eine Einigung [2018/0166R(APP)] Haushaltsausschuss Die Abstimmung findet am Mittwoch statt. 12:00-14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 32 - Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Lettland Bericht: Inese Vaidere (A8-0357/2018) Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Lettland [COM(2018) C8-0416/ /2230(BUD)] Haushaltsausschuss 22 - Entwicklungshilfe der EU für das Bildungswesen Bericht: Vincent Peillon (A8-0327/2018) [2018/2081(INI)] Entwicklungsausschuss 14 À «««I - Energieeffizienz Bericht: Miroslav Poche (A8-0391/2017) [COM(2016) C8-0498/ /0376(COD)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (Aussprache: 15/01/2018, Abstimmung: 17/01/2018) 15 À «««I - Governance-System der Energieunion Bericht: Michèle Rivasi, Jakop Dalunde (A8-0402/2017) [COM(2016) C8-0497/ /0375(COD)] Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (Aussprache: 15/01/2018, Abstimmung: 17/01/2018)

9 4 Dienstag, 13. November À «««I - Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen Bericht: José Blanco López (A8-0392/2017) [COM(2016) C8-0500/ /0382(COD)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (Aussprache: 15/01/2018, Abstimmung: 17/01/2018) 40 À «««I - Mehrjahresplan für kleine pelagische Bestände im Adriatischen Meer und für die Fischereien, die diese Bestände befischen Bericht: Ruža Tomašić (A8-0337/2018) [COM(2017) C8-0095/ /0043(COD)] Fischereiausschuss 39 À - Rechtsstaatlichkeit in Rumänien Entschließungsantrag B8-0522/2018 [2018/2844(RSP)] (Aussprache: 03/10/2018) 35 À - Mindestnormen für Minderheiten in der EU Bericht: József Nagy (A8-0353/2018) [2018/2036(INI)] Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres 23 À - Digitalisierung für die Entwicklung: Armut mit Technologie bekämpfen Bericht: Bogdan Brunon Wenta (A8-0338/2018) [2018/2083(INI)] Entwicklungsausschuss 15:00-17:30 67 Aussprache mit der Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Angela Merkel über die Zukunft Europas [2018/2733(RSP)] 17:30-23:00 Gemeinsame Aussprache - EU-Assoziierungsabkommen mit Georgien und der Republik Moldau 57 À Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Georgien Bericht: Andrejs Mamikins (A8-0320/2018) Bericht über die Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Georgien [2017/2282(INI)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

10 5 Dienstag, 13. November À Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Republik Moldau Bericht: Petras Auštrevičius (A8-0322/2018) Bericht über die Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Republik Moldau [2017/2281(INI)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten Ende der gemeinsamen Aussprache 13 Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP Bericht: Sabine Lösing (A8-0335/2018) Bericht über Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP [2018/2157(INI)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten 38 À «««I Stärkung der Wettbewerbsbehörden zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des Binnenmarkts Bericht: Andreas Schwab (A8-0057/2018) Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Stärkung der Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten im Hinblick auf eine wirksamere Durchsetzung der Wettbewerbsvorschriften und zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des Binnenmarkts [COM(2017) C8-0119/ /0063(COD)] Ausschuss für Wirtschaft und Währung 76 Regulierung virtueller Währungen und der Ausgabe von Token zu Finanzierungszwecken ( Initial Coin Offering ) Erklärung der Kommission [2018/2923(RSP)] 75 Unterstützung des globalen Pakts der Vereinten Nationen für Migration durch die EU-Mitgliedstaaten Erklärungen des Rates und der Kommission [2018/2924(RSP)] 12 À Visa aus humanitären Gründen Bericht: Juan Fernando López Aguilar (A8-0328/2018) Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu Visa aus humanitären Gründen [2017/2270(INL)] Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

11 6 Mittwoch, 14. November Mittwoch, 14. November :00-11:20 Aussprache 11:30-12:00 Feierliche Sitzung 12:00-12:30 (Verleihung des LUX-Preises) 12:30-14:30 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 15:00-23:00 Aussprache 09:00-11:20 Gemeinsame Aussprache - Telekommunikations-Paket 18 À «««I Europäischer Kodex für elektronische Kommunikation Bericht: Pilar del Castillo Vera (A8-0318/2017) Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung) [COM(2016) C8-0379/ /0288(COD)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie 17 À «««I Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation Bericht: Evžen Tošenovský (A8-0305/2017) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Gremiums europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) [COM(2016) C8-0382/ /0286(COD)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie Ende der gemeinsamen Aussprache 63 À «««I CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge Bericht: Bas Eickhout (A8-0354/2018) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festsetzung von CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge [COM(2018) C8-0197/ /0143(COD)] Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit 11:30-12:00 Feierliche Sitzung 70 Ansprache des Präsidenten der Republik Südafrika Cyril Ramaphosa

12 7 Mittwoch, 14. November :00-12:30 71 (Verleihung des LUX-Preises) 12:30-14:30 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 25 À - Zwischenbericht über den Mehrjährigen Finanzrahmen : Standpunkt des Parlaments im Hinblick auf eine Einigung Zwischenbericht: Jan Olbrycht, Isabelle Thomas, Janusz Lewandowski, Gérard Deprez (A8-0358/2018) [2018/0166R(APP)] Haushaltsausschuss 64 «- Bestimmungen zu staatlichen Beihilfen: neue Gruppen von staatlichen Beihilfen Bericht: Sander Loones (A8-0315/2018) Bericht zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/1588 des Rates vom 13. Juli 2015 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf bestimmte Gruppen horizontaler Beihilfen [COM(2018) C8-0316/ /0222(NLE)] Ausschuss für Wirtschaft und Währung 13 - Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP Bericht: Sabine Lösing (A8-0335/2018) [2018/2157(INI)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten 38 À «««I - Stärkung der Wettbewerbsbehörden zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des Binnenmarkts Bericht: Andreas Schwab (A8-0057/2018) [COM(2017) C8-0119/ /0063(COD)] Ausschuss für Wirtschaft und Währung 18 À «««I - Europäischer Kodex für elektronische Kommunikation Bericht: Pilar del Castillo Vera (A8-0318/2017) [COM(2016) C8-0379/ /0288(COD)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie 17 À «««I - Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation Bericht: Evžen Tošenovský (A8-0305/2017) [COM(2016) C8-0382/ /0286(COD)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie 63 À «««I - CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge Bericht: Bas Eickhout (A8-0354/2018) [COM(2018) C8-0197/ /0143(COD)] Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit 65 À - Notwendigkeit eines umfassenden Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechte Entschließungsanträge B8-0523/2018, B8-0524/2018 [2018/2886(RSP)] (Aussprache: 23/10/2018)

13 8 Mittwoch, 14. November À - Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Georgien Bericht: Andrejs Mamikins (A8-0320/2018) [2017/2282(INI)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten 58 À - Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Republik Moldau Bericht: Petras Auštrevičius (A8-0322/2018) [2017/2281(INI)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten 12 À - Visa aus humanitären Gründen Bericht: Juan Fernando López Aguilar (A8-0328/2018) [2017/2270(INL)] Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres 15:00-23:00 80 Stärkung der Widerstandsfähigkeit der EU gegen den Einfluss ausländischer Akteure auf die anstehende Wahlkampagne des EP Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 153a GO) [2018/2919(RSP)] 56 À «««I Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr Bericht: Bogusław Liberadzki (A8-0340/2018) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr (Neufassung) [COM(2017) C8-0324/ /0237(COD)] Ausschuss für Verkehr und Tourismus 62 À «««I Persistente organische Schadstoffe Bericht: Julie Girling (A8-0336/2018) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (Neufassung) [COM(2018) C8-0124/ /0070(COD)] Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit 85 Unabhängigkeit statistischer Ämter in der Europäischen Union und der Fall von Andreas Georgiou Erklärungen des Rates und der Kommission [2018/2930(RSP)] 69 Europäische Sicherheit und die Zukunft des INF-Vertrags Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2018/2907(RSP)]

14 9 Mittwoch, 14. November Reaktion der USA auf die Karawane mittelamerikanischer Migranten an der mexikanischen Grenze Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2018/2920(RSP)] 78 Der Fall Asia Bibi und die Lage religiöser Minderheiten in Pakistan Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2018/2921(RSP)] 79 Extraterritoriale Auswirkungen der US-Sanktionen gegen Iran auf europäische Unternehmen Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2018/2922(RSP)]

15 10 Donnerstag, 15. November Donnerstag, 15. November :00-11:50 Aussprache 12:00-14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 15:00-16:00 Aussprache 09:00-11:50 34 À Betreuungsangebote in der EU zur Verbesserung der Gleichstellung der Geschlechter Bericht: Sirpa Pietikäinen (A8-0352/2018) Bericht über Betreuungsangebote in der EU zur Verbesserung der Gleichstellung der Geschlechter [2018/2077(INI)] Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter 47 À Borreliose (Lyme-Krankheit) Anfrage zur mündlichen Beantwortung Alojz Peterle, Daciana Octavia Sârbu, Jadwiga Wiśniewska, Frédérique Ries, Merja Kyllönen, Michèle Rivasi, Mireille D'Ornano, Sylvie Goddyn (O / B8-0417/2018) Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Kommission Borreliose (Lyme-Krankheit) [2018/2774(RSP)] Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO) 81 À Vietnam, insbesondere die Lage politischer Gefangener [2018/2925(RSP)] 82 À Die Menschenrechtslage in Kuba [2018/2926(RSP)] 83 À Die Menschenrechtslage in Bangladesch [2018/2927(RSP)] 12:00-14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 9 Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO) 56 À «««I - Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr Bericht: Bogusław Liberadzki (A8-0340/2018) [COM(2017) C8-0324/ /0237(COD)] Ausschuss für Verkehr und Tourismus

16 11 Donnerstag, 15. November À «««I - Persistente organische Schadstoffe Bericht: Julie Girling (A8-0336/2018) [COM(2018) C8-0124/ /0070(COD)] Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit 34 À - Betreuungsangebote in der EU zur Verbesserung der Gleichstellung der Geschlechter Bericht: Sirpa Pietikäinen (A8-0352/2018) [2018/2077(INI)] Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter 47 À - Borreliose (Lyme-Krankheit) Entschließungsantrag B8-0514/2018 [2018/2774(RSP)] 15:00-16:00 51 À Rolle des deutschen Jugendamts bei grenzüberschreitenden Familienstreitigkeiten Erklärung der Kommission [2018/2856(RSP)] Die Abstimmung findet während der nächsten Tagung statt.

17 12 12 Redezeit (Artikel 162 GO) Einreichungsfristen

18 13 Redezeit (Artikel 162 GO) 13 Redezeit (Artikel 162 GO) Montag, 12. November :00-23:00 Kommission (einschließlich Antworten) :40' Berichterstatter(innen) (5 x 6') :30' Verfasser(innen) von Stellungnahmen (7 x 1') :7' Berichterstatter(innen) (Artikel 52 Absatz 2 GO) (3 x 4') :12' Spontane Wortmeldungen (5 x 5') :25' Mitglieder :105' PPE : 27' 30, S&D : 23' 30, ECR : 10' 30, ALDE : 10', Verts/ALE : 8', GUE/NGL : 8', EFDD : 7', ENF : 6', NI : 4' 30 Dienstag, 13. November :00-11:50 15:00-17:30 17:30-23:00 Rat (einschließlich Antworten) :10' Kommission (einschließlich Antworten) :10' Berichterstatter(innen) (4 x 6') :24' Verfasser(innen) von Stellungnahmen (14 x 1') :14' Spontane Wortmeldungen :5' Mitglieder :60' 30 PPE : 14', S&D : 12' 30, ECR : 6', ALDE : 6', Verts/ALE : 5', GUE/NGL : 5', EFDD : 4' 30, ENF : 4', NI : 3' 30 Angela Merkel, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland :30' Kommission (einschließlich Antworten) :10' Mitglieder :74' 30 PPE : 18' 30, S&D : 16', ECR : 7' 30, ALDE : 7', Verts/ALE : 6', GUE/NGL : 6', EFDD : 5' 30, ENF : 4' 30, NI : 3' 30 Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlich :10' Antworten) Rat (einschließlich Antworten) :10' Kommission (einschließlich Antworten) :30' Berichterstatter(innen) (5 x 6') :30' Verfasser(innen) von Stellungnahmen (4 x 1') :4' Spontane Wortmeldungen (6 x 5') :30' Mitglieder :119' 30 PPE : 31' 30, S&D : 27' 30, ECR : 12', ALDE : 11', Verts/ALE : 9', GUE/NGL : 9', EFDD : 8', ENF : 6' 30, NI : 5'

19 14 Redezeit (Artikel 162 GO) 14 Mittwoch, 14. November :00-11:20 15:00-23:00 Kommission (einschließlich Antworten) :10' Berichterstatter(innen) (3 x 6') :18' Verfasser(innen) von Stellungnahmen (7 x 1') :7' Spontane Wortmeldungen (2 x 5') :10' Mitglieder :60' 30 PPE : 14', S&D : 12' 30, ECR : 6', ALDE : 6', Verts/ALE : 5', GUE/NGL : 5', EFDD : 4' 30, ENF : 4', NI : 3' 30 Sprecher bei der Aussprache über ein aktuelles Thema :4' Rat (einschließlich Antworten) :15' Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlich :40' Antworten) Kommission (einschließlich Antworten) :25' Berichterstatter(innen) (2 x 6') :12' Verfasser(in) der Stellungnahme :1' Spontane Wortmeldungen (7 x 5') :35' Mitglieder :225' 30 PPE : 62' 30, S&D : 53' 30, ECR : 22', ALDE : 20' 30, Verts/ALE : 16' 30, GUE/NGL : 16' 30, EFDD : 14', ENF : 11' 30, NI : 8' 30 Donnerstag, 15. November :00-11:50 15:00-16:00 Kommission (einschließlich Antworten) :25' Berichterstatter(in) :6' Verfasser(in) (Ausschuss) :5' Spontane Wortmeldungen (2 x 5') :10' Verfasser(in) der einzelnen Entschließungsanträge (Artikel 135 GO) :1' Spontane Wortmeldungen (Artikel 135 GO) (3 x 2') :6' Mitglieder :60' 30 PPE : 14', S&D : 12' 30, ECR : 6', ALDE : 6', Verts/ALE : 5', GUE/NGL : 5', EFDD : 4' 30, ENF : 4', NI : 3' 30 Kommission (einschließlich Antworten) :10' Spontane Wortmeldungen :5' Mitglieder :30' PPE : 5' 30, S&D : 5', ECR : 3', ALDE : 3', Verts/ALE : 3', GUE/NGL : 3', EFDD : 2' 30, ENF : 2' 30, NI : 2' 30

20 15 Einreichungsfristen 15 Einreichungsfristen Montag, 12. November À Energieeffizienz - Bericht: Miroslav Poche (A8-0391/2017) - Änderungsanträge; Ablehnung Mittwoch, 7. November, 13:00 15 À Governance-System der Energieunion - Bericht: Michèle Rivasi, Jakop Dalunde (A8-0402/2017) - Änderungsanträge; Ablehnung Mittwoch, 7. November, 13:00 16 À Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen - Bericht: José Blanco López (A8-0392/2017) - Änderungsanträge; Ablehnung Mittwoch, 7. November, 13:00 40 À Mehrjahresplan für kleine pelagische Bestände im Adriatischen Meer und für die Fischereien, die diese Bestände befischen - Bericht: Ruža Tomašić (A8-0337/2018) - Änderungsanträge; Ablehnung Mittwoch, 7. November, 13:00 35 À Mindestnormen für Minderheiten in der EU - Bericht: József Nagy (A8-0353/2018) - Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative Entschließungsanträge Mittwoch, 7. November, 13:00 23 À Digitalisierung für die Entwicklung: Armut mit Technologie bekämpfen - Bericht: Bogdan Brunon Wenta (A8-0338/2018) - Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative Entschließungsanträge Mittwoch, 7. November, 13:00 Dienstag, 13. November À Zwischenbericht über den Mehrjährigen Finanzrahmen : Standpunkt des Parlaments im Hinblick auf eine Einigung - Zwischenbericht: Jan Olbrycht, Isabelle Thomas, Janusz Lewandowski, Gérard Deprez (A8-0358/2018) - Änderungsanträge Donnerstag, 8. November, 13:00 39 À Rechtsstaatlichkeit in Rumänien - Entschließungsantrag - Entschließungsantrag Mittwoch, 7. November, 13:00 - Änderungsanträge zum Entschließungsantrag Freitag, 9. November, 13:00 - Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung Montag, 12. November, 19:00 57 À Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Georgien - Bericht: Andrejs Mamikins (A8-0320/2018) - Änderungsanträge Mittwoch, 7. November, 13:00 58 À Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Republik Moldau - Bericht: Petras Auštrevičius (A8-0322/2018) - Änderungsanträge Mittwoch, 7. November, 13:00 38 À Stärkung der Wettbewerbsbehörden zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des Binnenmarkts - Bericht: Andreas Schwab (A8-0057/2018) - Änderungsanträge; Ablehnung Mittwoch, 7. November, 13:00

21 16 Einreichungsfristen À Visa aus humanitären Gründen - Bericht: Juan Fernando López Aguilar (A8-0328/2018) - Änderungsanträge Mittwoch, 7. November, 13:00 Mittwoch, 14. November À Europäischer Kodex für elektronische Kommunikation - Bericht: Pilar del Castillo Vera (A8-0318/2017) - Änderungsanträge; Ablehnung Mittwoch, 7. November, 13:00 17 À Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation - Bericht: Evžen Tošenovský (A8-0305/2017) - Änderungsanträge; Ablehnung Mittwoch, 7. November, 13:00 63 À CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge - Bericht: Bas Eickhout (A8-0354/2018) - Änderungsanträge; Ablehnung Mittwoch, 7. November, 13:00 65 À Notwendigkeit eines umfassenden Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechte - Entschließungsanträge - Entschließungsanträge Mittwoch, 7. November, 13:00 - Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Montag, 12. November, 19:00 Entschließungsanträge - Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen Montag, 12. November, 20:00 - Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung Dienstag, 13. November, 16:00 56 À Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr - Bericht: Bogusław Liberadzki (A8-0340/2018) - Änderungsanträge; Ablehnung Mittwoch, 7. November, 13:00 62 À Persistente organische Schadstoffe - Bericht: Julie Girling (A8-0336/2018) - Änderungsanträge; Ablehnung Mittwoch, 7. November, 13:00 Donnerstag, 15. November À Betreuungsangebote in der EU zur Verbesserung der Gleichstellung der Geschlechter - Bericht: Sirpa Pietikäinen (A8-0352/2018) - Änderungsanträge Mittwoch, 7. November, 13:00 47 À Borreliose (Lyme-Krankheit) - Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O / B8-0417/2018) - Entschließungsantrag Mittwoch, 7. November, 13:00 - Änderungsanträge zum Entschließungsantrag Montag, 12. November, 19:00 81 À Vietnam, insbesondere die Lage politischer Gefangener - Entschließungsanträge (Artikel 135 GO) Montag, 12. November, 20:00 - Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge (Artikel 135 GO) - Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen (Artikel 135 GO) Mittwoch, 14. November, 13:00 Mittwoch, 14. November, 14:00

22 17 Einreichungsfristen À Die Menschenrechtslage in Kuba - Entschließungsanträge (Artikel 135 GO) Montag, 12. November, 20:00 - Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge (Artikel 135 GO) - Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen (Artikel 135 GO) 83 À Die Menschenrechtslage in Bangladesch Mittwoch, 14. November, 13:00 Mittwoch, 14. November, 14:00 - Entschließungsanträge (Artikel 135 GO) Montag, 12. November, 20:00 - Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge (Artikel 135 GO) - Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen (Artikel 135 GO) Mittwoch, 14. November, 13:00 Mittwoch, 14. November, 14:00 51 À Rolle des deutschen Jugendamts bei grenzüberschreitenden Familienstreitigkeiten - Erklärung der Kommission - Entschließungsantrag Mittwoch, 21. November, 13:00 - Änderungsanträge zum Entschließungsantrag Montag, 26. November, 13:00 Gesonderte Abstimmungen Getrennte Abstimmungen Namentliche Abstimmungen - Texte, über die am Dienstag abgestimmt wird Freitag, 9. November, 12:00 - Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wird Montag, 12. November, 19:00 - Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wird Dienstag, 13. November, 19:00 - Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO) Mittwoch, 14. November, 19:00