Aktuelles Patentrecht im internationalen Vergleich 20. März 2015

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1 Aktuelles Patentrecht im internationalen Vergleich 20. März 2015 EGLI PATENTANWÄLTE

2 Unternehmertum hat viele Facetten und lässt sich in allen Grössenordnungen finden. Eines aber haben alle erfolgreichen Unternehmen gemeinsam: Am Anfang stehen immer eine Idee und der Mut, diese umzusetzen. EGLI PATENTANWÄLTE 2

3 Ein Beispiel zum Einstieg: Stoff-Interieur: Mercedes S-Klasse VW «Dual Cycle» Stoff, eine Erfindung Jeder kann herausfinden, wie die Materialien verwoben sind. Wo soll die Erfindung angemeldet werden? EGLI PATENTANWÄLTE 3

4 Was ist ein Patent? Schwert und Schild des Unternehmens EGLI PATENTANWÄLTE 4

5 Warum werden Patente immer wichtiger? Die neue Firma nach dem Stanford Professor James Badarocco EGLI PATENTANWÄLTE 5

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7 Wo kommen die Patente her? Total patent applications direct and PCT national phase entries China Indien Japan Korea USA Europa EGLI PATENTANWÄLTE 7

8 EPUe-Anmeldungen aus den wichtigsten Staaten European patent applications per country of residence of the first named applicant Anmeldungen CH IT NL GB FR JP DE USA CN KR EGLI PATENTANWÄLTE 8

9 Was kosten Patente? Durchschnittliche Kosten pro Patentfamilie 70 Anmeldeschema: DE - US - JP 60 Gesamtkosten KSfr Fr. 102'786.- Jahresgebühren w/w Anmeldekosten w/w 10 0 Prio Jahre nach Erstanmeldung EGLI PATENTANWÄLTE 9

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12 Welche Kosten sind sinnvoll? F+E-Aufwand führender Elektronikkonzerne EGLI PATENTANWÄLTE 12

13 Welche Ideen sind patentierbar? «Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.» EGLI PATENTANWÄLTE 13

14 Welche Ideen sind patentierbar? Patente werden nur für technische Gegenstände oder technische Verfahren erteilt. neue raffinierte Stuhlmechanik neues Webverfahren für Hemdenstoff neues Material für kratzfestes Handydisplay Verwendung eines bekannten Stoffes für neue Anwendung Reine nicht-technische Ideen sind vom Patentschutz ausgeschlossen. EGLI PATENTANWÄLTE 14

15 Welche Ideen sind nicht patentierbar? Ideen, Konzepte Verfahren zum Handeln mit Optionsscheinen, bei dem das finanzielle Risiko minimiert wird Reine Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden Kopfrechenverfahren, mit dem man schneller Wurzeln ziehen kann Spielregeln und Lehrmethoden EGLI PATENTANWÄLTE 15

16 Welche Ideen sind nicht patentierbar? Diagnostische, therapeutische und chirurgische Verfahren, die an Menschen oder Tieren angewendet werden Operative Behandlung von Fehlsichtigkeit Pflanzensorten, Tierrassen und biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren ABER: Patentierbar hingegen sind bestimmte biotechnologische Erfindungen Gewinnung von humanem Insulin aus Hefezellen EGLI PATENTANWÄLTE 16

17 Welche Ideen sind nicht patentierbar? Erfindungen, deren Verwertung gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstösst Verfahren zum Klonen und zur Keimbahnveränderung von bzw. bei menschlichen Lebewesen Neues Produktdesign mit ausschliesslich ästhetischen Funktionen Designs sind dem Designschutz vorbehalten EGLI PATENTANWÄLTE 17

18 Welche Ideen sind nicht patentierbar? Computerprogramme «als solche» Software ist durch das Urheberrecht geschützt ABER: Programmbezogene technische Erfindungen können unter bestimmten Voraussetzung durchaus patentierbar sein, z.b.: Steuerung eines industriellen Prozesses Speicherorganisation Schaltkreissimulation Codierung von Daten Apps (u.u.) EGLI PATENTANWÄLTE 18

19 Computerimplementierte Erfindungen 1. Hat die Erfindung technischen Charakter? Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln 2. Ist die Erfindung neu? 3. Beruht die Erfindung auf einer erfinderischen Tätigkeit? Nur die technischen Mittel werden für diese Frage berücksichtigt EGLI PATENTANWÄLTE 19

20 Neuheit Die Idee darf in der Form, in der Sie dafür Schutz bekommen möchten, noch nicht der Öffentlichkeit zugänglich gewesen sein, d.h. sie muss sich in zumindest einem Merkmal von jeder einzelnen vorbeschriebenen oder vorbenutzten Vorrichtung bzw. Verfahren unterscheiden. Zum Stand der Technik, der der Neuheit entgegensteht, gehören theoretisch alle Arten von Veröffentlichungen: - egal, in welcher Form (schriftlich, mündlich, sonst wie) - egal, wo auf der Welt - egal, in welcher Sprache - egal, von wem Wichtig: Auch Ihre eigenen Veröffentlichungen zählen dazu! EGLI PATENTANWÄLTE 20

21 Erfinderische Tätigkeit Eine Idee ist erfinderisch, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Blosse geradlinige Weiterentwicklungen existierender Ansätze sind nicht erfinderisch. Die Hürde der erfinderischen Tätigkeit ist eine Rechtsfrage und daher in der Praxis oft die schwierigste, denn es gibt häufig Argumente dafür oder dagegen und in der Rückschau ist es einfach zu sagen: Das hätte der Fachmann schon so gemacht. EGLI PATENTANWÄLTE 21

22 Warum werden Patente angemeldet? EGLI PATENTANWÄLTE 22

23 Wo werden Patente angemeldet? Die drei Rechtssysteme: Civil Law Common Law Islamic Law EGLI PATENTANWÄLTE 23

24 Länderübersicht: Civil Law Deutschland Schweiz Italien / Frankreich Österreich Japan China EGLI PATENTANWÄLTE 24

25 Länderübersicht: Common Law United Kingdom USA Australien / Neuseeland EGLI PATENTANWÄLTE 25

26 Länderübersicht: Islamic Law Saudi Arabien Emirate EGLI PATENTANWÄLTE 26

27 Durchschnittlicher Wert eines Patentes CHF EGLI PATENTANWÄLTE 27