Soft Skills Seminar 2012/2013. Das Patentwesen. Jan Schneider

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1 Soft Skills Seminar 2012/2013 Das Patentwesen Jan Schneider

2 Inhalt Was ist ein Patent? Was kann patentiert werden? Patentanmeldung Internationale Patente Hilfestellung zu Patenten an der FU Aktueller Ausblick

3 Das Patent Wortherkunft: lettre patente = offener Brief gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung

4 Das Patent Ausschließlichkeitsrecht ab Patenterteilung Forschung und Privatpersonen nicht betroffen Laufzeit: maximal 20 Jahre ab Anmeldung

5 Das Patent Erfindung muss offengelegt werden Offenlegungsschrift: Veröffentlichung der Patentanmeldung Patent ist Belohnung der Offenlegung

6 Was kann patentiert werden? Erfindungen auf dem Gebiet der Technik: 1) Erzeugnispatent (z.b. Maschinen, Medikamente, elektronische Schaltungen) 2) Verfahrenspatent (Verfahren zur Herstellung oder Verwendung eines Produkts)

7 Was kann patentiert werden? Röntgenstrahlen X Briefbombe X Rasierapparat Textverarbeitungsprogramm X

8 Was kann nicht patentiert werden? Unter anderem: - bloße Entdeckungen (Röntgenstrahlen) - wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden - Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten - Computerprogramme als solche (Textverarbeitungsprogramm) - Sittenwidriges (Briefbombe) - Pflanzensorten und Tierrassen

9 Was kann nicht patentiert werden? Unter anderem: - der menschliche Körper in den einzelnen Phasen seiner Entstehung und Entwicklung - die bloße Entdeckung eines seiner Bestandteile, einschließlich der Sequenz oder Teilsequenz eines seiner Gene - Verfahren zum Klonen von Menschen oder Modifizieren der Keimbahn - Verwendung von Embryonen für industrielle oder kommerzielle Zwecke - Diagnoseverfahren oder Verfahren zu therapeutischen oder chirurgischen Behandlung von Mensch oder Tier

10 Voraussetzungen Neuheit Erfinderische Tätigkeit Gewerbliche Anwendbarkeit

11 Andere Schutzrechte

12 Der Weg zum Patent 1. Nichts veröffentlichen! 2. Patentrecherche / Stand der Technik - DEPATISnet - Internationale Patentklassifikation - Rechercheantrag 3. Patentanmeldung Offenlegung nach 18 Monaten 4. Prüfungsantrag stellen (bis zu 7 Jahre nach Anmeldung)

13 Der Weg zum Patent 5. Patenterteilung (nach ca. 2 Jahren) 6. Einsprüche abwarten (bis zu 3 Monate nach Erteilung) 7. Jährliche Gebühren zahlen und Nichtigkeitsklagen abwehren

14 Kosten

15 Kosten Jahresgebühren ansteigend: (3.Jahr bis 20. Jahr) pro Patent Zuzüglich Anwaltskosten für Anmeldung und Rechtsstreit X * 10 y Allein für ein deutsches Patent!

16 Internationale Patentanmeldung Europäisches Patent - zentrale Anmeldung beim Europäisches Patentamt (EPA) - Bündelpatent in bis zu 36 Staaten Internationales Patent - Anmeldung über Deutsches Patentamt - nationale Phase muss jeweils einzeln eingeleitet werden inklusive Anmeldung und Gebühren etc.

17 Patente an der FU Erfindungen des Arbeitnehmers sind meldepflichtig! Patent- und Lizenzservice (PULS) Erfinderberatung ist für Angehörige der Freien Universität Berlin kostenlos Ipal GmbH Prüft Patentverwertbarkeit und übernimmt ggf. Kosten

18 Aktuell

19 Aktuell?

20 Aktuell

21 Smartphone Wars

22 Patente Pro/Contra? Pro Contra Anreiz für technische Entwicklungen Offenlegung wird belohnt -> Marktvorteil durch Patentschutz Anwendung von Wissen wird limitiert Vorteil für Großkonzerne gegenüber Mittelstand und Privatpersonen, weil u.u. sehr kostspielig Schutz vor Missbrauch der Erfindung Keine Benutzungspflicht Patent-Grabber

23 Patente - Spitzenreiter Microsoft: Motorola: Intel: Sony: Samsung: IBM:

24 Vielen Dank!

25 Quellen Stand : op=1

26 Bildquellen Stand : %2Bvs%2Bsamsung.jpg

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