Marken & Innovationen richtig schützen

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2 Marken & Innovationen richtig schützen Dipl.-Infw. Birgit Reeg-Lumma Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek PIZ Darmstadt - 1

3 Innovationen und Schutzrechte MARKE DESIGN PATENT/Gebrauchsmuster Name / Logo Produktdesign / Muster Technik (DE , DE ) ( ) (EP Innenbelüftete Scheibenbremse) PIZ Darmstadt - 3

4 5 Schritte zum erfolgreichen Schutz 1. Anforderungen Was lässt sich schützen. Welche Vorgaben müssen beachtet werden. 2. Auswahl Marke Markenformen Design Eintragen oder nicht Technik Patent oder Gebrauchsmuster 3. Recherche Warum recherchieren. Wie und wo recherchieren. 4. Anmeldung Welche Unterlagen werden benötigt. Bei welchem Amt anmelden. 5. Überwachung Das eigene Schutzrecht stärken PIZ Darmstadt - 4

5 Marke Ihr guter Name Marke Nummer 1 PERKÈO - eingetragen , verlängert PIZ Darmstadt - 5

6 1. Anforderungen an die Marke Keine beschreibenden Begriffe z. B. alubike (DE ) Keine Hoheitszeichen z. B. (DE ) Keine fehlende Unterscheidungskraft z. B. Der Fachmann (DE ) Nicht gegen gute Sitten oder öffentliche Ordnung verstoßen z. B. FICK-FROSCH (DE ) Abgrenzbarkeit zu Mitbewerber Markennummer DE DE Status Gelöscht eingetragen Eintragungsdatum Nizza Klassifikation 16, 18, 21, 25 6, 7, 9, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 36, PIZ Darmstadt - 6

7 2. Markenform wählen Wortmarke z. B. merci Vielfalt Bildmarke Wort-/Bildmarke 3DMarke Farbmarke Hörmarke PIZ Darmstadt - 7

8 Design Ihre Produktästhetik PIZ Darmstadt - 8

9 1. Anforderungen an den Designschutz Dreidimensionale Gegenstände z. B. Möbel, Werkzeuge, Ziergegenstände Zweidimensionale Muster Stoffe, Tapeten, Grafiken Eigenart der Gesamteindruck muss sich von bestehenden Designs abheben Neuheitsanspruch Bedingt die Funktion, die Form/das Design kann i.d.r. kein Schutz gewährt werden DE EM Darmstadt - 9

10 2. Auswahl anmelden oder nicht Eingetragenes Design Lediglich formale Prüfung durch das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Schutzdauer: max. 25 Jahre Recht des Verbots für Nachahmungen, Benutzung, Herstellung, Handels (Im- und Export) 3 Jahre Schutz in der EU durch Veröffentlichung im Designblatt Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster Präsentation des Designs (Offenbarung) in der EU gegenüber den Fachkreisen des betreffenden Wirtschaftszweiges z. B. durch ausstellen, anbieten oder Presseveröffentlichung Schutzdauer: 3 Jahre ohne Anmeldung Lediglich das Recht absichtliche Nachahmungen zu verbieten, nicht jedoch die selbständige Entwicklung eines ähnlichen Musters WICHTIG: Offenbarung des Geschmacksmusters unbedingt dokumentieren, damit in einem Verletzungsprozess der Schutznachweis erbracht werden kann PIZ Darmstadt - 10

11 Patent Ihre Neuentwicklungen PIZ Darmstadt - 11

12 1. Anforderungen an das Patent Nicht patentfähig: Entdeckungen, Pflanzensorten und Tierrassen Wissenschaftliche Theorien Mathematische Methoden Pläne, Regeln, Verfahren für gedankliche oder gesellschaftliche Tätigkeiten (Ideen) Erfindungen, die gegen die öffentliche Ordnung/gute Sitten verstößt (z. B. Folterwerkzeuge) Pläne, Regeln, Verfahren für gedankliche oder gesellschaftliche Tätigkeiten (Ideen) Verfahren zum Klonen von Menschen, zum Modifizieren der genetischen Identität Verwendung von menschlichen Embryonen für industrielle oder kommerzielle Zwecke Computerprogramme (Urheberschutz z. B. Textbearbeitungsprogramme), Wiedergabe von Informationen als solche (Aber: Computerimplementierte Erfindungen, die auf technischen Überlegungen beruhen und ein technisches Problem lösen, können schutzfähig sein z. B. Software für ein Antiblockiersystem PIZ Darmstadt - 12

13 2. Technisches Schutzrecht auswählen Patent Anforderungen: Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit Schutzdauer: max 20 Jahre Offenlegung nach 18 Monaten Prüfungsantrag stellen innerhalb 7 Jahren ab Anmeldetag Gebrauchsmuster Anforderungen: Neuheit, erfinderische Leistung, gewerbliche Anwendbarkeit Schutzdauer: max 10 Jahre Lediglich formale Prüfung durch das DPMA, wenn keine Beanstandungen => Eintragung PIZ Darmstadt - 13

14 3. Recherche MARKE DESIGN PATENT/Gebrauchmuster WARUM Das Deutsche Patent- und Markenamt führt KEINE Recherche Keine bestehenden Rechte verletzen nach bestehenden Rechten Dritter durch Doppelentwicklungen vermeiden Stand der Technik sicherstellen Einmaligkeit eigene Überblick eingetragene Designs Anregungen für eigene Entwicklung Marke sicherstellen WIE Nizza Klassifikation Locarno Klassifikation IPC International PatentClassification Wiener Klassifikation Ähnlichkeiten CPC, F-Terms Stichworte WO Handelsregister Kataloge, Broschüren. Fachliteratur Domains Googeln Freie Datenbanken im Internet z. B. Patentämter Rechercheanbieter z. B. PIZ Darmstadt PIZ Darmstadt - 14

15 4. Anmeldung MARKE DESIGN PATENT/Gebrauchmuster Unterlagen Formular + Formular + Fotografische oder Formular + Beschreibung, Klassenangabe, grafische Wiedergabe des Designs Ansprüche, Zeichnung, Abstract Markenwiedergabe National z. B. nur Deutschland (DE) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Europa Gemeinschaftsmarke (EU) / Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EU) Europäisches Patent (EP) EU-weiter Schutz über das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) Schutz in ausgewählten Ländern über Europäisches Patentamt (EPO) International Internationale Marke (IR) Internationales Design (IR) WO bzw. PCT-Patent Schutz in benannten Staaten über World Intellectual Property Organization (WIPO) PIZ Darmstadt - 15

16 5. Überwachung Verletzungen gegenüber dem eigenen Schutzrecht aufspüren Konkurrenz im Blickfeld haben Keine neuen Trends verpassen Gegen Verletzer vorgehen stärkt das eigene Schutzrecht und die Marktposition PIZ Darmstadt - 16

17 Wissenwertes www. main-piz.de oami.europa.eu Monatliche Markenrechtsberatung bei der IHK Darmstadt in Zusammenarbeit mit regionalen Markenfachanwälten und dem PIZ Darmstadt Monatliche Erfinderrechtsberatung im PIZ Darmstadt in Zusammenarbeit mit regionalen Patentanwälten PIZ Darmstadt - 17

18 Tag der Gründung im HMZ Besuchen Sie uns an unserem Stand oder im Internet PIZ Darmstadt - 18

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