Schutz- und Analyseinstrumente für Innovationen

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1 Schutz- und Analyseinstrumente für Innovationen Nürnberg, Dr.-Ing. Birgitt Fill Deutsches Patent- und Markenamt

2 Gliederung Analyseinstrumente Innovation Recherche Analyse Schutzinstrumente 2

3 Die richtigen Ideen finden 3

4 Die Recherche Veröffentlichungen in Fachzeitschriften Fachvorträge Internet... Patentrecherche standardisiert weltweit Veröffentlichung 18 Monate nach Anmeldung Datenbanken der Patentämter 4

5 Datenbankrecherche - DEPATISnet 5

6 Patentanalyse Recherche nach dem Stand der Technik Information über den Patentgegenstand Information über die Klassifikation Recherche nach bibliographischen Daten Anmelder Veröffentlichungsdatum 6

7 Inhaltliche Recherche - Beispiel 1. Merkmalsbeschreibung 2. Schlagwortrecherche englische und französische Synonyme Kochfeldabzug mit einem oder mehreren Plattenpaketen zum (Verschließen und Öffnen der Kochdunst- Eintrittsöffnung DE A1) 7

8 Recherchemodi - DEPATISnet 8

9 Schlagwortrecherche DEPATISnet 9

10 Trefferliste - DEPATISnet 10

11 IPC Hauptklasse Recherche nach IPC - DEPATISnet IPC - Klassifikation nach technischen Sachverhalten Recherche von Patent- oder Gebrauchsmusterdokumenten zu einem Thema F24C 15/20:. Entfernen von Kochdünsten [Wrasen] 11

12 IPC Recherche - DEPATISnet 12

13 Zitatrecherche - DEPATISnet 13

14 Auswertung der Recherche Welche Patentanmeldungen könnten einer Entwicklung entgegenstehen? Recherche nach Schlagworten, IPC und zitierten Schriften 14

15 Auswertung der Recherche Information über bereits bestehende Rechte Nutzung als Informationsquelle zur Weiterentwicklung der eigenen Ideen Ausrichtung der Innovationsstrategie? Recherche nach Schlagwort oder IPC Treffersortierung nach Anzahl und Veröffentlichungsdatum Wo lohnt sich Innovation und wo nicht? 15

16 Entwicklungstrends 3D-Druck Entwicklung der Patentanmeldungen 350 B29C 67/00 und 67/ Von DPMA (Direktanmeldungen) und EPA veröffentlichte Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland. 16

17 Kfz-Abgastechnologie Entwicklung der Patentanmeldungen Von DPMA (Direktanmeldungen) und EPA veröffentlichte Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland. 17

18 Recherche nach Wettbewerbern Information über die Entwicklungsaktivitäten der Wettbewerber Recherche nach Anmeldern IPC Sortierung nach Anmeldedaten Vorsicht: Anmeldungen DE und EP ab 2012 IPC: F24C 15/20 Firmennamen ändern sich! 50 0 BSH Electrolux Miele Bruckbauer 18

19 Wie lassen sich eigene Innovation schützen? 19

20 Alle Schutzrechte unter einem Dach DPMA Designs Marken Gebrauchsmuster Patente 20

21 Das Patent Patente schützen neue technische Erfindungen Patente schützen Innovationen Patente schaffen neuen Stand der Technik Patente dokumentieren Innovation 21

22 Das Patent geschützt werden können Gegenstände und Verfahren nicht geschützt werden können Entdeckungen, wissenschaftl. Theorien... geprüftes Schutzrecht Laufzeit max. 20 Jahre 22

23 geschützt werden können nur Gegenstände ungeprüftes Schutzrecht Schutzbeginn mit der Eintragung des Gebrauchsmusters Laufzeit max. 10 Jahre Das Gebrauchsmuster 23

24 Marke und Design Marke schafft Vertrauen in Herkunft und Qualität klares Unterscheidungsmerkmal gegenüber Mitbewerbern Eingetragenes Design schützt Gestaltung neu Unterscheidungskraft Verantwortung für Bestand liegt beim Anmelder! Vor Anmeldung: Recherche 24

25 Schutz- und Analyseinstrumente für Innovationen Nürnberg, Dr.-Ing. Birgitt Fill Deutsches Patent- und Markenamt