Von der Idee zum Patent Ein Buch mit sieben Siegeln?

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1 Von der Idee zum Patent Ein Buch mit sieben Siegeln? Patentanwalt Dipl.-Ing. Carsten Wagner Gründerinnen-Consult Hannover 1 Inhalt 1. Motivation 2. Begriffsklärungen 3. Kreativitätstechniken vs. Geistesblitz 4. Erfolgreiche Erfindungen 5. Roadmap zum Patent 6. Links und rechts des Weges 2 1

2 Inhalt 1. Motivation 2. Begriffsklärungen 3. Kreativitätstechniken vs. Geistesblitz 4. Erfolgreiche Erfindungen 5. Roadmap zum Patent 6. Links und rechts des Weges 3 Motivation Wenn Dir jemand sagt, Deine Idee sei verrückthöre nicht auf ihn! (Michael Dell) 4 2

3 Motivation Gute Ideen erkennt man daran, daß ihre Verwirklichung von vornherein ausgeschlossen scheint. (Albert Einstein) 5 Motivation Das Erfundene kann vervollkommnet, das Geschaffene nur nachgeahmt werden. (Marie von Ebner-Eschenbach) 6 3

4 Motivation Nicht mit Erfindungen, sondern mit Verbesserungen macht man Vermögen. (Henry Ford) 7 Inhalt 1. Motivation 2. Begriffsklärungen 3. Kreativitätstechniken vs. Geistesblitz 4. Erfolgreiche Erfindungen 5. Roadmap zum Patent 6. Links und rechts des Weges 8 4

5 Begriffsklärungen Definition: Kreativität ist die Fähigkeit schöpferischen Denkens und Handelns 9 Begriffsklärungen Definition: Eine Idee ist eine geistige Vorstellung 10 5

6 Begriffsklärungen Definition: Eine Innovation ist eine Neuerung oder Erneuerung. 11 Begriffsklärungen Definition: Eine Erfindung ist eine schöpferische Leistung im Bereich der Technik. 12 6

7 Begriffsklärungen These: Jede Ideen-Haberin ist eine Erfinderin. 13 Inhalt 1. Motivation 2. Begriffsklärungen 3. Kreativitätstechniken vs. Geistesblitz 4. Erfolgreiche Erfindungen 5. Roadmap zum Patent 6. Links und rechts des Weges 14 7

8 Kreativitätstechniken vs. Geistesblitz Diskursive Verfahren Osborn-Checkliste Ishikawa-Diagramm (Ursache-Wirkungs- Diagramm) Morphologischer Kasten 15 Kreativitätstechniken vs. Geistesblitz Intuitive Verfahren Mindmapping Brainstorming Methode 16 8

9 Inhalt 1. Motivation 2. Begriffsklärungen 3. Kreativitätstechniken vs. Geistesblitz 4. Erfolgreiche Erfindungen 5. Roadmap zum Patent 6. Links und rechts des Weges 17 Erfolgreiche Erfindungen Der Scheibenwischer Mary Anderson (1903) US-Patent 743,

10 Erfolgreiche Erfindungen 19 Erfolgreiche Erfindungen Der Kaffeefilter Melitta Bentz (1908) Deutsches Gebrauchsmuster (Seite 1145 der Patentblätter des Kaiserlichen Patentamtes) 20 10

11 Erfolgreiche Erfindungen Die Geschirrspülmaschine Josephine G. Cochran (1885) US-Patent 355, Erfolgreiche Erfindungen 22 11

12 Erfolgreiche Erfindungen Die Wegwerfwindel Marion Donovan (1950) US-Patent 2,575, Erfolgreiche Erfindungen 24 12

13 Erfolgreiche Erfindungen TippEx Bette Graham (1951) 25 Erfolgreiche Erfindungen EPILADY Yair Daar u. Shimon Yahav (1983) Europäisches Patent EP B

14 Erfolgreiche Erfindungen 27 Erfolgreiche Erfindungen Der DROP-STOP Brian Vang Jensen (1991) Europäisches Patent EP B

15 Erfolgreiche Erfindungen 29 Erfolgreiche Erfindungen Teezusammensetzung Brigitte Sterken (2002) Patentanmeldung DE A

16 Erfolgreiche Erfindungen 31 Inhalt 1. Motivation 2. Begriffsklärungen 3. Kreativitätstechniken vs. Geistesblitz 4. Erfolgreiche Erfindungen 5. Roadmap zum Patent 6. Links und rechts des Weges 32 16

17 Roadmap zum Patent Was setzt eine (wirtschaftlich) erfolgreiche Erfindung voraus? Problem Problemanalyse + Lösung Lösungsprozess + Bedarf Verwertungsbewertung + Schutz Rechtliche Grundlage 33 Roadmap zum Patent Patente, warum? Grundsatz der Nachahmungsfreiheit Alles, was nicht durch Sonderschutzrechte geschützt ist, darf nachgeahmt werden Sonderschutzrechte Technische Schutzrechte: Patent, Gebrauchsmuster Sklavische Nachahmung ist zulässig 34 17

18 Roadmap zum Patent Patente, warum? Patente bieten ihrem Inhaber ein Monopol Ausnahme vom Monopolverbot des deutschen/europäischen Wettbewerbsrecht Das Monopol schützt vor Wettbewerb 35 Roadmap zum Patent Drei Schritte zum Patent 1. Einreichung einer Patentanmeldung Einreichung beim Deutschen Patent- und Markenamt Inhalt der Anmeldung: Patentansprüche, Beschreibung, ggf. eine Zeichnung Zahlung der Anmeldegebühr (z. Zt. 60 EUR) 36 18

19 Roadmap zum Patent Drei Schritte zum Patent 2. Amtliche Prüfung auf Schutzfähigkeitsvoraussetzungen Neuheit Erfinderische Tätigkeit ( Erfindungshöhe ) Gewerbliche Anwendbarkeit 37 Roadmap zum Patent Drei Schritte zum Patent 3. Erteilung des Patentes Mit der Erteilung treten die Schutzwirkungen ein insbesondere Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche Laufzeit maximal 20 Jahre Jährliche Aufrechterhaltungsgebühren 38 19

20 Roadmap zum Patent Verwertungsmöglichkeiten Eigene Nutzung Verkauf des Schutzrechts Lizenzvergabe 39 Roadmap zum Patent Verwertungswege Eigeninitiative Spezialisierte Institutionen Verwertungsagenturen 40 20

21 Inhalt 1. Motivation 2. Begriffsklärungen 3. Kreativitätstechniken vs. Geistesblitz 4. Erfolgreiche Erfindungen 5. Roadmap zum Patent 6. Links und rechts des Weges 41 Sonderschutzrechte Patent/Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Marke 42 21

22 Links und rechts des Weges Gebrauchsmuster Schützt technische Erfindungen ( kleines Patent ) Laufzeit maximal 10 Jahre Registerrecht (keine amtliche Prüfung auf Schutzfähigkeit) 43 Links und rechts des Weges Geschmacksmuster Schützt ästhetische Formschöpfungen Laufzeit maximal 25 Jahre Registerrecht (keine amtliche Prüfung auf Schutzfähigkeit) 44 22

23 Links und rechts des Weges Marke Schützt Kennzeichnungen von Produkten und Dienstleistungen von Unternehmen Laufzeit 10 Jahre, beliebig verlängerbar Eingeschränkte amtliche Prüfung auf Schutzfähigkeit 45 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Leine Wagner Dr. Herrguth Patentanwälte Burckhardtstr Hannover Tel: 0511 / Fax: 0511 / info@leinepatent.de 46 23