Europäisches Patentamt Das Europäische Patentamt

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1 Europäisches Patentamt Das Europäische Patentamt Dienstleister für Industrie und Öffentlichkeit

2 Europäisches Patentamt Patent Europäisches / PCT- Ein Patent? Europäisches PCT- Dr.-Ing. Vincent Bouyssy Patentprüfer in der Hauptabteilung Bauwesen EPA München

3 Ein Patent? Ein Patent? Ein Patent ist ein ausschliessliches Recht, das dem Patentinhaber die Möglichkeit gibt, Dritten während einer begrenzten Zeitspanne in einem begrenzten Gebiet die wirtschaftliche Nutzung des Gegenstandes der beanspruchten Erfindung zu untersagen a_ 05/03_2 3

4 Ein Patent für Österreich? Ein Patent? Nationales eine Anmeldung und ein Prüfungsverfahren in Österreich 4

5 Ein Patent für Europa? Ein Patent? Nationale eine Anmeldung und ein Prüfungsverfahren in jedem Staat Europäisches eine einzige Anmeldung und ein einziges, zentralisiertes Prüfungsverfahren für mehr als 30 Staaten auf der Basis eines gemeinsamen Patentrechts (EPÜ) 5

6 Ein Patent für die Welt? Ein Patent? Nationale eine Anmeldung und ein Prüfungsverfahren in jedem Staat PCT- eine einzige Anmeldung und ein einziges, vorläufiges Prüfungsverfahren für bis zu 128 Staaten auf der Basis des Patent Cooperation Treaty (PCT) 6

7 Das Europäische Das EPA sablauf Das Europäische 7

8 Europäisches Das Europäische Das EPA sablauf Zentralisiertes durch Einreichen einer europäischen Patentanmeldung Erteilung eines Bündels nationaler Patente durch das Europäische Patentamt (EPA) Validierung in den Mitgliedstaaten Durchsetzung von Patentrechten vor nationalen Gerichten 8

9 Das Europäische Mitgliedstaaten Das EPA sablauf 9

10 Das Europäische Das EPA sablauf Fakten und Zahlen zentralisiertes Patenterteilungsverfahren für 31 Staaten keine EU-Organisation finanziell vollständig selbsttragend gehört zu den 3 größten Patentämtern der Welt erhält Patentanmeldungen aus der ganzen Welt für das Jahr Anmeldungen Recherchen Erteilungen Betriebsergebnis > Million 10

11 Das Europäische sablauf für europäische Anmeldungen mit österr. Priorität Das EPA sablauf AT Prüfung / Recherche EP-Recherche EP-Prüfung Europäische Veröffentlichung Einspruch/ Anmeldung Erteilung Beschwerde Ende AT 12 M. EP 31 Staaten 18 M. ca. 1-3 Jahre 20 Jahre 11

12 Das Europäische eines durchschnittlichen europäischen Patents Das EPA sablauf 38% Validierung in den Staaten d.h. Anwälte, Übersetzungen Gesamtkosten* % nationale Jahresgebühren 20% Vertretungskosten vor EPA 13% EPA Gebühren * 8 Staaten, Englisch, 10 Ansprüche, 20 Seiten, 10 Jahre, zzgl. interner für Inhaber,

13 Das Europäische des europäischen s Das EPA sablauf Gleiche Schutzwirkung in allen Mitgliedstaaten Eine Anmeldung/eine Sprache (DE, EN, FR) Benennungsprinzip: Markt»à la carte«ein einziges Prüfungsverfahren effizient Kostet weniger als 3 getrennte nationale Anmeldungen Starkes Patent Gründliche Recherche 56 Mio. Dokumente Gründliche Sachprüfung = Solider Rechtsschutz 13

14 Eingereichte Anmeldungen Das Europäische Das EPA sablauf

15 Das PCT sablauf Das PCT- 15

16 Das PCT PCT- sablauf Kein Weltpatent! Ein gemeinsames Anmeldeverfahren in einem oder mehreren der 128 Vertragsstaaten des Patent Cooperation Treaty (PCT) Zentralisiertes durch Einreichen einer PCT-Anmeldung Internationale Recherche und internationale vorläufige Prüfung der Erfindung werden durchgeführt Nach Ende der PCT-Phase (30 Monate) zerfällt die internationale Anmeldung in nationale Anmeldungen 16

17 Das PCT sablauf für PCT Anmeldungen mit österr. Priorität sablauf PCT Anmeldung ISR/WO-ISA Patentanmeldung Veröffentlichung IPER Nationale Anmeldungen Erteilung Ende AT 12 M. PCT 128 Staaten 18 M. 30 Monate 20 Jahre 17

18 Das PCT Gebühren des PCT sablauf Anmeldung ohne vorläufige Prüfung * ca. EUR Vorläufige Prüfung (fakultativ) ca. EUR später gewähren viele nationale bzw. regionale Patentämter (u.a. EPA) Rückerstattungen dieser Gebühren * für mehr als 5 Staaten und bis maximal 30 Seiten 18

19 Das PCT des PCT-s sablauf Bequem Eine einzige Anmeldung/eine einzige Sprache Benennungsprinzip: Markt»à la carte«zeit- und sparend Aufschub der Entscheidung, in welchen Staaten ein Patent tatsächlich gewünscht wird Die hohen entstehen also später Einheitliche Vorarbeiten Internationale Recherche und Prüfung nach dem PCT Vorarbeiten werden durch nationale bzw. regionale Patentämter (u.a. EPA) im Erteilungsverfahren genutzt 19

20 Europäisches Patentamt Danke für Ihre Aufmerksamkeit Dr.-Ing. Vincent Bouyssy Patentprüfer in der Hauptabteilung Bauwesen EPA München