Preise. Recherchen. Inhaltsverzeichnis:

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1 Recherchen Preise Aufgrund unserer Überzeugung, dass ein direkter und vollständiger Zugang zu zuverlässigen Informationsquellen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums unverzichtbar ist, verfügen wir über unser eigenes Team von Patentinformationsanalytikern. Wir arbeiten mit unseren Patentanwälten eng zusammen, so dass wir einen vollständigen Recherchendienst anbieten können, zum Beispiel um die Patentierfähigkeit einer neuen Erfindung zu überprüfen, um das Risiko zu beurteilen, ob ein neues Produkt bestehende Patente verletzt, oder im Rahmen von Wirtschaftsprüfungen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums. Tarpat Beschreibung Hon CHF I I I Recherchen durch P&TS REC002-2 Rechtsstandrecherche für folgende Länder: CH, EP, WO, DE, FR, GB, US REC002-4 Rechtsstandrecherche für andere Staaten Regiearbeit REC002-6 Patentierbarkeitstudie REC002-8 Verfügbarkeit-Recherche ab REC Erstellen einer periodischen Überwachungsstrategie von Patentrechten Dritter mit PROPIS Regiearbeit REC Patentüberwachung mit Propis nach Umfang REC Andere Recherchen Regiearbeit REC Recherche identischer Marken REC Recherche gleichartiger Marken REC Recherche identischer Marken in verschiedenen Ländern Audits und Due Diligence Wir führen Due Diligence und Audits durch, zum Beispiel für Unternehmen, welche Innovation vorantreiben wie CTI-Startup, Platinn usw., oder für Investoren, die den Wert des Geistigen Eigentums einer Gesellschaft überprüfen möchten, z.b. vor einer Firmenfusion, für das Erstellen eines Geschäftsplans, usw. REC370-4 IP Roadmap REC370-6 IP Assessment REC370-2 Audit oder Due Diligence i.s. gewerbl.rechtsschutz Regiearbeit Inhaltsverzeichnis: 15 Recherchen Verschiedenes Patent in der Schweiz Französisches patent Englisches Patent Deutsches Patent Europaïsches Patent Internationale Anmeldung (PCT) Nationale Patente außer der Schweiz 15

2 Verschiedenes Damit die Kosten besser berechenbar und nachvollziehbar sind, wenden wir ein Pauschalhonorar für die meisten Verwaltungsformalitäten an. Die übrigen, in Regie ausgeführten Arbeiten werden im Stundentarif verrechnet. Die angebenen Beträge gelten für den Fall von rechtzeitigen Weisungen auf unsere Anfragen; Zuschläge werden für dringende Arbeiten erhoben. Tarpat Beschreibung Hon CH I I I Tarpat Beschreibung Hon CHF I I I DIV350-2 Verträge Ausarbeitung und Verfassen von Verträgen, z.b. Vertraulichkeitsvereinbarungen, Entwicklungsverträge, Vertriebsabkommen, Zuliefervereinbarungen, MarkenAbgrenzungsvereinbarungen, Lizenzverträge, usw. Regiearbeit Stundentarife DIV Stundentarif für Patentagenten (min.) DIV Stundentarif für European Patent Attorney (min.) DIV Stundentarif für Verwaltungspersonal (min.) DIV Stundentarif für Verwaltungspersonal (max.) DIV Stundentarif für Reisezeit, 50% des Normaltarifs, plus Spesen - DIV Zuschlag für dringende Arbeit (min. 20 %) - Besprechungen DIV010-2 Besprechung i.s. geistigen Eigentums, Stundentarif Regiearbeit DIV010-6 Videokonferenz mit dem EPA Einwände Dritter DIV192-2 Einwände Dritter DIV192-4 Vorbereitung Einwände Dritter Regiearbeit Abmahnschreiben DIV340-2 Administrative Bearbeitung eines Abmahnschreibens DIV340-4 Verfassen) eines Abmahnschreibens Regiearbeit Analyse, Gutachten DIV360-2 Juristische oder technische Analyse auf dem Gebiet des geistigen Eigentums Regiearbeit DIV672 Bewertung eines Portfolios von gewerblichen Schutzrechten Regiearbeit Defensiv-Veröffentlichung DIV380-2 Defensiv-Veröffentlichung durch P&TS - DIV380-4 Ausarbeitung einer Defensiv-Veröffentlichung Regiearbeit Ausbildungskurs im geistigen Eigentum DIV Mitwirkung beim Aufbau oder für die Optimierung einer Abteilung für geistiges Eigentum innerhalb eines Unternehmens Regiearbeit DIV Ausbildungskurs auf dem Gebiet des geistigen Eigentums Regiearbeit Übersetzungen DIV Übersetzung von oder in F, D, E, I, 1000 Wörter DIV Andere Übersetzungen auf Anfrage Eröffnung einer Rechtsstreitsakte Pauschal verrechnete Kanzleikosten. DIV004 Kanzleikosten für die Eröffnung einer Rechtsstreitsakte ab DIV306 Vertretung einer Partei während eines gerichtlichen Rechtsstreites

3 Patent in der Schweiz Kanzleikosten, die pauschal während der verrechnet werden. CH001-2 Kanzleikosten (Pauschale) CH001-4 Kanzleikosten für provisorische Anmeldung ohne Gebühren (Pauschale) CH001-6 Kanzleikosten (zusätzl. Korrespondent) CH001-8 Kanzleikosten (Korrespondenz ins Ausland) Anmeldungen für Schweizer Patente können auf Französisch, Deutsch oder Italienisch eingereicht werden. Es ist ebenfalls möglich, einen englischsprachigen Text einzureichen, eine Übersetzung muss jedoch nachgereicht werden. Die Kosten für die Vorrecherche, die Besprechungen, die Ausarbeitung der Anmeldung und die Vorbereitung der Zeichnungen werden im Stundentarif verrechnet. CH060-2 einer Schweizer Patentanmeldung CH060-4 einer provisorischen Anmeldung ohne Gebühren CH060-6 Ausarbeitung der Anmeldung und Vorbereitung der Zeichnungen - Regiearbeit CH060-8 Bestellung und eines Prioritätdokuments CH070-1 oder nachträgliche Korrektur von Dokumenten Schweizer Anmeldungen werden lediglich einer formellen unterzogen; die Neuheit und die erfinderische Tätigkeit werden nicht geprüft. Das Institut setzt eine Frist für die Entrichtung der sgebühr, üblicherweise mehrere Jahre nach der Anmeldung. CH120-4 s- und Erteilungsgebühren CH120-6 Anspruchsgebühren für den 11. Anspruch CH120-7 Anspruchsgebühren für jeden weiteren Anspruch CH120-8 Antrag auf Beschleunigung der CH Aussetzen der CH Wiederaufnahme der CH Teilweiser Verzicht Beanstandung Das Institut kann im Laufe der eine oder mehrere Beanstandungen versenden. Eine geeignete Antwort auf die darin formulierten Einwände ist innerhalb der gesetzten Frist einzureichen. CH140-2 Admin. Bearbeitung einer Beanstandung CH140-4 Ausarbeitung eines Antwortentwurfs auf die Beanstandung - Regiearbeit Erteilung Sobald alle Einwände überwunden sind, wird das Schweizer Patent erteilt und veröffentlicht. CH Übermittlung der Patentschrift Validierung eines europäischen Patentes in der Schweiz. CH180-2 Eintragung des Vertreters Für die Erlangung eines Schweizer Patentes sind keine Recherchen erforderlich. Jedoch wird eine Recherche internationaler Art, die vom europäischen Patentamt durchgeführt wird, oft empfohlen, wenn eine allfällige Ausdehnung des Schutzes ausserhalb der Schweiz in Betracht gezogen wird. CH080-2 Gebühr für eine Recherche internationaler Art - 1. Anmeldung CH080-4 Gebühr für eine Recherche internationaler Art - Anmeldung unter Priorität CH080-6 Schweizer Recherche CHF CH080-8 Analyse und Übermittlung des s - Regiearbeit Veröffentlichung der Anmeldung Schweizer Anmeldungen werden möglichst schnell nach Ablauf einer Frist von 18 Monaten ab dem Prioritäts- oder sdatum veröffentlicht. CH100-1 Übermittlung der Veröffentlichung Die vom Institut bewilligten Fristen können üblicherweise auf einfachen begründeten Antrag verlängert werden. CH310-2 Antrag auf Ab dem 36. Monat nach dem sdatum werden jedes Jahr Gebühren fällig, um die Anmeldung oder das Patent aufrechtzuerhalten, und dies während höchstens 20 Jahren. Wir bieten denjenigen Mandanten ein um 50% reduziertes Honorar, die über ein ausreichendes Patentportfolio verfügen und uns für alle Akten 30 Tage vor Anfang jedes Kalenderjahres Ihre Anweisungen gesammelt zukommen lassen. CH Jahr CH Jahr CH für jedes weitere Jahr zunehmende Gebühren (+50.- jedes Jahr) - CH Bezahlung einer Jahresgebühr bei Sammelerinnerung CH Bezahlung einer Jahresgebühr bei individueller Erinnerung CH Zusatzgebühr für späte Bezahlung

4 Französisches Patent Hon Korrespondent I Hon Korrespondent I Kanzleikosten, die pauschal während der verrechnet werden. FR001-2 Kanzleikosten (Pauschale) FR001-6 Kanzleikosten (zusätzl. Korrespondent) FR001-8 Kanzleikosten (Korrespondenz ins Ausland) Erteilung Die Erteilung des Patentes wird erreicht, wenn eine Vereinbarung mit dem Prüfer getroffen werden kann. FR170-2 Bezahlung der Eintragungs-/Erteilungs- und Veröffentlichungsgebühren FR Übermittlung der Patenturkunde Beschwerde FR200-6 Bezahlung der Beschwerdegebühren P&TS pflegt Beziehungen zu einem Netz von sorgfältig ausgewählten Korrespondenten, um Anmeldungen in den Ländern einreichen zu können, in denen wir nicht befugt sind, direkt vor den Behörden zu handeln. Wir koordinieren die Verfahren in den unterschiedlichen Ländern, passen die Texte den örtlichen Gegebenheiten an und überwachen sämtliche einzuhaltende Fristen. FR060-2 einer nationalen Anmeldung in Frankreich FR060-3 Teilanmeldung, Fortsetzung einer Anmeldung, Teilfortsetzung einer Anmeldung usw FR060-6 Ausarbeitung der Anmeldung und Vorbereitung der Zeichnungen - Regiearbeit - FR060-8 Bestellung und eines Prioritätdokuments FR Anspruchsgebühren für jeden Anspruch ab FR310-2 Antrag auf Ab dem 12. Monat nach dem sdatum werden jedes Jahr Gebühren fällig, um die Anmeldung oder das Patent aufrechtzuerhalten, und dies während höchstens 20 Jahren. Wir bieten denjenigen Mandanten ein um 50% reduziertes Honorar, die über ein ausreichendes Patentportfolio verfügen und uns für alle Akten 30 Tage vor Anfang jedes Kalenderjahres Ihre Anweisungen gesammelt zukommen lassen. FR Bezahlung einer Jahresgebühr bei Sammelerinnerung FR Bezahlung einer Jahresgebühr bei individueller Erinnerung FR Zusatzgebühr für späte Bezahlung FR Betrag auf Anfrage FR070-1 oder nachträgliche Korrektur von Dokumenten Die Recherche wird vom EPA durchgeführt. FR080-2 Recherchenantrag bei der Anmeldung FR080-8 Analyse und Übermittlung des s mit unseren Kommentaren - Regiearbeit Beanstandungen Das französische Patentamt kann im Laufe der eine oder mehrere Beanstandungen versenden. Eine geeignete Antwort auf die darin formulierten Einwände ist innerhalb der gesetzten Frist einzureichen. FR140-2 Admin. Bearbeitung einer Beanstandung FR140-4 Ausarbeitung eines Antwortentwurfs auf die Beanstandung - Regiearbeit

5 Englisches Patent Kanzleikosten, die pauschal während der verrechnet werden. GB001-2 Kanzleikosten (Pauschale) GB001-6 Kanzleikosten (zusätzl. Korrespondent) GB001-8 Kanzleikosten (Korrespondenz ins Ausland) P&TS ist zugelassen vor dem UK Intellectuial Patent Office und kann somit Anmelder direkt vertreten. GB060-2 einer nationalen Anmeldung in GB GB060-3 Teilanmeldung, Fortsetzung einer Anmeldung, Teilfortsetzung einer Anmeldung usw GB060-5 einer Anmeldung / (e-filing) - GB060-6 Ausarbeitung der Anmeldung und Vorbereitung der Zeichnungen - Regiearbeit GB060-8 Bestellung und eines Prioritätdokuments GB Umwandlung eines EP Patents in ein National Patent Beanstandung Das englische Patentamt kann im Laufe der eine oder mehrere Beanstandungen versenden. Eine geeignete Antwort auf die darin formulierten Einwände ist innerhalb der gesetzten Frist einzureichen. GB140-2 Admin. Bearbeitung einer Beanstandung GB140-4 Ausarbeitung eines Antwortentwurfs auf die Beanstandung - Regiearbeit GB140-6 von vorläufigen oder freiwilligen Änderungen Erteilung Die Erteilung des Patentes wird erreicht, wenn eine Vereinbarung mit dem Prüfer getroffen werden kann. GB Übermittlung der Patenturkunde Beschwerde GB200-6 Bezahlung der Beschwerdegebühren GB310-2 Antrag auf GB070-1 oder nachträgliche Korrektur von Dokumenten Die Recherche wird vom UK IP Office durchgeführt. GB080-2 Recherchenantrag bei der Anmeldung / (e-filing) GB080-3 Analyse und Übermittlung des s mit unseren Kommentaren - Regiearbeit Ab dem 48. Monat nach dem sdatum werden jedes Jahr Gebühren fällig, um die Anmeldung oder das Patent aufrechtzuerhalten, und dies während höchstens 20 Jahren. Wir bieten denjenigen Mandanten ein um 50% reduziertes Honorar, die über ein ausreichendes Patentportfolio verfügen und uns für alle Akten 30 Tage vor Anfang jedes Kalenderjahres Ihre Anweisungen gesammelt zukommen lassen. GB Bezahlung einer Jahresgebühr bei Sammelerinnerung GB Bezahlung einer Jahresgebühr bei individueller Erinnerung GB Zusatzgebühr für späte Bezahlung / month GB Betrag auf Anfrage Die Zahlungsfrist der sgebühren ändert sich nach den Staaten. Gewisse Ämter integrieren sie in den Erteilungsgebühren, andere erlauben, ihre Bezahlung jahrelange abzustoßen. GB120-2 Antrag auf bei der Anmeldung / (e-filing) GB120-2 A Antrag auf nach der Anmeldung

6 Deutsches Patent Kanzleikosten, die pauschal während der verrechnet werden. DE001-2 Kanzleikosten (Pauschale) DE001-5 Kanzleikosten für Gebrauchsmuster DE001-6 Kanzleikosten (zusätzl. Korrespondent) DE001-8 Kanzleikosten (Korrespondenz ins Ausland) Gewisse Patentanwälte bei P&TS sind auch als Deutsche Patentanwälte zugelassen und können somit Anmelder direkt vor dem DPMA vertreten. DE060-2 Einreichnung einer nationalen Anmeldung in Deutschland DE060-2 Anmeldung eines Gebrauchsmusters DE060-3 Teilanmeldung, Fortsetzung einer Anmeldung, Teilfortsetzung einer Anmeldung usw DE060-6 Ausarbeitung der Anmeldung und Vorbereitung der Zeichnungen - Regiearbeit DE060-8 Bestellung und eines Prioritätdokuments DE Umwandlung eines Patents in ein Gebrauchsmuster I Beanstandung Das Deutsche Patentamt kann im Laufe der eine oder mehrere Beanstandungen versenden. Eine geeignete Antwort auf die darin formulierten Einwände ist innerhalb der gesetzten Frist einzureichen. DE140-2 Admin. Bearbeitung einer Beanstandung DE140-4 Ausarbeitung eines Antwortentwurfs auf die Beanstandung - Regiearbeit DE140-6 von vorläufigen oder freiwilligen Änderungen Erteilung Die Erteilung des Patentes wird erreicht, wenn eine Vereinbarung mit dem Prüfer getroffen werden kann. DE Übermittlung der Patenturkunde DE Übermittlung des Gebrauchsmusterzertifikats Beschwerde DE200-6 Bezahlung der Beschwerdegebühren DE310-2 Antrag auf DE070-1 oder nachträgliche Korrektur von Dokumenten Die Recherche wird vom DMPA durchgeführt. Ab dem 24. Monat nach dem sdatum werden jedes Jahr Gebühren fällig, um die Anmeldung oder das Patent aufrechtzuerhalten, und dies während höchstens 20 Jahren. Wir bieten denjenigen Mandanten ein um 50% reduziertes Honorar, die über ein ausreichendes Patentportfolio verfügen und uns für alle Akten 30 Tage vor Anfang jedes Kalenderjahres Ihre Anweisungen gesammelt zukommen lassen. DE Bezahlung einer Jahresgebühr bei Sammelerinnerung DE Bezahlung einer Jahresgebühr bei individueller Erinnerung DE Zusatzgebühr für späte Bezahlung DE Betrag auf Anfrage DE080-2 Recherchenantrag bei der Anmeldung DE080-3 Recherchenantrag nach der Anmeldung DE080-8 Analyse und Übermittlung des s mit unseren Kommentaren - Regiearbeit Die sgebühren können innerhalb von 7 Jahren nach der Anmeldung bezahlt werden. DE120-2 Antrag auf bei der Anmeldung DE120-2 A Antrag auf nach der Anmeldung DE120-8 Ermässigung für den kombinierten Antrag auf Recherche und

7 Europaïsches Patent Kanzleikosten, die pauschal während der verrechnet werden. EP001-2 Kanzleikosten (Pauschale) EP001-6 Kanzleikosten (Korrespondenz ins Ausland) EP001-8 Kanzleikosten (zusätzl. Korrespondent) EP001-4 Kanzleikosten für provisorische Anmeldung ohne Gebühren (Pauschale) Anmeldungen für Europäische Patente können auf Französisch, Deutsch oder Englisch eingereicht werden. Die Kosten für die Vorrecherche, die Besprechungen, die Ausarbeitung der Anmeldung und die Vorbereitung der Zeichnungen werden im Stundentarif verrechnet. EP060-2 einer Anmeldung EP060-4 einer provisorischen Anmeldung ohne Gebühren EP060-3 Zusatzgebühr für 36. und jede weitere Seite EP060-6 Ausarbeitung der Anmeldung und Vorbereitung der Zeichnungen - Regiearbeit EP060-8 Bestellung und eines Prioritätdokuments EP Recherchengebühr EP Anspruchsgebühren für jeden Anspruch ab EP Anspruchsgebühren für jeden Anspruch ab Die unterliegt einer Gebühr, die innerhalb von 6 Monaten nach der Veröffentlichung des s zu entrichten ist. Eine Antwort auf den mit dem erstellten schriftlichen Bescheid muss gleichzeitig eingereicht werden. Die sdivision diktiert den sablauf und die allfällig nachfolgenden Beanstandungen. EP120-2 sgebühr EP120-3 sgebühr für eine Euro-PCT-Anmeldung ohne ergänzenden EP120-8 Antrag auf Beschleunigung der (PACE) EP Antrag auf Patent Prosecution Highway (PPH) Beanstandungen Das Europäische Patentamt kann im Laufe der eine oder mehrere Beanstandungen versenden. Eine geeignete Antwort auf die darin formulierten Einwände ist innerhalb der gesetzten Frist (oft 4 Monate) einzureichen. EP140-2 Admin. Bearbeitung einer Beanstandung EP140-4 Ausarbeitung eines Antwortentwurfs auf die Beanstandung - Regiearbeit Benennungen Benennungsgebühren sind gleichzeitig mit der sgebühr zu entrichten, innerhalb 6 Monaten nach Veröffentlichung des es. Es ist üblich, zu diesem Zeitpunk alle Mitgliedstaaten der EPÜ zu benennen, und dann erst bei der Erteilung die gewünschten Staaten aus dieser Liste endgültig auszuwählen. EP130-2 sgebühr EP130-4 oder Bennenungsgebühren, für einen oder mehrere Staaten EP130-6 Antrag auf Beschleunigung der (PACE) EP070-1 oder nachträgliche Korrektur von Dokumenten Ein erweiterter wird normalerweise innerhalb von 6 bis 9 Monaten nach der europäischen Patentanmeldung ausgestellt - sogar später, wenn eine Priorität beansprucht wurde. Dieser Bericht enthält ein Verzeichnis von als relevant erachteten Dokumenten aus dem Stand der Technik sowie einen schriftlichen Bescheid, der zusammen mit dem santrag zu beantworten ist. EP100-1 Analyse und Übermittlung des erweiterten s mit unseren Kommentaren - Regiearbeit EP100-2 Ausarbeitung eines Antwortentwurfs auf den schriftlichen Bescheid - Regiearbeit Veröffentlichung der Anmeldung Europäische Anmeldungen werden möglichst schnell nach Ablauf einer Frist von 18 Monaten ab dem Prioritäts- oder sdatum veröffentlicht. Der wird nachträglich separat veröffentlicht, wenn er nicht noch vorhanden ist. Erteilung, Validierung Das Erteilungsverfahren beginnt mit dem Empfang einer Aufforderung, die Erteilungs- und Veröffentlichungsgebühr zu entrichten und das Einverständnis mit der Fassung des zur Erteilung vorgesehenen Texts («Druckexemplar») zu erklären. Eine Übersetzung der Ansprüche in den beiden Amtssprachen des Europäischen Patentamts, die nicht die Verfahrenssprache sind, ist ebenfalls einzureichen. Das Patent wird dann erteilt und veröffentlicht. Gewisse Staaten verlangen ausserdem das Einreichen einer Übersetzung des Patentes in einer ihrer Landessprachen und/oder die Benennung eines Vertreters vor Ort. EP170-2 Erteilungsgebühr + Druckkosten bis höchstens 35 Seiten EP170-4 Druckkostengebühr für 36. und jede weitere Seite EP170-6 Überprüfung des Druckexemplars - Regiearbeit EP170-8 Übersetzung der erteilten Ansprüche/der Patentschrift (pro 1000 Wörter, pro Sprache) EP180-2 Eintragung eines Vertreters in jeden benannten Staat EP180-4 der Übersetzung in jeden benannten Staat EP Übermittlung der Patentschrift EP Antrag auf Beschränkung EP Antrag auf Widerruf EP180-6 Nachreichen eines Dokuments bei einer Validierung (Vollmacht, Übersetzung usw.) EP042-1 Übermittlung einer Kopie der veröffentlichten Anmeldung - - EP042-2 Übermittlung einer Kopie des s

8 Europaïsches Patent Tarpat Beschreibung Off. Gebühren Hon CH Europäisches Patentübereinkommen Einspruch Jede Drittperson kann innerhalb von 9 Monaten nach der Erteilung Einspruch gegen das Patent erheben. Die Einspruchsschrift soll eine Darstellung der Gründe enthalten, welche gegen die Erteilung des Patents vorgebracht werden. Der Einspruch wird dann in einem Verfahren inter-partes weitergeführt, an welchem sowohl der Inhaber wie auch der Einsprechende teilnehmen. EP190-2 Kanzleikosten für die Vertretung des Inhabers oder des Einsprechenden (Pauschale) EP190-4 Einspruchsgebühr P190-6 Ausarbeitung einer Einspruchsschrift - Regiearbeit EP190-8 Vertretung des Inhabers in einem Einspruchsverfahren - - EP Antwort auf eine Einladung des EPAs in einem Einspruch- oder Beschwerdeverfahren EP Druck einer neuen, nach einem Einspruch geänderten Patentschrift EPÜ Mitgliedstaaten Erstreckungs-Staaten Beschwerde EPÜ Nichtmitgliedstaaten Sowohl der Inhaber wie auch die Gegenparteien können Beschwerde gegen die Entscheidungen des europäischen Patentamtes erheben. Die Beschwerden werden von der Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts behandelt, deren Mitglieder sich von denjenigen der Vorinstanz unterscheiden, welche die bestrittene Entscheidung getroffen hat. EP200-2 Kanzleikosten für die Vertretung des Anmelders oder Inhabers (ex-parte Verfahren) EP200-4 Kanzleikosten für die Vertretung des Anmelders oder Inhabers (inter-parte Verfahren) EP200-6 Beschwerdegebühren EP200-8 Ausarbeitung einer Beschwerdeschrift - Regiearbeit EP Vertretung einer Partei in einer Beschwerde Die vom europäischen Patentamt bewilligten Fristen können üblicherweise auf einfachen begründeten Antrag verlängert werden. EP310-2 Antrag auf Ab dem 24. Monat nach dem sdatum werden jedes Jahr Gebühren fällig, um die Anmeldung oder das Patent aufrechtzuerhalten, und dies während höchstens 20 Jahren. Wir bieten denjenigen Mandanten ein um 50% reduziertes Honorar, die über ein ausreichendes Patentportfolio verfügen und uns für alle Akten 30 Tage vor Anfang jedes Kalenderjahres Ihre Anweisungen gesammelt zukommen lassen. EP320-3 für das 3. Jahr EP320-4 für das 4. Jahr EP320-5 für das 5. Jahr EP320-6 für das 6. Jahr EP320-7 für das 7. Jahr EP320-8 für das 8. Jahr EP320-9 für das 9. Jahr EP für das 10. und jedes weitere Jahr EP Bezahlung einer Jahresgebühr bei Sammelerinnerung EP Bezahlung einer Jahresgebühr bei individueller Erinnerung EP Zusatzgebühr für späte Bezahlung: 50% der Gebühr, zusätzlich:

9 Internationale Anmeldung (PCT) Die internationale Anmeldung kann per 13. August 2013 bis zu 148 Staaten benennen. Eine Liste der Mitgliedsstaaten findet sich auf der Website des WIPO (http: // s / bei leg / ax_a.pdf). Das PCT-System erlaubt es, die erste Etappen des Erteilungsprozesses bei einer einzigen Behörde zu zentralisieren. Jedoch wird vom WIPO kein Patent erteilt; die endgültige Entscheidung bleibt immer bei der jeweiligen Behörde jedes benannten oder gewählten Staates. Einer der Hauptvorteile des PCT besteht darin, die endgültige Auswahl der Staaten und die damit verbundenen Kosten für nationale Verfahren bis zum 30. Monat ab der der Priorität Anmeldung aufzuschieben. Es ist somit möglich, die Auswahl der Staaten dem kommerziellen Erfolg des Produktes und den Ergebnissen der im Rahmen des PCT-Verfahrens ausgeführten Recherche anzupassen. Gebühren CHF I PCT001-2 Kanzleikosten (Pauschale) PCT001-6 Kanzleikosten (zusätzl. Korrespondent) PCT001-8 Kanzleikosten (Korrespondenz ins Ausland) Die Sprache der internationalen Anmeldung hängt vom Anmelder ab. Die Kosten für die Vorrecherche, die Besprechungen, die Ausarbeitung der Anmeldung und die Vorbereitung der Zeichnungen werden im Stundentarif verrechnet. PCT060-2 Internationalen Anmeldegebühren (mit EPA als Empfangsstelle) PCT060-3 Zusatzgebühr für jede zusätzliche Seite ab 31 (mit EPA als Empfangsstelle) PCT Übermittlungsgebühr (mit EPA als Empfangsstelle) PCT060-5 Reduktion für elektronische Anmeldung (mit EPA als Empfangsstelle) PCT060-6 Ausarbeitung der Anmeldung und der Figuren - Regiearbeit - PCT060-8 Bestellung und eines Prioritätdokuments PCT Gebühr für eine internationale Recherche Gebühren CHF I Veröffentlichung der Anmeldung Internationale Anmeldungen werden möglichst schnell nach Ablauf einer Frist von 18 Monaten ab dem Prioritäts- oder sdatum veröffentlicht. Der wird nachträglich separat veröffentlicht, wenn er nicht noch vorhanden ist. PCT100-1 Übermittlung einer Kopie der veröffentlichten Anmeldung PCT100-2 Übermittlung einer Kopie des veröffentlichten s Eine internationale vorläufige kann nützlich sein, um allfällige, im schriftlichen Bescheid enthaltene Einwände auf zentrale Weise zu beantworten. Am Ende des Prüfverfahrens wird eine internationaler vorläuriger sbericht Typ II ausgestellt. PCT120-2 Gebühr für die internationale vorläufige PCT Bearbeitungsgebühr Beanstandung Im Laufe der internationalen vorläufigen können eine oder mehrere Beanstandungen versandt werden. Eine geeignete Antwort auf die darin formulierten Einwände ist innerhalb der gesetzten Frist (oft 4 Monate) einzureichen. PCT140-2 Admin. Bearbeitung eines schriftl. Bescheids des IPEAs PCT140-4 Ausarbeitung eines Antwortentwurfs auf einen schriftl. Bescheid des IPEAs - Regiearbeit - PCT310-2 Antrag auf PCT Zusatzgebühr für späte Bezahlung der Anmeldungs-, Recherchen oder Benennungsgebühren: +50% der amtlichen Gebühren, bis max. 680 EURO PCT070-1 oder nachträgliche Korrektur von Dokumenten Ein wird innerhalb von 9 Monaten nach der Anmeldung vom europäischen Patentamt erstellt. Dieser Bericht enthält ein Verzeichnis von als relevant erachteten Dokumenten aus dem Stand der Technik sowie einen schriftlichen Bescheid, der spätestens beim Eintritt in die regionale Phase in Europa zu beantworten ist. PCT080-8 Analyse und Übermittlung des s mit unseren Kommentaren - Regiearbeit - PCT Ausarbeitung eines Antwortentwurfs auf den schriftlichen Bescheid der ISA - Regiearbeit - PCT Widerspruchsgebühr bei Nichteinheitlichkeit PCT Ausarbeitung eines Protestschreibens Regiearbeit - PCT von geänderten Ansprüchen (Art. 19 PCT)

10 Nationale Patente ausserhalb der Schweiz Ausserhalb der Schweiz und Europas ist es im allgemeinen notwendig, eine Patentanmeldung in jedem Staat einzureichen, in dem ein Schutz angestrebt wird. Das Verfahren und die Kosten variiren je nach Land. Gewisse Staaten unterschiedliche Schutztitel vor, zum Beispiel als Patent oder asl Gebrauchsmuster. Die nachstehende Tabelle zeigt nur die Leistungen von P&TS an. Tarpat Beschreibung Off. Gebühren Hon CH Kanzleikosten, die pauschal während der verrechnet werden. NAT001-2 Kanzleikosten (Pauschale) NAT001-4 Kanzleikosten für provisorische Anmeldung ohne Gebühren (Pauschale) NAT001-5 Kanzleikosten für Gebrauchsmuster, petty patent, usw NAT001-6 Kanzleikosten (zusätzl. Korrespondent) NAT001-8 Kanzleikosten (Korrespondenz ins Ausland) NAT060-2 einer nationalen Anmeldung ausserhalb der Schweiz NAT060-3 Teilanmeldung, continuation in part, usw NAT060-4 einer provisorischen Anmeldung ohne Gebühren NAT Bezahlung der Eintragungs-/Erteilungsgebühren in einem anderen Land (zb Hong Kong) NAT060-6 Ausarbeitung der Anmeldung und der Zeichnungen - Regiearbeit NAT060-8 Bestellung und eines Prioritätdokuments NAT070-1 oder nachträgliche Korrektur von Dokumenten NAT070-2 einer «Information Disclosure Statement» oder Ähnliches Nur gewisse bedeutende Patentämter führen eine Vorrecherche aus. Andere Staaten verzichten ganz auf eine Recherche, stützen sich auf die von anderen Ämtern ausgeführten Recherchen oder integrieren die Recherche in die. Tarpat Beschreibung Off. Gebühren Hon CH Beanstandung Die jeweiligen Patentämter können im Laufe der eine oder mehrere Beanstandungen versenden. Eine geeignete Antwort auf die darin formulierten Einwände ist innerhalb der gesetzten Frist einzureichen. NAT140-2 Admin. Bearbeitung einer Beanstandung NAT140-4 Ausarbeitung eines Antwortentwurfs auf die Beanstandung - Regiearbeit NAT140-6 von vorläufigen oder freiwilligen Änderungen NAT Antrag auf Weiterprüfung (RCE), usw Erteilung Die Erteilung des Patentes wird erreicht, wenn eine Vereinbarung mit dem Prüfer getroffen werden kann. In gewissen Staaten wird eine Frist zur eines Widerspruchs entweder vor oder nach der Erteilung vorgesehen, während derer Drittpersonen der Erteilung des Patents entgegentreten können. NAT170-2 Bezahlung der Eintragungs-/Erteilungs- und Veröffentlichungsgebühren NAT Übermittlung der Patenturkunde Beschwerde NAT200-6 Bezahlung der Beschwerdegebühren NAT310-2 Antrag auf Um die Anmeldung oder das Patent aufrechtzuerhalten, verlangen fast alle Staaten die Bezahlung jährlicher Gebühren. Je nach Land sind die Gebühren ab der der Anmeldung oder erst nach der Erteilung des Patentes zu entrichten. Wir bieten denjenigen Mandanten ein um 50% reduziertes Honorar, die über ein ausreichendes Patentportfolio verfügen und uns für alle Akten 30 Tage vor Anfang jedes Kalenderjahres Ihre Anweisungen gesammelt zukommen lassen. NAT Bezahlung einer Jahresgebühr bei Sammelerinnerung NAT Bezahlung einer Jahresgebühr bei individueller Erinnerung NAT Zusatzgebühr für späte Bezahlung NAT080-2 Recherchenantrag bei der Anmeldung NAT080-3 Recherchenantrag nach der Anmeldung NAT080-8 Analyse und Übermittlung des s mit unseren Kommentaren - Regiearbeit Die Zahlungsfrist für die sgebühren ist je nach Staat verschieden. Gewisse Ämter integrieren die sgebühr in die Erteilungsgebühren, in anderen Staaten ist eine Aussetzung der über Jahre hinweg möglich. NAT120-2 Antrag auf bei der Anmeldung NAT120-2A Antrag auf nach der Anmeldung NAT120-8 Antrag auf Beschleunigung der Recherche oder der, sofern vorgesehen NAT Antrag auf Patent Prosecution Highway (PPH) P&TS SA Avenue Jean-Jacques Rousseau 4 Case postale Neuchâtel Suisse Tél Fax info@patentattorneys.ch création: