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1 Unsere Dienstleistungen

2 Willkommen bei ROTHKOPF ROTHKOPF berät, vertritt und vermittelt in allen Belangen des gewerblichen Rechtsschutzes sowie des Schutzes von geistigem Eigentum. ROTHKOPF unterhält Büros in München und Berlin, die mit moderner Kommunikations- und Datenbanktechnik ausgestattet sind. Das Münchner Büro befindet sich in unmittelbarer Nähe zum Europäischen Patentamt, zum Deutschen Patent- und Markenamt, zum Bundespatentgericht sowie zu den Landgerichten und zum Oberlandesgericht München. Die Patentanwälte der Kanzlei ROTHKOPF verfügen über Ausbildungen und Berufserfahrung auf technischem und rechtlichem Gebiet. Sämtliche Mitarbeiter sind mehrsprachig und arbeiten in einem ausgedehnten Netzwerk mit inländischen und ausländischen Rechts- und Patentanwälten zusammen. Unsere Dienstleistungen umfassen: Schutzrechte Patentschutz Markenschutz Designschutz Schutzrechtsstrategien Verwertungsstrategien Arbeitnehmererfinderrecht Recherchen, Gutachten und Überwachungen in Deutschland, innerhalb Europas und weltweit

3 Ihre technischen Erfindungen zu schützen ist das Anliegen der Patent- und Rechtsanwaltskanzlei ROTHKOPF. Aufbauend auf einer technischnaturwissenschaftlichen Universitätsausbildung verfügen die Patentanwälte von ROTHKOPF über eine besondere patentrechtliche Ausbildung. Alle Patenanwälte unserer Kanzlei waren zusätzlich mehrere Jahre entweder in der Industrie oder in der Forschung tätig. Das Ergebnis sind sowohl rechtliche Kompetenz als auch tiefgehendes Verständnis der Technik. Darüber hinaus legen wir Anwälte von ROTHKOPF bei unserer Beratung besonderen Wert auf die wirtschaftlichen Aspekte einer Erfindung. Das Abgrenzen Ihrer Erfindung gegenüber dem Stand der Technik in einem Patent ist unsere Kernkompetenz. Wir kämpfen für Sie im Prüfungs- und Einspruchsverfahren, im Nichtigkeitsund Verletzungsverfahren vor den Patentämtern, dem Bundespatentgericht und den Zivilgerichten. Im Patentrecht betreuen wir Sie individuell und umfassend: Recherchen zum Stand der Technik Erlangung von Patentrechten Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren Gutachten zur Patentverletzung Durchführung von Patentverletzungsverfahren Überwachung von Patenten Verwertungsstrategien zu Patenten

4 Marken sichern Ihre Bekanntheit am Markt Mit einer Marke positionieren Sie Produkte und Dienstleistungen am Markt. Ihre Kunden unterscheiden über die Marke Ihre Produkte und Dienstleistungen vom Angebot Ihrer Wettbewerber. Eine Marke kann ein Firmenname, ein Produktname, ein Slogan, aber auch eine Melodie, ein Logo oder ein Bild sein. Bevor Sie eine Marke im Markt etablieren, sollten Sie diese als Monopolrecht schützen lassen. ROTHKOPF ist darauf spezialisiert. ROTHKOPF berät Sie bereits bei der Entwicklung einer Marke. Mit einer begleitenden Recherche prüfen wir, ob einer geplanten Marke Rechte entgegenstehen. ROTHKOPF vertritt Sie in allen Verfahren zur Erlangung und Durchsetzung Ihrer Markenrechte. Auf Wunsch übernimmt die Kanzlei ROTHKOPF die komplette Verwaltung und Überwachung Ihres Markenportfolios. Im Markenrecht betreuen wir Sie individuell und umfassend: Recherchen zu bestehenden Marken Erlangung von Markenrechten Erinnerungs-, Beschwerde-, Widerspruchsund Löschungsverfahren Gutachten zur Markenverletzung Durchführung von Markenverletzungsverfahren Überwachung von Marken Verwertungsstrategien zu Marken

5 Auf das Design achten Sie auf dessen Schutz achten wir Ob Tapetenmuster, Möbelstück oder Bildschirmoberfläche die Erscheinungsformen von Design sind vielfältig. Die Anwälte der Kanzlei ROTHKOPF beraten Sie, welche Möglichkeiten das Geschmacksmusterrecht zum Schutz der äußeren Erscheinungsformen Ihrer Produkte bietet. Dazu sind in der Kanzlei ROTHKOPF auf das Geschmacksmusterrecht spezialisierte Anwälte tätig. ROTHKOPF berät Sie bereits bei der Designentwicklung, beispielsweise mit einer Recherche zu dem bereits bestehenden Formenschatz. ROTHKOPF vertritt Sie ferner in allen Verfahren zur Erlangung und Durchsetzung Ihrer Designrechte. Wir übernehmen auf Ihren Wunsch die komplette Verwaltung und Überwachung Ihres Geschmacksmusterportfolios. Im Designrecht betreuen wir Sie individuell und umfassend: Recherchen zu bestehenden Designrechten Erlangung von Designrechten (Geschmacksmuster) Löschungsverfahren Gutachten zur Designrechtsverletzung Durchführung von Designrechtsverletzungsverfahren Überwachung von Designrechten Verwertungsstrategien zu Designrechten

6 Schutzrechtsstrategien sind Teil des Geschäftsplans Welche Ideen sollen zu Schutzrechten angemeldet werden, welche sollen gezielt veröffentlich werden? Auf welche Länder sollen Schutzrechte erstreckt werden? Ist es sinnvoll, eine Idee vollständig geheim zu halten oder ist speziell eine Geheimhaltung bis zu einer Patenterteilung in den USA sinnvoll? Dies sind Fragen, die Sie sich möglicherweise bei der Entwicklung Ihrer Schutzrechtsstrategien stellen. ROTHKOPF unterstützt Sie gerne dabei, die für Ihr Unternehmen passenden Antworten auf diese Fragen zu finden und mit Ihnen eine geeignete IP-Strategie zu entwickeln. Bei der Entwicklung Ihrer IP-Strategien beraten wir Sie individuell und umfassend: Anmeldekonzepte Lizenzierung und Franchising Schutz des Kerngeschäfts Blockierung der Wettbewerber Steigerung des Unternehmenswertes

7 Ideen schützen, Ideen nutzen Geschützte Ideen dürfen von Anderen nicht nachgestaltet werden. Sie sichern Ihnen einen Entwicklungsvorsprung. Geschützte Ideen dürfen von Anderen nicht in Produkte und Dienstleistungen integriert werden. Sie sichern Ihnen einen Marktvorteil. Sie können geschützte Ideen aber Anderen zur Verfügung stellen. Sie können so zusätzliche Einnahmen, wie Lizenzgebühren, generieren. Oft sind geschützte Ideen auch willkommene Verhandlungsmasse für Kreuzlizenzen. Geschützte Ideen können defensiv wirken, da ein Angreifer einen Gegenangriff aus einem Schutzrecht des Angegriffenen fürchten muss. Darüber hinaus können geschützte Ideen und deren Schutzrechte sehr werbewirksam sein. Geschützte Ideen steigern den Wert Ihres Unternehmens, geschützte Ideen sind immaterielle Werte sie sind wertvoll und nützlich. Zur Schutzrechtsverwertung bieten wir: Fachberatung zu Geheimhaltungsvereinbarungen Nutzungsvereinbarungen Know-how-Verträgen Franchiseverträgen Lizenzverträgen Verhandlungsführung Entwicklung einer Lizenzstrategie

8 Ist Erfinden Arbeit? Für Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern, von Beamten und Hochschulangehörigen gelten besondere gesetzliche Regelungen. Diese Regelungen definieren Verpflichtungen, die oft unerfüllt bleiben. Die Anwälte der Kanzlei ROTHKOPF sind mit diesen Regelungen, deren Anwendung und Tücken vertraut. Wir beraten zu allen rechtlichen Fragen, die mit Diensterfindungen und technischen Verbesserungsvorschlägen verbunden sind. Unsere Anwälte beraten seit Jahren sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer zu Fragen zum Arbeitnehmererfinderrecht und vertreten sie vor Schiedsstellen sowie vor Gericht. Eine Aufgabe, die besonderes Einfühlungsvermögen in das bestehende Dienstverhältnis erfordert. Wir unterstützen Unternehmen bei der Organisation eines effizienten Erfindungsmeldewesens. Auf Wunsch organisiert ROTHKOPF das Erfindungsmeldewesen als»externe Patentabteilung«. Im Arbeitnehmererfinderrecht beraten und vertreten wir: Erfindungsmeldewesen und dessen Organisation Vergütungswesen streitige Auseinandersetzungen vor Schiedsstellen und vor Gericht

9 Recherchen, Gutachten und Überwachungen ROTHKOPF recherchiert, begutachtet und überwacht für Sie in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes. Vor einer Patentanmeldung führen wir in der Regel eine Kurzrecherche zum Stand der Technik durch. Hingegen lassen sich die Erfolgsaussichten eines Einspruchs oder einer Nichtigkeitsklage nur nach einer ausführlichen Recherche begutachten. Zur Bewertung einer Patentverletzung kann ein umfangreiches Gutachten zur Rechtslage erforderlich sein. Um eine mögliche Patent-, Markenoder Designverletzung aufzudecken, ist eine fundierte Überwachung der Schutzrechtaktivitäten der Wettbewerber empfehlenswert. Recherchen, Gutachten und Überwachungen werden bei ROTHKOPF mit moderner Computertechnik sowie mit der notwendigen technischen und rechtlichen Fachkompetenz von Patentanwälten für Sie erledigt. Recherchen, Gutachten und Überwachungen bieten wir zu: Patenten und Patentanmeldungen (Stand der Technik, Schutzfähigkeit Rechtsbeständigkeit) Marken (Voreintragungen, Schutzfähigkeit, Rechtsbeständigkeit) Design (Formenschatz, Rechtsbeständigkeit)

10 ROTHKOPF Isartorplatz München Telefon: +49-(0) Telefax: +49-(0)

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