ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN. zur Nutzung der Online-Services im Webportal für Privatkunden. SWL Stark wie Lünen

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1 Privatkunden ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN zur Nutzung der Online-Services im Webportal für Privatkunden SWL Stark wie Lünen

2 Inhaltsübersicht Seite Allgemeine Geschäftsbedingungen der Stadtwerke Lünen GmbH zur Nutzung der Online-Services im Webportal für Privatkunden 1. Vertragsgegenstand 3 2. Technische Voraussetzungen 3 3. Freischaltung / Sicherheitsvorkehrungen 3 4. Laufzeit 3 5. Sperrung / Löschung / Kündigung 3 6. Zugangswege 3 7. Nachrichtenfreigabe 4 8. Sorgfaltspflichten des Online-Kunden 4 9. Messung / Ablesung / Übermittlung der Zählerstände / Online-Rechnung Gewährleistung und Haftungsregelungen bei Online-Services Datenverarbeitung und -nutzung Datenschutz Geschäftsbedingungen Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung der Online-Services Widerrufsrecht Anwendbares Recht Erfüllungsort und Gerichtsstand Allgemeine Informationen Schlussbestimmungen 5 2

3 SWL Stark wie Lünen Allgemeine Geschäftsbedingungen der Stadtwerke Lünen GmbH zur Nutzung der Online-Services im Webportal für Privatkunden 1. Vertragsgegenstand 1.1 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln das zwischen dem Kunden und der Stadtwerke Lünen GmbH, Borker Str. 56 8, Lünen, begründete Nutzungsverhältnis hinsichtlich der in Ziff. 9 genannten angebotenen Leistungen. 1.2 Das Webportal auf wird von der Stadtwerke Lünen GmbH angeboten. 1.3 Die Nutzung des Webportals ist ausschließlich für Privatkunden vorgesehen. 1.4 Der Nutzer der Online-Services ist damit einverstanden, dass im Rahmen der Nutzung des Webportals abgegebene Willenserklärungen auch über das Internet in Textform zu den nachfolgenden Bedingungen abgegeben werden können, wenn die Stadtwerke Lünen GmbH diese Möglichkeit vorsieht. 2. Technische Voraussetzungen 2.1 Die Inanspruchnahme des Webportals setzt einen Internetzugang des Kunden voraus. Der Internetzugang zum Portal ist nicht Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hinsichtlich des Internetzugangs gelten die zwischen dem Kunden und seinem jeweiligen Internetzugangsanbieter vereinbarten Bedingungen. 2.2 Die Online-Services werden ausschließlich mit einer SSL-Verschlüsselung mit einer Schlüssellänge von 128 bit übertragen. 2.3 Die Stadtwerke Lünen GmbH behält sich vor, diesen Mindeststandard zu ändern. 3. Freischaltung / Sicherheitsvorkehrungen 3.1 Zur Freischaltung der Online-Services im Webportal der Stadtwerke Lünen GmbH registriert sich der Nutzer mit Name, Vorname, Vertragskontonummer und Vertragsnummer. 3.2 Während des Freischaltungsprozesses vergibt der Nutzer selbständig einen Benutzernamen und ein Passwort. Die Angabe einer gültigen Telefonnummer und -Adresse ist im Freischaltungsprozess erforderlich. nutzen. Sie kann z. B. persönliche Daten wie Bankverbindungsdaten verbindlich ändern oder Zählerstände verbindlich melden. 3.5 Der Nutzer des Webportals kann sein Passwort jederzeit ändern und sollte von dieser Möglichkeit auch in regelmäßigen Abständen Gebrauch machen. Das bisherige Passwort wird dann ungültig. 4. Laufzeit 4.1 Das Nutzungsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit. 4.2 Die Mindestvertragslaufzeit gem. den produktbezogenen jeweils gültigen Vertrags- und Geschäftsbedingungen der Stadtwerke Lünen GmbH ist einzuhalten. 5. Sperrung / Löschung / Kündigung 5.1 Der Zugang zu den Online-Services wird gesperrt bzw. gelöscht, wenn der Nutzer des Webportals dies durch Benachrichtigung in Textform an die Stadtwerke Lünen GmbH veranlasst. 5.2 Die Stadtwerke Lünen GmbH behält sich das Recht vor, das Nutzungsverhältnis fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen, insbesondere wenn die Geschäftsbedingungen gem. Ziff. 13 nicht eingehalten werden. 6. Zugangswege 6.1 Geschäfte über das Webportal der Stadtwerke Lünen GmbH legitimiert der Nutzer der Online-Services im Internet durch den Benutzernamen oder der Geschäftspartnernummer und das vergebene Passwort. 6.2 Es besteht u. a. die Gefahr, dass diese Zugangsdaten Unbefugten zugänglich werden, wenn im Internet die Internet-Adresse der Stadtwerke Lünen GmbH nicht direkt angegeben wird. Daher sind die Online-Services nur unter folgendem direkten Zugang zu tätigen: bzw Sollte der Nutzer des Webportals dennoch andere hier nicht genannte Zugangswege benutzen, z. B. über das Anklicken von unterstrichenen Namen oder Hinweisen (sog. Links) oder den Zugang mittelbar über andere Diensteanbieter wählen, so geschieht dies auf eigenes Risiko. 3.3 Diese Sicherungsvorkehrungen sind entsprechend den Vorgaben der Benutzerführung anzuwenden und die Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) Webportals zuvor das Zertifikat des Servers nach den Vorgaben des von ihm 6.4 Dieses Risiko kann dadurch minimiert werden, wenn sich der Nutzer des geheim zu halten. verwendeten Browsers anzeigen lässt, um sicherzustellen, dass eine direkte Verbindung mit dem Server der Stadtwerke Lünen GmbH besteht. 3.4 Jede Person, die den Benutzernamen und das entsprechende Passwort kennt, hat die Möglichkeit, das Webportal der Stadtwerke Lünen GmbH zu 3

4 7. Nachrichtenfreigabe Erklärungen jeder Art (z. B. Adressänderungen oder Zählerstandsangaben) sind abgegeben, wenn sie abschließend zur Übermittlung an die Stadtwerke Lünen GmbH freigegeben sind. 8. Sorgfaltspflichten des Online-Kunden Dem Nutzer des Webportals obliegen insbesondere folgende Sorgfaltspflichten: 8.1 Der Nutzer des Webportals hat die Sicherheitsvorkehrungen gem. Ziff. 3 (Benutzername und Passwort) geheim zu halten und den Zugang unverzüglich löschen zu lassen (vgl. Ziff. 5), wenn er den Verdacht hat, dass ein unbefugter Dritter Kenntnis hat oder haben könnte. 8.2 Die Sicherheitsvorkehrungen gem. Ziff. 3 sollten nicht abgespeichert werden, insbesondere ist der lokale Zwischenspeicher (Cache) des verwendeten Browsers zu deaktivieren oder nach der Nutzung zu löschen. 9.3 Die Rechnung wird auf als pdf-datei zur Verfügung gestellt. Voraussetzung für das Öffnen dieser Datei ist die vorherige Installation des Programms Adobe Acrobat-Reader durch den Kunden. (Adobe Acrobat ist eine eingetragene Marke der Adobe Systems Incorporated; Die Rechnung in Papierform entfällt für den Nutzer der Online-Services mit dem Zeitpunkt der Umstellung auf die Online-Rechnung. Die bereitgestellten Rechnungsdaten umfassen alle Positionen, die auch in einer Rechnung der Stadtwerke Lünen GmbH auf Papier enthalten sind. 9.5 Die Stadtwerke Lünen GmbH benachrichtigt den Kunden per , wenn die Rechnungsdaten abrufbereit zur Verfügung stehen. Voraussetzung für den Erhalt der Benachrichtigungsmail ist, dass der Nutzer für die Online-Services der Stadtwerke Lünen GmbH seine gültige -Adresse angegeben hat, unter der ihm die Benachrichtigungsmail zugesandt wird. 8.3 Der Online-Kunde hat alle von ihm eingegebenen Daten auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. 8.4 Die Datenfreigabe darf im Internet erst erfolgen, wenn auf dem Bildschirm angezeigt wird, dass die Datenübermittlung verschlüsselt erfolgt. 8.5 Die von der Stadtwerke Lünen GmbH erstellten Rechnungen und Mitteilungen sind unverzüglich zu prüfen und ggf. zu reklamieren. 8.6 Die vertraglichen Regelungen, die Benutzerführung und die Sicherheitshinweise sind einzuhalten. 9.6 Der Nutzer der Online-Services verpflichtet sich zum Abrechnungstermin seine Rechnung abzurufen. Nicht abgerufene Rechnungen gelten mit dem dritten Werktag nach Bereitstellung der Rechnungsdaten als zugegangen. 9.7 Stehen die technischen Möglichkeiten zum Abrufen der Rechnungen nicht mehr zur Verfügung, hat der Online-Kunde dies unverzüglich der Stadtwerke Lünen GmbH mitzuteilen. 9.8 Eine Kündigung der Online-Rechnung ist über die Online-Services jederzeit möglich. Ausgenommen davon sind Kunden, die einer produktbezogenen Mindestvertragslaufzeit unterliegen. 8.7 Bei der Anwendung ist zu beachten, dass nur die von der Stadtwerke Lünen GmbH angegebenen Zugangswege (Ziff. 6) genutzt werden. 8.8 Der Online-Kunde hat das ihm Mögliche zu tun, damit sich keine Computerviren auf seinem Gerät befinden. Fremdsoftware einschließlich besonderer Verschlüsselungssoftware ist nur von allgemein vertrauenswürdigen Anbietern zu beziehen. 8.9 Änderungen der angegebenen -Adresse muss der Nutzer des Webportals unverzüglich der Stadtwerke Lünen GmbH mitteilen. 9. Messung / Ablesung / Übermittlung der Zählerstände / Online-Rechnung 9.1 Die Abrechnung wird aufgrund der Angaben der Messeinrichtungen des zuständigen Messstellenbetreibers durchgeführt. Die Messeinrichtungen werden vom Kunden abgelesen und im Webportal der Stadtwerke Lünen GmbH erfasst. Werden die Zählerstände nicht/ oder nicht rechtzeitig erfasst, oder zeigen die Messeinrichtungen fehlerhaft an, so kann der Lieferant und/ oder der Netzbetreiber die Zählerstände ablesen oder den Verbrauch insbesondere auf der Grundlage der letzten Ablesung schätzen oder rechnerisch abgrenzen, wobei die tatsächlichen Verhältnisse angemessen berücksichtigt werden. 9.2 Die Stadtwerke Lünen GmbH ermöglicht dem Kunden im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten, seine Rechnung in einem Rechnungssystem über die Webseite der Stadtwerke Lünen GmbH abzurufen. Der Zugriff auf die Rechnung erfolgt über die Online-Services. Für den Zugriff auf das Webportal müssen die technischen Voraussetzungen gem. Ziff. 2 und die Sicherheitsvorkehrungen gem. Ziff. 3 dieser AGB erfüllt sein Gewährleistung und Haftungsregelungen bei Online-Services 10.1 Das Webportal ist in der Regel 24 Stunden täglich verfügbar, jedoch kann die Stadtwerke Lünen GmbH weder für die ununterbrochene Erreichbarkeit, noch für die ununterbrochene Verfügbarkeit sämtlicher Leistungen eine Gewähr übernehmen Die Stadtwerke Lünen GmbH gewährleistet nicht, dass die Leistungen im Webportal jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf diese Leistungen und das Portal durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Betriebssphäre der Stadtwerke Lünen GmbH liegen. Die Stadtwerke Lünen GmbH wird jedoch Störungen unverzüglich im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten beseitigen Die Haftung für die Inhalte aller von der Stadtwerke Lünen GmbH angebotenen Online-Services richtet sich produktbezogenen nach den jeweils gültigen Vertrags- und Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die den Dienstleistungen zu Grunde liegen Für die elektronische Übermittlung von Daten bei Abruf durch den Kunden gelten folgende Haftungsregelungen: Die Stadtwerke Lünen GmbH haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt. Bei sonstiger Fahrlässigkeit haftet die Stadtwerke Lünen GmbH im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn die Stadtwerke Lünen GmbH durch sonstige Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten ist, wenn die Leistung unmöglich geworden

5 ist oder wenn sie eine wesentliche Pflicht verletzt hat, haftet sie für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss vernünftigerweise zu rechnen war, bis zu dem Höchstbetrag von 2.000, Euro. Insbesondere ist eine Haftung der Stadtwerke Lünen GmbH für Schäden, die durch den Missbrauch des Passworts oder durch fehlerhafte Eingaben bei den Online-Diensten verursacht werden, ausgeschlossen. Die Stadtwerke Lünen GmbH haftet nicht für die Benutzbarkeit der Leistung von Internet- oder Serviceprovidern Die Widerrufsfrist beginnt mit Kenntnisnahme und Bestätigung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Der Kunde kann den Widerruf in Textform innerhalb einer Frist von zwei Wochen gegenüber der Stadtwerke Lünen GmbH erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes. Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen abgegeben werden. 16. Anwendbares Recht Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Stadtwerke Lünen GmbH und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes unberührt bleibt. 17. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der Stadtwerke Lünen GmbH. 11. Datenverarbeitung und -nutzung Alle im Rahmen der Online-Dienste entstehenden personenbezogenen Daten werden im Rahmen der jeweils geltenden Vorschriften für den Schutz personenbezogener Daten, nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung und zur Wahrung berechtigter eigener Geschäftsinteressen im Hinblick auf die Beratung und Betreuung des Kunden und die bedarfsgerechte Produktgestaltung erhoben, verarbeitet und genutzt. 12. Datenschutz 12.1 Die Stadtwerke Lünen GmbH und der Kunde werden die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) einhalten. 18. Allgemeine Informationen 18.1 Dienstebetreiber i.s. des Telemediengesetzes (TMG) ist die Stadtwerke Lünen GmbH Borker Straße Lünen Postfach Lünen Telefon / Telefax / kundenzentrum@stadtwerke-luenen.de 12.2 Der Kunde wird bei der Registrierung /Aktivierung über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten unterrichtet Registergericht: Amtsgericht Dortmund HRB Geschäftsbedingungen Neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung der Online- Services gelten produktbezogen die jeweils gültigen Vertrags- und Geschäftsbedingungen der Stadtwerke Lünen GmbH Vertretungsberechtigte Person Geschäftsführer: Dr. Achim Grunenberg 18.4 USt-IdNr.: DE Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung der Online-Services 14.1 Die Stadtwerke Lünen GmbH ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung der Online-Services anzupassen, soweit die Anpassung für den Kunden zumutbar ist Dem Nutzer der Online-Services wird die Anpassung nach vorstehendem Absatz mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Ist der Nutzer mit der mitgeteilten Anpassung nicht einverstanden, hat er das Recht, das Nutzungsverhältnis innerhalb von vier Wochen ab dem Zugang der Benachrichtigung auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Anpassung in Textform zu kündigen. Macht er von diesem Recht keinen Gebrauch, gilt die Anpassung als genehmigt St.-Nr.: 316 / 5798 / Schlussbestimmungen Sollte eine oder sollten mehrere Klauseln dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so verpflichten sich die Vertragsparteien, statt der unwirksamen Klausel eine dem wirtschaftlich Gewollten möglichst nahe kommende, rechtlich aber wirksame Klausel zu vereinbaren. Gleiches gilt im Falle einer regelungsbedürftigen Lücke. Die Rechtswirksamkeit der übrigen Vereinbarung wird von einer Unwirksamkeit einzelner Klauseln nicht berührt. Stadtwerke Lünen GmbH Lünen, 1. Juli Die neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung der Online-Services jeweils gültigen und produktbezogenen Vertrags- und Geschäftsbedingungen der Stadtwerke Lünen GmbH bleiben hiervon unberührt. [sh. u. a. Ziff. 4.2] 15. Widerrufsrecht 15.1 Dem Nutzer der Online-Services steht bei Vertragsabschluss zur Nutzung des Webportals ein Widerrufsrecht nach 355 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zu. 5

6 Noch fragen? Gerne informieren und beraten wir Sie. Ob am Telefon oder direkt in unserem Kundenzentrum, unsere freundlichen Mitarbeiter nehmen sich gerne Zeit für Sie! Stadtwerke Lünen GmbH Borker Straße Lünen Telefon / Telefax / Service. 24 Stunden. Online.