HeilbronnerSTADTZEITUNG

Transkript

1 HeilbronnerSTADTZEITUNG Nr Dezember 2010 Amtsblatt der mit HeilbronnerSTADTANZEIGER Patrick Schweikle heißt der erste Heilbronner, der den neuen Personalausweis aus den Händen vom Leiter des Zentralen Bürgeramts, Bernd Lederer (l.), entgegennehmen konnte. Der 16-Jährige nutzt bei seinem neuen Dokument auch die Online-Ausweisfunktion. Sie bietet die Möglichkeit, sich im Internet und an Automaten ausweisen zu können. Zum 1. November hat der neue Personalausweis den bisherigen abgelöst. Die alten Ausweise behalten ihre Gültigkeit bis zum regulären Ablaufdatum. (vg/foto: Grimm) 13-Punkte-Plan für Klimaschutz Von Christian Britzke Heilbronn verpflichtet sich, den CO 2 -Ausstoß bis 2020 um mindestens 20 Prozent zu reduzieren. Dazu hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einen interfraktionellen Antrag beschlossen. Herzstück ist neben der Verpflichtung die Einrichtung einer Klimaschutzleitstelle im Jahr 2011, die Projekte zentral steuern und vor allem Bürger und Unternehmen zu klimaschützenden Maßnahmen motivieren soll - denn nur durch gemeinsame Anstrengungen ist das Ziel zu erreichen. Die weiteren Themen des 13- Punkte-Plans: Gemeinderat beschließt Selbstverpflichtung: 20 Prozent weniger CO2 bis 2020 Die Verwaltung legt eine Prioritätenliste vor, welche Maßnahmen bis 2020 umgesetzt werden können. Eine regionale Energieagentur, möglichst zusammen mit dem Landkreis, soll Bürger zu Energie/Klimaschutz beraten. Umsetzung des Radverkehrsplans bis Die Stadt verpflichtet sich, in Bebauungsplänen und bei Grundstücksverkäufen Klimaschutzziele zu berücksichtigen. Einrichtung einer Dachbörse mit dem Ziel, Dachflächen für Photovoltaik zu vermieten. Auch die städtischen Dächer sollen einer solaren Nutzung zur Verfügung gestellt werden. Es wird ein Klimaschutzfonds eingerichtet, in den auch die Einnahmen aus der Dachbörse fließen. Für städtische Gebäude soll der Anschluss an das Nahwärmenetz geprüft werden. Die Stadt schreibt für den Gasbezug der städtischen Gebäude einen zehnprozentigen Biogasanteil aus. Die Stadt prüft den Bau einer Biogasanlage. Die Stadt tritt dem Klimabündnis bei. Die Stadt prüft die Möglichkeit, EU-Gelder für Klimaschutzmaßnahmen zu erhalten. Oberbürgermeister Helmut Himmelsbach stimmte dem Antrag nicht zu und kritisierte Teile des Planes wegen zu enger Vorgaben oder aufgrund der finanziellen Konsequenzen, so seien allein für den Punkt Radverkehrsplan jährlich 1,3 Millionen Euro bereitzustellen. Die Verwaltung hatte daher einige Alternativvorschläge gemacht. Der 13-Punkte-Plan geht zurück auf das im Frühjahr vorgelegte Klimaschutzkonzept, das die Situation analysierte und Empfehlungen aussprach. Der interfraktionelle Antrag griff dann diese Empfehlungen auf. INFO: Nachzulesen ist das Klimaschutzkonzept auf Rubrik Verkehr & Umwelt. aufgelesen Gewerbesteuer erhalten Es ist schon bemerkenswert, wie einhellig 170 Stadtoberhäupter aus ganz Deutschland gerade in Berlin eine Resolution verabschiedet haben. Egal welcher Partei sie angehören, egal ob aus Ost oder West, egal ob aus einer finanzstarken oder finanzschwachen Stadt - sie alle haben sich bei einer Konferenz der Mitgliedsstädte des Deutschen Städtetages für den Erhalt der Gewerbesteuer ausgesprochen. Denn auf diese Lebensgrundlage sind wir in den Städten - natürlich auch in Heilbronn - angewiesen. Deshalb ist es gut, dass die Koalition sich darauf verständigt hat, die Gewerbesteuer nicht gegen den Willen der Kommunen abzuschaffen. Und sie darf auch nicht weiter geschwächt werden! Wir begrüßen, dass der Bundesfinanzminister die Kommunen bei den explodierenden Sozialausgaben entlasten will. Dem Vorschlag, einen kommunalen Zuschlag bei der Einkommensteuer zu ermöglichen, stehen die Städte jedoch ablehnend gegenüber. Denn das würde die Lage der finanzschwachen Kommunen weiter verschlechtern. Christian Ude Vizepräsident des Deutschen Städtetages und Münchner Oberbürgermeister Gemeinderat tagt wieder Kommenden Donnerstag, 9. Dezember Zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr kommt der Gemeinderat am nächsten Donnerstag, 9. Dezember, im Großen Ratssaal zusammen. Die Sitzung beginnt voraussichtlich um 15 Uhr. Die Tagesordnung mit den entsprechenden Drucksachen ist wie üblich einige Tage vorher im Internet unter abrufbar. Im Internet ist zudem während der Sitzung auch jeweils der aktuelle Sitzungsstand zu verfolgen. Die Tagesordnung mit den jeweiligen Drucksachen liegt zur Einsichtnahme auch in der Stadtbibliothek im K3 sowie an der Infotheke im Zentralen Bürgeramt im Rathaus, Eingang Lohtorstraße, aus. (kn) Gedenken an Luftangriff Samstag, 4. Dezember - Busverkehr zum Ehrenfriedhof Am Samstag, 4. Dezember, 15 Uhr, findet auf dem Ehrenfriedhof die Gedenkfeier zum 66. Jahrestag des Luftangriffs auf Heilbronn im Jahr 1944 statt. Bei der Gedenkveranstaltung sprechen Oberbürgermeister Helmut Himmelsbach und Dekan Otto Friedrich, das Schlussgebet spricht Monsignore Wolfgang Westenfeld. Um Uhr und Uhr fahren ab der Haltestelle Harmonie-Ost E-Busse, um Uhr auch die Linie 1 zum Trappensee. Von dort pendeln Kleinbusse zum Ehrenfriedhof. Die Rückfahrt ab der Haltestelle Trappensee erfolgt um Uhr und Uhr mit E-Bussen sowie um Uhr mit der Linie 1. (red) aus DEM INHALT Konzern Stadt 2 Verkehrsbetriebe Thema heute 3 Heilbronner Bürgerstiftung Finanzlage 5 Minus trotz Steuerplus Städtische Musikschule 9 Jahresbericht 2009 Bekanntmachungen Ausschreibungen

2 Seite 2 HeilbronnerSTADTZEITUNG KONZERN STADT Donnerstag, 2. Dezember 2010 interview Mit dem E-Ticket in die Zukunft Wer in Heilbronn sein Auto in der Garage lässt, kann auf ein zuverlässiges öffentliches Streckennetz bauen. Die Stadtzeitung sprach mit Tilo Elser (45), der seit 2002 als Geschäftsführer der Stadtwerke für alle Aufgaben im Bereich der Verkehrsbetriebe verantwortlich ist. In welchem Turnus werden die Busse erneuert? Elser: Die Stadtwerke investieren ständig in die Erneuerung ihrer Busflotte. Im Durchschnitt hat ein Fahrzeug bei uns eine Laufzeit von 12 bis 14 Jahren. Bei im Schnitt 60 Fahrzeugen ist das natürlich ein ständiger Wechsel. Im vergangenen Jahr haben wir beispielsweise acht Solofahrzeuge gekauft, dieses Jahr fünf Gelenkzüge. Auch im Jahr 2011 sind wieder Ersatzbeschaffungen vorgesehen. Wie verteilen sich die 21,7 Millionen Fahrgäste? Elser: Gut 16,6 Millionen Fahrgäste waren 2009 mit unseren Stadtbussen unterwegs, bei der Stadtbahn waren es 5,1 Millionen. Bei den Fahrscheinen nehmen dabei die so genannten Zeitkarten mit rund 87 Prozent aller verkauften Fahrscheine den größten Anteil ein. Zu den Zeitkarten zählen unter anderem alle Monats- und Schülermonats-Karten sowie Sunshine- und Abo-Tickets. Welche Vorteile bringt das vom HNV geplante E-Ticket? Elser: Der elektronische Fahrschein, der nach bundesweit einheitlichen Kriterien im HNV voraussichtlich 2011/2012 eingeführt werden soll, ermöglicht den Gelegenheitskunden einen freien Zugang zum ÖPNV, ohne sich vorher über die Tarife informieren zu müssen. Durch das Ein- und Auschecken mit dem E-Ticket im Fahrzeug oder an Terminals an den Haltestellen erfolgt eine monatliche Abrechnung über das Konto des Kunden - egal, ob er in Heilbronn, in Schwäbisch Hall oder in Hamburg unterwegs war. Interview: Michael Brand Stadtwerke Heilbronn GmbH - Teil II: Verkehrsbetriebe Bus und Bahn sorgen für Mobilität 21,7 Millionen Fahrgäste allein im Jahr Omnibusse bedienen 230 Kilometer Streckennetz Von Stefan Ernesti Rund 21,7 Millionen Fahrgäste haben sich im Jahr 2009 davon überzeugen lassen: Die Verkehrsbetriebe der Stadtwerke Heilbronn GmbH bringen ihre Fahrgäste in den Stadtbussen und der Stadtbahn sicher und bequem ans Ziel. 223 Personen, darunter sechs Auszubildende, sind bei den Verkehrsbetrieben Tag und Nacht damit beschäftigt, Heilbronn mobil zu halten. Insgesamt elf Stadtbuslinien gibt es in Heilbronn samt Stadtteilen. Zusammengenommen ergibt das Streckennetz eine Länge von rund 230 Kilometern, die die Verkehrsbetriebe täglich mit insgesamt 60 Omnibussen bedienen. Hinzu kommen noch einmal Fahrgäste machen das Busfahren erst interessant Für mich stand immer fest: Ich möchte etwas mit Straßenverkehr machen - und alleine will ich dabei auch nicht bleiben, verrät Gabriele Weber die Motive für ihre Berufswahl. Seit Mai 2006 ist die 45-Jährige eine von neun Frauen, die für die Verkehrsbetriebe der Stadtwerke Heilbronn hinter dem Steuer der Linienbusse sitzen. Für diesen Job bringt die Heilbronnerin ideale Voraussetzungen mit. Insgesamt 19 Jahre hatte sie eine eigene Fahrschule betrieben - das Fahren großer Fahrzeuge und der Umgang mit Menschen waren Weber somit vertraut, die Bewerbung bei den Verkehrsbetrieben keine große Hürde. Ich musste nur den speziellen Bus- Führerschein erwerben, erinnert sie sich. Seither ist Weber auf allen elf Heilbronner Linienstrecken zu Hause, egal ob morgens gegen vier Uhr oder am Wochenende im Nachtbus. Am liebsten sind mir aber die Frühdienste, sagt die Mutter zweier Töchter, da kann ich dann mittags nach Hause gehen. Und gibt es eine Lieblingsstrecke? Das ist bei mir die 60er-Linie, die ist nicht 3,2 Kilometer Stadtbahngleise mit insgesamt sieben Stadtbahnhaltestellen auf Heilbronner Gemarkung, die in den Zuständigkeitsbereich der Verkehrbetriebe fallen. Mit dem Ausbau der Stadtbahn Richtung Norden bis Ende 2013 wird sich die von den Verkehrsbetrieben verantwortete Streckenlänge nochmals um 3,6 Kilometer erhöhen. In der unternehmenseigenen Leitstelle überwachen Verkehrsbetriebe-Mitarbeiter die Fahrten der Stadtbahnen und - busse in Heilbronn, um einen reibungslosen Ablauf zu garantieren und bei Ausfällen oder Betriebsstörung schnell eingreifen zu können. Im eigenen AboCenter an der Harmonie werden sämtliche Gabriele Weber lenkt die Linienbusse der Stadtwerke durch das gesamte Stadtgebiet Man trifft sie alle, die Bruddler, Nörgler, Freundlichen und Stillen, sagt Gabriele Weber, die seit viereinhalb Jahren als Busfahrerin bei den Verkehrsbetrieben der Stadtwerke Heilbronn GmbH tätig ist. Foto: Brand Fahrscheine, Abos und Monatskarten für das gesamte Netz des Heilbronner Hohenloher Haller Nahverkehrs (HNV) angeboten, dem die Verkehrsbetriebe als Verbundpartner angehören. Im Jahr 2009 erwirtschafteten die Verkehrsbetriebe im Bereich Stadtbusse bei einem Kostendeckungsgrad von rund 75 Prozent einen Verlust von 4,3 Millionen Euro. Verkehrsbetriebe sind größter Geschäftszweig Die Verkehrsbetriebe sind der größte Geschäftsbereich der Stadtwerke Heilbronn GmbH. Die Stadtwerke leisten als 100- prozentige Tochtergesellschaft der einen wichtigen Beitrag zur Lebensqualität der Heilbronner Bürgerinnen und Bürger. Dabei sind sie in vielen unterschiedlichen zu kurz, da kann ich über Land bis Kirchhausen fahren, sagt Weber. Hinzu komme, dass der 60er-Bus auch durch ihr Wohnquartier fährt: Da bin ich kein Einzelfall, viele Kollegen fahren gern in vertrauter Gegend. Doch das Busfahren ist für Gaby Weber nicht alles: So begleitet sie neue Kollegen bei den Einweisungsfahrten, ist als Kontrolleurin den Schwarzfahrern auf der Spur, klärt Schulklassen über das richtige Verhalten an der Haltestelle und im Bus auf und beteiligt sich nicht zuletzt am Dienstunterricht, den alle Busfahrer einmal im Jahr besuchen müssen. Von ihren rund 170 männlichen Kollegen fühlt sich Weber gut angenommen, schätzt die große Hilfsbereitschaft. Auch den Großteil der Fahrgäste Bereichen tätig: Neben den Heilbronner Verkehrsbetrieben und dem Betrieb der Heilbronner Frei- und Hallenbäder (Heilbronner Stadtzeitung Nr. 23, 18. November 2010) sind sie darüber hinaus für die Wasserversorgung in Heilbronn und Nordheim, das Heilbronner Eisstadion sowie die beiden City- Parkhäuser in Heilbronn zuständig. Zudem gehören rund 23 Kilometer Gleise der Industrieund Hafenbahn samt Hafenbahnbrücke ebenso zum Portfolio wie die Erbringung von Dienstleistungen für andere Unternehmen. Im Jahr 2009 erwirtschafteten die Stadtwerke einen Gesamtgewinn von 1,9 Millionen Euro. INFO: Weitere Informationen zur Stadtwerke Heilbronn GmbH gibt es im Internet unter empfindet Weber als wunderbar, auch wenn es natürlich immer wieder Situationen gebe, wo Fahrgäste relativ uncharmant oder nicht ganz nüchtern seien. Aber letztlich sei es ja vor allem der Umgang mit den vielen ganz verschiedenen Fahrgästen, der das Busfahren interessant macht: Man trifft sie alle, die Bruddler, Nörgler, Freundlichen und Stillen. (bra)

3 Donnerstag, 2. Dezember 2010 THEMA HEUTE HeilbronnerSTADTZEITUNG Seite 3 Heilbronner Bürgerstiftung - Eine erfolgreiche Plattform von Bürgern für Bürger 1,5 Millionen Euro für viele Projekte Engagierte Bürgerstiftung Seit ihrer Gründung im Sommer 2004 hat die Bürgerstiftung zahlreiche Heilbronner Projekte mit rund 1,5 Millionen Euro gefördert. Das Stiftungskapital beläuft sich auf über 1,33 Millionen Euro und hat sich seit 2004 damit fast verzehnfacht. Allein diese beiden Zahlen verdeutlichen das riesige Engagement der Heilbronner Bürgerinnen und Bürger, betont Dietmar Fütterer. Er ist seit Gründung der Stiftung Vorsitzender des Vorstands. Vorstandsmitglied Otto Egerter ist ebenfalls von Anfang an dabei. Bis Ende 2009 fungierte Manfred Oexner als weiteres Vorstandsmitglied, ihm folgte Anfang dieses Jahres Ekkehard Schneider. Vorsitzender des Stiftungsrates ist Oberbürgermeister Helmut Himmelsbach. Vorsitzender des Freundeskreises ist Ralf Peter Beitner. (kn) INFO: Konten: 2008 bei der KSK; bei der BW-Bank und bei der Volksbank. Gewaltprävention kommt an Evaluation zeigt insgesamt deutliche Verbesserungen - Hohe Akzeptanz bei Lehrkräften Von Anton Philipp Knittel Seit Gründung der Heilbronner Bürgerstiftung vor mehr als sechs Jahren zählt die Förderung von vernetzten Gewaltpräventionsprojekten zu den wichtigsten Schwerpunkten der Stiftungsarbeit. Rund Euro hat die Stiftung für Gewaltprävention an Kindergärten und Schulen ausgegeben - Geld, das ankommt, wie eine Evaluation unserer verschiedenen Programme gegen Gewalt zeigt, erklärt Bürgerstiftungsvorstand Otto Egerter. Mittels einer Onlinebefragung wurden unter der Federführung von Angelika Biesdorf, geschäftsführende Schulleiterin der Grund-, Haupt- und Realschulen, unter anderem das Engagement der Schüler sowie Veränderungen im Sozialverhalten und in der verbalen Kompetenz ausgewertet. Dabei ergaben sich, so Biesdorf, insgesamt eindeutig klare Verbesserungen in den Verhaltensweisen der Schüler. Auch bei den Lehrkräften kommen die altersspezifischen Programme bestens an: 86 Prozent bewerten diese als sehr gut bis gut. Seit Februar 2005 bietet die Stiftung das Anti-Gewaltprojekt Faustlos an allen Kindertageseinrichtungen und sämtlichen Grundschul- und Förderschulklassen kostenfrei an. Mehr als 800 Lehrkräfte wurden für dieses in den Bereichen Empathie, Impulskontrolle und Umgang mit Ärger und Wut ansetzende Programm geschult. Im April 2008 hat die Bürgerstiftung außerdem das deutschlandweit einmalige Bündnis gegen Gewalt an allen Schularten initiiert. Gefördert werden neben Faustlos auch Echt stark für die Klassen 3 und 4, Kompass an den berufsbildenden Schulen, Erwachsen werden an den weiterführenden Schulen sowie schulspezifische Gewaltpräventionsangebote. Bereits im Frühjahr 2005 startete die Heilbronner Bürgerstiftung das Gewaltpräventionsprogramm Faustlos in Heilbronner Kindertageseinrichtungen. Foto: Archiv/Marquart Zahlreiche Ideen und Aktionen Vielfache Unterstützung Neben den großen Schwerpunkten in der Gewaltprävention und der Lese- und Sprachförderung unterstützt die Bürgerstiftung ein breites Spektrum von Ideen und Aktionen, die unsere Heimatstadt weiter voranbringen, wie Vorstandsmitglied Ekkehard Schneider erklärt. Und dabei ist uns jede finanzielle Unterstützung, die ja in Heilbronn verbleibt, hochwillkommen, wirbt Schneider um weitere Zuwendungen. Unter den in diesem Jahr geförderten Projekten erhielt die städtische Stabstelle Integration 1000 Euro als Starthilfe für eine Unterstiftung bei der Heilbronner Bürgerstiftung. Gefördert wurden zudem die Käthchentüte, der Kurzgeschichtenschreibwettbewerb der Stadtbibliothek, ein Workshop über Zivilcourage an der Volkshochschule wie auch diverse Schulprojekte am Mönchseegymnasium, an der Fritz-Ulrich-, der Wartbergund an der Ludwig-Pfau-Schule und vieles mehr. (kn) Breite Förderung mit Sprachunterricht Teuerstes Einzelprojekt der Stiftung kostet rund Euro pro Jahr Die qualifizierte Sprachförderung, die wir derzeit an sechs Grundschulen anbieten, ist ausgesprochen erfolgreich, wie eine Analyse der Akademie für Innovative Bildung und Management (AIM) ergeben hat, erklärt Dietmar Fütterer, Vorsitzender der Heilbronner Bürgerstiftung. Die AIM-Erhebung Seit Sommer 2006 finanziert die Bürgerstiftung zusätzlichen Sprachunterricht - wie hier an der Rosenauschule. Foto: Archiv/Knittel zeigt, dass an den Schulen, an denen die Bürgerstiftung zusätzlichen Sprachunterricht finanziert, der Anstieg der Übertrittsquote von der Grundschule auf Realschulen und Gymnasien deutlich höher ist als an anderen Schulen. Rund Euro geben wir derzeit pro Jahr für die qualifizierte Sprachförderung an der Damm-, der Rosenau-, der Silcher-, der Reinöhl-, der Gerhart-Hauptmann- und der Grünewaldschule aus, Geld, das bestens angelegt ist, betont Fütterer. An der Dammschule ist die Übertrittsquote im Vergleich zum Schuljahr 2005/ 2006 um 25,3 Prozent gestiegen, an der Silcherschule um zwölf Prozent und an der Rosenauschule um neun Prozent. An diesen drei Schulen finanziert die Bürgerstiftung den zusätzlichen Sprachunterricht seit Herbst Gut 600 Schüler kommen pro Jahr in den Genuss zusätzlicher Sprachförderung. Dank des gezielten Sprachunterrichts haben sich, so die Schulen, nicht nur die Sprachfähigkeit und die schulischen Leistungen insgesamt verbessert, sondern auch das Sozialverhalten der Kinder. Zudem haben diese Kinder nun ein höheres Selbstvertrauen, eine höhere Unterrichtsmotivation und sind besser in die Klasse integriert als zuvor. (kn) Transparenz und Information Regelmäßiger Bürgerbrief In den nächsten Tagen erscheint der ersten Heilbronner BürgerBrief der Bürgerstiftung. Da Transparenz und Information für uns wichtige Kriterien sind, erhält unsere Öffentlichkeitsarbeit stärkeres Gewicht, unter anderem mit einem regelmäßig erscheinenden Bürgerbrief, betonen die Vorstände Dietmar Fütterer, Otto Egerter und Ekkehard Schneider. Der acht Seiten umfassende BürgerBrief stellt in der ersten Ausgabe unter anderem die Aktion Lesetüte, das virtuelle Haus der Stadtgeschichte und die Projekte im Botanischen Obstgarten vor. Auf einer kompletten Seite sind die Namen der Mitglieder des Freundkreises aufgelistet. Auch die Heilbronner Stadtzeitung trägt dieser breiteren Öffentlichkeitsarbeit Rechnung. Künftig räumen wir der Stiftung auf unserer im Wechsel mit den standesamtlichen Nachrichten erscheinenden Ehrenamtseite einen festen Platz ein. (kn)

4 Seite 4 HeilbronnerSTADTZEITUNG AUS DEM STADTKREIS Donnerstag, 2. Dezember 2010 kurznotiert OB-Sprechstunde Am Samstag, 4. Dezember, findet die nächste Bürgersprechstunde bei Oberbürgermeister Helmut Himmelsbach statt. Von 9 bis 12 Uhr steht sein Amtszimmer im Rathaus Bürgerinnen und Bürgern für Fragen und Anregungen aller Art offen. Interessenten melden sich bei der Ankunft im Sekretariat, 3. Stock, Zimmer 303, Marktplatz 7. (red) Brennholzversteigerung Die erste Brennholzversteigerung der in diesem Winter wird am Montag, 13. Dezember, ab Uhr, im Waldhaus, Jägerhaus 5-7, abgehalten. Versteigert werden Flächenlose und Brennholz lang aus dem Bereich Jägerhaussteinbruch. Auskunft gibt das Stadtforstamt unter Telefon 07131/ oder per forst@stadt-heilbronn.de (red) Bildungscampus Der Bildungscampus an der Mannheimer wird jetzt auch zur Postadresse. Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag der Dieter Schwarz Stiftung, die bis Herbst 2011 entstehenden vier neuen Gebäude einschließlich des bereits bestehenden Hauses an der Mannheimer Straße 12 mit der Postanschrift Bildungscampus zu versehen. (red) Betriebsamt verkauft Holz Das städtische Betriebsamt verkauft Mischholz aus Fällungen im Winterhalbjahr. Das Holz (Stückholz, etwa 100 Zentimeter) wird in Mengen von fünf Raummetern je Besteller zu 35 Euro pro Raummeter abgegeben. Schriftliche Bestellungen sind bis 19. Dezember unter Angabe von Adresse und Telefon tagsüber möglich: Betriebsamt, Austraße 65, Heilbronn, Stichwort Holzverkauf. Abholungen frei Austraße sind nach Abstimmung Montag bis Donnerstag, 7.30 bis Uhr, möglich. Bei zu großer Nachfrage entscheidet das Los. (red) Ehrenamt des Monats Das Diakonische Werk Heilbronn sucht Frauen, die an dem neuen Besuchsdienst Die gelben Damen mitwirken wollen. Vorgestellt wird das Projekt, das die Diakonie in Kooperation mit dem Serviceclub Zonta aufbaut, am Mittwoch, 8. Dezember, 9.30 Uhr, in der Schellengasse 9. Auskünfte gibt es unter Telefon 07131/ oder (red) So sah das künftige Bundesgartenschau-Areal vor 80 Jahren aus: In der Bildmitte die Großbaustelle Kanalhafen, rechts am Neckar die damals noch existierenden Hafenbecken, heute Fruchtschuppenareal, künftig Stadtquartier Neckarbogen. Fotosammlung Stadtarchiv Heilbronn, Aufnahme: Luftbild Strähle Schorndorf Preisgericht entscheidet 2011 Die erste Bearbeitungsphase des freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs BUGA Heilbronn 2019 ist beendet: 22 Büros haben sich der komplexen Aufgabe gestellt und 160 Planmeter Gestaltungsvorschläge für die Daueranlagen der Bundesgartenschau 2019 eingereicht. Wir erhoffen uns qualitätvolle, aber auch machbare Pläne für eine neue Stadtlandschaft in Heilbronn, umreißt der Aufsichtsratsvorsitzende der BUGA Heilbronn 2019 GmbH, OB Helmut Himmelsbach, seine Erwartungen. Erste Konturen im Bundesgartenschau-Wettbewerb Die Büros hatten seit Ende August eine über 100-seitige Auslobung mit einer Vielzahl von Anlagen durcharbeiten müssen und sich den teils kniffligen Aufgaben durch intensive Ortsbegehungen genähert. Nach einer Vorprüfung wird das Preisgericht im Januar 2011 alle Wettbewerbsarbeiten in Augenschein nehmen und beurteilen, welche grundsätzlichen Lösungsansätze besonders innovativ, authentisch und wirtschaftlich sind. Dann beginnt - wegen der hohen Anforderungen an die Teilnehmer - eine zweite Wettbewerbsphase, Goldene Schlüssel für das Silcherkarree gab es zur feierlichen Eröffnung des von der Stadtsiedlung Heilbronn GmbH für 5,7 Millionen Euro errichteten Neubaus an der Waiblinger-/Silcherstraße. Damit übergaben Oberbürgermeister Helmut Himmelsbach sowie Robert an der Brügge (r.), Geschäftsführer der Stadtsiedlung, das architektonisch ambitionierte Gebäude seiner Bestimmung. Hinter der geklinkerten und mit grünen Glasbalkonen gestalteten Fassade befinden sich insgesamt 15 Wohnungen sowie Arztpraxen, eine Apotheke und eine Bäckerei. (bra/foto: Brand) in der die besten Arbeiten der ersten Phase vertieft werden. Im Mai 2011 wird das Preisgericht endgültig entscheiden - dann können die Wettbewerbsarbeiten öffentlich gemacht werden: Geplant ist eine umfassende Ausstellung zu den Ideen für das 70 Hektar große Buga- Gelände, die dann auch Grundlage für einen intensiven Dialog mit der Bürgerschaft sein wird. Das offene anonyme zweiphasige Verfahren ermöglichte allen europäischen Landschaftsarchitekturbüros die Teilnahme am Bundesgartenschauwettbewerb. (itz) HMG setzt auf bewährte Partner Unterländer Volksfest Beim Unterländer Volksfest setzt die Heilbronn Marketing GmbH (HMG) auf bewährte Kooperationspartner: So bleibt die Stuttgarter Firma Göckelesmaier bis 2013 Generalpächter, die Schwäbisch Haller Löwenbrauerei erhält für diesen Zeitraum die Getränkelieferrechte. Das beschloss jetzt der HMG- Aufsichtsrat unter Leitung von OB Helmut Himmelsbach. Mit Göckelesmaier als Generalpächter und Familie Maier als Festwirt setzen wir eine seit dem Jahr 1953 dauernde Tradition fort, freut sich HMG-Geschäftsführer Bernhard Winkler. Haller Löwenbräu liefert seit 2009 Bier und alkoholfreie Getränke. Bei der aktuellen Ausschreibung hatte sich die Brauerei gegen vier Konkurrenten durchgesetzt. (red) jungeräte Soccer-Girls- Day 2010 Samstag, 11. Dezember Am Samstag, 11. Dezember, ist es soweit: Der Integrationsbeirat der organisiert in Kooperation mit dem Jugendgemeinderat den Soccer-Girls-Day in der Mönchseehalle. Das Turnier beginnt um 10 Uhr, die Siegermannschaften erhalten Preise - und Zuschauer sind bei freiem Eintritt natürlich herzlich willkommen. Am Wettkampf nehmen Freizeit- und Schulmannschaften teil, und die Teilnehmerinnen sind zwischen 14 und 17 Jahren alt. Die Teams bestehen aus insgesamt acht Personen, inklusive einer Torspielerin und drei Auswechselspielerinnen, die beliebig ein- und ausgewechselt werden können. Die angemeldeten Mannschaften werden in Gruppen geteilt, in welchen alle Teams gegeneinander in zehn Minuten langen Spielen antreten. Für Verpflegung, Musik und Unterhaltung vor Ort ist bestens gesorgt, und daher hoffen wir natürlich auf ein zahlreiches Auftreten, egal ob jung oder alt, es sind selbstverständlich alle herzlich eingeladen! Mehr Infos über den Jugendgemeinderat gibt es im Internet unter Und wer uns live erleben will: Am heutigen Donnerstag, 2. Dezember, 18 Uhr, findet im Kleinen Ratssaal des Rathauses unsere nächste Sitzung statt. Melissa Kapitza Jugendgemeinderätin impressum Heilbronner Stadtzeitung Amtsblatt der, 12. Jahrgang, Auflage Herausgegeben von der Leiter der Pressestelle: Christian Britzke (itz) Stv. Leiter: Dr. Anton Philipp Knittel (kn) Redaktion: Michael Brand (bra) Pressestelle Postfach Heilbronn Tel.: 07131/ , Fax: 07131/ pressestelle@stadt-heilbronn.de Internet: Der Heilbronner Stadtanzeiger ist ein Produkt des Verlags Heilbronner Stimme und wird ausschließlich in der redaktionellen Verantwortung der Heilbronner Stimme erstellt. Vertrieb: 07131/

5 Donnerstag, 2. Dezember 2010 AUS DEM STADTKREIS HeilbronnerSTADTZEITUNG Seite 5 Einkaufen am Sonntag Drei Termine festgelegt Im kommenden Jahr 2011 wird es in Heilbronn wieder drei verkaufsoffene Sonntage geben. Die entsprechende Satzung zur Freigabe der Ladenöffnungszeiten hat der Gemeinderat auf Antrag des Gewerbe- und Handelsverein Böckingen e. V. sowie der Stadtinitiative Heilbronn e. V. beschlossen. Danach dürfen - jeweils zwischen 13 und 18 Uhr - zunächst die Händler in Böckingen am 13. März 2011 ihre Türen für den Seeräuber-Tag öffnen. Der nächste verkaufsoffene Sonntag folgt vier Wochen später am 10. April 2011 in den Stadtteilen Heilbronn, Böckingen und Neckargartach im Rahmen der Veranstaltung Frühlingsfest. In denselben drei Stadtteilen ist der Ladenschluss zudem am 9. Oktober 2011 anlässlich von Jazz und Einkauf freigegeben. Mit dieser Satzung knüpfen Verwaltung und Gemeinderat an ihr bisheriges Vorgehen an, wonach ein niveauvolles Rahmenprogramm und eine große Nachfrage drei verkaufsoffene Sonntage rechtfertigen. (bra) Neues Adressbuch wird vorbereitet Überprüfung der Daten In nächster Zeit schreibt das städtische Bürgeramt alle im Adressbuch der eingetragenen Vereine und Verbände an, um die Richtigkeit der Daten zu überprüfen. Hintergrund ist die Neuauflage des Adressbuchs sowie der Neubürgerbroschüre Bürgerinformation im September Neben den Daten der Einwohner enthält das Adressbuch ein Verzeichnis, in dem alle Behörden, Kirchen, Schulen, Vereine, Verbände, Gewerbetreibende und Freiberufler kostenfrei aufgenommen werden. Sollten diese nicht oder nicht richtig gelistet sein, nimmt das Bürgeramt entsprechende Mitteilungen gerne unter Telefon 07131/ oder per E- Mail: buergeramt@stadt-heilbronn.de entgegen. (red) INFO: Mit der Herausgabe und der Anzeigenakquisition ist der Bleicher Verlag, Gerlingen, beauftragt. Außendienstmitarbeiter Otto Stäcker kann sich mit einem Empfehlungsschreiben der ausweisen. Mehr Gewerbesteuer Von Christian Britzke Die positive Wirtschaftsentwicklung schlägt sich auch im Stadtetat nieder: Die Kämmerei rechnet aktuell mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 74 Millionen Euro für das Jahr 2010, bei der Haushaltsplanung im vergangenen Herbst wurden lediglich 62 Millionen Euro angenommen. Diese Angaben gehen aus dem zweiten Zwischenbericht zur Finanzlage 2010 hervor, der in der jüngsten Gemeinderatssitzung vorgestellt wurde. Dennoch müssen die Finanzfachleute ordentlich Wasser in den Wein gießen: Zwar führen Aber: Verwaltungshaushalt weiterhin im Minus die Änderungen bei der Gewerbesteuer und bei weiteren Positionen dazu, dass das im Verwaltungshaushalt prognostizierte Defizit sich von 22,6 auf 4,6 Millionen Euro reduziert - es bleibt aber beim siebenstelligen Minus, so dass weder die gesetzlich geforderten Mindestzuführungen zum Vermögenshaushalt oder gar Mittel für Investitionen erwirtschaftet werden können. Erste in Margarete Krug formuliert daher in dem Bericht warnend: Es bleibt also dabei, dass wir strengste Ausgabendisziplin wahren müssen, um die bereits bestehenden Aufgaben im Verwaltungshaushalt und die begonnenen oder nicht mehr aufschiebbaren Investitionen bewältigen zu können. Darüber hinaus besteht für vielleicht Wünschenswertes immer noch kein Spielraum. Die positive Entwicklung wird sich wohl auch im Jahr 2011 fortsetzen, die Einnahmen nochmals leicht steigen. Unterm Strich könnte sich dadurch die Deckungslücke im Verwaltungshaushalt weiter reduzieren. Da ein Plus jedoch nicht in Aussicht ist, warnt Erste in Krug: Bis Ende kommenden Jahres können wir daher Stand heute keine Entwarnung geben. Zu Gast im Rathaus waren die chinesischen Geschäftspartner der Heilbronner Firma Enymotion, Spezialist für Brennstoffzellen: Guo Duanduan (4.v.r.), Vizepräsident des führenden chinesischen Handyherstellers Eas- Richtfunk für schnelles Internet Info-Veranstaltung in der Innovationsfabrik - Alternative zu VDSL-Leitungen Über Verfügbarkeit und Einsatzmöglichkeiten von Richtfunk informierten sich kürzlich rund 20 Vertreter Heilbronner Firmen auf Einladung der städtischen Wirtschaftsförderung. Die Firma Arche NetVision aus Wilhelmshaven präsentierte in der Innovationsfabrik ihr Angebot an funkgestütztem Internet (W-DSL). Dies sei eine Alternative zum jüngst abgeschlossenen VDSL-Pilotprojekt der Deutsche Telekom AG und tern Communications mit den Mitarbeiterinnen Qiao Zihan und Ring Chou (l.), Enymotion- Geschäftsführer Steffen Wieland (4.v.l.) und Dominic Vodafone, mit dem rund Heilbronner Haushalte superschnelles Internet erhielten. Nach wie vor gibt es im Stadtgebiet Versorgungslücken, betonte auch Wirtschaftsförderer Bernd Billek. Speziell in unseren Gewerbegebieten brauchen wir schnelles Internet, da selbst Betriebe aus traditionellen Branchen einen stetig wachsenden Bedarf an online-basierten Anwendungen verzeichnen, so Billek. Schlüssel (r.) mit Mitarbeiter Thomas Hsu (3.v.l.) sowie Erste in Margarete Krug mit Wirtschaftsförderer Bernd Billek. (bra/foto: marks GmbH) Flächendeckender Richtfunk oder W-DSL-Standleitungen können diesen Bedarf decken. Christof Krämer vom Regionalverband Heilbronn-Franken bedauerte, dass viele Kommunen im ländlichen Raum der Region völlig von der Datenautobahn abgehängt sind. (red) INFO: Auskünfte gibt Wirtschaftsförderer Bernd Billek unter Telefon 07131/ oder per wirtschaftsfoerderung@stadt-heilbronn.de. umfrage Wie hat dir die Aktion Mann liest vor gefallen? Der Geschichte vom Arzt und Forscher Robert Koch, der schon als kleiner Junge das Innenleben von Tieren untersuchte, lauschte vergangenen Freitag die Klasse 4b der Albrecht-Dürer-Schule. Die Stadtzeitung fragte nach, wie den Kindern die Lesestunde von Klaus Sprenger im Rahmen des Aktionstages Mann liest vor gefallen hat. Elisa Dermaku (9), Heilbronn Herr Sprenger hat die Geschichte sehr schön vorgelesen. Ich fand gut, dass er die unterschiedlichen Personen im Buch jeweils anders betont hat. Ich selbst lese gerade den siebten Teil von Harry Potter. Paul Seebach (9), Heilbronn Die Stunde fand ich toll. Ich stelle mir vor, wie die Geschichte mit Robert Koch weitergeht: Er wird bestimmt immer neugieriger, forscht weiter und weiter bis er dann die Cholera-Bakterien entdeckt, von denen Herr Sprenger erzählt hat. Gizem Yüksel (9), Heilbronn Die Stunde war sehr schön. Als ich klein war, hat mir meine Mama oft aus Ariel, die Meerjungfrau vorgelesen. Heute lese ich meiner vierjährigen Schwester zum Einschlafen Hexe Lilli vor. Sebastian Rimner (9), Heilbronn Mir hat gefallen, dass wir Herrn Sprenger im Anschluss noch Fragen stellen konnten. So wie Robert Koch gerne experimentiert hat, spiele ich gerne Handball. Selber lesen tue ich auch. Gerade ist es Immer dieser Michel. Text und Fotos: Verena Grimm

6 Seite 6 HeilbronnerSTADTZEITUNG AUS DEM STADTKREIS Donnerstag, 2. Dezember 2010 interview Rettungswege freihalten Das Ordnungsamt stellt immer wieder fest, dass Rettungswege und Brandschutzzonen vor allem in den späten Abendund Nachtstunden verkehrswidrig zugeparkt sind. Die Stadtzeitung sprach mit Abteilungsleiter Michael Pfleger über das Problem. Warum ist es wichtig, Rettungswege und Brandschutzzonen immer freizuhalten? Pfleger: Bei den Einsätzen von Krankenwagen und vor allem der Feuerwehr zählt oft jede Sekunde. Zugeparkte Wege kosten aber Zeit und gefährden so im Ernstfall Menschenleben. Wie versuchen Sie Abhilfe zu schaffen? Pfleger: Wir appellieren an alle Autofahrer, Verkehrszeichen, vor allem das absolute Halteverbot, ernst zu nehmen und konsequent zu beachten. Reicht das? Pfleger: In diesen Tagen kontrollieren wir gemeinsam mit der Feuerwehr verstärkt, sowohl in der City als auch in den Stadtteilen. Womit müssen Fahrer rechnen, die erwischt werden? Pfleger: Bei grob verkehrswidrigem Verhalten werden Bußgelder fällig, beispielsweise kostet das Parken auf Feuerwehrzufahrten 35 Euro. Müssen Fahrzeuge abgeschleppt werden, werden weitere 150 Euro fällig. Hat der Vollzugsdienst weitere Arbeitsschwerpunkte in der Adventszeit? Pfleger: Unser Augenmerk gilt besonders Sauberkeit und Ordnung in den Fußgängerzonen. Hier sind wir zusammen mit der Polizei verstärkt unterwegs. Das Wegwerfen von Zigarettenkippen gilt vielen als Kavaliersdelikt... Pfleger:...ist es aber nicht: Sauberkeit fängt bei kleinen Dingen an: Wer seine Kippe, ein Tempo oder Papierfetzen einfach fallen lässt, muss mit mindestens 15 Euro Verwarnungsgeld rechnen. Interview: Christian Britzke Gestochen scharfe Bilder Heilbronn aus der Luft - Bilder sind gute Geschenkidee Luftaufnahmen vom gesamten Stadtgebiet Heilbronns liegen dem städtischen Vermessungsund Katasteramt jetzt in Form von Orthophotokacheln vor. Das farbige Bildmosaik aus 505 entzerrten Senkrechtaufnahmen hat die Firma Geoplana am 6. April dieses Jahres bei einer Luftbildbefliegung im Auftrag der hergestellt. Luftbilder in solcher Klarheit und Detailschärfe hatten wir noch nie, schwärmt Clemens Burgmaier, der dieses Projekt seitens des Vermessungs- und Katasteramtes koordinierte. Schnell und umfassend verschaffen sie dem Nutzer einen Überblick der Situation vor Ort. Entsprechend begehrt ist dieses Bildmosaik bei allen städtischen Ämtern, so Burgmaier weiter. Über den reinen Dienstgebrauch hinaus sind die Luftbilder auch käuflich zu erwerben. Bereits ab 15 Euro sind farbige Ausschnitte im DIN A4-Format beim Vermessungs- und Katasteramt erhältlich, auch bestens geeignet als das etwas andere Geschenk zum Fest, bekräftigt Burgmaier. (red) INFO: Infos zu den Orthobildern gibt das Servicecenter des Vermessungs- und Katasteramtes unter Telefon 07131/ oder vermessungservice@stadt-heilbronn.de. Ein Ja von der EU Ackerrandstreifenprogramm kann weiterlaufen Dieser Brief aus Brüssel hat Freude ausgelöst: Bietigheim- Bissingen, Heilbronn und Ludwigsburg dürfen ihre eigenen Ackerrandstreifen- und Streuobstwiesenprogramme in gewohnter Form anbieten. Der Landwirtschaftskommissar der Europäischen Kommission, Dacian Ciolos, unterschrieb jetzt die Genehmigung, mit der eine längere Zitterpartie zu Ende ging: Die Städte hatten aufgrund europarechtlicher Regelungen das Austrocknen ihrer Programme befürchten müssen. Gemeinsam mit unseren Partnern aus der Landwirtschaft können wir nun die Agrarlandschaft im Sinne des Natur- und Umweltschutzes pflegen, freuen sich die drei Oberbürgermeister Helmut Himmelsbach (Heilbronn), Jürgen Kessing (Bietigheim-Bissingen) und Werner Spec (Ludwigsburg). Unterstützt wurden die drei Kommunen bei dem Antragsverfahren vom Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz Baden-Württemberg. Grund für den Antrag war die so genannte De-minimis-Regelung für Beihilfen im Agrarerzeugnissektor der Europäischen Union, die die Förderung von Umweltschutzprogrammen auf 7500 Euro pro Antrag- Baumschnitt am Wolfsgraben in Böckingen - die kommunalen Agrarumweltprogramme bereichern auch das Landschaftsbild. Foto: Hetzler steller in drei Jahren begrenzt. Eine solche Deckelung bei Umweltschutzprogrammen ist aus der Sicht der Städte nicht zielführend, weil die Erholungsvorsorge im Ballungsraum, der Erhalt der Artenvielfalt, der Biotopschutz und die Biotopvernetzung sowie der Boden- und Gewässerschutz immer bedeutender werden - allein 70 Hektar Ackerrandstreifen in Heilbronn haben schon viel Gutes bewirkt. (itz) Rund um die experimenta heißt eines der vom Vermessungs- und Katasteramt in Auftrag gegebenen Senkrechtbilder. Foto: Erweiterte Betreuung Paul-Meyle-Schule auf dem Heilbronner Weg Das Betreuungsangebot an der Paul-Meyle-Schule wird erweitert. Das hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen und kommt damit einer Forderung der Elternvertreter nach. An der Schule für geistigund körperbehinderte Kinder wird ab dem Schuljahr 2011/ 2012 die Ganztagesbetreuung nach dem Heilbronner Weg eingeführt. An der Sonderschule wird es dann an vier bis fünf Wochentagen außerhalb des Unterrichts von 7.30 bis Uhr ein umfassendes Betreuungs-, Bildungs- und Förderangebot geben. Für jede Betreuungsstunde wird eine Gebühr von 70 Cent erhoben. Um dem Mehraufwand gerecht zu werden, stellt die zusätzlich Pflegekräfte für die Betreuung der Schüler zur Verfügung. Die Kosten für die Ganztagesbetreuung in Höhe von rund Euro trägt die. Das Land Baden-Württemberg lehnt eine Beteiligung an den zusätzlich anfallenden Personalkosten ab. Aktuell besuchen 107 schwerst- und mehrfach behinderte Kinder die Paul-Meyle- Schule, 16 gehen in den angegliederten Kindergarten. (red) Tierheim nimmt Fahrt auf Gemeinderat billigt Aufstellung eines Bebauungsplans Der Neubau des Tierheims Heilbronn an der Franz-Reichle- Straße am Rand des Industrieparks Böllinger Höfe rückt näher. Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung der Aufstellung eines Bebauungsplans für ein rund 1,8 Hektar großes Grundstück nördlich der Stadtgärtnerei zugestimmt. Der Tierschutzverein Heilbronn als Träger des Tierheims, das mit der Standortprüfung beauftragte Architekturbüro, die sowie die Landkreiskommunen ziehen den Neubau einer Generalsanierung am bisherigen Standort Wimpfener Straße vor. Die 40-jährige Nutzungsdauer hat einen erheblichen Sanierungsbedarf entstehen lassen, hinzu kommt die ungünstige Lage an der Neckartalstraße, erläutert Christoph Rundel vom städtischen Planungs- und Baurechtsamt das Votum für Neubau und Standortverlagerung. Finanziert wird das vier Millionen teure Bauvorhaben von den Landkreiskommunen (1,45 Millionen Euro), der (1,38 Millionen Euro) sowie vom Tierschutzverein (1,17 Millionen Euro). Außerdem stellt die das Grundstück im Wert von Euro. (bra)

7 Donnerstag, 2. Dezember 2010 AUS DEM STANDESAMT HeilbronnerSTADTZEITUNG Seite 7 Geburten 27. September Ledion Krasniqi Antoneta Krasniqi geb. Zekaj und Flamur Krasniqi, Sontheimer Landwehr September Robin Shala Kaltrinë Fetaj und Arben Shala, Nordheimer Weg Oktober Arda Musa Öztürk Nurcan Öztürk geb. Ata und Ramazan Öztürk, Hans- Baldung-Str Oktober Kenan Özdemir Yasemen Özdemir geb. Babür und Sinan Özdemir, Münchener Str. 1/1 12. Oktober Leonis Hasi Ardiana Hasi geb. Zenelaj und Fehmi Hasi, Friedenstr Oktober Ellen Kurzacz Monika Johanna Kurzacz und Dieter Richlik, Holunderweg Oktober Lucy Anna Fee Wolf Diana Vandersee und Sebastian Wolf, Finkenbergstr. 15/1 16. Oktober Laressa Litaj Shkendie Litaj geb. Radoviqi und Shasivar Litaj, Wilhelmstr. 50 Nikita Kyle Ruf Elena Elfenbein-Ruf geb. Elfenbein und Viktor Ruf, Sontheimer Landwehr 56 Philipp Mert Roth Zehra Roth geb. Boyaci und Heiko Roth, Christian-Leichtle- Str Oktober Chris Messer Andrea Claudia Häusele und Heiko Alfred Messer, Hohenloher Str Oktober Jonas Gligor Veronica Gligor geb. Acurmuloaie und Engelhard Gligor, Heidelberger Str Oktober Laura Visser Sabrina Visser und Björn Sven Hornung, Grillparzerweg 16 Ina Belmatsch Helene Belmatsch und Johann Goluschko, Max-Planck-Str. 30 Bettina Gebel Brigitte Gebel geb. Schneider und Heinrich Gebel, Wilhelm- Schäffer-Str. 63 Sehr glücklich nicht mehr alleine zu sein und begeistert vom neuen Familienmitglied ist Öykü Durmus. Die große Schwester hat den kleinen Mikail, der bereits am 26. Juni zur Welt kam, mit Mara Celina Höllwarth Sandra Höllwarth, Heilbronner Str. 22, Untergruppenbach und Gianni Teodoro Falese, Schickhardtstr Oktober Felix Kurzweil Sonja Kurzweil geb. Schmidt- Viereck und Rainer Kurzweil, Schickhardtstr Oktober Mert Can Colak Filiz Colak geb. Yarc und Ersin Colak, Frankfurter Str. 28 Ilyas Tevfik Werner Ambar Tina Holch, Amsterdamer Str. 20 und Ahmet Ambar, Deutschordenstr Oktober Anne Strobel Daniela Strobel geb. Seigerschmidt und Stefan Michael Strobel, Habrechtstr. 8 Batuhan Timur Göçer Nursen Göçer geb. Yaman und Salim Göçer, Lerchenstr Oktober Marlo Matthias Müller Cornelia Müller geb. Milutzki und Thomas Müller, Beethovenstr. 23 Maximilian Thomas Makowski Carolin Kristina Makowski geb. Dausel und Mario Peter Makowski, Kaiserslauterner offenen Armen zu Hause empfangen. Die Eltern Gülcan und Hüseyin Durmus sind natürlich ebenso erfreut über den Zuwachs. (hs/foto: privat) Str. 71 Julia Schoch und Lena Schoch Malgorzata Patrycja Schoch geb. Grabellus und Martin Albert Schoch, Böllinger Str Oktober Carla Breuninger Sandra Albanese und Mark Wilhelm Breuninger, Stettinger Str. 25 Jonas Klaus-Dieter Ulrich Henschel Jenny Henschel geb. Heinzmann und Maik Heinz- Georg Henschel, Spitzwegstr. 40 Malik Weinmann Nadine Melanie Weinmann, Gabelsbergerstr. 10 Jan Ole Hagner Franziska Schumacher-Hagner geb. Schumacher und Markus Hagner, Jäckleinstr November Ezmann Yekda Kiliç Serpil Kiliç geb. Sogan und Eyyup Irfan Kiliç, Max-Planck- Str November Luca-Joel Kraina Ramona Kraina geb. Klink und Dominik Jan Kraina, Wimpfener Str November Sebastian Schander Julia Schander und Sergej Schander geb. Kitaikin, Stresemannstr November Kiasi-Guyslaine Gottliebin Kiketwa Ndombasi Francoise Mbimba und Kavuazumbu Damas Kiketwa, Salzstr. 39/1 9. November Sina Waller Carolin Sabine Waller geb. Fünder und Thomas Michael Waller, Einsteinstr November Josef Emanuel Schips Susanne Rose Schips geb. Wirsching und Josef Dominik Schips, Lerchenstr. 58 Maximilian Michael Oesterle Selma Oesterle geb. Schneider und Dirk Jan Mark Oesterle, Frankenbacher Str November Luis Carlo Clont Kornelija Clont geb. Æavar und Bernhard Clont, Güldensteinstr. 10 Eheschließungen 1. Oktober Sabrina Anneliese Gabriele Winkler geb. Bornhöft und Oliver Hans Eugen Müllner, Annalindestr Oktober Cornelia Petra Müller und Gunther Karl-Heinz Reuter, Eichhäuser Str Oktober Annekatrin Streng und Frank Wilhelm, Stefan-Zweig- Straße 4 Stefanie Dausel und Thomas Minig, Homburger Straße Oktober Antje Marit Förster und Konstantin Belevzov, Karlstr. 115 Sabrina Sylvia Ganz und Eckhard Hartwig Froede, Sülmerstr. 20 Tatjana Adolf, Hans-Sachs-Str. 7 und Arthur Scharf, Ludwigsburger Str November Zamfira Baciu und Franziskus Aloisius Schmittberger, Kreuzenstr November Melanie Binder und Alexander Walter, Amsterdamer Str November Taha Kilic Sadiye Kilic geb. Kiliç und Ertan Kilic, Schaeuffelenstr November Elena Pelenkov und Andreas Kaiser, Heidelberger Str November Barin Ali und Salah Hassan Khuder, Güldensteinstr. 121 Pia Pausch und Thomas Tobias Klein, Südstr. 129 Sabrina Wolf geb. Löffelhardt und Heiko Antoni, Silcherstr November Diana Karabas, Kornstr. 4, Offenau und Engin Mavizel, Ludwigsburger Str November Jasminka Taletovic und Peter Krebs, Dammstr. 27 Claudia Michaela Mack und Ioannis Dimitriadis, Glockenstr. 27 Beschützt und umgeben von Kuscheltieren fühlt sich Francesco Calabrese sichtlich wohl. Doch auch seine Geschwister Gabriele und Luca werden ein behütendes Auge auf ihr neues Geschwisterchen haben. Francescos Eltern Sonja und Massimo Calabrese sind sehr glücklich über die Geburt am 18. September in Heilbronn. (hs/foto:privat)

8 Seite 8 HeilbronnerSTADTZEITUNG AUS DEN STADTTEILEN Donnerstag, 2. Dezember 2010 vorort Bezirksbeirat Biberach BiberachAm Freitag, 3. Dezember, 18 Uhr, kommt der Biberacher Bezirksbeirat im Bürgeramt zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Ehrung von Sprecher Siegfried Dodenhöft für seine 20-jährige ehrenamtliche Tätigkeit sowie ein Sachstandsbericht zum Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der A6. (red) Weihnachtmarkt I Kirchhausen Am zweiten Adventswochenende findet erstmals ein Weihnachtsmarkt im und um das Deutschordensschloss statt. Am Samstag, 4. Dezember, 16 bis 21 Uhr, und Sonntag, 5. Dezember, 15 bis 20 Uhr, laden rund 20 Verkaufsstände zum vorweihnachtlichen Bummeln ein. Speisen werden von örtlichen Vereinen und Institutionen angeboten. Highlight ist ein Adventskranz mit rund fünf Metern Durchmesser. (red) Weihnachtsmarkt II Neckargartach Am zweiten Adventswochenende öffnet der Neckargartacher Weihnachtsmarkt rund um das Bürgeramt im Alten Rathaus zum zwölften Mal seine Türen. Die Eröffnung am Samstag, 4. Dezember, 16 Uhr, durch Ortskartellvorsitzenden Herbert Burkhardt und den evangelischen Pfarrer Ulrich Eckhart begleiten die Kinder von der Musikschule Schiffner. Um 17 Uhr stimmt der Gesangverein auf die besinnliche Zeit ein. Am Sonntag, 5. Dezember, öffnet der Weihnachtsmarkt um Uhr. (red) Bezirksbeirat Klingenberg Klingenberg Am Donnerstag, 16. Dezember, 18 Uhr, trifft sich der Bezirksbeirat Klingenberg zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr. Die Tagesordnung kann einige Tage vorher im Internet unter eingesehen werden. (red) Wittumäcker-West Kirchhausen Der Gemeinderat hat dem Bebauungsplan-Entwurf Wittumäcker-West zugestimmt. Ziel ist es, die bisher landwirtschaftlich genutzten Flächen des Gewanns Hohlochweg westlich des Baugebiets Wittumäcker mit Einzel-, Doppel- und Reihenhäusern zu bebauen. Diese werden linear entlang der Höhenlinien angeordnet. (red) Ausbau ja, aber kein Lärm Regierungspräsidium informierte über A6-Ausbau - Umfangreicher Schallschutz Von Michael Brand Wohnhaus am Stäffelesweg Bebauungsplan-Entwurf Der Gemeinderat hat dem Bebauungsplan-Entwurf für ein städtisches Grundstück am Böckinger Stäffelesweg zugestimmt. Das Konzept sieht vor, das brach liegende, rund 640 Quadratmeter große Grundstück am Ende des Stäffelesweges mit einem Wohnhaus zu bebauen. Dies könnte ein zweigeschossiges Mehrfamilienhaus sein, das mit ausgebautem Dachgeschoss Platz für maximal fünf Wohneinheiten bietet. Erschlossen wird das Plangebiet von der Ludwigsburger Straße aus. (bra) INFO: Die Pläne liegen von Montag, 13. Dezember 2010, bis Donnerstag, 13. Januar 2011, im Technischen Rathaus, Cäcilienstraße 45, sowie im Bürgeramt Böckingen zu den üblichen Dienstzeiten aus. Zwei Stunden lang informierte das Regierungspräsidium in der Biberacher Böllingertalhalle über die Ausbaupläne zur A6. Foto: Brand Um bei Staumeldungen für die Autobahn A6 den Namen Heilbronns in Zukunft verschwinden zu lassen, plant das Land den Ausbau der Ost-West-Magistrale von vier auf sechs Fahrspuren. Über die hiermit verbundenen Konsequenzen für die Stadtteile Biberach und Kirchhausen informierte das Regierungspräsidium Stuttgart rund 100 Bürger in der Biberacher Böllingertalhalle. Die Trasse der A6 wird bleiben, sie wird aber breiter, erläutert Straßenplaner Thorsten König die Ausbaupläne für den 7,6 Kilometer langen Abschnitt zwischen den Anschlussstellen Bad Rappenau und Heilbronn/ Untereisesheim. So sollen beide Fahrbahnen von derzeit jeweils elf Meter auf 16 Meter Breite erweitert werden. Es wird sehr viel leiser werden Auf besonderes Interesse und zum Teil sehr emotionale Einwände stießen vor allem die Lärmschutzpläne des Regierungspräsidiums. Unser oberstes Ziel ist es, die Grenzwerte beim Lärmschutz einzuhalten. Wir wollen nicht billig bauen, betonte Thorsten König. So werde allein der kostenintensive offenporige Asphalt zu einer Schalldämpfung von langfristig fünf Dezibel führen. Hinzu kommen meterhohe Wälle und Wände, um den Verkehrslärm von Biberach und Kirchhausen fern zu halten. Trotz dieses immensen Aufwands, so räumte König offen ein, werde es dennoch nicht möglich sein, die Grenzwerte für alle Häuser einzuhalten: Betroffen sind 37 Häuser in dem unterhalb der Autobahn gelegenen Biberach sowie ein Gebäude in Kirchhausen. Hierbei handelt es sich aber um Grenzwertüberschreitungen, die für das menschliche Ohr kaum Warmes Essen für Kinder Grund- und Hauptschule Biberach erhält neue Mensa Die 61 Schülerinnen und Schüler der Ganztagsbetreuung in der Grund- und Hauptschule Biberach können sich freuen: Der Gemeinderat hat einen Sperrvermerk über Euro aufgehoben, mit dem der Einbau einer neuen Mensa samt Ausgabeküche im Hauptgebäude finanziert werden soll. Das städtische Hochbauamt holt derzeit Angebote für die Baumaßnahme ein, hofft Andrea Jung, stellvertretende Leiterin des Schul-, Kultur- und Sportamts, auf einen baldigen Baubeginn. Nach den vorliegenden Planungen soll ein rund 70 Quadratmeter großer Raum zweigeteilt werden. Als Raum im Raum wird die rund 18 Quadratmeter große Ausgabeküche von dem künftigen Mensabereich abgetrennt und mit der wahrnehmbar sind, stellte König Kosten und Nutzen in Abwägung. Es wird sehr viel leiser werden als heute, betonte auch Wilfried Hajek. Dennoch erarbeite die Stadt Heilbronn eine Stellungnahme, in der unter anderem auch eine Verlängerung des Biberacher Lärmschutzwalls in Richtung Obereisesheim gefordert wird. INFO: Bis Mittwoch, 8. Dezember, können alle Bürger Einwendungen in das Planfeststellungsverfahren einbringen. Die Pläne liegen im Internet unter aus. vorgeschriebenen Ausstattung versehen, erläutert Jung. Die zentral gelegene Mensa bietet somit Platz für jeweils rund 30 Schülerinnen und Schüler. Die Essensversorgung als Bestandteil der Ganztagesbetreuung ist ein wichtiger Aspekt des Konzepts des Heilbronner Wegs, betont Jung. Das Angebot einer guten schulischen Verpflegung und des gemeinsamen Mittagessens trägt zur Förderung der Leistungsfähigkeit und zur Entwicklung der Kinder und Jugendlichen bei. Die Ganztagesbetreuung an der Grund- und Hauptschule wird überwiegend von Grundschülern nachgefragt. Von den 61 angemeldeten Kindern sind 50 mindestens drei oder mehr Tage in der Woche in der Betreuung. (bra) Senfbrote im Freibad Ortsgeschichte Frankenbach Sie begeistern sich für Frankenbachs Heimatgeschichte - und das obwohl sie Reigschmeckte sind. Vor 40 Jahren kamen Helga Schillinger und ihr Mann Karlheinz aus dem Schwarzwald ins Unterland. Von Beginn an recherchierte das Ehepaar zur Ortsgeschichte ihrer neuen Heimat. Vor viereinhalb Jahren rief das Stadtarchiv schließlich den Interessenkreis Heimatgeschichte Frankenbach ins Leben. Seitdem ist Helga Schillinger Vorsitzende. Sie und die sechs anderen Hobby-Historiker des Interessenkreises haben seitdem bereits drei Publikationen herausgegeben. Wie hat sich das Ortsbild durch den Rückgang der Landwirtschaft verändert? Welche Bedeutung hatte die Kirchweih für Frankenbach? Warum spielten Schüler bei Beerdigungen früher eine wichtige Rolle im Ort? Alltagsgeschichten wie diese machen Helga Schillinger und ihre Mitstreiter neugierig. Dass es in Frankenbach früher ein Freibad gab, kann man nachlesen. Aber nur wenn man mit den Badegästen von damals spricht, erfährt man von den Senfbroten, die es dort nach dem Krieg gab, so die 64-Jährige. Damit die persönlichen Erlebnisse nicht mit den Menschen sterben, ist der Interessenkreis ständig in Kontakt mit Zeitzeugen. Von der Resonanz der Frankenbacher ist die gelernte Zahntechnikerin positiv überrascht: Viele Leute haben uns ganz eifrig Geschichten und Anekdoten von früher erzählt. Dass die Veröffentlichungen des Heimatvereins unter den Frankenbachern so viele Leser finden, zeigt, dass Heimatgeschichte auch etwas für Hiesige ist. (vg) INFO: Näheres unter oder unter Telefon 07131/ Heimatgeschichte ist Helga Schillingers Hobby. Foto: Grimm

9 Donnerstag, 2. Dezember 2010 KULTUR & FREIZEIT HeilbronnerSTADTZEITUNG Seite 9 Mit Veranstaltungen wie dem Musikschulfest auf dem Gaffenberg (Foto) oder auch der Kinderoper Brundibar bereicherte die Städtische Musikschule 2009 den Heilbronner Kulturkalender. Foto: Musikschule Kontinuität trotz Nachmittagsschule Musikschule legt Jahresbilanz 2009 vor - Schülerzahlen bleiben stabil Ein-, Aus-, Zugewandert Begleitprogramm Zwei Veranstaltungen ergänzen in den kommenden zwei Wochen die aktuelle Karikaturenausstellung Ein-, Aus-, zugewandert in der VHS im Deutschhof. Am Mittwoch, 8. Dezember, 19 Uhr, heißt es in der Volkshochschule Autos, Arbeit, Ausländer - die Geschichte der Arbeitsmigration im Werksbereich Neckarsulm der Audi AG. Der Historiker Arnd Kolb wird sein Buchprojekt zum Thema vorstellen, im Anschluss folgt eine Podiumsdiskussion mit Zeitzeugen. Der Eintritt ist frei. Am Freitag, 10. Dezember, 19 Uhr, lädt der deutsch-indische Kulturverein Bharatiya Heilbronn e.v. zu der Veranstaltung Eine Reise in die Ferne - wie eine neue Welt zur zweiten Heimat wird ein. Im Restaurant Delhi Palace, Roßkampfstraße 17, berichtet Absar Sattar über seine Erfahrungen, die er in 44 Jahren als Inder in Deutschland gesammelt hat. (red) mitgerätselt Konzert zur Weihnachtszeit Zwei Karten zu gewinnen Am Sonntag, 12. Dezember, Uhr, gibt das Heilbronner Sinfonie Orchester (HSO) unter der Leitung von Peter Braschkat sein Weihnachtskonzert in der Harmonie. Die Stadtzeitung verlost einmal zwei Eintrittskarten für diesen Abend. Dazu müssen Sie folgende Frage richtig beantworten: Wann wurde das HSO gegründet? Die richtigen Antworten sollten bis Montag, 6. Dezember, eingegangen sein bei: Pressestelle, Marktplatz 7, Heilbronn, Fax: 07131/ , pressestelle@stadt-heilbronn.de. Magnus Hollenbach und Heide Lips heißen die Gewinner des vergangenen Rätsels. Sie wussten, dass sich die experimenta im Hagenbucher befindet. (vg) Trotz des Nachmittagsunterrichts an den Schulen ist die Entwicklung an der Städtischen Musikschule sehr kontinuierlich verlaufen, fasste Musikschulleiter Matthias Schwarzer seinen Jahresbericht für 2009 im Kulturausschuss zusammen. Danach wurden in diesem Zeitraum 1500 Kinder und Jugendliche an Instrumenten unterrichtet, das sind 47 Musikschüler weniger als im Jahr Angestiegen ist dagegen die Zahl der Unterrichtsstunden pro Woche sowie die Beteiligung in den Ensembles und Orchestern. Die 50 Musikpädagogen erteilten 695 Jahreswochenstunden (plus 20), in den Ensemblefächern stieg die Schülerzahl von 421 auf 451. Der Kostendeckungsgrad der 1957 gegründeten Einrichtung liegt bei 43,98 Prozent und ist damit nur geringfügig um 0,16 Prozent gesunken. Bei Gesamtausgaben von 1,6 Millionen Euro sind die Zuschüsse der nur um 800 Euro auf Euro gestiegen, sagte Schwarzer, der zudem für den Einsatz des Fördervereins, der Bürgerstiftung sowie weiterer Sponsoren für die Begabtenförderung dankte: Dadurch haben elf Stipendiaten von zusätzlichem gebührenfreien Unterricht profitiert. Erfolgreich waren zudem der Wettbewerb Jugend musiziert, das Kinderoper-Projekt Brundibar, das erste Musikschulfest auf dem Gaffenberg und die Begegnung in der Partnerstadt Béziers. Insgesamt musizierten die Musikschüler bei 109 Veranstaltungen. (bra) Heilbronner Weihnachtsmarkt Noch bis 22. Dezember Noch bis zum 22. Dezember laden die 90 geschmückten Holzhäuschen zum Bummeln auf dem Weihnachtsmarkt in der Heilbronner Innenstadt ein. Samstags und sonntags treten am großen Weihnachtsbaum auf dem Marktplatz um Uhr und 18 Uhr Sing- und Posaunenchöre oder Musikvereine auf. Sonntags findet um 15 Uhr ein Kinderprogramm statt. Werktags singen jeweils um Uhr Schulchöre unter dem Weihnachtsbaum. Am Sonntag, 5. Dezember, findet der Kruschtles- und Bastlermarkt in der Rathausgasse statt. Um 15 Uhr verspricht das Theaterstück Der verschwundene Käse Spannung für alle Generationen. Am Montag, 6. Dezember, wird von Uhr bis Uhr der Nikolaus auf dem Marktplatz bescheren. Am Sonntag, 12. Dezember, gastiert dort Andy s Musikparadies von 15 bis 17 Uhr. (red) Theater Heilbronn DORNRÖSCHEN Ballett von Peter Tschaikowsky. 2.,4. und 5. Dezember, jeweils Uhr, Großes Haus. GATTE GEGRILLT Komödie von Debbie Isitt. 2., 3., 9., 10. und 14. Dezember, jeweils 20 Uhr, Komödienhaus. SUPERMAN IST TOT Schauspiel von Holger Schober. 2. Dezember, 20 Uhr und 3. Dezember, 11 Uhr, Kammerspiele. DER WUNSCHPUNSCH Märchen von Michael Ende. 3., 6., 7., 8., 9., 10., 13., 14. und 15. Dezember, jeweils 9.30 Uhr und Uhr, 12. Dezember, 15 Uhr, Großes Haus. LADIES NIGHT Komödie von Stephen Sinclair und Anthony McCarten. 3.,8., 10. und 14. Dezember, jeweils Uhr, Großes Haus. DAS KÄTHCHEN VON......Heilbronn, Schauspiel von Heinrich von Kleist. 7. und 15. Dezember, jeweils Uhr, Großes Haus. Städtische Museen MALWERKSTATT Licht, für Kinder von fünf bis zehn Jahren. Freitag, 3. Dezember, 15 bis Uhr, Deutschhof. DIENSTAGSKÜNSTLER Sterntaler, für Kinder von fünf bis zehn Jahren, Anmeldung Telefon 07131/ Dienstag, 7. Dezember, 15 bis Uhr, Deutschhof. MINI-MALER Lichtgestalt, für Kinder von fünf bis zehn Jahren, Anmeldung Telefon 07131/ Donnerstag, 9. Dezember, 15 bis Uhr, Deutschhof. BEUYS FÜR ALLE! Vortrag. Donnerstag, 9. Dezember, 18 Uhr, Kunsthalle Vogelmann. terminplaner MALWERKSTATT Weihnachtsbasteleien!, für Kinder von fünf bis zehn Jahren. Freitag, 10. Dezember, 15 bis Uhr, Deutschhof. BEUYS FÜR ALLE! Führung. Sonntag, 12. Dezember, 11.30, Kunsthalle Vogelmann. MITTWOCHS-ABENTEUER Weihnachtsengel für Kinder von fünf bis zehn Jahren, Anmeldung Telefon 07131/ Mittwoch, 15. Dezember, 15 bis Uhr, Deutschhof. Stadtarchiv HEILBRONNER SCHAUPLÄTZE Ausstellung zur Stadtgeschichte: Heilbronn vor der Zerstörung. DER VERGANGENHEIT......nachgespürt, Ausstellung zur Stadtgeschichte. ZUWANDERUNG UND......Integration - Zum Beispiel: Türkei. Treppenhausausstellung Dies & Das GORDOS - DIE GEWICHTIGEN Kommunales Kino. Montag, 6. Dezember, 20 Uhr, CinemaxX, K3. DRACHEN, TRAUMFÄNGER & CO Der Aufstieg der privaten Raumfahrt, Gastvortrag. Freitag, 10. Dezember, 20 Uhr, Robert-Mayer-Sternwarte. STADTFÜHRUNG: MARKTZEIT HMG: Sehenswürdigkeiten. Jeden Samstag, Uhr, Tourist-Information. BOXHAGENER PLATZ Kommunales Kino. Montag, 13. Dezember, 20 Uhr, CinemaxX, K3. WKO Zum Abschluss des Käthchenjahrs: Komposition für Sopran und Streichorchester. Mittwoch, 15. Dezember, 20 Uhr, Harmonie. Das Heilbronner Sinfonie Orchester, 1948 gegründet, gibt am Sonntag, 12. Dezember, sein Weihnachtskonzert in der Harmonie. Foto: HSO

10 Seite 10 HeilbronnerSTADTZEITUNG SERVICE & TIPPS Donnerstag, 2. Dezember 2010 Moderate Anpassung Abfallgebühren steigen in den kommenden Jahren Abfallratgeber in neuem Gewand Verteilung am Sonntag, 12. Dezember Schadstoffsammlung Am Samstag, 11. Dezember, findet auf dem Recyclinghof Heilbronn-Süd (Lise-Meitner- Straße 18) von 8 bis 14 Uhr eine mobile Schadstoffsammlung statt. Angenommen werden schadstoffhaltige Abfälle aus Privathaushalten in haushaltsüblicher Menge. Dazu gehören zum Beispiel Batterien, Farb- und Lackreste, Verdünner, Pflanzen-/Holzschutzmittel, Fleckentferner, Reinigungsmittel, abfallaktuell In seiner letzten Sitzung hat der Gemeinderat einer moderaten Anpassung der Gebühren für die Rest- und Biomüllentsorgung ab 2011 zugestimmt. Notwendig ist dies wegen des um rund 1,24 Millionen Euro auf 9,5 Millionen Euro gestiegenen Entsorgungsaufwands. Für den typischen Vier-Personen-Haushalt steigt die 14- tägige Leerung der 60 Liter Restmülltonne und des 60 Liter Biomülbehälters um vier Euro im Jahr von derzeit 122 Euro auf 126 Euro. Dies entspricht einer Erhöhung um 3,3 Prozent. Insgesamt bewegen sich die Anpassungen je nach Behältergröße und Abfuhrrhythmus zwischen zwei und 6,3 Prozent. Dank der Verwendung von Überschüssen, die in den letzten Jahren erwirtschaftet wurden, konnte eine höhere Gebührensteigerung vermieden werden. Die Kostendeckung der Entsorgungsbetriebe liegt für 2011 bei 99,96 Prozent. Um einen Anreiz zur Nutzung von Biotonnen und damit zur getrennten Sammlung verwertbarer Abfälle zu schaffen, sind bei den Gebühren der Biomüllabfuhr jedoch lediglich 85 Prozent der tatsächlich entstehenden Kosten berücksichtigt. Die Entsorgungsbetriebe rechnen damit, dass sich auch in den Jahren 2012 und 2013 eine Gebührenerhöhung nicht vermeiden lassen wird. Der typische Vier-Personen-Haushalt bezahlt 2012 dann 131 Euro und ein Jahr später 136 Euro. In der nächsten Stadtzeitung erscheint die amtliche Bekanntmachung mit der genauen Auflistung der einzelnen Positionen. (kn) Imprägniermittel, Frostschutzmittel, Laugen, Quecksilberthermometer, Leuchtstoffröhren, Energiesparlampen und sonstige Abfälle, die giftige bzw. umweltgefährliche Stoffe enthalten. Darüber hinaus nimmt das Entsorgungsunternehmen Altöl gegen ein privatwirtschaftliches Entgelt von 50 Cent pro Kilogramm an. Bitte die Sonderabfälle nicht einfach abstellen, sondern dem Fachpersonal übergeben. (red) Am Sonntag, 12. Dezember, erhalten alle Heilbronner Haushalte den Abfallratgeber für das Jahr Die Verteilung erfolgt als separate Wurfsendung mit dem Echo am Sonntag. Die inhaltlich aktualisierte und gestalterisch überarbeitete Ausgabe des Abfallratgebers enthält viele wichtige Informationen rund um die Abfallentsorgung in Heilbronn sowie eine Abrufkarte für Sperrmüll und den Abfallkalender Abfallkalender 2011 zum Heraustrennen Im heraustrennbaren Abfallkalender 2011 sind unter anderem alle Abfuhrtermine der Restmüllbehälter und Biotonnen eingedruckt. Nur die Termine für Blaue und Gelbe Tonnen/ Säcke in den Abfuhrgebieten HN, HN, HN sowie Böckingen müssen einer gesonderte Terminübersicht entnommen werden. Die zutreffenden Termine sollten in den Abfallkalender übertragen werden. Änderungen bei der Abfuhr Bei der Abfuhr von Gelben Tonnen bzw. Säcken gibt es im kommenden Jahr folgende Änderungen: Im Abfuhrgebiet HN (Sammelbezirk 2) wird der Abfuhrtag von Montag auf Freitag verlegt. Zu beachten ist, dass hier die erste Abfuhr bereits am Freitag, 31. Dezember 2010, stattfindet. Im Abfuhrgebiet HN (Sammelbezirk 3) wird der Abfuhrtag von Freitag auf Montag verlegt. Hier findet die erste Abfuhr am Montag, 3. Januar 2011, statt. Neu: Kunststoffsammlung auf Recyclinghöfen Ab Januar 2011 können auch Kunststoffgegenstände aus dem Haushaltsbereich auf den städtischen Recyclinghöfen zur Verwertung angeliefert werden. Nähere Infos befinden sich im Abfallratgeber 2011 und werden Ende Dezember nochmals gesondert veröffentlicht. INFO: Sollte am 12. Dezember kein Abfallratgeber 2011 zugestellt werden, kann eine Nachlieferung bei der Wochenzeitung Echo am Sonntag unter Telefon 07131/ oder per vertrieb@zs-franken.de beauftragt werden. (red) Amtliche Bekanntmachungen Amtsblatt Heilbronn Nr. 24 Bekanntmachung der Öffentliche Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfes im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens gemäß 13a Baugesetzbuch (BauGB) Kartengrundlage Vermessungsund Katasteramt Der Gemeinderat der hat am folgendem Bebauungsplan als Entwurf zur öffentlichen Auslegung zugestimmt: Bebauungsplan 31A/31 Heilbronn- Böckingen zur Änderung des Bebauungsplanes 31A/26 im beschleunigten Verfahren nach 13a BauGB Stäffelesweg für das Flurstück 4876/1. Maßgebend ist der Lageplan des Planungs- und Baurechtsamtes vom mit seinen planungsrechtlichen Festsetzungen, örtlichen Bauvorschriften und Hinweisen. Der räumliche Geltungsbereich ist im Lageplan umgrenzt. Es gelten die Begründung vom und der Gestaltungsplan vom Mit diesem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Wohnhauses mit maximal drei Wohneinheiten geschaffen werden. Für die bisher festgesetzte Kindergartenfreifläche besteht kein Bedarf mehr. Da der Bebauungsplan der Innenentwicklung dient, wird er im beschleunigten Verfahren nach 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach 2 Absatz 4 BauGB aufgestellt. Zur Unterrichtung der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung werden der Bebauungsplan-Entwurf mit Begründung, der Gestaltungsplan und die nachfolgend genannte umweltbezogene Stellungnahme in der Zeit vom 13. Dezember 2010 bis 13. Januar 2011 bei der, Planungsund Baurechtsamt, Cäcilienstraße 45, im Erdgeschoss während der Dienststunden öffentlich aus. Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar: Stellungnahme mit Aussagen zur Denkmalpflege. Während der öffentlichen Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden. Dabei sollen die Anschriften (Name, Vorname und Adresse) deutlich angegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Die Unterlagen können während des genannten Zeitraums auch im Internet unter Bauen & Wohnen, Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren, abgerufen werden. Darüber hinaus können die Unterlagen während des genannten Zeitraums auch im Bürgeramt Heilbronn-Böckingen eingesehen werden. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die förmliche Auslegung i.s.d. 3 Abs. 2 BauGB nur im Planungs- und Baurechtsamt vorgenommen wird. Hinweis: Ein Antrag nach 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollantrag) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können ( 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom , BGBl. I S. 2414, zuletzt geändert durch Gesetz vom , BGBl. I S. 3316). Heilbronn, In Vertretung Wilfried Hajek

11 Donnerstag, 2. Dezember 2010 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Amtsblatt Heilbronn Nr. 24 Seite 11 Bekanntmachung der Inkrafttreten einer Veränderungssperre Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich Flst. 5084/2, Heilbronn Nachdem vom Gemeinderat am der Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan 15/15 Heilbronn Werbeanlagen Charlottenstraße, gefasst worden ist, hat er am aufgrund der 14 Abs. 1 und 16 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung vom (BGBl. I S. 2414) in Verbindung mit dem 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom (GBl. S. 581) folgende Veränderungssperre als Satzung beschlossen: 1 Räumlicher Geltungsbereich Zur Sicherung der Planung im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 15/15 Heilbronn Werbeanlagen Charlottenstraße wird eine Veränderungssperre verhängt. Die Veränderungssperre erstreckt sich auf das Flurstück 5084/2 in Heilbronn. 2 Rechtswirkungen der Veränderungssperre Ausnahmen Im Gebiet der Veränderungssperre dürfen 1. Vorhaben im Sinne des 29 Baugesetzbuch nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden; 2. erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigenpflichtig sind, nicht vorgenommen werden. Ausnahmen von der Veränderungssperre können nach Maßgabe des 14 Abs. 2 Baugesetzbuch erteilt werden. 3 Inkrafttreten Die Veränderungssperre tritt am Tage ihrer Bekanntmachung in Kraft. Hinweise: I. Eine Satzung, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder auf Grund der GemO zu Stande gekommen ist, gilt ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Oberbürgermeister dem Beschluss nach 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 dieses Hinweises geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 dieses Hinweises genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen ( 4 Abs. 4 GemO in der Fassung vom , GBl. S. 581). II. Auf die Vorschriften über - die Entstehung etwaiger Entschädigungsansprüche gemäß 18 Abs. 1 BauGB - sowie deren Geltendmachung gemäß 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB - und das Erlöschen dieser Ansprüche gemäß 18 Abs. 3 in Verbindung mit 44 Abs. 4 BauGB wird hingewiesen (BauGB in der Fassung vom (BGBl. I S. 2414). III. Bei der Aufstellung dieser Satzung werden unbeachtlich 1. eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. nach 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind ( 215 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom , BGBl. I S. 2414, zuletzt geändert durch Gesetz vom , BGBl. I S. 3316). Heilbronn, In Vertretung Wilfried Hajek Öffentliche Bekanntmachung der - Ablauf der Ruhezeiten Im Friedhof Heilbronn Kirchhausen läuft in der Erdreihengräberabteilung 13, Reihe 1, bei den Gräbern 10-13, die gesetzliche Ruhezeit von 18 Jahren zum ab. Der Belegungszeitraum war vom bis zum Die Grabberechtigten werden aufgefordert, die Grabmale und sonstigen Grabausstattungen innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Ablauf der Ruhezeiten zu entfernen. Danach wird die Friedhofsverwaltung die gebührenpflichtige Abräumung in Höhe von zur Zeit 171,- Euro vornehmen. Die Grabberechtigten werden gebeten, sich bei der Friedhofsverwaltung, Wollhausstraße 132 zu melden. Die hat k e i n e Aufbewahrungspflicht für Grabausstattungsteile. Grünflächenamt Öffentliche Bekanntmachung der - Ablauf der Ruhezeiten Auf dem Friedhof in Heilbronn Biberach läuft in der Erdreihengräberabteilung 17, in der Reihe 2, bei den Gräbern 3-5 die gesetzliche Ruhezeit von 18 Jahren zum ab. Der Belegungszeitraum war vom bis zum Die Grabberechtigten werden aufgefordert, die Grabmale und sonstigen Grabausstattungen innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Ablauf der Ruhezeiten zu entfernen. Danach wird die Friedhofsverwaltung die gebührenpflichtige Abräumung in Höhe von zur Zeit 171,- Euro vornehmen. Die Grabberechtigten werden gebeten, sich bei der Friedhofsverwaltung, Wollhausstraße 132 zu melden. Die hat k e i n e Aufbewahrungspflicht für Grabausstattungsteile. Grünflächenamt Bekanntmachung der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Der Gemeinderat der hat am beschlossen, folgenden Bebauungsplan aufzustellen: Bebauungsplan 43/8 Heilbronn-Neckargartach Tierheim Heilbronn für das Flurstück 6608/10 (Teilfläche). Der Geltungsbereich ist im Lageplan des Planungs- und Baurechtsamtes vom umgrenzt. Mit diesem Bebauungsplan soll der Neubau eines Tierheims planungsrechtlich gesichert werden. Heilbronn, In Vertretung Wilfried Hajek Öffentliche Bekanntmachung Feststellung der Jahresrechnung 2009 der Der Gemeinderat der hat gemäß 95 Absatz 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl S. 582) mit Beschluss vom 18. November 2010 die Jahresrechnung 2009 wie folgt festgestellt: 1.1Verwaltungshaushalt Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben ,24 EUR - darunter Haushaltsausgabereste ,00 EUR 1.2Vermögenshaushalt Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben ,05 EUR darunter Haushaltsausgabereste ,00 EUR 1.3Vermögensrechnung (am ) Kartengrundlage Vermessungsund Katasteramt Öffentliche Bekanntmachung der - Ablauf der Ruhezeiten Im Nordfriedhof Heilbronn in Neckargartach läuft in der Urnenreihengräberabteilung 24 bei folgendem Grab die gesetzliche Ruhezeiten von18 Jahren zum ab. Abt. 24 Reihe 1 Grab 7 Ebenso ist in der Erdreihengräberabteilung 20 bei folgendem Grab die gesetzliche Ruhezeit zum abgelaufen. Abt. 20 Reihe 4 Grab 2 Die Grabberechtigten werden aufgefordert, die Grabmale und sonstigen Grabausstattungen innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Ablauf der Ruhezeiten zu entfernen. Danach wird die Friedhofsverwaltung die gebührenpflichtige Abräumung in Höhe von zur Zeit Euro bzw. 171,- Euro vornehmen. Die Grabberechtigten werden gebeten, sich bei der Friedhofsverwaltung, Wollhausstraße 132 zu melden. Die hat k e i n e Aufbewahrungspflicht für Grabausstattungsteile. Grünflächenamt Aktiva und Passiva ,04 EUR 1.4Becker-Franck-Stiftung (nachrichtlich) Enthalten sind im Verwaltungshaushalt (Ziff. 1.1) ,83 EUR im Vermögenshaushalt (Ziff. 1.2) ,50 EUR in der Vermögensrechnung (Ziff. 1.3) ,88 EUR Die Jahresrechnung 2009 mit Rechenschaftsbericht ist in der Zeit vom 3. Dezember 2010 bis 13. Dezember 2010 je einschließlich in Heilbronn im Rathaus, Zimmer 180, während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt. Stadtkasse Öffentliche Bekanntmachung der - Ablauf der Ruhezeiten Im Südfriedhof Heilbronn in Sontheim ist in der Reihengräber-Abteilung 28, Reihe 4, Grab 7-11 die gesetzliche Ruhezeit von 18 Jahren zum abgelaufen. Der Belegungszeitraum war vom bis zum Die Grabberechtigten werden aufgefordert, die Grabmale und sonstigen Grabausstattungen innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Ablauf der Ruhezeiten zu entfernen. Danach wird die Friedhofsverwaltung die gebührenpflichtige Abräumung in Höhe von zur Zeit Euro vornehmen. Die Grabberechtigten werden gebeten, sich bei der Friedhofsverwaltung, Wollhausstraße 132 zu melden. Die hat k e i n e Aufbewahrungspflicht für Grabausstattungsteile. Grünflächenamt Bekanntmachung der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Der Gemeinderat der hat am beschlossen, folgenden Bebauungsplan aufzustellen: Bebauungsplan 15/15 Heilbronn zur Änderung der Ortsbausatzung von 1939 im beschleunigten Verfahren nach 13a Baugesetzbuch (BauGB) Werbeanlagen Charlottenstraße für die Flurstücke 5070 teilw. (Herderstraße), 5079/2, 5082/ teilw. (Schlegelstraße), 5084, 5084/2-5084/4, 5086, 5089/2, 5089/5, 5091, 5093/2, 5098, 5098/2-5098/6, 5099/6, 5100/1-5100/3, 5100/5 teilw., 5100/6, 5108/9, 5108/11, 5113/1 teilw. (Beethovenstraße), 5121/1, 5121/6, 5121/23, 5221/2, 5228, 5229/1, 5229/2, 5256 teilw. (Fontanestraße), 5461 teilw. (Kauffmannstraße), 5466, 5468, 5468/ 1, 5471/1, 5471/2, 5472/1, 5472/2, 5474, 5475, 5512/1, 5512/11, 5512/ Kartengrundlage Vermessungs- und Katasteramt 13, 5512/14, 5515/1, 5524/3, 5524/4, 5529/2 teilw., 5540 teilw. (Charlottenstraße), 5541 teilw. (Schmidbergstraße), 5550, 5583, 5584 und 5589/3. Der räumliche Geltungsbereich ist im Lageplan des Planungs- und Baurechtsamtes vom umgrenzt. Ziel des Bebauungsplans ist es, die Werbeanlagen an der Charlottenstraße durch planungsrechtliche Festsetzungen und örtliche Bauvorschriften zu regeln um somit negative Auswirkungen auf das Stadtbild zu verhindern. Heilbronn, In Vertretung Wilfried Hajek

12 Seite 12 Amtsblatt Heilbronn Nr. 24 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Donnerstag, 2. Dezember 2010 Öffentliche Bekanntmachung der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Der Gemeinderat der hat am beschlossen, folgenden Bebauungsplan aufzustellen: Bebauungsplan 02A/31 Heilbronn zur Änderung der Bebauungspläne 02A/I, 02B/11, 02B/13 sowie der Ortsbausatzung von 1939 im beschleunigten Verfahren nach 13a Baugesetzbuch (BauGB) Parkhaus Bildungscampus für das Flurstück 1538/1. Der Geltungsbereich ist im Lageplan des Planungs- und Baurechtsamtes vom umgrenzt. Da der Bebauungsplan der Innenentwicklung dient, wird er im beschleunigten Verfahren nach 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach 2 Absatz 4 BauGB aufgestellt. Mit dem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau eines Parkhauses für die angrenzenden Bildungseinrichtungen geschaffen werden. Heilbronn, i.v. Wilfried Hajek Öffentliche Bekanntmachung der Entscheidung der über den Antrag der Fa. A+S Naturenergie GmbH auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für die Erhöhung der Annahmekapazität und der Lagermenge für AIV-Holz im Werk A+S Biomasseaufbereitung, Langer Zug 3 (Wartberg) in Heilbronn. Das Verfahren wurde gemäß den 10 und 16 des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit (i.v.m.) 2 Abs.1 Nr.1 a) der 4. Verordnung zum BImSchG unter Einbindung der Öffentlichkeit durchgeführt. Die untere Immissionsschutzbehörde macht den verfügenden Teil der Entscheidung vom , (AZ: 63U/ Gm-31.15) sowie die Rechtsbehelfsbelehrung nach 10 Abs. 7und 8 BImSchG i.v.m. 21 a der 9. Verordnung zum BImSchG öffentlich bekannt: I. 1. Auf Ihren Antrag vom , eingegangen am , teilweise zurückgenommen am wird Ihnen gemäß den 10 und 16 BImSchG (zu den abgekürzten Rechtsgrundlagen siehe Anhang 1) in Verbindung mit (i.v.m.) den Ziffern 8.12 Sp. 1 und Sp. 2 b) sowie 8.11 Sp. 2b)bb) der 4. BImSchV die Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für die Erhöhung der Annahmekapazität und der Lagermenge von AIV-Holz, sowie die Aufnahme neuer AVV- Nummern erteilt. Folgende Mengen werden festgelegt: AIV-Holz Annahmekapazität: max. 25 t/d AIV-Holz Lagermenge: max. 75 t Gesamtlagermenge der Gesamtanlage: max t Neue AVV-Nummern: *, *, *, , , , , * Die Änderungsgenehmigung ist wie bereits die Genehmigung vom befristet - entsprechend der Dauer der Entwidmung der Fläche - bis zum IV. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung können Sie innerhalb eines Monats Widerspruch bei der Stadtverwaltung Heilbronn in Heilbronn erheben. Auslegung der Entscheidung: Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung enthält Nebenbestimmungen sowie die Begründung, aus der die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe, die zur Entscheidung geführt haben, hervorgehen. Eine Ausfertigung des gesamten Genehmigungsbescheids liegt vom bis einschließlich während der Dienststunden in der Stadtverwaltung Heilbronn, Planungs- und Baurechtsamt, Abt. Umwelt- und Arbeitsschutz, Cäcilienstr. 56, 1.OG, Zimmer 1.14 zur Einsichtnahme aus. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Bescheid auch gegenüber Dritten, die keine Einwendungen erhoben haben, als zugestellt. Heilbronn, 18. November Dezernat IV - Wilfried Hajek Kartengrundlage Vermessungs- und Katasteramt Immer aktuell - die städtische Website Bekanntmachung der Inkrafttreten einer Veränderungssperre Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich Austraße 47 Nachdem vom Gemeinderat am der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungs-plan 09B/17 Heilbronn Bereich Austraße gefasst worden ist, hat er am auf Grund der 14 Abs. 1 und 16 Abs. 1 Baugesetzbuch in der Fassung vom (BGBl. I S. 2414) in Verbindung mit dem 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom (GBl. S. 581) folgende Veränderungssperre als Satzung beschlossen. 1 Räumlicher Geltungsbereich Zur Sicherung der Planung im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 09B/ 17 Heilbronn Bereich Austraße wird eine Veränderungssperre verhängt. Die Veränderungssperre umfasst das Flurstück Rechtswirkungen der Veränderungssperre, Ausnahmen Im Gebiet der Veränderungssperre dürfen 1. Vorhaben im Sinne des 29 des Baugesetzbuches nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden; 2. erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, nicht vorgenommen werden. Ausnahmen von der Veränderungssperre können nach Maßgabe des 14 Abs. 2 des Baugesetzbuches erteilt werden. 3 Inkrafttreten Die Veränderungssperre tritt am Tage vergaben DER STADT ihrer Bekanntmachung in der Stadtzeitung in Kraft. Hinweise: I. Eine Satzung, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder auf Grund der GemO zu Stande gekommen ist, gilt ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1.die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2.der Oberbürgermeister dem Beschluss nach 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 dieses Hinweises geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 dieses Hinweises genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen ( 4 Abs. 4 GemO in der Fassung vom , GBl. S. 581). II. Auf die Vorschriften über die Entstehung etwaiger Entschädigungsansprüche gemäß 18 Abs. 1 BauGB sowie deren Geltendmachung gemäß 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB und das Erlöschen dieser Ansprüche gemäß 18 Abs. 3 in Verbindung mit 44 Abs. 4 BauGB wird hingewiesen (BauGB in der Fassung vom , BGBl. I S. 2414). III. Bei der Aufstellung dieser Satzung werden unbeachtlich 1. eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. nach 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind ( 215 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom , BGBl. I S. 2414, zuletzt geändert durch Gesetz vom , BGBl. I S. 3316). Heilbronn, In Vertretung Wilfried Hajek Die Vergabeunterlagen können mit Angabe der Ausschreibungsnummer nach Erteilen einer Lastschrifteinzugsermächtigung keine Schecks bei der Staatsanzeiger für Baden-Württemberg GmbH, Postfach , Stuttgart, Telefon: 0711/ , Fax: 0711/ , vergabeunterlagen@staatsanzeiger.de angefordert werden. Das Entgelt wird nicht erstattet. Zusätzlich stehen die Unterlagen nach Abschluss einer gebührenpflichtigen Zugangsvereinbarung zur kostenlosen Ansicht und zum Download im Ausschreibungs-abc unter zum reduzierten Preis zur Verfügung. Ein Belegexemplar der Ausschreibungsunterlagen kann während der Geschäftszeiten im Sekretariat der ausschreibenden Stelle eingesehen werden. Submissions- bzw. Einreichungsstelle ist, sofern nachstehend nichts anderes vermerkt das Bauverwaltungsamt, Cäcilienstraße 49, Heilbronn Die Angebote sind in deutscher Sprache einzureichen, bei Auschreibungen nach VOB können zur Submission die Bieter oder ihre Bevollmächtigten anwesend sein. An die Rechtsform der Bieter werden keine besonderen Anforderungen gestellt. Eine im Auftragsfall zu bildende Arbeitsgemeinschaft hat ein bevollmächtigtes geschäftsführendes Mitglied zu bestellen. Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft haften gesamtschuldnerisch. Evtl. geforderte Sicherheitsleistungen und Nachweise für die Eignung der Bieter ergeben sich aus den Ausschreibungsunterlagen. Die Rechts- und Fachaufsicht wird vom Regierungspräsidium Stuttgart, Ruppmannstraße 21, Stuttgart ausgeübt. Bei Offenen Verfahren (EU-weiten Ausschreibungen) ist Nachprüfstelle die Vergabekammer beim Regierungspräsidium Karlsruhe, Schlossplatz 1 3, Karlsruhe. Ausschreibende Stelle/ Auskünfte erteilt: Art und Umfang sowie Ort der Leistung Ausführungszeitraum Eröffnungstermin ggf. abweichende Submissionsstelle Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist/Entgelt/ Art der Ausschreibung/ Teilnahmewettbewerb Amt für Straßenwesen Cäcilienstr Heilbronn Telefon 07131/ Fax 07131/ Vergabenummer HN 66/05/01/10 Verbreiterung Neckaruferweg, Bereich Schwabengarage Tief- und Straßenbauarbeiten: Rodungs- und Baumfällarbeiten, Baufeldberäumung, Abbrucharbeiten (Winkelstützwände, Betonfertigteile) ca. 40 t, Bit. Oberbau aufbrechen ca. 280 m², Asphaltdeckschichten ca. 920 m², Asphaltbinder, -tragschicht ca. 85 t, Schottertragschicht ca. 185 m³, Winkelstützwand aus Beton-Fertigteilen ca. 90 m, Zaunbau ca. 100 m, Geländerbau, Fahrradbügel, Pflaster- und Vegetations-arbeiten, sonstige Arbeiten kleineren Umfangs Ende Mai , Uhr Bauverwaltungsamt Tief- und Straßenbauarbeiten nach VOB Heilbronner Versorgungs GmbH Abtlg. Abwasser Weipertstraße Heilbronn Telefon 07131/ Fax 07131/ Hausanschlusskanal Hans-Rießer-Straße in Heilbronn Aushub ca. 500 m³, PP-Kanalrohre POLO-ECU plus DN 315 mm ca. 90 m und DN 400 ca. 60 m, Fertigteilschächte DN Stck, Schachtum-/neubau 1 Stck, Hausanschlüsse ca. 6 Stck Straßenwiederherstellung ca. 550 m², Baubeginn: Ende Januar 2011, Bauzeit: 6 Wochen Abholung der Ausschreibungsunterlagen: ab , Zi.: 3.021, LV- Doppelexemplar 10 Euro; zuzügl. bei Postversand 5 Euro; Diskette/CD 5 Euro, Zahlung nur mit Verrechnungsschecks ; Uhr Heilbronner Versorgungs GmbH Abtlg. Einkauf Weipertstr Heilbronn