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1 Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt: Magistrat der Stadt Kelsterbach. - Redaktion und Layout: Presseamt der Stadt Kelsterbach. Anschrift: Stadtverwaltung Kelsterbach, Mörfelder Straße 33, Kelsterbach. - Telefon: Mail: presseamt@kelsterbach.de. Download unter Kostenlose Verteilung an alle Haushalte. Einzelexemplare sind im Rathaus während der Dienststunden erhältlich. Druck: Frankfurter Societät, Frankfurt am Main. Nr. 37 / Jahrgang 19 erscheint wöchentlich Freitag, 11. September 2009 Öffentliche Bekanntmachungen Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Umweltschutz der Stadtverordnetenvesammlung der Stadt Kelsterbach in der Legislaturperiode 2006/2011 Die 85. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Umweltschutz der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kelsterbach in der Legislaturperiode 2001/2006 findet am Montag, dem 14. September 2009 statt. Treffpunkt: Uhr - Haupteingang IGS. Tagesordnung: 1. Besichtigung des NaWi-Bereiches der IGS; Im Anschluss daran wird die Sitzung im kleinen Konferenzraum in der IGS mit folgenden Tagesordnungspunkten fortgesetzt: 2. Integrierte Gesamtschule Kelsterbach, Mörfelder Straße 52-54, Kelsterbach; hier: Kostenberechnung nach DIN 276 und Entwurfsplanung für die Sanierung des NaWi-Bereiches / 2. BA; 3. Erschließung von Teilen des Baugebietes Länger Weg II + III (Begrünung Lärmschutzwand); hier: Erhöhung des Auftrages an die Firma thomas bau GmbH, Weimar; 4. Vergabe von Aufträgen für Bauleistungen, Lieferungen und sonst. Leistungen (Planungsaufträgen) durch den Ausschuss für Bauen, Planen und Umweltschutz im Jahr 2008; 5. Stellungnahme zu Bauanträgen; 6. Verschiedenes. gez.: J. Zeller, Vorsitzender Neue Telefonnummern Karl-Krolopper-Schule, Telefon / Karl-Treutel-Schule, Telefon / Notdienste Notrufe: Polizei: 110; Feuerwehr: 112; Rettungsdienst / Notarzt: 112; Krankentransport: 19222; Giftnotruf: / und / ; Kreiskrankenhaus Groß-Gerau: / 9860; GPR-Klinikum Rüsselsheim: / 880. Ärzte: Nachfolgender Plan gilt, wenn der Hausarzt nicht erreichbar ist; wochentags und außerhalb der üblichen Sprechzeiten bis 19 Uhr. Von 19 Uhr bis 6.30 Uhr des darauf folgenden Tages, freitags ab 19 Uhr, an Wochenenden und Feiertagen ist die ärztliche Notdienstzentrale im GPR-Klinikum Rüsselsheim, August-Bebel-Straße 59, Telefon / , dienstbereit. Freitag, 11. September Dr. Zwirner, Jahnstr. 7, Telefon Wochenende, 12. / 13. September Notdienstzentrale im GPR-Klinikum Rüsselsheim, Telefon / , Dienstzeiten siehe unter Ärzte. Montag, 14. September Dr. Dettler, Kleine Taunusstr. 1, Telefon 4581 Dienstag, 15. September A. Wesolowski, Martin-Luther-Str. 3, Telefon 5248 Mittwoch, 16. September Dr. Strasser, Waldstraße 124a, Telefon 5477 Donnerstag, 17. September Dr. Zwirner, Jahnstr. 7, Telefon Freitag, 18. September Dr. Ritz, Wiechertstraße 1, Telefon 61001

2 2 Öffentliche Sitzung des Kultur- und Sportausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kelsterbach in der Legislaturperiode 2006/2011 Die 17. öffentliche Sitzung des Kultur- und Sportausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kelsterbach in der Legislaturperiode 2006/2011 findet am Donnerstag, dem 17. September 2009 um Uhr im Rathaus, 1. Stock, Magistratssitzungerzimmer, Mörfelder Straße 33, mit folgender Tagesordnung statt: 1. Gewährung von Zuschüssen durch den Kultur- und Sportausschuss an Kelsterbacher Vereine, Organisationen und Verbände im Jahre 2008; 2. Antrag des Tennisclubs Kelsterbach am Main e. V. vom auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von vereinsspezifischen Sportmaterialien; 3. Antrag des Gesangvereins Volkschor Kelsterbach auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines E-Pianos; 4. Verschiedenes. gez.: L. Laun, Vorsitzender Öffentliche Sitzung des Ausländerbeirates der Stadt Kelsterbach in der Legislaturperiode 2005/2010 Am Donnerstag, dem 17. September 2009 um Uhr findet im Rathaus, Mörfelder Straße 33, Neubau, 3. Stock, Zimmer 507, die 37. öffentliche Sitzung des Ausländerbeirates der Stadt Kelsterbach in der Legislaturperiode 2005/2010 statt. 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden; 2. Beratung der Tagesordnung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ; 3. Verschiedenes. gez.: A. Isikli, Vorsitzender Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kelsterbach in der Legislaturperiode 2006/2011 Die 29. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kelsterbach in der Legislaturperiode 2006/2011 findet am Donnerstag, dem 17. September 2009 um Uhr im Gemeinschaftsraum des Altenwohnheimes, Moselstraße 26-28, mit folgender Tagesordnung statt: 1. Beratung der Tagesordnung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kelsterbach am ; 2. Verschiedenes. gez.: W. Harth, Vorsitzender Zweckverband Mönchhof, Körperschaft des öffentlichen Rechts, Gottfried-Keller-Str , Raunheim I. Bekanntmachung Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2009 Die Verbandsversammlung hat in ihrer Sitzung am 30. Juni 2009 aufgrund von 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl. I Seite 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I. Seite 666, 669) in Verbindung mit 18 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit vom (GVBl. I. Seite 307) zuletzt geändert durch Artikel 11 Kommunalisierungsgesetz vom (GVBl. Seite 218,224,229,237) den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009, bestehend aus dem Erfolgsplan, Vermögensplan und dem Stellenplan, wie folgt festgestellt: Fortsetzung auf Seite 3

3 3 Fortsetzung von Seite Wirtschaftsplan Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009 wird wie folgt festgestellt: Der Erfolgsplan mit einem Gesamtaufwand von und einem Gesamtertrag von Der Vermögensplan mit Gesamtausgaben von 0 und Gesamteinnahmen von 0 Kredite werden nicht veranschlagt. 2 - Kreditaufnahmen 3 - Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. Kassenkredite werden nicht veranschlagt. 4 - Kassenkredite 5 - Verbandsumlage Die von den Verbandsstädten zu erhebende Verbandsumlage ( 17 der Verbandssatzung des Zweckverband Mönchhof) wird für das Wirtschaftsjahr 2008 auf festgesetzt: Auf die Verbandsumlage werden gem. 17 Abs. 3 der Verbandssatzung vierteljährliche Abschlagszahlungen erhoben. 6 - Stellenplan Es gilt der von der Verbandsversammlung beschlossene Stellenplan. Raunheim, den 4. September 2009 Ockel, Verbandsvorsitzender Der Wirtschaftsplan 2009 liegt in der Zeit von Il. Auslegung des Wirtschaftsplanes Montag, 14. September 2009, bis Dienstag, 22. September 2009, zur Einsichtnahme im Rathaus der Stadt Kelsterbach, Altbau, Mörfelder Straße 33, 3. Stock, Zimmer 302 und in den Räumen der Stadtwerke Raunheim, Gottfried-Keller-Straße 21-25, Zimmer 2 öffentlich aus. Die Auslegezeiten werden wie folgt festgelegt: Rathaus Kelsterbach: Montag bis Freitag von Uhr bis Uhr und Montag bis Mittwoch von Uhr bis Uhr Donnerstag von Uhr bis Uhr Stadtwerke Raunheim: Montag bis Freitag von Uhr bis Uhr und Montag bis Donnerstag von Uhr bis Uhr Raunheim, den 4. September 2009 Ockel, Verbandsvorsitzender

4 4 Wahlbekanntmachung 1. Am 27. September 2009 findet die statt. Wahl zum 17. Deutschen Bundestag Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr. 2. Die Gemeinde ist in folgende 9 Wahlbezirke eingeteilt: In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 31. August 2009 bis 06. September 2009 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um Uhr im Rathaus, Magistratssitzungszimmer, 1. Stock, Mörfelder Straße 33, zusammen. 3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wähler-verzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt. Jeder Wähler hat eine Erststimme und eine Zweitstimme. Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung, b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung. Der Wähler gibt seine Erststimme in der Weise ab, dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll, und seine Zweitstimme in der Weise, dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll. Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. Fortsetzung auf Seite 5

5 5 Fortsetzung von Seite 4 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das oh-ne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. 5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder b) durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. 6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben ( 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar ( 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Kelsterbach, den Der Magistrat der Stadt Kelsterbach Ockel, Bürgermeister Wichtige Rufnummern und Adressen Stadtverwaltung Tel / 7731 (verbindet mit allen Dienststellen) Schiedsmann Der Schiedsmann der Stadt Kelsterbach, Verwaltungsangestellter Jörg Ritzkowsky ist im Rathaus Altbau, 2. Stock, Zimmer 209, Tel / und sein Stellvertreter Inspektor Oliver Hiss Rathaus Altbau, 2. Stock, Zimmer 202, während der Rathaus-Sprechzeiten, zu erreichen. Ortsgericht Ortsgerichtsvorsteher Oberamtsrat Roland Gotta, Rathaus, 2. Stock, Zimmer 211, Sprechzeiten: montags von bis Uhr und donnerstags von bis Uhr, Telefon: / Frauenbüro Stadt Kelsterbach Waltraud Engelke, Sprechstunden dienstags und freitags von 8-12 Uhr, Rathaus, Neubau, dritter Stock, Zimmer 501, Tel / Stadt- und Schulbibliothek Am Mittelfeld, Telefon / , Öffnungszeiten: Dienstag, Mittwoch, Freitag 14 bis 18 Uhr, Donnerstag 9.30 bis Uhr und 14 bis 19 Uhr. Rentenberatung der Stadt Kelsterbach Inge Zeißler, Mörfelder Straße 33 (Rathaus-Neubau), Zimmer 501, Tel / , donnerstags bis Uhr, Termine nach vorheriger Vereinbarung. Polizeistation Kelsterbach Mörfelder Straße 33 (Rathaus-Neubau), Tel / , Fax / Polizeimeldungen im Internet: Feuerwehr Kelsterbach Langer Kornweg 15, Telefon / Störungsstelle der Stadtwerke Kelsterbach, Tel / Störungsstelle Gas, Firma Mainova (24 Std. täglich), Tel. 069 / Störungsstelle Strom, Firma Süwag Niederlassung MKW, Frankfurt-Höchst (24 Std. täglich), Tel. 069 / Kreisjugendamt Sprechstunden im Altenwohnheim Moselstraße jeden Dienstag von Uhr und Uhr (außer erster Dienstag im Monat), Tel / und Frauenhäuser Groß-Gerau, Haus für misshandelte Frauen und Kinder (zuständig auch für Kelsterbach), Tel / 39977Rüsselsheim, Wildwasser-Beratungsstelle für sexuell missbrauchte Frauen und Mädchen, Darmstädter Str. 101, Tel / , Fax , info@wildwasser.de Hebamme Christina Hoffart, Ärztezentrum Schubertstr. 37, Mörfelden-Walldorf, Tel / und 0171 / , Sprechzeiten dienstags 9-12 Uhr und donnerstags Uhr. Erziehungsberatungsstelle Karl-Treutel-Schule, Friedensstr. 2, Tel / , Sprechzeiten dienstags Uhr und mittwochs bis freitags nach Vereinbarung. Beratungen / Treffs Pro familia, Rüsselsheim, Lahnstr. 30, Tel / 12142, telefonisch erreichbar dienstags, mittwochs, freitags 9-12 Uhr und montags bis freitags Uhr. Offene Sprechstunde montags und mittwochs von Uhr, Familienrechtliche Sprechstunde freitags von Uhr. Verbraucherberatung, Rüsselsheim, Marktstr. 29, Tel / 63268, montags und dienstags 9-16 Uhr, mittwochs Uhr, freitags 9-13 Uhr. Service-Telefon: Wohnungsanpassungsberatung (WABe) des Kreises Groß-Gerau für ältere und behinderte Menschen. Anmeldung: Tel / 16061, telefonische Sprechzeit (Do Uhr) unter 0172 / , Kontakt in Kelsterbach: Koordinationsstelle für Altenhilfe, Tel / Schuldnerberatung für den Kreis Groß- Gerau, Telefon

6 6 30. Kelsterbacher Altstadtfest S e p t e m b e r 2009 Programm Marktplatzbühne Freitag, 11. September 2009: Uhr: Heinz & Rüdiger - Oldies Uhr: Offizielle Eröffnung durch Bürgermeister M. Ockel Uhr: The Stumble BEATS - Oldies Samstag, 12. September 2009: Kelsterbacher Nachmittag Uhr: Instrumentalklassen der Integr. Gesamtschule Uhr: Kinderparadies der städtischen Jugendförderung im Schloßhof, Schloßweg Uhr: Schulchor der Bürgermeister-Hardt-Schule Uhr: Square-Dance-Club Oakleaves Uhr: Kicoj-U-nity des Gesangvereins Einigkeit Uhr: Tanzgruppe Flair Uhr: Showvorführung Kung Fu Schule Sonnenfaust Uhr: Kevin Henderson Country & Pop Uhr: Tanz in allen Gassen mit Orange-Box Sonntag, 13. September 2009: Uhr: Musikalischer Frühschoppen mit dem Sinfonischen Blasorchester des Musikvereins Walsdorf Uhr: Kinderparadies der städtischen Jugendförderung im Schloßhof, Schloßweg Uhr: Lateinamerikanischer Nachmittag mit ab Uhr: Todo Negro aus Paraguay und Showtänzen der Mini Latinos Straßenanimationsprogramm durch Catch Up Uhr: Humorvolle Trampolinshow mit den Flying Bananas Uhr: Japanisches Trommeln mit Sakura No Ki Daiko Frankfurt Uhr: Tanz in allen Gassen mit Luck up! Uhr: Abschlussfeuerwerk über dem Main, u. a. finanziert von den Standbetreibern Es Altstadtfest jed Jahr der Hit, kommt Ihr Leut und feiert mit! Öffnungszeiten der Marktstände: Freitag von Uhr Samstag von Uhr Sonntag von Uhr Wir freuen uns auf Ihren Besuch! Veranstalter: Magistrat der Stadt Kelsterbach - Änderungen vorbehalten -