Die Fakten der Euro-Krise Deutschland auf dem Weg in die Schulden- und Transferunion

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1 Die Fakten der Euro-Krise Deutschland auf dem Weg in die Schulden- und Transferunion Waiblingen, 25. Juli 2013, Bürgerzentrum Backnang, 30. Juli 2013, Hofgut Hagenbach Schorndorf, 21. August 2013, Gasthausbrauerei Kesselhaus Welzheim, 4. September 2013, Gasthof zum Lamm Fellbach, 17. September 2013, Ristorante - Pizzeria Stadio Schmiden - 1 -

2 Ein paar Worte vorab die AfD ist keine Einthema-Partei zum Thema Euro und Währungspolitik kommen wir gleich... Wir bejahen ein Europa souveräner Staaten mit einem gemeinsamen Binnenmarkt. Wir wollen in Freundschaft und guter Nachbarschaft zusammenleben. Wir fordern, den Rechtsstaat uneingeschränkt zu achten und eine Stärkung der Demokratie durch Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild. Wir fordern die Schuldenbremse zu achten und die Schuldenberge abzubauen sowie eine drastische Vereinfachung des Steuerrechts in Anlehnung an das progressiv wirkende Kirchhofsche Steuermodell. Keine Rente nach Kassenlage! Auch die persönliche Altersvorsorge muss sich wieder lohnen, was bei der von der EZB verfolgten Niedrigstzins-Politik in keiner Weise mehr gegeben ist

3 Ein paar Worte vorab die AfD ist keine Einthema-Partei Wir fordern, Kinder stärker bei der Rentenberechnung zu berücksichtigen und stehen für den Schutz der Familie als Keimzelle der Gesellschaft. Wir fordern bundesweit einheitliche Bildungsstandards orientiert an den besten Schulsystemen Deutschlands. Bildung muss als Kernaufgabe der Familie verstanden und gefördert werden. Kitas und Schulen müssen dies sinnvoll ergänzen. Wir fordern ein nachhaltiges Energiekonzept für bezahlbare Energie. Deutschland braucht qualifizierte und integrationswillige Zuwanderung. Wir fordern ein Einwanderungsgesetz nach kanadischen Vorbild und lehnen ungeordnete Zuwanderung in unsere Sozialsysteme ab. Politisch Verfolgte müssen in Deutschland Asyl finden können

4 Die AfD hat damit klare Positionen zur Währungspolitik zur Europapolitik zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu Staatsfinanzen und Steuern zu Alterssicherung und Familie zur Bildung zur Energiepolitik zur Integrationspolitik - 4 -

5 In Sachen uro brechen die etablierten Parteien sämtliche Versprechen CDU Wahlwerbung 1998: Der Maastrichter Vertrag verbietet ausdrücklich, dass die Europäische Union oder die anderen EU-Partner für die Schulden eines Mitgliedstaates haften

6 In Sachen uro brechen die etablierten Parteien sämtliche Versprechen CDU Wahlwerbung 1998: Mit den Stabilitätskriterien des Vertrages und dem Stabilitätspakt wird von vornherein sichergestellt, dass die Nettoneuverschuldung auf unter 3% des Bruttoinlandsproduktes begrenzt wird. Die Euro-Teilnehmerstaaten werden daher auf Dauer ohne Probleme ihren Schuldendienst leisten können

7 In Sachen uro brechen die etablierten Parteien sämtliche Versprechen Eine Überschuldung eines Euro- Teilnehmerstaats kann daher von vornherein ausgeschlossen werden

8 Eine Überschuldung eines Euro-Teilnehmerstaats... kann ausgeschlossen werden. Wann ist ein Staat überschuldet? Nach den Maastricht-Kriterien beginnt die Überschuldung streng genommen bei einer Schuldenquote, die 60% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) übersteigt. Die 60%-Quote gilt als eines der wesentlichen Stabilitätskriterien des (immer noch gültigen!) Maastricht-Vertrags Die meisten Ökonomen sehen den Schwellenwert zur Überschuldung jedoch höher, weitgehend anerkannt gilt eine Schuldenquote von über 80% als kritisch und von über 90% als untragbar. Endgültig offensichtlich und unabhängig von jeglicher Quote ist eine Überschuldung nicht mehr zu leugnen, wenn ein Staat seinen Kreditbedarf nicht mehr am freien Kapitalmarkt zu den dort unter Risikogesichtspunkten geforderten Zinsen refinanzieren kann

9 Die GIPSIZ-Länder sind überschuldet und nach den Regeln der Ökonomie faktisch insolvent Aus diesem Grund werden Rettungsschirme und Eingriffe der Europäischen Zentralbank (bis jetzt) für die sogenannten GIPSIZ-Länder als erforderlich erachtet und eingesetzt: Griechenland Schuldenquote (jeweils 2013 prognostiziert) 175,6% der erste Schuldenschnitt für Griechenland erfolgte bei einer Quote von 174% (!) der zweite Schuldenschnitt muss und wird kommen! per Ende März 2013: 160,5% im Vorquartal per Ende 2012: 156,9% vor einem Jahr: 136,5% (+24 Prozentpunkte innerhalb eines Jahres!) Italien 128,1% (per Ende März 2013: 130,3%) Portugal 123,9% (per Ende März 2013: 127,2%) Spanien 95,8% (per Ende März 2013: 88,2%) Irland 122,2% (per Ende März 2013: 125,1%) Zypern 93,1% (per Ende März 2013: 86,9%) - 9 -

10 Was bedeutet dies für Deutschland? Die von Deutschland direkt (Rettungsschirme) oder indirekt (Europäische Zentralbank) eingegangenen Haftungsverpflichtungen wurden für überschuldete und nach den Regeln der Ökonomie faktisch insolvente Staaten übernommen. Der aktuelle Haftungspegel Deutschlands für die GIPSIZ-Staaten beläuft sich nach 3 Jahren Euro- Rettung auf 651 Milliarden oder Millionen Euro

11 Wie konnte es soweit kommen? Tarnen und Täuschen ein kleiner Abriss 21. März 2010, Angela Merkel Hilfe steht nicht auf der Tagesordnung, denn Griechenland sagt selbst, dass es im Augenblick keine Hilfe braucht. Anfang Mai 2010 wird das erste Rettungspaket für Griechenland in Höhe von 110 Milliarden EUR aufgelegt. 7. Juni 2010, Gründung der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) mit einem Garantievolumen von 440 Milliarden EUR. 24. Juli 2010, Wolfgang Schäuble gegenüber der FAZ: Die Rettungsschirme laufen aus. Das haben wir klar vereinbart. 16. September 2010, Angela Merkel auf dem EU-Gipfel in Brüssel: Eine Verlängerung der jetzigen Rettungsschirme wird es mit Deutschland nicht geben. 16./17. Dezember 2010, Gipfel des Europäischen Rates: Die Staats- und Regierungschefs einigen sich auf eine Änderung des EU-Vertrages, um den dauerhaften Rettungsschirm ESM zu ermöglichen

12 Wie konnte es soweit kommen? Tarnen und Täuschen ein kleiner Abriss 11. März 2011, Angela Merkel im Bild -Interview Eine Transferunion wird es mit mir nicht geben. Jedes Land ist für seine Schulden selbst verantwortlich. 24. Juni 2011, die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone beschließen, das Garantievolumen des EFSF auf 780 Milliarden EUR zu erhöhen. Wofür, wenn doch jedes Land für seine Schulden selbst verantwortlich ist? 21. Juli 2011, Das zweite Rettungspaket für Griechenland in Höhe von 109 Milliarden EUR wird beschlossen. So sieht also die Selbstverantwortung von Griechenland für seine Schulden aus. Am selben Tag unterzeichnen die Finanzminister der 17 Euroländer den Vertrag zur Schaffung des permanenten Rettungsfonds ESM Zur Erinnerung: Die Rettungsschirme laufen aus. Das haben wir klar vereinbart. (Schäuble) Eine Verlängerung der jetzigen Rettungsschirme wird es mit Deutschland nicht geben. (Merkel)

13 Wie konnte es soweit kommen? Tarnen und Täuschen ein kleiner Abriss September 2011, Angela Merkel im Vorfeld der Befassung des Bundestags mit der Stärkung des EFSF : Die Idee, dass Wachstum immer nur durch mehr Schulden stattfinden kann, ist eine falsche Idee. Der Weg aus der Schuldenunion müsse verlassen und gemeinsam eine Stabilitätsunion gebildet werden. Gleichzeitig warnte die Kanzlerin vor einer Vergemeinschaftung der Schulden in der Euro-Zone: Dies würde nur dazu führen, dass Hausaufgaben nicht mehr gemacht werden und wäre der falsche Weg, der bei AAA beginne und bei CC ende, sagte sie mit Blick auf eine drohende Herabstufung der Kreditwürdigkeit. (Quelle: Handelsblatt online vom ) Selbstverständlich geht die Euro-Retterei unabhängig von solch reinen Lippenbekenntnissen der Kanzlerin munter weiter und Deutschland übernimmt immer höhere Haftungsrisiken für die überschuldeten EU- Krisenstaaten

14 Wie konnte es soweit kommen? Tarnen und Täuschen ein kleiner Abriss Oktober 2011, Erster Schuldenschnitt für Griechenland Die Banken verzichten auf 50% ihrer Forderungen. Viele müssen daraufhin mit Staatsmitteln und damit Steuergeldern abgesichert bzw. rekapitalisiert werden. Zur Absicherung der verbleibenden Bankforderungen stellen EU-Instutitionen 30 Milliarden EUR weiterer Garantien bereit, der IWF trägt 28 Milliarden EUR bei. Hinzu kommen 5,5 Milliarden EUR aufgelaufene Zinskosten. Das zweite Griechenland-Rettungspaket beläuft sich damit jetzt auf 172,6 Milliarden EUR. Gleichzeitig verständigen sich die 17 Euro-Staaten, dass das Kreditpotenzial des EFSF-Rettungsschirms durch einen finanztechnischen Hebel auf Milliarden (1 Billion) EUR erhöht werden soll. 25. Juni 2012, Spanien beantragt Hilfen zur Stützung des völlig überschuldeten Bankensektors und erhält Kredithilfezusagen von bis zu 100 Milliarden EUR, die mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht reichen werden

15 Wie konnte es soweit kommen? Tarnen und Täuschen ein kleiner Abriss 16. März 2013, Zypern steht vor dem Staatsbankrott Es fehlen 17,5 Milliarden Euro. Zypern erhält die Zusage für 10 Milliarden EUR Hilfskredite (eigentlich fast schon die berühmten Peanuts ) Unmittelbar nach dieser Zusage entdeckt Zypern unvermittelt einen weiteren, zusätzlichen Kapitelbedarf von 5,5 Milliarden EUR, es benötigt jetzt insgesamt 23 Milliarden EUR. Seriös klingt anders Worauf ist eigentlich noch Verlass? Auf die Bundesregierung oder die im Bundestag vertretenen etablierten Parteien? Fehlanzeige Tarnen, Täuschen, Unwissen bei den Bundestagsabgeordneten Auf die überschuldeten GIPSIZ-Länder? Keine der bisherigen Planungen und Voraussagen zur Rückkehr in die Normalität ist auch nur annähernd eingetroffen! Es geht immer weiter abwärts. Auf weitere Rettungsschirm-Einsätze? Ja, darauf ist Verlass, Fortsetzung folgt mit Sicherheit!

16 Es kommt noch (viel) schlimmer... Die Europäische Zentralbank (EZB) und das Europäische System der (nationalen) Zentralbanken (ESZB) häufen zusätzliche noch höhere Milliarden-Risiken zu Lasten der Steuerzahler an Aus dem Ankauf von Staatsanleihen der überschuldeten GIPSIZ-Staaten letzter bekannter Stand: 123 Milliarden EUR, davon 53 Milliarden EUR zu Lasten der Deutschen Bundesbank und damit des deutschen Steuerzahlers und dem von EZB-Präsident Draghi angekündigten OMT-Programm : Outright Monetary Transactions, besser Outlaw (außerhalb des Gesetzes) Monetary Transactions, mit einem aktuellem Potential von bis zu 524 Milliarden EUR, 225 Milliarden EUR für Deutschland! Das ist Staatsfinanzierung durch die Notenpresse Die Deutsche Bundesbank lehnt diese Programme daher strikt ab. Die Bundesregierung spricht der EZB hierfür explizit das Vertrauen aus und verteidigt die Maßnahmen als legitime Geldpolitik der EZB

17 Das OMT-Programm der EZB Staatsfinanzierung durch die Notenpresse

18 Das OMT-Programm der EZB Staatsfinanzierung durch die Notenpresse Wolfgang Schäuble am 12. September 2012 im Deutschlandfunk-Interview:

19 Das OMT-Programm der EZB Staatsfinanzierung durch die Notenpresse

20 ... und noch schlimmer, geht immer! Dann wäre da noch das TARGET2 Zahlungsverkehrs-System des ESZB (Europäisches System der Zentralbanken) Die Deutsche Bundesbank hat innerhalb des ESZB bereits einen Kredit-Saldo von 302 Milliarden EUR (!!!) gegenüber den nationalen Zentralbanken der EU-Krisenländer (i.w. Griechenland, Portugal, Spanien, Italien und Irland) aufbauen müssen. Dieser Saldo entsteht aus der Finanzierung der Handelsbilanz- Defizite der EU-Krisenländer und wird sich bei den zu erwartenden fortgesetzten Defiziten weiter erhöhen. Faktisch zahlt Deutschland erhebliche Teile seiner Exporte in diese Länder mit den TARGET2-Krediten zwischenzeitlich erst einmal selbst!

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23 Im Vergleich hierzu: Der Bundeshaushalt

24 Und was hat es gebracht? Die EU-Krisenstaaten befinden sich in einer tiefen Rezession mit hoher Arbeitslosigkeit mit über 25% in Griechenland und Spanien, knapp 18% in Portugal, 12% in Italien und selbst in Frankreich mit 11% Es herrscht eine katastrophale Jugendarbeitslosigkeit (Personen im Alter von unter 25 Jahren) 62,5% in Griechenland 56,4% in Spanien 42,5% in Portugal 40,5% in Italien (alle Werte von eurostat, der offiziellen Statistikbehörde der Europäischen Kommission, Stand April 2013)

25 Und was hat es gebracht? Deutschland schlagen unverhohlen antideutsche Emotionen bis hin zu Hass entgegen. Es herrscht kein Mangel an Nazi-Symbolik und anderen geschmacklosen Verunglimpfungen der Kanzlerin: Die griechische Regierung hat ein wissenschaftliches Gutachten in Auftrag gegeben, in dem Reparationsforderungen Griechenlands aus dem zweiten Weltkrieg geprüft werden. Spekuliert wird über darin gelistete Forderungen von 160 Milliarden EUR Die AfD hält zwar die Politik der Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel für verhängnisvoll für Deutschland und die EU-Krisenstaaten, distanziert sich aber nachdrücklich von den mit Nazi- Symbolik geführten Kampagnen gegen Deutschland und die Kanzlerin sowie deren Verunglimpfung. Diese sind absolut unakzeptabel!

26 Und wie geht es weiter? Der Kapitalbedarf des ESM wird weiter erheblich wachsen. Italien und Spanien werden früher oder später weitere Mittel aus dem ESM benötigen. Italien ist dank Silvio Berlusconi politisch blockiert und weitgehend reformunfähig. Von Mario Monti eingeleitete Reformen werden nicht konsequent umgesetzt oder es wird gleich die vollständige Rücknahme der Reformen diskutiert. Auch Frankreich ist mit einer Schuldenquote von für 2013 prognostizierten 93,4% (Ende März 2013 bereits 91,9%) in absehbarer Zeit ein Kandidat für den ESM. Das Land befindet sich seit dem 1. Quartal 2013 wieder in der Rezession, die Arbeitslosigkeit ist auf Rekordniveau, das 3%-Kriterium des Maastricht-Vertrages wird 2013 mit Sicherheit wieder nicht eingehalten und die EU-Kommission hat Frankreich (und weiteren Ländern) zwei Jahre mehr Zeit für den Abbau der Neuverschuldung gegeben

27 Und wie geht es weiter? Für Griechenland ist der zweite Schuldenschnitt absolut unvermeidbar! In den Bankbilanzen der Euro-Krisenstaaten (nicht nur in Spanien) tickt eine per Saldo Billionen schwere Zeitbombe. Faule Kredite in europäischen Banken werden auf zwischen 800 und Milliarden Euro geschätzt. Daher wird bereits mit Hochdruck an der Europäischen Bankenunion gearbeitet. Dies wird dann auch noch zur europaweiten gemeinschaftlichen Einlagensicherung und einem gemeinschaftlichen Bankenabwicklungs-Fonds führen. Dann sind auch die deutschen Bankkunden endlich in der europaweiten Vergemeinschaftung der Haftung angekommen!

28 Und wie sieht die Alternative für Deutschland aus? Deutschland muss durch sein Veto in den europäischen Institutionen sowie insbesondere bzgl. jeglicher weiterer ESM-Mittel die Fortsetzung der bisherigen Rettungspolitik verhindern. Über den Verhandlungsweg muss eine erhebliche Umgestaltung der Währungsunion in einem geordneten, rechtsstaatlichen Verfahren erfolgen. Die EU-Krisenländer müssen in einem geordneten Prozess den Euro verlassen und zu einer eigenen Währung zurückkehren oder einen separaten Währungsverbund bilden. Anerkannte Wirtschaftsinstitute und Ökonomen, so auch der Sprecher des Bundesvorstandes der AfD, Prof. Dr. Bernd Lucke, haben hierfür Übergangslösungen auf Basis sogenannter Parallelwährungen entwickelt. Nur durch die damit mögliche (externe) Abwertung haben die EU-Krisenstaaten eine Chance innerhalb Europas und auf den Weltmärkten wieder wettbewerbsfähig zu werden und damit eine Umkehrung der Abwärtsspirale einzuleiten! Eine Fortsetzung der von der Troika (EZB, IWF, EU-Kommission) unter maßgeblichem Einfluss von Deutschland erzwungenen Austeritätspolitik führt die EU- Krisenländer und damit ganz Europa ins wirtschaftliche und soziale Chaos!

29 Wie funktioniert das mit der Parallelwährung? Stark vereinfacht so, wie auch der Euro eingeführt worden ist, nur umgekehrt. Der Euro wurde bereits seit 1999 als sogenanntes Buchgeld (auch Giralgeld genannt) im bargeldlosen Zahlungsverkehr eingesetzt (obwohl dies von den Banken im rein inländischen Zahlungsverkehr den Kunden nicht transparent gemacht wurde). Erst in einer zweiten Stufe wurde er ab Januar 2002 auch als Bargeld eingeführt. Bei der Umkehrung würden die EU-Krisenstaaten eine Parallelwährung zuerst als Buchgeld für den bargeldlosen Zahlungsverkehr einsetzen und ein (zu definierender) Anteil des bargeldlosen Zahlungsverkehrs würde auf die Parallelwährung umgestellt. Die Bankguthaben und der Bargeldverkehr bleiben aber bis auf Weiteres in Euro denominiert. Dies ist für das Vertrauen der Bevölkerung sehr wichtig! Über einen längeren Zeitraum (von wahrscheinlich mehreren Jahren) werden dann die Verhältnisse zwischen der Parallelwährung und dem Euro sukzessive zu Gunsten der Parallelwährung umgestellt, bis die Parallelwährung den Euro schließlich auch als Bargeld verdrängt hat. Weitere Ausführungen hierzu können Sie unserem ausliegenden FAQ-Faltblatt entnehmen. Sie finden dies auch unter:

30 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Ihre Fragen, unsere gemeinsame Diskussion

31 Quellen Die Präsentation basiert i.w. auf Inhalten der AfD-Informationsbroschüre Der Euro-Rettungswahnsinn muss aufhören, die unter veröffentlicht ist. Alle Angaben ohne Gewähr. Alternative für Deutschland (AfD) Kreisverband Rems-Murr Geschäftsstelle Fellbach, Haldenstraße 34 Telefon: 0711 / Telefax: 0711 / info@alternativefuer-rems-murr.de