1 Landrat. 10 Allgemeines

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1 1 Landrat 10 Allgemeines Gesetzliche Grundlagen, Grundsatzbeschlüsse Generelle Grundsatzbeschlüsse, Weisungen, Interpretationen von Rechtserlassen betreffend den Landrat Grundsatzbeschlüsse aktuell 11 Landratsgeschäfte Landratsgeschäfte, nach Vorlagennummern geordnet Unterlagen zu Landratsgeschäften (Auszüge aus n, Arbeitsunterlagen, Gutachten, Korrespondenz etc.) von der Vorlage bzw. vom Vorstoss bis zum Landratsbeschluss. Jedes Landratsgeschäft bildet für sich separat ein Dossier. Für Geschäfte, die ohne Vorberatung durch eine Kommission an den Landrat gelangen, sind die Zentralen Dienste zuständig Sammlung der Landratsgeschäfte Fortlaufende Sammlung aller Landratsgeschäfte (Vorstösse, Vorlagen, Petitionen) 12 Plenarsitzungen Allgemeines Allgemeine Unterlagen über die Organisation und den Ablauf von Plenarsitzungen. Die Rubrik beinhaltet keine Unterlagen zu einzelnen Plenarsitzungen Änderung des Gesetzes über das Halten von Hunden: Bewilligungspflicht für potenziell gefährliche Hunde bis Erstellung eines Handbuchs für die Organisation von Landratssitzungen Organisation von einzelnen Plenarsitzungen, Traktandenlisten Traktandenlisten und Unterlagen zur Organisation von einzelnen Landratssitzungen Protokolle / Landratsbeschüsse Chronologische Beschlusssammlung des Landrates. 13 Organe des Landrats Büro Organisatorisches Unterlagen zur Organisation von Sitzungen des Büros Traktandenlisten Landratsbeschlüsse Bürositzungen Seite 1 von 13

2 Sammlung der Büroprotokolle Chronologische Sammlung der Büroprotokolle Büroprotokolle Bürogeschäfte Einzelne Geschäfte des Büros, die nicht in das Plenum des Landrats gelangen Aktenführung der Landratsunterlagen Ratskonferenz Organisatorisches, Einladungen Unterlagen zur Organisation von Sitzungen der Ratskonferenz Sammlung der Ratskonferenzprotokolle Chronologische Sammlung der Ratskonferenzprotokolle Ratskonferenzgeschäfte Einzelne Geschäfte der Ratskonferenz, die nicht in das Plenum des Landrats gelangen Ratskonferenzsitzungen Ratskonferenzprotokolle Neuzuteilung der Kommissionssitze Kommissionen Bau- und Planungskommission Organisatorisches, Einladungen Einladungen und Unterlagen zur Sammlung der Chronologische Sammlung der Kommissionsgeschäfte Unterlagen zu Kommissionsgeschäften, die Abschaffung des Raumplanungs- und Baugesetzes Erziehungs- und Kulturkommission Organisatorisches, Einladungen Einladungen und Unterlagen zur Sammlung der Chronologische Sammlung der Kommissionsgeschäfte Unterlagen zu Kommissionsgeschäften, die Kulturleitbild für den Kanton Finanzkommission Organisatorisches, Einladungen Einladungen und Unterlagen zur Seite 2 von 13

3 Sammlung der Chronologische Sammlung der Kommissionsgeschäfte Unterlagen zu Kommissionsgeschäften, die Neues Rechnungswesen für den Kanton Geschäftsprüfungskommission Organisatorisches, Einladungen Einladungen und Unterlagen zur Sammlung der Chronologische Sammlung der Kommissionsgeschäfte Unterlagen zu Kommissionsgeschäften, die Besondere Vorkommnisse in der MFK Justiz- und Polizeikommission Organisatorisches, Einladungen Einladungen und Unterlagen zur Sammlung der Chronologische Sammlung der Kommissionsgeschäfte Unterlagen zu Kommissionsgeschäften, die Reorganisation des Polizeikorps Personalkommission Organisatorisches, Einladungen Einladungen und Unterlagen zur Sammlung der Chronologische Sammlung der Kommissionsgeschäfte Unterlagen zu Kommissionsgeschäften, die Neue Rekrutierungsmöglichkeiten für das Staatspersonal Petitionskommission Seite 3 von 13

4 Organisatorisches, Einladungen Einladungen und Unterlagen zur Sammlung der Chronologische Sammlung der Kommissionsgeschäfte Unterlagen zu Kommissionsgeschäften, die Neuregelung des Begnadigungsgrechts Umweltschutz- und Energiekommission Organisatorisches, Einladungen Einladungen und Unterlagen zur Sammlung der Chronologische Sammlung der Kommissionsgeschäfte Unterlagen zu Kommissionsgeschäften, die Energieleitbild für den Kanton Volkswirtschafts- und Gesundheitskommission Organisatorisches, Einladungen Einladungen und Unterlagen zur Sammlung der Chronologische Sammlung der Kommissionsgeschäfte Unterlagen zu Kommissionsgeschäften, die Gesundheitsleitbild für den Kanton Redaktionskommission Organisatorisches, Einladungen Einladungen und Unterlagen zur Sammlung der Chronologische Sammlung der Kommissionsgeschäfte Unterlagen zu Kommissionsgeschäften, die Verbesserung der sprachlichen Ausgestaltung der Rechtserlasse Seite 4 von 13

5 Spezialkommissionen / Parlamentarische Untersuchungskommissionen Sämtliche Unterlagen einer Spezialkommission respektive einer PUK bilden zusammen ein Dossier. Die Untergliederung dieser Dossiers ist grundsätzlich frei, sie soll sich jedoch wenn immr möglich an der Gliederung der Positionen orientieren. - Verfassungskommission - PUK-EDV 14 Ratsmitglieder A-Z Enthält Personendossiers mit Formularen, Lebensläufen, Rücktrittsschreiben, Mutationsmeldungen der Interessenbindungen, Bildern etc. der Landrätinnen und Landräte, unabhängig von ihrem Status (Ratsmitglied, ehemaliges Ratsmitglied, verstorben). Erika Muster 15 Institutionelle Beziehungen des Landrats Allgemeines Enthält Dossiers und Grundlagenpapiere betreffend die institutionellen Beziehungen des Landrates generell Basel-Stadt Enthält Dossiers betreffend die Aussenbeziehungen des Landrates zu Institutionen in Basel-Stadt Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz IPK Enthält Dossiers betreffend die Aussenbeziehungen des Landrates zur Interparlamentarischen Konferenz der Nordwestschweiz Oberrheinrat Enthält Dossiers betreffend die Aussenbeziehungen des Landrates zum Oberrheinrat. 16 Aufgaben der Landeskanzlei zuhanden des Landrats Erteilung von Rechtsauskünften Erteilung von Rechtauskünften ohne Zusammenhang mit konkreten Geschäften des Landrates (z.b. Manual zuhanden des Landratspräsidenten betreffend die Durchführung von Abstimmungen). Erarbeiten von Grundsätzen betreffend Aussenbeziehungen des Landrates Grosser Rat BS IPK Oberrheinrat Rechtsauskünfte Seite 5 von 13

6 16.02 Öffentlichkeitsarbeit Pressebulletins und Pressekonferenzen des Landrates und dessen Kommissionen Dossiers betreffend die Öffentlichkeitsarbeit des Landrates und seiner Kommissionen. Beinhaltet nur Courant normal Pressemitteilungen und Pressekonferenzen Projekte der Öffentlichkeitsarbeit Dossiers betreffend die Öffentlichkeitsarbeit des Landrates. Beinhaltet nur spezielle Projekte (z.b. Erstellung von Publikationen über den Landrat, Formulierung einer Politik betreffend Öffentlichkeitsarbeit). Neuformulierung der landrätlichen Öffentlichkeitspolitik Auszahlung von Entschädigungen Sitzungsgelder, Pauschalentschädigungen, Parteigelder, Spesen etc. Dossiers betreffend die Auszahlung von Sitzungsgeldern etc. an die Mitglieder des Landrates. Die Rubrik enthält keine Dossiers betreffend Landratsvorlagen, welche die Höhe und Auszahlung solcher Gelder regeln Fraktionsentschädigungen Dossiers betreffend die Auszahlung von Entschädigungen an die Fraktionen des Landrates. Die Rubrik enthält keine Dossiers betreffend Landratsvorlagen, welche die Höhe und Auszahlung der Fraktionsentschädigungen regeln. 2 Regierungsrat Sitzungsgelder Fraktionsentschädigungen 21 Sitzungen Aktenauflagen Enthält Aktenverzeichnisse des Regierungsrates für dessen Sitzungen Protokolle Enthält Protokolle des Regierungsrates (ohne Aktenverzeichnisse etc.). 22 Aussenbeziehungen des Regierungsrates Allgemeines Enthält Dossiers und Grundlagenpapiere betreffend die Aussenbeziehungen des Regierungsrates generell Aktenverzeichnisse Regierungsratsprotokolle Erarbeiten von Grundsätzen betreffend Aussenbeziehungen des Regierungsrates Seite 6 von 13

7 22.01 Kontaktgespräche Regierung-Wirtschaft Enthält Dossiers betreffend die Kontaktgespräche regelmässigen Kontakte des Regierungsrates mit kantonalen Wirtschaftsvertretern Gemeinsame Sitzungen mit Regierungsrat Basel-Stadt Enthält Unterlagen betreffend gemeinsame Sitzung Sitzungen mit dem Regierungsrat Basel- Stadt Regionalkonferenz der Konferenz der nordwestschweizerischen Kantone Enthält Dossiers betreffend die Regionalkonferenz Aussenbeziehungen des Regierungsrates zur Regionalkonferenz Oberrheinkonferenz Enthält Dossiers betreffend die Oberrheinkonferenz Aussenbeziehungen des Regierungsrates zur Oberrheinkonferenz Interreg Enthält Dossiers betreffend die Interreg Aussenbeziehungen des Regierungsrates zur Interreg Regio Basiliensis Enthält Dossiers betreffend die Regio Basiliensis Aussenbeziehungen des Regierungsrates zur Regio Basiliensis Konferenz der Kantonsregierungen KdK Enthält Dossiers betreffend die Aussenbeziehungen des Regierungsrates zur Konferenz der kantonalen Kantonsregierungen KdK KdK 23 Aufgaben der Landeskanzlei zuhanden des Regierungsrates Allgemeine Korrespondenz Schreiben von und an Kantonsregierungen, Organisationen, Vereine und Privatpersonen ausserhalb von Sachgeschäften Allgemeine Korrespondenz RR Führung der Überweisungs- und Pendenzenliste Liste der Überweisungen und der pendenten Geschäfte des Regierungsrates. - Überweisungskontrolle - Pendenzenliste Öffentlichkeitsarbeit Medienbulletins und Medienkonferenzen des Regierungsrates Dossiers betreffend die Öffentlichkeitsarbeit des Regierungsrates. Beinhaltet nur Courant normal Pressemitteilungen und Pressekonferenzen Seite 7 von 13

8 Projekte der Öffentlichkeitsarbeit Dossiers betreffend die Öffentlichkeitsarbeit Neuformulierung der des Regierungsrates. Beinhaltet nur spezielle regierungsrätlichen Projekte (z.b. Erstellung von Publikationen Öffentlichkeitspolitik über den Regierungsrat, Formulierung einer Politik betreffend Öffentlichkeitsarbeit) Mitberichts- und Vernehmlassungsverfahren Unterlagen betreffend die Leitung von Vernehmlassungen und Mitberichtsverfahren des Bundes für den Regierungsrat. Teilrevision des Fachhochschulgesetzes Vertretungen (Kantonsaktien) Unterlagen betreffend die Teilnahme von VertreterInnen der Landeskanzlei an Generalversammlungen im Auftrag des Kantons Teilnahme GVs 3 Landeskanzlei 31 Kernaufgaben Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen Allgemeines Allgemeine Unterlagen über die politischen Rechte und die Durchführung von Wahlen und Abstimmungen. Die Rubrik beinhaltet keine Unterlagen zur Durchführung von einzelnen Wahlen und Abstimmungen. - Revision der Verordnung zum Gesetz über die politischen Rechte - Erstellung eines Handbuchs für die Durchführung von Wahlen und Abstimmungen Wahlen National- und Ständeratswahlen Dossiers betreffend die Durchführung von National- und Ständeratswahlen inklusive Überprüfung der Gemeindeprotokolle, Nachprüfungen und Behandlung von Beschwerden. National- und Ständeratswahlen 2003 Seite 8 von 13

9 Land- und Regierungsratswahlen Dossiers betreffend die Durchführung von Land- und Regierungsratswahlen inklusive Überprüfung der Gemeindeprotokolle, Nachprüfungen und Behandlung von Beschwerden. Land- und Regierungsratswahlen BezirksrichterInnenwahlen Dossiers betreffend die Durchführung von BezirksrichterInnenwahlen inklusive Überprüfung der Gemeindeprotokolle, Nachprüfungen und Behandlung von Beschwerden FriedensrichterInnenwahlen Dossiers betreffend die Durchführung von FriedensrichterInnenwahlen inklusive Überprüfung der Gemeindeprotokolle, Nachprüfungen und Behandlung von Beschwerden. RichterInnenwahlen Bezirk Liestal 2003 FriedensrichterInnenwahlen Kreis Arlesheim-Münchenstein Abstimmungen Dossiers betreffend die Durchführung von einzelnen eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen. 06. Dezember Initiativen und Referenden Allgemeines Allgemeine Unterlagen über die Überprüfung von Initiativen und Referenden. Die Rubrik beinhaltet keine Unterlagen zur Überprüfung von einzelnen Initiativen und Referenden Initiativen Dossiers betreffend die Überprüfung von einzelnen kantonalen Initiativen. Die Rubrik beinhaltet sowohl Unterlagen betreffend die Überprüfung der Formvorschriften des Unterschriftenbogens als auch Vorprüfungen in formell- und materiellrechtlicher Art. Erstellung eines Manuals betreffend die Überprüfung von Wahlen und Abstimmungen Volksinitiative für eine faire Partnerschaft Referenden Dossiers betreffend die Überprüfung von einzelnen kantonalen Referenden. Sanierung und Ausbau Kaserne Liestal Publikationen der Landeskanzlei Amtsblatt Seite 9 von 13

10 Allgemeines (Weisungen, Preise etc.) Grundlagendokumente betreffend das Anpassen der Inseratepreise des Amtsblatt ohne Zusammenhang zu einzelnen Amtsblatts Ausgaben Organisatorisches Schreiben von der und an die Landeskanzlei betreffend einzelne Ausgaben des Amtsblatts Korrespondenz Amtskalender Allgemeines Grundlagendokumente betreffend den Amtskalender ohne Zusammenhang zu einzelnen Ausgaben Organisatorisches Dossiers betreffend die Herausgabe von einzelnen Amtskalendern (Korrespondenz, Druckaufträge etc.). Formulierung von Grundsätzen für die Herausgabe des Amtskalenders Amtskalender Info-Heft Protokolle Infoheft-Kommission Protokolle der Infoheft-Kommission Protokolle Einzelne Ausgaben des Info-Heftes Dossiers betreffend die Herausgabe von Ausgabe 01/2003 einzelnen Ausgaben des Infohefts (Manuskripte, Korrespondenz etc.) Diverse Korrespondenz, unpublizierte Manuskripte Nicht veröffentlichte Beiträge und diverse Schreiben von der respektive an die Infoheft- Kommission Korrespondenz Der Kanton in Kürze Dossiers betreffend die Neuauflage von der 10. Auflage 2010 Broschüre Amtsbericht Amtsberichte der Landeskanzlei. Amtsbericht Chronologische Gesetzessammlung (GS) Unterlagen zur Chronologischen GS Gesetzessammlung, z.b. betreffend Druck und Vertrieb Systematische Gesetzessammlung (SGS) Unterlagen zur Systematischen SGS Gesetzessammlung, z.b. betreffend Nachführung, Druck und Vertrieb Kantonale Website Dossiers und Unterlagen zum Internetauftritt des Kantons Internet (courant normal) - Neugestaltung des Internetauftritts Seite 10 von 13

11 31.04 Kommissionen Informationskommission Unterlagen (Protokolle, Arbeitspapiere etc.) der kantonalen Informationskommission Informationskommission Organisation von Anlässen Anlässe des Regierungsrates Unterlagen zur Organisation von Anlässen des Regierungsrats. Für jeden Anlass wird ein eigenes Dossier gebildet Anlässe des Landrates Unterlagen zur Organisation von Anlässen des Landrats. Für jeden Anlass wird ein eigenes Dossier gebildet Andere Anlässe Unterlagen zu Anlässen, die weder in die Zuständigkeit des Regierungsrates noch in die Zuständigkeit des Landrates gehören. Für jeden Anlass wird ein eigenes Dossier gebildet. Hundertster Geburtstag von Erika Muster Feier der Landratspräsidentin 2002/2003 Festveranstaltung 200 Jahre Kanton Basel-Landschaft Beglaubigungswesen Unterlagen betreffend die Vornahme von Beglaubigungen gemäss 23 EG ZGB und Beglaubigungen - Sammlung der Sammlung der Notarunterschriften gemäss Notarunterschriften 21 der Notariatsverordnung Dokumentation Dossiers betreffend die Dokumentation der Dokumentation Landeskanzlei (Bestellungen, Anfragen, Ausleihen etc.) Dienstleistungen für Externe Unterlagen betreffend Dienstleistungen für Vermietung der Räume Externe (Vermietung der Räume der Landeskanzlei, Betreuung von BesucherInnen etc.) Sammlung der Verträge Sammlung aller Verträge der Landeskanzlei Gültige Verträge 32 Operative Aufgaben Besondere Korrespondenz Interne Beantwortung von Anfragen, Stellungnahmen ausserhalb von Sachgeschäften an Dienststellen der Kantonsverwaltung Besondere Korrespondenz intern Seite 11 von 13

12 Externe Beantwortung von Anfragen, Stellungnahmen ausserhalb von Sachgeschäften an Externe Besondere Korrespondenz extern Informatik Allgemeines Allgemeine Unterlagen, Anleitungen und Übersichten betreffend Informatik in der Landeskanzlei Projekte der Informatik Projekte der Informatik ausserhalb des Courant normal. Übersicht über die PCs in der Landeskanzlei - Neuformulierung der Zusammenarbeit mit der FKD - Überprüfung der Sicherheiten im Netzwerk Personalwesen Allgemeines, Weisungen Allgemeine Unterlagen und Weisungen des Personalamtes Absenzenkontrollen, Arbeitszeiterfassungsbogen Arbeitzeiterfassungsbögen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landeskanzlei und des Staatsarchivs. Gültige Weisungen des Personalamtes Arbeitszeiterfassungsbögen Spesenabrechnungen Spesenabrechungen Spesenabrechnungen Personaldossiers Einzelne Mitarbeiter/innen aktuell Personaldossiers von aktuellen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landeskanzlei und des Staatsarchivs Einzelne Mitarbeiter/innen ehemalige Personaldossiers von ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landeskanzlei und des Staatsarchivs Organisation der Landeskanzlei Allgemeines, Organigramm, Führungshandbuch Allgemeine Unterlagen betreffend die Organisation der Landeskanzlei Plenarkonferenz Protokolle der Plenarkonferenz der Landeskanzlei Anlässe der Landeskanzlei Organisation von landeskanzleiinternen Anlässen N.N. X.X. - Neuorganisation der Landeskanzlei - Gültiges Organigramm LK Plenarkonferenz - Weihnachtsessen Weiterbildungsreise nach Chur Seite 12 von 13

13 32.04 Rechnungswesen Allgemeines, Weisungen Weisungen der FKD betreffend Gültige Weisungen der FKD Rechnungswesen Budgets Budgets der Landeskanzlei. Budget Abschlüsse, Jahresrechnungen Abschlüsse und Jahresrechnungen der Jahresrechnung 2003 Landeskanzlei Debitorenbuchhaltung (Postscheck, Kasse, Journale, Kontenblätter etc.) Debitorenbuchhaltung der Landeskanzlei Debitorenbuchhaltung 2003 (Belege und Kontenblätter) Kreditorenbuchhaltung (Postscheck, Kasse, Journale, Kontenblätter etc.) Kreditorenbuchhaltung der Landeskanzlei Kreditorenbuchhaltung 2004 (Belege und Kontenblätter) Abrechnungen für Kommissionen Buchaltung der Landeskanzlei für einzelne Kommissionen (Belege und Kontenblätter) Kommission Recht und Politik Seite 13 von 13