VerbandsMagazin. Nordrhein-Westfalen ab Seite 19. Nr. 10 Oktober 2009 TRENDWENDE IM SOZIALEN WOHNUNGSBAU IN NRW
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- Heinz Fischer
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1 Themen, Trends und Fakten der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft für Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland Nr. 10 Oktober 2009 VerbandsMagazin Landesausgabe Nordrhein-Westfalen ab Seite 19 4 Verbandstag des VdW Rheinland Westfalen September 2009 in Mönchengladbach 9 VERNETZTES WOHNEN: AUSBREITUNG, AKZEPTANZ, NACHHALTIGE GESCHÄFTMODELLE 21 TRENDWENDE IM SOZIALEN WOHNUNGSBAU IN NRW
2 Komplettsanierung im bewohnten Zustand. Trefortis Wertsanierung das bedeutet Komplettsanierung, bei der Ihre Mieter während der Umbauphase wohnen bleiben können. Die Mieter werden von Anfang an sorgfältig informiert und betreut. Das sorgt für eine hohe Akzeptanz und für einen zügigen, reibungslosen Ablauf. Nutzen Sie unsere langjährige Erfahrung und profitieren Sie von vielen weiteren Vorteilen der Trefortis Wertsanierung. Mehr Infos finden Sie im Internet unter: Oder rufen Sie uns gebührenfrei an unter: 0800.TREFORTIS TREFORTIS AG Seilfahrt Bochum gebührenfreie Rufnummer: 0800.TREFORTIS
3 Editorial 1 Burghard Schneider Dr. Rudolf Ridinger Wer A sagt, muss auch B sagen Vor wenigen Tagen hat der GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen gemeinsam mit der Deutschen Telekom in Berlin eine Studie zu Konzepten für vernetztes Wohnen vorgestellt. Mahlzeitenservice, Notrufsysteme oder ärztliche Betreuung mit Hilfe moderner Telemedizin-Lösungen die vom Bochumer Institut InWIS erstellte Studie nennt dabei viele weitere Praxisbeispiele. Sie ist deshalb für Wohnungsunternehmen, die sich mit diesem wichtigen Zukunftsthema bereits intensiv beschäftigen oder beschäftigen wollen, sozusagen als Pflicht-Lektüre zur Anregung für eigene Aktivitäten zu empfehlen. Der GdW hat mit dieser Studie ein Thema weiter vorangetrieben, das in seiner Bedeutung für die Zukunft vor dem Hintergrund des demographischen Wandels nicht überschätzt werden kann. Das Thema weist aber weit darüber hinaus auf ein Grundproblem der gesamten Wohnungspolitik hin. Zitieren wir hierzu aus der Pressemeldung des GdW: Wir setzen uns auch dafür ein, dass telemedizinische Anwendungen in den Leistungskatalog der Krankenkassen aufgenommen werden, so GdW-Präsident Lutz Freitag bei der Vorstellung der Studie. Hinter dieser lapidar klingenden Forderung des GdW-Präsidenten verbirgt sich bei näherer Betrachtung eine Problemstellung, die auch aus anderen wohnungspolitischen Themenfeldern bestens bekannt ist die Frage nach der Kostenträgerschaft bei Investitionen und Leistungen der Wohnungswirtschaft. Die Forderung des GdW-Präsidenten ist richtig, weil es um Leistungen der Wohnungswirtschaft geht, die der Gesundheitsversorgung der Mieterinnen und Mieter dienen, die in der Regel auch Mitglieder in Krankenkassen sind. Man kann dieses Argument auch noch erweitern: Sollte die Wohnungswirtschaft die entsprechenden Investitionen alleine durchführen und die Kostenträgerschaft alleine oder zum Teil gemeinsam mit den Mietern tragen, wären die Krankenkassen die Profiteure. Und der Grundsatz Wer profitiert, muss dafür auch zahlen! wäre durchbrochen. Die Problematik dieses Grundsatzes ist uns bestens auch im Zusammenhang mit energetischen Investitionen bekannt, deren Notwendigkeit im Wohnungsbau bekanntlich klimapolitisch begründet wird, d. h., die gesetzlichen Maßnahmen sind aus dem Gemeinwohlaspekt abgeleitet worden. Wer dies tut, müsste allerdings im gleichen Atemzug die Frage beantworten, wie denn die Gesellschaft an der Finanzierung der gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahmen beteiligt wird. Diese Frage wird aber im Rahmen der Energie- und Klimaschutzpolitik nicht oder aber wenn wir die im Rahmen der Förderpolitik bereitgestellten Mittel mit ins Blickfeld nehmen nur halbherzig beantwortet. Ordnungspolitisch wird dagegen argumentiert, dass die Gemeinschaft über den Staat an der Finanzierung nicht zu beteiligen ist, da die Investoren, die ihre Gebäude nicht energetisch optimieren, für den Schadstoffausstoß verantwortlich sind und damit so der ordnungspolitische Jargon negative externe Effekte auslösen. Vielen Umweltpolitikern liegt dieses Argumentationsmuster offensichtlich zugrunde, wenngleich häufig nicht explizit formuliert. Nur müssten diese Ordnungspolitiker bei dieser Argumentation auch die Frage beantworten, wie denn bei positiven externen Effekten verfahren werden soll. Logisch konsequent müsste dann zumindest hier die Gemeinschaft über den Staat an der Finanzierung beteiligt werden. D. h., wer also bei der Klimaschutzpolitik bei negativen externen Effekten für die finanzielle Belastung der (Nicht-)Investoren eintritt, müsste umgekehrt bei positiven externen Effekten auch die Kostenbeteiligung der Gesellschaft befürworten. Anders ausgedrückt: Wer A sagt, muss auch B sagen! Ansonsten leidet die Glaubwürdigkeit. Zurück zu den Leistungen der Wohnungswirtschaft beim vernetzten Wohnen. Die Forderung des GdW-Präsidenten zur Kostenbeteiligung der Krankenkassen ist also mehr als gerechtfertigt. Wir fordern darüber hinaus eine glaubwürdige Politik, die bei allen externen positiven Effekten die Finanzierungsbeteiligung der Gemeinschaft als Selbstverständlichkeit versteht. Das gilt nicht nur für Investitionen im Bereich der Gesundheitsversorgung, sondern erst Recht für die Kosten einer sozial orientierten Wohnraumversorgung, des Sozialmanagements beim Wohnen oder bei anderen Leistungen der Wohnungswirtschaft, von denen die Gesamtgesellschaft profitiert. Integration, Quartiers- und Stadtentwicklung sind dafür nur einige weitere Stichworte. Ihre Burghard Schneider Verbandsdirektor/Vorstand VdW Rheinland Westfalen VdW saar Dr. Rudolf Ridinger Verbandsdirektor/Vorstand VdW südwest 10/09 VerbandsMagazin
4 Halle Hindenburgstr. 2 Inhalt 8 Allgemeine Hinweise Veranstalter: Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen e. V. Goltsteinstraße Düsseldorf Tel.: Fax: info@vdw-rw.de Tagungsort: Kaiser-Friedrich-Halle Hohenzollernstr Mönchengladbach Tagungsbüro: Tel.: Anmeldung: Bis spätestens 4. September 2009 Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen e.v. Verbandstag VERBANDSTAG DES VDW RHEINLAND WESTFALEN Vom 14. bis 16. September 2009 in Mönchengladbach: Zukunftsicheres Wohnen und Leben Perspektiven der Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik Kosten: Teilnahmegebühren für das Rahmenprogramm siehe Seiten 6 und 7. Nach der Anmeldung erhalten Sie für die Abendveranstaltungen Eintrittskarten bzw. für die anderen Rahmenprogramme eine Rechnung, die gleichzeitig als Teilnahmebestätigung dient. Hotelnachweis: event & kongress hadam gmbh Gr0ßherzog-Friedrich-Straße Saarbrücken Tel.: , Fax: mail@event-hadam.de Anreise mit Bus und Bahn: Mit dem Bus erreichen Sie die Kaiser- Friedrich-Halle (Haltestelle: Kaiser-Friedrich-Halle) mit den beiden Buslinien 15 und 89, die beide am Hauptbahnhof halten. Anreise mit dem PkW: Über die Autobahn A52 ist die Kaiser- Friedrich-Halle über die Ausfahrt Möchengladbach Nord und über die Autobahn A61 Kaiser- über die Ausfahrten Friedrich- Mönchengladbach West oder Mönchengladbach Holt, Richtung Zentrum Hauptbahnhof zu erreichen. Folgen Sie der Beschilderung Kaiser-Friedrich- Halle, die sich in der Hohenzollernstraße 15 befindet. West Lindenstr. AS MG-Holt Viersener Str. Waldnieler Str. Aachener Str. AS MG-Nord Kaldenkirchener Str. AS MG- Bismarckstr. Speicker Str. Hohenzollernstr. Fotos Mönchengladbach: MGMG Marketing Gesellschaft Mönchengladbach mbh September 2009 in Mönchengladbach ZUKUNFTSICHERES WOHNEN UND LEBEN PERSPEKTIVEN DER WOHNUNGS- UND STADTENTWICKLUNGSPOLITIK 4 Politik und Wohnungswirtschaft: Plädoyer für eine integrierte Stadtentwicklung 9 Grundsatzstudie zu vernetzten Wohnlösungen 9 AKTUELLES 9 Vernetztes Wohnen: Ausbreitung, Akzeptanz und nachhaltige Geschäftsmodelle InWIS-Forschungsprojekt abgeschlossen 10 Netzwerk Soziales neu gestalten (SONG) Zukunft Quartier Lebensräume zum Älterwerden 11 Dokumentation des 8. Forum Wohnungswirtschaft 2009 Band 11 der gemeinsamen Schriftenreihe des VdW Rheinland Westfalen und des VdW südwest erschienen 11 Umgang mit verwahrlosten Grundstücken Bauministerium veröffentlicht demnächst Leitfaden 12 Interessante Veranstaltungen Aktuelles Mietrecht Technische Innovationen beim Bauen und Modernisieren Aktuelles Steuerrecht Denkmal-Lobby Deutschland Aktuelles WEG-Recht Mitgliederbefragungen und Zufriedenheitsanalysen bei Wohnungsgenossenschaften Lärmaktionspläne Chancen und Risiken 14 Genossenschaftsrecht für Aufsichtsräte Neue gemeinsame Veranstaltungsreihe des VdW Rheinland Westfalen und des VdW südwest 14 Bestandsmaßnahmen stützen dauerhaft die Baunachfrage 15 Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR): Raumordnungsprognose 2025 vorgelegt 15 Migration/Integration und Stadtteilpolitik Neue Studie erschienen 16 Finanzielle Unterstützung zur selbständigen Lebensführung Was zahlen Pflegeversicherung und Krankenkassen? 16 Aktuelles Steuerrecht Gemeinsame Veranstaltung der VdW Rheinland Westfalen, südwest und saar 17 POLITIK 17 Monitoring der Städtebauförderung EU-Strukturfonds sollen vereinfacht werden 18 Erster Integrations-Indikatorenbericht der Bundesregierung 18 Sozialbericht 2009 der Bundesregierung 19 LANDESAUSGABEN Hessen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz/Saarland 17 In welchen der Kommunen wurde 2008 die Stadtentwicklung gefördert? 19 Aktuelles 21 Politik 21 Verband und Gremien 24 Personalia / Jubiläen 26 Aus den Unternehmen 29 Medienecho 19 Politik 21 Aktuelles 23 Verbandstag Verband und Gremien 29 Personalia / Jubiläen 19 Aktuelles 22 Verbandstag Verbände und Gremien 29 Personalia / Jubiläen VerbandsMagazin 10/09
5 Inhalt 3 31 FÜR SIE GELESEN 31 Weeber/Weeber/Baumann/Bosch-Lewandowski: Die zweite Miete 31 Blöcker/Pistorius: Die Betriebskosten in der Wohnungswirtschaft 32 PROJEKTE 32 Bauverein Grevenbroich eg und Stadt Grevenbroich Kommunales Handlungskonzept Wohnen Vorbild für mittelgroße Städte 34 Wohnungsbau GmbH Worms, Worms Gemeinsam statt einsam ein generationsübergreifendes Wohnprojekt 32 Titelbild: Vorbildliches kommunales Handlungskonzept für ein Wohnungsquartier in Grevenbroich 36 RECHT 36 Gewerberaummietrecht: Versorgungssperre nach beendetem Mietverhältnis 36 Datenschutz- und Mietrecht: Mieter zur Mitteilung von Verbrauchsdaten verpflichtet 37 Mietrecht: Keine Modernisierungsmieterhöhung bei fehlender Ankündigung 37 Schadensersatzrecht: Aufsichtspflichten gegenüber minderjährigen Kindern 38 Steuern 38 Dividendenzahlungen von Genossenschaften Sammelantrag oder Kapitalertragsteuerverrechnung? 39 Umsatzsteuer: Behandlung des Sponsoring 39 Einkommen-/Lohnsteuer: Private Kfz-Nutzung 39 Körperschaft-/Gewerbesteuer: Schädlichkeit von Ausgleichszahlungen bei Organschaften 40 BETRIEBSWIRTSCHAFT 40 Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung ggmbh, Dortmund: Nachhaltigkeit von Investitionsentscheidungen in der Wohnungswirtschaft 42 TECHNIK, BAUEN, PLANEN 42 DIN Lüftung von Wohnungen novelliert Kein prinzipieller Einsatz von Lüftungstechnik gefordert 40 Strategische Bestandsentwicklung und nachhaltige Entscheidungen 44 Bildung und BERUF 44 Fort- und Weiterbildungsangebote November SFA Südwestdeutsche Fachakademie Qualifizierte Aus- und Weiterbildung mit IHK-Zertifikat 46 Förderverein für die Ausbildung im EBZ Euro zur Verfügung gestellt 47 Neue Professoren in der EBZ Business School (1) Dr. Birgit Brands berufen 47 EBZ Europäisches Bildungszentrum Zielgruppentagung für Ausbilder und Personalleiter 48 PANORAMA 48 Rahmendaten zur Wohnungswirtschaft in Deutschland Aktueller Zahlenspiegel 9/ Aus dem Statistischen Bundesamt 49 STELLENANZEIGE / IMPRESSUM 10/09 VerbandsMagazin
6 4 _ Verbandstag 2009 des VdW Rheinland Westfalen Verbandstag des VdW Rheinland Westfalen vom 14. bis 16. September in Mönchengladbach Zukunftsicheres Wohnen und Leben Perspektiven der Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik Öffentliche Veranstaltung am 16. September 2009 Über 530 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus elf Bundesländern kamen zum diesjährigen Verbandstag des VdW Rheinland Westfalen vom 14. bis 16. September in die Kaiser-Friedrich- Halle nach Mönchengladbach. Weit über 40 Unternehmen aus allen Teilen Deutschlands präsentierten ihre Dienstleistungen und Produkte für die Wohnungs- und Immobilienunternehmen in einer begleitenden Fachmesse. Neben zahlreichen Sitzungen von Gremien und der Mitgliederversammlung des VdW Rheinland Westfalen stand eine öffentliche Veranstaltung am 16. September 2009 im Mittelpunkt des Verbandstages, in der es um die Perspektiven der Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik ging. Der Tagungsort: Die Kaiser-Friedrich-Halle in Mönchengladbach Ulrich A. Büchner, Präsident des VdW Rheinland Westfalen Standortbezogenes Handeln braucht unternehmerischen Handlungsspielraum Die öffentliche Veranstaltung i m R a h m e n des Verbandstages 2009 w u r d e v o m P r ä s i d e n t e n des VdW Rheinland Westfalen, Ulrich A. Büchner, eröffnet. Er VdW-Präsident Ulrich A. Büchner begrüßt Minister begrüßte neben vielen Ver- Lutz Lienenkämper. tretern aus der Immobilienwirtschaft, dem Bankwesen, von Unternehmen und Verbänden, aus Bildung und Wissenschaft sowie den Medien Norbert Bude, Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach, Bauminister Lutz Lienenkämper und mehrere Bundestags- und Landtagsabgeordnete wie auch Mitglieder im Rat der Stadt Mönchengladbach. Büchner machte in seiner Ansprache deutlich, dass die Wohnungsunternehmen für ein standortbezogenes, treffsicheres Handeln vor Ort viel Handlungsspielraum benötigen. Vor diesem Hintergrund begrüßte er, dass das geplante neue Wohnraumfördergesetz des Landes die Förderziele um die städtebauliche Funktion des Wohnens im Quartier wie um die Förderung von wohnergänzenden Gemeinschaftseinrichtungen erweitert. Ulrich A. Büchner, Präsident des VdW Rheinland Westfalen, bei der Eröffnung der öffentlichen Veranstaltung Zum vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung zur Integration des Wohnungsbauvermögens in die NRW.BANK hob Büchner nochmals die zustimmende Stellungnahme des Verbandes hervor. Die Wohnungswirtschaft erkenne darin die Chance, dem Anliegen einer integrierten Stadtentwicklungs- und Wohnungspolitik mit Zukunftskonzepten näherzukommen. Glückwünsche zum 50. Geburtstag des Mönchengladbacher Oberbürgermeisters Norbert Bude Die Chance erkenne der Verband vor allem in der Verbreiterung und Flexibilisierung der Förderangebote zugunsten einer solchen Förderpolitik. Mit der Beibehaltung des revolvierenden Fonds und der Sicherung des politischen Primats könne auch künftig eine bedarfsgerechte Wohnraumförderung erfolgen. VerbandsMagazin 10/09
7 Verbandstag 2009 des VdW Rheinland Westfalen_ 5 Norbert Bude, Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach Wohnungsunternehmen wichtige Partner der Städte Oberbürgermeister Norbert Bude begrüßte die Teilnehmer namens der Stadt Mönchengladbach und gab seiner Freude Ausdruck, dass der Verband seine Stadt für die dreitägige Veranstaltung ausgewählt habe. In seinem Grußwort bescheinigte er dem VdW Rheinland Westfalen, dass von ihm und seinem Verbandstag Signale für innovative Ideen des Wohnens ausgingen, auch für die Stadt Mönchengladbach. Der Verband sei ein wichtiger Impulsgeber und stehe für Neuorientierungen in der Stadtentwicklungs- und Wohnungspolitik. Oberbürgermeister Norbert Bude bei seinem Grußwort für die Stadt Mönchengladbach Unmissverständlich machte Bude deutlich, dass kommunale Wohnungsunternehmen unverzichtbare Partner der Kommunen seien. Kommunale Wohnungsunternehmen sind starke Partner bei der Entwicklung des Gemeinwesens. Daher haben sie ihre Daseinsberechtigung. Verbunden mit einem Dank an seine drei lokalen Wohnungsunternehmen erläuterte Bude, dass sich Mönchengladbach auf den Weg gemacht habe, eine zukunftssichernde Stadtentwicklung zu betreiben. Dafür stehe u. a. die Masterplanung 2030 und die Umgestaltung der Rheydter Innenstadt. Lutz Lienenkämper, Minister für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Perspektivische Grundsatzrede: Gemeinsam die Zukunft gewinnen Den zentralen Vortrag der Veranstaltung zum Thema Zukunftsicheres Wohnen und Leben Perspektiven der Wohnungsund Stadtentwicklungspolitik hielt der nordrhein-westfälische Bauminister Lutz Lienenkämper. Auf die zeitliche Dimension des Zitats von Albert Einstein Ich denke niemals an die Zukunft. Sie kommt früh genug. wollte sich Lienenkämper nun doch nicht beschränken. Im Gegenteil: Ausführlich und umfassend stellte er in seiner Grundsatzrede dar, was sein Ministerium perspektivisch für die Stadtentwicklung und das Wohnen leistet und künftig beitragen will. Zunächst beschrieb Lienenkämper die Ausgangssituation mit der zentralen und natürlich provozierenden These, dass die Städte und Wohnungen gebaut seien. Was sei zu tun, was seien die großen Herausforderungen? Der Minister skizzierte fünf Schwerpunkte: den Bewohnerrückgang mit einem Verlust an Einwohnern für viele Städte, der zugleich auch Verlust an Wirtschaftskraft bedeutet, die Entwicklung der Innenstädte im Dreiklang von Handel, Wohnen und Dienstleistungen, die Gestaltung der Quartiere als sichtbares Zeichen des Gelingens von gesellschaftlicher Integration, die Anpassung der stark erneuerungsbedürftigen Bausubstanz und die Entwicklung der Belegungsbindungen, die von einer starken Abnahme gekennzeichnet sei. Sein Zwischenfazit lautete folglich: Da der Nachfragezuwachs für Wohnungsneubau weitestgehend entfalle, verlange die Qualitätsverbesserung im Bestand alle Aufmerksamkeit. Vor dem Hintergrund dieser Herausforderungen stärke die Landesregierung die Wohnungspolitik und Wohnraumförderung mit dem geplanten Gesetz zur Vollintegration des Wohnungsbauvermögens in die NRW.BANK. Es lege die neue landesrechtliche Grundlage für die soziale Wohnraumförderung und stärke die NRW. BANK als öffentliche Bank des Landes. Lienenkämper nutzte auch die Gelegenheit des gut besuchten Verbandstages, um mit einigen Missverständnissen in der Diskussion um das neue Gesetz aufzuräumen. Der nordrhein-westfälische Bauminister Lutz Lienenkämper bei seinem vielbeachteten Vortrag Der Minister bekräftigte nochmals, dass sich mit der Vollintegration des Wohnungsbauvermögens in die NRW.BANK >> 10/09 VerbandsMagazin
8 6 Verbandstag des VdW Rheinland Westfalen haftungsrechtlich nichts ändere, das politische Primat für die soziale Wohnraumförderung gesichert sei und weiterhin beim Bauminister liege, die kommunale Zuständigkeit für die Bewilligung der Mittel unangetastet bleibe, die Wohnraumförderung im Förderkanon des Landes ihr Gewicht behalte und eine bedarfsgerechte, zukunftsorientierte Wohnraumförderung mit der Vollintegration auf ein modernes, solides Fundament gestellt werde. Lienenkämper machte anschließend an Millionenbeträgen deutlich, wie das Land NRW Stadtentwicklung und Wohnen fördert. Dabei hob er die Kooperation von Wohnungswirtschaft und Kommunen beim Stadtumbau und der Quartierserneuerung hervor, die sich auch für die Wohnungswirtschaft auszahle, da sie die Marktchancen für Wohnungen erhöhe. Engagiert warb der Minister für eine bessere Baukultur, für eine stärkere Ästhetik, die Gebautes wie das Wohnumfeld erfassen müsse. Es sei das gemeinsame Ziel, für Menschen eine Heimat zu schaffen. So schloss Lienenkämper wiederum mit einem Einstein-Zitat: Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft; denn in ihr will ich leben. Auf dem Weg dahin dankte er dem VdW Rheinland Westfalen herzlich für die hervorragende Zusammenarbeit. Und: Ich weiß Ihr Engagement sehr zu schätzen. Lutz Freitag, Präsident des GdW Wohnungsunternehmen ein stabiler Faktor in Krisenzeiten Lutz Freitag, Präsident des GdW Bundesverband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft, griff in seiner Rede den Slogan der Verbandstage des VdW Rheinland Westfalen Zukunftsicheres Wohnen und Leben auf. Das ambitionierte Motto und optimistische Ziel, in Zukunft sicher zu wohnen und zu leben, gelte auch in schwierigen Zeiten. Während die Junkies der Rendite schon wieder unterwegs seien, werde die Wohnungswirtschaft als seriöse Branche bereits wieder stranguliert. Hier forderte Freitag eine Finanzpartnerschaft ein, die nicht als besondere Zuwendung oder gar Subvention misszuinterpretieren sei. Die Bundestagswahl und Wahlprogramme der Parteien im Blick konstatierte der GdW-Präsident, dass alle Parteien mehr oder weniger die Politikfelder Stadtentwicklung und Stadtumbau besetzen würden. Nicht aufgegriffen werde hingegen das Mietrecht, das dringender Veränderungen bedarf, soll die umfassende energetische Sanierung der Gebäude gelingen. Primärenergiebedarfs sei für die Beheizung von Wohngebäuden notwendig. Von 100 Prozent CO 2 - Ausstoß werden nur 15 Prozent von Wohnungen verursacht, darunter zehn Prozent von Ein- und Zweifamilienhäusern und fünf Prozent von Mehrfamilien- bzw. mehrgeschossigen Gebäuden. Freitag plädierte daher für eine detaillierte Evaluierung der EnEV 2009 bevor weitere Verschärfungen wie mit der EnEV 2012 vorgenommen werden. Die stabilisierende Wirkung der deutschen Wohnungsunternehmen sei keine Selbstverständlichkeit. Perspektivisch bräuchten sie aber gute Grundlagen und Rahmenbedingungen. Ganz entscheidend seien sichere Finanzierungsgrundlagen. Der große Zusammenbruch an den Finanzmärkten sei einem verantwortungslosen Handeln in einem mäßig funktionierenden System geschuldet. Noch immer fehlten ordnungspolitische Weichenstellungen und die sozialen Auswirkungen der Krise würden noch folgen. GdW-Präsident Lutz Freitag mahnte eine Änderung des Mietrechtes an Bezogen auf die allgemeine öffentliche Debatte zum Thema Klimaschutz räumte Freitag auch mit allseits benutzten statis-tischen Angaben auf. Nicht 40 Prozent, sondern 21 Prozent des Fachsimpeln über die Rede des GdW- Präsidenten: Minister Lutz Lienenkämper (r.) und Verbandsdirektor Burghard Schneider. Im Hintergrund Petra Weis, wohnungspolitische Sprecherin der SPD- Bundestagsfraktion VerbandsMagazin 10/09
9 Verbandstag des VdW Rheinland Westfalen 7 Talk-Runde Politik und Wohnungswirtschaft: Plädoyer für eine integrierte Stadtentwicklung An der folgenden Talk-Runde nahmen unter Moderation von Prof. Dr. Volker Eichener, Gründungsrektor der neuen EBZ Business School, teil: π für die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Vertreter und Vorsitzende der drei Sparten im VdW Rheinland Westfalen: Ulrich Bimberg (Spar- und Bauverein Solingen eg) für die Genossenschaften, Dr. Dieter Kraemer (VBW Bauen und Wohnen GmbH, Bochum) für die kommunale und öffentliche Wohnungswirtschaft und Robert Schmidt (Evonik Immobilien GmbH) für die Immobilienunternehmen der Privatwirtschaft, π für die Landespolitik Vertreter der vier Fraktionen im nordrhein-westfälischen Landtag: Horst Becker (wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Rainer Bischoff (Mitglied des Ausschusses für Bauen und Verkehr der SPD- Fraktion), Christof Rasche (wohnungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion) und Bernd Schulte (stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion). Moderator Prof. Dr. Volker Eichener fragte zuerst, warum denn noch Stadtentwicklung nötig sei, wenn die Städte ja eigentlich gebaut sind. Dr. Dieter Kraemer verwies dazu auf die sich ausdifferenzierenden Bedarfe innerhalb relativ homogener Wohnungsbestände, auf das Nebeneinander von Schrumpfung und Wachsen wie auf die veränderte Akteursebene, die zunehmend von Unternehmen mit dem Ziel einer Cash-flow-Maximierung bestimmt werde. So fielen im Stadtumbau-Projekt Bochum-Hustadt, in dem die VBW Bauen und Wohnen GmbH engagiert ist, weitere Akteure aus. Ulrich Bimberg warf dazu die Frage auf, ob die Kommunen angesichts ihrer finanziellen Zwänge auch noch künftig Partner in der mittlerweile gut praktizierten Partnerschaft von Kommunen und Wohnungsunternehmen sein können. Er schob sogleich die Forderung in Richtung Landespolitik nach, dass die Erarbeitung kommunaler Handlungskonzepte schon aus diesem Grunde dringend gefördert werden müsse. Diskutierten die Perspektiven der Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik (v. l. n. r.): Ulrich A. Büchner, Dr. Dieter Kraemer, Robert Schmidt, Prof. Dr. Volker Eichener, Bernd Schulte MdL, Rainer Bischoff MdL, Horst Becker MdL und Christof Rasche MdL Robert Schmidt legte den Schwerpunkt auf die Städte im Ruhrgebiet, die vor allem struktureller Veränderungen bedürften, um wieder Adressen für eine gute Vermietung schaffen zu können. Dazu bedürfe es einer Abrissförderung und der Unterstützung der Eigentumsbildung. Die Vertreter der vier Landtagsfraktionen teilten im Wesentlichen die analytisch begründeten Erklärungen der Vertreter der Wohnungswirtschaft und ergänzten diese um Nuancen, wie z. B. um die Ausweitung barrierefreier Wohnungen. Im Lichte des Wahlkampfes tauschten die Landtagsabgeordneten im Podium ihre Standpunkte aus, zum Beispiel zum Verkauf der LEG NRW oder zur Frage einer ausreichenden Ausstattung von Fördertöpfen für die energetische Gebäudesanierung und die barrierefreie Erstellung von Wohnungen. Eichener beendete den Schlagabtausch mit der Bitte Schauen wir in die Zukunft und fragte, wer die auf die Wohnungswirtschaft im Zuge der EnEV 2009/ EnEV 2013 zukommenden Zwangsinvestitionen bezahlen soll. Für die FDP plädierte Rasche klar für das Prinzip, die wirtschaftliche Vernunft walten zu lassen. Horst Becker von den Grünen griff die Anregung von GdW-Präsident Freitag auf, die Evaluierung der EnEV 2009 abzuwarten und hinsichtlich steigender Grenzkosten bei abnehmendem Grenznutzen von Maßnahmen genauer zu studieren. Für die SPD-Fraktion erklärte Bischoff, dass der Mieter mitzahlen solle, wenn die energetische Sanierung ihm Vorteile bringe. Schulte von der CDU-Fraktion konzentrierte sich auf das Ziel, ein gerechtes Verhältnis zwischen Grenzkosten und Grenznutzen herstellen zu wollen. Im Grundsatz waren sich die Vertreter aller Landtagsfraktionen einig darin, dass das Mietrecht geändert werden müsse. 10/09 VerbandsMagazin
10 8 Verbandstag 2009 des VdW Rheinland Westfalen Burghard Schneider, Verbandsdirektor des VdW Rheinland Westfalen Ausblick Verbandsdirektor Burghard Schneider schloss die Veranstaltung mit einem kurzen Ausblick, in dem er nochmals die Chancen des neuen Landesgesetzes zur Vollintegration des Wohnungsbauvermögens in die NRW.BANK herausstellte und diese mit einer operativen Forderung an die Landespolitik verknüpfte: Verbandsdirektor Burghard Schneider: Appell an die Landesregierung Noch sind es nur Chancen, die zugunsten einer integrierten Wohnungs- und Stadtentwicklung eröffnet werden. D. h., die Weichen werden durch das neue Gesetz in die richtige Richtung gestellt. Dabei darf es aber nicht bleiben. Denn der Zug, der nun in die neue Richtung fahren kann, muss von der Landespolitik jetzt auch richtig beladen werden, damit er auch wirklich zu einer Entwicklung der Städte und Regionen zu vitalen Lebens- und Wohnstandorten beitragen kann. Deshalb appelliere ich an die Landespolitik insgesamt: Haben Sie den Mut zur aktiven Gestaltung des demographischen, gesellschaftlichen und räumlichen Wandels in unseren Städten und Regionen! Sie haben die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft dabei an Ihrer Seite. Denn unbestritten hat sie die Kompetenz, in schrumpfenden oder noch wachsenden Städten und Regionen ihre qualitativ hohen und wichtigen Beiträge zu einer integrierten Stadtentwicklung zu leisten. na news aktuell: Interview mit Verbandsdirektor Burghard Schneider Wohnungswirtschaft: NRW braucht eine offensive Strategie für eine integrierte Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik Ein Landesprogramm mit Leitlinien zur Stadtentwicklung und zum Wohnen fordert der Verband der Wohnungsund Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen (450 Unternehmen mit 1,2 Millionen bewirtschafteten Wohnungen) bei seinem Verbandstag 2009 heute in Mönchengladbach. Ein Interview mit Verbandsdirektor Burghard Schneider. Frage: Heute diskutiert Ihr Verband mit NRW-Bauminister Lutz Lienenkämper und Sprechern aller vier Landtagsfraktionen über Wohnungspolitik und Stadtentwicklung. Was erwarten Sie? Burghard Schneider: Unsere langjährige Forderung nach einer integrierten Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik ist als Begrifflichkeit angekommen. Jetzt erwarte ich Anstöße und Vorstellungen, wie das Land Stadtentwicklung und Wohnen auf integrierte Weise fördern und begleiten will. Der Begriff muss mit Leben gefüllt werden. Frage: Gibt es Forderungen? Burghard Schneider: Seit 2002 geben wir mit unseren Wohnungspolitischen Thesen Anregungen zu integrierten, ressortübergreifenden Zukunftskonzepten. Einige Städte machen es bereits vor. Unsere Wohnungsunternehmen sind dabei oft Partner. Denn die demographische Uhr tickt und macht Druck. Es sind aber noch zu wenige Kommunen, und viele Kommunen können es aus eigener Kraft nicht leisten. Frage: Was kann und soll die Landespolitik dazu tun? Burghard Schneider: Mit der beabsichtigten Vollintegration des Landeswohnungsbauvermögens in die NRW.BANK hat das Land die einmalige Chance, auf einer verbreiterten Förderbasis Programme der Stadterneuerung und Wohnraumförderung programmatisch im Sinne einer integrierten Vorgehensweise miteinander zu verknüpfen. Dazu bedarf es allerdings einer Vorstellung, wie integrierte Konzepte grob auszusehen haben und wie man es fördertechnisch und mit geeigneten Rahmenbedingungen unterstützen kann und will. Wir schlagen dem Land zum Beispiel vor, für Städte und Gemeinden einen Leitfaden für integrierte Stadtentwicklungskonzepte zu entwickeln und die Erarbeitung solcher Konzepte durch die Kommunen vom Land zu fördern. Damit solche Konzepte vor Ort mit Leben und Investitionen gefüllt werden können, schlagen wir vor, Immobilienstandortgemeinschaften in Wohngebieten ebenso zu ermöglichen wie in Stadtzentren. Frage: Finden Sie Gehör? Burghard Schneider: Wie gesagt, die Landesregierung bewegt sich in unsere Richtung. Sie muss jetzt die weiteren Schritte gehen. VerbandsMagazin 10/09
11 Aktuelles 9 InWIS-Forschungsprojekt abgeschlossen Vernetztes Wohnen: Ausbreitung, Akzeptanz und nachhaltige Geschäftsmodelle Die Technisierung des Alltagslebens ist inzwischen weit fortgeschritten und erreicht immer stärker auch den Wohnbereich. Die Verbindung von Mikrosystemtechnik und Kommunikationstechnologie mit Dienstleistungsangeboten schafft dabei neue innovative Angebote in den Bereichen Information, soziale Kontakte/Kommunikation und Sicherheit sowie zunehmend in gesundheitsbezogenen Bereichen, die unter dem Begriff Vernetztes Wohnen oder auch Ambient Assisted Living (AAL) zusammengefasst werden. Besonders die folgenden Gestaltungsfelder stehen aktuell im Rahmen vernetzter Wohnlösungen im Vordergrund: π die gesundheitsfördernde Gestaltung von Wohnungen und des Wohnumfeldes ( Healthstyle ), π der Ausbau und die inhaltliche Erweiterung der Hausnotrufdienste, π das Fernüberwachen und Tele-Monitoring von Vitalparametern bei Erkrankten und im Rahmen der Prävention (Tele Health Monitoring/Telemedizin). Neben der verbesserten technischen Ausstattung der Haushalte ein wichtiger Baustein zur Umsetzung von vernetzten Wohnlösungen werden sich auch bislang noch bestehende mentale Barrieren gegenüber den neuen Technologien in den nächsten Jahren sukzessive abbauen. Dies betrifft insbesondere die Senioren: Die zukünftigen Älteren werden sich von den heutigen u. a. hinsichtlich der Aufgeschlossenheit gegenüber neuen Technologien und ehealth signifikant unterscheiden. Die technikunterstützten Mehrwertdienste dürfen jedoch nicht zu technikzentriert sein, sondern müssen auch soziale Faktoren berücksichtigen. Studie Vernetztes Wohnen Die InWIS F & B GmbH, Bochum, hat im Auftrag von T-Mobile Deutschland GmbH, dem GdW und der Deutsche Telekom AG ein Forschungsprojekt Geschäftsmodelle im vernetzten Wohnen bearbeitet, dessen Ergebnisse jetzt im Abschlussbericht Vernetztes Wohnen: Ausbreitung, Akzeptanz und nachhaltige Geschäftsmodelle veröffentlicht wurden. Die Studie beinhaltet eine systematische Aufbereitung und Kategorisierung bereits bestehender (freifinanzierte aber auch geförderter) Modellprojekte und eine kritische Bewertung ihrer Übertragbarkeit. Aus den vorliegenden Erfahrungen des In- WIS wurden zudem vorhandene (Zahlungs-)potenziale im Bereich der Privathaushalte und anderer möglicher Kostenträger ausgelotet sowie Potenziale, Parameter und Rahmenbedingungen für zukünftige Geschäftsmodelle abgeleitet. Neue und erweiterte Kooperationsformen sind notwendig Notwendig für die nachhaltige Umsetzung sind neue Kooperationsformen zwischen Wohnungsunternehmen, sozialen Diensten und Gesundheitsdiensten, Informations- und Kommunikationswirtschaft sowie Kranken- und Pflegekassen. Um eine Breitenwirkung zu erzielen, müssen neben den privaten Haushalten weitere Kostenträger (etwa Krankenkassen) von den Vorteilen der neuen Optionen des zu Hause Alterns (von der baulichen und technischen Umgestaltung der Haushalte bis hin zu telemedizinischen Leistungen) überzeugt werden, um diese letztendlich in ihre Leistungskataloge aufzunehmen. Nur so können die Innovationsmöglichkeiten, die sich einem Land wie Deutschland (mit einer der ältesten Bevölkerungen der Welt) bieten, auch eingelöst werden. Durch eine Verknüpfung innovativer Technologien sowie gesundheitsbezogener und sozialer Dienstleistungen kann zukünftig ein international beachteter Leitmarkt für wirtschaftlich-soziale Innovationen im Alter, den so genannten welfare technologies, entstehen. Effizientes Schnittstellenmanagement Nun gilt es, aus den strategischen Debatten die Konsequenzen zu ziehen und in die Umsetzungsphase und die Regelversorgung zu kommen. Die in der Studie vorgestellten Praxisbeispiele zeigen, dass die Potenziale vernetzten Wohnens von den verantwortlichen Akteuren in der Wohnungswirtschaft fortentwickelt werden der Wille zur Kooperation ist vorhanden. Gefordert ist nun ein effizientes Schnittstellenmanagement zwischen der Wohnungswirtschaft, den Trägern sozialer Dienste, den Kranken- und Pflegekassen sowie den Technikanbietern. Die Kommunikationswege müssen funktionieren, Kompetenzen und Verantwortung geregelt und schließlich Geschäftsmodelle gemeinsam erarbeitet werden. Nur so kann eine flächendeckende, aber auch nachhaltige Implementierung von vernetzten Wohnlösungen gelingen. Nähere Informationen bei InWIS F & B GmbH, Springorumallee 5, Bochum 10/09 VerbandsMagazin
12 10 Aktuelles Netzwerk Soziales neu gestalten (SONG) Zukunft Quartier Lebensräume zum Älterwerden Die Entwicklung neuer innovativer Formen der Altenhilfe haben sich die Partner des Netzwerkes Soziales neu gestalten (SONG) auf ihre Fahnen geschrieben und sich mehr als drei Jahre lang mit diesem Thema beschäftigt. Teilhabe aller an der Gesellschaft zu erreichen, stellt eines der Ziele des Netzwerkes dar, dem die Bank für Sozialwirtschaft AG, die Bertelsmann Stiftung, die Bremer Heimstiftung, die CBT Caritas-Betriebsführungs- und Trägergesellschaft mbh, das Evangelische Johanneswerk e. V. und die Stiftung Liebenau angehören. In der ersten Projektphase ging es schwerpunktmäßig um eine zukunftsfähige Altenhilfe, die nach Ansicht der Netzwerkpartner durch innovative, gemeinwesenorientierte Wohn- und Betreuungsmodelle erreicht werden kann. Das Netzwerk hat verschiedene Publikationen herausgegeben, die die Fortschritte der Zusammenarbeit dokumentieren. Erschienen ist u. a. die dreibändige Dokumentation Zukunft Quartier Lebensräume zum Älterwerden, in der eine intensive Auseinandersetzung mit ausgewählten Modellprojekten des Netzwerks stattfindet. Am Beispiel von vier gemeinschaftlichen Wohnprojekten wurden verschiedene Arbeiten durchgeführt. So z. B. die Erstellung einer Potenzialanalyse der quartiersbezogenen Wohnprojekte (Band 1), Fallstudien zum Welfare-Mix (Band 2), eine sozio-ökonomische Mehrwertanalyse nach dem Ansatz Social Return of Invest (Band 3), Workshops zu zentralen Fragen der Gestaltung und Finanzierung sozialer, gemeinwesenorientierter Leistungen und Hilfen sowie die Dokumentation des Projektes mit Hilfe verschiedener Medien. Der erste Band der Dokumentation bietet einen guten Überblick über quartiersbezogene Wohnkonzepte, deren Entstehung und Ziele, Struktur und Realisierung so- wie zu rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen. Ein Vergleich der vier Modellprojekte ermöglicht die Ermittlung von Rahmenbedingungen, die den Erfolg gemeinschaftlicher Wohnprojekte begünstigen. Diese werden in einem eigenen Kapitel vorgestellt und beziehen sich auf die Handlungsfelder Sozialmanagement, Wohnangebot und Wohnumfeld, Hilfe und Pflege, Kooperation sowie Partizipation. Erfolgsfaktoren Mischung und Integration das Handlungsfeld Wohnangebot und -umfeld im Fokus Alle untersuchten Wohnprojekte bieten barrierefrei gestaltete und erschlossene Wohnungen unterschiedlicher Größe. Die zentrale Lage der Objekte und die dadurch gegebene Integration in bestehende Quartiere begünstigt soziale Kontakt und selbstständige Haushaltsführung durch die Bewohner. Als schwierig erwies sich die multifunktionale Nutzung gemeinschaftlicher Flächen und Räume. Dabei lagen die Probleme zum Teil in der nicht ausreichenden Größe der Räume, zum anderen in einer nicht harmonierenden Mischung unterschiedlichster Nutzungen. Nach den Erfahrungen werden folgende Anforderungen an die Rahmenbedingungen gestellt: π Barrierefreies Bauen als Standard π Zentrale Lage des Objektes in Quartieren mit einer guten Ausstattung an Infrastrukturen π Ggs. Unterstützung bei der Schaffung von Infrastrukturen π Einbindung verschiedener Zielgruppen (Familien, Senioren, Alleinerziehende) π Mischung von Wohnungen zum Eigentum und zur Miete π Mischung von geförderten und nichtgeförderten Wohnungen π Integration von Gemeinschaftsräumen, dabei Erarbeitung eines tragfähigen Nutzungskonzeptes. Gesellschaftlicher Mehrwert gemeinschaftlicher Wohnprojekte Versuch einer Bilanzierung Die ebenfalls im Rahmen des Projektes durchgeführte Social Return of Invest Analyse diente der Bilanzierung des gesellschaftlichen Mehrwerts gemeinschaftlicher Wohnprojekte. Im Fokus standen folgende Fragen: Wie wirken sich die Projekte auf den konkreten Hilfebedarf unterstützungsbedürftiger Personen aus? In welchem Umfang können gemeinschaftliche Aktivitäten professionelle Unterstützungsleistungen ersetzen? Welche Kosten fallen für gemeinschaftliche Projekte an? Werden Verbesserungen für die Lebens- und Wohnqualität der Bewohner erreicht und wenn ja, in welchem Umfang? Zentrales Kriterium der Messung war die Bestimmung der Kosten des Unterstützungsbedarfs je Bewohner, die ebenfalls für eine ähnlich strukturierte Kontrollgruppe ermittelt wurden. Der Vergleich ergab, dass π Anzeichen für eine bessere Gesundheitsentwicklung bei den Bewohnern der Gemeinschaftsprojekte bestehen, π Nachbarschaftshilfe von Bewohnern der Projekte stärker in Anspruch genommen wird als von der Kontrollgruppe (obwohl der Hilfebedarf insgesamt geringer ist), π die Bewohner der Wohnprojekte signifikant weniger Zeit allein in ihren Wohnungen verbringen und das Quartiersleben positiver erleben. VerbandsMagazin 10/09
13 Herausgeber: Burghard Schneider Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen e.v. Goltsteinstraße Düsseldorf Tel.: Fax: Dr. Rudolf Ridinger Verband der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft e.v. Franklinstraße Frankfurt Tel.: Fax: September 2009 Redaktion: Friederike Schüle, Roswitha Sinz Gestaltung: Haag Marketing & Design GmbH Altenkesseler Straße 17/B Saarbrücken www. haag-marketing.de Produktion: O.E.M. GmbH, Heinrich-Barth-Straße 15, Saarbrücken auflage: Exemplare Das Inhaltsverzeichnis befindet sich auf den beiden Innenseiten. Die CD startet nach dem Einlegen automatisch. Sollten Sie Autostart deaktiviert haben, öffnen Sie die CD und starten durch Doppelclick der Datei Start.exe (Mac-User: Doppelclick auf index.html) Aktuelles 11 Die ökonomischen Effekte lassen darauf schließen, dass gemeinschaftliche Wohnprojekte Einsparpotenziale für die Pflegeversicherung bieten. Für die Bewohner wirken sich die geringeren Ausgaben für Unterstützungsleistungen finanziell positiv aus. Die die Objekte umgebenden Quartiere scheinen tendenziell vom Austausch zu profitieren. Eine abschließende monetäre Beurteilung wurde nicht vorgenommen, da die untersuchte Stichprobe dafür zu klein war, dies war zudem nicht in der Untersuchungsmethodik vorgesehen. Informationsangebote im Internet Unter der Adresse de stehen vielfältige Informationen zur Arbeit des Netzwerkes SONG zur Verfügung. Auch zwei Filme, die das Leben eines Bewohnerpaares sowie einer Gemeinwesenarbeiterin zeigen, dienen der Veranschaulichung der Ziele des Projektes, Eigenständigkeit und Selbstbestimmtheit auch im Alter zu gewährleisten. Dort kann ebenfalls das zum Projektabschluss erstellte Memorandum heruntergeladen werden. Veränderungen sind notwendig auf der Handlungsebene des sozialen Miteinanders, der sozialen Arbeit, der Betreuung und Pflege, auf der Strukturebene von Diensten und Einrichtungen sowie in der baulichen Infrastruktur wie auch auf der Steuerungsebene der Politik, der Rechtsetzung und der Finanzierung. Das fordern die Netzwerkpartner, die überzeugt davon sind, dass ihre Vision tragfähiger, gemeinwesenorientierter Wohn- und Lebensformen erfüllbar ist. Band 11 der gemeinsamen Schriftenreihe des VdW Rheinland Westfalen und des VdW südwest erschienen Bauministerium veröffentlicht demnächst Leitfaden Umgang mit verwahrlosten Grundstücken Schriftenreihe des VdW Rheinland Westfalen und des VdW südwest Schriftenreihe Band 11 Dokumentation des 8. Forum Wohnungswirtschaft 2009 Die Dokumentation des 8. Forum Wohnungswirtschaft 2009 des VdW Rheinland Schriftenreihe Westfalen in des VdW Rheinland Westfalen und des VdW südwest Wuppertal 8. Forum Wohnungswirtschaft Kongress des VdW Rheinland Westfalen am 19. / 20. Mai 2009 liegt jetzt als Band 11 der gemeinsamen Schriftenreihe des VdW ZukunftSicHeReS WoHnleBen BilDunG: ein WicHtiGeR StanDoRtfaktoR für WoHnquaRtieRe Dokumentation Dokumentation Rheinland Westfalen und des VdW südwest vor. 8. Forum Wohnungswirtschaft Kongress des VdW Rheinland Westfalen am 19. / 20. Mai 2009 Zukunftsicheres WohnLeben Bildung: ein wichtiger Standortfaktor für Wohnquartiere lautete der Titel des 8. Forum Wohnungswirtschaft vom 19. bis 20. Mai 2009 in Wuppertal. Die CD-ROM ist zu beziehen bei Walter Stoye, VdW Rheinland Westfalen Tel.: Fax: w.stoye@vdw-rw.de Der Preis beträgt 16 Euro für Mitgliedsunternehmen im VdW Rheinland Westfalen und im VdW südwest und 21,50 Euro für Nicht-Mitglieder, jeweils zuzüglich Versandkosten. In Bremerhaven gibt es eine erhebliche Zahl von Gebäuden, die verwahrlosen. Eigentümer, die nicht in Bremerhaven ansässig sind und sich aus den verschiedensten Gründen nicht um die Gebäude kümmern, überlassen die Bauten ihrem Schicksal. Der Magistrat der Stadt Bremerhaven hat daher in Zusammenarbeit mit dem Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa der Hansestadt Bremen sowie der Wohnungswirtschaft Strategien entwickelt, um eine Verwahrlosung ganzer Quartiere zu verhindern. In diesem Rahmen traten die Beteiligten an das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) heran, um die Möglichkeit von Änderungen des Bundesrechts zu prüfen. Das BMVBS hat das Anliegen aufgegriffen und zwei Gutachten in Auftrag gegeben. Die vorliegenden Entwürfe der beiden Gutachten zeigen zum einen Handlungsmöglichkeiten nach der geltenden Rechtslage auf. Zum anderen werden Wege beschrieben, für die noch eine Gesetzesänderung nötig wäre. Hintergründe bardewyk.com / PIXELIO Am Runden Tisch Stadtumbau Bremerhaven ist die Strategie des Aufkaufens von Problemimmobilien entwickelt worden, die durch eine nachhaltige Sanierung oder in Ausnahmefällen auch durch Abriss mit anschließendem Neubau zu Leuchttürmen für das betreffende Altbauquartier werden. Diese Strategie war bisher nicht erfolgreich. Bremerhaven hat sich deshalb Ende 2007 an das Land Bremen mit der Bitte gewandt, die Installierung eines Vorkaufsrechts innerhalb von Zwangsversteigerungsverfahren zugunsten von Gemeinden durch eine bundesgesetzliche Änderung zu unterstützen und gegenüber dem Bund zu vertreten. Am 11. Februar 2008 fand in Berlin beim BMVBS eine umfassende Erörterung des Themas statt, an der neben Vertretern aus Bremerhaven auch Vertreter aus Nordrhein- Westfalen und dem Saarland sowie des Deutschen Städtetages teilgenommen haben. Das BMVBS hat daraufhin die zwei Gutachten in Auftrag gegeben. Das erste Gutachten befasst sich mit der angeregten Änderung Bremerhavens zum Zwangsversteigungsgesetz und nennt mögliche bundesgesetzliche Alternativen. Das zweite Gutachten untersucht bundesweit die Praxis im Umgang mit verwahrlosten Immobilien. Diese Unterlagen werden demnächst als Leitfaden für die Kommunen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. 10/09 VerbandsMagazin
14 12 Aktuelles Interessante Veranstaltungen Aktuelles Mietrecht Am 11. November 2009 veranstalten der VdW Rheinland Westfalen, der VdW südwest und der VdW saar in Bochum die nächste Tagung der gleichnamigen gemeinsamen Veranstaltungsreihe Aktuelles Mietrecht. Die aktuelle Rechtsprechung bringt ständig neue Entscheidungen mit sich, die nicht nur die Mieter, sondern auch die Wohnungsunternehmen betreffen und zum Teil zur Verunsicherung führen. Grundlagen für viele Entscheidungen und für die Beurteilung von Rechtsfragen sind in erster Linie die konkreten Regelungen in den Mietverträgen. Wie kann ein Unternehmen seine Mietverträge formulieren, um Mietverhältnisse rechtssicher zu gestalten und dadurch zeit- und kostenaufwändige Auseinandersetzungen oder Prozesse zu vermeiden? Diese und andere Fragen rund um die praktische Umsetzung der Muster-Mietverträge des GdW werden im Mittelpunkt der Tagung stehen. In diesem Rahmen wird auch über die neueste Rechtsprechung und über aktuelle Änderungen in Musterverträgen informiert. Entsprechende Handlungsoptionen und -alternativen zur Umsetzung der rechtlichen Vorgaben in der wohnungswirtschaftlichen Praxis werden aufgezeigt. Nähere Informationen im gemeinsamen Vier-Länder-Büro des VdW Rheinland Westfalen, VdW südwest und VdW saar bei RA Stephan Gerwing Tel.: Technische Innovationen beim Bauen und Modernisieren Aktuelle Technologien und Entwicklungen beim Bauen und Modernisieren stehen im Mittelpunkt der nächsten Tagung in der gemeinsamen Veranstaltungsreihe Technik in der Wohnungswirtschaft des VdW Rheinland Westfalen, des VdW südwest und des VdW saar am 11. November 2009 in Bochum. Intelligente Konzepte zum energieeffizienten und modernen Bauen sind immer stärker gefragt. In der Veranstaltung werden aktuelle Entwicklungen, innovative technische Lösungen und der Stand der Fachdiskussion in der Wohnungswirtschaft präsentiert. Die Themen reichen von einem Mieterportal zur Beeinflussung des Heizverhaltens über Energie- und Dämmtechniken und deren Anwendung bis zur Modernisierung als begleitende Maßnahme. Die Tagung bietet auch Gelegenheit, sich mit Referenten und Berufskollegen auszutauschen, neue Kontakte zu knüpfen und mit Experten ins Gespräch zu kommen, um in einem dynamischen Markt Schritt zu halten. Denn energieeffizientes, nachhaltiges Bauen und Umbauen sind das Gebot der Stunde und mit ein Garant für die Werterhaltung von Gebäuden in der Wohnungswirtschaft. Nähere Informationen im gemeinsamen Vier-Länder-Büro des VdW Rheinland Westfalen, VdW südwest und VdW saar bei Sascha Lankes Tel.: Aktuelles Steuerrecht Die dritte Veranstaltung Aktuelles Steuerrecht in diesem Jahr in der gleichnamigen gemeinsamen Veranstaltungsreihe des VdW Rheinland Westfalen, des VdW südwest und des VdW saar findet am 19. November 2009 in Bochum statt. Voraussichtliche Themen der Tagung sind u. a.: π Steuerliche Entwicklung nach den Bundestagswahlen π Verlustnutzung bei Beteiligungsveränderungen gemäß 8c KStG π Dividendenzahlung von Genossenschaften ab 2010: Sammelantrag bzw. Kapitalertragsteuerverrechnung? π Cash Pooling π Zinsschranke π IDW: Komponentenabschreibung bei Gebäuden π BilMoG: Latente Steuern ab 2010 π BilMoG: Auswirkung auf die steuerliche Gewinnermittlung π Umsatzsteuer: Rechnungsstellung und Anforderungen an empfangene Rechnungen Nähere Informationen im gemeinsamen Vier-Länder-Büro des VdW Rheinland Westfalen, VdW südwest und VdW saar bei WP/StB Jürgen Gnewuch Tel.: VerbandsMagazin 10/09
15 Aktuelles 13 Interessante Veranstaltungen Denkmal-Lobby Deutschland Über 100 bundesweit tätige Interessenverbände und Vereine haben die Erhaltung des Kulturerbes im Programm oftmals nur unter ferner liefen. Der Denkmalschutz spricht nicht mit einer Stimme. Zu vielfältig, schlecht organisiert oder nur regional wirksam sind die Meinungen und Akteure. Appelle, Petitionen und Empfehlungen bleiben ungehört. Konzertierte Aktionen bleiben Ausnahmen. Der Politik fehlt ein Ansprechpartner. Gleichzeitig fehlt den Denkmaleigentümern das Geld. Die Bundesländer ziehen sich weiter aus der Denkmalförderung zurück. Auch die personelle Decke der Denkmalbehörden wird dünner. Einzelne Ämter wurden aufgelöst oder haben an Bedeutung verloren. Dem privaten Engagement fällt zunehmend die eigentliche Staatsaufgabe Denkmalschutz zu. Denkmalschutz am Scheideweg brauchen wir eine stärkere Lobby? Wer kann die Einzelinitiativen bündeln? Wer schaut über den Tellerrand und wird als verbindlicher Verhandlungspartner akzeptiert? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt eines Kolloquiums am 19. November 2009 in Köln, das u. a. von der Deutschen Stiftung Denkmalschutz veranstaltet wird. Nähere Informationen bei Dr. Holger Rescher Tel.: Aktuelles WEG-Recht Am 25. November 2009 veranstalten der VdW Rheinland Westfalen, der VdW südwest und der VdW saar in Koblenz eine weitere Tagung im Rahmen der gleichnamigen Veranstaltungsreihe Aktuelles WEG-Recht. Nachdem in der letzten Veranstaltung die durch die grundlegende Novellierung des Wohnungseigentumsgesetzes zum 1. Juli 2007 eingetretenen Änderungen unter verschiedenen Gesichtspunkten beleuchtet wurden, wird der erste Schwerpunkt dieser Tagung auf Rechtsfragen gerichtet, die von jeher eine erhebliche praktische Relevanz aufweisen: Welche Beschlussmehrheiten sind für welche Beschlüsse erforderlich? Wie ist die Instandsetzung von der Modernisierung abzugrenzen? Wie verhält es sich mit der modernisierenden Instandsetzung? Wie können Kostenverteilungsschlüssel rechtssicher gebildet oder geändert werden? Einen weiteren Schwerpunkt bildet das Thema Rechte und Pflichten des Verwalters: Welche Rechte stehen dem Verwalter von Gesetzes wegen zu? Wann überschreitet ein Verwalter seine Kompetenzen? Was ist generell bei der Verwaltertätigkeit zu beachten? Selbstverständlich werden neben möglichen Handlungsoptionen auch Auswirkungen der aktuellen Rechtsprechung auf die Verwalterpraxis vorgestellt und analysiert. Nähere Informationen im gemeinsamen Vier-Länder-Büro des VdW Rheinland Westfalen, VdW südwest und VdW saar bei RA Stephan Gerwing Tel.: Mitgliederbefragungen und Zufriedenheitsanalysen bei Wohnungsgenossenschaften Im Rahmen der gemeinsamen Veranstaltungsreihe des VdW Rheinland Westfalen und des VdW südwest Marktplatz Wohnungsgenossenschaften findet am 3. Dezember 2009 in Bonn die nächste Tagung zum Thema Mitgliederbefragungen und Zufriedenheitsanalysen statt. Mitgliederbefragungen und Wohnzufriedenheitsanalysen sind mittlerweile ein wichtiges strategisches Instrument im Rahmen der Mitgliederförderung bei Wohnungsgenossenschaften. Mitgliederbefragungen geben Auskunft über die Wünsche und Bedürfnisse der Mitglieder und führen in konkrete Maßnahmen. In der Veranstaltung werden drei Wohnungsgenossenschaften ihre Mitgliederbefragungen vorstellen und dabei auch die aus den Ergebnissen abgeleiteten Handlungsstrategien präsentieren. Außerdem werden drei Institute ihre Herangehensweisen bei Mitgliederbefragungen und Zufriedenheitsanalysen erläutern. Eröffnet wird die Tagung durch eine wissenschaftliche Einführung zum Thema Mitgliederförderung und Mitgliederbefragungen vom Institut für Genossenschaftswesen der Universität Marburg. Nähere Informationen im gemeinsamen Vier-Länder-Büro des VdW Rheinland Westfalen, VdW südwest und VdW saar bei Dr. Gerhard Jeschke Tel.: /09 VerbandsMagazin
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