Gemeinde-Mitteilungsblatt Nr. 336

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1 Gemeinde Oberickelsheim Kirchplatz 5a Oberickelsheim Amtsstunden: Dienstag und Freitag 8.00 bis Donnerstag bis Tel.Nr.: 09339/440 Fax: 09339/ An alle Einwohner Oberickelsheim, der Gemeinde Oberickelsheim Gemeinde-Mitteilungsblatt Nr. 336 Auf folgende Termine und Angelegenheiten wird hingewiesen: 1. Kindereintrag im Reisepass der Eltern Aufgrund europäischer Vorgaben ergibt sich im deutschen Passrecht eine wichtige Änderung: Ab dem 26. Juni 2012 sind Kindereinträge im Reisepass der Eltern ungültig und berechtigen das Kind nicht mehr zum Grenzübertritt. Somit müssen ab diesem Tag alle Kinder (ab Geburt) bei Reisen ins Ausland über ein eigenes Reisedokument verfügen. Für die Eltern als Passinhaber bleibt das Dokument dagegen uneingeschränkt gültig. Das Bundesinnenministerium empfiehlt den von der Änderung betroffenen Eltern, bei geplanten Auslandsreisen rechtzeitig neue Reisedokumente für die Kinder (Kinderreisepass, Reisepass oder Personalausweis) zu beantragen. Der Eintrag von Kindern im Reisepass der Eltern war bis zum 1. November 2007 möglich. Daher können sich aufgrund der 10jährigen Gültigkeit noch Pässe mit Kindereinträgen bis Ende Oktober 2017 in Umlauf befinden. Bitte wenden Sie sich bei Bedarf rechtzeitig an unser Passamt 2. ELSTER: Verpflichtung zur elektronischen Übermittlung von Steuererklärungen Beginnend mit den Erklärungen für 2011 sind Bürgerinnen und Bürger mit Gewinneinkünften verpflichtet, ihre Steuererklärung elektronisch an das Finanzamt zu übermitteln, so Dr. Roland Jüptner, Präsident des Bayerischen Landesamt für Steuern. Dies betrifft die Einkünfte aus der Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb und aus freiberuflicher, bzw. selbständiger Tätigkeit. In der Vergangenheit war de den jetzt Betroffenen freigestellt, ihre jährliche Steuererklärung elektronisch oder herkömmlich auf Papier beim Finanzamt einzureichen. Die Verpflichtung zur elektronischen Übermittlung von Jahressteuererklärungen ist im Steuerbürokratieabbaugesetz bzw. im Jahressteuergesetz 2010 festgelegt. Unter diese Regelung fallen die Erklärungen zur Einkommenstuer bei Gewinneinkünften, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer, Gewerbesteuer sowie Feststellungserklärungen und die Anlage E*ÜR (Einnahmenüberschussrechnung). Weitere Informationen zum Thema elektronische Steuererklärung sind im Internet unter und zu finden.

2 2 3. Pflegekräfte aus Osteuropa legal beschäftigen - die Land- und forstwirtschaftliche Pflegekasse Franken und Oberbayern informiert: Seit dem kann mit Pflegekräften aus einigen osteuropäischen Ländern, darunter Polen und die Tschechische Republik, völlig legal ein Anstellungsvertrag abgeschlossen werden, ohne dass eine gesonderte Arbeitsgenehmigung notwendig wäre. Die Zentrale Auslandsund Fachvermittlung der Bundesagentur für Arbeit informiert dazu unter Wer eine Pflegekraft (Betreuungsperson) beschäftigt, ist Arbeitgeber. Das heißt, er muss Lohnsteuer und Sozialabgaben abführen, es sei denn, es handelt sich um ein Arbeitsverhältnis im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung ( 400-Euro-Job ). Dann besteht für die Pflegekraft allerdings kein gesetzlicher Kranken- Renten oder Unfallversicherungsschutz. Arbeitsvertrag regelt Rechte und Pflichten- Ein verbindlicher Arbeitsvertrag bietet beiden Seiten Rechtssicherheit. Dort sollte zum Beispiel geregelt werden, welche Tätigkeiten regelmäßig anfallen, welche Befugnisse die Pflegeperson übertragen bekommt und zu welchen Zeiten die Arbeit geleistet werden muss. Wichtig sind klare Kündigungsabsprachen. LPK gibt Zuschuss- Zuschüsse aus der Pflegekasse stehen jedem Pflegebedürftigen entsprechend seiner Pflegestufe zu, egal, ob er eine ausländische Pflegekraft beschäftigt, ob ein Angehöriger die Pflege übernimmt oder ob ein Pflegedienst ins Haus kommt. 4. Fahrt zum Samba-Festival nach Coburg Der Gesangverein Oberickelsheim organisiert für Samstag, eine Fahrt nach Coburg zum internationalen Samba-Festival. Abfahrt mit dem Bus ist um ca in Oberickelsheim, die Rückfahrt ist voraussichtlich um Das internationale Samba-Festival bietet Samba-Spezialitäten für jeden Geschmack. Auf historischen Plätzen wird ein Wochenende lang getanzt, gesungen und gefeiert. Brasilianischer Straßen-Samba, Bands und Trommler, kulinarische Leckerbissen sorgen für südamerikanischen Flair. Temperamentvolle Tänzerinnen, phantasievolle Shows und brasilianischer Straßensamba bieten ein abwechslungsreiches Rahmenprogramm. Nähere Infos und Anmeldung bei Renate Kraft Tel.- Nr / N-ERGIE-Beratung Das N-ERGIE-Mobil steht allen Stromabnehmern zur Beratung über Energieverbrauch, Abrechnung, und Wahl des für Sie richtigen Stromtarifes am Dienstag, in der Zeit von bis am Kirchplatz zur Verfügung. Allen Stromkunden wird empfohlen, von der Beratungsmöglichkeit Gebrauch zu machen.

3 3 6. Sitzung des Gemeinderates Oberickelsheim Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Oberickelsheim findet am Dienstag, um im Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung Oberickelsheim statt. Zu behandelnde Anträge sind bis spätestens 1 Woche vor Sitzungstermin der Gemeindeverwaltung vorzulegen. 7. Aufruf der Jagdpächterin (Gemarkung Oberickelsheim) In letzter Zeit ist wieder vermehrt aufgefallen, dass viele Hunde frei, ohne Besitzer bzw. nicht im Einflussbereich des Besitzers, umher laufen. Die Wildtiere befinden sich momentan fast alle in der Brut- und Setzzeit. Freilaufende Hunde beunruhigen und gefährden dies nur unnötig. Ich möchte alle Hundebesitzer bitten, mehr auf dem Freilauf Ihrer Hunde zu achten. Jagdpächterin Katrin Stahl 8. Vergabe von Brennholz Aus Rückschnittmaßnahmen an den Kläranlagen Rodheim und Oberickelsheim ist Brennholz abzugeben. (Rodheim, ca. 7 Ster, Oberickelsheim, ca. 2 Ster) Interessenten werden gebeten, sich mit der Gemeindeverwaltung in Verbindung zu setzen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Reisig, falls es nicht verwendet wird, zu entsorgen ist. 9. Flurgang in der Gemeinde Martinsheim Die Feldgeschworenen der Gemeinde Martinsheim führen ab dem den Flurgang durch. Einzelheiten hierzu sind den örtlichen Anschlagkästen zu entnehmen. 10. Aufruf der VR-Bank Flohmarkt 2012 Aufruf an die Bevölkerung: Unterstützen Sie unseren Flohmarkt - Verkaufserlös geht zu 100% an die örtlichen Gemeinden für Seniorenprojekte - Landrat Walter Schneider überregionaler Schirmherr. Nach dem Erfolg von 2009 findet im Internationalen Jahr der Genossenschaften ein zweiter VR-Bank Flohmarkt statt. Das Motto: Genossenschaften Ein Gewinn für alle setzten die Verantwortlichen mit den Mitarbeitern aktiv in die Tat um. Die Bürgermeister der örtlichen Gemeinden unterstützen die VR-Bank bei der Sammlung und übernehmen die Schirmherrschaft in ihren Gemeinden. Landrat Walter Schneider übernimmt die flächendeckende Schirmherrschaft.

4 4 Wir sammeln im Mai Bringen Sie uns Artikel! Wir bitten Kunden und Bürger, Sachen für den Flohmarkt zu spenden. Gegenstände ganz unterschiedlicher Art, die Sie nicht mehr brauchen, die für andere aber noch einen Wert darstellen. Über unsere Geschäftsstellen werden die Waren im Mai gesammelt. Datum Sammlungszeit Sammlungsort Sammlungadresse Raiffeisen Waren GmbH Fr., Sa., Raiffeisen Waren GmbH Wir sortieren und suchen Helfer aus der Bevölkerung Raiffeisenstr. 10, Gollhofen Raiffeisenstr. 10, Gollhofen Wir freuen uns über jeden Helfer und alle, die gemeinsam mit uns im Mai die Waren sortieren und für den Verkauf vorbereiten. Jeder kann sich einbringen - in der Form und mit der Zeit, die ihm zur Verfügung steht. Haben Sie Lust? Dann melden Sie sich in einer unserer Geschäftsstellen. Der Verkauf findet vom Juni 2012 in der Halle der Firma Hartmann in Ipsheim (Gewerbegebiet) statt. Der Erlös wird in voller Höhe an die Gemeinden in unserem Geschäftsgebiet für die Senioren gespendet z. B. für die Anschaffung von Parkbänken oder ähnlichem. Ein Gewinn für alle unser Flohmarkt Bitte unterstützen Sie uns. Bringen Sie Waren, die Sie nicht mehr benötigen, zu unseren Sammelstellen. Besuchen Sie uns an den Verkaufstagen Sie unterstützen damit Ihre Gemeinde 11. Benutzung der Brauchwasserentnahmestellen Alle Landwirte, die an den Brauchwasserentnahmestellen in Oberickelsheim und Geißlingen ihre Unkrautspritzen befüllen, werden darauf hingewiesen, dass am Brunnenstandort keine Unkrautbekämpfungsmittel in die Spritze gegeben werden dürfen. Nachdem in jüngster Zeit an den Befüllungsplätzen wiederholt Rückstände von Spritzmittelgebinden aufgefunden wurden, drohte das Wasserwirtschaftsamt mit Anzeige. Um Beachtung und Verständnis wird gebeten.

5 5 12. Kirchweihfest in Oberickelsheim Vom bis findet in Oberickelsheim das Kirchweihfest statt. Folgendes Programm ist geplant: Freitag: Samstag: Sonntag: Montag: Kirchweihbetrieb im Hofcafe Wildkräuterhof Großmann ab Singen in geselliger Runde mit dem Gesangverein Oberickelsheim (ab ) Veteranenabend in der ELJ ab Grillvorführung bei American-Shop Kirchweihgottesdienst um mit Pfarrer Leikert Kirchweihumzug der Landjugend um anschließend Kirchweihpredigt danach große Kaffeetafel in der Untergasse Verkaufsoffener Sonntag bei Frau Brigitte Auch Weißwurstfrühstück am Feuerwehrhaus ab Maibaumaufstellen ab An allen Kirchweihtagen ist Festbetrieb am Kirchweihplatz mit Schaustellerbetrieb Glowania. Liebe Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger, das Kirchweihfest Oberickelsheim eröffnet wieder das Programm für viele bunte Veranstaltungen in unserer Gemeinde. Auch in diesem Jahr wurde wieder ein abwechslungsreiches Kirchweihprogramm zusammengestellt, wofür ich allen Organisatoren schon im Voraus danken möchte. Ich bitte alle Kirchen- und Friedhofsbesucher um Verständnis, dass der Treppenaufgang zum Friedhof und zur Kirche noch nicht zur Benutzung freigegeben werden kann, da die Eisengeländer, bestellt vom Amt für Ländliche Entwicklung, noch nicht vorrätig sind. Trotzdem besteht die Möglichkeit zum ungehinderten Friedhofseingang über den Ostring. Als Bürgermeister der Gemeinde Oberickelsheim wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern, unserer Dorfjugend und allen Kirchweihgästen ein frohes, unbeschwertes Kirchweihfest Mit freundlichen Grüßen Martin Hümmer 1. Bürgermeister