Bürgerhaushalt für

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1 Bürgerhaushalt für

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3 Inhalt Inhalt Grußwort Bürgerhaushalt und Bürgerbudget Eckdaten zum Haushalt Aufbau des Haushaltsplans Einnahmen aus Gemeinde-Steuern Einnahmen aus Verbund-Steuern Zuweisungen, Umlagen, Schulden Grünflächen und Baubetriebshof Weitere Aufgaben des Baubetriebshofs Straßenreinigung und Winterdienst Jugend und Freizeit Sport und Freizeit Senioren und Freizeit Kultur und Freizeit Impressum Broschüre

4 Broschüre Haushalt 4

5 Grußwort Liebe Bürgerinnen und Bürger, ers tmals beteiligt die Gemeinde Hens tedt- Ulzburg Sie intensiv an der Planung der Einnahmen und Ausgaben für das nächste Jahr. Dies ges chieht vor allem über das Internet. Gemeindevertretung und Verwaltung hoffen, dass viele diese neue Möglichkeit intensiv nutzen und ihre Anregungen und Meinungen einbringen. Am bes ten probieren Sie die Internet-Seite direkt aus: talten.de Die Einnahmen und Aus gaben werden im Haushaltsplan zusammengefasst. Durch die Bürgerbeteiligung wird aus dem Haus halt ein Bürgerhaus halt, den Politik, Verwaltung und Bevölkerung gemeins am entwickelt haben. Beim ersten Bürgerhaushalt sollen die Themen Freizeit, Grünanlagen und Straßenreinigung im Vordergrund s tehen. Des halb bilden dies e Themen den Schwerpunkt dies er Bros chüre. Es können aber auch Vors chläge zu anderen Themen eingebracht werden. Hens tedt-ulzburg wird in 2014 etwa 37,5 Millionen Schulden haben. Dies er Schuldenberg s oll nicht größer, s ondern kleiner werden. Machen Sie des halb bitte auch Sparvors chläge oder Vors chläge zur Einnahmens teigerung. Weitere Hintergründe können Sie den nächs ten Seiten entnehmen. Wir freuen uns auf Ihre Beiträge und vers ichern, die pos itiv bewerteten Vors chläge zu prüfen und möglichs t viele Vors chläge umzus etzen. Mit freundlichen Grüßen Elisabeth von Bressendorf 1. s tellvertretende Bürgermeis terin 5

6 Bürgerhaushalt und Bürgerbudget Die Gemeinde Hens tedt-ulzburg beteiligt beim Bürgerhaus halt in 2013 alle Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende und Haus bes itzende an der Planung der Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde für das Jahr Für kleinere Bürgerprojekte s tehen zudem als Bürgerbudget bereit. Bürgerhaushalt - Gelder der Gemeinde mit Bürger/innen planen Wie viel Geld wird Hens tedt-ulzburg durch Steuern und Gebühren einnehmen? Sollen Grunds teuer, Gewerbes teuer oder Hundes teuer erhöht oder vermindert werden? Wie viel Geld s oll Hens tedt-ulzburg für Schulen, Turnhallen oder Straßen aus geben? Z u diesen und anderen Fragen können Sie Vors chläge einbringen oder die Planungen der Verwaltung kommentieren und bewerten. Bürgerbudget für Bürgerprojekte Für die Ums etzung gemeinnütziger Bürgerprojekte s tehen bereit. Haben Sie ein Bürger- oder Vereinsprojekt, für dass Sie einen Z uschuss benötigen? Was vordringlich umges etzt wird, bes timmt die Ranglis te, die durch Bewertung der Beiträge durch die Bürgerinnen und Bürger fes tgelegt wird. Für alle Vors chläge gilt: Die Verwaltung prüft die Z us tändigkeit und die Rechtmäßigkeit. Die letzte Ents cheidung liegt bei der Gemeindevertretung. Über die Ums etzung wird Rechens chaft abgelegt. Themen In 2013 s ollen die Themen Freizeit, Grünflächen und Straßenreinigung im Mittelpunkt s tehen. Des wegen konzentrieren s ich die folgenden Aus führungen auf dies e Bereiche. Gemeindevertretung und Verwaltung freuen sich aber auch über Beiträge zu anderen Themen. Über das Internet mitmachen Die Bürgerbeteiligung erfolgt vor allem über das Internet. Dort können Sie s ich jederzeit anmelden und finden alle wichtigen Informationen: talten.de Vom 4. November bis zum 1. Dezember 2013 können Sie die Beiträge anderer auch kommentieren und bewerten, eigene Vors chläge ändern oder mit anderen zus ammenführen. Vom 2. bis 15. Dezember können die Vorschläge dann nur noch bewertet werden. Änderungen an Vorschlägen oder neue Vorschläge sind dann nicht mehr möglich. Mittels Papier oder Telefon mitwirken Wer das Internet nicht nutzen möchte, kann seine Vorschläge per Brief oder Telefon an die Gemeinde übermitteln: HU-mitges talten Rathaus platz Hens tedt-ulzburg Telefon: / Geben Sie jetzt Ihren Vorschlag für Henstedt- Ulzburg an. Verwaltung und Politik werden möglichs t viele Ideen ums etzen! 5

7 Eckdaten zum Haushalt Die Eckdaten geben einen Überblick über die finanzielle Situation der Gemeinde. Der Verwaltungshaushalt schließt in 2014 voraussichtlich mit Überschuss ab, der an den Vermögens haus halt übergeben wird. Die Gemeinde kann aber aus dem Überschuss nicht die notwendigen Pflichtrücklagen bilden. Der Fehlbetrag dazu beläuft sich auf Überdies ver bleiben keine 1,5 Millionen für Inves titionen wie geplant. Es muss also beim Verwaltungs haus halt ges part werden. Beim Vermögens haus halt fehlen Ende 2014 voraussichtlich Dafür muss ein Kredit aufgenommen werden. Da in Schulden zurückgezahlt werden, beträgt die Neuvers chuldung Die Schulden s teigen damit Ende 2014 auf In 2014 sollen etwa 8,3 Millionen investiert werden. Diesen Ausgaben stehen beispielswei s e Einnahmen aus Grunds tücks verkäufen, Beiträgen oder Fördermitteln gegenüber. Da beim Verwaltungs haus halt fehlen, bietet dies er keine Mittel für Inves titionen. Abbildung: Übersicht Plan Verwaltungshaushalt für 2014 S teuern, Einnahme Zuweisungen Verwaltung, Betrieb Einnahme S onstige Einnahme Kreis-, Gewerbesteuer-Umlage Ausgabe Personal Ausgabe S achmittel Ausgabe Zuweisungen, Ausgabe Zuschüsse Zinsen Ausgabe an Vermögens Ausgabe Haushalt S onstiges Ausgabe Abbildung: Übersicht Plan Vermögenshaushalt für neue Kredite Rückz ahlung = Neuverschuldung S chulden gesamt neue Kredite Rückz ahlung = Neuverschuldung S chulden gesamt neue Kredite Rückz ahlung = Neuverschuldung S chulden gesamt Abbildung: Entwicklung der S chulden Für den nicht gedeckten Restbetrag müssen 3,7 Millionen Kredite aufgenommen werden. Alle Inves titionen s ind als o überwiegend kreditfinanziert. Es is t daher s orgfältig abzuwägen, welche Maßnahmen Priorität haben und ob eine weitere Vers chuldung zielführend is t. Aus führlicher: Erläuterungen der Eckdaten zu 2014 (pdf, 100 KB). aus Verwaltungshaushalt aus Rücklagen Rückflüsse Darlehen Veräußerung Anlagevermögen Beiträge Zuweisungen, Zuschüsse Kredite an Verwaltungshaushalt an Rücklagen Vermögens-Erwerb Bauen Kredit-Rückz ahlung Einnahme Einnahme Einnahme Einnahme Einnahme Einnahme Einnahme Ausgabe Ausgabe Ausgabe Ausgabe Ausgabe Zuweisungen, Zuschüsse Ausgabe 7

8 Aufbau des Haushaltsplans Hens tedt-ulzburg ers tellt jedes Jahr einen Haus haltsplan mit allen Einnahmen und Ausgaben für das nächste Jahr sowie der Investitionen für die nächsten drei Jahre. Dieser Haushaltsplan ist unterteilt in den Verwaltungs haus halt, den Vermögens haus halt und den Inves titions haus halt. Der Verwaltungshaushalt umfas s t alle laufenden Einnahmen und Aus gaben, die das Vermögen nicht verändern. Dazu gehören die jährlichen Einnahmen aus Steuern und Gebühren s owie die fortdauernden Aus gaben für Pers onal, Sachans chaffungen und Z ins en für Kredite. Der Vermögenshaushalt enthält alle Einnahmen oder Ausgaben der Gemeinde, die das Vermögen ändern. Hierunter fallen Aus gaben für den Straßenbau oder den Erwerb von Grundstücken sowie Einnahmen aus dem Verkauf von Grunds tücken oder zweckgebundene Z uweisungen für Investitionen vom Bund. Im Investitionsplan s ind die vermögens wirksamen Ausgaben für den Z eitraum 2014 bis 2017 zus ammenges tellt. Die jeweiligen Pläne werden in zehn thematis che Einzelpläne unterteilt. Nach dem Ges amtdeckungs prinzip dienen alle Einnahmen zur Deckung aller Ausgaben. Das heißt beispielsweise, dass die Steuereinnahmen, die der Allgemeinen Finanzwirts chaft zugeordnet werden, auch für die Deckung der Ausgaben im Bereich Schulen einges etzt werden. Gebühren s ollen möglichs t kos tendeckend erhoben werden und sind an eine Leistung gebunden. Überdies kann zwis chen freiwilligen Leistungen und Pflicht- oder Weisungsaufgaben unters chieden werden. Beis piels weise sind die meisten Aufgaben zur Sozialen Sicherung Pflichtaufgaben, zum Beis piel Mietkos ten für Hartz IV-Empfänger/innen. Z u dies en Ausgaben ist die Gemeinde gesetzlich verpflichtet. Z u den freiwilligen Leis tungen gehört beispielsweise die Förderung des Sports oder das Anlegen von Grünanlagen. Allgemeine Einnahme Verwaltung Ausgabe S icherheit, Einnahme Ordnung Ausgabe S chulen Einnahme Ausgabe Wissenschaft, Einnahme Kultur Ausgabe S oz iale Einnahme S icherung Ausgabe Gesundheit, Einnahme S port, Erholung Ausgabe Bauen, Wohnen, Einnahme Verkehr Ausgabe Öffentliche Einnahme Einrichtungen Ausgabe Unternehmen, Einnahme Vermögen Ausgabe Allgemeine Einnahme Finanz wirtschaft Ausgabe Abbildung: Verwaltungshaushalt Plan 2014 Allgemeine Verwaltung S icherheit, Ordnung S chulen Wissenschaft, Kultur S oz iale S icherung Gesundheit, S port, Erholung Bauen, Wohnen, Verkehr 0 Einnahme Ausgabe Einnahme Ausgabe 0 Einnahme Ausgabe Einnahme Ausgabe Einnahme Ausgabe Einnahme Ausgabe Einnahme Ausgabe Ein ausführliche Z usammenstellung der Planzahlen bietet der Entwurf des Haus halts plans 2014 (pdf, 1 MB). Öffentliche Einrichtungen Unternehmen, Vermögen Allgemeine Finanz wirtschaft Einnahme Ausgabe Einnahme Ausgabe Einnahme Ausgabe Abbildung: Vermögenshaushalt Plan

9 Einnahmen aus Gemeinde-Steuern Einnahmen erhält die Gemeinde vor allem aus der Gewerbesteuer, den Grundsteuern A und B, der Hundes teuer und der Vergnügungs s teuer. Die Höhe dieser Steuern kann die Gemeinde per Satzung s elbs t beeinflus s en. Weitere Einnahmen fließen Hens tedt-ulzburg aus den Verbundsteuern zu, das sind Anteile an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer. Neben der absoluten Höhe der Hebesätze ist es entscheidend, wie oft die Hebesätze in einer Gemeinde angehoben wurden und um wie viele Prozentpunkte die Sätze ges tiegen s ind. Für Hens tedt-ulzburg ergibt s ich folgende His torie % Grundsteuer A % Grundsteuer B % Gewerbesteuer % Grundsteuer A % Grundsteuer B % Gewerbesteuer % Grundsteuer A % Grundsteuer B % Gewerbesteuer Abbildung: Entwicklung der Hebesätz e der kommunalen S teuern in Henstedt-Ulz burg seit 1962 Grundsteuer A: Landwirtschaft In 2014 werden für 187 land- und forstwirts chaftliche Flächen etwa Grundsteuer A bezahlt. Der von der Gemeinde festgelegt Hebes atz s oll unverändert 260% betragen. Dieser Faktor wird mit einem vom Finanzamt fes tgelegten Grunds tücks wert multipliziert, dem Grunds teuermes s betrag, um die Höhe der Grunds teuer zu ermitteln. Grundsteuer B: Flächen für Wohnungen In 2014 wird Hens tedt-ulzburg etwa Grunds teuer B für Wohngrunds tücke einnehmen. Für die Grunds tücke und Gebäude berechnet das Finanzamt jeweils die Grunds teuermesszahl. Diese wird von der Gemeinde mit dem Hebesatz von 275% multipliziert und so wird die jährliche Grunds teuer ermittelt. Gewerbesteuer Die Gewerbes teuer is t eine wichtige Einnahmequelle für Hens tedt-ulzburg. Die Höhe der Einnahmen hieraus hängt von der wirts chaftlichen Entwicklung ab. Über den Hebesatz kann die Gemeinde außerdem die Höhe der Gewerbes teuer beeinflussen. Für 2014 wird mit rund Einnahmen gerechnet. Derzeit s ind Betriebe in der Gemeinde anges iedelt, die Gewerbes teuer zahlen, wenn ihr Gewinn hoch genug ist. Freie Berufe wie Ärzte oder Rechtsanwälte müssen keine Gewerbes teuer zahlen. Die Höhe der Gewerbes teuer eines Betriebes wird errechnet, indem der vom Finanzamt fes tgelegte Steuermes s betrag mit dem Hebesatz der Gemeinde multipliziert wird. Seit vielen Jahren beträgt der Hebes atz in Henstedt-Ulzburg 310%. Dies ist der unterste Satz, um Einbußen bei Z uweisungen des Landes aus dem kommunalen Finanzaus gleich zu vermeiden. Der Hebes atz ents pricht dem vorgegebenen Mindes thebes atz des Landes. Hundesteuer Mit der Hundesteuer wird das Halten von Hunden besteuert Hunde sind in der Gemeinde steuerlich erfasst. Die Hundesteuer beträgt für den ersten Hund jährlich 60. Dies führt zu rund Einnahmen. Vergnügungssteuer Die Vergnügungs s teuer betrifft Spielhallen oder Gas ts tätten, die Spielautomaten betreiben. In Hens tedt-ulzburg zahlen 13 Spielhallenbetreiber und Gas tronomen rund Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit werden in Hens tedt- Ulzburg mit 10 % der elektronis ch ermittelten Einnahmen (Bruttokas s e) bes teuert. Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit werden je nach Gerät mit 80 bis 260 EUR monatlich besteuert. 9

10 Einnahmen aus Verbund-Steuern Hens tedt-ulzburg erhält Anteile an der Einkommens teuer und der Ums atzs teuer. Hinzu kommt zudem der Familien-Leis tungs aus gleich. Die Höhe dieser Beträge ist durch die Gemeinde nicht beeinflussbar, weil diese Steuern als s ogenannte Verbunds teuern aus ges taltet s ind. Das bedeutet, das s die Ges etzgebungs kompetenz dem Bund zusteht. Jedoch wird das Steuer aufkommen zwis chen Bund, Ländern und Kommunen nach bes timmten Schlüs s eln verteilt. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Die Einkommens- und Lohnsteuern stehen dem Bund, dem Land und den Gemeinden zu. Bund und Länder erhalten jeweils 42,5 %, die Gemeinden 15 %. Der Anteil der Gemeinde hängt von der Einkommens teuerleis tung ihrer Ein wohnenden ab. Für 2014 wird mit rund Einnahmen gerechnet. Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Von der bundesweiten Umsatzsteuer, auch Mehrwerts teuer genannt, erhalten die Gemeinden 2,2%. Für 2014 wird für Hens tedt-ulzburg mit Einnahmen gerechnet. Die Mehr wertsteuer auf den Austausch von Lieferungen und Leis tungen beträgt zurzeit 19%; für einige Waren gilt ein ermäßigter Steuers atz. Die Gemeindeanteile werden vom Bund fes tgesetzt. Dabei fließen die Höhe der Gewerbe s teuer, die Anzahl s ozialvers icherungs pflichtig Beschäftigter am Arbeitsort und die Summen s ozialvers icherungs pflichtiger Ent gelte am Arbeits ort ein. Grundsteuer A Grundsteuer B Einnahme Einnahme Gewerbesteuer Einnahme / -Umlage Ausgabe Hundesteuer Vergnügungssteuer Umsatz steuer Einnahme Einnahme Einnahme Einkommensteuer Einnahme Zuweisungen S chlüssel- Familien-Leistungs- Ausgleich Einnahme Einnahme Kreisumlage Ausgabe Kredite Rücklagen Einnahme Bestand Abbildung: Erwartete Einnahme in 2014 Familien-Leistungsausgleich Die Neuregelung des Familienlas tenaus gleichs im Jahre 1996 hat die Kommunen finanziell überproportional, ins bes ondere durch ver minderte Einnahmen aus der Einkommen steuer, belastet. Als Ausgleich erhalten die Kommunen einen Sonderaus gleich. Für Hens tedt-ulzburg wird dies er in 2014 etwa betragen. 10

11 Zuweisungen, Umlagen, Schulden Ein Teil der eingenommenen Steuern müs s en an den Kreis, ans Land oder an den Bund als Umlagen abgegeben werden - Kreis umlage, Gewerbes teuerumlage. Die Gemeinde erhält deutlich geringere Anteile in Form von Z uschüssen vom Land, dem Bund oder der europäischen Union zu einzelnen Projekten. Schlüsselzuweisungen für gemeindliche Aufgaben Die Gemeinde muss Ausgaben für Aufgaben tragen, die sie übernommen oder vom Land übertragen bekommen hat. Dafür erhält die Gemeinde Einnahmen, und das Land s tellt Geld bereit, die s ogenannte Finanzaus gleichs mas s e. Dies es wird nach den Regeln des kommunalen Finanzaus gleichs an die Gemeinden, Städte und Kreis e verteilt. Ärmere Städte und Gemeinden erhalten hierbei Geld von reicheren Kommunen oder dem Land. In 2014 wird Hens tedt-ulzburg voraus s ichtlich erhalten. Die Höhe der Schlüs s elzuweis ungen hängt unter anderem von der Steuerkraft und der Einwohnerzahl ab. Schlüsselzuweisungen für übergemeindliche Aufgaben Städte und Gemeinde erbringen teilweis e Aufgaben für andere Kommunen oder s tellen Infras truktur für benachbarte Orte. Hens tedt-ulzburg ist nach der Einordnung des Landesgesetzgebers ein Stadtrandkern 1. Ordnung ohne Teilfunktion eines Mittelzentrums. Für die damit verbundenen übergemeindlichen Leis tungen wird Hens tedt-ulzburg in 2014 paus chal rund aus dem kommunalen Finanzaus gleich erhalten. Gewerbesteuerumlage Die Gemeinden müssen einen Teil der Gewerbesteuer an das Land und den Bund abgeben. Die Höhe dies er Gewerbes teuerumlage wird jährlich neu fes tges etzt. Hens tedt-ulzburg wird in 2014 etwa der Gewerbesteuer an das Land und den Bund abgeben. Berechnung: Gewerbes teuer ( ) geteilt durch den Hebesatz (310 %) mal Umlagesatz (69 %): : 3,1 x 0,69. Kreisumlage Der Kreis Segeberg darf eine Umlage von den kreis angehörigen Gemeinden erheben, wenn s eine Einnahmen s einen finanziellen Bedarf nicht decken. Die Höhe der Kreisumlage legt der Kreis jährlich in seiner Haushaltssatzung fest. Diese beträgt für das Jahr 2014 voraussichtlich 37,5 % der Steuereinnahmen und Schlüs s elzuweis ungen der Gemeinde. Für 2014 ergeben s ich folgende Planzahlen: (Steuereinnahme) (Schlüs s elzuweis ungen) = (Finanzkraft) 37,5 % Kreis umlages atz von der Finanzkraft ergeben eine Kreis umlage von rund , die Hens tedt-ulzburg voraus s ichtlich in 2014 an den Kreis Segeberg zahlen muss. Schulden und Kredite Kredite darf Hens tedt-ulzburg nur für Inves titionen, Förderungen von Inves titionen oder Ums chuldungen aufnehmen, wenn eine andere Finanzierung unwirts chaftlich is t. In 2014 wird Hens tedt-ulzburg etwa Schulden haben. Verteilt auf die Einwohner nach dem Z ensus 2011 entspricht dies je Einwohner/in. Für 2014 ist eine Kreditaufnahme in Höhe von vorges ehen. Für die Rückzahlung der Schulden, die Tilgung und Z insen in 2014 plant Hens tedt-ulzburg rund ein. Rücklagen Die Gemeinde muss für einige Z wecke Sonderrücklagen bilden. Z um Beis piel für finanzielle Verpflichtungen, die zeitlich vers etzt ein anderes Haus halts jahr belas ten. Die Rücklagen werden laufend gebildet und je nach Sachverhalt wieder aufgelös t. Ende 2014 wird Hens tedt- Ulzburg etwa Rücklagen haben. Darüber hinaus kann eine allgemeine Rücklage aus Überschüssen gebildet werden. Da die Gemeinde Schulden hat, werden Überschüsse aus Jahresabschlüssen nur vorübergehend in die allgemeine Rücklage einges tellt und für die Senkung der Schulden genutzt. 11

12 Grünflächen und Baubetriebshof Der Baubetriebshof (BBH) der Gemeinde ist für die Pflege der Grünanlagen, Spielplätze und Bolzplätze zus tändig. Kann der BBH die Pflege nicht mit eigenem Pers onal erledigen, s o vergibt er im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haus halts mittel Leis tungen an Fremdfirmen. Spiel- und Bolzplätze Besonderes Augenmerk ist auf die Verkehrss icherheit der Spielanlagen zu richten (Verletzungs gefahr durch dornige Gewächs e, Giftpflanzen, defekte Spielgeräte). Der BBH kontrolliert regelmäßig die Sicherheit der Spielund Bolzplätze. Er bs eitigt Schäden und Gefahren. Reparaturen durch Fremdfirmen s ollen dabei die Ausnahme sein. Z u den Aufgaben gehört auch das Aufs tellen von einzelnen Spielgeräten, Parkbänken und s ons tigem Gemeindemobiliar. Im Haushaltsjahr 2013 stehen dazu rund zur Verfügung. Baumkontrollen Über gemeindeeigene Bäume werden mit einem finanziellen Aufwand von rund jährlich unterhalten. Mit aus gebildetem und zertifiziertem Fachpers onal werden regelmäßige Baumkontrollen durchgeführt, Gefahren bes eitigt und die Bäume gepflegt, bei Bedarf mit Hilfe von Fremdfirmen. Die Kontrollergebnis s e und der Z ustand der Bäume werden im Baumkatas ter regelmäßig aktualis iert. Bild: Bürgerpark, Foto: Ralf Appelt Knickpflege und Knickschutzstreifen Durch den BBH werden die gemeindeeigenen Knicks und Knicks chutzs treifen unter Berücks ichtigung der Schles wig-hols teinis chen Knickpflegerichtlinie gepflegt. Park- und Grünanlagen, Ausgleichs- und Biotopflächen Der BBH pflegt und unterhält die Park- und Grünanlagen sowie die Ausgleichs- und Biotopflächen. Grundlage dafür is t das gemeindliche Grünpflegekonzept. Straßenbegleitgrün an den Straßenrändern s owie Aus gleichs- und Biotopflächen. Dabei werden die Verkehrs s icherheit und die zu erwartende Entwicklung des Bewuchs es beachtet. Die eforderlichen Arbeiten werden mit eigenem Pers onal und in Fremdvergabe durchgeführt. Für die Unterhaltung der Park- und Gartenanlagen fallen im Haus halts jahr 2013 rund an. 12

13 Weitere Aufgaben des Baubetriebshofs Denkmäler unterhalten Die Denkmalpflege und -unterhaltung wird von dem Baubetriebs hof (BBH) durchgeführt. Die offiziellen Feier- und Gedenktage werden bei der Unterhaltung bes onders berücks ichtigt. Verkehrssicherheit kontrollieren, Winterdienst Der BBH kontrolliert regelmäßig die Gemeindestraßen, Wege und Plätze. Er sorgt für die Straßenreinigung und den Winterdiens t. Z u den Arbeiten des BBH gehört auch der Aufbau und Abbau von Verkehrs s childern s owie die Kontrolle eigener Ampelanlagen. Wanderwege unterhalten Die Wanderwege der Gemeinde s owie Holzbrücken in den Innen- und Außenbezirken werden überwacht und unterhalten. Einzelne Wege werden im Bedarfs fall volls tändig überarbeitet gegebenenfalls mit Hilfe fremder Firmen. Straßen- und Ortslagenreinigung Die hierzu durchzuführenden Arbeiten s ind weites tgehend an Fremdfirmen vergeben. Der BBH kontrolliert die auftrags gemäße Erledigung der Arbeiten und erledigt Vergabe und Abrechnung der Aufträge. Abwasserpumpen unterhalten und Wasserläufe kontrollieren Der BBH unterhält die Abwas s erpumpwerke in der Gemeinde. Dazu gehören auch die eigens tändige Wartung und die Mitarbeit bei Wartungs arbeiten, die von Fremdfirmen erledigt werden. Die Großpumpwerke werden täglich kontrolliert und gereinigt. Funktions kontrollen werden regelmäßig in den Pumps tationen durchgeführt. Darüber hinaus s tellt der BBH eine 24-s tündige Sielbereits chaft s icher. Was s erläufe und Weges eitengräben gehören zum Regenabwassersystem und werden durch den Betrieb unterhalten. Wanderweg "EBO"-Trasse nach Wakendorf, Foto: Thomas Lendt Sportanlagen unterhalten Z u dies em umfangreichen Aufgabengebiet gehören u.a. folgende Leis tungen: Erforderlichen Pflegeaufwand für jeden Sportplatz jährlich neu ermitteln Pflege- und Unterhaltungs arbeiten s elbs t durchführen oder unter Z uhilfenahme fremder Firmen erledigen Kontakt zu den Vereinen halten und Abs prachen hins ichtlich der Bes pielbarkeit und Nutzung der Sportflächen treffen. Für die Unterhaltung der gemeindlichen Sportanlagen werden im Haushaltsjahr 2013 rund aufgewendet. Die Höhe der jährlich erforderlichen Aus gaben is t variabel und hängt insbesondere vom Z ustand der Sportanlage und der Witterung im Jahreslauf ab. Weitere Tätigkeiten: Gefahrenabwehr Der BBH hilft bei Maßnahmen zur Abwehr akuter Gefahren, z.b. nach Verkehrs unfällen oder Unwettern. Er hilft beim Auf- und Abbau von Verans taltungs inventar oder leis tet außerhalb des Aufgabenkatalogs erforderlich werdende Unters tützungen gemeindlicher Einrichtungen und der Verwaltung. 13

14 Straßenreinigung und Winterdienst Alle Straßen, Wege und Plätze innerhalb der Gemeinde Hens tedt-ulzburg müs s en gereinigt und im Winter von Schnee geräumt werden. Dazu gehören auch die Landes-, Kreis- und Bundesstraßen. Z u reinigen sind insbesondere: Geh- und Radwege begehbare Seitens treifen als Parkplatz gekennzeichnete Flächen Grabenverrohrungen, die dem Grunds tücks ans chlus s dienen Hydranten und Hydrantens childer Rinns teine Fahrbahnen und Mis chflächen Bus haltes tellen Die Straßen sind von Eis und Schnee, Laub, Unrat, Streus and, Kies geröll oder wildwachs enden Kräutern zu befreien. Letztes ins bes ondere dann, wenn die Breite von Geh- und Radwegen gering is t oder wenn Kräuter die Straßenbeläge bes chädigen. Geregelt is t die Straßenreinigung in der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Gemeinde Hens tedt- Ulzburg, die am von der Gemeindevertretung Hens tedt-ulzburg bes chlos s en wurde. Grunds ätzlich müs s en die Eigentümer/innen der anliegenden Grunds tücke den jeweiligen Straßen- und Gehwegabs chnitt reinigen, s ofern keine eigene Gefährdung damit verbunden is t. Der/die Eigentümer/in kann auch andere Pers onen beauftragen. Für die Reinigung der Straßen an öffentlichen Flächen oder bei Unfällen sowie an gefährlichen Stellen ist die Gemeinde für die Reinigung zus tändig. Im Haushaltsplan 2014 werden insgesamt rund für die Straßenreinigung eingeplant. Auf die Möglichkeit, eine Straßenreinigungs gebühr von allen Grunds tückeigentümern zu erheben, hat die Gemeinde Hens tedt-ulzburg bis her verzichtet. Bild: S chmucker Henstedter Kreisel, Foto: Heike Benkmann Von März bis November werden die Straßen monatlich auf Fegemetern mit der Großkehrmas chine gereinigt. Die Fuß- und Radwege werden auf Fegemetern mit einer kleinen Kehrmas chine s auber gehalten. Z usätzlich wird zweimal jährlich im Frühjahr und im Herbst eine sogenannte große Ortslagenreinigung durchgeführt. Dann wird einmal durch alle Straßen gefegt. Bei Frost können die mit Was s er betriebenen Fegemas chinen nicht mehr eingesetzt werden. Sowie Frost und Schnee eins etzen, beginnt die Winterdiens t periode. Generell is t der Baubetriebs hof der Gemeinde für die öffentliche Straßenreinigung zus tändig. Im Z uge der Privatis ierung unterhält der Baubetriebs hof keine eigenen Fegemas chinen, s ondern beauftragt andere Unternehmen mit der Reinigung. Dies e Aufträge werden alle 3 Jahre aus ges chrieben und neu vergeben. Für den Winterdiens t unterhält der Baubetriebs hof vier Schlepper, einen LKW und einen Unimog. Der Winterdienst wird in etwa zur Hälfte selbst durch den Baubetriebshof mit eigenem Pers onal wahrgenommen und zur anderen Hälfte an dritte Unternehmen vergeben. 14

15 Jugend und Freizeit Jugendforen Die Jugendforen Tonne und Rhen bieten Kindern und Jugendlichen zwis chen 6 und 27 Jahren eine s innvolle Freizeitges taltung. Es gibt Gruppenangebote, Bas tel- und Werkangebote, Kochkurs e, Ins trumentenkurs e, Wors hops und größere Verans taltungen für Sport oder Mus ik. In den Oster-, Sommer- und Herbstferien finden zudem Ferienpas s aktionen mit vielfältigen Angeboten für Kinder und Jugendliche s tatt. Die Kinder und Jugendlichen werden qualifiziert betreut und angeleitet. Durch die Jugendforen ents tehen der Gemeinde Hens tedt-ulzburg Kosten, zum Beispiel für die Unterhaltung und Bewirts chaftung der Gebäude, Spiel- und Bas telmaterialien, Pers onal, Baubetriebs hof, Inventar. Demgegenüber s tehen (relativ geringfügige) Einnahmen aus Verkaufs erlös en, Verans taltungen und Teilnehmerbeiträgen s owie aus Z uschüssen des Kreises Segeberg. Geförderte Freizeitangebote von Vereinen Die Gemeinde fördert Jugenderholungs- und Freizeitmaßnahmen von Vereinen und Verbänden (ortsansässigen und auswärtigen), an denen Kinder und Jugendliche aus Hens tedt- Ulzburg teilnehmen. Die Gemeinde fördert die Aus bildung von Jugendübungs- und Gruppenleitern für die Tätigkeit in den örtlichen Vereinen und Verbänden. Sie gewährt Z uschüsse für die in den örtlichen Vereinen und Verbänden tätigen Jugendgruppenleiter/innen. Bild: Ulz burg-cup - Erich Eggenstein und "seine Mädels", Foto: Heike Benkmann Jugendforum Ausgaben Tonne Jugendforum Ausgaben Rhen Freiz eitpass Ausgaben Aktionen Freiz eiten Ausgaben durch Vereine Zuschüsse Ausgaben Jugendleiter Vereine Förderung Jugendleiter ausbilden Ausgaben Abbildung: Geplante Ausgaben für einige Maßnahmen für Kinder und Jugendliche in 2013 Jugendstiftung Seit 2007 erfolgt ein Großteil der Förderung nicht mehr über den Gemeindehaus halt, s ondern über die Jugends tiftung Hens tedt- Ulzburg. Die Aus gabebeträge der Jugends tiftung werden hier nicht aufgeführt. 15

16 Sport und Freizeit Die Gemeinde Hens tedt-ulzburg is t Eigentümerin divers er Schuls porthallen und Sportplätze. Die umfangreichen Betriebs kos ten dies er Anlagen trägt die Gemeinde. Hens tedt-ulzburg ermöglicht dadurch den Schulen und örtlichen Sportvereinen, Sport zu treiben. Da uns ere Gemeinde wächs t, mus s der Sports tättenbedarf regelmäßig überprüft und angepas s t werden. Sportstätten-Entwicklungsplan Die Gemeinde hat im Jahr 2009 für rund einen profes s ionellen Sports tättenentwicklungs plan ers tellen las s en. Vereine, Schulen und Kindertages s tätten wurden daran beteiligt. Empfohlen wurde beis piels weis e den Naturras enplatz im Schulzentrum in einen Kuns t ras enplatz umzuwandeln. Dies er bietet eine deutlich bessere und vor allem witterungsunabhängige Nutzbarkeit. Bild: S portplatz Rhen, Foto: Heike Benkmann S V HU e.v Ausgabe Übungsleiter Die Investition ist im Finanzplan für das Jahr 2015 mit vorges ehen. Darüber hinaus beteiligt s ich die Gemeinde mit 30% an den Investitionen der Vereine für Sportgeräte oder Vereins gebäude. Bei Bedarf fördert die Gemeinde auch kos tenlos e Mitglieds chaften Jugendlicher. Die Gemeinde zahlt dem Sportverein SV Hens tedt-ulzburg in bes timmten Fällen Z uschüsse, um Räume anmieten zu können. Einmal im Jahr ehrt die Gemeinde ihre national und international erfolgreichen Sportler und Sportlerinnen. S V HU e.v. Mieten S V HU e.v. Beiträge Jugendliche Investitionen S port Teilnahme an Meisterschaften S portler/innen ehren Treffen S port- Entwicklungs-Plan S portstätten betreiben Ausgabe Ausgabe Ausgabe Ausgabe Ausgabe 700 Ausgabe Ausgabe Abbildung: Geplante Ausgaben für die S portförderung in

17 Senioren und Freizeit Die Gemeinde Hens tedt-ulzburg, mehrere Vereine, die Kirchen, die Volks hochs chule Hens tedt-ulzburg e.v. und die SeniorTrainer bieten Angebote zur Freizeitges taltung und Kurs e für Seniorinnen und Senioren an. Der Verein BürgerAktiv Hens tedt-ulzburg e.v. erhält jährlich 300 als festen Z uschuss. Weitere stellt die Gemeinde für die jährlichen Seniorenweihnachts feiern bereit, die mit der Unters tützung von BürgerAktiv s tattfinden. (Vers ehentlich s tand hier vorher ) Deutsches Rote Kreuz (DRK) Der Orts verein Hens tedt-ulzburg des Deuts chen Roten Kreuzes (DRK) e.v. erhielt in 2013 etwa für Mietkosten. Das Angebot des DRK Orts vereins umfas s t Spielenachmittage, Gedächtnis training und Englis ch für Ältere. Der DRK-Treff bietet überdies regelmäßig Kaffee und Kultur für ältere Mitbürger/innen. Außedem werden Verans taltungen, Aus flüge, Reis en und andere Kurs e angeboten. Sportverein Henstedt-Ulzburg Spezielle Sportangebote für Senioren und Seniorinnen bietet der Sportverein Hens tedt- Ulzburg e.v. Hierzu gehören: Aktiv 70+, Badminton, Bleib Fit, Fit ab 50, Fitness Herren 50+, Fitness mix 55+, Fit und Flott ab 50, Fit und Mobil ab 50, Walkin Fitness Mix 55+. Die Fördermittel seitens der Gemeinde zum Beispiel für Übungs leiter/innen s ind im Kapitel zum Sport aufgeführt. Seniorenbeirat Der Seniorenbeirat is t eine Interes s envertretung der über 60jährigen in Hens tedt-ulzburg und hat 13 gewählte Mitglieder. Alle Interes s ierten können sich zur Wahl stellen, aber auch nichtgewählte können ehrenamtlich mitarbeiten. Bild: Einweihung der "playfit"-s portgeräte im Bürgerpark am , Foto: Heike Benkmann BürgerAktiv HU, Festz uschuss DRK Ortsverein HU Mietz uschuss S eniorenbeirat Abbildung: Geplante Ausgaben für einige Maßnahmen für S enioren und S eniorinnen in Ausgabe Ausgabe Ausgabe Der Seniorenbeirat berät die gemeindlichen Gremien s owie die Seniorinnen und Senioren. Er organis iert interes s ante Vorträge und hilft nach dem Motto "Wir sorgen dafür, dass Sie die Hilfe bzw. Aus kunft erhalten, die Sie benötigen!" Die Gemeinde Hens tedt-ulzburg unters tützt die Arbeit des Seniorenbeirates mit einem Z u schuss von jährlich etwa Die Arbeit des Seniorenbeirats wird durch die ehrenamtlichen SeniorTrainerinnen unters tützt. Dies e organis ieren Vorles eprojekte in Altenheimen wie in Kindergärten, Ges prächs kreis e, eine Koch AG oder Schach AG. 5

18 Kultur und Freizeit Kulturelle Veranstaltungen Die Verwaltung fördert kulturelle Verans taltungen nach der Kulturförderrichtlinie der Gemeinde Hens tedt-ulzburg. Dazu gehören ins bes ondere die Verans taltungen der Kulturförderungs vereinigung forum und des Shantychors Alstermöwen. Gemeins am mit den Als termöwen verans taltet die Gemeinde alle zwei Jahre das Gemeindefes t auf dem Gelände des Bürgerhaus es. Der Baubetriebshof unters tützt die kulturellen Verans taltungen ins bes ondere durch Trans portund Aufbauleis tungen mit rund Die Kulturkate s teht für kulturelle Verans taltungen zur Verfügung, die Gemeinde trägt die Betriebs kosten in Höhe von etwa pro Jahr. Volkshochschule Sportverein Die örtliche Volks hochs chule erhält von der Gemeinde Z uschuss zu den Personal-, Sach- und Mietkos ten. Gemeins am mit dem Sportverein SV Hens tedt- Ulzburg verans taltet die Gemeinde den jährlichen Bürgerball (Nacht des Sports). Die etwa Veranstaltungskosten trägt die Gemeinde. Diesen Kosten stehen Einnahmen aus Eintrittsgelder und Pachten gegenüber. Darüber hinaus is t die Gemeinde Trägerin der Gemeindebücherei und -mediothek, des Naturbades Beckers berg und des Bürgerhaus es als öffentliche Einrichtungen. Für das Kunstobjekt am Wöddel in Henstedt hat die Gemeinde in den Jahren 2012 und 2013 insgesamt knapp ausgegeben. Bild: Erste Arbeiten am Relief im Mehrgenerationenhaus, Kunst- und Kulturwoche 2012, Foto: KuKuHU forum e.v Ausgaben Kunst, Kulturwoche Ausgaben Alstermöwen Ausgaben Kulturkate Ausgaben Volkshochschule Ausgaben Bürgerball Ausgaben Einnahmen Baubetriebshof Ausgaben Gemeindebücherei Ausgaben Einnahmen Naturbad Ausgaben Beckersberg Einnahmen Bürgerhaus Abbildung: Einnahmen und Ausgaben im Bereich Kultur in 2013 Wofür soll die Gemeinde in Z ukunft mehr Geld ausgeben? Wo kann wie gespart werden? Was s oll unverändert bleiben? Bringen Sie Ihre Ideen ein. 18

19 Impressum Broschüre Inhaltlich Verantwortlich Gemeinde Hens tedt-ulzburg Der Bürgermeis ter Rathaus platz Hens tedt-ulzburg Telefon: (Z entrale) talten.de Quelle: talten.de/node/220 Gestaltung, Umsetzung buergerwis s en Rui Lopes, Volker Vorwerk Gottlob-Binder-Str Bielefeld Telefon: 0521 / info@ buergerwis s en.de s en.de 19