FUSIONS INFO#2 JUNI Eine Fusion schafft finanziell Luft, aber es werden. Schuldenrückzahlungen DER KANTON HILFT MIT BEIM ABBAU DES SCHULDENBERGS

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1 JUNI 2016 Newsletter zum Fusionsprojekt von Bergün / Bravuogn und Filisur FUSIONS INFO#2 DER KANTON BIETET HILFE, STELLT ABER AUCH BEDINGUNGEN «EIN ALLEINGANG WÜRDE SEHR, SEHR HAPPIG» TARIFE IM FOKUS UNSER VORSCHLAG ZU NAME UND WAPPEN 1+1 = 2 SPRACHERHEBUNG IN BERGÜN DARAN HABEN WIR GEARBEITET NACHGEFRAGT DER KANTON HILFT MIT BEIM ABBAU DES SCHULDENBERGS Sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger In der letzten Fusions-Info haben wir dargelegt, wie unsere Gemeinden finanziell dastehen und dass die hohen Schulden und wegfallenden Beiträge aus dem kantonalen Finanzausgleich unsere Handlungsfreiheit stark einschränken. Wird mit einer Fusion alles besser? Zu Recht wurde diese Frage immer wieder an uns herangetragen. Einen wichtigen Teil der Antwort wissen wir nun: Die Bündner Regierung hat entschieden, dass der Kanton an die Fusion rund neun Millionen Franken beisteuern kann. Der Betrag ist zur Rückzahlung von Schulden zu verwenden. Wenn wir fusionieren, verschafft uns das also finanziell Luft. Aber die Fusion wird noch nicht alle Probleme lösen. Auch mit der teilweisen Entschuldung werden weitere Einsparungen und Schuldenrückzahlungen nötig sein. In 10 Jahren müssen die Schulden um weitere 5 Millionen Franken sinken diese Bedingung stellt die «Eine Fusion schafft finanziell Luft, aber es werden weitere Einsparungen und Schuldenrückzahlungen nötig sein Regierung. Und sie auferlegt uns eine Art Schuldenbremse: Mehr als 20 Millionen Franken Schulden darf die fusionierte Gemeinde nicht eingehen. Das wird ohne grosse Zurückhaltung bei den Investitionen nicht möglich sein. Was können wir uns noch leisten? Wo müssen wir Abstriche machen? Bei der Suche nach Antworten wird die Fusions-Arbeitsgruppe von den Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) der beiden Gemeinden unterstützt. Sie helfen uns zusammen mit dem Amt für Gemeinden, den im Januar in den Grundzügen vorgestellten Finanzplan bis 2020 fortzuschreiben und dabei den in Aussicht gestellten Fusionsbeitrag und die neuen Rechnungsabschlüsse 2015 einzukalkulieren. Beide GPK haben die bisherigen Finanzpläne geprüft. Sie bescheinigen solide Arbeit und kommen zum Schluss, dass aus finanzieller Sicht kein Weg an einer Fusion vorbeiführt. Wir glauben: Auch neben dem Geld gibt es gute Gründe, die Kräfte von Bergün und Filisur durch eine Fusion zu vereinen. Gemeindevorstand Filisur Gemeindevorstand Bergün/Bravuogn»

2 DER KANTON BIETET HILFE, STELLT ABER AUCH BEDINGUNGEN «Die finanzielle Ausgangslage ist sehr speziell und ausserordentlich herausfordernd. Bündner Regierung» Wenn Bergün und Filisur fusionieren, erleichtert die Regierung den Start der neuen Gemeinde durch einen Schuldenschnitt. Sie knüpft daran aber auch Bedingungen. Regierung anerkennt schwierige Lage «Sehr speziell und ausserordentlich herausfordernd» sei die finanzielle Ausgangslage der beiden Gemeinden, stellt die Regierung in ihrem Entscheid fest. Die Schulden von 28 Millionen Franken seien «beträchtlich und besorgniserregend». Mit einer Teilentschuldung von rund 30 Prozent (8 Millionen Franken) will sie die finanzielle Zukunft der Gemeinde erleichtern. Dieser hohe Beitrag sei aber ausserordentlich und ohne Präjudiz für andere Fusionen im Kanton, betont die Regierung. Wie sich die knapp 9 Millionen Franken zusammensetzen Der Fusionsbeitrag von knapp 9 Millionen Franken besteht aus einer Förderpauschale, einem Ausgleichsbeitrag und Sonderleistungen. Die Förderpauschale berechnet sich anhand der Anzahl Gemeinden und der Anzahl Einwohnerinnen und Einwohner. Fusionsbeitrag des Kantons Förderpauschale Fr. 615'000 Ausgleichs-/Entschuldungsbeitrag Fr. 8'000'000 Total kantonaler Förderbeitrag Fr. 8'615'000 Beitrag Gemeindearchiv Bergün Fr. 75'000 Beitrag Wasseruhren Filisur Fr. 150'000 Total Infrastrukturbeiträge (Sonderleistungen) Fr. 225'000 Total Fusionsbeitrag Fr. 8'840'000 Zusätzliche Sonderleistungen: Kostenübernahme Anpassungen Vermessungswesen, Verzicht auf Rückforderung von Kantonsbeiträgen, Verbleib Postautolinien im Regionalverkehr, Verbleib Stulserstrasse im Kantonsstrassennetz. 2

3 Der Ausgleichsbeitrag dient üblicherweise hauptsächlich dazu, finanzielle Unterschiede zwischen Gemeinden zu glätten. Im Fall von Filisur und Bergün bestehen jedoch keine wesentlichen Unterschiede. Die Regierung nutzt den Ausgleichsbeitrag, um die beiden Gemeinden mit einer Teilentschuldung von 8 Millionen Franken aus ihrer verzwickten finanziellen Lage teilweise zu befreien. Als Sonderleistungen sichert der Kanton ausserdem zu: Beitrag an Infrastrukturprojekte: Mit 75'000 Franken kann das sanierungsbedürftige Gemeindearchiv von Bergün instandgesetzt werden. 150'000 Franken stehen für die Anschaffung von Wasseruhren in Filisur bereit. Bergün besitzt bereits Wasseruhren. Wenn die Gebührenreglemente der beiden Gemeinden zusammengeführt werden, dürften darum auch in Filisur Wasseruhren eingeführt werden. Ein Schritt, den ein Verwaltungsgerichtsurteil von 2015 auch ohne Fusion nahelegt. Verzicht auf Rückerstattung von Kantonsbeiträgen: Üblicherweise verlangt der Kanton Beiträge an Schul- oder Gemeindehäuser zurück, wenn diese Gebäude umgenutzt werden. Bei einer Fusion verzichtet er darauf. Kosten für die Vermessungswerke: Der Kanton bezahlt die Zusammenführung der kommunalen Vermessungswerke. Öffentlicher Verkehr: Die Postautolinien Tiefencastel Alvaneu Dorf Filisur und Bergün/Bravuogn Latsch Stugl/Stuls bleiben im Regionalverkehr. Die Regierung will sich für deren Erhalt und die Fahrplanoptimierung einsetzen. Verbindungsstrassen: Die Stulserstrasse zwischen Latsch und Stugl/Stuls bleibt weitere 10 Jahre im kantonalen Strassennetz. Der Unterhalt erfolgt also durch den Kanton. Zuständig wäre aber eigentlich die Gemeinde, da in Stuls weniger als 30 Personen ständig wohnen. Die Gemeinde muss weiter sparen Mit dem Schuldenschnitt ist es noch nicht getan. Die fusionierte Gemeinde muss innert 10 Jahren weitere 5 Millionen Franken Schulden tilgen. Und sie wird weiterhin unter Finanzaufsicht des Kantons stehen und bekommt eine Schuldenbremse verordnet: Das Fremdkapital darf 20 Millionen Franken nicht überschreiten. Damit will die Regierung sicherstellen, dass die neue Gemeinde möglichst rasch finanziell wieder auf gesunden Beinen steht und ihre Eigenständigkeit und Handlungsfähigkeit zurückgewinnt. Finanzpläne werden überarbeitet Wie der Schuldenberg der fusionierten Gemeinde weiter schmelzen kann, sollen Finanzpläne bis zum Jahr 2020 aufzeigen. Sie werden derzeit von der Fusionsarbeitsgruppe mit den GPK erarbeitet und berücksichtigen den Fusionsbeitrag und die aktuellen Jahresabschlüsse Teil der Sonderleistungen: Die Postautolinie nach Stuls bleibt im Regionalverkehr und wird somit vom Kanton finanziert. 3

4 Gesprächsrunde mit Jachen Valentin und Michael Schutz, Präsidenten der beiden GPK «EIN ALLEINGANG WÜRDE SEHR, SEHR HAPPIG» Aus finanzieller Sicht gibt es nach Ansicht der Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) Bergün und Filisur keine Alternativen zu einer Fusion der beiden Gemeinden. Jachen Valentin, GPK-Präsident Bergün, und Michael Schutz, GPK-Präsident Filisur, erklären im Gespräch, wie sie zu diesem Schluss gekommen sind. Die GPK haben Einblick in die Finanzen der Gemeinden. Wie stehen Filisur und Bergün finanziell da? Jachen Valentin (V): Beide Gemeinden stehen finanziell gleich schlecht da. Michael Schutz (S): Ja, beide Gemeinden haben finanziell sehr wenig Spielraum. Die Reform des kantonalen Finanzausgleichs hat die Situation noch verschärft. Und wie kommen die Gemeinden aus dieser Lage wieder heraus? V: Mit einer Fusion, ein Stück weit. S: Der Kantonsbeitrag von 8 Millionen Franken zur Teilentschuldung ist ein schöner Betrag, aber aus dem Gröbsten sind wir damit immer noch nicht raus. Die 8 Millionen sind aber mehr als notwendig, um überhaupt weiterzukommen. V: Das Geld vom Kanton dient zur Schuldentilgung, aber der Geldhahn muss auch dann noch zugedreht bleiben. Bekommen die Gemeinden die Finanzen denn nicht auch im Alleingang in den Griff? S: Ohne Fusion wird es sehr, sehr happig. Wenn die Gemeinden selbständig bleiben würden, wäre der Sparzwang noch viel höher, und die finanzielle Belastung für alle würde noch grösser. Es lastet ein grosser Druck auf der Gemeinde, weil es fast keine andere Möglichkeit als eine Fusion gibt. V: Wenn man allein bleibt, müssten die Investitionen drastisch zurückgefahren werden. S: Für unsere zwei hoch verschuldeten Gemeinden dürfte die Fusion nur ein Zwischenschritt sein. Wir müssen uns soweit fit machen, dass wir später mit dem ganzen Tal fusionieren können. V: Solange wir die hohen Schulden haben, sind wir für andere Gemeinden nicht attraktiv. Die Prüfung der beiden GPK stellte keine wesentlichen Unterschiede in der finanziellen Situation von Bergün und Filisur fest. Beide Gemeinden stehen finanziell gleich schlecht da. Habt ihr bei der Prüfung der Finanzplanung Sparpotenzial gefunden? V: Das Sparpotenzial ist klein. Viele Ausgaben sind vorgegeben. Und viele Einsparungen sind durch Zusammenlegungen schon erzielt worden: Feuerwehr, Schule und Forst-Werkdienst sind bereits gemeinsam geführt. Weitere Einsparungen verspricht einzig noch die Zusammenlegung der Kanzlei an einem Standort bei einer Fusion. S: Wenn die Rechnung des Forst-Werkdiensts demnächst vorliegt, wird man auch sehen, wie weit die Zusammenlegung Einsparungen erzielte. In den Finanzplänen waren die Investitionen in beiden Gemeinden noch zu hoch, sie hätten zu einer weiteren Verschuldung geführt. Darum werden die Finanzpläne jetzt noch einmal überarbeitet. 4

5 Habt ihr bei euren Prüfungen «faule Eier» in Bergün oder Filisur gefunden, die nach der Fusion zu teuren Überraschungen führen könnten? S: Nein. In Filisur geben zwei Themen zu reden. Einerseits haben wir besondere Anschlussgebühren für den Ausbau der Trinkwasserversorgung und der ARA bezahlen müssen. Einige fürchten nun, dass auch in Bergün Ausbauten anstehen und sie dann nochmals bezahlen müssen. Aber diese Angst ist unberechtigt: Besondere Anschlussgebühren bezahlen immer nur jene, die an die ausgebaute Infrastruktur angeschlossen sind. Andererseits ist in Filisur auch die finanzielle Situation der Sportbahnen Bergün ein Thema. Die Gemeinde Bergün hat aber keine Verpflichtungen und keine bilanzierten Beteiligungen an den Sportbahnen. Falls Geld eingeschossen würde, wäre dies ein politischer Entscheid. V. Das stimmt. Aber auch ein politischer Entscheid ist unwahrscheinlich. Bergün kann die finanziellen Mittel nicht aufbringen, um die Bahnen zu sanieren. Das ist schlicht ein Ding der Unmöglichkeit. Die Zukunft der Bahnen sind auch in Bergün ein Thema, aber für mich ist das kein Thema der Fusion. Die beiden GPK nehmen auch an den Sitzungen der Fusions-Arbeitsgruppe teil. Können die GPK so noch unabhängig bleiben? V: Ja, wir werden nicht beeinflusst, kommen aber so einfacher zu den Informationen. Wir diskutieren auch unter uns und tauschen uns mit der GKP von Filisur aus. Wir können uns unsere Meinung selber bilden. S: Unsere Rolle ist die gleiche wie sonst. Aber grundsätzlich stimmten die bisherigen Finanzpläne? V: Ja, aber Finanzplanungen können immer nur einen Trend aufzeigen. Ganz genau können sie nicht stimmen, es kommt immer wieder Unvorhergesehenes dazu. Viele Investitionen sind zudem vorgegeben, das macht den Spielraum eng. Sind sich einig: Jachen Valentin und Michael Schutz sehen aus finanzieller Sicht keine Alternative zu einer Fusion. S: Und zusätzlich müssen die Schulden noch weiter zurückbezahlt werden, 5 Millionen in 10 Jahren. V: Falls die Schuldzinsen steigen, können wir kaum mehr als die Zinsen bezahlen und die Schulden bleiben. Für euch ist also eine Fusion unausweichlich? S: Ja, nicht nur wegen der Förderbeiträge. Wir haben auch viele Gemeinsamkeiten, vieles ist bereits zusammengewachsen. Ich denke nur zum Beispiel an den Hockeyclub: Ein Zusammengehen war früher undenkbar, heute ist das ganz selbstverständlich. V: Ja, aus Sicht der GPK ist eine Fusion unumgänglich. Der Zusammenschluss unserer Gemeinden wird bald als ganz normal empfunden werden. Jachen Valentin: «Bergün kann die finanziellen Mittel nicht aufbringen, um die Bergbahnen zu sanieren.» Michael Schutz: «Ohne Fusion wäre der Sparzwang noch viel höher.» 5

6 TARIFE IM FOKUS Wieviel zahle ich künftig für Wasser und Strom, für Abwasser und Abfall? An den Diskussionsveranstaltungen zur Fusion waren die Tarife immer wieder ein Thema. Ein Blick auf die bestehenden Gebührenordnungen zeigt, dass Unterschiede zwischen den Gemeinden vorhanden, aber nicht riesig sind. Tarife und Gebühren wie auch alle anderen Gesetze werden nicht sofort nach der Fusion neu geregelt werden können. Bis neue Rechtsgrundlagen geschaffen sind, gelten daher nach einer Fusion die Gesetze der bisherigen Gemeinden weiter. Auch bei vereinheitlichten Reglementen können unterschiedliche Gegebenheiten berücksichtigt werden und die Tarife differenziert ausgestaltet werden. Jährliche Nutzungsgebühren 2016 im Vergleich Gebühren lassen sich schwer direkt vergleichen, die finanzielle Belastung unterscheidet sich von Fall zu Fall. In der Tabelle sind die jährlichen Nutzungsgebühren in Filisur und Bergün anhand eines Musterhaushalts beispielhaft berechnet. Jährliche Gebühren 2016 anhand eines Musterhaushalts Wasser Abwasser Kehricht Strom Musterhaushalt Bergün Filisur Bergün Filisur Bergün Filisur Bergün Filisur Beschreibung Einheit Menge CHF CHF CHF CHF CHF CHF CHF CHF Anzahl Haushalte pro Haus Anzahl Personen im Haushalt Anzahl Zimmer 7 Gebäudeversicherungswert CHF Wasserkonsum m³ Wasserzähler 5/4 Zoll 1 45 Anzahl Wasserhähne Anzahl WC 2 35 Wasch- bzw. Abwaschmaschine Anzahl 35-Liter-Säcke Anzahl 60-Liter-Säcke Stromkonsum kwh Jährliche Gebühren pro Person Wasser, Abwasser, Kehricht: Musterhaushalt BUWAL 2003, 2009, Tarife 2016 Strom: gemäss Berechnung ElCom, Verbrauchsprofil H5: strompreis.elcom.admin.ch Bergün erhöht 2016 und 2017 die Wassergebühren in zwei Schritten. Filisur wird künftig die Wassergebühren ebenfalls anpassen müssen, damit die Gebühren wieder kostendeckend sind. 6

7 Nur wer den Nutzen hat, bezahlt auch Reichen Gebühren und Rückstellungen nicht aus, um eine Versorgungsanlage (z.b. Abwasser, Trinkwasser) zu sanieren oder zu erneuern, können besondere Anschlussgebühren erhoben werden. Diese sind im Gegensatz zu den ordentlichen Anschlussgebühren nicht nur für Neubauten fällig, sondern für alle Liegenschaften, welche an diese Versorgungsanlagen angeschlossen sind. Würde in der fusionierten Gemeinde also die ARA in Bergün saniert und es müssten besondere Anschlussgebühren erhoben werden, träfe diese nur die angeschlossenen Liegenschaften in Bergün und Latsch. Der Grundsatz, dass nur jene zahlen, die auch an eine Versorgungsanlage angeschlossen sind, gilt bereits heute. UNSER VORSCHLAG ZU NAME UND WAPPEN Über Namen und Wappen lässt sich trefflich streiten. Dessen ist sich die Arbeitsgruppe bewusst und schlägt als Namen der neuen Gemeinde «Bergün Filisur» vor, unter anderem in Anlehnung an die Tourismus-Destination Bergün Filisur. Als Wappen der neuen Gemeinde soll das Kreiswappen übernommen werden. Die neue Gemeinde ist frei, bei ihrem Auftritt, z.b. auf Briefpapier, ein eigenes Logo zu verwenden. Bergün Filisur 1+1 = 2 Eins und eins ergibt zwei. Diese Formel greift nicht immer. Wenn Mann und Frau heiraten, so sind sie danach ein Paar und somit mehr als bloss die Summe von Mann und Frau. Das Paar ist gemeinsam stärker und es kann Neues aus ihm entstehen. Es sind aber immer noch zwei eigenständige Individuen. Ähnlich ist es bei der Fusion zweier Gemeinden. Es entsteht eine neue Gemeinde, die Dörfer und ihre Gemeinschaften bleiben aber bestehen und zeichnen sich aus durch eigene Sprache und Dialekte, durch eigene Bauart, eigene Kultur, unterschiedliches Brauchtum und durch eigene Vereine. Bergün und Latsch fusionierten vor über hundert Jahren zu einer Gemeinde. Dennoch gibt es noch heute feine Unterschiede, das Latscher und Bergüner Romanisch unterscheiden sich. Umgekehrt gibt es auch ohne Fusion bereits heute enge Verbindungen zwischen den Dörfern. Die Theatergruppe Filisur und die Jungmannschaft Bergün oder die beiden Musikvereine tauschen sich aus und arbeiten zusammen. Und mit dem Hockey-Club Albula beispielsweise besteht ein Verein über beide Dörfer. SPRACHERHEBUNG IN BERGÜN Spracherhebung in Bergün Die Gemeinde Bergün ist nach heutiger Verfassung zweisprachig Deutsch und Romanisch. Bei der Volkszählung im Jahr 2000 lag der Anteil der Romanisch-Sprachigen in Bergün bei 26,7 %. Der Gemeindevorstand von Bergün hat beschlossen, die Sprachanteile in Bergün neu erheben zu lassen, um eine aktuelle Entscheidungsgrundlage zu erhalten, wie Amts- und Schulsprache künftig bestimmt werden können. 7

8 DARAN HABEN WIR GEARBEITET Die Fusionsarbeitsgruppe hat in den letzten zwei Monaten die Inputs aus den zwei Workshops mit der Bevölkerung diskutiert und Schlussfolgerungen daraus gezogen. sich mit den Geschäftsprüfungskommissionen der beiden Gemeinden getroffen, um ihre Einschätzung zur Finanzlage und Finanzplanung zu vernehmen und offene Fragen zu klären. Die beiden GPK werden künftig zu den Sitzungen der Arbeitsgruppe eingeladen. sich ständig gegenseitig über laufende Geschäfte und Entscheide in den Gemeinden informiert und allfällige Folgen auf eine künftige Fusion abgeklärt abgeklärt, wie Amts- und Schulsprachen den Gesetzen entsprechend geregelt werden können, wenn eine einsprachige Gemeinde (Filisur, Amtssprache deutsch) und eine zweisprachige Gemeinde (Bergün/Bravuogn, Amtssprachen Deutsch und Romanisch) fusionieren. Wir arbeiten derzeit an der Verfeinerung der Finanzplanungen bis 2020, unter Berücksichtigung des Fusionsbeitrags und den Rechnungsabschlüssen 2015 an einer Auslegeordnung zu Vor- und Nachteilen der Kanzleistandorte an der zweckmässigen Information an die Bevölkerung an der Ausarbeitung eines Fusionsvertrags Fusion ändert nichts an Schulstandorten Wo künftig Kindergarten und Primarschule sind, hängt von der Anzahl Kinder und von der pädagogischen Qualität am Schulstandort ab nicht von der Gemeindefusion. Zu diesem Schluss kommt die Fusionsarbeitsgruppe. Es bleibt somit bis auf weiteres bei den beiden Schulstandorten Bergün und Filisur. NACHGEFRAGT bei Daniel Albertin, Gemeindepräsident Albula/Alvra Bei der Fusion zur Gemeinde Albula/Alvra wurden sechs Kanzleien geschlossen und die Verwaltung in Tiefencastel konzentriert. Welche Leistungseinbussen musste die Bevölkerung hinnehmen? Es gab keinen Leistungsabbau. Die Leistungen der Kanzlei sind mindestens gleich wie vorher. Natürlich wurden die Wege zur Kanzlei für viele länger. Aber dafür konnten wir die Öffnungszeiten ausdehnen. Vorher war die Kanzlei zwar im Dorf, aber die Schalterstunden waren durch die Teilzeitpensen eingeschränkter. Es gab keinen Widerstand aus der Bevölkerung? Bei der Fusionsvorbereitung war die Zusammenlegung der Kanzleien ein Randthema. Da wur- de viel heftiger über den Namen der neuen Gemeinde diskutiert. Wieso fiel der Standort-Entscheid auf Tiefencastel? Tiefencastel liegt im geographischen Zentrum unserer Gemeinde. Daher war dieser Standort klar. Warum haben Sie keine dezentrale Verwaltung eingeführt? In Zeiten des Internets sollte das doch möglich sein. Das ist illusorisch. Auch die beste Technik kann den direkten Austausch nicht ersetzen. Es ist wichtig, dass sich die Mitarbeitenden fachlich austauschen können. Ein guter Team-Geist ist die Basis für gute Arbeit, das geht nur an einem zusammengefassten Standort. Daniel Albertin Fusions-Info Nr. 3 nach den Sommerferien Im September werden wir Sie mit einem dritten Newsletter über den Stand der Fusionsabklärungen informieren. Am Dienstag, 4. Oktober 2016, findet abends in der Turnhalle Filisur eine Infoveranstaltung für die Bevölkerung von Bergün und Filisur statt. Weitere Infos auf dem Internet 8