P R O T O K O L L 2011

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1 Gemeinderat P R O T O K O L L 2011 Zusammenkunft Gemeinderat Emmen mit den Präsidentinnen und Präsidenten oder deren Vertreter der Quartiervereine und der Dorfgemeinschaft Emmen sowie Sprengivereinigung, Mittwoch, 19. Oktober 2011, Uhr, Saal 1, Restaurant Gersag Anwesend sind: Thomas Willi, Gemeindepräsident / Direktor Sicherheit und Kultur Urs Dickerhof, Direktor Finanzen und Personelles Rolf Born, Direktor Soziales und Vormundschaft Susanne Truttmann, Direktorin Schule und Sport Josef Schmidli, Direktor Bau und Umwelt Martin Müller, Polizeiposten Emmen Walter Bucher, Kommunikationsverantwortlicher Einwohnerratspräsidentin Rita Amrein QV-Präsidentinnen und Präsidenten sowie dessen VertreterInnen und Sprengivereinigung (siehe separate Präsenzliste) Entschuldigt: Annemarie Inderbitzin, QV-Präsidentin Dorfgemeinschaft Emmen Sven Niklaus, QV-Präsident Meierhöfli Vorsitz: Protokoll: Thomas Willi, Gemeindepräsident Anita Lisibach, Protokoll

2 Traktanden 1. Protokoll der Sitzung vom 20. Oktober Spezielle Anliegen einzelner Quartiere (gemäss Protokoll Vorbereitungssitzung und Liste Gemeinderat) 3. Sprechstunde in den Quartieren 2012 Wiederaufnahme? Termine August-Feier 5. Termine Generalversammlungen Termin Zusammenkunft Verschiedenes Gemeindepräsident Thomas Willi begrüsst die Anwesenden zur heutigen Zusammenkunft und dankt für ihre Teilnahme. Speziell begrüsst er: die Vertretung der einzelnen Quartiervereine; Herrn Christian Meister, Vertreter der Sprengivereinigung; Herrn Martin Müller, Vertreter der Polizei, Polizeiposten Emmen; Herrn Walter Bucher, Kommunikationsverantwortlicher der Gemeinde Emmen und Frau Einwohnerratspräsidentin Rita Amrein, welche Zuhörerin an der heutigen Sitzung ist. Zu Beginn der Sitzung spricht Thomas Willi einen Dank an die Adresse der Quartiervereine aus und überbringt im Namen des Gemeinderates die Wertschätzung für ihre Arbeit. Im Grossen und Ganzen funktioniert die Zusammenarbeit gut. Der Gemeinderat bemüht sich im Rahmen des Möglichen die Wünsche zu erfüllen. Trotzdem ist nicht immer alles möglich. Es ist wichtig, dass der Kontakt zwischen dem Gemeinderat und dem Gremium da ist und ein regelmässiger Austausch stattfindet. Die Traktandenliste wird genehmigt. 1. Protokoll der Sitzung vom 20. Oktober 2010 Das Protokoll wird genehmigt und dem Verfasser Josef Thürig verdankt. Thomas Willi informiert, dass das Protokoll heute Anita Lisibach schreiben wird. Eventuell müsste für nächstes Jahr überlegt werden, ob für die Verfassung des Protokolls eine andere Lösung gefunden werden könnte. Beispielsweise: es gibt nur noch über das Traktandum zwei ein Protokoll. Die anderen Themen können in einem kurzen Beschlussprotokoll festgehalten werden, welches innerhalb der Sitzungsteilnehmer geschrieben wird. Somit müsste man nicht zusätzlich jemand aufbieten. Falls die Quartiervereine ein ausführliches Protokoll durch die Gemeinde wünschen, wird dies selbstverständlich gemacht. Das zur Vorbemerkung. 2. Spezielle Anliegen einzelner Quartiere Vor ein paar Tagen wurde eine Zusammenstellung der speziellen Anliegen einzelner Quartiere versandt, welche durch den Gemeinderat auf den heutigen Tag aktualisiert wurde. Es gibt einige Punkte, die parallel auch in der Liste der Quartiervereine vorkommen. Der Vorsitzende richtet sich nach der vorliegenden Antragsliste von Ernst Widmer und wird jedes Quartier nach der Reihe behandeln. Überall wo dies nicht speziell vermerkt ist, nimmt Baudirektor Josef Schmidli Stellung. 2

3 Quartierverein Rüeggisingen (GV ) Bitte Hinweis beachten Mail- /Homepageadresse Der Quartierverein Rüeggisingen bittet um Beachtung der neuen Mail- / Homepageadresse: mail@qvremmen.ch / Es gibt keine weiteren Wortmeldungen seitens des Quartiervereins. Der Gemeinderat ist froh, dass der Quartierverein Rüeggisingen bestehen bleibt. Er ist dankbar, dass sich wieder Leute zur Verfügung gestellt haben, welche den wichtigen und traditionellen Quartierverein am Leben erhalten. Quartierverein Alp (GV ) Kehrichtkübel allgemein überlaufen oft schon am Samstagmittag Es handelt sich um die Abfalleimer am Ghürschweg, auf der linken Seite, Richtung Sonnenplatz (parallel Sonnenplatzüberbauung). Vor allem dort gibt es einen Kübel, welcher immer überfüllt ist. Bereits am Samstagmittag sammelt sich um diesen viel Abfall an. Ein Kehrichteimer wurde am Sonnenplatz durch das Baudepartement ersetzt. Am November 2011 findet ein Gespräch zwischen Frau Wüest, Wüest Immobilien, Thomas Willi und Christoph Odermatt statt, bei dem die Attraktivierung des Sonnenplatzes vor Ort angeschaut wird. Glassammelstelle wirkt oft ebenfalls schon ab dem Samstagmittag chaotisch Ein Container zur Entsorgung wurde in der Friedhofshalle aufgestellt. Jedoch ist noch kein System gefunden worden, welche Person am Samstag und Sonntag bei der Glassammelstelle aufräumt und anschliessend den Abfall in diesen bereitgestellten Container entsorgt. Das Baudepartement wird im nächsten Schritt mit dem Quartierverein Kontakt aufnehmen um zu besprechen, wie man es angehen will oder ob eventuell der Quartierverein einen Vorschlag hätte. Zurzeit kontrolliert der Werkdienst täglich diesen Platz und fährt spezielle Touren an den Feiertagen. Die Infrastruktur ist geschaffen, aber die Person wurde noch nicht gefunden. In obgenannter Angelegenheit wird Susanne Schwegler noch dieses Jahr auf den Quartierverein zukommen. Mittels einer Überwachungs-Kamera möchte der Gemeinderat nächstes Jahr das Problem der illegalen Entsorgung angehen. Spielplatz Ghürschweg: Problem mit Kehricht Der Kehrichtkübel beim Spielplatz Ghürschweg überquillt. Der Quartierverein sorgt dort für die Sauberkeit. Die Gemeinde wird gebeten, falls sie grössere Kübel anschafft, auch diesen zu wechseln. Der Container an der Landenbergstrasse der ebenfalls überquillt, muss gegen einen grösseren Kübel mit Deckel ausgetauscht werden, damit die Krähen nicht dahinter gehen. Fluglärm (F/A 18 + Startrichtung Süd-West führen zu extremen Lärmbelastungen) Im Monat August war der Fluglärm heftig. Der Gemeinderat hat beschlossen, ein Schreiben an Herrn Bundesrat Ueli Maurer zu verfassen. Der Punkt Startrichtung ist schon x-fach beim Bund deponiert worden. Offenbar hängt dies von der Windrichtung ab. Verschiedene Gründe führen dazu, dass die Flieger manchmal in Richtung Emmenbrücke starten müssen. Weil die Flugplätze Meiringen und Peyerne wegen Einhalten einer Sommerruhepause geschlossen waren, wurde Emmen einen Monat lang zum Ausweichplatz. Der Gemeinderat ist momentan am Diskutieren, wie man die Situation abmildern könnte, damit es nicht immer während der Sommerschulferienzeit ist. Für den Gemeinderat ist es ein Dauerthema. 3

4 Fluglärm Helikopter (auch Private an Wochenenden) Am besagten September-Wochenende fand eine Kürbisausstellung auf einem Bauernhof in Rothenburg statt. Die Gemeinde Rothenburg hat die privaten Helikopterflüge bewilligt, jedoch die Gemeinde Emmen darüber nicht informiert. Der Gemeinderat trifft sich mit der Gemeinde Rothenburg und wird die Thematik ansprechen, dass solche Privatflüge nicht mehr bewilligt werden oder wenn sie bewilligt werden, die Gemeinde Emmen konsultiert wird. Terrsuisse: grosse Geruchsemmissionen (z.b. auch während Fest 100 Jahre Schulhaus Krauer) Momentan gibt es Reklamationen wegen Geruchsemmissionen der vonroll, Swiss Steel, Terrsuisse. Susanne Schwegler klärt zurzeit die Sachlage ab. Alle Firmen stehen unter der Aufsicht des Amtes Umwelt und Energie Luzern (uwe). Es ist sehr schwierig etwas nachzuweisen wie Geruch usw. Josef Schmidli schlägt vor, eine Sitzung am runden Tisch mit dem Quartierverein, uwe (Frau Osmann), dem Gemeinderat und der Terrsuisse, abzuhalten. Die Messprotokolle sollen ausgehändigt werden. Lärmende Jugendliche Der Quartierverein soll die Bewohner instruieren, dass sie bei Lärm ab Uhr unverzüglich eine Meldung an die Polizei machen sollen. Der Anruf muss unmittelbar nach dem Ereignis erfolgen. Ansonsten kann die Polizei nichts unternehmen. Es wird gefragt, ob die mobile Jugend nicht genügend Erfolg hat. Dies ist schwierig zu sagen. Man hat hier noch keinen Vergleich. Wir haben nicht viele Jugendliche die sich in Emmen aufhalten, meint Rolf Born. Meistens sind sie in der Stadt Luzern. Die Aufenthaltsorte sind vielfach in den Schulhäusern. Eigentlich sind nicht die Behörden mit Jugendarbeit verantwortlich, sondern die Eltern der Kinder. Deshalb sind alle gefordert. Sehr gute Erfahrungen wurden mit der legalen Wandbemalung durch Jugendliche gemacht. Quartierverein Benziwil (GV offen) Zukunft des QV ungewiss (ungenügende personelle Ressourcen) Am 14. November 2011 findet ein Infoabend für Interessierte statt. Ende August erhält jeder Haushalt einen Brief. Darin wird unter anderem von der Auflösung des Quartiervereins die Rede sein. Man will damit bezwecken, dass die Leute wachgerüttelt werden. Alle Personen, welche man persönlich kannte und anfragte, gaben eine Absage. Jetzt probiert man es auf dem öffentlichen Weg. Ansonsten muss nach einer anderen Lösung gesucht werden. Bäume an der Benziwilstrasse 6-12 haben viel zu trocken. Der Bergahorn ist die falsche Baumart, welche in einer zu kleinen Grube angepflanzt wurde. Es müsste eine andere Baumart gepflanzt werden. Ein Ersatz aller Bäume ist aus finanziellen Gründen nicht möglich. Erst wenn ein Baum abstirbt, wird er ersetzt. Wegzüge aus dem Quartier werden noch immer nicht gemeldet! Dieser Vorgang läuft über die EWK zusammen mit der EDV. ¼ jährlich werden den Quartiervereinen die Weg- und Zuzüge gemeldet. Zehn Mal im Jahr werden die Umzüge innerhalb der Gemeinde, also von Quartier zu Quartier gemeldet. Was nicht gemeldet wird sind Interimsausweise und Umzüge innerhalb des Quartiers. Die Meldung von Wegzüger sind bis heute nicht gemacht worden, wäre grundsätzlich möglich. Für einen Anlass kann der Quartierverein eine aktuelle Liste bei der EWK bestellen. Die Ge- 4

5 meinde unterbreitet den Quartiervereinen folgende Angebot: Vorgang so beibehalten wie jetzt. Wegzüger könnten quartalsweise gemeldet werden. Zusätzlich kann für einen Anlass die aktuelle Liste bestellt werden. Thomas Willi klärt ab, ob die Wegzüge analog der Umzüge zehn Mal im Jahr gemeldet werden könnten. Die VertreterInnen der Quartiervereine sind mit dem Angebot einverstanden. Gewünscht wird, dass zukünftig die Liste per Mail statt in Papierform versandt wird. Fussgängerstreifen in Kurve Hübelistrasse/Benziwilstrasse ist sehr gefährlich. Wann geschieht hier endlich etwas oder ist zuerst ein tragischer Unfall notwendig? In der Tempo 30-Zone hat es grundsätzlich kein Fussgängerstreifen. Es gibt aber Fussgängerstreifen, welche neuralgische Punkte haben wie z.b. bei den Schulhäusern. Das BfU war zusammen mit dem Baudepartement vor Ort und begutachtete den Fussgängerstreifen. Man kam zum Schluss, dass bei diesem Knotenpunkt kein Handlungsbedarf besteht. Wenn die neue Überbauung kommt, wird neu beurteilt? Silvia Kurmann meint, dass der Autofahrer dort keine Übersicht hat, weil die Pflanzen auf das Trottoir hängen. Sepp Schmidli betont, dass der Eigentümer verpflichtet ist die Pflanzen zu pflegen und einzukürzen, wenn sie auf das Trottoir hängen. Der Werkdienst soll bei der nächsten Durchfahrt die Situation prüfen und allenfalls den Eigentümer, Herrn Bommer, persönlich darauf hinweisen. Baustellenzufahrt Hübeliwiese und Sonnenhof/Grudlig Gemäss Sepp Schmidli wird auf die Baustellenzufahrt geachtet. Es gibt gesetzliche Grundlagen. Nach Möglichkeit wird geachtet, dass dies immer auf dem direkten Weg geschieht. Die Baustellenzufahrt Sonnenhof/Grudlig wird von oben her von der Gerliswilstrasse erschlossen. Verbindungsweg Benziwil/Kapf Der Winterdienst wird dort gemacht. Tempo 30 auf der Benziwilstrasse Nach Recherchen von Christoph Odermatt wurde offenbar bis heute nichts gemacht. Martin Müller wird aufgefordert, dass die Polizei die Geschwindigkeitskontrolle an der Benziwilstrasse periodisch wieder überwacht. Wenn die Quartiervereine das Gefühl haben, dass mehr Geschwindigkeitskontrollen in den Quartieren durchgeführt werden sollen, so sollen sie sich an den Polizeiposten wenden. Bitte Meldung nicht an die Verkehrspolizei sondern an den Polizeiposten. Dieser stellt den Antrag. Im Verlaufe des Jahres wurde dort nur drei Mal Radar gemacht. Eine andere Möglichkeit wäre, dass der Quartierverein ein Foto mit abgebildetem Kandelaber wo er ein Speedimessgerät aufgestellt haben will, an Sepp Schmidli einreicht. Eine Woche lang wird das Gerät verdeckt und offen aufgestellt. Damit hätte der Quartierverein eine Aussage, wie viele Durchfahrten mit welcher Geschwindigkeit. Wenn das Baudepartement feststellt, dass eine Übermässigkeit besteht, wird die Polizei avisiert. Die Auszüge werden automatisch dem Quartierverein übergeben. Antrag Aufstellung eines Speedigerätes erfolgt über das Baudepartement und die Kontrollen laufen entweder über Christoph Odermatt, Sicherheit oder besser noch direkt an die Polizei. Die Polizei stellt den Antrag an die Verkehrspolizei, wo dass sie die Geräte hinstellen sollen. Deshalb ist der Polizeiposten dankbar, wenn der Quartierverein mit diesem Anliegen direkt an sie gelangt. Tafel Achtung Schulkinder aufstellen Tafel Achtung Schulkinder wird offenbar nicht als nötig betrachtet. Mit der Überbauung Hübeli wird nochmals geschaut. Generell möchte man von der Tafeleritis wegkommen. Weniger ist mehr. Bushaltestelle Benziwil-West 5

6 Abfallkübel wurde montiert für das Andere hat die Gemeinde kein Geld. Hundekot Benziwil Nach Rückmeldung von Silvia Kurmann ist der Hundekot Benziwil besser geworden. Quartierverein Bösfeld-Kapf (GV ) Tempo 30 im Gebiet Mühlematt/Hohrüti (Umfrageergebnisse sollen positiv sein; ist die Antwort des Kantons schon eingetroffen?) Bis jetzt wurde bei solchen Anliegen immer eine Umfrage in den Quartieren durchgeführt. Grossmehrheitlich kam meistens ein positives Signal und es wurde danach installiert. Bis heute wurde das Vorgehen immer so gehandhabt ohne den Kanton zu fragen. Letztes Mal wollte das Baudempartement zusammen mit der Gemeinde Ebikon genau wie immer vorgehen. Dummerweise fragte Ebikon beim Kanton nach, wie sie Vorgehen sollen. Darauf antwortete der Kanton, die Emmer machen das immer so. Falls Emmen dies wieder selber macht, wird der Kanton Einsprache erheben. Wenn man eine Tempo 30-Zone machen will muss ein Gutachten erstellt werden. Der Kanton prüft dann das Gutachten. Das Baudepartement hat für die Zonen Mühlematt, Allmendli usw. ein Gutachten von einem Planungsbüro erstellen lassen. Das Gutachten wurde wiederum an den Kanton eingereicht. Der Vorgang ist äussert mühsam und träge, weil es über verschiedene Instanzen laufen muss. In diesem Fall ist alles auf Grün gestellt und es wird nächstens eingerichtet. Das Grundstück bei der Autobahnausfahrt (Burger King) ist ein Schandfleck. Ist dort ein aktuelles Projekt in Bearbeitung und wie kann der Gemeinderat hier aktiv werden? Im Moment ist dort eine Autosituation. Die Situation wird durch den Umweltschutz beobachtet, ob dies rechtens ist. Es ist ein Bauprojekt mit Wohnungen vorhanden. Sepp Schmidli weiss nicht genau wo das Projekt jetzt steckt. Wie jemand die Liegenschaft verwaltet, ist jedem Einzelnen überlassen. Erst wenn eine Deponie oder sonst was entstünde, könnte eingeschritten werden. Der Quartierverein wird diese Situation weiter beobachten. Kann bei der Migros der versenkbare Containerplatz realisiert werden? Der versenkbare Containerplatz ist für nächstes Jahr im Budget eingegeben. Die Bäume bei der Bushaltestelle Schlosserhus /bei der Rothenburgerbrücke sind dringend zu schneiden. Zudem sind in diesem Bereich Lampen defekt. Gemäss Kontrolle durch Karl Kliebenschädel sind die Lampen seit ca. einer Woche montiert. Die Bäume, welche dringen zu schneiden sind, gehören dem Kanton und Erwin Meier vom Kanton ist informiert. Wann diese geschnitten werden ist nicht bekannt. Karl Kliebenschädel wird diesbezüglich direkt den Förster angehen. Abfallproblem beim Bahnhof Rothenburg-Station Christoph Odermatt war vor Ort und beurteilte die Situation nicht als riesiges Problem. Der Werkdienst wurde sensibilisiert die Stelle im Auge zu behalten. Gefährliche Eiche in Hohrüti Zuständig sind die entsprechenden Eigentümer Ivan und Peter Felder. Die Schlagbewilligung gibt die Dienststelle Landwirtschaft und Wald des Kantons auf Antrag des Eigentümers. Karl Kliebenschädel und 6

7 Rech Roger sollen einen Augenschein vor Ort vornehmen. Falls die Eiche als gefährlich taxiert wird, Rückmeldung an das Baudepartement. Danach wird die Gemeinde die Eigentümer darauf hinweisen. Gross-Sonnenschirm Barackendörfli Im Sommer wird es zwischen den beiden Schopfs im Barackendörfli sehr heiss. Der Sonnenschirm, welcher dort steht, wurde dazumal nicht 100-prozentig optimal hingestellt. Es wird die Frage gestellt, ob die Gemeinde Emmen den Sonnenschirm nicht einmal ins Budget aufnehmen könnte? Die Kosten wären ca. CHF Es geht nicht bloss um den Quartierverein der die Anschaffung will, sondern die Kundschaft die das Barackendörfli mieten will. Gemäss Sepp Schmidli gehört dies in die Infrastruktur Ausgestaltung eines solchen Mietobjekts. Das Anliegen wird in der Liste pendent gehalten, als Wunsch des Quartiervereins. Karl Kliebenschädel fragt, ob eventuell die Gemeinde ein weiteres Geschwindigkeitsmessgerät aufstocken könnte? Er wäre eher dafür, dass ein zweites Gerät angeschafft würde, als die Polizei im Quartier aufzubieten. Der Quartierverein findet diese Lösung gut und es gibt ein Effekt bei dem die Autofahrer eher reagieren, als wenn man anfängt in den Quartieren Bussen zu verteilen. Martin Müller meint, es gehe ein bisschen in Richtung Signalisationswälder hinein, bei welchem wir heute hineinfahren. Wenn in jedem Strässli ein solcher Geschwindigkeitsmesser steht, gewöhnen sich die Autofahrer daran und schauen nicht mehr darauf. Aber wenn die Autofahrer irgendeinmal an ein Geschwindigkeitsgerät heranfahren und es fällt auf, brennen sie sich dies vielmehr ein. Sepp Schmidli erwähnt, dass jemand dieses Gerät betreuen muss. Es muss eine Auswertung gemacht und dokumentiert werden. Der Werkdienst muss die Geräte abnehmen, aufstellen und testen. Mit zwei Geräten gibt es einen doppelten Aufwand. Der Wunsch zur Anschaffung eines zweiten Geschwindigkeitsmessers nimmt Josef Schmidli, Direktor Bau- und Umwelt auf. Wichtig ist, dass die Geräte konstant im Einsatz stehen. Dorfgemeinschaft Emmen (GV ) Zu viel Schwerverkehr, neue Grossprojekte bringen zusätzlichen Verkehr Neue Grossprojekte bringen zusätzlichen Verkehr. Geht diesbezüglich etwas? Weiss man schon etwas Näheres von der ALSO? Sepp Schmidli informiert, dass der Gemeinderat mit dem Kanton ein Gespräch sucht, welches der Kanton zugesichert hat. Im Speziellen wird die ganze Problematik vom unteren Gemeindeteil angeschaut, da es ein Schwerpunkt des Entwicklungsgebiets des Kantons Luzern ist. Insbesondere die Achse Luzern-Nord. Von ALSO wissen wir nichts Weiteres. Es hat sich nichts geändert gegenüber dem was der Dorfgemeinschaft Emmen schon darüber berichtet wurde. Die Ansiedlung Kronenberg, im November wird in der zweiten Lesung im Einwohnerrat, unter einigen Vorstössen ein Vorstoss über Emmen Dorf sein. Der Gemeinderat ist daran. Man muss wissen, dass wir auf Kantonsseite mit dem Seetalplatz, Gerliswilstrasse und der ganzen K13 ein Megaprojekt haben, meint Sepp Schmidli. Der Quartierverein möchte über wichtige Informationen resp. Änderungen vom Gemeinderat informiert werden. Langfristig behält der Gemeinderat das Anliegen des Quartiervereins im Auge. Entsorgungssammelstelle beim Meetpoint: Im Zusammenhang mit dem Betagtenzentrum Emmenfeld stehen wir in der Phase des Projektentwurfs, im Wettbewerb. Ende Dezember sollte diesbezüglich ein Entscheid fallen. In diesem Zusammenhang wird auch der Standort der Glassammelstelle begutachtet. Auf jeden Fall wird sie eine Unterfluranlage, ob sie versetzt wird oder am ursprünglichen Standort bleibt. Wenn die Überbauung Betagenzentrum nicht kommen sollte, ist es traktandiert, dass die bestehende Entsorgungssammelstelle eine Unterfluranlage werden soll. Es wird begutachtet, ob es so zweckmässig ist oder ob allenfalls rundherum gefahren werden müsste. Eine andere Variante wäre, die Anlage mehr ins Dorf zu nehmen. Aktion Zebra Der Intervall der Ampeln wurde anders eingestellt. 7

8 Sepp Schmidli informiert, dass beim Meetpoint der Lattenzaun nicht entfernt wird. Ansonsten besteht die Gefahr, dass die Wiese als Parkierfläche der Autofahrer benutzt wird. Sicherheit neue Tafel Schulzone, Markierung am Boden Für uns ist alles richtig bezeichnet, sagt Sepp Schmidli Quartierverein Meierhöfli (GV-Datum nicht bekannt) Quartierverein Meierhöfli ist an der heutigen Sitzung nicht vertreten. Es hat sich niemand entschuldigt oder abgemeldet. Beim Treffen der Quartiervereinspräsidenten war der Quartierverein Meierhöfli auch nicht anwesend. Quartierverein Erlen (GV-Datum nicht bekannt) Sanierung Erlenstrasse: wann wird die Arbeit in Angriff genommen? Das Projekt ging im Einwohnerrat durch. Die letzte Etappe der Erlenstrasse wird jetzt in der Höhe Schulhaus bis nach der Kapelle saniert. Danach gibt es eine Gesamtsanierung bis zur Sprengi, vorgesehen mit einer Kernfahrbahn ohne Mittelstreifen mit Geschwindigkeit 50. Als Nächstes kommt das Bauprojekt, welches nächstes Jahr in Angriff genommen wird. Es ist noch offen, was für ein Verkehrsregime darauf fährt, also die Signalisation. Der Gemeinderat hat eine Kompromisslösung in Absicht, dass die Gemeindestrasse die zwar eine Erstklass-Fahrstrasse ist so anschaut, dass sie eigentlich keine Gemeindeteile verbindet, sondern eine Stichstrasse in ein Quartier mit einem Ende hinten ist. Die Signalisationstafeln 50 bis 30 werden auf dieser Strecke gestaffelt aufgestellt, damit sollte der Durchgangswiderstand erhöht werden. Darüber wird eine Expertise erstellt. Es gibt eine Petition, welche verlangt, dass Tempo 40 von der Sprengi her realisiert werden soll. Der Gemeinderat kommt auf die Quartiervereinspräsidenten zu, was er machen will. Mit den Fehlleitungen GPS müssen wir uns wohl abfinden. Es gibt nur noch eine Chance. Wenn es dem Gemeinderat gelingt, das Verbot für Lastwagen durch die Gerliswilstrasse, durchzusetzen. Ansonsten ist dies einfach nicht lösbar. Toni Portmann möchte wissen, ob schon bekannt ist, wann die Bagger auffahren? Terminplan ist im Bericht und Antrag aufgeführt. Es ist im Jahr Auf der Gemeindehomepage und kann unter Einwohnerrat / Botschaften / der Terminplan heruntergeladen werden. Verbot für 40-Tönner wird durch den Gemeinderat beobachtet. Es gibt dort eine Ausschilderung. Im Moment ist nicht klar wie man dies lösen soll. Lastwagen heisst Lastwagen und 40-Töner sind zugelassen. Das Thema Glasfaser ist nächstens im Einwohnerrat, dazu gibt es einen Vorstoss. Es gibt eine gute Ausführung, welche dem Quartierverein sicher zugestellt werden kann. Nächstes Jahr kommt der untere Teil von Emmenbrücke an die Reihe und anschliessend das Sprengigebiet. Quartierverein Riffig (GV 2. März 2012) Quartierstrassen werden oft als Umfahrung Sprengi missbraucht Dieses Anliegen ist in der Liste aufgeführt. Mit der Öffnung des Autobahnanschlusses Rothenburg, sollte sich die Situation bessern. Wird beobachtet. 8

9 Die Signalisation verbotene Einfahrt sprich Einbahnstrasse bei der Listrigstrasse wird sehr oft missachtet Betrifft eigentlich das Gleiche wie das Anliegen Quartierstrasse. Wird oft als Umfahrung Sprengi missbraucht. Der Quartierverein wartet ab, wie sich die Situation mit der Autobahnausfahrt entwickelt. Ansonsten kann immer noch zur Tafel nur für Zubringerdienst zurückgekommen werden. Fussgängerstreifen prüfen zwischen Kaffee Sprengi und Sammelstelle: Das Anliegen wurde von der Dienststelle Bau- und Umweltschutz im Zusammenhang mit der Belagssanierung aufgenommen. Videoüberwachung bei der Sammelstelle Bei den Sammelstellen stehen Tafeln mit dem Hinweis Videoüberwachung. Dem ist nicht so, darauf steht überwachte Sammelstelle. Der Gemeinderat möchte eine Videoüberwachung durchführen, wenn die Kamera beschafft wurde, mit der Idee, jemand zu büssen der gegen die Wiederhandlung des Litteringverbots verstösst. Es müsste im Internet bekannt gegeben werden, welche Standorte periodisch überwacht werden. Vor Ort muss eine separate Tafel aufgestellt werden. Trottoir Sprengi Wird saniert. Parkplätze Sprengischulhaus Ab 2012 werden neu die Parkplätze bewirtschaftet und auch kontrolliert. Tempo 30-Zone Periodische Kontrolle durch die Polizei machen. Monica Sameli berichtet, dass die Tafel Fahrverbot beider Listrig/Erlenstrasse eigentlich nichts nützt. Braucht es die Tafel überhaupt? Es fährt doch jeder die Strasse hinunter. Thomas Willi meint, zu überlegen sei, ob man die Strasse freigeben möchte, damit die Leute zirkulieren könnten. Es muss zugewartet werden bis der Umfahrungsverkehr gelöst ist. Quartierverein Sonnenhof (GV 27. Februar 2012) Wir hätten gerne einen Infokasten an der Bushaltestelle Gersagstrasse / Celtastrasse Der Infokasten muss vom Quartierverein finanziert und organisiert werden. Der Werkdienst wird bei der Installation wenn nötig behilflich sein. Das Angebot seitens der Gemeinde bleibt aufrecht erhalten. Wir möchten, dass der Gemeinderat darauf achtet, dass Romano + Christen die geräumten Parzellen im Sonnenhof pflegt und nicht verwildern lässt. Zusammen mit Susanne Schwegler wurde eine Besichtigung vorgenommen. Es ist eine Brache mit Wildwuchs. Die Bepflanzung ist eine Ansichtssache. Die Gemeinde kann nur aktiv werden, wenn ein relevanter Umweltverstoss besteht wie z.b. eine wilde Deponie steht oder Neophyten vorhanden sind die dort nicht hingehören. Die Dienststelle Bau- und Umwelt ist mit Romano & Christen in Kontakt. Sie haben grosse Plakate aufgestellt. Patrik Schnellmann meint, als die Gärten noch waren, war das Unkraut nicht da. Jetzt wächst alles auf die Strasse. Sepp Schmidli betont nochmals, nur wenn öffentliches Interesse gefährdet ist, kann die Gemeinde eingreifen. Die Legitimation und die Gesetzlichen Grundlagen fehlen auch der Gemeinde dazu. Eine deutliche Platzierung durch den Gemeinderat an Romano & Christen, dass die Situation durch den Quartierverein an die Gemeinde herangetragen wurde und dass dies nicht goutiert wird, kann sicher gemacht werden. 9

10 Gerne möchten wir wissen, was mit dem alten Grudlig-Pavillon passiert, und ob es eine Möglichkeit gibt das Gebäude zu versetzen und für das Quartierleben zu nutzen. Soviel Susanne Truttmann von der Liegenschaftsverwaltung informiert wurde, kommt dieser weg. Das Datum ist nicht bekannt. Kürzlich war die Musikschule noch im Pavillon. Auf Grund, dass der Krüger Pavillon nicht mehr zur Verfügung steht, hat sie sich zwischenzeitlich anders ausgerichtet. Wem gehört der Pavillon?. Ursprünglich gehörte er der Viscose. Thomas Willi fragt, ob der Quartierverein den Pavillon übernehmen will? Grundsätzlich wäre ein Interesse vorhanden. Jedoch wäre die finanzielle Seite noch zu klären. Bevor etwas am Pavillon gemacht wird, müsste man das Interesse platzieren. Die Frage ist nur, wem gehörts. Wer finanziert den Abriss? Ist das die Gemeinde? Nein, das ganze Grundstück gehört Romano & Christen. Sepp Schmidli klärt die Sachlage ab und gibt dem Quartierverein Bescheid. Das Quartier ist geplant ohne den Grudlig Container. Wir wünschen uns Unterstützung vom Gemeinderat bei der Verkehrsproblematik an der Celtastrasse / Sonnenhofstrasse. Der Quartierverein wünscht mehr Unterstützung vom Gemeinderat bei der Verkehrsproblematik an der Celtastrasse / Sonnenhofstrasse. Dies beinhaltet die Kontrollen und die ganze Parkiererei, welche gelöst werden muss. Der eine Punkt ist Feuertechnisch und der Andere geht in alles hinein, wie auch bezüglich 20-Zone. Sepp Schmidli nimmt das Anliegen auf, dass der Quartierverein mehr Unterstützung durch die Gemeinde möchte. Die Diskussion wurde schon zwei bis dreimal geführt. Es ist so, dass alles Privatgebiet ist. Somit müssen die Privaten mit den Privaten zurechtkommen. Der Private muss an die Gemeinde gelangen. Erst dann kann die Gemeinde aktiv werden, wenn es um die Umsetzung geht. Romano & Christen sagt, die Strasse kann übernommen werden und dann kann man machen was man will. Der Quartierverein möchte, dass die Gemeinde diese Anliegen des Quartiervereins unterstützt. Die Gemeinde gibt auch Unterstützung soweit sie kann. Aber sie kann nicht in das Privatrecht eingreifen. Darum wird Schritt für Schritt vorgegangen. Dass Romano & Christen dort etwas machen können und dürfen, das ist klar. Es ist immer noch die Idee, an der Celtastrasse Tempo 20 zu machen. Dies weiss auch Romano & Christen. Drogenhandel /Drogenkonsum Das Anliegen wurde an die Polizei weitergeleitet. Martin Müller ist selber noch nie dort oben gewesen. Er hat schon Leute befragt. Es wird sicher so sein, die Polizei hat aber nichts derart festgestellt. Wahrscheinlich wurde der Standort verlagert. Im Moment scheint es offenbar, kein grosses Problem mehr zu sein. Webcam Thomas Willi fragt, ob mit der Webcam nun alles in Ordnung ist. Der Gemeinderat hat beanstandet, dass man im Internet im Gebiet Sonnenhof sogar in die Häuser hineinschauen kann. Sprengivereinigung (GV 26. April 2012) Christian Meister gibt seine adresse für allfällige Einladungen durch: christian_meister@bluewin.ch. Dank an die Gemeinde für die Unterstützung bei der Realisierung des Klangturms! Im Namen der Sprengivereinigung dankt Christian Meister der Gemeinde für die Unterstützung der Erstellung der Skulptur, welche schnell vorangetrieben wurde. Der Bericht in der Region war eine Katastrophe. In diesem Zusammenhang möchte er sich bei den Leuten entschuldigen, wenn sie sich angegriffen gefühlt haben. Er soll bei der Ansprache die Aussage gemacht haben, wegen der Obrigkeit in 10

11 Emmen usw. Die Aussage hat er so nicht gemacht. Es ging um den Kanton, dass er die Sprengi nicht vergisst, wenn es um den Umbau Sprengi geht. Von der Unterstützung der Gemeinde ist die Sprengivereinigung sehr zufrieden. Diese Sachlage wollte Christian Meister an dieser Sitzung noch klar stellen. Wir freuen uns auf die Pläne zur Sanierung der Erlenstrasse. Gerne nehmen wir im Rahmen der Vernehmlassung Stellung. Velostation Sprengi In der Sprengi herrscht das Velochaos. Viele Velos und Töffs stehen auf privatem Grund sprich vor der Kantonalbank herum. Das Anliegen hat Christian Meister mit Herrn Robert Stocker, Bauamt, besprochen und er versprach, dies ins Projekt einfliessen zu lassen. Sepp Schmidli bestätigt, dass es in Bearbeitung ist. Es wird geschaut, dass auf Schulhausseite Veloständer gemacht werden. Christian Meister möchte Einsicht in die Pläne bekommen, damit dazu Stellung genommen werden kann. Medienberichte zum Entreissdiebstahl in der Sprengi Es geht um den Medienbericht im Frühling zum Entreissdiebstahl, bezüglich Aussagen welche Polizisten zum Asylzentrum gemacht haben sollen. Christian Meister hatte mit Abwimmeln der Medien eine riesige Arbeit. Er wollte verhindern, dass durch die Medien noch eine grössere Story entsteht. Der Bericht ist durch die Region überspannt geschrieben worden. Die Verunsicherung unter der Bevölkerung war und ist gross. Der Imageschaden über das Quartier ist beträchtlich. Seitens der Gewerbebetreibenden gibt es keinen Schaden. Martin Müller meint, in jedem Bericht ist etwas Wahres daran auch hier. Es waren Polizisten von uns die eine Aussage darüber gemacht haben. Es besteht die Möglichkeit, dass einer eine Aussage gemacht hatte die nicht gut war. Aber ob dies in diesem Ausmass war, darüber muss man immer vorsichtig sein. Wegreden kann man das Problem dort oben nicht, sagt Martin Müller. Man darf nicht vergessen, dass dies ein Erstaufnahmezentrum ist. Die Asylsuchenden kommen dahin und werden verteilt. Die die wegkommen, kommen Monats- / Jahresweise nachts wieder an das Erstaufnahmezentrum zurück. Sie schauen ob ein Kollege jetzt angekommen ist oder sie mögen nicht mehr nach Hause nach Malters oder ins nächste Asylzentrum und suchen eine Möglichkeit dort zu übernachten. Wenn sie diese nicht hereinlassen, dann lungern sie dort oben herum. Sie haben dort die erste Beziehung geknüpft und deshalb kommen sie immer wieder dahin. Das ist die Problematik des Erstaufnahmezentrums. Es ist gibt dort auch Drogenhandel und Kriminalität. Cityringbaustelle. Das ASTRA hat unsere Forderungen zum grössten Teil erfüllt. Optimal ist die Situation jedoch noch nicht. Die Cityringbaustelle hat sich stark gebessert. ASTRA beantwortete seinen Brief innert drei Tagen. Die Forderungen an ASTRA lauteten: Einsatz von Verkehrslotsen: Verkehrsnachrichten National d.h. Staumeldung auf den Verkehrsstrassen; wenn Stau ist, die Autos nicht mehr ab der Autobahn lassen. Christian Meister hat das Gefühl, dass einige flankierende Massnahmen mitergriffen worden sind, welche sie gefordert hatten. An den Samstagen ist es schon viel besser. Weiter hat es Ampeln beim Feuerwehrdepot gegeben, welche bei Stau keine Autos in die Sprengi mehr herablassen, damit die Situation sich beruhigen kann. Diese Massnahmen haben sehr viel gebracht. Innerhalb einer Woche wurden die Forderungen durch ASTRA umgesetzt. Thomas Willi informiert, dass die Liste Anliegen der Quartiere ergänzt und wieder à jour gebracht wird. 11

12 3. Sprechstunde in den Quartieren 2012 Gemäss letztjährigem Protokoll, wurde vereinbart, dass die Sprechstunde in den Quartieren für ein Jahr ausgesetzt wird. Der Gemeinderat hat dieses Jahr vier Veranstaltungen, welche er selber organisierte, in der Gemeinde Emmen durchgeführt und hat über die Strategie 2025 informiert. An diesen Anlässen sind noch andere Themen angesprochen und diskutiert worden. Generell wurde somit eine Sprechstunde durchgeführt. Die Resonanz war sehr gering und an die Veranstaltungen kamen insgesamt nur 70 Personen. Deshalb stellt sich jetzt die Frage, kann für das Jahr 2012 die Sprechstunde in den Quartieren ausgelassen und auf 2013 verschoben werden? Es wurde beschlossen, die nächste Sprechstunde in den Quartieren auf 2013 zu nehmen August-Feier Die diesjährige Bundesfeier hat erstmals mit dem neuen Konzept Brunch stattgefunden. Es war wirklich eine gute und gelungene Veranstaltung, meint Thomas Willi. Silvia Kurmann berichtet, dass sie von den Besuchern - sogar von Personen ausserhalb des Quartiers - durchwegs ein sehr positives Feedback erhalten habe. Für die Organisation der nächsten Bundesfeier ist der Quartierverein Riffig an der Reihe. Das Fest findet definitiv am 1. August statt. Monica Sameli plant die Bundesfeier auch mit einem Brunch durchzuführen. Gemäss Organisationsplan der Bundesfeier ist im Jahr 2013 der Quartierverein Erlen an der Reihe. 5. Termine Generalversammlungen 2012 Alle Quartiervereine werden aufgeboten möglichst schnell für die Generalversammlung 2012 das Datum - bei denen es noch nicht bekannt ist- die Zeit und den Ort an Anita Lisibach zu melden. 6. Termin Zusammenkunft 2012 Die nächste Sitzung der Zusammenkunft findet am Mittwoch, 17. Oktober 2012 statt. 7. Verschiedenes Während der letzten zwei bis drei Wochen hörte Ruth Heimo von älteren Personen, dass das Betagtenzentrum in Emmen nicht kommt. Dies ist ein Gerücht, sagt Rolf Born. Der Gemeinderat hält nach wie vor am Projekt fest, weil er davon überzeugt ist. Aber es gibt immer noch rechtliche Möglichkeiten, welche das Projekt verzögern könnten. Am 05. September 2012 findet die Sitzung Treffen der Quartiervereinspräsidenten statt. Das Budget für die Bundesfeier ist für nächstes Jahr nicht gekürzt worden. Das Zelt steht nach wie vor zur Verfügung. Thomas Willi dankt allen Anwesenden für die aktive Mitwirkung und für die Anregungen die gekommen sind. Anschliessend lädt der Gemeinderat die Sitzungsteilnehmer zu einem Apéro ein. Die Protokollführerin sig. Anita Lisibach 12