Die Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der EU Prof. Günter Verheugen Dr. Anne Faber

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1 Die Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der EU Prof. Günter Verheugen Dr. Anne Faber Referat: Charakteristika von Erweiterungsrunden Frauke Gebert, Zoé Kergomard

2 Einleitung und Gliederung 1. Charakteristika der Erweiterungsrunden (nach Nugent 2004) 2. Diskussion der Charakteristika a) Motivation der Staaten b) Eliten-Dominanz c) Erweiterung-Vertiefung 3. Fazit: Charakteristika, Trends oder doch einzigartig? Was kann uns Nugent über die Erweiterungsrunden der EU sagen?

3 1. Charakteristika: Vielfalt zwischen und innerhalb der Erweiterungsrunden olle der Elit Unterschiedliche Situationen der beitretenden Staaten: politische und wirtschaftliche Lage, 'Problemfelder'... Wieso 'Gruppenerweiterungen'?

4 1. Charakteristika: Die EU und die Erweiterungsrunden Entwicklungsstand der EU Aktuelle politische/ wirtschaftliche Lage =unterschiedliche Dauer des Prozesses

5 1. Charakteristika: Wiederkehrende Merkmale Motivation von Kandidatenstaaten Motivation von EUMS Verfahren Rolle der Eliten Einfluss über die EU: Institutionen (/Vertiefung?) Politikbereiche Aussenbeziehungen

6 a) Motivation der Staaten Erklärungsansätze: Sjursen: zunehmend wertorientierte Entscheidungen Lippert: politisch-moralische und zunehmend auch stabilitätspolitische Motive Evert: wirtschaftliche Integration nur Mittel zum Zweck Nugent: sowohl wirtschaftliche als auch politische Motive

7 Wirtschaftliche Interesse: die EU als wirtschaftlicher Erfolg vs. Erweiteter Handelsraum Beschränkter Spielraum (von Handelsnormen bis zum Wettbewerbpolitik) Anziehungskraft der EU M mwirtugjsceu EUhaft WiWirtWirt Politische Interesse: die EU als politische Gemeinschaft vs. Club -Mitgliedschaft Mehr Einfluss in der Welt Soft Security Lösungen Demokratieförderung Beschränkter Spielraum B

8 Wirtschaftliche Interesse die EU als wirtschaftliches Projekt Erweiterter Handelsraum Budget? Sektorale Politik (GAP)? Politische Interesse Rolle der EU Funktionsweise der EU? olle in der Welt Demokratieförderung Machtgewicht? Sicherheit

9 Alternativerklärung: Durchsetzung von nationalen Interessen bzw. Umverteilung von Erweiterungskosten durch Übergangslösungen, Kompromisse parallel zu der Erweiterungsentscheidung Beispiele: Übergangsregelungen zur Arbeitnehmerfreizügigkeit (Schneider) Integrated Mediterranean Programms (IMPs) 1984 für italienische, französische Bauern (Preston)

10 Ein mögliches wiederkehrendes Merkmal der Erweiterungsrunden: Assymetrie in den Beitrittsprozessen zwischen der EU und 'alten' Mitgliedstaaten einerseits, Beitrittskandidaten andererseits eine assymmetrische Verhandlungskonstellation mit 'paternalitischen Zügen'? (Wessels und Lippert)

11 b) Eliten-Dominanz Nugent: alle Erweiterungsrunden werden allein von politischen Eliten kontrolliert - Mitgliedstaaten sind laut Art. 49 EUV Herren des Geschehens (Lippert) im Erweiterungsprozess - Mangelnde Einbindung der Bürger und Legitimationsdebatte: Problem in den meisten Politikbereichen der EU

12 - Referenden in fast allen Beitrittsstaaten (Irland 83,1%, Dänemark 63,3%, Schweden 52,2%, Litauen 91,1%, Slowakei 92,5%...) - Debatte um Referenden zum Türkei-Beitritt (Frankreich, Österreich) Wachsende Bedeutung der öffentlichen Meinung in Beitrittsfragen? Oder nur ein Beleg für Nugent s These, dass Eliten das Thema Referenden nur für eigene Interessen nutzen?

13 - Öffentliche Meinung zu den Erweiterungsrunden Griechenland (Eurobarometer 13, 1980) Beitritt Gute Sache( %) Beitritt Schlechte Sache( %) Beitritt Griechenlands Beitritt Weder Gut Noch Schlecht (%) Quelle: Eurobarometer 13 (Juni 1980 Italien Luxemburg Belgien Niederlande Deutschland Frankreich Großbritannien Irland Dänemark

14 Spanien (Eurobarometer 25, 1985) Für den Beitritt (%) Gegen den Beitritt (%) Italien 74 9 Luxemburg Griechenland Belgien Niederlande Deutschland Frankreich Großbritannien Irland Dänemark 40 21

15 EFTA-Erweiterung Für einen Beitritt Norwegens: 75 % Für einen Beitritt Finnlands: 76 % Für einen Beitritt Österreichs: 78 % Für einen Beitritt Schwedens: 79 % (zwischen 8-10% waren dagegen, 13-15& antworteten weiß nicht ) Quelle: Eurobarometer 42 (Frühjahr 1994)

16 Osterweiterung Durchschnittlich waren in der EU 46% für die Erweiterung, 35% dagegen Für die Erweiterung (%) Gegen die Erweiterung (%) Griechenland Dänemark Spanien Deutschland Großbritannien Frankreich 31 54

17 c) Vertiefung Erweiterung - Nugent: Vertiefung und Erweiterung schreiten Hand in Hand voran, unterstützen / bedingen sich gegenseitig - Lippert: seit 1992/93: Abstimmung der Schrittfolge von Erweiterung und Vertiefung gelingt nicht mehr, Zweifel an der Doppelstrategie, derzeit: zuerst Erweiterung, dann (ggf.) Vertiefung - Elvert: bis 1995: Vertiefung in Vorbereitung auf Erweiterung, seitdem: keine ausreichenden Anpassungsmaßnahmen für Osterweiterung

18 3. Fazit: Charakteristika, Trends oder doch einzigartig? The similarities between rounds are such as to testify that, notwithstanding the many distinctive features each round has displayed, there is a considerable measure of continuity and evolution in the enlargement process. The 10-2 round may not have been proceeded in quite the classical manner and may have required more adaptions on both the applicant and member states sides than had been seen before, but much of it was still conducted within a recognizably inherited framework. (Nugent, 2004:69)

19 Diskussion 1. Sind Nugent s Charakteristika zu weit gefasst, um überhaupt etwas Charakteristisches über die Erweiterungsrunden aussagen zu können? 2. Fügt sich die Osterweiterung tatschlich in den klassischen Rahmen der Erweiterungsrunden ein?

20 Literatur Europäische Kommission: Eurobarometer. Abrufbar unter URL: ( ). Kaiser, Wolfram / Elvert, Jürgen (Hg.)(2004): European Union Enlargement. A Comparative History. Milton Park/New York:Routledge. Lippert, Barbara (Hg.)(2004): Bilanz und Folgeprobleme der EU- Erweiterung. Baden-Baden:Nomos. Nugent, Neill (Hg.)(2004): European Union Enlargement. Houndsmills / New York:Palgrave. Preston, Christopher (1997): Enlargement and Integration in the European Union. London/New York:Routledge.

21 Literatur Pridham, Geoffrey (2008): The Arrival of Enlargement Studies: Patterns and Problems. Fist Annual Assessing Accession Research Symposium. University of Glasgow, 6-7. June Abrufbar unter der URL: assessingaccession.eu/documents/pridham %20working%2 0paper.pdf ( ). Schneider, Christina J., Differenzierte Mitgliedschaft und die EU- Osterweiterung: das Beispiel der Arbeitnehmerfreizügigkeit, 2006, Swiss Political Science Review Steunenberg, Bernard (Hg.)(2002): Widening the European Union: The Politics of Institutional Change and Reform. London: Routledge.