Der Aufsichtsrat im Kreditinstitut

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1 Der Aufsichtsrat im Kreditinstitut Ein Leitfaden für die Praxis von Philipp Dür, Gerald Dürrschmid 1. Auflage 2015 Linde Verlag Wien 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 fb-ar-kreditinst.book Seite IX Dienstag, 4. November :42 14 Vorwort... V Autoren... VII Abkürzungsverzeichnis... XV Teil 1: Fit & Proper Bin ich als Aufsichtsratsmitglied geeignet?... 1 I. Einleitung... 1 II. Anforderungsvoraussetzungen der FMA für Aufsichtsräte... 3 A. Allgemeines... 3 B. Fachliche Eignung und erforderliche Erfahrung Das Anforderungsprofil der FMA für Aufsichtsratsvorsitzende Das Anforderungsprofil der FMA für sonstige Aufsichtsratsmitglieder... 5 C. Regelmäßige Schulung und Weiterbildung... 6 D. Persönliche Zuverlässigkeit... 6 E. Ausreichende zeitliche Verfügbarkeit... 6 F. Geordnete wirtschaftliche Verhältnisse... 7 G. Zuverlässigkeit... 7 III. Zusätzliche Anforderungsvoraussetzungen beim Aufsichtsratsvorsitzenden... 7 A. Ausschlussgründe... 7 B. Cooling-off-Periode... 8 C. Besondere fachliche Kenntnisse... 8 IV. Exkurs: Der Aufsichtsrat in Kapitalanlagegesellschaften... 9 V. Ausnahme für aus dem Betriebsrat entsandte Aufsichtsratsmitglieder VI. Ökonomische Grundkenntnisse im Kreditgeschäft A. Kreditinstitute als Teil der Wirtschaft B. Bankgeschäfte C. Bankenlandschaft in Österreich D. Risiko im Bankgeschäft Überblick Exkurs: Basel I bis III, ICAAP Dür/Dürrschmid, Der Aufsichtsrat im Kreditinstitut IX

3 fb-ar-kreditinst.book Seite X Dienstag, 4. November : Strategische Belange des Risikogeschäftes Operative Belange des Risikogeschäftes Exkurs: Bestandspflege, Früherkennung, Intensivbetreuung, Reporting VII. Gesellschaftsrechtliche Grundkenntnisse A. Die möglichen Rechtsformen eines Kreditinstitutes Die Aktiengesellschaft a) Struktur des Aufsichtsrates b) Innere Organisation des Aufsichtsrates c) Bestellung und Abberufung des Vorstandes d) Bankprüfer und Feststellung des Jahresabschlusses e) Überwachung der Geschäftsführung Exkurs: Bestellung des Vorstandes in öffentlichen Unternehmen Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) a) Struktur des Aufsichtsrates b) Innere Ordnung c) Bestellung und Abberufung des Vorstandes d) Bankprüfer und Feststellung des Jahresabschlusses e) Überwachung der Geschäftsführung Die Sparkasse a) Struktur des Aufsichtsrates (Sparkassenrates) b) Bestellung und Abberufung des Vorstandes c) Bankprüfer und Feststellung des Jahresabschlusses d) Überwachung der Geschäftsführung Die Genossenschaft a) Funktion und Aufgabe des Aufsichtsrates b) Struktur des Aufsichtsrates c) Bestellung und Abberufung des Vorstandes d) Bankprüfer und Feststellung des Jahresabschlusses e) Überwachung der Geschäftsführung VIII. Börsennotierte Kreditinstitute IX. Österreichischer Corporate Governance Kodex (ÖCGK) X. Bundes-Public Corporate Governance Kodex (B-PCGK) XI. Compliance XII. Welche zivil- und strafrechtliche Verantwortung trifft den Aufsichtsrat? A. Der zivilrechtliche Schadenersatzanspruch des Kreditinstitutes gegenüber dem Aufsichtsrat Haftungsadressat Sorgfaltsmaßstab X Dür/Dürrschmid, Der Aufsichtsrat im Kreditinstitut

4 fb-ar-kreditinst.book Seite XI Dienstag, 4. November : Erhöhter Sorgfaltsmaßstab bei Ausschussmitgliedern und beim Finanzexperten Haftungsdauer und Verjährung a) Sonderproblem: Wissenszurechnung Vorzeitige Haftungsbefreiung Beweislast und Prozessführung B. Die strafrechtliche Verantwortung des Aufsichtsrates Allgemeines Untreue Kridadelikte Bilanzfälschung Betrug Verbandsverantwortlichkeitsgesetz Der Insiderhandel bei börsennotierten Kreditinstituten und Ad-hoc-Publizität Korruptionsstraftatbestände bei Aufsichtsräten öffentlicher Kreditinstitute XIII. Versicherung für zivilrechtliche Pflichtverletzungen der Aufsichtsratsmitglieder A. Abschlusskompetenz B. Versicherter Personenkreis C. Deckungsausschlüsse D. Versicherungssumme E. Nachhaftung F. Serienschadenklausel G. Versicherungsperioden und Claims-Made-Prinzip H. Aushändigung einer Kopie der Versicherungspolizzen und sämtlicher Verlängerungen I. Zwingende Vorschriften für Dokumentation und Ausgestaltung in öffentlichen Unternehmen XIV. Vergütung von Aufsichtsratsmitgliedern A. Offenlegung der Vergütung B. Aufwandersatz C. Entlohnung für die Aufsichtsratstätigkeit Teil 2: First steps Informationsbeschaffung I. Einsicht in Satzung und Geschäftsordnungen A. Die Satzung des Kreditinstitutes Allgemeines Die Satzung im Kreditinstitute-Verbund Zuständigkeitsverteilung Dür/Dürrschmid, Der Aufsichtsrat im Kreditinstitut XI

5 fb-ar-kreditinst.book Seite XII Dienstag, 4. November :42 14 B. Die Geschäftsordnungen Allgemeines Die Geschäftsordnung des Vorstandes Die Geschäftsordnung des Aufsichtsrates II. Prüfung von Berichten A. Berichte der Oesterreichischen Nationalbank B. Berichte externer Prüfungsverbände C. Berichte der Ratingagenturen D. Interne Berichte (des Risikomanagements, der internen Revision, der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates) Berichte des Risikomanagements a) Risikoüberwachung b) Die Ergebnisse der Risikoüberwachung münden im internen Reporting Berichte der internen Revision Berichte der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates III. Bildung von Ausschüssen und deren Berichtspflicht im Aufsichtsrat A. Berichtspflicht B. Ausschussbildung C. Das Recht der Teilnahme an Ausschusssitzungen D. Prüfungsausschuss Das Zusammenwirken von Aufsichtsrat und Bankprüfer (im Prüfungsausschuss) a) Der Abschluss des Prüfungsvertrages mit dem Bankprüfer b) Prüfungsbericht c) Die mündliche Berichterstattung des Bankprüfers als Ergänzung zum Prüfbericht d) Managementletter e) Redepflicht des Bankprüfers E. Nominierungsausschuss F. Vergütungsausschuss G. Risikoausschuss H. Weitere Ausschüsse Teil 3: Der Aufsichtsrat in der Praxis die Überwachung der Geschäftsführung I. Festlegung einer Informationsordnung II. Sorgfaltsmaßstab der Geschäftsleiter III. Das Einsichts- und Prüfungsrecht XII Dür/Dürrschmid, Der Aufsichtsrat im Kreditinstitut

6 fb-ar-kreditinst.book Seite XIII Dienstag, 4. November :42 14 IV. Exkurs: Protokollführung und Individualrecht des einzelnen Aufsichtsratsmitgliedes auf Einsicht in Aufsichtsratsprotokolle V. Beiziehung von Sachverständigen VI. Beratungsverträge zwischen Kreditinstitut und Aufsichtsratsmitgliedern VII. Die Berichtspflicht des Vorstandes gegenüber dem Aufsichtsrat A. Die Pflicht des Vorstandes zur unaufgeforderten Berichterstattung an den Aufsichtsrat Jahresbericht Quartalsbericht Sonderbericht B. Die gesonderte Berichterstattungspflicht des Vorstandes auf Verlangen des Aufsichtsrates VIII. Die Zustimmungspflicht des Aufsichtsrates für bestimmte Geschäfte A. Der Zustimmungskatalog nach dem Aktiengesetz Die Zustimmungspflicht zur Festlegung allgemeiner Grundsätze der Geschäftspolitik Die Zustimmungspflicht bei der Gewährung von Krediten a) Verbundene Kunden und Großkredite B. Aufsichtsrat und Kreditentscheidung Allgemeines Prüfung, Genehmigung, Abwicklung a) Finanzierungsarten b) Prüfung der Kreditwürdigkeit Bonität und Rating c) Kreditbesicherung d) Konditionen e) Die eigentliche Kreditgenehmigung f) Abwicklung Exkurs: Kommerz- und Projektfinanzierungen Exkurs: Fremdwährungsfinanzierungen C. Zur Wirkung von Zustimmungsvorbehalten auf Konzernebene einer AG D. Zur Wirkung von Weisungen an den und vom Aufsichtsrat E. Anrufung der Hauptversammlung durch den Aufsichtsrat bei zustimmungspflichtigen Geschäften F. Besondere Zustimmungspflichten beim Organgeschäft (Insichgeschäft) Dür/Dürrschmid, Der Aufsichtsrat im Kreditinstitut XIII

7 fb-ar-kreditinst.book Seite XIV Dienstag, 4. November :42 14 IX. Der Aufsichtsrat und die Überwachungstätigkeit der Staatskommissäre A. Recht zur Teilnahme an Sitzungen des Aufsichtsrates und dessen Ausschüssen B. Das Einsichtsrecht des Staatskommissärs C. Das Einspruchsrecht des Staatskommissärs Teil 4: Krisenbewältigung durch den Aufsichtsrat I. Eintritt der Krise im Kreditinstitut II. Einberufung der Hauptversammlung III. Entlastung der Geschäftsführung A. Die Berichtspflicht des Aufsichtsrates gegenüber der Hauptversammlung B. Organhaftung und Rechtsfolgen der Entlastung IV. Abberufung der Vorstandsmitglieder V. Abfertigung von Vorstandsmitgliedern VI. Geheimhaltungspflichten versus Informationspflichten des Aufsichtsrates VII. Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern zu Vertretern verhinderter Vorstandsmitglieder VIII. Geltendmachung von Ersatzansprüchen des Kreditinstitutes gegenüber Vorstandsmitgliedern IX. Beendigung des Aufsichtsratsmandates Anhang Anhang 1: Fit&Proper -Rundschreiben der FMA Anhang 2: Anlage zu 39b BWG Grundsätze der Vergütungspolitik und -praktiken Anhang 3: Auszüge aus dem Österreichischen Corporate Governance Kodex (ÖCGK; Fassung Juli 2012) Anhang 4: Auszüge aus dem Public Corporate Governance Kodex Grundsätze der Unternehmens- und Beteiligungsführung im Bereich des Bundes (PCGK) Stichwortverzeichnis XIV Dür/Dürrschmid, Der Aufsichtsrat im Kreditinstitut