Der Aufsichtsrat der Genossenschaft

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1 Der Aufsichtsrat der Genossenschaft Ein Leitfaden für die Praxis von WP StB Wilhelm Frankenberger, WP StB Erhard Gschrey, Dr. Heinrich Bauer 7. Auflage 2011 Der Aufsichtsrat der Genossenschaft Frankenberger / Gschrey / Bauer schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Deutscher Genossenschafts-Verlag 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XIII A Überblick 1 B i ? C i Zusammensetzung und Wahl des Aufsichtsrats Zahl der Aufsichtsratsmitglieder Zusammensetzung des Aufsichtsrats Auswahlkriterien Wählbarkeitsvoraussetzungen Gesetzliche Voraussetzungen Satzungsmäßige Voraussetzungen Neuerungen durch das Bilanzrechtsmodemisierungsgesetz (BilMoG) Aufsichtsrechtliche Anforderungen Bestellung von Verwaltungs- und Aufsichtsratsmitgliedern Zuverlässigkeit Sachkunde Anzeigepflichten Pflichten von Mitgliedern von Aufsichts- und Verwaltungsräten Abberufung von Mitgliedern des Aufsichts-A/erwaltungsrates Überprüfungsprozess in der Praxis Wahl der Aufsichtsratsmitglieder Amtszeit der Aufsichtsratsmitglieder Mitbestimmung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat nach dem Drittelbeteiligungsgesetz und dem Mitbestimmungsgesetz Genossenschaft mit mehr als soo Arbeitnehmern Genossenschaft mit mehr als Arbeitnehmern Beendigung des Aufsichtsratsamts Amtsniederlegung Widerruf der Bestellung Beendigung der Mitgliedschaft/Ausschluss Befugnisse der BaFin Rückgabe der Unterlagen Die innere Ordnung des Aufsichtsrats Der Aiifcirhtsratsvorsitzende Sitzungen des Aufsichtsrats 7ahl der Sitzungen Einberufung der Sitzungen VII Bibliografische Informationen digitalisiert durch

3 2.3 Teilnahme des Vorstands Gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat 28 3 Beschlussfassung und Protokollierung Beschlussfassung in Sitzungen Beschlussfassung in dringenden Fällen Beschlussfassung bei gemeinsamen Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat Protokollierung Sitzungen des Aufsichtsrats Gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat 31 4 Ausschüsse des Aufsichtsrats Bildung von Ausschüssen Grenzen der Übertragung von Aufgaben Einzelne Arten von Ausschüssen Kreditausschuss Personalausschuss Prüfungsausschuss Rechtliche Stellung der Ausschüsse 37 5 Tätigwerden einzelner Aufsichtsratsmitglieder 37 D Aufgaben, Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats 39 1 Grundsätzliches zum Verhältnis zwischen den Organen Vorstand und Aufsichtsrat Grundregeln und Besonderheiten bei Genossenschaften Corporate Governance - Grundsätze guter Unternehmensführung und -Überwachung 42 2 Überwachung des Vorstands bei seiner Geschäftsführung Grundsätzliches zur Überwachungspflicht des Aufsichtsrats und zum Überwachungsinstrumentarium Mindestanforderungen an das Risikomanagement der Kreditinstitute (MaRisk) als Grundlage für die sachgerechte Wahrnehmung der Aufsichtsfunktion des Aufsichtsrats (bei Kreditgenossenschaften) Überwachung durch kritische Würdigung der Berichterstattung durch den Vorstand Rechtliche Grundlagen Inhalt der periodischen Vorstandsberichte bei Kreditgenossenschaften _ Periodische Berichtspflichten nach den MaRisk Inhalt der periodischen Vorstandsberichte bei Waren- und Dienstleistungsgenossenschaften Berichterstattung über die Unternehmensplanung Berichterstattung über Vorhaben und Maßnahmen von grundsätzlicher Bedeutung Grundsätze für die Vorstandsberichte an den Aufsichtsrat 56 VIII

4 2.4 Überwachung durch Einsichtnahme in die Unterlagen der Genossenschaft und durch Mitwirkung bei der gesetzlichen Prüfung Einsichtnahme in die Geschäftsunterlagen Aufsichtsrat und gesetzliche Prüfung Rechtliche Grundlagen und Verfahren Der Prüfungsbericht als Informationsquelle für den Aufsichtsrat Zusammenwirken der Prüfungsinstanzen Aufsichtsrat und externe Verbandsrevision Weitere berufsrechtliche Anforderungen Überwachung durch eigene Prüfungshandlungen des Aufsichtsrats oder seiner Ausschüsse Prüfung des Jahresabschlusses und des Ergebnisverwendungsvorschlags Kreditgenossenschaften Waren- und Dienstleistungsgenossenschaften Prüfung der Bestände und Mitwirkung bei der Inventur Prüfung der Aufwendungen Prüfung der Kredite und Forderungen Kreditgenossenschaften Waren- und Dienstleistungsgenossenschaften Einschaltung der Internen Revision bei der Prüfungstätigkeit des Aufsichtsrats Vorgaben durch das KWG und die MaRisk Richtlinien für die Interne Revision von Kreditgenossenschaften Tätigwerden der Internen Revision für den Aufsichtsrat Weitere Instrumente zur Unterstützung der Überwachungstätigkeit des Aufsichtsrats Klassifizierungsverfahren nach dem Statut der Sicherungseinrichtung des BVR Das Analysesystem der Prüfungsverbände als Orientierungshilfe 87 3 Mitwirkung des Aufsichtsrats bei bestimmten Angelegenheiten Zustimmungspflichtige Angelegenheiten nach 23 Abs. 1 Muster-Satzung Mitwirkung bei der Kreditgewährung Mitwirkungserfordernisse Gesetzliche und sonstige Beschränkungen Beachtung des Regionalprinzips Rechtsgrundlagen und Ursachen Das Regionalprinzip als Ordnungs- und Strukturprinzip der dezentralen Bankenverbünde Hohe Bedeutung der risikobegrenzenden Wirkung des Regionalprinzips Regionalprinzip und Veränderungen im bankwirtschaftlichen Umfeld Erforderliche Unterlagen Besonderheiten bei Organkrediten Folgen bei Kompetenzüberschreitungen im Kreditgeschäft 99 IX

5 3-3 Sorgfaltspflichten der Banken nach dem Statut der Sicherungseinrichtung des BVR (Statut SE) Der Aufsichtsrat als Vertragspartner des Vorstands Bestellung der hauptamtlichen Vorstandsmitglieder Abschluss von Dienst- und Altersversorgungsverträgen Abschluss von Dienstverträgen Allgemeines Vergütung Aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Vergütungssysteme von Kreditinstituten Abschluss von Altersversorgungsverträgen Abschluss von Altersteilzeit- und Vorruhestandsverträgen Kündigung des Dienstverhältnisses eines hauptamtlichen Vorstandsmitglieds Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung Vorläufige Amtsenthebung von Vorstandsmitgliedern Abschluss eines Aufhebungsvertrags Die Vertretung der Genossenschaft in Prozessen mit (auch ehemaligen) Vorstandsmitgliedern Sonstige Aufgaben des Aufsichtsrats Einberufung und Leitung der General- bzw. Vertreterversammlung Berichterstattung in der General- bzw. Vertreterversammlung Bericht über die Tätigkeit des Aufsichtsrats Bericht über das Ergebnis der gesetzlichen Prüfung Die besonderen Aufgaben des Aufsichtsratsvorsitzenden Die besonderen Funktionen des Aufsichtsrats Der Förderungsauftrag als Kerngedanke der genossenschaftlichen Rechtsform Die Mittlerfunktion des Ehrenamts Die Förderfunktion des Ehrenamts Die praktische Ausgestaltung des Förderungsauftrags im Zeitalter der Globalisierung Repräsentativ-Umfrage aus dem Jahr Empirische Analyse zur Mitgliederpartizipation aus dem Jahr Mitgliederprogramm VR-PLUS der Volksbanken Raiffeisenbanken Aktuelle Beispiele aus der Genossenschaftspraxis Die General- oder Vertreterversammlung als Parlament" der Genossenschaft Grundsätzliches zur Organisation und Durchführung Besonderheiten der Vertreterversammlung ^ 144

6 E Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit Rechtliche Grundlagen Pflichtenkatalog für die Aufsichtsratsmitglieder Sachkunde Mitwirkungspflicht Treuepflicht Verschwiegenheitspflicht Pflicht zur Prüfung von Schadensersatzansprüchen gegen Vorstandsmitglieder Verantwortlichkeit und Haftung Voraussetzungen der Haftung Allgemeine Voraussetzungen Kollegialsystem und Verantwortlichkeit des einzelnen Aufsichtsratsmitglieds Gesamtschuldnerische Haftung Entlastung durch die General-/Vertreterversammlung D&O-Versicherung 162 F Sonderfragen Vergütungen an Aufsichtsratsmitglieder Steuerliche Behandlung der Aufsichtsratseinnahmen beim Aufsichtsratsmitglied Einkommensteuer Umsatzsteuer Informations- und Fortbildungsmöglichkeiten für Aufsichtsratsmitglieder Beratungsverträge mit Aufsichtsratsmitgliedern Beratungsverträge für Tätigkeiten, die zur Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrats gehören Beratungsverträge, die nicht in den Aufgabenbereich des Aufsichtsrats fallen Ehrenmitgliedschaft im Aufsichtsrat 175 Anhang 177 I Genossenschaftsgesetz (Auszug) 179 II Mustersatzung für Kreditgenossenschaften mit Generalversammlung (ohne Warengeschäft) 197 III Mustersatzung für Kreditgenossenschaften mit Vertreterversammlung (Auszug) 223 IV Muster-Geschäftsordnung des Aufsichtsrats 233 V Muster-Geschäftsordnung des Vorstands 239 VI Deutscher Corporate Governance Kodex (Fassung vom ) 247 XI

7 VII Kreditwesengesetz (Auszug) 261 VIII BaFin: Merkblatt zur Kontrolle von Mitgliedern von Verwaltungsund Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG 263 IX Mindestanforderungen an das Risikomanagement - MaRisk (Fassung vom ) 269 X Kreditrisikobericht nach den MaRisk für den Aufsichtsrat ( des vom Genossenschaftsverband Bayern e. V. herausgegebenen Muster-Risikoberichts) 305 XI Drexl, Beraten und beschlossen 307 XII Verordnung über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme von Instituten (Instituts-Vergütungsverordnung - InstitutsVergV) 311 Literaturverzeichnis 321 Stichwortverzeichnis 327 XII