Abkürzungsverzeichnis... XIII. 2. Historische Entwicklung... 3

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Adrian Schmidt
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1 Abkürzungsverzeichnis... XIII 1. Einleitung Historische Entwicklung Wesentliche Rechtsgrundlagen und Rahmenbedingungen BCBS Guidelines and Principles BCBS Principles for Enhancing Corporate Governance BCBS Guidelines on Corporate Governance Principles for Banks EBA-Guidelines sowie Q & A Publikationen der EZB Österreichischer Corporate Governance Kodex Fit & Proper Rundschreiben der FMA Interne Fit & Proper Policy Wesentliche gesellschaftsrechtliche Bestimmungen Zusammensetzung des Aufsichtsrates Bestellungsarten Vorsitzender und Stellvertreter Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat Ausschüsse des Aufsichtsrates Bildung von Ausschüssen Arbeitnehmervertreter in Ausschüssen Allgemeine Anforderungen an Aufsichtsratsmitglieder Eignungsvoraussetzungen Berufliche Zuverlässigkeit Unvereinbarkeit und Unabhängigkeit Unabhängigkeit gem ÖCGK Organverflechtung im Konzern Verbot der Überkreuzverflechtung Doppelmandate Tätigkeit in einem Konkurrenzunternehmen Besondere Anforderungen in einer Genossenschaft VII

2 5.2 Zeitliche Verfügbarkeit Zeitliche Verfügbarkeit der Aufsichtsratsmitglieder Gesellschaftsrechtliche Mandatsbeschränkungen (AktG) Mandatsbeschränkungen 86 AktG Öffnungsklausel Börsennotierte Gesellschaften Umfasste Mandate und Zeitpunkt der Einhaltung Sanktionen Mandatsbeschränkungen gem ÖCGK Fachliche Qualifikation Mindestqualifikationen Proportionalitätsprinzip Zusätzliche Anforderungen an Aufsichtsratsmitglieder Anforderungen an Mitglieder des Prüfungsausschusses Anforderungen an den Aufsichtsratsvorsitzenden Zeitpunkt der Erfüllung der fachlichen Anforderungen Fachliche und persönliche Qualifikation gem ÖCGK Mögliche Bestimmungen in der Satzung Fit & Proper-Anforderungen Eignungsvoraussetzungen Persönliche Zuverlässigkeit, Aufrichtigkeit und Unvoreingenommenheit Ausschließungsgründe nach GewO (Abs 3 Z 1 sowie Abs 5 Z 1) Ausschließungsgrund Konkurs (Abs 3 Z 1 sowie Abs 5 Z 1) Geordnete wirtschaftliche Verhältnisse und Zuverlässigkeit (Abs 3 Z 2 sowie Abs 5 Z 2) Zweifel an der persönlichen Zuverlässigkeit (Abs 3 Z 2 und Abs 5 Z 2) Anforderungen an Personen ohne österreichische Staatsbürgerschaft (Abs 3 Z 4 sowie Abs 5 Z 4) Cooling-off-Perioden Börsennotierte Gesellschaften Kreditinstitute Sanktionen Ausreichende zeitliche Verfügbarkeit Allgemeine Anforderungen an die zeitliche Verfügbarkeit Anforderungen an die zeitliche Verfügbarkeit für Aufsichtsratsvorsitzende VIII

3 6.2.3 Bankaufsichtsrechtliche nummerische Mandatsbeschränkungen (BWG) Geschäftsführungs- und Aufsichtsfunktionen Privilegien Weitere Ausnahmebestimmungen Bestandsschutz und Genehmigung einer Überschreitung Rechtsfolgen und Sanktionen Fachliche Eignung Aufsichtsratsmitglieder Zeitpunkt der Erfüllung der fachlichen Anforderungen Kollektive und individuelle Fitness Proportionalitätsprinzip Fachliche Anforderungen Fachliche Eignung Aufsichtsratsvorsitzender Fachliche Anforderungen Erforderliche Erfahrung Gesetzliche Vermutung der Eignung Fachliche Eignung Ausschussmitglieder Ausschussmitglieder Nominierungsausschuss Risikoausschuss Vergütungsausschuss Prüfungsausschuss Ausblick Ausschussvorsitzender Fachexperten in den Ausschüssen Finanzexperte Vergütungsexperte Fachliche Eignung Arbeitnehmervertreter Anforderungsprofil für zukünftige Aufsichtsratsmitglieder Rechtliche Vorgaben zur Förderung der Diversität Diversität in staatsnahen Unternehmen Diversitätsgebot nach AktG, UGB und ÖCGK Beachtung der Diversität in (börsennotierten) Aktiengesellschaften Veröffentlichung der Maßnahmen Spezielle Vorgaben zur Förderung der Diversität für Kreditinstitute Unionsrechtliche Beweggründe und Grundlagen Österreichische Umsetzung IX

4 7.3.3 Vergleich der veröffentlichten Zielquoten in Österreich Sanktionen und Ausblick Fit & Proper-Beurteilung Zuständige Stelle im Kreditinstitut Nominierungsausschuss Einrichtung des Nominierungsausschusses Arbeitnehmervertreter im Nominierungsausschuss Staatskommissär im Nominierungsausschuss Aufgaben des Nominierungsausschusses Unterstützung des Nominierungsausschusses Anzahl der Sitzungen Betriebsrat Selbst- bzw Fremdevaluierung des Gesamtgremiums Bankinterne Eignungsbeurteilung Mitwirkungspflicht Kriterien Erstmalige Eignungsbeurteilung Laufende Eignungsbeurteilung Beurteilungsergebnis Eignungsbeurteilung durch die FMA Erforderliche Anzeigen an die Aufsicht sowie Offenlegungspflichten Allgemeines Form Frist Anzeigepflichten Ernennung von Aufsichtsratsmitgliedern sowie Änderung in der Person eines Aufsichtsratsmitglieds bzw des Aufsichtsratsvorsitzenden Änderung der Voraussetzungen bei bestehenden Aufsichtsratsmitgliedern bzw dem Aufsichtsratsvorsitzenden Sanktionen bei Verletzung der Anzeigepflicht Offenlegungspflichten Offenlegungspflichten gem EBA-GL Offenlegung von Zielquote, Diversitätsstrategie und Umsetzungsfortschritten für Kreditinstitute gem Art 435 Abs 2 CRR I X

5 9.4.3 Offenlegung gem 65a BWG Offenlegung gem österreichischem Corporate Governance Kodex Aufrechterhaltung der Eignung Einschulung Regelmäßige Schulung und Weiterbildung Auswirkungen bei Nichteignung Sanktionen aus Sicht des Strafrechts Sanktionen aus Sicht des Zivilrechtes Sanktionen aus Sicht des Aufsichtsrechtes Ausblick Aktuelle Konsultationen Entwurf EBA-Guidelines Fit & Proper Entwurf EBA-Guidelines Interne Governance EZB Entwurf Leitfaden zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit Trends Trend hauptberufliche Aufsichtsräte Trend Outsourcing der Verantwortung Trend Self Assessments Dynamischere Regulierung Literaturverzeichnis Abbildungsverzeichnis Stichwortverzeichnis XI

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