Inhaltsverzeichnis Warum dieses Handbuch? Über den Autor Abkürzungsverzeichnis 1. Executive Summary 2. Die Kapitalgesellschaft

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1 Warum dieses Handbuch?... Über den Autor... VII Abkürzungsverzeichnis... XVII 1. Executive Summary Die Kapitalgesellschaft Gesellschaft mit beschränkter Haftung Aktiengesellschaft Krisenmanagement: Sanierung oder Zerschlagung Die Unternehmenskrise Zweck und Funktion der Krisenfrüherkennung Gesetzliche Instrumente der Krisenvorschau Unternehmenssanierung Außergerichtliche Sanierung Gerichtliche Sanierung außerhalb des Insolvenzverfahrens die Unternehmensreorganisation Sanierung im Insolvenzverfahren Sanierungsverfahren ohne Eigenverwaltung Sanierungsverfahren mit Eigenverwaltung Konkursverfahren mit späterem Sanierungsplan Unternehmenszerschlagung Zerschlagung durch außergerichtlichen Liquidationsausgleich Zerschlagung im Konkurs Insolvenzeröffnungsgründe bei der Kapitalgesellschaft Zahlungsunfähigkeit/Liquiditätskrise Elemente der Zahlungsunfähigkeit Geldschulden Mangel bereiter Zahlungsmittel V IX

2 In der Lage sein Fälligkeit bei Geldschulden Zulässige Dauer einer Zahlungsstockung und Deckungslücke Abgrenzung zur drohenden Zahlungsunfähigkeit Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern Ergebnis: Der Begriff der Zahlungsunfähigkeit Feststellung der Zahlungsunfähigkeit Überschuldung Definition der Überschuldung Unterscheidung verschiedener Überschuldungsbegriffe Überschuldungsstatus Allgemeines Bewertungsansätze zur Erstellung des Überschuldungsstatus Aktiva beim Überschuldungsstatus Passiva beim Überschuldungsstatus Modell eines Überschuldungsstatus Fortbestehensprognose Prüfungsreihenfolge Überschuldungsprüfung bei GmbH & Co KG Relevanz der Überschuldung bei GmbH & Co KG mit natürlicher Person als weiteren Komplementär Momente/Auslöser zur Insolvenzprüfung Die Fortbestehensprognose als Instrument der Überschuldungsprüfung Funktion der Prognose Anforderungen an die Fortbestehensprognose Ziele der Fortbestehensprognose Erhaltung der Zahlungsfähigkeit Künftige positive Unternehmensentwicklung Wiederherstellung des ausgeglichenen Vermögensstands/nachhaltige Trendumkehr Sekundärprognose/Prognosezeitraum Wahrscheinlichkeit der Prognoseziele Inhaltliche Anforderungen und Mindeststandards einer Fortbestehensprognose Allgemeines Inhaltlicher Aufbau der Fortbestehensprognose X

3 Schritt 1: Analyse der Krisenursachen und Unternehmenskonzept Schritt 2: Planungsrechnungen Schritt 3: Ableitung der Fortbestehensprognose Einbeziehung von Sanierungs- und Finanzierungsmaßnahmen in die Planungsrechnungen Laufende Prognoseüberprüfung Prognoseerstellungspflicht Zusammenfassende Darstellung der Fortbestehensprognose Krisenverantwortung der Unternehmensleitung Haftungsrechtliche Verantwortung außerhalb der Insolvenz Haftung gegenüber der Gesellschaft Innenhaftung Haftung gegenüber Gesellschaftsgläubigern Außenhaftung Die Sorgfaltspflicht als Aufgabe der Unternehmensleitung Haftung bei Ressortverteilung Business Judgement Rule (BJR) Haftung gegenüber Anteilseignern (Investoren) Haftungsbefreiung durch Verzicht/Vergleich/ Entlastung Geltendmachung von Ersatzansprüchen außerhalb eines Insolvenzverfahrens Handlungspflicht ab Kenntnis der Insolvenz Pflicht zur Insolvenzprüfung Insolvenzantragspflicht Beginn der 60-Tage-Frist Zeitpunkt der Insolvenzantragspflicht Neugeschäft und Zahlungssperre ab Kenntnis der Insolvenz Faktische Geschäftsführung Haftungsbefreiung durch Weisung Folgen bei Überschreiten der Insolvenzantragspflicht Geschäftsführerhaftung und Insolvenz Folgen der Insolvenzverschleppung Insolvenzverschleppung Haftung gegenüber der Gesellschaft und deren Gläubigern XI

4 Legitimation zur Geltendmachung der Insolvenzverschleppung Strafrechtliche Sanktion der Insolvenzverschleppung Besondere Haftung nach dem URG Haftungsfolgen bei Verletzung der Insolvenzprophylaxebestimmungen Krisenverantwortung des Aufsichtsrats Der Aufsichtsrat Aufgaben des Aufsichtsrats Bestellung und Abberufung des Vorstands Überwachung der Unternehmensleitung Planung, strategische Begleitung und Beratung der Unternehmensleitung Überwachungsinstrumente Die Pflicht zur Krisenvorkehr Zustimmungspflichtige Geschäfte Vorausschauende Überwachung Automatische Berichterstattungspflicht des Vorstands an den Aufsichtsrat Anforderungsbericht Prüfpflicht Rechnungslegung Bucheinsicht Sonderprüfung Risikomanagementsystem Prüfungsausschuss Haftung des Aufsichtsrats Allgemeines Insolvenzverschleppungshaftung der Aufsichtsratsmitglieder Judikaturentwicklung zum Sorgfaltsmaßstab Krauland-Bank OGH Internationale Speditionen OGH Rieger-Bank OGH Aufsichtsrat bei börsenotierter AG OGH Business Judgement Rule für den Aufsichtsrat Conclusio: Mindeststandard und Sonderpflichten Strafrechtliche Konsequenzen einer verfehlten Kontrollpflicht Krisenmanagement durch den Aufsichtsrat Krisenverantwortung der Gesellschafter Trennungsgrundsatz Haftung nach 67 GmbHG bzw 59 AktG XII

5 8.3. Durchgriffshaftung Subsidiäre Deckungspflicht im GmbHG Gesellschafterhaftung nach 25 URG Haftungsrisiko bei Gesellschafterdarlehen Haftung der Gesellschafter bei Insolvenzverschleppung Außenhaftung als Beteiligter bei der Insolvenzverschleppung durch die Unternehmensleitung gem 1301 ABGB Außenhaftung der Gesellschafter bei Abberufung der Geschäftsführung Insolvenzantragspflicht und Haftung des Mehrheitsgesellschafters bei Führungslosigkeit der Gesellschaft Subsidiäre Insolvenzantragspflicht Insolvenzverschleppungshaftung Zahlungssperre Kostenvorschuss Verantwortung der Gesellschafter in der Sanierungsphase Spezielle Krisenverantwortung Corporate Governance zur Stärkung der Krisenfrüherkennung Voraussetzungen Bedeutende Änderungen für die Pflichten des Aufsichtsrats Krisenvorkehr im ÖCGK Organhaftung wegen Nichteinhaltung des ÖCGK Corporate Compliance Insolvenzvorkehr bei Unternehmensgründung Erklärung/Bankbestätigung Prüfung von Sacheinlagen Verdeckte Sacheinlage Beschränkung der Gründungskosten Verbot der Einlagenrückgewähr Die Verbotsnorm Rechtsfolgen einer verbotswidrigen Handlung Anspruchsberechtigter Anspruchsgegner Geschäftsführer-/Vorstandshaftung bei verbotener Einlagenrückgewähr Haftung des Aufsichtsrats bei Verstößen gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr Kein Konzernprivileg wirtschaftliche Betrachtungsweise XIII

6 9.5. Verschmelzung von Krisenunternehmen Umgründungsrechtliche Insolvenzvorkehr Verschmelzungsrichtungen Verschmelzung, Gläubigerschutz und Überschuldung Der positive Verkehrswert Insolvenzrechtlich überschuldete Gesellschaft Auswirkungen bei der Verschmelzung Begleitmaßnahmen bei negativem Verkehrswert/ Überschuldung Organhaftung Einfluss der materiellen Insolvenz bei anderen Umgründungsarten Eigenkapitalersatz im Konzern Insolvenzprophylaxe im Unternehmens- und Gesellschaftsrecht der Kapitalgesellschaft Einführendes Verpflichtung zur Führung des Rechnungswesens und Planung Ziele der Rechnungslegung Rechnungslegung der Kapitalgesellschaft Insolvenzfrüherkennung durch betriebliches Rechnungswesen Planung Strafrechtliche Vorgaben zur ordnungsgemäßen Buchführung Normeninterdependenz Zukunftsschau Veröffentlichung des Jahresabschlusses Fortbestehensprognose und Going-Concern Going-Concern-Prämisse Fortführungsprognose zur Beurteilung der Going-Concern-These Handlungsalternativen Bewertung und Bilanzierung Überschuldung als Nichtfortführungsgrund Prognosezeitraum und -zeitpunkt Auswirkungen des Abgehens von Going-Concern Prüfschritte Negatives Eigenkapital Die buchmäßige Überschuldung XIV

7 Umfang der Erläuterungspflicht Fortbestehensprognose bei der Going-Concern- Prämisse und bei negativem Eigenkapital und Prognosezeitpunkt Lagebericht Inhalt des Lageberichts Adressatenkreis des Lageberichts Prognoseinhalt des Lageberichts Prognosezeitraum und -zeitpunkt Verpflichtender Corporate-Governance-Bericht Die Unabhängigkeit des Abschlussprüfers Die Redepflicht des Abschlussprüfers Abschlussprüfung und Redepflicht Prüfungsumfang und -gegenstand Berichtsadressaten Zweck und Gegenstand der Redepflicht Form und Zeitpunkt der Redepflicht Prognoseprüfung durch den Abschlussprüfer Prognoseelemente des internen Kontrollsystems (IKS) Das IKS Prognoseelemente des IKS Das Controlling als Bestandteil des IKS Das IKS nach deutschem Recht Aufsichtsrat und IKS Berichtswesen Berichterstattung an den Aufsichtsrat Fortbestehensprognose und Vorschaurechnung bzw Sonderberichterstattung Jahresbericht Quartalsbericht Sonderberichterstattung Prognosezeitraum und -zeitpunkt Berichtsempfänger und Berichtsadressaten Besondere Berichtspflichten Ad-hoc-Publizitätspflicht Die Regelpublizität Fortbestehensprognose und Verlustanzeigepflicht Verlustanzeigepflicht Verlust und Einberufungsgründe Pflichten der Unternehmensleitung Verlustanzeigepflicht und Fortbestehensprognose XV

8 Pflichten der Gesellschafter URG-Kriterien und Fortbestehensprognose Ergebnis Insolvenzprophylaxe und Fortbestehensprognose Gesetzestexte/Anhang UGB GmbHG AktG URG EKEG IO BörseG KMG StGB Literaturverzeichnis Entscheidungsverzeichnis Stichwortverzeichnis XVI