Ciftci, Taylan/Bischoff, Denis Die GmbH in der Krise Rechte, Pflichten, Gestaltungsmöglichkeiten

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2 Ciftci, Taylan/Bischoff, Denis Die GmbH in der Krise Rechte, Pflichten, Gestaltungsmöglichkeiten IGEL Verlag

3 Ciftci, Taylan/Bischoff, Denis Die GmbH in der Krise Rechte, Pflichten, Gestaltungsmöglichkeiten 1.Auflage 2009 ISBN: IGEL Verlag GmbH, Alle Rechte vorbehalten. Dieses ebook wurde nach bestem Wissen und mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Im Hinblick auf das Produkthaftungsgesetz weisen Autoren und Verlag darauf hin, dass inhaltliche Fehler und Änderungen nach Drucklegung dennoch nicht auszuschließen sind. Aus diesem Grund übernehmen Verlag und Autoren keine Haftung und Gewährleistung. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.

Dieses ebook wurde nach bestem Wissen und mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt.

4 IGEL Verlag

5 Inhaltsverzeichnis Bearbeitungsvermerk VI Abkürzungsverzeichnis XI 1. Einleitung 1 2. Der GmbH-Geschäftsführer Allgemeine Rechte und Pflichten des GmbH-Geschäftsführer zur Krisenprävention Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes Leitungsaufgaben des Geschäftsführers Geschäftsführer als Hüter des Kapitals Organisationspflichten des Managers Einberufung der Gesellschafterversammlung Informations- und Einsichtsrechte Gesellschafterwechsel Treuepflicht Rechnungswesen Steuerrecht Arbeits- und Sozialversicherungsrecht Insolvenzfrüherkennungssystem Risikoaverse Organisationsstruktur Projektmanagement Compliance Rechte und Pflichten aus dem persönlichen Status des Geschäftsführers Vergütungsanspruch D & O Versicherung Risikoerkennung und Maßnahmen Bedeutung von Risiko und Krise Offenbarungspflicht Instrumentarien zur Erkennung Zeitpunkt der Insolvenzreife Überschuldung Zahlungsunfähigkeit Drohende Zahlungsunfähigkeit Mögliche Feststellungsfolgen Masseerhaltungspflicht Sanierung oder Liquidation Sanierung als gemeinsame Aufgabe Interne Sanierung Sanierung durch den Gesellschafter 25 I

1.4.2 Informations- und Einsichtsrechte 7 2.1.4.3 Gesellschafterwechsel 7 2.1.5 Treuepflicht 8 2.1.6 Rechnungswesen 9 2.1.7 Steuerrecht 9 2.1.8 Arbeits- und Sozialversicherungsrecht 9 2.1.9 Insolvenzfrüherkennungssystem 10 2.

6 Externe Sanierung Freie Sanierung versus Gerichtliches Verfahren Außergerichtlicher Liquidationsvergleich Sanierungshilfe durch Kreditinstitute Liquidation Liquidation als letzter Ausweg Geschäftsführer als Liquidator Die Rechte und Pflichten des GmbH-Geschäftsführers im Insolvenzverfahren Antragsberechtigte Inhalt des Eigenantrags Rechtslage nach Insolvenzantragstellung Allgemeine Verhaltenspflichten Auskunfts- und Mitwirkungspflichten Rechtsfolgen bei Verstoß und Beschwerderecht Spezielle Mitwirkungspflichten Kreditgeschäfte Insolvenzgeldanspruch Rechtsfolgen bei Abweisung mangels Masse Einstellung im eröffneten Insolvenzverfahren mangels Masse Eigenverwaltung Rechtslage im eröffneten Insolvenzverfahren Vergütungsanspruch Verfahrensrechtliche Pflichten Haftungsrelevante Fragen Innenhaftung GmbHG als Generalklausel Zahlungsverstoß gegen 30, 31 GmbHG Erwerb eigener Anteile Falsche Angaben über Leistung der Einlage Durchsetzung der Unterbilanzhaftung Eigenkapitalersetzende Gesellschafterleistung Weisungsrecht und Folgerecht Treuepflicht Grundsatz der Gesamtverantwortung Haftung bei Delegation Rechnungswesen Nichtausnutzung der Sanierungsmöglichkeit Anstellungsvertrag BGB i.v.m. dem Anstellungsvertrag 48 II

3.2 Inhalt des Eigenantrags 33 2.3.3 Rechtslage nach Insolvenzantragstellung 34 2.3.4 Allgemeine Verhaltenspflichten 34 2.3.4.1 Auskunfts- und Mitwirkungspflichten 34 2.3.4.2 Rechtsfolgen bei Verstoß und Beschwerderecht 36 2.

7 SE-Recht aus vertragswidrigem Verhalten Außenhaftung Deliktische Haftung aus unerlaubter Handlung I BGB als Generalklausel II BGB i.v.m. einem Schutzgesetz BGB als Extremfall Verjährungsfrist Vertrauenshaftung Rechtsscheinhaftung Verschuldenshaftung bei Vertragsverhandlung Sachwalterhaftung Prospekthaftung Steuerhinterziehung Ordnungswidrigkeit Insolvenzhaftungstatbestände Insolvenzverschleppung Insolvenzverschleppung als Sonderdelikt Zahlungsverbot wegen Masseschmälerung Insolvenzhaftung durch die Generalklausel Eigenkapitalersetzende Sicherheiten Insolvenzgeldmanipulation Insolvenzdelikte Schadensersatz bei Kündigung Steuerrecht Arbeits- und Sozialversicherungsrecht Haftungsminimierung und Ausschluss Weisung und Billigung Modifikation des Pflichten- und Sorgfaltsmaßstabs Verzicht und Vergleich Beendigung der Geschäftsführerstellung Amtsniederlegung Kündigung Aufhebungsvertrag Der GmbH-Gesellschafter Allgemeine Rechte und Pflichten des GmbH-Gesellschafters zur Krisenprävention Satzungsgestaltung Einflussnahme auf die Geschäftsführung Relevanz der Geschäftsführereignung Gesellschafterversammlung 74 III

4.2.2.4 Prospekthaftung 54 2.4.2.3 Steuerhinterziehung 54 2.4.2.4 Ordnungswidrigkeit 54 2.4.3 Insolvenzhaftungstatbestände 55 2.4.3.1 Insolvenzverschleppung 55 2.4.3.2 Insolvenzverschleppung als Sonderdelikt 57 2.

8 3.1.5 Gesellschafter als Erbringer des Kapitals Kapitalsäumige Gesellschafter Nachschusspflicht Beschränkte Nachschusspflicht Unbeschränkte Nachschusspflicht Erstattung verbotener Rückzahlungen Präventiver Kapitalschutz Voreinzahlungen zur Krisenvorsorge Treuepflicht Beendigung der Geschäftsführerstellung Abberufung Kündigung Mithilfe der Gesellschafter zur Krisenbewältigung Zustimmung bei außergewöhnlichen Geschäftsführungsmaßnahmen Anteil am Liquidationserlös Die Rechte und Pflichten des GmbH-Gesellschafters im Insolvenzverfahren Fortsetzung der Gesellschaft Informationsrecht Weisungsrecht Haftungsrelevante Fragen Deliktischer Haftungsanspruch gegen den Manager Falsche Angaben Verletzung des Kapitalerhaltungsgrundsatzes Durchgriffshaftung Vermögensvermischung Sphärenvermischung Unterkapitalisierung Existenzbedrohender Eingriff Haftung in der Zeit der Sanierung Haftung im Insolvenzverfahren Persönliche Haftung im Insolvenzverfahren Insolvenzverschleppung Ansprüche gegen der Verwalter Kooperationspflicht Kapitalschutz Beendigung der Gesellschaftererstellung Beendigung der GmbH Gesellschafterwechsel Anteilsübertragung Einziehung 92 IV

1.12.2 Kündigung 81 3.2 Mithilfe der Gesellschafter zur Krisenbewältigung 81 3.2.1 Zustimmung bei außergewöhnlichen Geschäftsführungsmaßnahmen 82 3.2.2 Anteil am Liquidationserlös 82 3.

9 Ausschluss Austritt Fazit 94 Literaturverzeichnis 96 V

10 Bearbeitungsvermerk: Folgende Gliederungspunkte wurden bearbeitet von Denis Bischoff: 1. Einleitung 2. Der GmbH-Geschäftsführer 2.1. Allgemeine Rechte und Pflichten des GmbH-Geschäftsführers zur Krisenprävention Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes Geschäftsführer als Hüter des Kapitals Informations- und Einsichtsrechte Treuepflicht Steuerrecht Insolvenzfrüherkennungssystem Compliance D & O Versicherung Instrumentarien zur Erkennung Zahlungsunfähigkeit Mögliche Feststellungsfolgen Sanierung oder Liquidation Sanierung als gemeinsame Aufgabe Interne Sanierung Externe Sanierung Außergerichtlicher Liquidationsvergleich Geschäftsführer als Liquidator Inhalt des Eigenantrags Allgemeine Verhaltenspflichten Auskunfts- und Mitwirkungspflichten Spezielle Mitwirkungspflichten Rechtsfolgen bei Abweisung mangels Masse Einstellung im eröffneten Insolvenzverfahren mangels Masse Rechtslage im eröffneten Insolvenzverfahren Verfahrensrechtliche Pflichten 2.4 Haftungsrelevante Fragen Innenhaftung GmbHG als Generalklausel Durchsetzung der Unterbilanzhaftung Weisungsrecht und Folgerecht Rechnungswesen Nichtausnutzung der Sanierungsmöglichkeit Außenhaftung Deliktische Haftung aus unerlaubter Handlung VI

1.12 Compliance 2.1.14 D & O Versicherung 2.2.3 Instrumentarien zur Erkennung 2.2.4.2 Zahlungsunfähigkeit 2.2.4.4 Mögliche Feststellungsfolgen 2.2.5 Sanierung oder Liquidation 2.2.5.1 Sanierung als gemeinsame Aufgabe 2.

11 I BGB als Generalklausel II BGB i.v.m. einem Schutzgesetz Vertrauenshaftung Verschuldenshaftung bei Vertragsverhandlung Prospekthaftung Ordnungswidrigkeit Insolvenzverschleppung Insolvenzverschleppung als Sonderdelikt Insolvenzhaftung durch die Generalklausel Insolvenzgeldmanipulation Steuerrecht Haftungsminimierung und Ausschluss Weisung und Billigung Verzicht und Vergleich Kündigung 3. Der GmbH-Gesellschafter 3.1 Allgemeine Rechte und Pflichten des GmbH-Gesellschafters zur Krisenprävention Satzungsgestaltung Gesellschafterversammlung Kapitalsäumige Gesellschafter Nachschusspflicht Beschränkte Nachschusspflicht Unbeschränkte Nachschusspflicht Voreinzahlungen zur Krisenvorsorge Beendigung der Geschäftsführerstellung Abberufung 3.2. Mithilfe der Gesellschafter zur Krisenbewältigung Zustimmung bei außergewöhnlichen Geschäftsführungsmaß nahmen Informationsrecht Verletzung des Kapitalerhaltungsgrundsatzes Sphärenvermischung Existenzbedrohender Eingriff Haftung im Insolvenzverfahren Persönliche Haftung im Insolvenzverfahren Ansprüche gegen der Verwalter 3.5. Beendigung der Gesellschafterstellung Beendigung der GmbH Anteilsübertragung VII

4.4.1 Weisung und Billigung 2.4.4.3 Verzicht und Vergleich 2.5.2 Kündigung 3. Der GmbH-Gesellschafter 3.1 Allgemeine Rechte und Pflichten des GmbH-Gesellschafters zur Krisenprävention 3.1.1 Satzungsgestaltung 3.

12 Ausschluss 4. Fazit Folgende Gliederungspunkte wurden bearbeitet von Taylan Derya Ciftci: 1. Einleitung Leitungsaufgaben des Geschäftsführers Organisationspflichten des Managers Einberufung der Gesellschafterversammlung Gesellschafterwechsel Rechnungswesen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht Risikoaverse Organisationsstruktur Projektmanagement Vergütungsanspruch 2.2. Risikoerkennung und Maßnahmen Bedeutung von Risiko und Krise Offenbarungspflicht Zeitpunkt der Insolvenzreife Überschuldung Drohende Zahlungsunfähigkeit Masseerhaltungspflicht Sanierung durch den Gesellschafter Freie Sanierung versus Gerichtliches Verfahren Sanierungshilfe durch Kreditinstitute Liquidation Liquidation als letzter Ausweg 2.3 Die Rechte und Pflichten des GmbH-Geschäftsführers im Insolvenzverfahren Antragsberechtigte Rechtslage nach Insolvenzantragstellung Rechtsfolgen bei Verstoß und Beschwerderecht Kreditgeschäfte Insolvenzgeldanspruch Eigenverwaltung Vergütungsanspruch Zahlungsverstoß gegen 30, 31 GmbHG Erwerb eigener Anteile Falsche Angaben über Leistung der Einlage Eigenkapitalersetzende Gesellschafterleistung Treuepflicht VIII

1.13 Vergütungsanspruch 2.2. Risikoerkennung und Maßnahmen 2.2.1 Bedeutung von Risiko und Krise 2.2.2 Offenbarungspflicht 2.2.4 Zeitpunkt der Insolvenzreife 2.2.4.1 Überschuldung 2.2.4.3 Drohende Zahlungsunfähigkeit 2.

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