Inhaltsverzeichnis Insolvenzrecht Bulgarien

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1 Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Insolvenzrecht Bulgarien Auswirkungen auf Kreditsicherheiten Deyan Dounavski 1. Insolvenz Einleitung Voraussetzungen für die Einleitung eines Insolvenzverfahrens Insolvenzfähiger Schuldner Insolvenzgründe Antragsberechtigte Personen Antragspflicht bei Insolvenz und maßgebliche Fristen Verpflichtung für Geschäftsführer/Vorstand Maßgebliche Frist für Sanierungsbemühungen nach Eintritt der materiellen Insolvenz Konsequenzen einer verspäteten Antragstellung Insolvenzgericht Zuständigkeit Möglichkeit einer Wahl des Gerichtsstandes Funktionen des Insolvenzgerichtes Verantwortlichkeit des Insolvenzgerichtes Masseverwalter/Insolvenzverwalter Auswahl und Bestellung Aufgaben Entlohnung Ausbildung/Voraussetzungen für die Bestellung Verantwortlichkeit Vertretung der Gläubiger im Insolvenzverfahren Gläubigerversammlung Gläubigerausschuss Geltendmachung von Forderungen im Insolvenzverfahren Durchschnittliche Dauer bei Liquidation des Vermögens Forderungsanmeldung Frist Kosten Vertretung Konsequenzen des Insolvenzverfahrens für bestehende Vertragsverhältnisse

2 Kündigungs-/Rücktrittsmöglichkeiten des Insolvenzverwalters Konsequenz einer Kündigung/eines Rücktritts Konsequenz eines Fortbestandes des Vertragsverhältnisses Arbeitsverhältnisse Entschuldigungsmöglichkeiten im Rahmen des Insolvenzverfahrens Für Unternehmen Außergerichtlicher Vergleich Sanierungsplan Für Privatpersonen Insolvenzrechtliche Anfechtungsmöglichkeiten Insolvenzrechtliche Anfechtungstatbestände Anfechtungsfristen Durchschnittliche Verfahrensdauer Kreditsicherheiten in der Insolvenz Arten von Sicherheiten Persönliche Sicherheiten Dingliche Sicherheiten Sonstige Sicherheiten Fragen im Zusammenhang mit der Begründung und Konkursbeständigkeit von Kreditsicherheiten Notwendige Schritte für eine wirksame Sicherheitenbegründung Möglichkeiten für den Sicherungsgeber, nachträglich wirksam zustande gekommene Sicherheiten zu bekämpfen Erfahrungen/Probleme im Zusammenhang mit Verfallserklärungen Sicherheitenverwertung in der Zwangsvollstreckung Voraussetzungen Kosten Wirksamkeit von Sicherheiten im Insolvenzverfahren Voraussetzungen Anfechtung Dauer der Wirksamkeit Sicherheitenverwertung im Rahmen des Insolvenzverfahrens Allgemeines Aufgaben des Insolvenzverwalters Mitsprachrechte/Widerspruchsrechte des Absonderungsgläubigers Sicherheitenverwertung und Sanierung

3 Durchschnittliche Dauer und Kosten der Sicherheitenverwertung Gefährdung der Sicherheitenverwertung durch Maßnahmen des Kreditnehmers Sicherheitenspezifische Besonderheiten Sonstiges Eigenkapitalersatzrecht Einlagenrückgewähr Vorschriften zur Sicherung des Eigenkapitals einer Gesellschaft Mögliche Verstöße Konsequenzen einer verbotenen Einlagerückgewähr Steuerrechtliche Auswirkungen von Sanierungen Insolvenzrecht Kroatien Auswirkungen auf Kreditsicherheiten Jasnica Garašić/Tomislav Borić 1. Insolvenz Einleitung Voraussetzungen für die Einleitung eines Konkursverfahrens Konkursfähiger Schuldner Konkursgründe Antragsberechtigte Personen Antragspflicht bei Insolvenz und maßgebliche Fristen Verpflichtung für Geschäftsführer Maßgebliche Frist für Sanierungsbemühungen nach Eintritt der materiellen Insolvenz Konsequenzen einer verspäteten Antragstellung Konkursgericht Zuständigkeit Möglichkeit einer Wahl des Gerichtsstandes Funktionen des Konkursgerichts Verantwortlichkeit des Konkursgerichts, Rechtsmittel im Konkursverfahren Konkursverwalter Auswahl und Bestellung Aufgaben Entlohnung Ausbildung und Voraussetzungen für die Bestellung Verantwortlichkeit Vertretung der Gläubiger im Konkursverfahren

4 Gläubigerversammlung Gläubigerausschuss Geltendmachung von Forderungen im Konkursverfahren Durchschnittliche Dauer bei Liquidation im Konkursverfahren Forderungsanmeldung Frist Kosten Vertretung Konsequenzen des Konkursverfahrens für bestehende Vertragsverhältnisse Kündigungs-/Rücktrittsmöglichkeiten für den Konkursverwalter Konsequenz einer Kündigung/eines Rücktritts Konsequenzen eines Fortbestandes des Vertragsverhältnisses Entschuldungsmöglichkeiten im Rahmen des Konkursverfahrens Für Unternehmen Sanierungsmöglichkeiten ohne Vermögensverwertung Ausgleich/Sanierungsplan Verfahren und erforderliche Zustimmungsmehrheiten Zahlungsfristen Durchschnittliche Verfahrensdauer Für Privatpersonen Konkursrechtliche Anfechtungsmöglichkeiten Anfechtungstatbestände Anfechtungsfristen Durchschnittliche Verfahrensdauer Kreditsicherheiten in der Insolvenz Arten von Sicherheiten Persönliche Sicherheiten Dingliche Sicherheiten Sonstige Sicherheiten Fragen im Zusammenhang mit der Begründung und Konkursbeständigkeit von Kreditsicherheiten Notwendige Schritte für eine wirksame Sicherheitenbegründung Möglichkeiten für den Sicherungsgeber, nachträglich wirksam zu Stande gekommene Sicherheiten zu bekämpfen

5 Erfahrungen/Probleme im Zusammenhang mit Verfallserklärungen Sicherheitenverwertung im Rahmen der Zwangsvollstreckung Wirksamkeit von Sicherheiten im Konkursverfahren Sicherheitenverwertung im Rahmen eines Konkursverfahrens Sicherheitenverwertung und Sanierung Durchschnittliche Dauer und Kosten der Sicherheitenverwertung Gefährdung der Sicherheitenverwertung durch Maßnahmen des Kreditnehmers Sicherheitenspezifische Besonderheiten Sonstiges Eigenkapitalersatzrecht Einlagenrückgewähr Steuerliche Auswirkungen von Sanierungen Insolvenzrecht Polen Auswirkungen auf Kreditsicherheiten Peter Daszkowski 1. Insolvenz Voraussetzungen für die Einleitung eines Insolvenzverfahrens Zahlungsunfähigkeit Überschuldung Antragsberechtigte Personen Antragspflicht bei Insolvenz und maßgebliche Fristen Verpflichtung für Geschäftsführer/Vorstand Maßgebliche Frist für Sanierungsbemühungen nach Eintritt der materiellen Insolvenz Konsequenzen einer verspäteten Antragstellung Insolvenzgericht Zuständigkeit Möglichkeit einer Wahl des Gerichtsstandes Funktionen des Insolvenzgerichts Überprüfung der Entscheidungen des Insolvenzgerichtes Insolvenzverwalter Auswahl und Bestellung Aufgaben Vergütung Ausbildung/Voraussetzungen für die Bestellung Haftung

6 1.5. Vertretung der Gläubiger im Insolvenzverfahren Gläubigerversammlung Im Liquidationsverfahren Im Vergleichsverfahren Im Sanierungsverfahren Gläubigerausschuss Geltendmachung von Forderungen im Insolvenzverfahren Durchschnittliche Dauer bei Liquidation im Insolvenzverfahren Forderungsanmeldung Frist Kosten Vertretung Konsequenzen des Insolvenzverfahrens für bestehende Vertragsverhältnisse Kündigungs-/Rücktrittsmöglichkeiten für den Insolvenzverwalter Konsequenz einer Kündigung/eines Rücktritts Konsequenz des Fortbestandes des Vertragsverhältnisses Entschuldungsmöglichkeiten im Rahmen des Insolvenzverfahrens Für Unternehmen Sanierungsmöglichkeiten ohne Vermögensverwertung Ausgleich/Sanierungsplan Verfahren und erforderliche Zustimmungsmehrheiten Zahlungsfristen Durchschnittliche Verfahrensdauer Für Privatpersonen Sanierungsmöglichkeiten ohne Vermögensverwertung Ausgleich/Sanierungsplan (hier: Verteilungs- und Zahlungsplan) Verfahren und erforderliche Zustimmungsmehrheiten Zahlungsfristen Durchschnittliche Verfahrensdauer Insolvenzrechtliche Anfechtungsmöglichkeiten Anfechtungstatbestände Bankenspezifische Konstellationen Anfechtungsfristen Durchschnittliche Verfahrensdauer

7 2. Kreditsicherheiten in der Insolvenz Arten von Sicherheiten Persönliche Sicherheiten Dingliche Sicherheiten Sonstige Sicherheiten Fragen im Zusammenhang mit der Begründung und Konkursbeständigkeit von Kreditsicherheiten Notwendige Schritte für eine wirksame Sicherheitenbegründung Möglichkeiten für den Sicherungsgeber, nachträglich wirksam zustande gekommene Sicherheiten zu bekämpfen Erfahrungen/Probleme im Zusammenhang mit Verfallserklärungen Sicherheitenverwertung im Rahmen der Zwangsvollstreckung Wirksamkeit von Sicherheiten im Insolvenzverfahren Sicherheitenverwertung im Rahmen eines Insolvenzverfahrens Sicherheitenverwertung und Sanierung Durchschnittliche Dauer und Kosten der Sicherheitenverwertung Gefährdung der Sicherheitenverwertung durch Maßnahmen des Kreditnehmers Sicherheitenspezifische Besonderheiten Sonstiges Eigenkapitalersatzrecht Besondere Regelungen für Kreditgewährungen durch der Gesellschaft nahestehende Personen in der Krise Definition der Krise Erfasster Personenkreis (Gesellschafter; Banken) Konsequenzen eines eigenkapitalersetzenden Darlehens Einlagenrückgewähr Vorschriften zur Sicherung des Eigenkapitals einer Gesellschaft Mögliche Verstöße Konsequenzen einer verbotenen Einlagenrückgewähr Steuerliche Auswirkungen von Sanierungen

8 Insolvenzrecht Rumänien Auswirkungen auf Kreditsicherheiten Gabriel Popa/Diana Rizea/Irina Stanica/Cristina Stamboli/Florin Gherghel 1. Insolvenz Einleitung Voraussetzungen für die Einleitung eines Insolvenzverfahrens Zahlungsunfähigkeit Überschuldung Antragsberechtigte Personen Antragspflicht bei Insolvenz und maßgebliche Fristen Verpflichtung für Geschäftsführer/Vorstand Maßgebliche Frist für Sanierungsbemühungen nach Eintritt der materiellen Insolvenz Konsequenzen einer verspäteten Antragstellung Insolvenzgericht Zuständigkeit Möglichkeit einer Wahl des Gerichtsstandes Funktionen des Insolvenzgerichtes Verantwortlichkeit des Insolvenzgerichtes Insolvenzverwalter/Konkursverwalter Auswahl und Bestellung Der Insolvenzverwalter Der Konkursverwalter Entlohnung Ausbildung/Voraussetzungen für die Bestellung Verantwortlichkeit Vertretung der Gläubiger im Insolvenzverfahren Gläubigerversammlung Gläubigerausschuss Geltendmachung von Forderungen im Insolvenzverfahren Durchschnittliche Dauer bei Liquidation im Insolvenzverfahren Forderungsanmeldung Fristen Kosten Vertretung Konsequenzen des Insolvenzverfahrens für bestehende V ertragsverhältnisse (insbes. Dauerschuldverhältnisse) Kündigungs-/Rücktrittsmöglichkeiten für den Insolvenzverwalter Konsequenz einer Kündigung/eines Rücktritts Konsequenz eines Fortbestandes des Vertragsverhältnisses Entschuldungsmöglichkeiten im Rahmen des Insolvenzverfahrens

9 Für Unternehmen Sanierungsmöglichkeiten ohne Vermögensverwertung Ausgleich/Sanierungsplan Verfahren und erforderliche Zustimmungsmehrheiten Zahlungsfristen Durchschnittliche Verfahrensdauer Für Privatpersonen Insolvenzrechtliche Anfechtungsmöglichkeiten Anfechtungstatbestände Anfechtungsfristen Durchschnittliche Verfahrensdauer Kreditsicherheiten in der Insolvenz Sicherheitsarten Persönliche Sicherheiten Dingliche Sicherheiten Sonstige Sicherheiten Fragen im Zusammenhang mit der Begründung und Konkursbeständigkeit von Kreditsicherheiten Notwendige Schritte für eine wirksame Begründung von Sicherheiten (einzuhaltende Formerfordernisse, einzuhaltende Publizitätserfordernisse, notwendige Registereintragungen, Faustpfandprinzip) Möglichkeiten für den Sicherungsgeber, nachträglich wirksam zu Stande gekommene Sicherheiten zu bekämpfen (Geltendmachung einer unzulässigen Interzession oder sonstigen Unwirksamkeit) Möglichkeiten eines Gehaltspfandrechtes Erfahrungen/Probleme im Zusammenhang mit Verfallserklärungen Sicherheitenverwertung im Rahmen der Zwangsvollstreckung (Voraussetzungen; Kosten) Wirksamkeit von Sicherheiten im Insolvenzverfahren (Voraussetzungen, Anfechtbarkeit; Dauer der Wirksamkeit) Sicherheitenverwertung im Rahmen eines Insolvenzverfahrens (Aufgaben des Insolvenzverwalters, Mitspracherechte/Widerspruchsrechte des Absonderungsgläubigers) Sicherheitenverwertung und Sanierung (Verwertungsmöglichkeiten trotz Ausgleich/Sanierungsplan) Durchschnittliche Dauer und Kosten der Sicherheitenverwertung (im Exekutionsverfahren; im Insolvenzverfahren; Entlohnungs-ansprüche des Insolvenzverwalters)

10 Gefährdung der Sicherheitenverwertung durch Maßnahmen des Kreditnehmers (z.b. Begründung von Bestandverhältnissen oder Belastungs- und Veräußerungsverboten) Sicherheitenspezifische Besonderheiten (z.b. Grundstückswidmungen besondere Zustimmungserfordernisse) Sonstiges Eigenkapitalersatzrecht Besondere Regelungen für Kreditgewährungen durch der Gesellschaft nahestehende Personen in der Krise Definition der Krise Konsequenzen eines eigenkapitalersetzenden Darlehens (Rückforderbarkeit Verhältnis zu anderen Gläubigern) Einlagenrückgewähr Vorschriften zur Sicherung des Eigenkapitals einer Gesellschaft Mögliche Verstöße (z.b. über Gewinnauszahlungen hinausgehende finanzielle Zuwendungen an Gesellschafter; Bestellung von Sicherheiten für Gesellschafter) Konsequenzen einer verbotenen Einlagenrückgewähr (insbesondere im Konkurs der Gesellschaft) Steuerliche Auswirkungen des Sanierungsverfahrens Erlass von Verbindlichkeiten im Rahmen eines Ausgleichs/Sanierungsplans als steuerpflichtiger Sanierungsgewinn Auf den Sanierungsgewinn entfallende Steuerbelastung Möglichkeit einer Nachsicht durch die Finanzbehörden Insolvenzrecht Russland Auswirkungen auf Kreditsicherheiten Stefan W. Weber 1. Insolvenz Einleitung Voraussetzungen für die Einleitung eines Insolvenzverfahrens Zahlungsunfähigkeit Überschuldung Antragsberechtigte Personen Antragspflicht bei Insolvenz und maßgebliche Fristen Verpflichtung für Geschäftsführer/Vorstand Maßgebliche Frist für Sanierungsbemühungen nach Eintritt der materiellen Insolvenz Konsequenzen einer verspäteten Antragstellung Insolvenzgericht Zuständigkeit

11 Möglichkeit einer Wahl des Gerichtsstandes Funktionen des Insolvenzgerichts Verantwortlichkeit des Insolvenzgerichtes Insolvenzverwalter Auswahl und Bestellung Aufgaben Entlohnung Ausbildung/Voraussetzungen für die Bestellung Verantwortlichkeit Vertretung der Gläubiger im Insolvenzverfahren Gläubigerversammlung Gläubigerausschuss Geltendmachung von Forderungen im Insolvenzverfahren Durchschnittliche Dauer bei Liquidation im Insolvenzverfahren Forderungsanmeldung Frist Kosten Vertretung Konsequenzen des Insolvenzverfahrens für bestehende Vertragsverhältnisse Kündigungs-/Rücktrittsmöglichkeiten für den Insolvenzverwalter Konsequenz einer Kündigung/eines Rücktritts Konsequenz des Fortbestandes des Vertragsverhältnisses Entschuldungsmöglichkeiten im Rahmen des Insolvenzverfahrens Für Unternehmen Sanierungsmöglichkeiten ohne Vermögensverwertung Konkursvereinbarung/Sanierungsvereinbarung Zahlungsfristen Durchschnittliche Verfahrensdauer Für Privatpersonen Insolvenzrechtliche Anfechtungsmöglichkeiten Anfechtungstatbestände Anfechtungsfristen Kreditsicherheiten in der Insolvenz Arten der Sicherheiten Persönliche Sicherheiten Dingliche Sicherheiten Sonstige Sicherheiten Fragen im Zusammenhang mit der Begründung und Konkursbeständigkeit von Kreditsicherheiten

12 Notwendige Schritte für eine wirksame Sicherheitenbegründung Möglichkeiten für den Sicherungsgeber, nachträglich wirksam zustande gekommene Sicherheiten zu bekämpfen Erfahrungen/Probleme im Zusammenhang mit Verfallserklärungen Sicherheitenverwertung im Rahmen der Zwangsvollstreckung Wirksamkeit von Sicherheiten im Insolvenzverfahren Sicherheitenverwertung im Rahmen eines Insolvenzverfahrens Sicherheitenverwertung und Sanierung Durchschnittliche Dauer und Kosten der Sicherheitenverwertung Gefährdung der Sicherheitenverwertung durch Maßnahmen des Kreditnehmers Sicherheitenspezifische Besonderheiten Sonstiges Eigenkapitalersatzrecht Besondere Regelungen für Kreditgewährungen durch der Gesellschaft nahestehende Personen in der Krise Definition der Krise Erfasster Personenkreis Konsequenzen eines eigenkapitalersetzenden Darlehens Einlagenrückgewähr Vorschriften zur Sicherung des Eigenkapitals einer Gesellschaft Mögliche Verstöße Konsequenzen einer verbotenen Einlagenrückgewähr Steuerliche Auswirkungen von Sanierungen Erlass von Verbindlichkeiten im Rahmen eines Ausgleichs-/Sanierungsplans als steuerpflichtiger Sanierungsgewinn Auf den Sanierungsgewinn entfallende Steuerbelastung Möglichkeit einer Nachsicht durch die Finanzbehörden Insolvenzrecht Serbien Auswirkungen auf Kreditsicherheiten Harald Stingl/Vidak Kovačević/Saša Stojanović 1. Insolvenz Einführung Bedingungen für die Eröffnung von Insolvenzverfahren

13 Insolvenzfähigkeit des Schuldners Tatsächlicher Insolvenzstatus Permanente Insolvenz Drohende Insolvenz Überschuldung Nichteinhaltung des angenommenen Sanierungsplans Antragsberechtigte Personen Obligatorische Anmeldebestimmungen im Falle einer Insolvenz und Fristen Pflicht des Vorstands Konsequenzen von Verzögerungen Insolvenzgericht Zuständiges Gericht und Gerichtsstand Möglichkeit der Gerichtsstandswahl Handlungen des Insolvenzrichters Insolvenzvorverfahren Eröffnung von Insolvenzverfahren Insolvenzverwalter Auswahl und Bestellung Rechte und Pflichten Vergütung und Erstattung tatsächlicher Ausgaben Für die Bestellung notwendige Voraussetzungen Haftung Berufsaufsicht des Insolvenzverwalters Vertretung der Gläubiger in Insolvenzverfahren Gläubigerversammlung Gläubigerausschuss Durchsetzung von Forderungen während des Insolvenzverfahrens Durchschnittliche Dauer von Insolvenzverfahren Forderungsanmeldung Fristen Kosten Vertretung Konsequenzen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens für Vertragsbeziehungen Rechte des Insolvenzverwalters in Bezug auf die bestehenden Verträge Konsequenzen für bestehende Beschäftigungsverhältnisse Sonstige Konsequenzen Möglichkeiten des Schuldenerlasses im Verlauf des Insolvenzverfahrens

14 Für Unternehmen Außergerichtlicher Vergleich Aufrechnung Netting Sanierung Sanierungsplan Verfahren und Abstimmung Zahlungsbedingungen Zeitliche Anforderungen Für Privatpersonen Insolvenzrechtliche Anfechtungsmöglichkeiten Übliche Befriedigung Unübliche Befriedigung Direkte Schädigung eines oder mehrerer Gläubiger Vorsätzliche Schädigung eines oder mehrerer Gläubiger Fristen Durchschnittliche Dauer von Anfechtungsverfahren Kreditsicherheiten in der Insolvenz Arten von Sicherheiten Personalsicherheiten Dingliche Sicherheiten Sonstige Sicherheiten Fragen im Zusammenhang mit der Persistenz der Darlehenssicherheit während der Insolvenz Erforderliche Schritte für die Rechtswirksamkeit der Sicherheit Möglichkeiten des Pfandschuldners zur nachträglichen Anfechtung wirksamer Sicherheiten Erfahrungen und Probleme mit dem Verfall von Sicherheiten Durchsetzung von Sicherheiten im allgemeinen Vollstreckungsverfahren Wirksamkeit von Sicherheiten im Insolvenzverfahren Durchsetzung von Sicherheiten im Verlauf des Insolvenzverfahrens Gläubigerverzeichnis Allgemeine Regeln für die Durchführung Befriedigung der Gläubiger Sicherheitenverwertung im Rahmen des Insolvenzverfahrens Gefährdung der Durchsetzung von Sicherheiten durch Handlungen des Schuldners

15 Besonderheiten von Sicherheiten Sonstiges Darlehen als Eigenkapitalersatz Rechtliche Rahmenbedingungen bis zum 31. Januar Rechtliche Rahmenbedingungen ab dem 1. Februar Verstoß gegen Regeln der Kapitalerhaltung Rechtliche Rahmenbedingungen bis zum 31. Januar Anwendbare Regeln der Kapitalerhaltung Zu Gesellschaften mit beschränkter Haftung Zu Aktiengesellschaften Mögliche Verstöße Rechtsfolgen von Verstößen gegen Regeln der Kapitalerhaltung Rechtliche Rahmenbedingungen ab dem 1. Februar Anwendbare Regeln der Kapitalerhaltung Zu Gesellschaften mit beschränkter Haftung Zu Aktiengesellschaften Mögliche Verstöße Rechtsfolgen von Verstößen gegen die Regeln der Kapitalerhaltung Insolvenzrecht Slowakei Auswirkungen auf Kreditsicherheiten Harald Stingl/Lubos Frolkovic/Zuzana Slavikova 1. Insolvenz Einleitung Bedingungen für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens Insolvenzfähiger Schuldner Tatsächlicher Insolvenzstatus Zahlungsunfähigkeit Überschuldung Antragsberechtigte Personen Antragspflicht bei Insolvenz und maßgebliche Fristen Pflichten des Vorstands Zeitlicher Ablauf Verzugsfolgen Insolvenzgericht Zuständiges Gericht und Gerichtsstand Möglichkeit der Wahl des Gerichtsstands Maßnahmen des Gerichts

16 Eröffnung des Insolvenzverfahrens (Konkursoder Reorganisationsverfahren) Möglichkeit, ein Konkursverfahren in ein Reorganisationsverfahren umzuwandeln Pflichten nach Konkurserklärung Verfügbare gerichtliche oder sonstige Prüfungen Insolvenzverwalter (Konkursverwalter) Auswahl und Bestellung Rechte und Pflichten Vergütung Erfordernisse für eine Bestellung Haftung Vertretung der Gläubiger im Insolvenzverfahren Gläubigerversammlungen Gläubigerversammlung während des Konkursverfahrens Gläubigerausschuss Bestellung Genehmigungsbefugnisse Kompetenzen bei Nichtbestellung eines Gläubigerausschusses Vollstreckung von Forderungen während des Insolvenzverfahrens Durchschnittliche Dauer des Konkurses Einreichen der Forderungen Zeitlicher Ablauf Kosten (Gerichtsgebühren, Verfahrenskosten und sonstige Kosten) Vertretung Folgen für vertragliche Beziehungen (insbesondere fortbestehende Verpflichtungen) Rechte des Insolvenzverwalters bezüglich Kündigung und Rücktritt Folgen von Kündigung und Rücktritt Folgen der Erhaltung von Verträgen Folgen für bestehende Arbeitsbedingungen Möglichkeiten der Schuldenbefreiung im Rahmen von Insolvenzverfahren Für Unternehmen Außergerichtlicher Vergleich oder Schlichtungsverfahren Reorganisationsverfahren Insolvenzverfahren von Finanzinstituten

17 Im Hinblick auf natürliche Personen Kleines Konkursverfahren Schuldenerlass Anfechtung von Transaktionen Möglichkeiten der Anfechtung Zeitlicher Ablauf Durchschnittliche Dauer des Anfechtungsverfahrens Kreditsicherheiten in der Insolvenz Arten von Sicherheiten Persönliche Sicherheiten Dingliche Sicherheiten Sonstige Sicherheiten Fragen im Zusammenhang mit dem Fortbestehen der Darlehenssicherheit während des Konkurses Zur Perfektion der Sicherheit nötige Schritte Möglichkeiten des Pfandschuldners, die effektive Sicherheit im Nachhinein zu bestreiten Erfahrungen und Fragen im Zusammenhang mit der Verwirkung von Sicherheiten Vollstreckung von Sicherheiten im Rahmen der ordentlichen Exekution (außerhalb eines Konkursverfahrens; Anforderungen; Kosten) Wirksamkeit von Sicherheiten im Insolvenzverfahren (Anforderungen, Anfechtbarkeit) Anforderungen Anfechtbarkeit Vollstreckung von Sicherheiten im Zuge von Konkursverfahren (Rechte des Insolvenzverwalters, Einspruchsrechte) Allgemeines Rechte und Pflichten des Konkursverwalters Befriedigung der Gläubiger Realisierung von Sicherheiten und Reorganisation (Möglichkeiten einer Realisierung trotz Vergleichs oder Reorganisationsplans) Durchschnittliche Dauer und Kosten der Realisierung von Sicherheiten Gefährdung der Vollstreckung von Sicherheiten durch Maßnahmen des Schuldners (dh durch Abschluss von Mietverträgen oder Veräußerungsbeschränkungen) Sicherheitenspezifische Besonderheiten (dh Zweckwidmung von Immobilien, spezielle Zustimmungserfordernisse)

18 3. Sonstiges Eigenkapitalersetzende Darlehen Verletzung der Kapitalerhaltungsregeln Anwendbare Kapitalerhaltungsregeln Betreffend Gesellschaften mit beschränkter Haftung Betreffend Aktiengesellschaften Mögliche Verstöße Gewinnausschüttung Mögliche Auswirkungen auf Banken Rechtliche Folgen bei Verletzung der Kapitalerhaltungsregeln Steuerliche Auswirkungen von Reorganisationen Insolvenzrecht Slowenien Auswirkungen auf Kreditsicherheiten Laura Tjaša Štruc 1. Insolvenz Einleitung Voraussetzungen für die Einleitung eines Konkursverfahrens Konkursfähiger Schuldner Konkursgründe Antragsberechtigte Personen Kostendeckendes Vermögen Antragspflicht bei Insolvenz und maßgebliche Fristen Verpflichtung für Geschäftsführer Maßgebliche Frist für Sanierungsbemühungen nach Eintritt der materiellen Insolvenz Konsequenzen einer verspäteten Antragstellung Konkursgericht Zuständigkeit Möglichkeit einer Wahl des Gerichtsstandes Funktionen des Konkursgerichts Verantwortlichkeit des Konkursgerichts, Rechtsmittel im Konkursverfahren Konkursverwalter Auswahl und Bestellung Aufgaben Entlohnung Ausbildung/Voraussetzungen für die Bestellung Verantwortlichkeit

19 1.6. Vertretung der Gläubiger im Konkursverfahren Gläubigerversammlung Gläubigerausschuss Geltendmachung von Forderungen im Konkursverfahren Durchschnittliche Dauer bei Liquidation im Konkursverfahren Forderungsanmeldung Frist Kosten Vertretung Konsequenzen des Konkursverfahrens für bestehende Vertragsverhältnisse (insbes Dauerschuldverhältnisse) Kündigungs-/Rücktrittsmöglichkeiten für den Konkursverwalter Entschuldungsmöglichkeiten im Rahmen des Konkursverfahrens Für Unternehmen Sanierungsmöglichkeiten ohne Vermögensverwertung Exkurs: Ausgleich/Sanierungsplan im Rahmen des Ausgleichsverfahrens Verfahren und erforderliche Zustimmungsmehrheiten Zahlungsfristen Durchschnittliche Verfahrensdauer Für Privatpersonen Restschuldbefreiung Konkursrechtliche Anfechtungsmöglichkeiten Anfechtungstatbestände Anfechtungsfristen Durchschnittliche Verfahrensdauer Kreditsicherheiten in der Insolvenz Arten der Sicherheiten Persönliche Sicherheiten Dingliche Sicherheiten Sonstige Sicherheiten Fragen im Zusammenhang mit der Begründung und Konkursbeständigkeit von Kreditsicherheiten Notwendige Schritte für eine wirksame Sicherheitenbegründung Möglichkeiten für den Sicherungsgeber, nachträglich wirksam zu Stande gekommene Sicherheiten zu bekämpfen Erfahrungen/Probleme im Zusammenhang mit Verfallserklärungen

20 Sicherheitenverwertung im Rahmen der Zwangsvollstreckung Wirksamkeit von Sicherheiten im Konkursverfahren Sicherheitenverwertung im Rahmen eines Konkursverfahrens Sicherheitenverwertung und Sanierung Durchschnittliche Dauer und Kosten der Sicherheitenverwertung Gefährdung der Sicherheitenverwertung durch Maßnahmen des Kreditnehmers Sicherheitenspezifische Besonderheiten Sonstiges Eigenkapitalersatzrecht Einlagenrückgewähr Steuerliche Auswirkungen von Sanierungen Insolvenzrecht Tschechien Auswirkungen auf Kreditsicherheiten Harald Stingl/Petr Syrovatko/Eva Purgerova 1. Insolvenz Einleitung Voraussetzungen für die Einleitung eines Insolvenzverfahrens Insolvenz oder drohende Insolvenz des Schuldners Einreichung des Insolvenzantrages und Einleitung des Insolvenzverfahrens Erfordernisse der Einreichung des Insolvenzantrages und Fristen Pflicht zur Einreichung des Insolvenzantrages Fristen Konsequenzen einer späteren Einreichung des Insolvenzantrages Insolvenzgericht Befugnisse und Zuständigkeit Möglichkeit einer Wahl des Gerichtsstandes Funktionen des Insolvenzgerichts Eröffnung eines Insolvenzverfahrens Pflichten nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens Zugriff auf das Insolvenzregister Insolvenzverwalter Auswahl und Bestellung Rechte und Pflichten

21 Vergütung und Ersatz von Barauslagen Voraussetzungen für die Bestellung Verantwortlichkeit Vertretung der Gläubiger im Insolvenzverfahren Gläubigerversammlung Gläubigerversammlung im Reorganisationsverfahren Zeitweiliger Gläubigerausschuss Gläubigerausschuss Gläubigervertreter Geltendmachung von Forderungen im Insolvenzverfahren Forderungsanmeldung Frist Kosten Vertretung Konsequenzen des Insolvenzverfahrens für bestehende Vertragsverhältnisse Kündigungs-/Rücktrittsmöglichkeiten des Insolvenzverwalters Folgen der Kündigung oder des Rücktritts Folgen eines Fortbestandes des Vertragsverhältnisses Arbeitsverhältnisse Entschuldungsmöglichkeiten im Rahmen des Insolvenzverfahrens Für Unternehmer Konkurs Reorganisation Für Privatpersonen Entschuldung Insolvenzrechtliche Anfechtungsmöglichkeiten Zur Verfügung stehende Anfechtungsmöglichkeiten Fristen Durchschnittliche Verfahrensdauer Kreditsicherheiten in der Insolvenz Sicherheitsarten Persönliche Sicherheiten Dingliche Sicherheiten Sonstige Sicherheiten Aufrechterhaltung der Forderungsbesicherung während des Insolvenzverfahrens Wirksamkeit der Sicherungsinstrumente Keine nachträgliche Anfechtung der wirksamen Sicherheit Erfahrungen/Probleme im Zusammenhang mit Verfallserklärungen

22 Pfandverwertung in der Zwangsvollstreckung Pfandverwertung durch Gericht Zwangsvollstreckungsverfahren (Exekutionsverfahren) Kosten Wirksamkeit von Sicherheiten im Insolvenzverfahren Voraussetzungen Anfechtung Dauer der Wirksamkeit Verwertung der Sicherheit im Verlauf des Insolvenzverfahrens Registrierung von Forderungen Allgemeine Regeln der Verwertung Besondere Vorschriften betreffend die Verwertung Befriedigung der Forderungen der Gläubiger Verwertung der Sicherheit und Reorganisation Durchschnittliche Dauer und Kosten der Verwertung der Sicherheit Fristen Kosten Gefährdung der Sicherheitsdurchsetzung durch Handlungen des Schuldners Sicherheitenspezifische Besonderheiten Sonstiges Kapitalisierung eines Darlehens eines Gesellschafters Gewährung von Darlehen während der Krise Verstoß gegen die Vorschriften über die Kapitalerhaltung Anwendbare Kapitalerhaltungsvorschriften Mögliche Verstöße Rechtsfolgen des Verstoßes gegen die Vorschriften über die Kapitalerhaltung Steuerwirkungen des Insolvenzverfahrens Insolvenzrecht Ukraine Auswirkungen auf Kreditsicherheiten Harald Stingl/Roman Kolos 1. Insolvenz Einleitung Voraussetzungen für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens Insolvenzfähiger Schuldner Kriterien für die Einleitung eines Insolvenzverfahrens

23 1.3. Verpflichtende Voraussetzungen bezüglich der Vorlage von Dokumenten bei Gericht im Rahmen des Insolvenzverfahrens; damit verbundener zeitlicher Ablauf Pflicht der Geschäftsleitung Verzugsfolgen Insolvenzgericht Zuständiges Gericht und Gerichtsstand Möglichkeit der Wahl des Gerichtsstands Aufgaben des Richters Eröffnung des Insolvenzverfahrens Insolvenzverwalter Auswahl und Bestellung Rechte und Pflichten Entschädigung und Vergütung tatsächlicher Auslagen Voraussetzungen für die Bestellung Haftung Berufsaufsicht des Insolvenzverwalters Vertreter der Gläubiger im Insolvenzverfahren Gläubigerversammlung Gläubigerausschuss Vollstreckung von Forderungen während des Insolvenzverfahrens Durchschnittliche Dauer bei Liquidation des Vermögens Forderungsanmeldung Frist Kosten Vertretung Folgen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens für vertragliche Beziehungen Rechte des Insolvenzverwalters im Hinblick auf bestehende Verträge Folgen für bestehende Dienstverhältnisse Sonstige Folgen Möglichkeiten der Entschuldung im Zuge des Insolvenzverfahrens Für Unternehmen Außergerichtlicher Ausgleich Sanierung Sanierungsplan Verfahren und Abstimmung Zahlungsbedingungen Zeitvorgaben Für Privatpersonen Insolvenzrechtliche Anfechtungsmöglichkeiten

24 Übliche Befriedigung Unübliche Befriedigung Unmittelbare Schädigung eines oder mehrerer Gläubiger Vorsätzliche Schädigung eines oder mehrerer Gläubiger Anfechtungsfristen Durchschnittliche Verfahrensdauer Kurzdarstellung des Ablaufs eines Insolvenzverfahrens Kreditsicherheiten in der Insolvenz Arten von Sicherheiten Schuldrechtliche Sicherheiten Dingliche Sicherheiten Sonstige Sicherheiten Fragen im Zusammenhang mit dem Fortbestand der Darlehenssicherheit bei Insolvenz Notwendige Schritte für eine wirksame Sicherheitenbegründung Möglichkeiten des Pfandschuldners, die rechtsgültige Sicherheit rückwirkend zu bestreiten Erfahrungen und Probleme mit der Einziehung von Sicherheiten Vollstreckung der Sicherheit durch ordentliche Exekution Wirksamkeit von Sicherheiten im Insolvenzverfahren Sicherheitenverwertung im Rahmen des Insolvenzverfahrens Verzeichnis der Gläubigerforderungen Allgemeine Bestimmungen zur Realisierung Befriedigung der Gläubiger Verwertung von Sicherheiten und Sanierung Durchschnittliche Dauer und Kosten der Verwertung von Sicherheiten Gefährdung der Verwertung von Sicherheiten durch Handlungen des Schuldners Besondere Merkmale von Sicherheiten Sonstiges Eigenkapitalersetzende Darlehen Verletzung der Kapitalerhaltungsregeln Geltende Kapitalerhaltungsregeln Bezüglich Gesellschaften mit beschränkter Haftung Bezüglich Aktiengesellschaften Mögliche Verstöße Rechtliche Konsequenzen der Verletzung von Kapitalerhaltungsregeln

25 Insolvenzrecht Ungarn Auswirkungen auf Kreditsicherheiten Zoltán Tenk 1. Insolvenz Allgemeines Voraussetzungen für die Einleitung eines Insolvenzverfahrens Zahlungsunfähigkeit Überschuldung Antragsberechtigte Personen Antragspflicht bei Insolvenz und maßgebliche Fristen Verpflichtung für Geschäftsführer/Vorstand Maßgebliche Frist für Sanierungsbemühungen nach Eintritt der materiellen Insolvenz Konsequenzen einer verspäteten Antragstellung Insolvenzgericht Zuständigkeit Möglichkeit einer Wahl des Gerichtsstandes Funktionen des Insolvenzgerichts Verantwortlichkeit des Insolvenzgerichtes Insolvenzverwalter Der Insolvenzverwalter und der Auflösungsmanager Auswahl und Bestellung Aufgaben Entlohnung Ausbildung/Voraussetzungen für die Bestellung Verantwortlichkeit Vertretung der Gläubiger im Insolvenzverfahren Gläubigerversammlung Gläubigerausschuss Geltendmachung von Forderungen im Insolvenzverfahren Durchschnittliche Dauer bei Liquidation im Insolvenzverfahren Forderungsanmeldung Frist Kosten Vertretung Konsequenzen des Insolvenzverfahrens für bestehende Vertragsverhältnisse Kündigungs-/Rücktrittsmöglichkeiten des Insolvenzverwalters Konsequenz einer Kündigung/eines Rücktritts

26 Konsequenz des Fortbestandes des Vertragsverhältnisses Entschuldungsmöglichkeiten im Rahmen des Insolvenzverfahrens Für Unternehmen Sanierungsmöglichkeiten ohne Vermögensverwertung Konkursvereinbarung/Sanierungsvereinbarung im Liquidationsverfahren Verfahren und erforderliche Zustimmungsmehrheiten Zahlungsfristen Durchschnittliche Verfahrensdauer Für Privatpersonen Insolvenzrechtliche Anfechtungsmöglichkeiten Anfechtungstatbestände Anfechtungsfristen Durchschnittliche Verfahrensdauer Kreditsicherheiten in der Insolvenz Arten der Sicherheiten Persönliche Sicherheiten Dingliche Sicherheiten Sonstige Sicherheiten Fragen im Zusammenhang mit der Begründung und Konkursbeständigkeit von Kreditsicherheiten Notwendige Schritte für eine wirksame Sicherheitenbegründung Möglichkeiten für den Sicherungsgeber, nachträglich wirksam zu Stande gekommene Sicherheiten zu bekämpfen Erfahrungen/Probleme im Zusammenhang mit Verfallserklärungen Sicherheitenverwertung im Rahmen der Zwangsvollstreckung Wirksamkeit von Sicherheiten im Insolvenzverfahren Sicherheitenverwertung im Rahmen eines Insolvenzverfahrens Sicherheitenverwertung und Sanierung Durchschnittliche Dauer und Kosten der Sicherheitenverwertung Gefährdung der Sicherheitenverwertung durch Maßnahmen des Kreditnehmers Sicherheitenspezifische Besonderheiten Sonstiges Eigenkapitalersatzrecht

27 3.2. Einlagenrückgewähr Vorschriften zur Sicherung des Eigenkapitals einer Gesellschaft Mögliche Verstöße Konsequenzen einer verbotenen Einlagenrückgewähr Steuerliche Auswirkungen von Sanierungen Erlass von Verbindlichkeiten im Rahmen eines Ausgleichs-/Sanierungsplans als steuerpflichtiger Sanierungsgewinn Auf den Sanierungsgewinn entfallende Steuerbelastung Möglichkeit einer Nachsicht durch die Finanzbehörden Herausgeber und Autoren Stichwortverzeichnis