Das gebundene Vermögen gemäss Versicherungsaufsichtsgesetz

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1 Schweizer Schriften zum Handels- und Wirtschaftsrecht Band 264 Herausgegeben von Prof. Dr. Peter Forstmoser Dr. iur. Tom Ludescher Das gebundene Vermögen gemäss Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)

2 V Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis...VII Abkürzungsverzeichnis...XIII Literaturverzeichnis... XXV Materialienverzeichnis...XLVII 1. Einleitung Das System der schweizerischen Versicherungsaufsicht Die Sicherstellung von Ansprüchen aus Versicherungsverträgen Rechtliche Charakterisierung des Gebundenen Vermögens Das Gebundene Vermögen im ordentlichen Geschäftsgang Das Gebundene Vermögeninder Insolvenz Zusammenfassung...231

3 Verzeichnisse VII Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis...XXV Materialienverzeichnis... XLVII 1. Einleitung Vorbemerkungen Fragestellung und Ziel der Arbeit Abgrenzung Das System der schweizerischenversicherungsaufsicht Gründe für die Regulierung von Versicherungsunternehmen Rechtsgrundlagen der Versicherungsaufsicht Verfassung Bundesgesetz Verordnungen Der Schutz derversichertenvor Insolvenzrisiken Allgemeines Verhinderung der Insolvenz von Versicherungsunternehmen als erstes Ziel Der Schutz der Versicherten in der Insolvenz des Versicherungsunternehmens Die Bestrebungen zur Sanierung des insolventen Versicherungsunternehmens Die materielle Sicherstellung der Ansprüche aus Versicherungsverträgen Fazit Die Sicherstellung von Ansprüchen aus Versicherungsverträgen Allgemeines Gründe für die Sicherstellung von Ansprüchen aus Versicherungsverträgen Formen der Sicherstellung Das Sicherstellungsverhältnis Anforderungen an eine effektive Sicherstellung... 26

4 VIII Verzeichnisse 3.2 Sicherstellung der Ansprüche aus Versicherungsverträgen nachgeltendem Recht Materielle Sicherstellungdurch das Gebundene Vermögen Der Adressatenkreis der Sicherstellungspflicht Die sicherzustellenden Ansprüche Die sichergestellten Versicherungsbestände Zweckbestimmung des Gebundenen Vermögens Abgrenzung des Gebundenen Vermögens zu anderen Begriffen des Versicherungsrechts Abgrenzung zumbegriff der versicherungstechnischen Rückstellungen Abgrenzung zum Begriff des Deckungskapitals Abgrenzung zu den Begriffen Solvabilitätsspanne und Zielkapital Die Höhe des Gebundenen Vermögens Das Gebundene Vermögen als Deckungswert der versicherungstechnischen Rückstellungen Die Berechnung des Sollbetrags bei der Lebensversicherung Die Berechnung des Sollbetrags bei der Schadenversicherung Der Mindestbetragdes Gebundenen Vermögens Die Anzahl Gebundener Vermögen Der Zwang zur Einhaltung der Vorschriften betreffend das Gebundene Vermögen Allgemeines Die Kontrolle durch die Aufsichtsbehörde und die externe Revisionsstelle Die verwaltungs- und strafrechtlichen Sanktionen des VAG EU-rechtliche Aspekte Rechtsangleichung Schweiz EU Bedeckung der versicherungstechnischen Rückstellungen Privilegierte Behandlung von Versicherungsforderungen im Konkurs Allgemeines Variante 1 Absolutes Vorrechtauf die Deckungswerte der versicherungstechnischen Rückstellungen Variante 2 Konkursprivileg... 60

5 Verzeichnisse IX Verhältnis der Sanierungs- und Liquidationsrichtlinie zum nationalen Privatrechtder Mitgliedstaaten Konformität des Gebundenen Vermögens mit den Vorgaben des EU-Rechts Exkurs: Garantiefonds Allgemeines Notwendigkeit von Garantiefonds in der Schweiz? Historische Entwicklung der Sicherstellungssysteme inder Schweiz Vor Bundesgesetz betreffend die Beaufsichtigung von Privatunternehmungen im Gebiete des Versicherungswesensvom 25. Juni Bundesgesetz über die Kautionen derversicherungsgesellschaften vom 4. Februar Bundesgesetz über die Sicherstellung von Ansprüchen aus Lebensversicherungen inländischer Lebensversicherungsgesellschaften vom 25. Juni Bundesgesetz betreffend die Aufsicht über die privaten Versicherungseinrichtungen vom 23. Juni Bundesgesetz über die Direktversicherung mit Ausnahme der Lebensversicherung vom 20. März Bundesgesetz über die direkte Lebensversicherung vom 18. Juni Bundesgesetz betreffend die Aufsicht über Versicherungsunternehmen vom 17. Dezember Fazit Vergleich zum Insolvenzschutz im Bankenrecht Allgemeines Der Einlegerschutz im Bankenrecht Insolvenzverhinderung als primäres Ziel Die Schutzmassnahmen zu Gunsten der Bankgläubiger sowie die aufsichtsrechtlichensanierungsbestrebungen Die Liquidation der insolventenbank(bankenkonkurs) Das Konkursprivileg gemäss Art. 37a und bbankg Die Pflicht derbankzur Einlagensicherung gemäss Art. 37h BankG Fazit

6 X Verzeichnisse 4. Rechtliche Charakterisierung des Gebundenen Vermögens Das Gebundene Vermögen als Realsicherheit? Charakteristika von Realsicherheiten im Allgemeinen Haben die Bestimmungen betreffend das Gebundene Vermögen dingliche Wirkung? Kommt den sichergestellten Gläubigern ein Verwertungsrecht zu? Vergleich des Gebundenen Vermögens mit der Kaution Zwischenergebnis Das Gebundene Vermögen als versicherungsinternes Sondervermögen Allgemeines Aussonderung im Konkurs Publizität Privatrechtliche Drittwirkung Eigentumsverhältnisse Surrogation und Ersatzforderungen Vereinigung und Verrechnung Das Gebundene Vermögen imzivilprozess und in der Zwangsvollstreckung Vergleich zum Anlagefonds und zu bankinternen Sondervermögen Abgrenzung des Gebundenen Vermögens gemäss VAG zum Sicherungsfonds gemässsg-1930 und zum Gebundenen Vermögen gemässschvg Ausgangspunkt Entstehungsgeschichte des Sicherungsfonds gemäss SG Entstehungsgeschichte des Gebundenen Vermögens gemäss SchVG Der Ansatz des geltenden Rechts Fazit Das Gebundene Vermögen im ordentlichen Geschäftsgang Bestellung des Gebundenen Vermögens Allgemeines Rechtsakt der Zuweisung Pflicht zur Erfassung und Kennzeichnung der Werte Zeitpunkt der Ermittlung des Sollbetrags Befugnisse der Aufsichtsbehörde

7 Verzeichnisse XI 5.2 Zulässige Werte des Gebundenen Vermögens Allgemeines Anlagevorschriften Erfordernis der Unbelastetheit Grundsatz der Unbelastetheit Ausnahmsweise Zulässigkeit der Zuweisung von belastetenwerten Anrechnung einer Rückversicherungsdeckung zum Gebundenen Vermögen Verwahrung der Werte des Gebundenen Vermögens Entnahme von Werten aus dem Gebundenen Vermögen Austausch Ersatzlose Entnahme Rechtsakt der Entnahme Befugnisse der Aufsichtsbehörde Bewertungsvorschriften Feststellung und Überprüfung von Sollbetrag und Deckung des Gebundenen Vermögens Feststellung und Überprüfung des Sollbetrags Feststellung und Überprüfung der Deckung des Gebundenen Vermögens Aufgaben und Meldepflichten der externen Revisionsstelle Das Gebundene Vermögen in der freiwilligen Bestandesübertragung Freiwillige Bestandesübertragung Behandlung des Gebundenen Vermögens Das Gebundene Vermögen in der Fusion, Spaltung und Umwandlung Fusion, Spaltung und Umwandlung Behandlung des Gebundenen Vermögens Das Gebundene Vermögen in der Insolvenz Insolvenz von Versicherungsunternehmen Das Gebundene Vermögen als Gewährfür eine ordnungsgemässe Abwicklung des Versicherungsbestandes Das Gebundene Vermögen in der Sanierung Sanierung von Versicherungsunternehmen Behandlung des Gebundenen Vermögens...188

8 XII Verzeichnisse Das Gebundene Vermögen in der zwangsweisen Bestandesübertragung Zwangsweise Übertragung von Versicherungsbeständen Behandlung des Gebundenen Vermögens Das Gebundene Vermögen in der Liquidation Liquidation von Versicherungsunternehmen Behandlung des GebundenenVermögens Das Gebundene Vermögen im Konkurs Besonderheiten des Konkurses überversicherungsunternehmen Konkurseröffnung Durchführung des Konkurses ZusätzlicheBestimmungenfür Lebensversicherungsunternehmen Zusätzliche Bestimmungen für ausländische Versicherungsunternehmen Behandlung des Gebundenen Vermögens im Konkurs Untrennbarkeit von Versicherungsbestand und Gebundenem Vermögen Wirkung der Konkurseröffnung Aussonderung des Gebundenen Vermögens Verwertung Verwendung des Verwertungserlöses Anfechtbarkeit von Zuweisungen zum Gebundenen Vermögen Behandlungvon Streitigkeiten in Bezug auf das Gebundene Vermögen Fazit Zusammenfassung