Der Konzerndatenschutzbeauftragte

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Moritz Esser
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1 Sebastian Braun-Lüdicke Der Konzerndatenschutzbeauftragte Eine Analyse der rechtlichen und praktischen Bedeutung Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Alexander Roßnagel GABLER EDITION WISSENSCHAFT

2 IX Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV 1 Einleitung Problemaufriss Fragestellung Gang der Untersuchung 6 2 Betriebsbeauftragtensystem als rechtlicher Hintergrund Regulierungsmöglichkeit Technikrecht als Repräsentant neuer RegulierungsStrategien Formen gesellschaftlicher Selbststeuerung Selbstregulierung Selbstkontrolle Entwicklung des Betriebsbeauftragtensystems Entwicklung des Datenschutzbeauftragten Vergleichbarkeit der verschiedenen Beauftragten Funktion der Betriebsbeauftragten Funktion innerhalb des Umweltschutzrechts Funktion innerhalb des Datenschutzrechts Funktion der Konzernbeauftragten 30 3 Rechtliche Bedeutung des Datenschutzbeauftragten Bestellung Stellung im Unternehmen Formen des Datenschutzbeauftragten Interner oder externer Datenschutzbeauftragter Haupt- oder nebenamtlicher Datenschutzbeauftragter Kontrollorgan im eigenen Unternehmen Unmittelbare Unterstellung des Datenschutzbeauftragten Weisungsfreiheit des Datenschutzbeauftragten Benachteiligungsverbot des Datenschutzbeauftragten Kündigungsschutz des Datenschutzbeauftragten Unterstützungspfjicht der verantwortlichen Stelle Verschwiegenheitspflicht des Datenschutzbeauftragten Aufgaben Aufgabenkatalog gemäß 4g BDSG Hinwirkungsaufgabe Kontrolle der Datenverarbeitung Schulung Verfahrensverzeichnis Vorabkontrolle gemäß 4d Abs. 5 BDSG Persönliche Anforderungen Fachkunde Kenntnisse Fähigkeiten 65

4 Entwicklung des Betriebsbeauftragtensystems 20 2.5 Entwicklung des Datenschutzbeauftragten 22 2.6 Vergleichbarkeit der verschiedenen Beauftragten 25 2.7

3 X Inhaltsverzeichnis Zuverlässigkeit Persönliche und fachliche Zuverlässigkeit Interessenkollision Haftung des Datenschutzbeauftragten Haftung gegenüber dem Betroffenen Haftung gegenüber dem Unternehmen Haftung des internen Datenschutzbeauftragten Besonderheiten bei der Haftung des externen Datenschutzbeauftragten Datenschutzbeauftragter und Betriebsrat Verhältnis von Bundesdatenschutzgesetz und Betriebsverfassungsgesetz Gegenseitige Kontrollbefugnisse Mitwirkung bei der Anstellung Kontrolle der Tätigkeit des Datenschutzbeauftragten Überwachung des Betriebsrats durch den Datenschutzbeauftragten Regelungen zu Datenschutzbeauftragten in anderen EU-Mitgliedstaaten Niederlande Luxemburg Schweden Frankreich Slowakei und Polen Großbritannien Bedeutung der Regelungen für den Datenschutzbeauftragten gem. 4f BDSG Exkurs: Risikomanagement und Corporate Compliance Funktion des Risikomanagements in Unternehmen Risikomanagementsystem Risikomanagementorganisation Bedeutung des Risikomanagements für den Datenschutzbeauftragten Risikomanagement und Datenschutz Position des Datenschutzbeauftragten im Risikomanagement Bedeutung von Corporate Compliance für den Datenschutzbeauftragten Datenschutz als Risikofeld des Compliance-Systems Compliance-Aufgabe des Datenschutzbeauftragten Stellungnahme zum Datenschutzbeauftragten Konzerndatenschutzbeauftragter als Sonderform Grundbegriffe L Konzern Allgemeine Vorschriften Verbundene Unternehmen gem. 15 AktG Mehrheitsbeteiligung gemäß 16 AktG Abhängigkeit gemäß 17 AktG Konzern gemäß 18 AktG Wechselseitige Beteiligung gemäß 19 AktG Aktienkonzernrecht Unternehmensverträge Leitungsmacht Eingliederung GmbH-Konzernrecht 121

6 Datenschutzbeauftragter und Betriebsrat 76 3.6.1 Verhältnis von Bundesdatenschutzgesetz und Betriebsverfassungsgesetz 77 3.6.2 Gegenseitige Kontrollbefugnisse 78 3.6.2.1 Mitwirkung bei der Anstellung 78 3.

4 Inhaltsverzeichnis XI Konzernrecht der Personengesellschaften Auswirkung auf Konzernbeauftragte Konzernprivileg Konzerndatenschutzbeauftragter Bisherige Konzepte Zentralisiertes Modell Dezentralisiertes Modell Gemischtes Modell Bisherige Definitionen Eigene Definition Konzernbeauftragte anderer Rechtsgebiete Rechtliche Bedeutung des Konzerndatenschutzbeauftragten Bestellung Stellung im Konzern Formen des Konzerndatenschutzbeauftragten Interner oder externer Konzerndatenschutzbeauftragter Haupt- oder nebenamtlicher Konzerndatenschutzbeauftragter Konzerndatenschutzbeauftragter als Kontrollorgan Unmittelbare Unterstellung des Konzerndatenschutzbeauftragten Weisungsfreiheit des Konzerndatenschutzbeauftragten Benachteiligungsverbot des Konzerndatenschutzbeauftragten Kündigungsschutz des Konzerndatenschutzbeauftragten Unterstützungspflicht aller verantwortlichen Stellen Verschwiegenheitspflicht des Konzerndatenschutzbeauftragten Aufgaben Beratung Zielgruppe Umfang Koordination Datenschutzphilosophie als "Ausgangspunkt Datenschutzstrategie als Konkretisierung der Datenschutzphilosophie Einheitliche Datenschutzorganisation als konkreter Maßnahmenkatalog Kontrolle Originäre Kontrollaufgaben Überwachung der Mitarbeiter Einhaltung der Datenschutzstrategie Exkurs: Selbstregulierung als Aufgabe des Konzerndatenschutzbeauftragten Selbstregulierungsinstrumente des Bundesdatenschutzgesetzes im Einzelnen Selbstregulierung am Beispiel des 4c Abs. 2 Satz 1 BDSG Einhaltung und Überwachung durch den Konzerndatenschutzbeauftragten Persönliche Anforderungen Fachkunde ; Kenntnisse Fähigkeiten Zuverlässigkeit Haftung des Konzerndatenschutzbeauftragten Haftungsrechtliche Besonderheiten der Doppelstellung Haftung für Fehler des Hilfspersonals 189

2 Konzernbeauftragte anderer Rechtsgebiete 141 4.3 Rechtliche Bedeutung des Konzerndatenschutzbeauftragten 144 4.3.1 Bestellung 145 4.3.2 Stellung im Konzern 146 4.3.2.1 Formen des Konzerndatenschutzbeauftragten 146 4.

5 XII Inhaltsverzeichnis Haftung gegenüber dem Betroffenen aus zivilrechtlicher Sicht Haftung gegenüber dem Unternehmen aus zivilrechtlicher Sicht Konzerndatenschutzbeauftragter und Betriebsrat Ausgangssituation Gegenseitige Kontrollbefugnisse auf Konzernebene Mitwirkung bei der Anstellung des Konzerndatenschutzbeauftragten Kontrolle der Tätigkeit des Konzerndatenschutzbeauftragten Überwachung des Konzernbetriebsrats Situation anderer Konzernbeauftragter Verhältnis von Konzerngeldwäschebeauftragtem und Betriebsrat Verhältnis von Konzernumweltschutzbeauftragten und Betriebsrat Konzerndatenschutzbeauftragter im multinationalen Konzern Gemeinschaftsrechtlicher Bezugsrahmen Globaler Bezugsrahmen Risikomanagement und Compliance im Konzern Besonderheiten eines Konzernrisikomanagementsystems Position des Konzerndatenschutzbeauftragten im Risikomanagement Konzerndatenschutz und Compliance Stellungnahme zum Konzerndatenschutzbeauftragten Konzerndatenschutzbeauftragte in der Praxis Methodisches Vorgehen Auswahl der Interviewpartner Datenerhebung und -auswertung Ergebnisse Personelle und institutionelle Einordnung der Befragten Berufliche Laufbahn Anstellungsverhältnis Allgemeine Arbeitsschwerpunkte Konzernorganisation Organisation des Unternehmens aus Sicht der Datenverarbeitung Aufbau des Datenschutzes im Unternehmen Besondere Schwerpunkte des Schutzes personenbezogener Daten Konzerndatenschutzorganisation : Daterischutzstrategie Stellung des Konzerndatenschutzbeauftragten in der Datenschutzstrategie Zusammenarbeit mit anderen Institutionen Verhältnis zum Betriebsrat Spezielle Wirkungsbereiche des Konzerndatenschutzbeauftragten Beratung, Koordination und Kontrolle als Aufgabenfelder Konzemweit einheitliches Datenschutzniveau Ausgestaltung der Position des Konzerndatenschutzbeauftragten Datenübermittlung mit Schwerpunkt Auslandsdatentransfer Selbstregulative Instrumente Risikomanagement Erwägungen der Interviewten 231

3.6.2.3 Überwachung des Konzernbetriebsrats 197 4.3.6.3 Situation anderer Konzernbeauftragter 198 4.3.6.3.1 Verhältnis von Konzerngeldwäschebeauftragtem und Betriebsrat 198 4.3.6.3.2 Verhältnis von Konzernumweltschutzbeauftragten und Betriebsrat 199 4.

6 Inhaltsverzeichnis XIII 6 Gesamtsituation des Konzerndatenschutzbeauftragten Rechtliche Beurteilung Rechtstheoretische Gesichtspunkte Rechtsdogmatische Schwierigkeiten Mehrfachbestellung Zuordnung im Konzern Veränderter Aufgabenbereich Anforderungsprofil eines Konzerndatenschutzbeauftragten Haftungsrisiko Verhältnis zum Betriebsrat Internationaler Bezug Beurteilung der empirischen Erhebung Unternehmensspezifische Ausgestaltung des (Konzern-)Datenschutzbeauftragten Datenschutzrechtliche Organisationsmöglichkeiten eines Konzerns Strategien zur Umsetzung des Datenschutzes innerhalb von Konzernen Konzernweite datenschutzrechtliche Aufgaben Schlussfolgerungen Gesetzliche Legitimation für den Konzerndatenschutzbeaufrragten Art der Regelung Kompatibilität mit anderen Normen Inhaltliche Ausgestaltung der Gesetzesregelung Normierungsvorschlag Konsequenzen der Normierung Ergebnis und Ausblick 259 Literaturverzeichnis 263 Anhang. 287

1.2.6 Verhältnis zum Betriebsrat 242 6.1.2.7 Internationaler Bezug 244 6.2 Beurteilung der empirischen Erhebung 245 6.2.1 Unternehmensspezifische Ausgestaltung des (Konzern-)Datenschutzbeauftragten245 6.

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