Haushaltsplan. für den Geschäftsbereich. des Ministeriums für. Innovation, Wissenschaft. und Forschung. für das Haushaltsjahr

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1 Nordrhein-Westfalen Einzelplan 06 Haushaltsplan für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung für das Haushaltsjahr 2013 Hierzu: Beilage 1: Verpflichtungsermächtigungen Beilage 2: Sondervermögen "Heinrich-Hertz-Stiftung"

2 2 V E R Z E I C H N I S der Hochschulen und der Einrichtungen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung A. Universitäten und Universitätsklinika Kapitel Fachbereiche Medizin und Universitätsklinika Allgemein Fachbereich Medizin der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und Universitätsklinikum Bonn Fachbereich Medizin der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Universitätsklinikum Münster Fachbereich Medizin der Universität zu Köln und Universitätsklinikum Köln Fachbereich Medizin der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen und Universitätsklinikum Aachen Fachbereich Medizin der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Universitätsklinikum Düsseldorf Fachbereich Medizin der Universität Duisburg-Essen und Universitätsklinikum Essen Ausfallfonds für Studienbeitragsdarlehen Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Westfälische Wilhelms-Universität Münster Universität zu Köln Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen und Ruhr-Universität Bochum mit Medizinischen Einrichtungen Universität Dortmund Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Universität Bielefeld Universität Duisburg-Essen Universität Paderborn Universität Siegen Universität Wuppertal Fernuniversität in Hagen Deutsche Sporthochschule Köln B. Kunsthochschulen Kapitel Kunstakademie Düsseldorf Hochschule für Musik Detmold Hochschule für Musik Köln Folkwang-Hochschule Kunstakademie Münster Robert-Schumann-Hochschule Düsseldorf Kunsthochschule für Medien Köln C. Fachhochschulen Kapitel Fachhochschule Aachen Fachhochschule Bielefeld Fachhochschule Bochum Fachhochschule Dortmund Fachhochschule Düsseldorf Fachhochschule Südwestfalen Fachhochschule Köln Fachhochschule Ostwestfalen-Lippe Fachhochschule Münster Fachhochschule Niederrhein Fachhochschule Hamm-Lippstadt Fachhochschule Rhein-Waal Fachhochschule Ruhr West Fachhochschule für Gesundheit Fachhochschule Gelsenkirchen Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg D. Einrichtungen Kapitel Zoologisches Forschungsmuseum Alexander Koenig, Bonn Deutsche Zentralbibliothek für Medizin, Köln Hochschulbibliothekszentrum Köln

3 3 V O R W O R T Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung ist zuständig für die allgemeine Wissenschaftsförderung und Wissenschaftspolitik, die Hochschulen, die Hochschulplanung und -gesetzgebung, das wissenschaftliche Bibliothekswesen, die Förderung der wissenschaftlichen Forschung und die Innovationspolitik des Landes NRW. Die Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung ist Mitglied der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland. Die Mittel für die vorgenannten Aufgabenbereiche sind im Einzelplan 06 veranschlagt, der für das Haushaltsjahr 2013 wie folgt abschließt: Einnahmen Ausgaben EUR EUR Die Ausgaben beinhalten u. a. Investitionsförderungsmaßnahmen sowie sonstige Investitionen für die Universitäten (einschl. der Universitätsklinika), die Kunst- und Musikhochschulen, die Fachhochschulen sowie den sonstigen Bereich (Kapitel bis und ). Der Einzelplan 06 gliedert sich im Wesentlichen wie folgt: Ministerium - Kapitel In diesem Kapitel sind die Personalausgaben, die Sächlichen Verwaltungsausgaben und die Investitionen für die vier Abteilungen des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung ausgewiesen. Allgemeine Bewilligungen - Kapitel Im Kapitel sind insbesondere Mittel veranschlagt für - Beihilfen, - Vergütungen und Löhne für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Arbeitsbeschaffung (ABM), - Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit, Presse, Veröffentlichungen, Messen, Ausstellungen und das Internetportal. Innovationsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen - Kapitel Bei Titelgruppe 73 sind weitere Mittel und Verpflichtungsermächtigungen für den Ausbau des Fachhochschulbereichs etatisiert. Die Einrichtung zusätzlicher Studienplätze speziell im Bereich Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (sogenannte MINT-Fächer) dient der Sicherung der Innovationskraft des Landes. Die neuen Fachhochschulen mit jeweils Studienplätzen werden als Fachhochschule "Hamm-Lippstadt", Fachhochschule "Rhein-Waal" sowie als Fachhochschule "Ruhr West" errichtet. Weitere Studienplätze werden an acht bestehenden Fachhochschulen geschaffen. Weitere Studienplätze entstehen an der Fachhochschule für Gesundheitsberufe in Bochum. Technologie und Innovationsförderung des Landes NRW - Kapitel Im Kapitel sind insbesondere Mittel veranschlagt zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation in den Technologiefeldern Produktionstechnologie, Neue Materialien, Ingenieurwissenschaften, Energie, Umwelt, Globaler Wandel, Lebenswissenschaften, Mikro-/Nano- und Optotechnologien, secure it, Verkehr sowie Luft- und Raumfahrt. Die Mittel der Titelgruppe 61 können auch für Maßnahmen im Rahmen des Ziel II-Programms zur Ko-Finanzierung verwandt werden. Allgemeine Studierendenförderung - Kapitel Im Kapitel sind insbesondere Mittel veranschlagt für - die Ausbildungsförderung für Studierende nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), - Zuschüsse an die Studentenwerke gemäß Studentenwerksgesetz (StWG) und - Zuschüsse für die Studentenwohnraumförderung. Die aus der Auflösung der staatlich getragenen Studienkollegs an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen frei werdenden Mittel werden für die beiden folgenden Förderprogramme verwendet: - Landesstipendienprogramm "Schwellen- und Entwicklungsländer" bei Titel Hochschulzugangsprogramm für begabte Studierende bei Titel Für begabte Studierende an nordrhein-westfälischen Hochschulen wurden Mittel bei Titel für ein Hochbegabtenstipendienprogramm ausgewiesen. Das Programm läuft im Hinblick auf die Deutschlandstipendien aus (siehe Kapitel Titelgruppe 80). Allgemeine überregionale Finanzierungen - Kapitel In Kapitel sind insbesondere die Anteile des Landes an der überregionalen Finanzierung von Einrichtungen im Bereich von Wissenschaft und Forschung ausgewiesen. Hierbei sind die Mittel für Forschungseinrichtungen im Land Nordrhein-Westfalen hervorzuheben, die von Bund und Ländern nach Artikel 91 b GG und der darauf basierenden Verwaltungsvereinbarung finanziert werden. Das Land NRW beteiligt sich ab 2013 an der "Nationalen Kohorte", einer bundesweit angelegten langfristigen Untersuchung der Bevölkerung zu bestimmten Volkskrankheiten (Titel ). An der Fachhochschule Ostwestfalen-Lippe soll das Fraunhofer-Anwendungszentrum für industrielle Automatisierungstechnik (INA) aufgebaut werden (Titel /892 47). Die Kofinanzierung des Landes an den Deutschen Zentren für Gesundheitsforschung ist in Titelgruppe 65 ausgewiesen. Die Sonderfinanzierung des Landes zum Aufbau des Max-Planck-Instituts für chemische Energiekonversion in Mülheim ist in Titelgruppe 66 enthalten. Die Titelgruppe 68 enthält die Anschubfinanzierung für das Centrum für Regenerative Entwicklungstechnologien (CARE) in Münster.

4 4 Forschungsförderung - Kapitel Im Kapitel sind die Mittel für die allein vom Land finanzierte außeruniversitäre Forschungsförderung veranschlagt. Zoologisches Forschungsmuseum Alexander Koenig und Deutsche Zentralbibliothek für Medizin - Kapitel und Die Einrichtungen des Landes werden nach Artikel 91 b Grundgesetz von Bund und Ländern gemeinsam finanziert. Hochschulen Allgemein - Kapitel Im Kapitel sind die Maßnahmen zusammengefasst, die Hochschulen gemeinsam betreffen. Nach Artikel 91 b Grundgesetz wirken Bund und Länder bei Vorhaben von überregionaler Bedeutung bei Wissenschaft und Forschung an Hochschulen zusammen. Die erwartete Bundesbeteiligung ist bei Titel etatisiert. Durch die Förderalismusreform ist die Gemeinschaftsaufgabe Ausbau und Neubau von Hochschulen entfallen. Bis 2019 erhalten die Länder Kompensationsmittel. Der auf Nordrhein-Westfalen entfallende Anteil ist bei Titel veranschlagt. Die Universitäten (einschließl. der Fachbereiche Medizin) und Fachhochschulen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts mit eigener Dienstherrenbzw. Arbeitgebereigenschaft. Das bei ihnen beschäftigte Landespersonal ist auf sie übergegangen. In Folge dessen werden die Planstellen und Stellen nicht als Bestand des Landes geführt, sondern sind als sogenannte Nominalstellen in den Erläuterungen zum Zuschusstitel der Hochschulen ausgewiesen. Die nicht vom Hochschulfreiheitsgesetz erfassten Kunsthochschulen sind zugleich staatliche Einrichtungen und Körperschaften des öffentlichen Rechts und führen einen Globalhaushalt. Für die Teilnahme der Hochschulen und Einrichtungen an den Landespersonalrätekonferenzen des wissenschaftlichen und nichtwissenschaftlichen Personals sowie an der Landesarbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen werden die erforderlichen Personal- und Sachmittel bereitgestellt. Der Zuschuss an die staatlich anerkannten Fachhochschulen ist bei Titel ausgewiesen. Die Einführung von Online-Self-Assessment-Tests für Studierende an allen Hochschulen in NRW zur Verbesserung der Studieneingangsphase wird im Jahr 2013 weiter unterstützt (Titel ). Im Zuge der Inklusionsstrategie der Landesregierung sollen die Ausbildungskapazitäten der Hochschulen für das Lehramt für Sonderpädagogik ausgeweitet werden (Titel ). Im Rahmen der Exzellenzinitiative von Bund und Ländern ist der Anteil des Landes an den Personal- und Sachausgaben einschließlich der Verwaltungskosten für die Deutsche Forschungsgemeinschaft und den Wissenschaftsrat sowie für die Investitionsausgaben bei den Titeln und programmgemäß veranschlagt worden. Die Mittel der Titelgruppe 64 (Ausgaben für Forschung, Lehre, Internationales und Transfer) können auch für Maßnahmen im Rahmen des Ziel II-Programms zur Ko-Finanzierung verwandt werden. Das Rückkehrprogramm des wissenschaftlichen Spitzennachwuchses aus dem Ausland nach NRW wird mit Mitteln bei Titelgruppe 65 fortgeführt. Für die German Research School for Simulation Science sind Mittel bei Titelgruppe 67 veranschlagt worden. Für den von Bund und Ländern gemeinsam finanzierten Hochschulpakt 2020 sind die Ausgaben in der Titelgruppe 70 veranschlagt worden. Die entsprechenden Einnahmen des Bundes sind bei Titel ausgewiesen. Die Regierungschefs von Bund und Ländern haben im Juni 2009 die Fortsetzung des Hochschulpakts beschlossen. Titelgruppe 71 enthält weitere Mittel für die Umsetzung des Lehrerausbildungsgesetzes an den Universitäten. Die Mittel werden den lehrerausbildenden Hochschulen zur Einrichtung von Zentren für Lehrerbildung, dieförderung der Fachdidaktik und der schul- und unterrichtsbezogenen Forschung sowie zur Kompensation der verlängerten Studiendauer zur Verfügung gestellt. Als Ausgleich für die zum Wintersemester 2011/12 entfallenden Studienbeiträge werden bei Titelgruppe Mio. EUR zur Verbesserung der Qualität von Studium und Lehre etatisiert. Die Mittel zur Förderung der Gleichstellung an den Hochschulen werden seit dem Haushaltsjahr 2011 gesondert bei Titelgruppe 73 ausgewiesen. Mit den bei Titelgruppe 74 veranschlagten Mitteln soll allen Hochschulen die Teilnahme an einem Auditierungsverfahren zur Einführung eines Diversity-Managements ermöglicht werden. Für Forschung und Innovation auf den Feldern nachhaltiger Entwicklung (Initiative Fortschritt.NRW) werden bei der Titelgruppe 75 Mittel bereitgestellt. Zukunfts-/ Qualitätspakt - Kapitel In diesem Kapitel sind die mit den Hochschulen vereinbarten Maßnahmen zur Umsetzung des Zukunfts-/ Qualitätspakts veranschlagt. Aus den Mitteln dieses Kapitels können auch Projekte zur Verbesserung der Gleichstellung finanziert werden. Fachbereiche Medizin und Universitätsklinika Allgemein - Kapitel Im Kapitel sind die Maßnahmen zusammengefasst, die die Universitätsklinika gemeinsam betreffen. Insbesondere die Ausgaben für Großgeräte und für ein Geräteerneuerungsprogramm sind hier veranschlagt. In der Titelgruppe 60 sind Mittel für Schwerpunktprofessuren für die Forschung in der Hochschulmedizin sowie für die Stärkung der Allgemeinmedizin an den Medizinischen Fakultäten veranschlagt. Die Region Ostwestfalen-Lippe soll in Kooperation der Universitäten Bochum und Bielefeld als Modellregion für die praktische Medizinerausbildung etabliert werden (Titelgruppe 62). Ausfallfonds für Studienbeitragsdarlehen - Kapitel Der Ausfallfonds für Studienbeitragsdarlehen als nicht rechtsfähiges Sondervermögen wird bis zur Abwicklung der gewährten Darlehen weitergeführt.

5 5 Hochschulmodernisierungsprogramm - Kapitel Bei Kapitel sind weitere Mittel für das Hochschulmodernisierungsprogramm etatisiert. Es soll den Abbau des Sanierungsstaus an den Hochschulen beschleunigen. Bis 2015 ist ein Programmvolumen von 5,0 Mrd. EUR vorgesehen. Versorgungsbezüge - Kapitel Im Kapitel sind die Ausgaben für die Versorgungsempfänger/innen aus dem Bereich des Einzelplans 06 sowie die entsprechenden Ausgaben für Beihilfen erfasst. Hochschulen Es wird von folgenden Studienanfänger/innen - und Studierendenzahlen ausgegangen: Fachbereich Medizin der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und Universitätsklinikum Bonn Fachbereich Medizin der Westfälischen Wilhlems-Universität Münster und Universitätsklinikum Münster Fachbereich Medizin der Universität zu Köln und Universitätsklinikum Köln Fachbereich der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen und Universitätsklinikum Aachen Fachbereich Medizin der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Universitätsklinikum Düsseldorf Fachbereich Medizin der Universität Duisburg-Essen und Universitätsklinikum Essen - Studien- Studien- Studierende Studierende anfänger anfänger /-innen /-innen Studienjahr Studienjahr Wintersemester Wintersemester 2011/ / / / Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Westfälische Wilhelms-Universität Münster Universität zu Köln Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen Ruhr-Universität Bochum Med. Einr. der Ruhr-Universität Bochum Universität Dortmund Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Universität Bielefeld Universität Duisburg-Essen Universität Paderborn Universität Siegen Universität Wuppertal Fernuniversität in Hagen Deutsche Sporthochschule Köln Universitäten zusammen: Kunstakademie Düsseldorf Hochschule für Musik Detmold Hochschule für Musik Köln Folkwang-Hochschule Kunstakademie Münster Robert-Schumann-Hochschule Düsseldorf Kunsthochschule für Medien Köln Kunsthochschulen zusammen: Fachhochschule Aachen Fachhochschule Bielefeld Fachhochschule Bochum Fachhochschule Dortmund Fachhochschule Düsseldorf Fachhochschule Südwestfalen Fachhochschule Köln Fachhochschule Ostwestfalen-Lippe Fachhochschule Münster Fachhochschule Niederrhein Fachhochschule Hamm-Lippstadt Fachhochschule Rhein-Waal Fachhochschule Ruhr West

6 6 Studien- Studien- Studierende Studierende anfänger anfänger /-innen /-innen Studienjahr Studienjahr Wintersemester Wintersemester 2011/ / / / Fachhochschule für Gesundheit Fachhochschule Gelsenkirchen Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg Fachhochschulen zusammen: Hochschulen insgesamt: Personalsoll des Einzelplans 06 Bezeichnung Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Insgesamt 2013 Insgesamt / Planmäßige Beamtinnen und Beamte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Titelgruppen Planmäßige Beamtinnen und Beamte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Insgesamt Nachrichtlich: Altersteilzeitstellen für Beamtinnen und Beamte Altersteilzeitstellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Beamtinnen und Beamte im Vorbereitungsdienst Auszubildende Leerstellen Im o. g. Personalsoll des Einzelplans 06 ist insgesamt 1 Ersatzstelle nach 42 LPVG / 96 SGB IX enthalten.

7 7 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplan 06 - Einnahmen - Kap. / Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben (TEUR) Verwaltungseinnahmen (TEUR) Übrige Einnahmen (TEUR) Summe Einnahmen (TEUR) Ministerium 30,0 30, Allgemeine Bewilligungen 73,0 73, Maßnahmen nach dem Strukturhilfegesetz Innovationsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen Technologie- und Innovationsförderung des Landes Nordrhein-Westfalen 1.300, , Allgemeine Studierendenförderung 300, , , Allgemeine überregionale Finanzierungen 150, , , Forschungsförderung 4,0 4, Zoologisches Forschungsmuseum Alexander Koenig 107,0 107, Deutsche Zentralbibliothek für Medizin 1.225, , Hochschulen Allgemein 120, , , Zukunfts-/Qualitätspakt Fachbereiche Medizin und Universitätsklinika Allgemein Fachbereich Medizin der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und Universitätsklinikum Bonn Fachbereich Medizin der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Universitätsklinikum Münster Fachbereich Medizin der Universität zu Köln und Universitätsklinikum Köln Fachbereich Medizin der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen und Universitätsklinikum Aachen Fachbereich Medizin der Heinrich-Heine- Universität Düsseldorf und Universitätsklinikum Düsseldorf Fachbereich Medizin der Universität Duisburg - Essen und Universitätsklinikum Essen Ausfallfonds für Studienbeitragsdarlehen Hochschulmodernisierungsprogramm Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Westfälische Wilhelms-Universität Münster Universität zu Köln Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen Ruhr-Universität Bochum Medizinische Einrichtungen der Ruhr- Universität Bochum Universität Dortmund Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Universität Bielefeld Universität Duisburg-Essen Universität Paderborn Universität Siegen Universität Wuppertal Fernuniversität in Hagen

8 8 - Einnahmen - Kap. / Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben (TEUR) Verwaltungseinnahmen (TEUR) Übrige Einnahmen (TEUR) Summe Einnahmen (TEUR) Deutsche Sporthochschule Köln Kunstakademie Düsseldorf Hochschule für Musik Detmold Hochschule für Musik Köln Folkwang Hochschule Kunstakademie Münster Robert-Schumann-Hochschule Düsseldorf Kunsthochschule für Medien Köln Fachhochschule Aachen Fachhochschule Bielefeld Fachhochschule Bochum Fachhochschule Dortmund Fachhochschule Düsseldorf Fachhochschule Südwestfalen Fachhochschule Köln Fachhochschule Ostwestfalen-Lippe Fachhochschule Münster Fachhochschule Niederrhein Fachhochschule Hamm-Lippstadt Fachhochschule Rhein-Waal Fachhochschule Ruhr West Fachhochschule für Gesundheit Fachhochschule Gelsenkirchen Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg Hochschulbibliothekszentrum Köln 57,0 57, Versorgung der Beamtinnen und Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen 100, , ,0 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , ,1 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , ,1 gegenüber 2012 mehr(+) oder weniger() -210, , ,0

9 9 - Ausgaben - Kap. / Bezeichnung Personalausgaben (TEUR) (TEUR) Sächliche Verwaltungsausgaben Schuldendienst (TEUR) Zuweisungen u.zuschüsse für laufende Zwecke (TEUR) Ausgaben für Investitionen (TEUR) Besondere Finanzierungsausgaben (TEUR) Summe Ausgaben (TEUR) Ministerium , ,7 3,7 478, , Allgemeine Bewilligungen ,6 408,0 105,9 312, , , Maßnahmen nach dem Strukturhilfegesetz Innovationsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen Technologie- und Innovationsförderung des Landes Nordrhein-Westfalen , , ,0 478, ,9 711, , Allgemeine Studierendenförderung , , , Allgemeine überregionale Finanzierungen , , , Forschungsförderung 5.521, , , , Zoologisches Forschungsmuseum Alexander Koenig 2.747, , ,3 467,5 144, , Deutsche Zentralbibliothek für Medizin 4.183, , ,7 249,2 396, , Hochschulen Allgemein 717, , , , , , Zukunfts-/Qualitätspakt 7.000, , , Fachbereiche Medizin und Universitätsklinika Allgemein Fachbereich Medizin der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und Universitätsklinikum Bonn Fachbereich Medizin der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Universitätsklinikum Münster Fachbereich Medizin der Universität zu Köln und Universitätsklinikum Köln Fachbereich Medizin der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen und Universitätsklinikum Aachen Fachbereich Medizin der Heinrich-Heine- Universität Düsseldorf und Universitätsklinikum Düsseldorf Fachbereich Medizin der Universität Duisburg - Essen und Universitätsklinikum Essen 4.695, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Ausfallfonds für Studienbeitragsdarlehen Hochschulmodernisierungsprogramm , , , , Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Westfälische Wilhelms-Universität Münster , , , , , , Universität zu Köln , , , Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen , , , Ruhr-Universität Bochum , , , Medizinische Einrichtungen der Ruhr- Universität Bochum ,1 379, , Universität Dortmund , , , Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf , , , Universität Bielefeld , , , Universität Duisburg-Essen , , , Universität Paderborn , , , Universität Siegen , , , Universität Wuppertal , , , Fernuniversität in Hagen , , ,6

10 10 - Ausgaben - Kap. / Bezeichnung Personalausgaben (TEUR) (TEUR) Sächliche Verwaltungsausgaben Schuldendienst (TEUR) Zuweisungen u.zuschüsse für laufende Zwecke (TEUR) Ausgaben für Investitionen (TEUR) Besondere Finanzierungsausgaben (TEUR) Summe Ausgaben (TEUR) Deutsche Sporthochschule Köln ,0 314, , Kunstakademie Düsseldorf ,5 122, , Hochschule für Musik Detmold ,5 360, , Hochschule für Musik Köln ,2 601, , Folkwang Hochschule ,8 355, , Kunstakademie Münster 5.223,4 219, , Robert-Schumann-Hochschule Düsseldorf 9.923,3 252, , Kunsthochschule für Medien Köln , , , Fachhochschule Aachen ,6 554, , Fachhochschule Bielefeld ,9 216, , Fachhochschule Bochum ,1 282, , Fachhochschule Dortmund ,4 343, , Fachhochschule Düsseldorf ,8 231, , Fachhochschule Südwestfalen ,0 434, , Fachhochschule Köln ,3 805, , Fachhochschule Ostwestfalen-Lippe ,6 211, , Fachhochschule Münster ,3 574, , Fachhochschule Niederrhein ,9 378, , Fachhochschule Hamm-Lippstadt Fachhochschule Rhein-Waal Fachhochschule Ruhr West Fachhochschule für Gesundheit Fachhochschule Gelsenkirchen ,7 727, , Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg , , , Hochschulbibliothekszentrum Köln 6.023,5 335, , Versorgung der Beamtinnen und Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen ,4 825, ,6 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , , , , ,0 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , , , , ,1 gegenüber 2012 mehr(+) oder weniger() , , , ,8 +28, ,9

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12 Kapitel Ministerium 12 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger () Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Ministerium E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte Vermischte Einnahmen Siehe Deckungsvermerk bei Hauptgruppe Einnahmen aus Nebentätigkeiten Gesamteinnahmen Kapitel

13 13 Kapitel Ministerium Erläuterungen Zu Titel : Ablieferungen aus Vergütungen nach 18 Abs. 1 des Landesministergesetzes i.d.f. vom 2. Juli SGV. NW

14 Kapitel Ministerium 14 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger () Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Nach 63 Abs. 3 Satz 2 und Abs. 4 LHO wird zugelassen, dass der Heinrich-Hertz-Stiftung zur Erfüllung ihrer Aufgaben Räume unentgeltlich überlassen werden. Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Planstellen Bes.Gr. B Staatssekretär/Staatssekretärin Bes.Gr. B Ministerialdirigent/Ministerialdirigentin Bes.Gr. B Leitender/Leitende Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. B Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. B Ministerialrat/Ministerialrätin davon 1 (1) ohne Besoldungsaufwand Bes.Gr. A Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. A Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Bes.Gr. A Regierungsrat/Regierungsrätin Bes.Gr. A Oberamtsrat/Oberamtsrätin Bes.Gr. A Amtsrat/Amtsrätin Bes.Gr. A Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau

15 15 Kapitel Ministerium Erläuterungen Zu Titel : Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang A 14 nach A 13 h. D. 2 A 13 h.d. gegen Abgang von A 14 2 A 13 h.d. gegen Abgang von A 11 1 A 12 gegen Abgang von A 11 1 A 11 nach A 13 h. D. 1 A 11 nach A 12 1 Zusammen 4 4 Abgeordnete Beamtinnen und Beamte Bes. Gr. Dienstbezeichnung A 14 Auf den Stellen können auch Richter/-innen der Bes. Gr. R 1 geführt werden. 3 3 A 13 h.d. 2 2 A 13 g.d. 3 3 Zusammen 8 8

16 Kapitel Ministerium 16 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger () Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin 4 (5) Stelleninhaber erhalten eine Amtszulage gem. Fußnote 3 zu Bes.Gr. A 9 der Bundesbesoldungsordnung Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst 4 4 Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Altersteilzeitstellen (ATZ) Bes.Gr. B Leitender/Leitende Ministerialrat/Ministerialrätin 1 1 ATZ - Stellen Leerstellen Bes.Gr. B Leitender/Leitende Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. B Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. A Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. A Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Bes.Gr. A Regierungsrat/Regierungsrätin Bes.Gr. A 12 Amtsrat/Amtsrätin 5 5 Leerstellen

17 17 Kapitel Ministerium Erläuterungen Leerstellen beurlaubte beurlaubte Beamtinnen Beamtinnen und Beamte und Beamte nach nach 66,71 LBG 70 LBG Erziehungsurlaub/ Elternzeit Schuldienst, Entwicklungshilfe, Forschung Bund, supranationale Organisationen sonstige Leerstellen 6a LRiG 6b LRiG Erläuterungen Planmäßige Beamtinnen und Beamte B 4 1 Landtag NRW 1 1 B A 16 1 Stifterverband Deutsche Wissenschaft 1 1 A A 13 h.d Zusammen

18 Kapitel Ministerium 18 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger () Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Entgelte für Aushilfen Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Fürsorgeleistungen und Unterstützungen Zuschüsse zur Betreuung von Bediensteten

19 19 Kapitel Ministerium Erläuterungen Zu Titel : Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe weniger () AT 1 1 Höherer Dienst 8 8 Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst 6 6 Gesamt (1) Stelle - vergleichbar mittlerer Dienst - für eine Vorlesekraft - kw - bei Ausscheiden des 1988 von der BR Köln übernommenen Beamten - (1) Stelle - vergleichbar gehobener Dienst - kw zum Zukunftsinvestitionsgesetz Eingruppierung "Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeiternehmer" Eingruppierung / nach Bes.Gr. B 3 BBesO 1 1 Insgesamt 1 1 Altersteilzeitstellen (ATZ) für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe weniger () Mittlerer Dienst 1 1 Gesamt 1 1 Leerstellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe aus familiären Gründen entsprechend 66,71 LBG Beurlaubungen aus arbeitsmarktpol. Gründen entspr. wegen Erziehungsurlaub/ Elternzeit aus sonstigen Gründen 70 LBG Erläuterungen Höherer Dienst Mittlerer Dienst Zusammen Zu Titel : Für das Ministerium sind zentral veranschlagt: 1. Unfallfürsorge für Beamte und sonstige Amtsträger nach dem LBG EUR 2. Entschädigungen an Bedienstete für im Dienst erlittene Sachschäden EUR 3. Kosten der Röntgenreihenuntersuchungen und der Schutzimpfungen für Bedienstete EUR 4. Sonstiges EUR Zusammen EUR Veranschlagt nach dem voraussichtlichen Bedarf. Zu Titel : Ausgaben für die Betreuung von Bediensteten, die am Hl. Abend nach Uhr Dienst verrichten.

20 Kapitel Ministerium 20 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger () Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung Sächliche Verwaltungsausgaben 1. Die Ausgaben der Hauptgruppe 5 - mit Ausnahme der Gruppe sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. 2. Mehrausgaben - mit Ausnahme der Gruppe dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel geleistet werden. 3. Siehe Deckungsvermerk bei Titel Bewirtschaftung der vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW angemieteten Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Schönheitsreparaturen und Instandhaltung an angemieteten Grundstücken, Gebäuden und Räumen Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten Sachverständige Gerichts- und ähnliche Kosten Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten Zur Verfügung der Ministerin Die Verwendung der Mittel unterliegt der Prüfung gem. 9 LRHG Zur Verfügung des Staatssekretärs Die Verwendung der Mittel unterliegt der Prüfung gem. 9 LRHG Aufwand der Personalvertretungen Die Mittel gelten mit der Auszahlung an die Personalvertretungen als verausgabt Aufwand der Schwerbehindertenvertretungen Aufwendungen für die Vorbereitung, Ausrichtung und Durchführung von Veranstaltungen überregionaler Gremien Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben

21 21 Kapitel Ministerium Erläuterungen Zu Titel : Für das Ministerium sind zentral veranschlagt: 1. Trennungsentschädigung EUR 2. Umzugskosten EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind die Mieten für Garagen für Dienstfahrzeuge. Zu Titel : Veranschlagt sind die Mieten für Kopiergeräte sowie für digitale Kopiersysteme. Zu Titel : Veranschlagt ist die Miete für die Gebäude des Ministeriums. Zu Titel : 1. Durchführung amtsärztlicher Untersuchungen EUR 2. Gerichtsverfahren EUR 3. Sonstiges EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind die Reisekostenvergütungen für 2 (2) Geschäftsführer der Landespersonalrätekonferenzen und dem Sprecher der AG Schwerbehindertenvertretung. Zu Titel : Aus diesen Mitteln sind die Ausgaben zu bestreiten, die der Ministerin für außergewöhnlichen Aufwand im dienstlichen Interesse entstehen und deren Deckung ihr aus der persönlichen Dienstaufwandsentschädigung nicht zugemutet werden kann. Die Ausgaben sind im einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. Zu Titel : Aus diesen Mitteln sind die Ausgaben zu bestreiten, die dem Staatssekretär für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung entstehen. Die Ausgaben sind im einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. Zu Titel : Nach 40 Abs. 2 des Landespersonalvertretungsgesetzes vom 3. Dezember 1974 (GV. NW. S. 1514) hat das Land Haushaltsmittel zur Deckung des Aufwandes der Personalvertretungen bereitzustellen. Veranschlagt sind Mittel für das Ministerium. Zu Titel : Für das Ministerium, soweit nicht besonders veranschlagt. Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel für erforderliche Umzüge, bedingt durch Veränderungen. Zu Titel : Veranschlagt sind die Ausgaben für Geschäftsbedarf, Verbrauchsmaterial, Reisekostenvergütungen für Dienstreisen sowie vermischte Ausgaben.

22 Kapitel Ministerium 22 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger () Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Aufwendungen für Leistungen des Landesbetriebes Information und Technik Nordrhein-Westfalen und vergleichbarer Anbieter Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Mitgliedsbeiträge an Organisationen im Inland und an Vereine Ausgaben für Investitionen Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen sowie sonstiger beweglicher Sachen zur Ergänzung und Erneuerung Die Ausgaben dürfen in Höhe der Einsparungen bei Hauptgruppe 5 - mit Ausnahme der Gruppe überschritten werden.

23 23 Kapitel Ministerium Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Mitgliedsbeiträge für den Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft und der Anteil Nordrhein-Westfalens an dem Mitgliedsbeitrag Deutschlands am Europäischen Qualitätssicherungsregister (EQAR).

24 Kapitel Ministerium 24 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger () Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 60 Titelgruppen Bürokommunikation im Ministerium Die Mittel der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig Sonstige Sächliche Verwaltungsausgaben Verpflichtungsermächtigung: EUR Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Kapitel Verpflichtungsermächtigungen Kapitel

25 25 Kapitel Ministerium Erläuterungen Zu Titelgruppe 60: Veranschlagt sind Ausgaben für Aufbau, Unterhaltung und Anwendung neuer Büro- und Kommunikationstechnologien in den Dienstgebäuden des Ministeriums. Zu Titel : Veranschlagt für den Serverausbau, sowie u.a. für die Modernisierung des Netzwerkes, sowie Ersatzbeschaffung von Laserdruckern und Personalcomputern und Bildschirmen.

26 Kapitel Allgemeine Bewilligungen 26 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger () Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Allgemeine Bewilligungen E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten Vermischte Einnahmen Einnahmen aus dem Verkauf des Firmentickets des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr an Landesbedienstete Siehe Deckungsvermerk bei Titel Übrige Einnahmen Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen von Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Zuschüsse der Arbeitsverwaltung und der Integrationsämter Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit Einnahmen fließen den Ausgaben bei Titel zu Sonstige Zuschüsse aus dem Inland Siehe Vermerk Nr. 1 bei Titelgruppe 63.

27 27 Kapitel Allgemeine Bewilligungen Erläuterungen Zu Titel : Es handelt sich im Wesentlichen um Erstattungen von gezahlten Beihilfen und Fürsorgeleistungen durch Dritte in Schadensersatzfällen. Zu Titel : Vergl. Erläuterungen zu Titel

28 Kapitel Allgemeine Bewilligungen 28 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger () Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 63 Öffentlichkeitsarbeit Titelgruppen Gebühren und tarifliche Entgelte Siehe Haushaltsvermerk Nr. 1 bei Titelgruppe 63. Summe Titelgruppe Gesamteinnahmen Kapitel

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30 Kapitel Allgemeine Bewilligungen 30 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger () Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Personalausgaben 10 (15) Planstellen/Stellen der Kapitel , , , und sind kw - 1,5 %ige Stelleneinsparung ab , davon 5 (5) ab und 5 (5) ab Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Rahmen von Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung Siehe Deckungsvermerk bei Titel Vergütungen und Löhne für Aushilfen für die Durchführung von Altersteilzeit nach dem Altersteilzeitgesetz Siehe Haushaltsvermerk bei Titel Beihilfen in Krankheitsfällen aufgrund der Beihilfenverordnung Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben des Titels Beihilfen in Pflegefällen aufgrund der Beihilfenverordnung Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen im Bereich der Beamtinnen und Beamten Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben des Titels Beiträge zur Arbeitslosenversicherung bei Inanspruchnahme von Pflegezeit im Bereich pflegebedürftiger Beamtinnen und Beamter bzw. deren Angehörigen Zuschüsse zur Krankenversicherung bei Inanspruchnahme von Pflegezeit im Bereich pflegebedürftiger Beamtinnen und Beamter bzw. deren Angehörigen Beiträge zur Arbeitslosenversicherung bei Inanspruchnahme von Pflegezeit im Bereich pflegebedürftiger Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger bzw. deren Angehörigen Zuschüsse zur Krankenversicherung bei Inanspruchnahme von Pflegezeit im Bereich pflegebedürftiger Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger bzw. deren Angehörigen Sonstige Erstattungen an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit Einsparbetrag Personalausgaben Die Einsparungen können auch aus Hauptgruppe 6 erbracht werden Minderausgaben für Personalausgaben wegen pauschaler Stelleneinsparung von 1,5 % ab

31 31 Kapitel Allgemeine Bewilligungen Erläuterungen Zu den Personalausgaben : Zur Entlastung der Stellensituation in der Landesverwaltung sind die kw-vermerke aufgrund der 1,5%-igen Stelleneinsparung mit der Fälligkeit ab gestrichen worden. Die Minderausgaben für Personalausgaben (siehe Titel ) wurden aufgrund der Streichung dieser kw-vermerke bei Titel veranschlagt. Zu Titel : Fördervoraussetzung für die Leistungen der Arbeitsverwaltung im Rahmen der Altersteilzeit ist der Nachweis der Wiederbesetzung der freigewordenen Stellen im Sinne von 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a) Altersteilzeitgesetz. Die erforderlichen Landesmittel für eine Wiederbesetzung der durch Altersteilzeit freigewordenen Stellen werden bei dieser Haushaltsstelle nachgewiesen. Zu Titel : Die Ausgaben sind hier zentral für den gesamten Einzelplan 06, jedoch ohne die Universitätsklinika Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster, das Zoologische Forschungsmuseum Alexander Koenig und die Zentralbibliothek der Medizin veranschlagt. Im Übrigen Hinweis auf Titel Veranschlagt nach der prognostischen Entwicklung. Zu Titel : Die Ausgaben sind hier zentral für den gesamten Einzelplan 06, jedoch ohne die Universitätsklinika Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster, das Zoologische Forschungsmuseum Alexander Koenig und die Zentralbibliothek der Medizin veranschlagt. Veranschlagt nach der prognostischen Entwicklung. Zu Titel : Die Ausgaben sind hier zentral für den gesamten Einzelplan 06, jedoch ohne die Universitätsklinika Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster, das Zoologische Forschungsmuseum Alexander Koenig und die Zentralbibliothek der Medizin veranschlagt. Im Übrigen Hinweis auf Titel Veranschlagt nach der prognostischen Entwicklung. Zu Titel : Erstattung von Arbeitslosengeld an die Bundesagentur für Arbeit sowie Ausgleichszahlungen an die Rentenversicherungsträger zur Vermeidung rentenrechtlicher Nachteile im Rahmen der sog. 58er-Regelung (SGB VI, AFG).

32 Kapitel Allgemeine Bewilligungen 32 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger () Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgleichsabgabe nach 77 Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Titel der Kapitel , , , , , , , , , , und Ausgaben für den Kauf des Firmentickets von Verkehrsunternehmen ( 17 Abs. 3 LHO) 2. Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel geleistet werden. 3. Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Absatz 1 Satz 3 LHO) Entgelte an die NRW.BANK für die finanzielle Abwicklung bzw. Durchführung von Förderprogrammen Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Kapitel Titelgruppe 61, Kapitel Titelgruppe 60 und Kapitel Titelgruppe 64 geleistet werden Entschädigungsleistungen an den BLB Ausgaben aus Anlass von Titelverwechselungen Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben im Rahmen der Regelung des 9 Haushaltsgesetz Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Erstattungen an Hochschulen für Beihilfen in Krankheitsfällen aufgrund der Beihilfenverordnung Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben des Titels Erstattungen an Hochschulen für Beihilfen in Pflegefällen aufgrund der Beihilfenverordnung Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben des Titels Zuschüsse an die Hochschulen für Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Rahmen von Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben des Titels Ausgaben dürfen über den Ansatz hinaus nur insoweit geleistet werden, als entsprechende Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit bei Titel zugesichert sind. Die Zuschüsse werden unmittelbar an die Hochschule geleistet. Besondere Finanzierungsausgaben Globale Minderausgabe Globale Minderausgaben zum anteiligen Ausgleich des Haushaltsplans Globale Minderausgaben zur Refinanzierung der Ausgaben für die Klima-Expo

33 33 Kapitel Allgemeine Bewilligungen Erläuterungen Zu Titel : Die Ausgaben für Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung sind hier - mit Ausnahme der weiteren Ansätze bei den überregional finanzierten Einrichtungen (Kapitel ) - zentral für den Einzelplan 06 veranschlagt. Die Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit werden bei Titel vereinnahmt.