ÄMTER UND

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1 ÄMTER UND RSb Adaptiertes Formular zu 22 des Zustellgesetzes Zustellversuch am Verständigung über die durch Dokument Nicht an Bevollmächtigten ( 13 Abs. 2 ZustG) Rücksendungsanschrift bei Bevollmächtigter für RSb-Briefe Mitbewohner Arbeitgeber/Arbeitnehmer Adaptiertes Formular zu 22 des Zustellgesetzes Zustellversuch am Verständigung über die durch Dokument Rücksendungsanschrift bei RSb: Adaptiertes Formular zu 22 des Zustellgesetzes : Adaptiertes Formular zu 22 d. Zustellgesetzes Nicht an Bevollmächtigten ( 13 Abs. 2 ZustG) Bevollmächtigter für -Briefe Angestellter des berufsmäßigen Parteienvetreters Absender/Rücksendeadresse: Bezirksgericht Musterstadt, Musterplatz 10, 1234 Musterort Bevollmächtigte und Kanzleiangestellte sind von der Zustellung ausgeschlossen ( 13 Abs. 2 u. 4)! Nicht an Postbevollmächtigte! Nicht nachsenden! Nicht an Ehegatten / Partner zustellen! Nicht an Elternteil zustellen! Zustellung trotz allfälliger Behinderung und bestehender Sachwalterschaft! RS bei Post-Geschäftsstelle in Abgabeeinrichtung eingelegt an Eingangstür angebracht Formular 2 zu 22 des Zustellgesetzes Arial Heavy Condensed in 70 Punkt Arial Bold in 9 Punkt Einzeilig in Schrift Arial mit 10 Punkt Größe mit 80 Zeichen braucht ungefähr diesen Platz BA 20 BMJABC Rücksendeadresse: Landesgericht Musterland, Musterstraße 1, 5678 Musterort (Arial Bold/Roman, 8 Punkt) Fa. Max Mustermann GmbH z.hd. Herrn Max Mustermann Musterstraße Musterort mit bis zu 40 Zeichen Länge Verständigung zur Hybrid Rückscheinbrief Adaptiertes Formular zu 22 des Zustellgesetzes RS

2 varianten der stehen zur Seit 1. November 2011 stehen Ihnen die in der nachstehenden Grafik dargestellten Produkte im Bereich der Behördenrückscheinbriefe zur Verfügung. Der nicht-maschinenfähige Rückscheinbrief kann selbstverständlich auch weiterhin verwendet werden. DER BISHERIGE WEITERHIN VERWENDET Ja, da dieser aber nicht maschinenfähig ist, ist das Zusatzentgelt teurer als die zwei neuen Rückschein-Varianten. Nach der Übergangsfrist, d.h. ab , ist beim bisherigen Rückscheinbrief auch das Beförderungsentgelt teurer, da aufgrund der Nicht-Maschinenfähigkeit das nächst höhere Basisentgelt verrechnet wird. MUSS ICH BEI DEN Für die Aufgabe der Sendungen ist je nach gewählter Rückscheinbriefvariante eine eigene Aufgabeliste zu führen. Die jeweiligen Aufgabelisten finden Sie unter dem folgenden Link Die Sendungen (Kuvert und Sendungsinformationen) müssen den Produktionsnormen für die neuen Rückscheinbriefe entsprechen. Die Produktionsnormen finden Sie online unter Die Auflieferung von hybriden Rückscheinsendungen ist darüber hinaus nur mit einem Aviso und nach Abschluss einer Vereinbarung über technische Standards. Weitere Informationen zum hybriden Rückscheinbrief erhalten Sie online unter oder telefonisch unter 0800 /

3 Formular 4/2 zu 22 des Zustellgesetzes Formular 4/2 zu 22 des Zustellgesetzes Adaptiertes Formular zu 22 Bevollmächtigter für RSb-Briefe Zustellversuch am T T M M J J des J Zustellgesetzes J Mitbewohner Arbeitgeber/Arbeitnehmer Verständigung über die durch Dokument bei Bevollmächtigter für -Briefe Zustellversuch am Angestellter des berufsmäßigen Parteienvetreters Rücksendungsanschrift Verständigung über die RSb: Adaptiertes Formular zu 22 des Zustellgesetzes durch Dokument bei Rücksendungsanschrift : Adaptiertes Formular zu 22 d. Zustellgesetzes Bar freigemacht/postage Paid Österreich/Austria Adaptiertes Formular zu 22 des Zustellgesetzes Nicht an Bevollmächtigten ( 13 Abs. 2 ZustG) Nicht an Bevollmächtigten ( 13 Abs. 2 ZustG) Formular 2 zu 22 des Zustellgesetzes Hybrid Rückscheinbrief Adaptiertes Formular zu 22 des Zustellgesetzes Übersicht Rückscheinbriefe Nicht-maschinenfähiger Rückscheinbrief Maschinenfähiger Rückscheinbrief Maschinenfähiger Hybrid-Rückscheinbrief Beförderungsentgelt und Versandtarif höher, da Sendung nicht maschinenfähig. Geringere Kosten für Porto- und Zusatzentgelt Maschinelle Verarbeitung Kuvert C5-Format Optional: Digitalisierung des Rückscheins Geringere Kosten für Porto- und Zusatzentgelt Geringere Kosten durch günstiges Kuvert und elektronischer Rückschein RSb Absender Zustellversuch am Verständigung über die in Briefkasten eingelegt in Hausbrieffach eingelegt in Briefeinwurf eingelegt an Eingangstür angebracht durch... Dokument bei <Geschäftsstelle>... Nicht an Bevollmächtigten ( 13 Abs. 2 ZustG) keine elektronische Übermittlung ( 22 Abs. 3 ZustG) Bevollmächtigter für RSb-Briefe Übernommen am Mitbewohner Arbeitgeber/Arbeitnehmer Absender Absender/Rücksendeadresse: Bezirksgericht Musterstadt, Musterplatz 10, 1234 Musterort Einzeilig in Schrift Arial mit 10 Punkt Größe mit 80 Zeichen braucht ungefähr diesen Platz Arial Heavy Condensed in 70 Punkt BA 20 BMJABC Arial Bold Rücksendeadresse: Landesgericht Musterland, Musterstraße 1, 5678 Musterort (Arial Bold/Roman, in 9 Punkt 8 Punkt) Fa. Bevollmächtigte und Kanzleiangestellte sind von Max Mustermann GmbH der Zustellung ausgeschlossen ( 13 Abs. 2 u. 4)! z.hd. Herrn Max Mustermann RS Nicht an Postbevollmächtigte! Nicht nachsenden! Musterstraße 1 Nicht an Ehegatten / Partner zustellen! Nicht an Elternteil zustellen! 1234 Musterort mit bis zu 40 Zeichen Länge Zustellung trotz allfälliger Behinderung und bestehender Sachwalterschaft! Verständigung zur bei Post-Geschäftsstelle in Abgabeeinrichtung eingelegt an Eingangstür Zusatzentgelt (in EUR, jeweils zuzüglich BeförderungsentgelT) Für Rückschein RSb: 2,10 RSb: 1,97 RSb: 1,92 Für Rückschein + eigenhändig : 4,20 : 3,95 : 3,90

4 Formular 2 zu 22 des Zustellgesetzes : Absender: Geschäftszahl: Heute konnte Ihnen ein behördliches Dokument (z.b. -Brief) an Ihrer Abgabestelle nicht zugestellt werden. Das Dokument wird daher hinterlegt. Wo und wann können Sie Ihr Dokument abholen? Ort: Zeit: Öffnungszeiten: Bitte bringen Sie diese Verständigung und einen amtlichen Lichtbildausweis mit. Wichtige Information! Auch wenn Sie das Dokument nicht abholen, können die Rechtswirkungen der Zustellung (z.b. der Beginn des Laufes von Rechtsmittelfristen) eintreten: Grundsätzlich gilt das Dokument als an jenem Tag zugestellt, an dem es zum ersten Mal zur Abholung bereit gehalten wird. Anderes gilt nur dann, wenn Sie infolge vorübergehender Abwesenheit von der Abgabestelle (z.b. wegen Urlaubs oder Krankenhausaufenthalts) nicht rechtzeitig Kenntnis vom Zustellvorgang erlangen konnten. In diesem Fall gilt das Dokument nur dann als zugestellt, wenn Sie spätestens am vorletzten Tag der Abholfrist an die Abgabestelle zurückgekehrt sind und das Dokument am Tag nach der Rückkehr behoben werden könnte; als Zeitpunkt der Zustellung gilt der auf die Rückkehr an die Abgabestelle folgende Tag. Sollte die Abholfrist bei Ihrer Rückkehr schon abgelaufen sein, setzen Sie sich bitte umgehend mit dem Absender in Verbindung! Zu eigenen Handen zuzustellende behördliche Dokumente (z.b. -Briefe) werden nur dem (bzw. dem Übernahmeberechtigten) ausgehändigt. Sonstige Dokumente (z.b. RSb-Briefe) werden auch Personen ausgehändigt, an die ersatzweise zugestellt werden kann; das sind erwachsene Personen, die an derselben Abgabestelle wie der wohnen oder die Arbeitnehmer oder Arbeitgeber des s sind. Im Zweifelsfall ist nachzuweisen, dass eine Ersatzzustellung zulässig ist. Amtliche Lichtbildausweise sind Urkunden, die Namen und Lichtbild desjenigen, dem das Dokument ausgehändigt werden soll, enthalten und von Behörden oder von Einrichtungen des öffentlichen Rechts ausgestellt sind (z.b. Führerschein, Personalausweis, Reisepass oder Identitätsausweis). Zum Nachweis der Identität nicht geeignet sind z.b. Meldezettel, Staatsbürgerschaftsnachweis, Geburts- oder Heiratsurkunde, Taufschein, Schulzeugnisse, Sparbücher sowie alle Ausweispapiere, deren Lichtbild oder Personenbeschreibung auf den Inhaber nicht mehr zutrifft oder bei deren Ausstellung die Identität nicht überprüft wird. Formular 1 zu 17 Abs. 2 des Zustellgesetzes Absender: : Bevollmächtigter für -Briefe Angestellter des berufsmäßigen Parteienvertreters T T M M J J durch den durch Ersatz- durch Dokument an der Abgabestelle zurückgelassen : 1053 Zustellbezirk: 0010 Ausweisdaten persönlich bekannt Namenszeichen des IST DER HYBRID RÜCKSCHEINBRIEF@@ UND WIE FUNKTIONIERT DER VERSAND?@@ Wesentlich für Sie als Absender ist das günstigere Zusatzentgelt, das bei -Sendungen EUR 3,90 und bei RSb-Sendungen EUR 1,92 beträgt. Wesentliche Merkmale des Produktes sind: maschinenfähiges Einheitskuvert für - und RSb- Sendungen eine eindeutig zuordenbare Sendungs-ID ein elektronischer Zustellstatus ein elektronischer Rückschein die im XML Format über eine FTP Schnittstelle übermittelt werden müssen. Mittels einer auf der Sendung angebrachten 22-stelligen Sendungs-ID (Barcode) und den von Ihnen übermittelten Avisodaten wird dann von den n der Österreichischen Post AG der Zustellnachweis (Rückschein und sanzeige) generiert. Nach der erfolgreichen Zustellung erhalten Sie als Absender den Zustellnachweis elektronisch als PDF/A Absender/Rücksendeadresse: Bezirksgericht Musterstadt, Musterplatz 10, 1234 Musterort Einzeilig in Schrift Arial mit 10 Punkt Größe mit 80 Zeichen braucht ungefähr diesen Platz Arial Heavy Condensed in 70 Punkt Hybrid Rückscheinbrief BA 20 BMJABC Arial Bold Adaptiertes Formular zu 22 des Zustellgesetzes Rücksendeadresse: Landesgericht Musterland, Musterstraße 1, 5678 Musterort (Arial Bold/Roman, in 9 Punkt 8 Punkt) Fa. Bevollmächtigte und Kanzleiangestellte sind von Max Mustermann GmbH der Zustellung ausgeschlossen ( 13 Abs. 2 u. 4)! z.hd. Herrn Max Mustermann Nicht an Postbevollmächtigte! Nicht nachsenden! Musterstraße 1 Nicht an Ehegatten / Partner zustellen! Nicht an Elternteil zustellen! 1234 Musterort mit bis zu 40 Zeichen Länge Zustellung trotz allfälliger Behinderung und bestehender Sachwalterschaft! RS Verständigung zur bei Post-Geschäftsstelle in Abgabeeinrichtung eingelegt an Eingangstür angebracht Hybrid Rückschein Einheitskuvert für Rsa und RSb Neben den geringeren Produktionskosten für das Einheitskuvert bringt der elektronische Prozess für Sie als Absender weitere Prozessvorteile und Kosteneinsparungen mit sich. Novum beim Hybrid Rückscheinbrief ist die Auflieferung von physischen Sendungen und die elektronischen Avisodaten, Zustellnachweis zum hybriden Rückscheinbrief Die Zustellnachweise werden für einen Zeitraum von 5 Jahren durch die Österreichische Post AG archiviert. Benötigen Sie einen Zustellnachweis im Original, kann dieser jederzeit telefonisch oder per angefordert werden.

5 VORAUSSETZUNGEN MÜSSEN ERFÜLLT SEIN, UM HYBRID RÜCKSCHEINSENDUNGEN AUFGEBEN Zur Auflieferung von hybriden Rückscheinsendungen müssen Sie einige technische Voraussetzungen erfüllen. Neben den Sendungen, die nach der Produktionsnorm für hybride Rückscheinbriefe zu gestalten sind, müssen vor der Sendungsauflieferung auch sogenannte Avisodaten im Format XML über einen FTP Server bereitgestellt werden. Zusätzlich müssen Sie als Absender sicherstellen, dass Sie die elektronischen Informationen zum Zustellstatus und den elektronischen Zustellnachweis in Ihren Systemen verarbeiten können. Bevor Sie hybride Rückscheinsendungen zur Auflieferung bringen können, müssen daher folgende Punkte erfüllt sein: 1. Technische Anforderungen Als Absender müssen Sie sicherstellen, dass Sie die technischen Anforderungen zum Versand von hybriden Rückscheinsendungen erfüllen. Sprechen Sie dazu mit Ihrer IT- Fachabteilung oder Ihrem IT-Dienstleister. Neben den bereits angeführten technischen Spezifikationen finden Sie online unter eine detaillierte Schnittstellenbeschreibung. 2. Vereinbarung über technische Standards Grundvoraussetzung für die Auflieferung von hybriden Rückscheinsendungen ist ein eine Vereinbarung über technische Standards. Dieses beinhaltet neben der Schnittstellenbeschreibung auch die Produktionsnorm, eine Fehlerbeschreibung und die Informationen zur Archivierung. 3. Testauflieferung Aufgrund der komplexen technischen Anforderungen an Ihre und unsere Systeme möchten wir Ihnen die Möglichkeit bieten, Ihre Systeme zu testen. Vor der Auflieferung von echten Sendungen bitten wir Sie daher, uns 100 Testsendungen inkl. Avisodaten zu übermitteln. Sämtliche Informationen, die Sie für den Testversand benötigen, erhalten Sie vorab gerne von Ihrem Post-Kundenbetreuer.

6 IST DER MASCHINENFÄHIGE RÜCKSCHEINBRIEF UND WIE FUNKTIONIERT DER Wesentlich ist für Sie als Absender das günstigere Zusatzentgelt beim maschinenfähigen Rückscheinbrief, das bei -Sendungen EUR 3,95 und bei RSb-Sendungen EUR 1,97 beträgt. Wie beim nicht-maschinenfähigen Behördenrückscheinbrief ist der Rückschein beim maschinenfähigen Behördenrückscheinbrief auf dem Kuvert aufgespendet. Sämtliche Absender- und informationen werden direkt auf dem Rückschein bzw. dem Kuvert angedruckt. Im Unterschied zum nicht-maschinenfähigen Rückscheinbrief wurden das Kuvert und der Rückschein des maschinenfähigen Rückscheinbriefs für die automatische und maschinelle Verarbeitung optimiert. Als optionale Zusatzservices bietet Ihnen die Österreichische Post AG neben der Archivierung auch die Digitalisierung der Rückscheine an. Benötigen Sie einen Zustellnachweis im Original kann dieser jederzeit telefonisch oder per angefordert werden. Grundsätzlich kann die Auflieferung von maschinenfähigen Rückscheinsendungen ohne gesonderte Vereinbarung anstelle von nicht-maschinenfähigen Rückscheinsendungen erfolgen. Zu beachten sind lediglich die Produktionsnormen mit den Spezifikationen des Kuverts und allen Informationen zur Gestaltung der Sendung. Die Produktionsnorm für den maschinenfähigen Behördenrückscheinbrief finden Sie online unter rueckschein im Downloadbereich. RSb Nicht an Bevollmächtigten ( 13 Abs. 2 ZustG) Adaptiertes Formular zu 22 des Zustellgesetzes Nicht an Bevollmächtigten ( 13 Abs. 2 ZustG) Adaptiertes Formular zu 22 Bevollmächtigter für RSb-Briefe Zustellversuch am des Zustellgesetzes Mitbewohner Arbeitgeber/Arbeitnehmer Verständigung über die durch Dokument bei Bevollmächtigter für -Briefe Zustellversuch am Angestellter des berufsmäßigen Parteienvetreters Rücksendungsanschrift Verständigung über die RSb: Adaptiertes Formular zu 22 des Zustellgesetzes durch Dokument bei Rücksendungsanschrift : Adaptiertes Formular zu 22 d. Zustellgesetzes

7 VORAUSSETZUNGEN MÜSSEN ERFÜLLT MASCHINENFÄHIGE ZU Die wesentlichen Informationen im Überblick: 1. Die Produktion von Kuverts für maschinenfähige Rückscheinbriefe können Sie bei den namhaften Kuvertherstellern oder über die Österreichische Post AG beauftragen. Sollten Sie vorab Mustersendungen benötigen, erhalten Sie diese von Ihrem Post-Kundenbetreuer. 2. Für den Versand von maschinenfähigen Rückscheinsendungen ist keine gesonderte Vereinbarung notwendig. Die Sendungen können wie gewohnt mit einer Aufgabeliste, die Sie online unter finden, aufgegeben werden. 3. Alle Informationen zur Gestaltung der Sendung finden Sie online unter und unter

8 Österreichische Post AG Unternehmenszentrale Haidingergasse Wien Postkundenservice: Business-Hotline Stand: September Satz- und Druckfehler vorbehalten. Es gelten die AGB der Österreichischen Post AG in der jeweils gültigen Fassung.