Elektronisches Grundbuch

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1 Elektronisches Grundbuch Vortragender: Dipl. Ing. Dieter Zoubek CMC Geschäftsführer IMD Informations-, Medien- und Datenverarbeitungsges. m.b.h., Guntramsdorf Donnerstag, 3. Juli bis Uhr Wirtschaftskammer Vorarlberg Sparte Information & Consulting Wirtschaftskammer Vorarlberg Wichnergasse Feldkirch T 05522/ F 05522/ E ska@wkv.at

2 Grundbuch & Co. Dipl.Ing. Dieter Zoubek, CMC IMD GmbH 1 Grundbuch Staatliches System für Transparenz und Rechtssicherheit in Liegenschaftssachen Durchaus nicht in allen EU-Staaten vorhanden Österreich-Ungarn und Deutsches Reich Vorreiter weitgehende Kontinuität in allen Nachfolgestaaten und Nachfolgeregionen Ursprünge im Steuerwesen In Österreich durch die Bezirksgerichte geführt (Europäische Ausnahme!) - Zuständigkeit der Justiz Unabhängigkeit der Gerichte 2

3 Grundbuchauszug - Blätter Kopf: Katastralgemeinde, Einlagezahl, Gericht Aufschrift: letzte TZ, Plombe (Hinweis auf Eintrag in Arbeit), Hinweis auf Wohnungseigentum.. A-Blatt - Gutbestandsblatt Grundstücksliste, Flächengrößen, B-Blatt - Eigentumsblatt Eigentümer(-liste), Anteilsgrößen, Urkunden C-Blatt - Lastenblatt Lasten, Urkunden Vertiefende Infos: 3 Geschichte Bis ca handschriftliche Führung in Folianten 1982 Grundbuchumstellungsgesetz: Gemeinsame Datenbank mit der Vermessungsbehörde (BMJ/BMWA) Grundstücksdatenbank. Abtippen von Millionen von Seiten über 10 Jahre Ab ca teilöffentlicher Zugang über Datennetze (noch kein Internet!). Vertrieb über Post (!) und IBM 1996 öffentlicher Zugang 1999 Umstellung auf Internet. Ausschreibung BMJ gemeinsam mit BMWA. Vertrieb über Verrechnungsstellen Funktionalität und Oberfläche bis Mai 2012 noch wie in den 1980ern erstellt für Gerichtsmitarbeiter. Für Privatpersonen kaum tauglich. 4

4 Elektronisches Grundbuch Rationalisierung bei Gericht (hunderte Planstellen eingespart) Vordergründig auch Service für die Bevölkerung (Bürger vor Wirtschaft). Dennoch wurde die Funktionalität nie für die Bedürfnissen der Wirtschaft optimiert. Besserer Kostendeckungsgrad der Justiz durch Datenbankeinnahmen Vergebührung im Gerichtsgebührengesetz, Valorisierungsklausel 5 Verrechnungsstellen Vertriebspartner des Bundes (BMJ, BMWA) Umsatz des Bundes zu steigern (Urheber-) Rechte des Bundes wahren halten keine Daten, leiten nur durch Support Inkassorisiko Stehen im Wettbewerb zueinander Erlöse durch Aufschlag auf die Gebühren des Bundes 6

5 Verrechnungsstellenprinzip Privatwirtschaftliches Inkasso der Bundesgebühren authentische Daten (signiert!) Die Daten des Grundbuches sind immer richtig (Amtshaftung) Abfragelogik der Applikationen ist (derzeit) nicht gestaltbar. 7 Marktteilnehmer Advokat, LexisNexis, IMD, Went, rdb, Jusline, HF Data, ÖGIZIN,.. Telekom Austria -> Manz Verlag Diverse Sekundäranbieter mit nichtauthentischen Daten, teilweise aber weit niedrigeren Preisen Gerichtsverfahren um Datenbankurheberrecht. Datenschutzfragen? 8

6 Kundengruppen Rechtsberatende Berufe (Notare, Rechtsanwälte, ) Jeder der mit Grundstücken zu tun hat: Immobilienberufe, Bauhaupt und -nebengewerbe, Ziviltechniker, Architekten, Strecken- oder leitungsaffine Unternehmen (ÖBB, asfinag, Telekom, Kabel-TV, Kanalbetreiber, Energienetzbetreiber,.. ), Gemeinden, Behörden, Banken, Private 9 Wirtschaftliches Konditionenmodell Seite Mai 2012 Pauschaltarife. Seit Herbst 2013 Kompletter Auszug 3,36, Teilauszug 1,79. Regelung im Gerichtsgebührengesetz 32 GGG, TP 9e, R /NOR html) siehe auch Details siehe Aufschlag USt 10

7 Elektronisches Grundbuch Datenbank des Justizministeriums (Bezirksgerichte) technisch geführt vom Bundesrechenzentrum (BRZ) Datenbankaufbau von 1981 bis 1992 DKM abgeschlossen etwa 2002 Urkundensammlung seit 2006 Grundbuch Neu 2012 weitgehende Trennung von Grundbuch und Vermessungsdaten 11 Grundbuchgebühren 1. Vollabfrage einer Einlagezahl (GB-Auszug aktuell) je abgefragter EZ 3,36 Euro 2. Abfrage des A-, B- oder C-Blattes einer EZ (GB-Teilauszug aktuell) je abgefragtem Blatt einer EZ 1,79 Euro 3. Abfrage der letzten Tagebuchzahl (Plombe) je abgefragter TZ 1,68 Euro 4. Abfrage der Urkundensammlung je abgefragter Urkunde 1,05 Euro 5. Abfrage des Personenverzeichnisses je abgefragter Person 1,68 Euro 6. Abfrage der historischen Einlagezahl (Verzeichnis der gelöschten Eintragungen aa) für die letzten fünf Jahre bb) ohne zeitliche Begrenzung 1,68 Euro 3,99 Euro 7. GB-Auszug zu einem bestimmten Stichtag je abgefragter EZ 3,99 Euro 8. GB-Teilauszug zu einem bestimmten Stichtag je abgefragtem Blatt einer EZ 2,31 Euro 9. Abfrage der letzten TZ (Plombe) zu einem bestimmten Stichtag je abgefragter TZ 2,00 Euro 10. Abfrage der Informationen zu einer Tagebuchzahl (Zusatzinformation) je abgefragter TZ 1,68 Euro 11. Suche nach Kaufverträgen je Katastralgemeinde (KG) je abgefragter KG 1,68 Euro 12. Informationen zu einer Liegenschaftsgruppe im Gruppenverzeichnis 13. Abfrage aus der Digitalen Katastralmappe (DKM-Grafik) je in der Grafik dargestelltem Naturmaß 14. Auszug aus dem Grundstücksverzeichnis ohne Grundstücksadresse (GST-Auszug) je Liegenschaftsgruppe aa) bis zu 500m bb) bis zu 1 000m cc) bis zu 2 000m aa) für 1 bis 10 Grundstücke bb) für 11 bis 100 Grundstücke 15. Auszug aus dem Grundstücksverzeichnis mit Grundstücksadresse aa) für 1 bis 10 Grundstücke bb) für 11 bis 100 Grundstücke 16. Suche nach Grundstücksadressen im Anschriftenverzeichnis (Adresssuche) 17. Abfragen nach Z 1 bis 3 sowie Z 5 bis 12 von Körperschaften öffentlichen Rechts aa) bis zu 10 Treffern bb) bis zu 100 Treffern cc) bis zu Treffern je abgefragter EZ, TZ, KG, Liegenschaftsgruppe, Person oder je abgefragtem Blatt 12 1,68 Euro 3,36 Euro 11,60 Euro 44 Euro 3,36 Euro 11,60 Euro 3,57 Euro 13,70 Euro 1,05 Euro 3,36 Euro 34 Euro 1,58 Euro

8 DKM Lagepläne der Vermessungsbehörden Optisch im Grundbuch Weiterverarbeitbar nur im Web-Portal des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen Unterschiede VOGIS? 13 Urkundensammlung Eintragungen im Grundbuch setzen Urkunden voraus (z.b. Kaufverträge) Urkunden müssen dem Bezirksgericht geliefert werden Die meisten Urkunden werden veröffentlicht Seit 2006 elektronische Veröffentlichung Abruf als pdf-datei (maschinelle Auswertung praktisch unmöglich) Schlüsselbegriff ist die Tagebuchzahl (TZ) 14

9 Nutzungsmethoden Im Browser: Wenig Nutzungskomfort Übliche Abfragesoftware: Windows: medix4. Web: Immo United Speziallösungen: z.b. Lustrierungen, Straßenzugsabfragen, mobile Grundbuch-App Server-Server-Kommunikation Etwa zwei Drittel der gewerblichen Anwender nutzen Abfragesoftware, nur ein Drittel den Browser 15 Grundbuch (Login) Login-Methode über website der Verrechnungsstelle Verschiedene Login-Methoden (Username/Passwort oder Zertifikat) Verschiedene Auswahlmenüs genormte Oberfläche erst nach Aufruf des Menüpunktes Grundbuch 16

10 Abfragelogik Grundbucheinlagen nur über KG-Nummer und EZ oder KG-Nummer und GSt abfragbar Woher kriegt man die KG-Nummer? Adressabfrage nur bedingt komfortabel 17 Funktionen 18

11 Auszug 19 Historischer Auszug 20

12 Register 21 Urkundensammlung 22

13 Gruppenverzeichnis Nur für Liegenschaftseigentümer interessant 23 Digitale Katastralmappe 24

14 Grundstücksverzeichnis 25 Suchfunktionen 26

15 Adresse (Anschriftenverzeichnis) 27 Dokumentensuche Hauptsächlich für Sachverständige interessant 28

16 Datenformate Immer pdf Optional zusätzlich XML pdfs auf Wunsch signiert Format und Signatur ohne Einfluss auf Kosten 29 xml Strukturdateien ohne optisches Gesicht Vorteile? Nachteile? 30

17 Umstellungszeitpunkte der Bezirksgerichte Die einzelnen Bezirksgerichte haben den Betrieb der Urkundensammlung nicht zugleich aufgenommen. Termine der Betriebsaufnahme überwiegend im Jahr Kundmachungen der Justiz Umstellung der Urkundensammlung der Grundbuchgerichte 31 Abfrageprogramme: medix4 32

18 Medix-Zusatzfunktionen Automatisierungen von Abfragen Kostenmanagement Verlinkung Grundbuch, Firmenbuch, Gewerberegister, ZMR, Vermeidung von Mehrfachabfragen Benutzerverwaltung In Vorbereitung Grundbuchabfrage über Landkarte Umweltdaten (Verdachtsflächenkataster, ) Synchronisation mit App 33 Mobile App: LexioMobil Für Android, iphone, ipad 34

19 Eurogrundbuch EULIS Steht für European Land Information System Kein EU-Projekt, sondern Kooperation einiger nationaler Grundbuchstellen Derzeit nur sechs nationale Systeme online (Österreich, Niederlande, Litauen, Irland, England/Wales, Schweden, Norwegen) Warum nicht Deutschland? 35 App-Funktionen Grundbuchabfrage über Karte oder über Adresse Vereinfachte Anzeige am Mobilgerät Automatische Synchronisation mit Bürosoftware 36

20 Eurogrundbuch EULIS Inhomogene Anwendung Menüführung englisch, Abfrageergebnisse in der Landessprache In Österreich ist die Nutzung nur über IMD möglich Inkasso für Datenbankentgelte aller teilnehmenden Systeme de.wikipedia.org/wiki/eulis 37 Firmenbuch Nachfolger von Handelsregister und Genossenschaftsregister Enthält alle gerichtlich geführten Rechtsformen (z.b. AG, GmbH,..) Enthält nicht: Unternehmen nach Landesrecht (z.b. Landesstiftungen) Suche nach Firmenbuchnummer, Firmenname (Namensteil), Person Abfrageergebnisse HTML oder pdf (signiert) 38

21 Firmenbuch Datenbank des Justizministeriums (Landesgerichte) technisch geführt vom Bundesrechenzentrum (BRZ GmbH) Seit 1992 Funktionalität selbsterklärend und kundenfreundlich Firmenbuch Neu Firmenbuch-Bilanzen Teilweise in der Urkundensammlung Teilweise im eigentlichen Firmenbuch (wenn von der Firma online eingebracht) Künftig alle Bilanzen (XML) eigentlichen Firmenbuch 40

22 Zentrales Gewerberegister Rechtsgrundlage Gewerbeordnung Enthält alle Gewerbescheine Inhaltlich fast gleich mit dem Firmen A-Z der Wirtschaftskammern (dort kostenlos) Interessante Funktion: Neugründungsliste 41 Zentrales Gewerberegister Datenbank des Wirtschaftsministeriums Organisatorisch geführt von den Gewerbebehörden (BHs, Magistrate) technisch geführt vom Bundesrechenzentrum (BRZ GmbH) Seit 2005 in Betrieb Konditionen privatrechtlich festgelegt 42

23 Ediktsdatei / Insolvenzdatei Enthält nur Edikte der Justiz Insolvenzedikte: Eröffnungen, Einstellungen und andere Schritte in Insolvenzverfahren (Konkurs/Ausgleich). Lt. OGH vom ordentlichen Kaufmann pflichtweise zu nutzen Gerichtliche Versteigerung (Liegenschaften) liefert Versteigerungstermine, aber auch Gutachten und Zuschlagsinformationen Sachverständige müssen Gutachten elektronisch beibringen. 43 Zentrales Melderegister (ZMR) I Datenbank des Innenministeriums Organisatorisch geführt von den Meldebehörden (Gemeindeämter, Magistrate) Nutzbar für Rechnungszustellung Vorvertragliche Prüfung Gebühr drei Euro pro Abfrage 44

24 Zentrales Melderegister (ZMR) II Abfrage IMMER über Vorname + Zuname und weitere Kriterien Keine Abfrage über Adresse Keine Beauskunftung des Geburtsdatums Beauskunftung nur bei Eindeutigkeit Abfrage nach 20 Meldegesetz nicht elektronisch umgesetzt.. hat sie dem Eigentümer eines Hauses auf sein Verlangen bei Nachweis des Eigentums Namen und Adresse aller in dem Haus, einer Stiege oder einer Wohnung angemeldeten Menschen aus dem Melderegister bekanntzugeben. 45 Fragen? Antworten? Kontakt: Dieter Zoubek dz@imd.at 46