Inhaltsverzeichnis Öffentliche Bücher und Datenbanken des Bundes
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- Käthe Michel
- vor 6 Jahren
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1 4 Inhaltsverzeichnis I Übersicht...9 A Ziel des Beitrages...9 B Zielgruppe und Verwendung des Bandes...10 C Begriffsbestimmung...10 D Praktische Relevanz Aus technischer/organisatorischer Sicht sind zuständig Aus juristischer Sicht sind zuständig...11 II Allgemeines zum Datenbankzugang...13 A Leitsatz Datenbezug: Kostenlos oder gegen Entgelt? Verrechnungsstellen, Zugangsdienstleister und Provider...13 B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis Künftige EU-weite Regelung für Datenbanknutzungen Autorisierte Verrechnungsstellen Grundbuch/Firmenbuch Autorisierte Subunternehmer der Verrechungsstellen Übermittlungsstellen für die Geschäftsbehelfe des Exekutionsverfahrens Zugangsmöglichkeiten zum Zentralen Melderegister...16 a Zugang zum Zentralen Melderegister ohne Provider...16 b Direktzugang oder Zugang über Provider...16 c Provider für das Zentrale Melderegister...16 d Rechtsverhältnisse zwischen Kunden und ZMR-Provider Zugang aus juristischer Sicht...17 a Anmeldevorgang bei Grundbuch/Firmenbuch...17 b Anmeldevorgang beim ZMR...17 c Datenschutzmaßnahmen Zugang aus technischer Sicht Rechtsverhältnisse zwischen Datenbankanbietern und Datenbankeigentümern Nutzungsregelungen Grundbuch/Firmenbuch...18 a Nur Einzelabfragen erlaubt...18 b Recht auf einmalige Weitergabe Nutzungsregelungen für weitere Datenbanken Rechtsverhältnisse zwischen Kunden und Datenbankeigentümern...19 a Grundbuch/Firmenbuch/Geschäftsbehelfe des Exekutionsverfahrens/Gewerberegister...19 b ZMR...19 C Anwendungsbereiche und Ablauforganisation Web-Browser oder Automatiksoftware...20 a Web-Browser...20 b Spezielle Abfragesoftware...20 c Hauptvorteile derartiger Programme sind...20 D Vertiefende Ausführungen Automatisierte Serienabfragen - Stapelabfragen Lustrierung Digitale Katastralmappe, DKM (Lagepläne)...21
2 a Vereinfachtes Format (DKM) b Vektorformat (VEK) c Preisvergleiche Abgleiche von Kundendaten mit der Insolvenzdatei Softwareanbieter und ihre Produkte Die Wahl des richtigen Providers III Grundbuch A Leitsatz B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis Grundbuchumstellungsgesetz (GUG) a Notare/Personenverzeichnis b Rechtsanwälte/Personenverzeichnis Vermessungsgesetz Grundstücksdatenbankverordnung EDV-Richtlinie der Rechtsanwaltskammern C Anwendungsbereiche, Ablauforganisation Grundlegendes zur Datenbank Haftung für die Korrektheit der eingetragenen Daten Betriebszeiten Kosten a Gebühr der Republik Österreich b Verrechnungsstellenentgelt c Softwarekosten Kostenlose Testdaten Vorteil der Abfrage mit Hilfe von Automatiksoftware a Automatische Suche nach KG oder PG b Individuelle Optionen beim Ausdruck c Automatischer Druck d Stapelabfragen e Zusammenfassung von Teilauszügen zu einem geschlossenen Ergebnis f Lokale Datenbank g Kauf oder UseWare Einzelne Abfragen in der Praxis a Menü der Grundstücksdatenbank b Abfrage nach EZ und Katastralgemeindenummer (KG-Nummer) 31 8 Grundbuchabfrage, Adressensuche a Abfrage nach Adresse und Nummer der Politischen Gemeinde.. 36 b Kriterien bei der Eingabe der Adresse c Historische Einlage d Tagebuch e Regionalinformation f Personenverzeichnis D Vertiefende Ausführungen Aufbau eines Grundbuchauszuges a Kopf/Aufschrift b A1-Blatt c A2-Blatt d B-Blatt
3 e C-Blatt...40 f Hinweis/Ende Katastralgemeinde Politische Gemeinde Eisenbahnbücher Verwendung von Postleitzahlen Sonderfälle bei der Katastralgemeindenummer...42 a Politische Gemeinde Salzburg (Salzburg Stadt)...42 b Politische Gemeinde Klagenfurt (Klagenfurt Stadt)...43 c Wiener Neustadt...43 d Tirol, Grundbuchsabteilung Recherche einer Grundstücksnummer Verwendung der Limit-Funktion Schreibweise von Straßennamen...44 a Es gelten folgende Regeln: Einsicht in die Plombe Grenzkataster Zukunftsaspekte...46 IV Firmenbuch...47 A Leitsatz...47 B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis Firmenbuchgesetz Firmenbuchdatenbankverordnung EDV-Richtlinie der Rechtsanwaltskammern...47 C Anwendungsbereiche und Ablauforganisation Was wird im Firmenbuch eingetragen? Haftung für die Korrektheit der eingetragenen Daten Betriebszeiten Einzelne Abfragen in der Praxis...49 a Menü der Firmenbuchdatenbank...49 b Abfrage nach Firmenbuchnummer...49 c Abfrage nach Firmenname...50 d Abfrage über Personenname bzw Firmenname...50 e Abfrage nach (alter) HRA-, HRB- oder Genossenschaftsregisternummer...51 f Veränderungsabfrage Kosten...51 Änderungen...51 D Vertiefende Ausführungen Tipps bei der Suche nach Firmennamen Abfrage von Jahresberichten...52 a Kosten...52 b Rechtsgrundlagen Fehlermeldungen bei der Abfrage des Firmenbuches...53 a Internet-Explorer b Internet Explorer c Vorgangsweise für eine generelle Lösung (Internet-Explorer)
4 V Zentrales Melderegister A Leitsatz ZMR als Instrument des e-government B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis Meldegesetz Meldegesetz-Durchführungsverordnung C Anwendungsbereiche und Ablauforganisation Zugangsmöglichkeiten Betriebszeiten Kosten a Anmeldegebühr beim BMI Direkte Anmeldung beim BMI oder Anmeldung über einen Provider? Einzelne Abfragen in der Praxis a ZMR-Abfrageformular b Eingabe von Adressdaten c Ergebnis d Zu viele Treffer e Eindeutiges Ergebnis D Vertiefende Ausführungen Eingabe des Geburtsdatums VI Geschäftsbehelfe des Exekutionsverfahrens A Leitsatz B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis Rechtsgrundlagen a Exekutionsordnung 73a (1) b Gerichtsgebührengesetz Betriebszeiten Übermittlungsstellen Kosten C Anwendungsbereiche und Ablauforganisation Inhalt der Datenbank a Namensverzeichnisse der verpflichteten Parteien b Listen der abgegebenen Vermögensverzeichnisse c Listen der ergebnislosen Vollzugsversuche d Pfändungsregister e Sperrfristen Menü der Datenbank Geschäftsbehelfe des Exekutionsverfahrens.. 66 a Auszufüllen sind folgende Felder b Trefferanzahl c Begründung/Aktenzeichen D Vertiefende Ausführungen Anwendungslogik Zeitspanne der Verfügbarkeit der Daten
5 VII Ediktsdatei/Insolvenzdatei...69 A Leitsatz Insolvenzdatei Ediktsdatei...69 B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis...69 C Anwendungsbereiche und Ablauforganisation Insolvenzdatei Verkäufe und Verpachtungen im Insolvenzverfahren - Bekanntmachungen der Masseverwalter Gerichtliche Versteigerungen Edikte aus Strafverfahren Kuratoren Bekanntmachungen der Firmenbuchgerichte Ediktalzustellungen der Firmenbuchgerichte...72 D Vertiefende Ausführungen...72 VIII Zentrales Vereinsregister...73 A Leitsatz...73 B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis...73 C Anwendungsbereiche und Ablauforganisation...73 IX Zentrales Gewerberegister...74 A Leitsatz...74 B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis...74 C Anwendungsbereiche und Ablauforganisation Kosten...74 X Europäisches Firmenbuch...75 A Leitsatz...75 B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis...75 C Anwendungsbereiche und Ablauforganisation...75 D Vertiefende Ausführungen...76 XI Register Abkürzungen Glossar Stichwortverzeichnis Normenverzeichnis Literaturverzeichnis
I. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.
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