Schriftliche Anfrage. Drucksache 17 / Wahlperiode. des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) Kita-Plätze in Nord-Neukölln

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1 Drucksache 17 / Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 15. September 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. September 2015) und Antwort - in Nord-Neukölln Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 und im Alter zwischen 3 und 6 wohnen in Nord-Neukölln und wie viele von ihnen haben einen Rechtsanspruch auf einen -Platz? Zu 1.: Gemäß Einwohnermelderegister lag die Anzahl der im Prognoseraum Neukölln 1 (Nord-Neukölln) wohnenden 0 bis unter 3 zum Stichtag 30. Juni 2015 bei insgesamt 6.024, die der 3 bis unter 7 bei Die Kinder verteilen sich differenziert nach den Altersgruppen wie folgt (siehe Tabelle 1): 1 Im Prognoseraum Neukölln sind die Bezirksregionen Schillerpromenade, Neuköllner Mitte/Zentrum, Reuterstraße, Rixdorf und Köllnische Heide zusammengefasst. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach , Berlin, Telefon: ; Telefax:

2 Tabelle 1: Anzahl der 0 bis unter 7 zum 30. Juni 2015 Einwohner (Stand: ) Prognoseraum 0 bis unter 1 Jahr 1 bis unter 3 0 bis unter bis unter 7 0 bis unter 7 Neukölln Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stichtag: Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 30. Juni 2015 im Prognoseraum Neukölln gemeldeten ein- bis unter sechsjährigen Kinder werden als Kinder mit einem individuellen Rechtsanspruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege gezählt. 2. Wie viele - für Kinder unter 3 und im Alter zwischen 3 und 6 stehen in Nord- Neukölln aktuell in welchen s welcher Träger zur Verfügung und wie viele dieser in welcher sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht? Zu 2.: Am 30. Juni 2015 standen in der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) (gemäß Festschreibung) im Prognoseraum Neukölln belegbare in 132 Kindertageseinrichtungen (o. Tagespflege) zur Verfügung. Eine Differenzierung der belegbaren nach Altersstufen ist nicht möglich. In der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahre wurden zum gleichen Zeitpunkt Kinder (darunter Kinder unter 3, Kinder im Alter von 3 sowie 819 Kinder im Alter von 6 bis unter 7 ) in diesen Einrichtungen betreut. Hierbei handelt es sich gleichermaßen um Kinder, die im Prognoseraum Neukölln wohnen, als auch um Kinder aus anderen Bezirksregionen des Bezirks bzw. aus anderen Bezirken. Im Ergebnis waren am Stichtag 30.Juni belegbare in den Einrichtungen innerhalb des Prognoseraums Neukölln nicht belegt. Tabelle 2: Angebots- und Belegungssituation in öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageinrichtungen zum 30. Juni 2015 nach Einrichtungsort BZ PGR Angebotene -* gesamt von Kindern 0 bis unter 3 von Kindern 3 von Kinder 6 bis unter 7 von Kindern 3 bis unter 7 von Kinder 0 von Kinder 0 bis unter 7 Neukölln Neukölln Als angebotene - werden hier alle bezeichnet, die das Platzangebot der jeweiligen Einrichtung entsprechend dem Profil und unter Berücksichtigung von Tatbeständen einschränken oder erweitern können und zum des jeweiligen Jahres zur Verfügung standenunabhängig davon, ob sie belegt waren oder nicht. **Belegte - nach Einrichtungsort: Anzahl der in den Kindertageseinrichtungen der Bezirksregion/des Bezirkes betreuten Kinder; inklusive der in Berlin betreuten Brandenburger Kinder. Quelle: ISBJ-KiTA-Fachverfahren, festgeschriebene Daten zum , SenBJW Belegte - nach Einrichtungsort** Differenz angebotene./. Belegte Zugleich werden auch im Prognoseraum Neukölln lebende Kinder sowohl inner- als auch außerhalb des Prognoseraums betreut. Zum Zeitpunkt der Auswertung wurden 3017 von insgesamt betreuten, im Prognoseraum Neukölln wohnenden Kinder, in einer anderen Bezirksregion des Bezirks Neukölln (n=1.853) bzw. in einem anderen Bezirk (n=1.164) betreut der 0 bis unter 7 Jährigen, die im Prognoseraum Neukölln wohnen, besuchen eine Kindertageseinrichtung in diesem Prognoseraum. 2

3 Tabelle 3: Belegungssituation in öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen zum 30. Juni 2015 nach Einrichtungs- und Wohnort BZ PGR Belegte - Belegte - von Kinder 0 nach nach Einrichtungs ort* von Kinder 0 Kind wohnt in BZR und wird betreut in einer Berlins Kind wohnt und betreut in BZR Kind wohnt in BZR und betreut im Bezirk Kind wohnt in BZR und betreut im Fremdbezirk Neukölln Neukölln *Belegte - nach Einrichtungsort: Anzahl der in den Kindertageseinrichtungen der Bezirksregion/des Bezirkes betreuten Kinder; inklusive der in Berlin betreuten Brandenburger Kinder. **Belegte - nach Wohnort: Anzahl der in der Bezirksregion/in dem Bezirk wohnenden Kinder Quelle: ISBJ-KiTA-Fachverfahren, festgeschriebene Daten zum , SenBJW 3. Wie viele Kinder unter 3 und im Alter zwischen 3 und 6 stehen aktuell auf einer Warteliste für einen -Platz in welcher in Nord-Neukölln? Zu 3.: Das verzeichnis dient nicht als Wartelistenmanagement, sondern als unter zugängliches Verzeichnis aller öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen. Diesbezüglich verweist der Senat auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 17/14668, in der die verschiedenen unter dem Projekttitel ISBJ-Vormerkung zusammen-gefassten Maßnahmen bzw. Funktionalitäten im Überblick dargestellt wurden. Der Senat fördert die Meldung von freien plätzen durch die Träger u. a. durch die Bereitstellung der Anwendung Freiplatzmeldung. Diese können Träger jederzeit unmittelbar über das ISBJ-Trägerportal erreichen und nutzen. Die im Kindertagesförderungsgesetz (FöG) und in der Rahmenvereinbarung über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Tageseinrichtungen (RV-Tag) vereinbarte Meldung der angebotenen erfolgt durch die Träger über das ISBJ-Trägerportal im verzeichnis. Die Meldung freier ist hingegen nicht Gegenstand dieser rechtlichen Verpflichtung. Diese erfolgt als freiwillige Meldung über die Anwendung Freiplatzmeldung. 4. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit -n in Nord-Neukölln? Zu 4.: Der aktualisierte Bedarfsatlas 2015 identifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Bezirksregionen anhand der aktuellen Versorgungssituation zum 30. Juni 2014 sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung gemäß der Angepassten Datengrundlage für die Kinder der Altersgruppe 0 bis unter 7 bis Er bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Der Prognoseraum Neukölln (Nord-Neukölln) gliedert sich in die vier Bezirksregionen Neuköllner Mitte/Zentrum, Reuterstraße, Köllnische Heide und Rixdorf. Gemäß dem Bedarfsatlas 2015 wird der Platzausbau in den Bezirksregionen Neuköllner Mitte/Zentrum, Reuterstraße und Köllnische Heide als prioritär eingestuft. Die Einordnung der Bezirksregionen zu Kategorie 1 verweist auf einen besonderen Ausbaubedarf an n in der Kindertagesbetreuung. Gegenwärtig haben die Bezirksregionen keine Platzreserven bei einem gleichzeitig prognostizierten Anstieg der Kinderzahlen in der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahre. Im Bedarfsatlas 2015 wird der Platzausbau in der Bezirksregion Rixdorf als prioritär eingestuft. Die Einordnung zu Kategorie 3+ verweist auf einen Ausbaubedarf an n in der Kindertagesbetreuung. Gegenwärtig hat die Bezirksregion nur noch geringe Platzreserven bei einem gleichzeitig prognostizierten Anstieg der Kinderzahlen in der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahre. Der Platzausbau in der Bezirksregion Schillerpromenade wird im Bedarfsatlas 2015 als weniger prioritär eingestuft. Die Einordnung zu Kategorie 3 verweist darauf, dass in ausreichendem Maße plätze zur Kindertagesbetreuung vorhanden sind. Gegenwärtig hat die Bezirksregion noch Platzreserven. Bei einem gleichzeitig prognostizierten Anstieg der Kinderzahlen in der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahre könnte die relative Platzkapazität in Zukunft sinken. 5. Welche s in Nord-Neukölln haben eine Ausbaukapazität? Zu 5.: Ausbaukapazitäten werden durch die Träger von Kindertageseinrichtungen geplant und umgesetzt. 3

4 6. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundesund/oder Landesprogramme, die in den 2012, 2013 und 2014 in welche Maßnahmen zum Ausbau der - in Nord-Neukölln eingesetzt wurden? Zu 6.: Der Tabelle 4 sind die im Jahr 2012, 2013 und 2014 im Bundesprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung bewilligten Fördermittel projektbezogen für Nord- Neukölln zu entnehmen. Tabelle 4: Bundesprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung in den 2012, 2013 und 2014 Trägerangaben angaben Geförderte Trägername Anschrift PLZ/Ort name Anschrift PLZ/Ort Bezirks-region Maßnahme Arbeiterw ohlfahrt Kreisverband Südost AspE Ambulante sozialpädagogische Erziehungshilfe Erkstr. 1 Brusendorfer Str Berlin Berlin AWO Villa Kunterbunt AspE - Harzer Kiez Weserstr Berlin Reuter-straße Treptow er Str. - Ecke Harzer Str Berlin Rixdorf Die Globale e. V. Ländliche, urbane und kosmopolitische Falkstr Berlin "Columbus" Weisestr Berlin Projekte für Berlin und Brandenburg Die Globale e. V. Ländliche, urbane und kosmopolitische Falkstr Berlin Columbus Allerstr Berlin Projekte für Berlin und Brandenburg Schillerpromenade Schillerpromenade Umbau des Sanitär- und Küchenbereichs für U3 für U3-Kinder bestehender sow ie neu angemieteter Räume und Außenspielgerät e für eine mit U3- Umbau von Räumen zur mit U3-Nutzung Fördermittel netto in EURO , , , ,00 4

5 Trägerangaben angaben Geförderte Trägername Anschrift PLZ/Ort name Anschrift PLZ/Ort Bezirks-region Maßnahme Elif und Emil EVENTUS - Bildung Highw ay Finow str Berlin Tarzan u. Isolde Kunti-Bunti Medina Friedelstr. 28 Flughafenstr. 76 Levetzow str Berlin Kinderladen Highw ay EKT Tarzan und Isolde Anzengruberstr Berlin Rixdorf Weichselstr Berlin Reuter-straße Berlin Kunti-Bunti Jonasstr Berlin Neu-köllner Mitte Berlin EKT PalmenInsel Delbrückstr Berlin Neuköllner Mitte mi Maybachufer Berlin mi Maybachufer Berlin Reuter-straße Morgenw erkstatt gemeinnützige UG mit beschränkter Haftung Schierker Str. 30 Badstr. 23 n Neue Krugallee SüdOst Eigenbetrieb 4 von Berlin Reginhardstr. 5 d Berlin Elif und Emil Schierker Str Berlin Berlin Berlin Berlin Paradiesvögel Karl-Marx-Str. 188 Gew erbeeinheit zur mit U3- einer mit U3 nach Umbau "Nägel und Emser Str. 85 Köpfe" Berlin Wissmannstr Berlin Berlin Neuköllner Mitte/ Zentrum Neuköllner Mitte/ Zentrum Wissmannstraße Schillerpromenade eines ehemaligen Ladenlokals als Kinderladen mit U3- Umbau von Ladenräumen zur mit U3 Ladenw ohnung zur mit überw iegendem U3- Gew erbeeinheit zur mit U3- Bereich nach Kündigung der alten Räume Umbau der Sanitärräume und Garderoben für Krippenkinder in einer bestehenden von Räumen zur U3- Nutzung sow ie Gartenumbau Ladenw ohnung zur Fördermittel netto in EURO , , , , , , , , ,00 Sprache verbindet Bülow str Berlin Zw ergplaneten Hobrechtstr Berlin Reuterstraße (innen und außen) einer neu gegründeten mit U ,00 Sprache verbindet Unionhilfsw erk Sozialeinrichtungen gemeinnützige GmbH Bülow str. 89 Schiller-promenade Richard-Sorge- Str. 21 A Berlin Zw ergplaneten Hobrechtstr Berlin Reuterstraße Berlin BeerenStark Weserstr Berlin Reuter-straße Mieteinheit zur mit U3 Modernisierung der Gruppenräume (Schallschutzdec ke) sow ie für den U3-Bereich einer , ,00 7. Sind im Jahr 2015 neue - in Nord- Neukölln geplant und wenn ja, in welchem Rahmen (Ausbau welcher bestehenden oder -Neubau), an welchem Standort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land? Zu 7.: Im Bundesprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung sind aktuell vier Projekte für das Jahr 2015 zur Förderung vorgesehen. 5

6 Tabelle 5: Bundesprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung im Jahr 2015 Geplante Trägerangaben angaben Ge-plante Förder-mittel Trägername Anschrift PLZ/Ort name Anschrift PLZ/Ort Bezirks-region Maßnahme in EURO Juw o - ggmbh Früchte der Kulturen EKT Sonnenblümchen Hobrechtstr Berlin Harzer Str. 4 Graefestr. 43 kids in berlin kib gug Westfälische (haftungsbeschränk Str. 62 t) Berlin Berlin Berlin Stadtteil- High- Michael-Bohnen- Deck Ring Früchte der Kulturen Sonnenschein Kow ari - Internationaler Kindergarten Neubau einer Berlin Köll-nische Heide mit U3- Umbau eines Mainzer Str Berlin Neukölln ehemaligen Cafes zur mit U3 Hermannstr Berlin Neu-köllner Mitte Gew erbe-einheit zur mit U3 Schudomastr. 7-8 Im Landesprogramm Auf die, s, los! 2015 wurden acht Projekte gefördert bzw. sind zur Förderung vorgesehen Berlin Rixdorf Tabelle 6: Landesprogramm Auf die, s, los! im Jahr 2015 Gew erbeeinheit zur mit U , , , ,00 Fördermittel Trägerangaben angaben Geför-derte netto Trägername Anschrift PLZ/Ort name Anschrift PLZ/Ort Bezirksregion Maßnahme in EURO Glasow er Kleiner Fratz ggmbh Straße 58 Schneeflöckchen Eichner Dorfstraße 37 EKT Sonnenblümchen Lebensw elt Yuvam ggmbh EKT Zottelbär Kubus ggmbh Kids in berlin kib gug Juw o ggmbh Berlin Kleiner Fratz Glasow er Str Berlin Gräfestraße Berlin Tempelhofer Ufer Jansastraße 14 Teupitzer Straße Ahrensfelde Westfälische Straße 62 Hobrechtstraße 55 Schneeflöckchen Sonnenschein Neu-köllner Mitte Zur Förderung / Zentrum vorgesehen Boddinstr Berlin Neu-köllner Mitte / Zentrum Gew erbe-einheit Herrmannstr Berlin leer Neu-köllner Mitte stehenden / Zentrum Immobilie Erw eiterung durch Umbau/Ausbau Jansastr Berlin Reuter-straße Zur Förderung vorgesehen Errichtung einer für Bedarf angrenzender QM-Gebiete Schudomastr. 7- Zur Förderung Berlin Rixdorf 8 vorgesehen Rotkäppchen Pannierstr Berlin Reuter-straße EKT Zottelbär Die Kubis Teupitzer Str Berlin Rixdorf Kow ari internat Stadtteil- High- Deck Aus Mitteln des Förderprogramms Bildung im Quartier (BiQ) werden dem Träger Lebenswelt Juwo- ggmbh im Jahr 2014 zum Neubau der Stadtteil- High-Deck mit 120 n im Michael-Bohnen-Ring 12 in Berlin Fördermittel i. H. v ,40 zur Verfügung gestellt. Michael-Bohnen Berlin Köll-nische Heide Ring Neubau einer mit U , , , Berlin, den 05. Oktober 2015 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Okt. 2015) 6