Kinder zwischen 3 und unter 6 Jahren. Kinder 0 bis unter 3 Jahren

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1 Drucksache 17 / Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 23. Januar 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Januar 2014) und Antwort Kita- in Neukölln-Britz Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie setzt sich die Region Neukölln-Britz gemäß Kita-Platz-Bedarfsatlas zusammen? 10. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit Kita-n in Britz? Zu 1. und 10.: Der aktualisierte Bedarfsatlas 2014 identifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Bezirksregionen anhand der aktuellen Versorgungssituation zum 30. Juni 2013 sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung gemäß der mittleren Einwohnerprognose bis Er bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsgerechten Ausbaus der tagesbetreuung. Gemäß dem Bedarfsatlas 2014 wird der Platzausbau in der Bezirksregion Britz als prioritär eingestuft. Die Einordnung der Bezirksregion zu Kategorie 3+ verweist auf einen Ausbaubedarf an n in der tagesbe- treuung u. a. aufgrund des prognostizierten Anstiegs der zahlen und der geringen Platzreserve. Die Bezirksregion hat nur geringfügig mehr angebotene Betreuungsplätze als betreute. 2. Wie viele unter 3 und im Alter zwischen 3 und 6 wohnen in Neukölln-Britz? 3. Wie viele unter 3 und im Alter zwischen 3 und 6 haben in Neukölln-Britz seit 1. August 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz? Zu 2. und 3.: Die Einwohnerzahlen zum Stichtag 31. Dezember 2013 aus dem Einwohnermelderegister vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg liegen noch nicht vor. Zum 30. Juni 2013 lag die Anzahl der in der Bezirksregion Neukölln-Britz wohnenden von 0 bis unter 3 bei 1.162, die der von 3 bis unter 6 bei (siehe Tabelle 1): Tabelle 1: Anzahl der im Alter von 0 bis unter 7 Jahre Einwohner (Stand: ) Bezirksregion 0 bis unter 1 Jahr 1 bis unter 3 0 bis unter 3 zwischen 3 und unter 6 von 1 bis unter 6 von 0 bis unter 6 von 6 bis unter 7 von 0 bis unter 7 Neukölln Britz Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 30. Juni 2013 in der Bezirksregion Neukölln-Britz gemeldeten ein- bis unter sechsjährigen werden als mit einem individuellen Rechtsanspruch auf Förderung in tageseinrichtungen und in tagespflege gezählt. 4. Wie viele Kita- für unter 3 und im Alter zwischen 3 und 6 stehen in Neukölln- Britz aktuell in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung? 5. Wie viele dieser Kita- in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach , Berlin, Telefon: ; Telefax:

2 Zu 4. und 5.: Am standen lt. der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) mit Auswertungsstand in der Bezirksregion Neukölln- Britz belegbare in 22 tageseinrichtungen (o. Tagespflege) zur Verfügung. Eine Differenzierung der belegbaren nach Altersstufen ist nicht möglich. In der Altersstufe 0 bis 6 Jahre wurden zum gleichen Zeitpunkt (darunter 431 unter 3 sowie 980 im Alter von 3 bis 6 ) in diesen Einrichtungen betreut. Hierbei handelt es sich gleichermaßen um, die in der Bezirksregion Neukölln-Britz wohnen, als auch um aus anderen Bezirksregionen des Bezirks bzw. aus anderen Bezirken. Im Ergebnis waren demnach 55 belegbare in den Einrichtungen innerhalb der Bezirksregion Neukölln-Britz nicht belegt. 11. Sieht der Senat einen Mehrbedarf an Kita-n in Britz, wenn ja, wie und bis wann wird Abhilfe geschaffen und welche auch finanzielle Unterstützung leistet der Senat dabei? Zu 7., 8., 9. und 11.: Für das Landesprogramm "Auf die, Kitas, los!" lässt sich für zukünftige Ausbaumaßnahmen zurzeit noch keine Aussage treffen, da die Bewerbungsfrist für bauliche Maßnahmen auf den terminiert ist. Der folgenden Aufstellung können die bisher geschaffenen in der Bezirksregion Britz sowie die dafür verwendeten entnommen werden. a) Landesmittel: Landesprogramm "Auf die, Kitas, los!" Zugleich werden auch in der Bezirksregion Neukölln- Britz lebende sowohl innerhalb als auch außerhalb der Bezirksregion betreut. Zum Zeitpunkt der Auswertung wurden 590 von insgesamt betreuten, in der Bezirksregion Neukölln-Britz wohnenden, in einer anderen Bezirksregion des Bezirks Neukölln (n=437) bzw. in einem anderen Bezirk (n=153) betreut. 6. Wie viele unter 3 und im Alter zwischen 3 und 6 stehen aktuell auf einer Warteliste für einen Kita-Platz in welcher Kita in Britz? Zu 6.: Mit der Einführung des neuen IT-gestützten Fachverfahrens ISBJ-Vormerkung Ende 2013 wird ein zentraler Abgleich der in den tageseinrichtungen bzw. bei den Trägern geführten Vormerklisten ermöglicht. Das Fachverfahren befindet sich gegenwärtig in der Einführungsphase. Aussagen zur Anzahl der auf Wartelisten in der Bezirksregion Neukölln-Britz lassen sich demnach aktuell nicht treffen. 7. Welche Kitas in Neukölln-Britz haben eine Ausbaukapazität und welche nicht? 8. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundesund/oder Landesprogramme, die in den letzten fünf in welche Maßnahmen zum Ausbau der Kita- in Neukölln-Britz eingesetzt wurden? 9. Gab es in den vergangenen fünf oder gibt es aktuell Bestrebungen und/oder Planungen, die Kita- in Neukölln-Britz auszubauen, wenn ja, welche und welche Träger und Investoren waren oder sind daran beteiligt und wie unterstützt der Senat die Vorhaben? 1 Die Angebots- und Belegungszahlen zum können sich aufgrund rückwirkender Vertragsmeldungen sowie einer aktuell laufenden Abfrage der belegbaren noch ändern. 2

3 Tabelle 2: geschaffene durch Landesprogramm Auf die, Kitas, los! (Stand: ) 2012 Kleine Monster e.v. Rotkopfweg 21 A Berlin 2013 Verein für Jugendhilfe Berlin e.v. Grenzallee Berlin 2013 Regenbogen gug Mehringdamm Berlin 2013 Kurdistan Kultur und Hilfsverein e.v. Paul-Lincke-Ufer 44 a Berlin 2013 Sprache verbindet e.v. Bülowstr Berlin 2013 Matschmonster e.v. Reichenberger Str Berlin Träger Projekt-Standort geschaffene Kleine Monster AG Mohriner Allee 96 Integrationskindertagesstätte Parchimer Allee Parchimer Allee 2 Regenbogen gug Buschkrugallee 31 Evin Kita planeten Germaniapromenade 8 Matschmonster e.v. Britzerdamm 101 Netto Euro , , ,96 Gesamt ,96 b) Bundesmittel: Investitionsprogramm betreuungsfinanzierung geschaffene, Stand Ziel des Bundesprogramms war die Schaffung und Sicherung von n für unter 3 in tageseinrichtungen und tagespflege. Dementsprechend bildet die nachfolgende Tabelle die in den letzten 5 aus dem Bundesprogramm getätigten Investitionen zur Schaffung und Sicherung von n ab (Stand: Tabelle 3: geförderte durch das Bundesprogramm betreuungsfinanzierung (Stand: Förderjahr Träger Projekt-Standort geschaffene gesicherte in Euro AWO Kreisverband Südost e.v. Erkstr Berlin AWO-Kita Rappelkiste Wesenberger Ring ,00 in Bewegung (KiB) ggmbh Priesterweg Berlin garten Fuli-Kids Fulhamer Allee ,00 Lebenshilfe ikita ggmbh Straße 614 Nr. 24 Lebenshilfe Kita Straße 614 Nr ,00 3

4 und Schülerladen Purzelbaum Britz e.v. Hanne Nüte 1 - und Schülerladen Purzelbaum Britz Hanne Nüte , tagesstätten SüdOst Eigenbetrieb von Berlin Neue Krugallee Berlin tagesstätte Grüner Weg Grüner Weg , Vereinigung für Jugendhilfe Berlin e.v. Grenzallee Berlin Integrationskindertagesstätte Parchimer Allee Parchimer Allee , FamilienZitadelle ggmbh Dahlmannstr Berlin Ravelin Wesenberger Ring 1 b ,00 Gesamtsumme ,00 c) Bundesmittel Investitionsprogramm betreuungsfinanzierung Das seit 2013 laufende Bundesprogramm zielt auf die Schaffung zusätzlicher für unter 3 in tageseinrichtungen und tagespflege ab. Die Bewilligungen laufen entsprechend der Vorgabe des Bundes noch bis zum Bis zum waren folgende Förderungen für die Region entschieden. Tabelle 4: geförderte durch das Bundesprogramm betreuungsfinanzierung (Stand: Förderperiode Träger Projekt-Standort Zusätzliche Schaffung in Euro 2013/2014 Kurdistan Kultur- und Hilfsverein e.v. Bawer Dilmann tagesstätte Evin ,85 Gesamtsumme ,85 4

5 d) EU-Mittel: Programm Bildung im Quartier (Sen- StadtUm) In dem mit EU-Mitteln geförderten Programm Bildung im Quartier der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) wurden in der Förderperiode u.a. Kita- in Neukölln ausgebaut, nicht jedoch in der Bezirksregion Neukölln-Britz. Detaillierte Kenntnisse über regionale Einzelprojekte der im Bau oder in Planung befindlichen Kitaplätze liegen den Bezirken im Rahmen der Jugendhilfeplanung vor. Die Jugendhilfeplanung obliegt gemäß 80 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) i.v. mit 41 Abs. 1 des Ausführungsgesetzes zum - und Jugendhilfegesetz (AG KJHG) den örtlichen Jugendämtern. Gemäß 19 des tagesförderungsgesetzes (KitaFöG) sind die örtlichen Jugendämter im Rahmen ihrer Jugendhilfeplanung unter Einbeziehung der freien Träger zur Entwicklung eines bedarfsgerechten tagesbetreuungsangebotes verpflichtet. Durch die Beteiligung der Bezirke an der. Erstellung des Bedarfsatlasses und an der weiteren Prüfung bei Förderentscheidungen fließen diese Erkenntnisse ein. Berlin, den 24. Februar 2014 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Mrz. 2014) 5