Der Senat von Berlin Berlin, den BildJugFam III E - Tel.: (9227)

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1 Der Senat von Berlin Berlin, den BildJugFam III E - Tel.: (9227) holger.schulze@senbjf.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen Mittelumwidmung und Austausch einer Maßnahme innerhalb des Deckungskreises 41 Unterkünfte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA II) Kapitel 9810 (SIWA), Deckungskreis 41, Titel 71064, 71065, 81003, 81005, 81007, 81008, 81009, 81010, 81011, 81012, (Titelbezeichnungen siehe Anlage) Ansatzübersicht: siehe Anlage Ansätze 2016 (alle vorgenannten Titel): Ansätze 2017 identisch mit Ansätzen 2016 (Fortgeschriebene Solls) (alle vorgenannten Titel): Ist 2016 (alle vorgenannten Titel): 0 Verfügungsbeschränkungen 2017 (alle 0 vorgenannten Titel): Aktuelles Ist (am ) 0 (alle vorgenannten Titel) Gesamtkosten: 18,5 Mio. Beschlussempfehlung: Der Hauptausschuss stimmt folgenden Maßnahmen innerhalb des SIWA zu: - Streichung der SIWA-Maßnahmen mit den Titeln 81007, 81008, 81009, 81010, innerhalb des Deckungskreises 41 Unterkünfte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF). - Ersatz der SIWA-Maßnahme (Herrichtung einer UMF-Unterkunft in Friedrichshain- Kreuzberg, Mainzer Straße mit einem Ansatz i.h.v ) durch die stattdessen aufzunehmende Maßnahme "Herrichtung einer UMF-Unterkunft in Charlottenburg- Wilmersdorf, Heilmannring 24 c" für Verlagerung der im Deckungskreis 41 nicht mehr benötigten Mittel i.h.v. 2,8 Mio. zum Deckungskreis 2 SenBildJugFam für Kitas für den Neubau einer Kita in der Wallenbergstraße (Charlottenburg-Wilmersdorf).

2 2 Begründung: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJugFam) plant mit Hilfe von Mitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur Wachsende Stadt (SIWA) einen Ausbau von stationären Clearingangeboten. Im Lichte der aktuellen Zugangszahlen sowie der vorliegenden UMF-Gesamtplanung soll ein Angebot an stationären Clearingplätzen geschaffen werden. Das SIWA-Lenkungsgremium hat in seiner 6. Sitzung am das Anliegen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hinsichtlich Mittelumwidmung und Austausch einer Maßnahme innerhalb des Deckungskreises 41 Unterkünfte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) des Sondervermögens Infrastruktur Wachsende Stadt (SIWA II) aufgrund schwankender Zugangszahlen (Bedarfsanpassungen) unterstützt. Dementsprechend hat das SIWA-Lenkungsgremium zugestimmt, dass folgende Maßnahmen realisiert werden sollen: - Titel Müllenhoffstr. - Titel Rallenweg - Titel Marktstr. - Titel Kladower Damm - Titel Dorfstr. Ferner ist das Lenkungsgremium einverstanden, dass das ursprünglich vorgesehene Objekt Mainzer Str. durch das Objekt Heilmannring 24 C ersetzt wird. Die aktualisierten Gesamtkosten der nunmehr umzusetzenden 6 Maßnahmen ergeben sich aus Anlage 1. Demgegenüber werden folgende Maßnahmen nicht fortgeführt: - Titel Rathenower Str. - Titel Pionierstr. - Titel Wilhelminenhofstr. - Titel Dechtower Steig - Titel Fritz-Reuter-Allee Insgesamt ist im SIWA bisher ein Volumen in Höhe von (i. H. v.) 18,5 Mio. Euro für die Umsetzung der UMF-Maßnahmen im Deckungskreis 41 vorgesehen. Die nunmehr zu realisierenden Maßnahmen umfassen ein Volumen i. H. v. 15,7 Mio. Euro. Die Differenz i. H. v. 2,8 Mio. Euro soll für die Errichtung einer Kita in Charlottenburg- Wilmersdorf, Wallenbergstraße 3, durch den Kita-Eigenbetrieb Nord West verwendet werden (hierbei handelt es sich um ein Vorhaben in der Bezirksregion Barstraße (040515), die im Bedarfsatlas 2016 der Bedarfskategorie 1 hoher Bedarf zuge-

3 3 ordnet ist), Titel Neubau einer Kita, Wallenbergstraße (Charlottenburg- Wilmersdorf); der Titel wird im SIWA-Haushaltsplan neu eingerichtet werden. Der Senat von Berlin Michael Müller Regierender Bürgermeister Sandra Scheeres Senatorin für Bildung, Jugend und Familie

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5 Anlage