Inhalt. Vorwort 5. XIV. Welche Kosten entstehen bei der Errichtung einer Patientenverfiigung? 26 XV. Formulierungsbeispiel: Patientenverfiigung 27

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Irmela Hofer
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1 Inhalt Vorwort 5 A. Die Patientenverfügung 15 /. Klug sein heißt: Vorsorge treffen! 15 //. Was ist eine Patientenverfügung? 16 ///. Ist eine Patientenverfiigung für Ärzte und Gerichte verbindlich? 16 IV. Welchen Inhalt kann eine Patientenverfügung haben und wo sind die Grenzen? Allgemeines Was versteht man unter Sterbehilfe? 18 V. Wie formuliere ich die Patientenverfügung? 20 VI. VII. Kann mich mein Arzt bei der Errichtung unterstützen? 22 Muss die Patientenverfügung eine bestimmte Form haben? 22 VIII. Muss die Patientenverfügung notariell beurkundet werden? 23 IX. Können auch Minderjährige eine Patientenverfiigung errichten? 23 X. Gilt eine Patientenverfiigung auch im Ausland? 24 XI. Kann ich die Patientetiverfiigung widerrufen? 24 XII. Wo bewahre ich die Patientenverfiigung auf? 25 XIII. Wen sollte ich über die Existenz einer Patientenverfiigung informieren? 26 XIV. Welche Kosten entstehen bei der Errichtung einer Patientenverfiigung? 26 XV. Formulierungsbeispiel: Patientenverfiigung 27 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 B. Die Vorsorgevollmacht 36 /. Was ist eine Vorsorgevollmacht? 36 //. Was geschieht bei eigener Handlungs- und Entscheidungsunfähigkeit, wenn keine Vorsorgevollmacht errichtet wurde? Gesetzliche Betreuung - was bedeutet das für den Betroffenen? Wie kommt ein gesetzliches Betreuungsverfahren in Gang und wie läuft es ab? Welche Kosten entstehen durch eine gesetzliche Betreuung und wer kommt für diese auf? 40 ///. Sinn und Zweck der Vorsorgevollmacht Betreuung und Vorsorgevollmacht: Die wichtigsten Unterschiede Welche Vorteile hat eine Vorsorgevollmacht? Welche Nachteile hat eine Vorsorgevollmacht? 43 IV. Wie errichte ich eine wirksame Vorsorgevollmacht? Wer kann eine Vorsorgevollmacht errichten? Müssen bei der Errichtung Formvorschriften beachtet werden? Muss eine Vollmacht, mit der über Grundbesitz verfügt werden soll, notariell beurkundet sein? Empfiehlt sich ansonsten die notarielle Beurkundung der Vorsorgevollmacht? Muss der Bevollmächtigte von der Vollmacht informiert werden? Regelungsbereiche der Vorsorgevollmacht: Das Innen- und das Außenverhältnis 46 a. Das Innenverhältnis 46 b. Was wird im Innenverhältnis geregelt? 47 c. Das Außenverhältnis Wann tritt die Vorsorgevollmacht in Kraft? Kann die Vollmacht widerrufen werden? 52 a. Widerrufliche Vollmachten 52 b. Unwiderrufliche Vollmachten 52 c. Wie wird widerrufen? 53 d. Wer kann widerrufen? 54

3 9. Wie lange gilt die Vollmacht? 55 V. Der Bevollmächtigte: Wer kommt hier in Frage? Mehrere Bevollmächtigte Der Ersatzbevollmächtigte Der Unterbevollmächtigte Wer kontrolliert den oder die Bevollmächtigten? VI. Welchen Inhalt kann eine Vorsorgevollmacht haben? Die Generalvollmacht Vollmacht für einzelne Lebensbereiche 62 a. Die Gesundheitsfürsorge 62 b. Die Vermögensfürsorge 63 c. Die Aufenthaltsbestimmung 64 d. Entscheidungen über die Unterbringung 64 e. Entscheidungen über freiheitsentziehende Maßnahmen 65 f. Insichgeschäfte des Bevollmächtigten 65 g. Schenkungen des Bevollmächtigten 66 VII. Vollmacht und Banken 66 VIII. Vollmacht im Unternehmensbereich 67 IX. Ist die Vorsorgevollmacht auch im Ausland gültig? 67 X. Die Haftung der Beteiligten Die Haftung für den Bevollmächtigten Die Haftung des Bevollmächtigten gegenüber dem Vollmachtgeber 68 XI. Was kostet eine Vorsorgevollmacht? Gerichtskosten Rechtsanwaltskosten 69 a. Kosten im Rahmen der Erstellung einer Vorsorgevollmacht 69 b. Kosten des Rechtsanwaltes als Bevollmächtigter Notarkosten 70 a. Beglaubigung einer Vollmacht 70 b. Beurkundung einer Vollmacht Wird die Vorsorgevollmacht registriert? 70

4 XII. Formulierungsbeispiel: Vorsorgevollmacht 71 C. Die Betreuungsverfügung 75 I. Was ist eine Betreuungsverfügung? 75 II. Wann wird die Betreuungsverfiigung wirksam und an wen richtet sie sich? 76 ///. Welchen Inhalt kann eine Betreuungsverfiigung haben? 76 IV. Wer kommt als Betreuer in Frage? 77 V. Muss man im Zeitpunkt der Errichtung der Betreuungsverfiigung selbst uneingeschränkt geschäftsfähig sein? 78 VI. Muss die Betreuungsverfiigung eine bestimmte Form haben? 78 VII. Wo bewahre ich die Betreuungsverfügung auf? 79 VIII. Formulieningsbeispiel: Betreuungsverfügung 79 D. Die Sorgerechtsverfügung 80 /. Was versteht man unter elterlicher Sorge? 80 //. Was ist eine Sorgerechtsverfügung? 81 ///. Wer kann eine Sorgerechtsverfügung errichten? 82 IV. Welche Formvorschriften sind einzuhalten? 82 V. Welche Inhalte kann eine Sorgerechtsverfiigung haben? Personensorge Vermögenssorge 84 VI. Inwiefern ist eine Sorgerechtsverfiigung verbindlich? VII. Wer kommt als Pfleger oder Vormund in Frage? 86 VIII. Wie wird das Handeln überwacht und kontrolliert? IX. Welche Kosten fallen an? 87

5 X. Wann enden Pflegschaft und Vormundschaft? 87 XI. Formulierungsbeispiele Ausschluss von der Vermögenssorge 88 E. Die Organspendeverfügung 90 /. Was ist eine Organspendeverfügung? 90 //. Welchen Inhalt kann eine Organspendeverfügung haben? 91 ///. Wer trifft die Entscheidung? 92 IV. Müssen Patientenverfiigung und Organspendeverfügung aufeinander abgestimmt werden? 92 V. Welche Kosten fallen an? 92 VI. Welche Regelungen gelten im Ausland? 92 VII. Formulierungsbeispiel 93 F. Die Bestattungsverfügung 95 /. Was ist eine Bestattungsverfiigung? 95 //. Welchen Inhalt kann eine Bestattungsverfiigung haben? 95 HL In welcher Form muss eine Bestattungsverfiigung errichtet werden? 97 IV. Wem obliegt die Totenfiirsorge? 97 V. Wo bewahrt man eine Bestattungsverfiigung auf? 99 VI. Wie ist finanziell vorzusorgen? 100 VIII. Formulierungsbeispiel 100 G. Sterben im Ausland 107 /. Welche ersten Schritte müssen unternommen werden? 107

6 II. Wie geht die Überführung von statten? 109 ///. Fallbeispiel Sterben in Spanien 110 H. Erste Schritte, wenn ein Todesfall eingetreten ist 112 I. Ausstellung des Totenscheines und Leichenschau Ausstellen der Sterbeurkunde 113 III. Benachrichtigungspfiichten 114 IV. Durchfiihmng der Bestattung 115 I. Vollmacht und Erbrecht 117 /. Allgemeines Der Erbschein Wo wird der Erbschein beantragt? Welche Angaben muss der Erbscheinsantrag enthalten? Wo kann die eidesstattliche Versicherung erklärt werden? Wer kann den Erbschein beantragen? Wann wird ein Erbschein benötigt? Was kostet ein Erbschein? 128 a. Gerichtsgebühren 128 b. Gebühren eines Rechtsanwalts Vorsorgevollmacht und Erbschein 129 J. Vorsorgevollmacht und Testamentsvollstreckung 130 /. Die Testamentsvollstreckung Vollmacht versus Testamentsvollstreckung? 130

7 K. Aktuelles: Die Patientenverfügung in der Diskussion 132 /. Einleitung Bemühungen und Diskussionen in der Vergangenheit Die Entwürfe im Vergleich - Synopse 134 IV. Entwurfsbegriindungen Bosbach-Entwurf Zöller-Entwurf Stünker-Entwurf 146 V. Blick nach Österreich und Stellungnahme 147 Verzeichnis der Musterbriefe und -formulierungen 151 Stichwortverzeichnis 153

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Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis V VII XVII I.Kapitel Die Patientenverfügung 1 I. Klug sein heißt: Vorsorge treffen! 1 II. Was ist eine Patientenverfügung? 2 III. Ist eine Patientenverfügung