Inhalt. 1 Grundlagen aus ärztlicher Sicht Juristisches Hintergrundwissen Arzt-Patienten-Verhältnis... 1

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Friederike Schuler
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1 IX 1 Grundlagen aus ärztlicher Sicht Dietrich Wördehoff 1.1 Arzt-Patienten-Verhältnis Ärztliche Indikation Patientenwille Juristisches Hintergrundwissen Veronika Raithel 2.1 Warum sind Vorsorgevollmacht oder gesetzliche Betreuung nötig? Geschäftsfähigkeit/Vertretung Einwilligung Vorsorgevollmacht Umfassende Vorsorgevollmacht ( Generalvollmacht ) Vorsorgevollmacht in Gesundheitsangelegenheiten Betreuungsrecht Verfahren zur Bestellung eines Betreuers Betreuungsverfügung

2 X 3 Kommunikation Dietrich Wördehoff 3.1 Wie wichtig ist das Gespräch? Wann und mit wem ist das Gespräch wichtig? Wie kann man schwierige Gespräche effektiv gestalten? Wie soll man mit verwirrten oder dementen Patienten umgehen? Wie kann man Gespräche über Sterben und Tod angehen? Wie kann man Hoffnung geben und erhalten? Beratung zum Erstellen einer Patientenverfügung.. 27 Dietrich Wördehoff und Veronika Raithel 4.1 Wann stellt sich das Thema Beratung? Interessent kommt zum Arzt, wünscht Beratung Arzt spricht Patient auf Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht an Krankenhaus- oder Altenheimaufnahme Welche Ziele könnte der Patient verfolgen? Was muss der Arzt beachten? Zeitaufwand Individuelle Krankengeschichte Häufige allgemeine Risiken Intensität der Aufklärung Praktische Aspekte bei der Beratung Welche e sind notwendig? Wie wird eine Patientenverfügung möglichst wirksam gestaltet?... 34

3 XI Wo liegen die Grenzen einer Patientenverfügung? Welche Formalien sind zu beachten? Ist ein Patient verpflichtet, eine Patientenverfügung zu erstellen?.. 35 Kann eine Patientenverfügung widerrufen werden? Muss eine Patientenverfügung regelmäßig erneuert werden? Wo sollte die Patientenverfügung aufbewahrt werden? Haftet der Arzt für die inhaltliche Korrektheit einer Patientenverfügung? Wie lässt sich die Beratung zur Patientenverfügung für den Arzt abrechnen? Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung in Verbindung mit einer Patientenverfügung Was ist der Unterschied zwischen einer Vorsorgevollmacht und einer Betreuungsverfügung? Warum sollte man eine Vorsorgevollmacht oder Betreuungsverfügung in Ergänzung zu einer Patientenverfügung ausstellen? Advance Care Directives Anwendung und Umsetzung von Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht Dietrich Wördehoff und Veronika Raithel 5.1 Ärztliche Indikation Patientenwille Entscheidungssituationen Nur Patientenverfügung liegt vor Verbindlichkeit der Patientenverfügung Reichweite der Patientenverfügung Formalien einer Patientenverfügung Gültigkeitsdauer einer Patientenverfügung Erneuerung einer Patientenverfügung Alte Patientenverfügungen

4 XII Nur Vorsorgevollmacht liegt vor Missbrauch einer Vorsorgevollmacht Nur Betreuungsverfügung liegt vor Ein Betreuer ist eingesetzt, eine Patientenverfügung liegt nicht vor Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht bzw. Betreuung liegen vor Weder Patientenverfügung noch Vorsorgevollmacht liegen vor Mutmaßlicher Wille Divergenz von Patientenverfügung und aktuellen Patientenäußerungen Nonverbale Äußerungen Divergenz von Arzt und Patientenvertreter Rechte von Angehörigen Divergenz zwischen Arzt und Angehörigen Divergenz unter den Angehörigen Divergenz zwischen Pflegenden und behandelndem Arzt Divergenz zwischen Altenheim und behandelndem Arzt Notfallsituation Therapiefortführung ohne klare Indikation Verzicht auf das Beginnen einer Therapie Absetzen einer laufenden Therapie Frage nach Euthanasie Patientenverfügung und Minderjährige Aufklärung von Bevollmächtigten und Betreuern Einschaltung des Betreuungsgerichtes (BTG) Ethische Fallkonferenz Dokumentation

5 XIII 6 Ausgewählte Problemkomplexe Dietrich Wördehoff 6.1 Verhungern und Verdursten Wann ist künstliche Ernährung erforderlich? Indikation zur PEG-Anlage Angst vor Verhungern und Verdursten Angst vor sinnloser Lebensverlängerung Erlaubte und unerlaubte Sterbehilfe Passive Sterbehilfe Aktive Sterbehilfe Indirekte Sterbehilfe Ärztlich assistierter Suizid Alten- und Pflegeheim Veronika Raithel 7.1 Rechtsverhältnisse des Bewohners (bzw. Patienten) Bewohner Betreuer/Bevollmächtigter Bewohner Angehöriger Bewohner Heimleitung/Heimträger Bewohner Pflegepersonal Bewohner Arzt Rechtsverhältnisse des Arztes Arzt Heimleitung/Träger Arzt Pflegepersonal Dokumentation

6 XIV 8 Aktuelle Rechtsprechung Veronika Raithel 8.1 Gesetz zur Patientenverfügung Entstehung Detaillierte Festlegungen Rechtsprechung Urteil des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs vom Beschluss des XII. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom Urteil des 2. Strafsenats des Bundesgerichtshofs vom Anhang Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Bürgerliches Gesetzbuch Geschäftsunfähigkeit Willenserklärung Vertretung und Vollmacht Rechtliche Betreuung Strafgesetzbuch Europäische Menschenrechtskonvention Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) Auszüge aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 25. Juni Sachverzeichnis

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