Konzessionen und Kooperationen

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1 K o n f e r e n z 10. und 11. April 2014, Berlin Buchen Sie als Mitarbeiter einer Stadt oder Kommune zum Sonderpreis von 999,! Konzessionen und Kooperationen So stellen Sie sich im Wettbewerb um die Energie-Wegenutzungsverträge optimal auf! Themen der Konferenz: Wer gewinnt das Rennen um die Netze? Entscheidungskriterien von Kommunen Alleingang, Kooperation oder Fusion: Welches Modell hat bei der Vergabe die größte Chance? Wann und warum geht es vor Gericht? Aktuelle europäische und nationale Rechtslage Der umstrittene Kaufpreis Wertermittlung von Strom- und Gasnetzen Rückkauf trotz leerer Kassen Finanzierungsmöglichkeiten Freuen Sie sich u. a. auf folgende Referenten: Ulrich Böhm E.ON Deutschland Klaus Eder STADTWERK AM SEE Dr. Felix Engelsing Bundeskartellamt Guido Kühling EWE NETZ Dr. Gerd Landsberg Deutscher Städte- und Gemeindebund Wiegand Laubenstein OLG Düsseldorf Mit freundlicher Unterstützung von: Medienpartner: Der 360 -Blick auf den Vergabemarathon

2 2 Donnerstag, 10. April Empfang mit Kaffee und Tee, Ausgabe der Konferenzunterlagen Eröffnung der Konferenz durch EUROFORUM und die Vorsitzende Dr. Cornelia Kermel, Rechtsanwältin, Partnerin, Noerr LLP, Berlin Regulatorische und rechtliche Rahmenbedingungen bei der Konzessionsvergabe Handlungsoptionen bei der Konzessionsvergabe viele Wege führen zum Strom Die Perspektive des Altkonzessionärs Wettbewerb um Netze eine Herausforderung für die Kommune Netzübertragungsverhandlungen die gesetzlichen Interessen der Verhandlungspartner Chancen und Risiken erkennen und richtig einschätzen Energiewende gemeinsam meistern Win-Win-Situation durch Kooperationen Ulrich Böhm, Leiter Grundsatzfragen Regulierung und Energierecht, E.ON Deutschland, E.ON SE, Essen Versorgungssicherheit trotz wechselnder Konzessionäre worauf die BNetzA Wert legt Gemeinsamer Leitfaden von BNetzA und BKartA: Wo sind die Knackpunkte? Netzüberlassung und Anspruchsumfang Angemessene Vergütung Übergabe netzrelevanter Daten Julia Werner, LL.M., Referentin, 6. Beschlusskammer, Bundesnetzagentur, Bonn Konzessionsvergabe im Wettbewerb Gemeinsamer Leitfaden von Bundeskartellamt und Bundesnetzagentur Wettbewerbliches Auswahlverfahren zur Vergabe von Nutzungsrechten für das Strom- und Gasnetz Auswahlkriterien und Beteiligungsmodelle Aktuelle Verfahren und Gerichtsentscheidungen Dr. Felix Engelsing, Vorsitzender, 8. Beschlussabteilung, Bundeskartellamt, Bonn Fragen und Diskussion Business Lunch mit Thementischen Nutzen Sie die Mittagspause für vertiefende Gespräche mit Ihren Fachkollegen. Um Ihnen das Netzwerken zu erleichtern, haben wir den Tischen verschiedene Fachthemen zugeordnet Stadtwerke Start-Up Neugründung eines Stadtwerks Von null auf hundert personeller und technischer Aufbau Verhandlungen mit den Altkonzessionären Notwendige kommunalpolitische Rahmenbedingungen Andreas Wulff, Geschäftsführer, Stadtwerke Brunsbüttel GmbH Kommunale Beteiligung an einer Netzgesellschaft Das kommunale Beteiligungsmodell der EWE NETZ Wirtschaftliche Darstellung des Kooperationsmodells Win-Win für alle Beteiligten? Erfolgsfaktoren der Umsetzung mit einer Vielzahl von Kommunen Fragen und Diskussion Pause mit Kaffee und Tee Was bei der Konzessionsvergabe aus europaund bundesrechtlicher Sicht zu beachten ist Aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichthofs zu Dienstleistungskonzessionen Auswirkungen des EU-Wettbewerbsrechts auf die Konzessionsvergabe Vergaberechtliche Vorgaben: Transparenzgebot und Diskriminierungsfreiheit Dr. Cornelia Kermel Guido Kühling, Konzernsteuerung Infrastruktur, EWE NETZ GmbH, Oldenburg Kommunale Entscheidungskriterien beim Auslaufen des Konzessionsvertrages Tafelgold versilbern oder Essbesteck nutzen Kommunal, dezentral Chancen für Regionen Licht mehr als nur Helligkeit Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied, Deutscher Städte- und Gemeindebund e. V., Berlin

3 Podiumsdiskussion: Rekommunalisierung zukunftsträchtige Strategie oder Fallstrick? Wie viel Demokratie steckt hinter der Rekommunalisierung? Welche Möglichkeiten bleiben den überregionalen Stromanbietern im Wettstreit um die Konzessionen? Wann sollte sich eine Kommune einen starken Partner suchen? Es diskutieren: Ulrich Böhm, Dr. Felix Engelsing, Guido Kühling, Dr. Gerd Landsberg und Andreas Wulff Fragen und Diskussion Pause mit Kaffee und Tee Steuerliche Brennpunkte bei Kooperationen Kooperationsmodelle und Steuern Kooperationen Gibt es das richtige Modell? Ist die Konzessionsabgabe steuerlich abzugsfähig? Steht der Konzessionsgemeinde die Gewerbesteuer zu? Solveig Wickinger, Steuerberaterin und Partnerin, TRINAVIS GmbH & Co. KG, Berlin Der wissenschaftliche Blick auf die Rekommunalisierung Freitag, 11. April Eröffnung des zweiten Konferenztages durch die Vorsitzende Dr. Cornelia Kermel Wenn es zum Streitfall kommt aktuelle Verfahren zu Konzessionen und Kooperationen Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Düsseldorf Kooperationsmodelle im Energiebereich Vorgaben für das Auswahlverfahren Hinweispflicht bei erkennbaren Rechtsverstößen Wiegand Laubenstein, Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf Was beim Auswahlverfahren schief laufen kann Wenn der Unterlegene klingelt Nachprüfungsverfahren, einstweiliger Rechtsschutz Wenn das Kartellamt klingelt Rügen des Kartellamts Wenn die Kasse klingelt nicht kalkulierte Verfahrenskosten Auswirkung auf den städtischen Haushalt Holger Fröhlich, Rechtsanwalt, Strategisches Beteiligungsmanagement/Recht, RheinEnergie AG, Köln Essenz aus zwei aktuellen Studien zu Netzübernahmen Praktiken des Altkonzessionärs beim Auslaufen von Konzessionsverträgen Bestandsaufnahme der seit 2005 neu gegründeten Stadtwerke Erreichbarkeit der wichtigsten Ziele einer Rekommunaliserung Vermeidbare Fehler des Neukonzessionärs konkrete Handlungsempfehlungen Dr. Kurt Berlo, Projektleiter in der Forschungsgruppe 2, Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH, Wuppertal Ende des ersten Konferenztages Networking in geselliger Runde! Lassen Sie den Abend in ungezwungener Atmosphäre bei einem gemeinsamen Abendessen ausklingen. Tauschen Sie sich weiter aus und knüpfen Sie neue Kontakte! Fragen und Diskussion Pause mit Kaffee und Tee Augen auf bei der Partnerwahl auch bei Netzkooperationen Fusion, Kooperation oder Alleingang? Strategische Bewertung der unterschiedlichen Ansätze Erfolgsfaktoren bei der Partnerwahl Dr. Klaus Neuhäuser, Bereichsleiter Managementberatung, Mitglied der Geschäftsleitung, BET Büro für Energiewirtschaft und technische Planung GmbH, Aachen Kommunale Hochzeit Aus zwei wird eins Von der Idee zur Umsetzung Erfolgsfaktoren einer Stadtwerke-Fusion Erfahrungsbericht aus dem ersten Geschäftsjahr Klaus Eder, Geschäftsführer, STADTWERK AM SEE GmbH & Co. KG, Friedrichshafen

4 Bietergemeinschaft kooperieren statt konkurrieren Ein gemeinsames Netz mit doppeltem Know-how Strom-Konzession Never change a winning team Gas-Konzession Carlo Urbano, Geschäftsführer, Stadtwerke Waiblingen GmbH Fragen und Diskussion Gemeinsames Mittagessen Der Preis ist heiß Netzbewertung und finanzierung Rechtliche Aspekte der wirtschaftlich angemessenen Vergütung Parallelität von gesetzlichen und vertraglichen Netzüberlassungsansprüchen Rolle von Sachzeitwert und Ertragswert bei der Bestimmung der wirtschaftlich angemessenen Vergütung nach 46 Abs. 2 S. 2 EnWG Rechtliche und betriebswirtschaftliche Vorgaben bei der Ermittlung des Ertragswertes Dr. Peter Rosin, Rechtsanwalt und Partner sowie Jana Michaelis, LL.M., Rechtsanwältin, Clifford Chance, Düsseldorf Wertermittlung eines Netzes in Theorie und Praxis Unterschiedliche Modelle für die Wertberechnung eines Netzes Sicherstellung der erforderlichen Datenqualität Bewertungsbeispiele aus der Praxis Einsatz der Wertermittlung in der Praxis Gibt es den Wert eines Netzes? Dr. Christof Niehörster, Bereichsleiter Netzberatung, Mitglied der Geschäftsleitung, BET Büro für Energiewirtschaft und technische Planung GmbH, Aachen Fremdfinanzierungsmöglichkeiten kommunaler EVU Netzerwerb Standardförderprogramme zur Basisfinanzierung Was folgt nach dem Netzerwerb? Fördermöglichkeiten zur Netzoptimierung Premium-Partner Trinavis ist ein mittelständisches Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsunternehmen mit etwa 240 Mitarbeitern an den Standorten Berlin, Essen und Kiel. Die Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und Rechtsanwälte bieten Lösungen aus einer Hand für die Rechnungslegung sowie steuerrechtliche und betriebswirtschaftliche Fragestellungen. TRINAVIS berät seit vielen Jahren Energieversorgungsunternehmen auch mit kommunalen Anteilseignern und unterstützt diese bei der praktischen Umsetzung von bilanziellen und steuerrechtlichen Besonderheiten sowie in der Organisation der Geschäftsprozesse. Trinavis GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Cicerostraße 2, Berlin, Sponsor der Tagungsunterlagen BET leistet seit 25 Jahren hoch qualifizierte Beratung für die Energie- und Wasserwirtschaft. Nahezu 80 Experten unterstützen Kunden in allen Netz-Themen vom operativen Netzbetrieb bis hin zur Asset-Strategie, in Projekten in Erzeugung, Handel, Portfoliomanagement und Vertrieb sowie in klassischen Managementberatungsthemen wie Strategiefindung, Unternehmenssteuerung und -organisation. Eine interdisziplinäre und geschäftsbereichsübergreifende Besetzung der Projektteams garantiert unseren Kunden eine enge Verzahnung von Beratungskompetenz. bet Büro für Energiewirtschaft und technische Planung GmbH Alfonsstr. 44, Aachen, Sponsoring und Ausstellungen Im Rahmen der Veranstaltung besteht die Mög lich keit, dem exklusiven Teilnehmerkreis Ihr Unter nehmen und Ihre Produkte oder Dienst leistungen zu präsentieren. Ihre Fragen zu Sponsoring- und Ausstellungs möglichkeiten sowie zur Zielgruppe beant wortet Ihnen gerne: Barbara Arndt, Sales-Managerin Telefon: +49 (0)2 11/ barbara.arndt@euroforum.com 18. Euroforum-JAHRESTAGuNG Axel Papendieck, Vertrieb Infrastrukturfinanzierung, KfW Bankengruppe, Berlin Veranstaltungshinweis Abschlussdiskussion unter Leitung der Vorsitzenden Ende der Konferenz Der Branchentreff! 13. bis 15. Mai 2014, Berlin

5 5 Der Wettlauf um die Energienetze wer macht das Rennen? Im Vergabemarathon der Wegenutzungsrechte geht es in die heiße Phase! Neben der Umsetzung energiepolitischer Ziele steht für alle Beteiligten sehr viel Geld auf dem Spiel. Das Thema Konzessionsvergabe steht medial insbesondere durch zwei Fälle Hamburg und Berlin im Fokus. Dabei laufen bis zum Jahr 2015 hunderte weitere Konzessionen für den Betrieb von Energienetzen aus. Die Uhr tickt: Wer jetzt das Nachsehen hat, muss bis zu 20 Jahre auf eine neue Gelegenheit zur Netzübernahme warten. Inzwischen wird der Trend zur Rekommunalisierung nicht mehr nur von Altkonzessionären kritisch gesehen. Zahlreiche Praxisbeispiele zeigen, dass Kooperationsmodelle zielführender sein können als kommunale Alleingänge. Vom Alleingang bis zur Fusion Welches Modell hat bei den aktuellen Ausschreibungen die besten Aussichten? Ob Sie Ihre Konzession verteidigen oder sich offensiv um den Erwerb neuer Wegenutzungsrechte bemühen: Auf dieser Fachkonferenz erhalten Sie alle notwendigen Informationen. Lernen Sie Stolpersteine bei der Ausschreibung kennen und informieren Sie sich umfassend über die komplexe Kaufpreisermittlung sowie die Finanzierungsmöglichkeiten von Energienetzen. Diskutieren Sie mit Entscheidungsträgern von Kommunen, Behörden, Stadtwerken sowie überregionalen Energiekonzernen über die Chancen und Herausforderungen bei der Vergabe der Wegenutzungsrechte für das Strom- und Gasnetz. Nutzen Sie die Konferenz, um sich im Hinblick auf die Entscheidungskriterien der Kommunen optimal aufzustellen. Für Sie haben wir diese Konferenz konzipiert: Mitglieder des Vorstandes und der Geschäftsführung, Direktoren, Leiter und leitende Mitarbeiter der Bereiche Netze Konzessionen Recht Kooperationen Unternehmensstrategie Netzvertrieb Finanzen/Controlling/Steuern von Energieversorgungsunternehmen, insbesondere Stadtwerken Energienetzbetreibern sowie Vertreter der Kommunen, Bürgermeister, Stadträte, Kämmerer Investoren Banken Unternehmensberater und Rechtsanwälte Steuerberater und Wirtschaftsprüfer Infoline +49 (0)2 11/ Haben Sie Fragen zu dieser Veranstaltung? Wir helfen Ihnen gerne weiter. Folgen Sie uns! K o n z e p t i o n u n d I n h a l t : Niklas Phlippen, Konferenz-Manager O r g a n i s a t i o n : Anne van der Knaap, Senior-Konferenz-Koordinatorin anne.vanderknaap@euroforum.com energienetze

6 Anmeldung und Information Ihr persönlicher Anmeldecode schrif tlich: euroforum Deutschland se, Postfach , Düsseldorf per E- Mail: per Fax: +49 (0)2 11/ telefonisch: +49 (0)2 11/ [Anne van der Knaap] im Internet : Teilnahmebedingungen. Der Teilnahmebetrag für diese Veran staltung inklusive Tagungsunterlagen, Mittagessen und Pausen getränken pro Person zzgl. MwSt. ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Eingang Ihrer Anmel dung erhalten Sie eine Bestätigung. Die Stornierung (nur schriftlich) ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, danach wird die Hälfte des Teilnahmebetrages erhoben. Bei Nichterscheinen oder Stornierung am Veranstaltungstag wird der gesamte Teilnahme betrag fällig. Gerne akzeptieren wir ohne zusätzliche Kosten einen Ersatz teilnehmer. Pro grammänderungen aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter vor. Zum Erhalt des Gruppenbuchungsrabatts ist ausschlaggebend, wie viele Personen am Veranstaltungstag als Teilnehmer gebucht sind. Datenschutzinformation. Die Euroforum Deutschland SE verwendet die im Rahmen der Bestellung und Nutzung unseres Angebotes erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von uns sowie unseren Partner- oder Konzernunternehmen zukommen zu lassen. Wenn Sie unser Kunde sind, informieren wir Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per über unsere Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schaffen wir ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwenden wir Ihre Daten, soweit Sie uns hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per oder Telefax jederzeit gegenüber der Euroforum Deutschland SE, Postfach , Düsseldorf widersprechen. Zimmerreservierung. Im Tagungs hotel steht Ihnen ein be grenz tes Zimmer kon tingent zum er mäßigten Preis zur Verfü gung. Bitte nehmen Sie die Zimmer reservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort Euroforum- Veran staltung vor. Kempinski Hotel Bristol Berlin Kurfürstendamm 27, Berlin, Telefon: +49 (0)30/ Am Abend des ersten Veranstaltungstages lädt Sie das Kempinski Hotel Bristol Berlin herzlich zu einem Umtrunk ein. Konzessionen und Kooperationen So stellen Sie sich im Wettbewerb um die Energie-Wegenutzungsverträge optimal auf! 10. und 11. April 2014, Kempinski Hotel Bristol Berlin Kurfürstendamm 27, Berlin, Telefon: +49 (0)30/ Buchen Sie als Mitarbeiter einer Stadt oder Kommune zum Sonderpreis von 999,! Jetzt schnell und bequem online anmelden! oder ausfüllen und faxen an: 02 11/ Ja, ich nehme am 10. und 11. April 2014 in Berlin teil zum Preis von 2.099, p. P. zzgl. MwSt. [P M012] Sonderpreis: 999, für Mitarbeiter einer Stadt oder einer Kommune Ja, ich nehme am 10. April 2014 in Berlin teil zum Preis von 1.399, p. P. zzgl. MwSt. [P M100] Ja, ich nehme am 11. April 2014 in Berlin teil zum Preis von 1.399, p. P. zzgl. MwSt. [P M200] [Ich kann jederzeit ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer benennen. Im Preis sind ausführliche Tagungsunterlagen enthalten.] Ich möchte als Dankeschön für meine Teilnahme die Zeitung Energie & Management zwei Monate kostenlos erhalten. Ich kann nicht teilnehmen. Senden Sie mir bitte die Tagungs unterlagen zum Preis von 399, zzgl. MwSt. [Lieferbar ab ca. 2 Wochen nach der Veranstaltung.] Ich interessiere mich für Ausstellungs- und Sponsoring möglichkeiten. Ich möchte meine Adresse wie angegeben korrigieren lassen. [Wir nehmen Ihre Adressänderung auch gerne telefonisch auf: 02 11/ ] Name Position/Abteilung Telefon Die Euroforum Deutschland SE darf mich über verschiedenste Angebote von sich, Konzern- und Partnerunternehmen wie folgt zu Werbezwecken informieren: Zusendung per Ja Nein Zusendung per Fax: Ja Nein Firma Anschrift Anmeldung erfolgt durch Position Datum, Unterschrift Fax Geburtsjahr