Gesetzliche Pflichten für Sicherheit von Personal und Kunden einfach und sinnvoll erfüllen. Verantwortung delegieren und dokumentieren.

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1 HERZLICH WILLKOMMEN! bft-arbeitstagung, Kassel, 26. / 27. Oktber 2016 Gesetzliche Pflichten für Sicherheit vn Persnal und Kunden einfach und sinnvll erfüllen. Verantwrtung delegieren und dkumentieren. Edmund P. A. Brück Geschäftsführer der FORUM Tankstellen Beratung GmbH Übersicht - Inhaltsverzeichnis Über 100 Jahre: Pflichten für Sicherheit vn Persnal und Kunden 3 Die wichtigen Pflichten für die Sicherheit vn Persnal und Kunden Quiz: Die wichtigen Pflichten vn Tankstellen-Eigentümer und -Statinären 4/5 Kenntnisse der deutschen KMU im Arbeits-/Gesundheitsschutz 6 Knsequenzen aus den Erkenntnissen zur bisherigen Vrschriften-Umsetzung Neue Anfrderungen an Arbeitgeber und Unternehmer seit /8 Neue Anfrderungen an Zugelassene Überwachungsstellen seit Erfrderliche Maßnahmen der Geschäftsleitung Verantwrtung delegieren und dkumentieren 10/11 Tanktechnik-Unterweisung 12 Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung 13 Zusammenfassung

2 Über 100 Jahre Weit über 100 Jahre unternehmerische Verantwrtung und gesetzliche Frderungen zur Unfallverhütung: Werner vn Siemens Die Verhütung vn Unfällen ist nicht eine Frage gesetzlicher Vrschriften, sndern unternehmerischer Verantwrtung und zudem ein Gebt wirtschaftlicher Vernunft. Ist das auch Ihre Auffassung? Einführung des Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG Wesentliche Neuerungen waren u.a. die Einführung der Gefährdungsbeurteilung ( 5) und deren Dkumentatin ( 6). Kennen Sie eine der mehrere Arbeitgeber-Pflichten aus dem ArbSchG? 3 Die wichtigen Pflichten für Sicherheit vn Persnal und Kunden Quiz: Die wichtigen Pflichten vn Tankstellen-Eigentümer und -Statinären Ihre Kenntnisse in Arbeits-/Anlagensicherheit (mit der Bitte um Handzeichen zu flgenden Fragen): KMU-Kenntnisse Statistik laut BAuA-Frschung-Prjekt F 1913* in 2011 Kennen Sie die gesetzlich geregelte sicherheitstechnische und betriebsärztliche Unterstützung? Nahezu unbekannt bei Geschäftsführungen - nur 7,9 % kannten die Ntwendigkeit vn Betriebsarzt und Sifa Können Sie aus Ihrer betrieblichen Praxis ein Gesetz für Arbeitssicherheit nennen? Über die Hälfte (52,7%) der Geschäftsführer/innen wussten keins. Ab wieviel Beschäftigten ist eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen? Ab 1 Beschäftigten: das wussten 3 vn 5 Betriebsleitungen nicht. 4 2

3 Die wichtigen Pflichten für Persnal und Kunden Haben Sie für Ihre Tankstelle(n) eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt? 38 % der Betriebe gab an, eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt zu haben. Wie ft müssen die Beschäftigten in Sachen Tanktechnik unterwiesen werden? 83,2 % der Geschäftsführer/innen wissen, dass sie eine Unterweisungspflicht haben. 5 Kenntnisse der deutschen KMU im Arbeits-/Gesundheitsschutz Zusammenfassung über KMU-Kenntnisse Ergebnis einer repräsentativen Befragung vn kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) BAuA-Frschung-Prjekt F 1913* in Vn den Befragten knnten richtig beantwrten: 23,6 % keine Frage (kein bzw. ein sehr niedriges Wissen) 41,5 % zwei Fragen (mittleres Wissen) 34,9 % drei bis vier Fragen (höheres Wissen im Arbeits- und Gesundheitsschutz) * ua.de%2fde%2fpublikatinen%2ffachbeitraege%2ff1913.pdf%3f blb%3dpublicatinfile%26v%3d3&usg=afqjcnflwntblzdo2jnraelhmwwljksw&sig2=kif39fnebziixfuqtsdda&bvm=bv ,d.bgg 6 3

4 Knsequenzen aus den Erkenntnissen zur bisherigen Vrschriften-Umsetzung jfdkfjkdf Neue Betriebssicherheits- und Gefahrstffverrdnung (BetrSichV/GefStffV) Knkretisierung der alten Anfrderung - Beispiele 1 + 2: Gleichstellung vn Unternehmer und Arbeitgeber Unternehmer und Arbeitgeber sind gleichgestellt: Unternehmer sind Arbeitgeber, z.b. als Vermieter der Verpächter einer überwachungsbedürftigen Tankanlage - egal, b sie Angestellte an der Tankstelle beschäftigen der nicht (MÖG) Arbeitsgeber sind Persnen und Persnengesellschaften, die Arbeitsverträge mit Beschäftigten vereinbaren Trennung vn Arbeits- und Anlagensicherheit Arbeitssicherheit -> Gefährdungsbeurteilung Anlagensicherheit -> Explsinsschutz-Dkument (Ex-Dku) 7 Knsequenzen aus den Erkenntnissen zur bisherigen Vrschriften-Umsetzung jfdkfjkdf Neue Betriebssicherheits- und Gefahrstffverrdnung (BetrSichV/GefStffV) Knkretisierung der alten Anfrderung - Beispiele 3 + 4: Unterweisung der Beschäftigten nun ausdrücklich auch für Tanktechnik gefrdert Knkretisierung vn Ordnungswidrigkeit und Straftat bei Versäumnissen der Nicht-Einhaltung der Anfrderungen 8 4

5 Knsequenzen aus den Erkenntnissen zur bisherigen Vrschriften-Umsetzung fjdjfjjfdkffjkdjf Neue Anfrderungen an Zugelassene Überwachungsstellen seit 2016 Aktualisierung vn EK-ZÜS-Beschluss BE 006 (rev1 vm ) verpflichtet die ZÜS, die (neuen) Anfrderungen laut BetrSichV/GefStffV zu prüfen: Dkumentatin d.h. die für die Prüfung benötigten Unterlagen sind vllständig vrhanden und deren Inhalt ist plausibel? Dazu zählt Explsinsschutz-Dkument ggf. einschließlich Erlaubnis der diese einschließende Genehmigung Technischen und rganisatrischen Maßnahmen wie z.b. Unterweisungsunterlagen/-nachweise sind plausibel und geeignet? 9 Erfrderliche Maßnahmen Verantwrtung delegieren Der Geschäftsführer ist (auch) für die Anlagen- und Arbeitssicherheit verantwrtlich. Er haftet (persönlich) bei Versäumnissen der Unfällen, sfern er seine Verantwrtung nicht schriftlich delegiert hat! Schriftliche Delegatin vn Arbeitgeber-/Unternehmer-Pflichten Vrdrucke zur Pflichten-Erfüllung laut BetrSichV/GefStffV 2015 (z.b. vn durch Mitarbeiter/innen im Unternehmen Fachbetriebe (Kntraktren) Tankstellen-Partner (z.b. Pächter, Händler) 10 5

6 Erfrderliche Maßnahmen Verantwrtung dkumentieren Erstellen vn Dkumenten mit fertigen Tls der Vrdrucken, da wesentlich kstengünstiger als individuelle Ausarbeitungen : Gefährdungsbeurteilung Arbeitgeber-Pflicht: siehe in TANKSTOP, Heft 06/16 BGHW zum Basis-Wrkshp Tanktechnik und -Vrschriften : 3. Termin 13./ D-it-yurself-Wrkshp: geplant in der Wche vm 24. April 2017 Explsinsschutz-Dkument MÖG-/Arbeitgeber-Pflicht Einheitsvrdruck mit eigenständig durchführbaren Anpassungen für jeweilige Tankstelle(n) vn FORUM Tankstellen GmbH Bereits für über Tankstellen im Einsatz bzw. in Verteilung 2-tägiger D-it-yurself-Wrkshp: geplant in der Wche vm 24. April Erfrderliche Maßnahmen Tanktechnik-Unterweisung Der Tanktechnik-Eigentümer (MÖG) und Arbeitgeber (Statinär) haben gleichermaßen die Pflicht, die Beschäftigten an der Tankstelle vr der erstmaligen Aufnahme Ihrer Tätigkeit und mindestens einmal jährlich zu unterweisen über mit der Tanktechnik verbundene Gefährdungen, erfrderliche Schutzmaßnahmen und Verhaltensregelungen und Maßnahmen bei Betriebsstörungen, Unfällen und zur Ersten Hilfe bei Ntfällen. FORUM Tankstellen hat einen Frage-/Antwrt-Katalg entwickelt: Checkliste: Sicherer Umgang mit der Tanktechnik und Verhalten im Gefahrenfall interaktiv, d.h. lehrreich und spannend abwechslungsreich, d.h. ist auch nach dem 3. Mal nch interessant mit Tipps für den Unterweiser 12 6

7 Erfrderliche Maßnahmen Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung Mehr als 10 Beschäftigte der nicht? Berechnung der Beschäftigtenzahl (Teilzeitkräfte) in TANKSTOP, Heft 05/16 Unter 10 Beschäftigten Wahlmöglichkeit zwischen der Regelbetreuung und bedarfsrientierter Betreuung. Empfehlung: bedarfsrientierte Betreuung durch Sifa Mehr als 10 Beschäftigte Betreuung durch Sifa und Betriebsarzt Sifa mit guten Kenntnissen in der Tankstellenbranche? Reginal abhängig: BGHW der FORUM Tankstellen fragen 13 Zusammenfassung Zusammenfassung Stephan Zieger kündigte meinen Vrtrag in den bft-nachrichten 4/2016 (S. 4) mit den Wrten an: Auch wenn es nicht zu den Lieblingsthemen des Betreibers zählt, gehört dazu am Ende der Umgang mit und das Vrhalten vn technischen Dkumenten. Auch hierzu wird es umsetzbare Antwrten auf der Arbeitstagung geben. Leicht umsetzbare Dkumente die sich bereits 1000-fach bewährt haben, stehen für wenig Geld zur Verfügung. Mehr umsetzbare Antwrten auf über 80 Fragen zur praxis- und kstenrientierten Vrschriften-Umsetzung an Tankstellen erhalten Sie gern: Jetzt der heute im persönlichen Lbby-Gespräch, Im Basis-Wrkshp Tanktechnik und -Vrschriften, 3. Termin am 13./ der zum D-it-yurself-Wrkshp: in der Wche vm 24. April 2017, mehr demnächst unter

8 Diskussin Es gibt keine dummen Fragen - nur dumme Antwrten! Aber nicht vn mir! 15 8