Immobilienwirtschaftliche PPP Modelle im Schulsektor: Großbritannien und Deutschland im Vergleich

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Immobilienwirtschaftliche PPP Modelle im Schulsektor: Großbritannien und Deutschland im Vergleich"

Ralf Fuchs
vor 7 Jahren
Abrufe

1 Hrsg.: BPPP Bundesverband Public Private Partnership Prof. Dr. Dietrich Budäus, Prof. Dr. Andreas Pfnür Michael Pfeiffer Immobilienwirtschaftliche PPP Modelle im Schulsektor: Großbritannien und Deutschland im Vergleich Ottokar Schreiber Verlag GmbH Hamburg

2 Hrsg.: BPPP Bundesverband Public Private Partnership ( Prof. Dr. Dietrich Budäus, Prof. Dr. Andreas Pfnür Autor: Michael Pfeiffer Immobilienwirtschaftliche PPP Modelle im Schulsektor: Großbritannien und Deutschland im Vergleich 1. Auflage Hamburg: Schreiber, 2004 (BPPP-Schriftenreihe Band 1) ISBN Auflage 2004 Alle Rechte, auch der Übersetzung, vorbehalten. Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner Form (Druck, Fotokopie, Mikrofilm oder einem anderen Verfahren) ohne schriftliche Genehmigung des Verlages reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Hiervon sind die in 53, 54 UrhG ausdrücklich genannten Ausnahmefälle nicht berührt. Text, Abbildungen und Programme wurden mit größter Sorgfalt erarbeitet. Verlag und Autoren können jedoch für eventuell verbliebene fehlerhafte Angaben und deren Folgen weder eine juristische Verantwortung noch irgendeine Haftung übernehmen. Printed in Germany Copyright 2004 by Ottokar Schreiber Verlag GmbH, Hamburg Covergrafik: Dirk Kirchner, IBS GmbH, Hamburg Satz und Layout: Alexandra Palandrani, OSV Hamburg Druck- und Bindearbeiten: Druckerei Zollenspieker, Hamburg II

3 Diese Arbeit wurde in Kooperation mit dem Fachgebiet Immobilienwirtschaft und Baubetriebswirtschaftslehre der TU Darmstadt und der KfW-Bankengruppe angefertigt. Mein besonderer Dank gilt daher den Mitarbeitern der Abteilung für Flug- und Seehäfen, Bauwirtschaft der Export- und Projektfinanzierung der KfW-Bankengruppe in Frankfurt a.m. sowie Herrn Prof. Dr. Andreas Pfnür der Technischen Universität Darmstadt. Die vorliegende Fassung der Arbeit wurde aufgrund einer bestehenden Vertraulichkeitsvereinbarung zwischen der KfW-Bankengruppe und der TU Darmstadt für die Veröffentlichung entsprechend angepasst. Michael Pfeiffer, im März III

4 Inhaltsverzeichnis Anmerkung III Inhaltsverzeichnis IV Abbildungsverzeichnis VIII Tabellenverzeichnis IX Anlagen IX Abkürzungsverzeichnis X 1 Einleitung Grundlagen zu PPP und PFI Begriffsabgrenzung zwischen PFI und PPP Ziele der bei PFI/PPP - Projekten beteiligten Parteien Zielsetzung der kommunalen Auftraggeber Zielsetzung der Investoren Zusammenfassung der Vorteile Historische Entwicklung Historische Entwicklung in Großbritannien Entwicklung und aktuelle Situation in Deutschland Bestand und Entwicklung Beispiele Monheim und Offenbach PPP-Modell in Großbritannien: Beispiel W.-Schools Besonderheiten des englischen Schulsystems Einführung in das Fallbeispiel W.-Schools IV

5 4.3 Kommunales Haushaltsrecht in Großbritannien Zusammensetzung eines Kommunalen Haushalts in Großbritannien Staatliche Unterstützung von PFI - Projekten Problematik der Staatshaftung für Kommunen Zusammenfassung Der Public Sector Comparator Allgemeiner Aufbau des PSC in Großbritannien Laufende Aktualisierung des PSC im Vergabeprozess Analyse der Risiken Übersicht über die Einbindung von Risiken in die Kostenberechung Identifikation Verteilung der Risiken auf die Vertragspartner Verteilung der Risiken auf die Vertragspartner im Falle W. Schools Modellstruktur Typische PFI-Modellstruktur Modellstruktur im Fall W.-Schools Finanzierung Allgemein Finanzierungsstruktur im Fall W.-Schools Vergabe der Aufträge Steuerliche Behandlung Umsatzsteuer Gewerbesteuer und Grundsteuer Einkommen- und Körperschaftssteuer Gewinnausschüttungen Zusammenfassung V

6 4.10 Endschaftsregelungen Vertragsbeendigung nach Ablauf der Vertragslaufzeit Vorzeitige Vertragsbeendigung Vertragsbeendigung im Fallbeispiel Zusammenfassung Überprüfung der Übertragbarkeit bestehender PFI-Strukturen auf Deutschland Akzeptanz privatwirtschaftlicher Lösungsansätze Kommunales Haushaltsrecht in Deutschland Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Gesetzliche Grenzen der Kreditaufnahme Haushaltsrecht Zusammenfassung und Bewertung Der Public Sektor Comparator in Deutschland Überprüfung der Risikoverteilung Überprüfung der Modellstruktur Allgemeines zum Gesellschaftsrecht Die GmbH Beteiligung einer Kommune an Unternehmen Der Beirat einer GmbH Allgemeines zum Arbeitsrecht Abordnung von verbeamtetem Personal Übertragung von Angestelltenverhältnissen Zusammenfassung und Bewertung Finanzierung Bau- und vergaberechtliche Besonderheiten in Deutschland VI

7 5.7.1 Bestimmung der Art der zu vergebenden Aufträge Ausschreibungspflicht Bestimmung der Vergabeart Ausschreibungen der Projektgesellschaft Entschädigungsansprüche Zusammenfassung und Bewertung Steuerrecht Grunderwerbsteuer und Grundsteuer Umsatzsteuer Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer Verdeckte Gewinnausschüttung Besteuerung von Gewinnausschüttung Zusammenfassung und Bewertung Endschaftsregelungen Zusammenfassung Lösungsansätze Akzeptanz privatwirtschaftlicher Lösungen Anpassung des kommunalen Haushaltsrecht Leitfaden zur Erstellung eines PSC Anpassungen der Modellstruktur Anpassung vergaberechtlicher Besonderheiten Anpassung steuerrechtlicher Benachteiligung von PPP-Projekten Zusammenfassung und Ausblick VII

8 Abbildungsverzeichnis Abb. 1 Abb. 2 Unterschiedlich starke Einbindung des privaten Sektors bei verschiedenen Formen der Übernahme staatlicher Aufgaben durch private Unternehmen Effizienzsteigerung in Abhängigkeit des Risikotransfers Abb. 3 Finanzierung der Revenue Expenditures Abb. 4 Finanzierung der Capital Expenditures Abb. 5 Vergleich PSC mit PFI Abb. 6 PFI-Projektrisiken im Laufe der Zeit Abb. 7 Abb. 8 Optimale Risikenverteilung und höchste Kosteneinsparung Beeinflussung von Risikofaktoren und die Kosten von Risikoübertragungen im Zeitverlauf Abb. 9 Ertragsrisiken bei PFI-Projekten Abb. 10 Übersicht über den Risikotransfer bei PFI-Modellen Abb. 11 Zahlungen des öffentlichen Auftraggebers im Laufe der Zeit Abb. 12 Zusammensetzung der notwendigen Zahlungen an die Projektgesellschaft Abb. 13 Typische PFI - Projektstruktur Abb. 14 Abhängigkeit des DSCR von der Volatilität verschiedener PFI - Projekte Abb. 15 Übersicht über den formalen Teil des Beschaffungsprozesses Abb. 16 Übersicht über die Ausgleichszahlungen im Falle des Contractor Default VIII

9 Abb. 17 Kostenbestandteile einer konventionellen Realisierung Abb. 18 Übersicht über den Vergabeprozess bei einem Verhandlungsverfahren nach öffentlicher Bekanntmachung und vorgeschaltetem Markterkundungsverfahren Abb. 19 Überblick über die umsatzsteuerrelevanten Zahlungen Abb. 20 Übersicht über die Einführung einzelner Erfolgskriterien in Großbritannien und in Deutschland Tabellenverzeichnis Tab. 1 Tab. 2 Die wichtigsten Risikogruppen bei Schulprojekten Verteilung ausgewählter Risiken auf die einzelnen Projektbeteiligten Anlagen Anl. 1 Analyse und Darstellung der Verteilung von Risiken S. Anl. 2 Risikoverteilung im Fallbeispiel S. Anl. 3 Vertragsbeziehungen im Fallbeispiel S. Anl. 4 Besteuerung von Ausschüttungen und die Problematik der Verlustzuweisung im deutschen Recht S. Anl. 5 Prüfkriterien des PPP Eignungstests S. IX

Ähnliche Dokumente

Immobilienwirtschaftliche PPP Modelle im Schulsektor: Großbritannien und Deutschland im Vergleich

Hrsg.: BPPP Bundesverband Public Private Partnership Prof. Dr. Dietrich Budäus, Prof. Dr. Andreas Pfnür Michael Pfeiffer Immobilienwirtschaftliche PPP Modelle im Schulsektor: Großbritannien und Deutschland