Jobcenter gehen auf Menschenjagd. Jobcenter gehen auf Menschenjagd
|
|
- Wolfgang Schulz
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Jobcenter gehen auf Menschenjagd Jobcenter gehen auf Menschenjagd Attentat auf den Rechtsstaat Jobcenter gehen auf Menschenjagd In Deutschland sind seit 1945 im Gegensatz zur Nazi-Herrschaft- Polizei, Justiz und Gesetzgeber getrennt. Staatsanwälte haben klar definierte und begrenzte Vollmachten gegenüber Normalbürgern wegen ihrer besonderen Pflicht als Strafverfolger. Zur Verfolgung von Straftaten im öffentlichen Interesse dürfen sie Grundrechte von Tatverdächtigen und Zeugen zeitweise einschränken. Seit August
2 2016 hat auch die Bearbeitungsstelle Ordnungswidrigkeiten in den Jobcentern vergleichbare Sonderrechte. Jobcenter gehen auf Menschenjagd Welche Aufgabe hat der Staatsanwalt? Staatsanwälte würdigen von der Polizei ermittelte Sachverhalte; sie können Verfahren einstellen, Anklage erheben oder einen
3 Strafbefehl beantragen; sie können anordnen, dass die Polizei weiter ermittelt, und die Polizei muss der Staatsanwaltschaft alles mitteilen, was für den Strafprozess von Bedeutung ist. Der Staatsanwalt verleist die Anklageschrift, wirkt an der Beweisaufnahme mit und hält ein Plädoyer. Er kann Rechtsmittel einlegen, wenn er die Entscheidung des Gerichts nicht akzeptiert. Die Staatsanwaltschaft ist darüber hinaus eine Vollstreckungsbehörde, um Strafen durchzusetzen. Staatsanwälte können selbst ermitteln, Beschuldigte und Zeugen laden und hat dafür, im Gegensatz zur Polizei, Zwangsmittel: Er kann Zeugen von der Polizei vorführen lassen, und Ordnungsgeld wie
4 Ordnungshaft beantragen. Rechtsvereinfachung? Das seit August 2016 gültige Rechtsvereinfachungsgesetz für von Hartz-IV-Abhängige ermöglicht, Betroffene mit einem Bußgeld von 5000 Euro zu bestrafen, wenn sie eine Ordnungswidrigkeit begehen. Laut der Zeitung Neues Deutschland besteht diese zum Beispiel darin, Angaben gegenüber dem Jobcenter nicht vollständig gemacht zu haben. Das Neue Deutschland schreibt: Um dem zu entgehen, müsste der Hartz- IV-Bezieher im Grunde seinen ganzen Sachverstand zusammennehmen und eifrig die permanenten Änderungen des Gesetzes über die Grundsicherung für Arbeitssuchende, dem er unterworfen ist, verfolgen.
5 Angriff auf das Grundgesetz Die Bundesagentur für Arbeit erließ zusätzlich fachliche Weisungen, die die Bußgeldverfolgung regeln. Die Bearbeitungsstelle Ordnungswidrigkeiten verfolgt die Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Zuwiderhandlungen von leistungsberechtigten Personen, Arbeitgebern, sonstigen Dritten und privaten Trägern im Wege der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten. Wohlgemerkt: Es handelt sich hier nicht um die Polizei oder Staatsanwaltschaft eines bürgerlich-demokratischen Rechtsstaates, die laut Verfassung, diese Rechte haben, sondern um eine Abteilung der Jobcenter.
6 Die Mitarbeiter dieser Hartz-IV- Polizei besitzen weitgehend dieselben Rechte und Pflichten wie die Staatsanwaltschaft bei der Verfolgung von Straftaten. Sie dürfen alos schnüffeln, in fremde Wohungen eindringen, Ordnungsgelder verhängen etc. Ausgenommen davon sind lediglich schwere Eingriffe in die Rechtsphäre der betroffenen Personen, wie z.b. freiheitsentziehende Maßnahmen. Ob sie einen Betroffenen verfolgen oder nicht, entscheiden allein die Jobcenter. In Ruhe lassen müssen sie nur Kinder unter 14 Jahren, die noch nicht strafmündig sind. Fachliche Weisungen beinhalten auch Straftaten wie Betrug und
7 Urkundenfälschung. Die Hand, die vernichtet, füttert Hartz-IV-Empfänger können sich einen Anwalt zu Hilfe nehmen, der seine Rechte gegenüber den Verfolgern vertritt. Das Jobcenter übernimmt aber dessen Kosten nicht zwangsläufig, auch wenn das Verfahren eingestellt wird. Der Betroffene muss einen Antrag stellten und zwar an das Jobcenter. Das entscheidet dann, ob die notwendigen Auslagen der oder des Betroffenen der Staatskasse auferlegt werden oder von ihr oder ihm selbst zu tragen sind. Ein harter Bruch mit dem Rechtsstaat: Die verfolgende Behörde beurteilt gleichzeitig, ob
8 sie dem von ihr selbst verfolgten Menschen die Verfahrenskosten erstattet, und die Bearbeitungsstelle Ordnungswidrigkeiten ermittelt in eigenem Interesse und nach purer Willkür. Hartz-IV bricht bereits in etlichen Punkten mit dem Grundgesetz. Es verstößt unter anderem gegen die Menschenwürde, die freie Wahl von Wohnort und Arbeitsplatz und das Postgeheimnis. Jetzt gilt für Hartz-IV-Abhängige auch die Gewaltenteilung von Exekutive, Judikative und Legislative nicht mehr. Wie in totalitären Diktaturen sind Ermittler, Verfolger und Richter die gleiche Behörde, die ihre Opfer gleichzeitig am Tropf hängen lässt,
9 ob sie den Ärmsten der Armen am Ende den Anwalt bezahlt oder nicht. Faktisch heißt das für Menschen, die keine eigenen Mittel für einen Rechtsbeistand haben: Wenn sie das elementare Recht eines Verteidigers in Anspruch nehmen, riskieren sie finanziellen Ruin. Mit Rechtsstaat und Menschenrechten hat das nichts mehr zu tun. Es geht vielmehr darum, Hartz-IV-Opfern ihre Rechtlosigkeit vor Augen zu führen und die Allmacht der willigen Vollstrecker der organisierten Menschenfeindlichkeit zu zementieren. (Dr. Utz Anhalt) 2016 Foto und Bilder Pastor Peter Stanic Quelle: Jobcenter gehen auf Menschenjagd
10 Tagesgebet Opening Prayer 15. Oktober, SAMSTAG DER 28. WOCHE IM JAHRESKREIS Tagesgebet Opening Prayer 15. Oktober, SAMSTAG DER 28. WOCHE IM JAHRESKREIS Tagesgebet
11 TAGESGEBET Gott, du hast die Herzen deiner Gläubigen durch die Erleuchtung des Heiligen Geistes gelehrt. Gib, dass wir in diesem Geist erkennen, was recht ist, und allezeit seinen Trost und seine Hilfe erfahren. Darum bitten wir durch Jesus Christus. Amen 2016 Foto und Bilder Pastor Peter Stanic
Die Beschwerden richteten sich gegen die Änderungen von Hartz IV im zweiten Buch des Sozialgesetzbuches im Sommer
Verfassungsgericht lehnt Klage gegen Hartz-IV ab Verfassungsgericht lehnt Klage gegen Hartz-IV ab Das Bundesverfassungsgericht wies Massenbeschwerden gegen die neuen Änderungen der Hartz-IV-Gesetze ab.
MehrVL Strafverfahrensrecht SS 2009
VL Strafverfahrensrecht SS 2009 Hubert Hinterhofer Anklageerhebung ( 210 Abs 1) Wenn Verurteilung des Beschuldigten nahe liegt Keine Einstellung bzw Diversion möglich Bei dem für das Hauptverfahren zuständigen
Mehr32. SONNTAG IM JAHRESKREIS C / EINGANG:
32. SONNTAG IM JAHRESKREIS C /11.11.2007 EINGANG: GL262, 1+3 Der Herr, der uns ewiges Leben verheißt, sei mit euch. Ewiges Leben was ist das? Wir denken an ein Leben nach dem Tod, das nie zu Ende geht.
MehrDr. Michael Kilchling. Fotonachweis: Münsterländische Volkszeitung. Sanktionenrecht #61. Michael Kilchling Vorlesung Sanktionenrecht I SS 2017
Dr. Michael Kilchling Fotonachweis: Münsterländische Volkszeitung Sanktionenrecht Michael Kilchling Vorlesung Sanktionenrecht I SS 2017 #61 153a StPO [ ] 153 Abs. 1 Satz 2 gilt in den Fällen des Satzes
MehrDer Strafprozess. Ziele und Ablauf des Strafverfahrens
Der Strafprozess. Ziele und Ablauf des Strafverfahrens www.justiz.nrw 3 Ziele des Strafverfahrens Als Ausprägung des staatlichen Gewaltmonopols ist es dem Staat vorbehalten, Strafen für bestimmte Verhaltensweisen
MehrWeihnachts- und Urlaubsgeld kann doch Elterngeld erhöhen Berlin (jur). Erhalten Eltern
Weihnachtsgeld Elterngeld erhöht Weihnachtsgeld Elterngeld erhöht Weihnachts- und Urlaubsgeld kann doch Elterngeld erhöhen Berlin (jur). Erhalten Eltern ihr Urlaubsund Weihnachtsgeld in Form eines 13.
MehrWie man für seine Kinder betet
29. Sonntag im Jahreskreis Lj A 22. Oktober 2017 Lektionar I/A, 338: Jes 45, 1.4-6 1 Thess 1, 1-5b Mt 22, 15-21 In der Werbung kann man immer wieder von finanzieller Freiheit lesen. Ob es sich um einen
MehrNicola Lindner. Recht, verständlich. Eine etwas andere Einführung. Bundeszentrale für politische Bildung
Nicola Lindner Recht, verständlich Eine etwas andere Einführung Bundeszentrale für politische Bildung Inhalt Vorwort 12 das? I. Von Regeln und Gesetzen 14 Ohne Regeln herrscht Chaos 2. Je mehr Menschen,
Mehr1. Kapitel Recht Was ist das?
Inhalt Vorwort............................................................. 12 1. Kapitel Recht Was ist das? I. Von Regeln und Gesetzen...................................... 14 1. Ohne Regeln herrscht
MehrDas Arbeitsgebiet des Staatsanwalts
AschendorfFs Juristische Handbücher Band 95 Herausgegeben von Dr. jur. Wolfgang- Harms, emer, Professor, Berlin Dr. jur. Dirk Ehlers, o. Professor, Münster Das Arbeitsgebiet des Staatsanwalts Von Dr. Michael
MehrDr. Michael Kilchling. Fotonachweis: Münsterländische Volkszeitung. Sanktionenrecht #61. Michael Kilchling Vorlesung Sanktionenrecht I SS 2018
Dr. Michael Kilchling Fotonachweis: Münsterländische Volkszeitung Sanktionenrecht Michael Kilchling Vorlesung Sanktionenrecht I SS 2018 #61 31a BtMG (1) In Fällen des 29 [ ] kann die Staatsanwaltschaft
MehrReinhard A Röhrner. Gloria * Tagesgebet [MB 214] licentiatus philosophiae et theologiae Seite 1/7
6. Sonntag im Jahreskreis B 15. Februar 2015 Lesejahr B - Lektionar II/B, 271: Lev 13,1 2.43ac.44ab.45 46; 1 Kor 10,31 11,1; Mk 1,40 45 Alternativ zum Valtentinstag: Koh 4,9-12; Röm 12,9-18 Die wertvollsten
MehrReinhard A Röhrner. Gloria * Tagesgebet [MB 70] licentiatus philosophiae et theologiae Seite 1/7
Weihnachten Taufe des Herrn 11. Januar 2015 Lesejahr B - Lektionar II/B, 51: Jes 42,5a.1 4.6 7 oder Jes 55,1 11; Apg 10,34 38 oder 1 Joh 5,1 9; Mk 1,7 11 Die Angst geht um. Die Anschläge von Paris haben
MehrTRINITATIS IV. Donnerstag nach dem 22. Sonntag nach Trinitatis In Gottes Schuld Bei dir ist die Vergebung, dass man dich fürchte.
TRINITATIS IV Donnerstag nach dem 22. Sonntag nach Trinitatis In Gottes Schuld Bei dir ist die Vergebung, dass man dich fürchte. Ps 130,4 Eröffnung [Zum Entzünden einer Kerze: Bei dir, HERR, ist die Quelle
Mehr1. Ordnen Sie bitte die Rechtsbegriffe den entsprechenden Paragraphen zu:
Arbeitsblatt 1 1. Ordnen Sie bitte die Rechtsbegriffe den entsprechenden Paragraphen zu: a. fahrlässige Tötung b. Mord c. Körperverletzung d. Schwangerschaftsabbruch e. Totschlag f. fahrlässige Körperverletzung
Mehr2. Sonntag im Jahreskreis Lj B 14. Januar 2018 Lektionar II/B, 257: Sam 3,3b Kor 6,13c 15a Joh 1,35 42
2. Sonntag im Jahreskreis Lj B 14. Januar 2018 Lektionar II/B, 257: Sam 3,3b 10.19 1 Kor 6,13c 15a.17 20 Joh 1,35 42 Das vielleicht einzig sicher Bleibende dieser Welt ist der Wandel. Alles um uns herum
MehrHäusliche Gewalt: was macht das Bundesamt für Justiz?
Häusliche Gewalt: was macht das Bundesamt für Justiz? Laufende und künftige Projekte Bundesamt für Justiz Privatrecht : Zivilgesetzbuch (ZGB) Strafrecht : Strafgesetzbuch (StGB) Strafprozessordnung (StPO)
Mehr28 JUDIKATIVE. Inhaltsübersicht. 1. Rechtsquellen. 2. Allgemeines. 3. Rolle der Gemeinde im Verwaltungs(gerichts)verfahren
28 JUDIKATIVE Inhaltsübersicht 1. Rechtsquellen 2. Allgemeines 3. Rolle der Gemeinde im Verwaltungs(gerichts)verfahren 4. Strafverfahren vor dem Gemeinderat 1 1. Rechtsquellen Bund Bundesgesetz vom 20.
MehrVerfassung und Grundrechte
Verfassung und Grundrechte Materialien zur Politischen Bildung von Kindern und Jugendlichen www.demokratiewebstatt.at Mehr Information auf: www.demokratiewebstatt.at Was ist eine Verfassung? Spielregeln
MehrMEHR ALS DU SIEHST HIRTENWORT. Ein Leitwort für die Kirchenentwicklung im Bistum Limburg
MEHR ALS DU SIEHST Ein Leitwort für die Kirchenentwicklung im Bistum Limburg HIRTENWORT zur Österlichen Bußzeit 2018 von Dr. Georg Bätzing, Bischof von Limburg 1 Liebe Schwestern und Brüder im Bistum Limburg!
Mehr26. Sonntag im Jahreskreis LJ C 26. September 2013
26. Sonntag im Jahreskreis LJ C 26. September 2013 Lektionar III/C, 358: Am 6,1a.4 7; 2. L 1 Tim 6,11 16; Ev Lk 16,19 31 Welche Sicherheiten brauchen Sie in Ihrem Leben? Worauf bauen Sie? Auf Erspartes,
MehrMustertexte zum Strafprozess
Mustertexte zum Strafprozess begründet von Dr. Dietrich Rahnf Leitender Oberstaatsanwalt neubearbeitet von Dr. Hans Christoph Schaefer Generalstaatsanwalt a. D. und Jochen Schroers Vizepräsident des Oberlandesgerichts
MehrFESTGOTTESDIENST IN BAJA 9. August 2015, 18 Uhr ERÖFFNUNG (VOLK VOR GOTT 144)
FESTGOTTESDIENST IN BAJA 9. August 2015, 18 Uhr ERÖFFNUNG (VOLK VOR GOTT 144) 1 P: + Im Namen des Vaters und des Sohnes und des Heiligen Geistes. A: Amen. P: Der Herr sei mit Euch. A: Und mit Deinem Geiste.
Mehr"Ihr wisst, doch ich sage euch!
Jesus und seine Auseinandersetzung mit den Schriftgelehrten. Dann sprach Jesus: "Die Schriftgelehrten und Pharisäer sitzen als Ausleger der Schrift auf dem Stuhl von Mose. Deshalb haltet euch an das, was
Mehr32. Sonntag im Jahreskreis - LJ C 10. November 2013
32. Sonntag im Jahreskreis - LJ C 10. November 2013 Lektionar III/C,380: 2 Makk 7,1 2.7a.9 14; 2. L 2 Thess 2,16 3,5; Ev Lk 20,27 38 (od. 20,27.34 38) So manche Zeitgenossen fühlen sich besonders klug
Mehr:54 1/7 Das Jugendstrafverfahren
24.10.2017 02:54 1/7 Das Jugendstrafverfahren LANDKREIS AUGSBURG (DRUCKANSICHT) DAS JUGDSTRAFVERFAHR WO FIN DE T DA S JUG DS TR AF VE RF AH RE N ST AT T? fotolia.com, #12935027, GaToR-GFX Die Hauptverhandlungen
MehrDas Arbeitsgebiet des Staatsanwalts
Aschendorffs Juristische Handbiicher Band 95 Herausgegeben von Dr. jur. Wolfgang Harms, emer. Professor, Berlin Dr. jur. Dirk Ehlers, o. Professor, Miinster Das Arbeitsgebiet des Staatsanwalts Von Dr.
MehrKeine Verpflichtung, auf Vorladungen der Polizei zu reagieren! Keine Verpflichtung zu erscheinen!
Strafrecht I. Einführung 1. Wie kommt es zu einem Strafverfahren? Strafanzeige, 160 I StPO: Staatsanwaltschaft (StA) hat Sachverhalt zu erforschen, sobald sie durch Strafanzeige oder auf anderem Weg Kenntnis
MehrSchadensersatz im Strafprozess
Schadensersatz im Strafprozess 1. Wer kann Schadensersatz im Strafprozess verlangen? Wer Opfer einer Straftat geworden ist, kann Schadensersatz oder Schmerzensgeld nicht nur durch eine Klage vor dem Zivilgericht,
Mehr&[**7***8**]****P#8#P#******{ß#.#**]**#P#***8#**9#**n{****m#**]]
ERSTER SONNTAG NACH EPIPHANIAS TAUFE JESU Welche der Geist Gottes treibt, die sind Gottes Kinder. Röm 8,14 > tzb 458 Lit. Farbe: weiß/grün PSALM VIIIa &[**7***8**]****P#8#P#******{ß#.#**]**#P#***8#**9#**n{****m#**]]
Mehr21. Sonntag im Jahreskreis - LJ B 23. August 2015 Lektionar II/B, 329: Jos 24,1 2a b; Eph 5,21 32; Joh 6,60 69
21. Sonntag im Jahreskreis - LJ B 23. August 2015 Lektionar II/B, 329: Jos 24,1 2a.15 17.18b; Eph 5,21 32; Joh 6,60 69 Warum glauben sie an Gott? Keine ganz einfache Frage. Vielleicht sollten wir vorher
Mehr22. Sonntag im Jahreskreis - LJ C 1. September 2013
22. Sonntag im Jahreskreis - LJ C 1. September 2013 Lektionar III/C, 339: Sir 3,17 18.20.28 29; 2. L Hebr 12,18 19.22 24a; Ev Lk 14,1.7 14 Papst Franziskus begeistert und macht manche misstrauisch. Ja
Mehr25. Sonntag im Jahreskreis - LJ B 20. September 2015 Lektionar II/B, 344: Weish 2,1a ; Jak 3,16 4,3; Mk 9,30 37
25. Sonntag im Jahreskreis - LJ B 20. September 2015 Lektionar II/B, 344: Weish 2,1a.12.17 20; Jak 3,16 4,3; Mk 9,30 37 Wir sind es gewohnt vorwärts zu kommen, darauf gepolt Ziele zu erreichen. Das kann
MehrWiebke Schubert: Was nun tun Rechtliche Möglichkeiten der Angehörigen nach einer Gewalttat
Wiebke Schubert: Was nun tun Rechtliche Möglichkeiten der Angehörigen nach einer Gewalttat Gliederung des Vortrages: - PsychKG NW - Gewaltschutzgesetz - Strafanzeige - Zivilrechtliche Folgen: Schadensersatz
Mehr33. Sonntag im Jahreskreis - Lj C 13. November 2016
33. Sonntag im Jahreskreis - Lj C 13. November 2016 Lektionar III/C, 385: Mal 3,19 20b 2 Thess 3,7 12 Lk 21,5 19 Die täglichen Nachrichten machen manchen Menschen Angst. Was passiert in dieser Welt? Kriege
MehrDr. Michael Kilchling. Fotonachweis: Münsterländische Volkszeitung. Sanktionenrecht. Michael Kilchling Vorlesung Sanktionenrecht I SS
Dr. Michael Kilchling Fotonachweis: Münsterländische Volkszeitung Sanktionenrecht #5 Michael Kilchling Vorlesung Sanktionenrecht I SS 2015 1 4. Das System strafrechtlicher Sanktionen 2 Michael Kilchling
MehrVorlesung Steuerstrafrecht 2015
Vorlesung Steuerstrafrecht 2015 20. Juni 2015: Fälle zum Steuerstrafrecht 27. Juni 2015: Steuerstrafverfahren 04. Juli 2015: Risiken des Beraters und Verteidigers 1 Finanzbehörde im steuerstrafrechtlichen
Mehr13. Sonntag im Jahreskreis A 29. Juni 2014
13. Sonntag im Jahreskreis A 29. Juni 2014 Lektionar I/A, 389: Apg 12,1 11; 2 Tim 4,6 8.17 18; Mt 16,13 19 Gerne haben wir es im vertrauten Kreis harmonisch, es soll alles stimmen. Nicht selten ist hinter
MehrBefugnisse des Untersuchungsausschusses zur Beweiserhebung
Befugnisse des Untersuchungsausschusses zur Beweiserhebung 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Befugnisse des Untersuchungsausschusses zur Beweiserhebung Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 21.12.2016 Fachbereich:
MehrLiturgievorschlag zum Fest des Hl. Stephanus 2011
Liturgievorschlag zum Fest des Hl. Stephanus 2011 Beginn Obwohl wir uns noch in der Idylle von Weihnachten bewegen, setzt das heutige Fest einen ganz anderen Schwerpunkt. Wir denken an den leidvollen Tod
MehrNotiz-/Plädoyerformular *
* Angeklagter: Beruf: Nettoeinkommen: Ehefrau (20 %) Kinder: 10 %./.30= Tagessatzhöhe: Vorwurf: Einlassung: Zeugen: Sonstige Beweismittel (Urkunden/BAK:) Plädoyer (Verurteilung) Hohes Gericht, Herr Verteidiger,
MehrNeues Partnerglück bringt Ex Unterhaltsglück. Neues Partnerglück bringt Ex Unterhaltsglück
Neues Partnerglück bringt Ex Unterhaltsglück Neues Partnerglück bringt Ex Unterhaltsglück OLG Oldenburg: Klägerin hat sich aus ehelicher Solidarität gelöst Oldenburg (jur). Neues Partnerglück muss nicht
Mehr6. Sonntag im Jahreskreis Lj C 17. Februar 2019 Lektionar III/C, 277: Jer 17,5 8 1 Kor 15, Lk 6,
6. Sonntag im Jahreskreis Lj C 17. Februar 2019 Lektionar III/C, 277: Jer 17,5 8 1 Kor 15,12.16 20 Lk 6,17.20 26 Eigentlich sollte es kein Problem sein glücklich zu werden. Es gibt zahllose Ratgeber und
MehrAllerheiligen - Lj C 1. November 2016
Allerheiligen - Lj C 1. November 2016 Lektionar III/C, 436: Offb 7,2 4.9 14 1 Joh 3,1 3 Mt 5,1 12a Es gibt viele Spezialisten in unserer Gesellschaft und die Spezialisierungen werden immer feiner und abgegrenzter.
MehrErläuterung der Rechtsgrundlagen der Zusammenarbeit zwischen Verwaltungs- und Strafverfolgungsbehörden
Erläuterung der Rechtsgrundlagen der Zusammenarbeit zwischen Verwaltungs- und Strafverfolgungsbehörden Vortrag vom 29.10.2014 FhöVPR Güstrow Oberstaatsanwalt Henke Generalstaatsanwaltschaft Rostock Überblick
MehrNiedersächsische Staatsanwaltschaften. Was wird von mir als Zeuge erwartet?
Niedersächsische Staatsanwaltschaften Was wird von mir als Zeuge erwartet? Helfen sie dem Gericht, die Wahrheit zu finden! Die Gerichte müssen zeitlich zurückliegende Vorgänge beurteilen, an denen die
Mehr«Umgang mit Strafanzeigen»
«Umgang mit Strafanzeigen» Weiterbildung vom 17. März 2016 MLaw André Steiner, MLaw Thomas Nabholz, Umgang mit Strafanzeigen 1 Programm Begrüssung Ziel Übersicht über das Strafverfahren Aufbau und Einreichung
MehrDie Antworten in der Heiligen Messe
Die Antworten in der Heiligen Messe Auf den folgenden Seiten findest du Karten mit den Antworten in der Heiligen Messe. Sie sind ungefähr groß, wie dein Mess-Leporello. Du kannst sie ausdrucken, bunt anmalen
MehrMaterialsammlung Erster Weltkrieg
Gottesdienstentwurf Eröffnung und Anrufung Glocken An dieser Stelle könnte die Totenglocke geläutet werden Musik (Trauermarsch o.ä.) Votum/Begrüßung Der Friede Gottes sei mit uns allen. Wir hören auf Gottes
MehrZeugenhilfe Karlsruhe
Zeugenhilfe Karlsruhe Beratung für Zeugen Sie sind vielleicht das erste Mal als Zeuge vor Gericht geladen. Die Gerichte sind auf die Mitwirkung von Zeugen zur Aufklärung des Sachverhaltes dringend angewiesen.
Mehr12. Sonntag im Jahreskreis - LJ C 23. Juni 2013
12. Sonntag im Jahreskreis - LJ C 23. Juni 2013 Lektionar III/C, 297: Sach 12,10 11; 13,1; 2. L Gal 3,26 29; Ev Lk 9,18 24 Der Pastoraltheologe Zulehner fragte einmal: Wie erklären Sie einer 17- jährigen,
MehrDas staatsanwaltschaftliche Sonderdezernat Gewalt gegen Frauen"
Markus Jäger Das staatsanwaltschaftliche Sonderdezernat Gewalt gegen Frauen" Erfahrungen aus Strafverfahren wegen sexualbezogener Gewaltkriminalität gegen Frauen Eine empirische Untersuchung bei der Staatsanwaltschaft
MehrDas Adhäsionsverfahren. 2 in 1: Schadensersatz im Strafprozess.
Das Adhäsionsverfahren. 2 in 1: Schadensersatz im Strafprozess. www.justiz.nrw Vorwort Wenn Sie Opfer einer Straftat geworden sind, können Sie Schadens ersatz oder Schmerzensgeld nicht nur durch eine Klage
MehrStrafprozessordnung - StPO -
Strafprozessordnung - StPO - A. Einleitung 7 B. Grundsätze des Strafverfahrens 8 I. Offizialprinzip 9 II. Akkusationsprinzip 10 III. Legalitätsprinzip 10 IV. Opportunitätsprinzip 10 V. Untersuchungsgrundsatz
MehrLiturgievorschlag für den 32. Sonntag im LJB
Liturgievorschlag für den 32. Sonntag im LJB Einleitung: Wir hören heute von zwei Witwen. Im Alten Testaments und auch zur Zeit Jesu gehörten die Witwen zu den armen Menschen am Rand der Gesellschaft.
MehrAllerheiligen - LJ B 1. November 2015 Lektionar II/B, 424: Offb 7, ; 1 Joh 3,1 3; Mt 5,1 12a
Allerheiligen - LJ B 1. November 2015 Lektionar II/B, 424: Offb 7,2 4.9 14; 1 Joh 3,1 3; Mt 5,1 12a Es gibt viele Spezialisten in unserer Gesellschaft und die Spezialisierungen werden immer feiner und
Mehr1. Grundrechte und Grundpflichten:
Schmidis Wunderland Schmidis Wunderland ist ein Bündnis der Länder Frankreich, Italien, Deutschland, Türkei und Großbritannien. Neben der Bündnisverfassung gelten außerdem das Deutsche Grundgesetz und
MehrDie niederländische Strafprozeßordnung... 33
Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII Einführung... 1 Die niederländische Strafprozeßordnung... 33 Erstes Buch Allgemeine Bestimmungen... 35 Titel I Strafverfahren im allgemeinen
MehrBayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr 80524 München Vorab per E-Mail (anfragen@bayern.landtag.de) Präsidentin des Bayer.
MehrDeutscher Bundestag. Ausarbeitung. Registrierungspflicht von Lobbyisten: Ahndung von Verstößen durch den Deutschen Bundestag?
Deutscher Bundestag Registrierungspflicht von Lobbyisten: Ahndung von Verstößen durch den Deutschen Bundestag? 2010 Deutscher Bundestag Seite 2 Registrierungspflicht von Lobbyisten: Ahndung von Verstößen
Mehr2. Weihnachtstag Lj A 26. Dezember 2018 Stephanus Lektionar III/C, 477: Apg 6,8 10; 7,54 60 Mt 10,17 22
2. Weihnachtstag Lj A 26. Dezember 2018 Stephanus Lektionar III/C, 477: Apg 6,8 10; 7,54 60 Mt 10,17 22 Einer der sieben ersten Diakone der jungen Kirche in Jerusalem war Stephanus, ein Mann voll Gnade
MehrRichtlinie Nr. 1.4. des Generalstaatsanwalts vom 22. Dezember 2010 betreffend die polizeilichen Einvernahmen (Stand am 09.11.2015)
Ministère public MP Staatsanwaltschaft StA Liebfrauenplatz 4, Postfach 1638, 1701 Freiburg T +41 26 305 39 39, F +41 26 305 39 49 Ref. : FGS Richtlinie Nr. 1.4. des Generalstaatsanwalts vom 22. Dezember
Mehr&*[**5**7**]****I***7***I****7***8****9{******m*****]*****I******7*****8*****9*****n{****v**]]
CHRISTI HIMMELFAHRT (Christus spricht:) Wenn ich erhöht werde von der Erde, so will ich alle zu mir ziehen. >tzb 657 Lit. Farbe: weiß PSALM IV &*[**5**7**]****I***7***I****7***8****9{******m*****]*****I******7*****8*****9*****n{****v**]]
Mehr16. Sonntag im Jahreskreis - LJ C 21. Juli 2013
16. Sonntag im Jahreskreis - LJ C 21. Juli 2013 Lektionar III/C, 314: Gen 18,1 10a; Kol 1,24 28; Ev Lk 10,38 42 Es ist manchmal wirklich erstaunlich, da sitzen Menschen wohlgemerkt nicht nur junge zusammen
MehrAb gilt ein Mindestlohn von 8,50
2014 Ab 1.1.2015 gilt ein Mindestlohn von 8,50 31.12.2014 Auf den Tag genau zehn Jahre nach In-Kraft-Treten des SGB II tritt das Mindeslohngesetz in Kraft. Von wenigen Ausnahmen abgesehen hat jeder und
MehrDas Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand und Prozesskostenhilfe in Strafverfahren, Einfluss auf die Arbeit der Polizei in Ungarn
Das Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand und Prozesskostenhilfe in Strafverfahren, Einfluss auf die Arbeit der Polizei in Ungarn dr. Edina Hitesy Nationales Polizeipräsidium Ungarn Budapest Trier,
Mehr1. Wortschatz: Von der Tat zur Strafe Ordnen Sie die Substantive in die Tabelle ein. Notieren Sie den bestimmten Artikel.
1. Wortschatz: Von der Tat zur Strafe Ordnen Sie die Substantive in die Tabelle ein. Notieren Sie den bestimmten Artikel. Aussage Betrug Diebstahl Erpressung Freigang Geldbuße Überfall Urteil Verhandlung
MehrKonzeption eines Lehrervortrags
Geisteswissenschaft Franziska Letzel Konzeption eines Lehrervortrags Thema: Formen der Gewaltenteilung (horizontal, vertikal, temporal) Unterrichtsentwurf Strukturelemente Lehrervortrag über Gewaltenteilung
MehrEinbürgerungstest Nr. 5
Einbürgerungstest Nr. 5 Einbürgerungstest: Frage 1/33 Welches Recht gehört zu den Grundrechten, die nach der deutschen Verfassung garantiert werden? Das Recht auf... Glaubens- und Gewissensfreiheit Unterhaltung
Mehr360 Grad das Land und die Welt im Blick. Tagesgebete (zur Auswahl) Gott, unser Vater, du sorgst für deine Geschöpfe.
360 Grad das Land und die Welt im Blick Tagesgebete (zur Auswahl) Gott, unser Vater, du sorgst für deine Geschöpfe. Du hast dem Menschen die Erde anvertraut. Wir danken dir für die Ernte dieses Jahres.
MehrVorlesung Steuerstrafrecht 2014
Vorlesung Steuerstrafrecht 2014 07. Juni 2014: Fälle zum Steuerstrafrecht 14. Juni 2014: 28. Juni 2014: Risiken des Beraters und Verteidigers 1 Finanzbehörde im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren:
MehrThema: Grundrechte in der Kirche Grundlagen und Probleme in der kirchlichen Gesetzgebung
Tagung Benediktushöhe 02.03. bis 04.03.2015 Thema: Grundrechte in der Kirche Grundlagen und Probleme in der kirchlichen Gesetzgebung Montag, 02.03.2015 Weh den Gesetzesmachern (Jes 10, 1-3) Prof. Dr. Sabine
MehrVorwort Hinweise zur Benutzung des Handbuchs. Literaturhinweise Abkürzungsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort Hinweise zur Benutzung des Handbuchs Inhaltsverzeichnis Literaturhinweise Abkürzungsverzeichnis V XI XVII XXVII XXXI A Ablehnung/Auswechslung eines Dolmetschers 1 Ablehnung
MehrSexuelle Gewalterfahrung in Kindheit und Jugend. Wichtige juristische Aspekte und Hintergrundinformationen für Psychotherapeutinnen und Beraterinnen
Sexuelle Gewalterfahrung in Kindheit und Jugend Wichtige juristische Aspekte und Hintergrundinformationen für Psychotherapeutinnen und Beraterinnen Gliederung Straftatbestände Strafrechtliche Verjährung
MehrUnterrichtsmaterialien in digitaler und in gedruckter Form. Auszug aus:
Unterrichtsmaterialien in digitaler und in gedruckter Form Auszug aus: Grundlagen der Demokratie - Schüler lernen Merkmale, Teilhabe und Probleme der Demokratie kennen Das komplette Material finden Sie
MehrINFORMATIONEN ZUM STRAFBEFEHL 2 / 7 DIE FOLGEN EINES STRAFBEFEHLS - AUSZUG -
INFORMATIONEN ZUM STRAFBEFEHL 2 / 7 DIE FOLGEN EINES STRAFBEFEHLS - AUSZUG - Eine Mandanteninformation von Ihrem Fachanwalt für Strafrecht RA Albrecht Popken LL.M. Alt-Moabit 108A 10559 Berlin 030 / 330
MehrRAT UND ANLEITUNG. Für Jugendliche unter 18 Jahren, die Vergewaltigung oder anderen Formen von sexuellen Übergriffen ausgesetzt gewesen sind
RAT UND ANLEITUNG Für Jugendliche unter 18 Jahren, die Vergewaltigung oder anderen Formen von sexuellen Übergriffen ausgesetzt gewesen sind Staatsanwaltschaft Inhalt Dieser Ratgeber wendet sich an Jugendliche,
MehrA. Sportrechtliches Verfahren 1. Überblick 2. NADA-Verfahren 3. DIS SportSch-Verfahren 4. Kosten 5. Verfahrenskostenhilfe 6.
6. ANTI-DOPING TAG FRANKFURT, 16. OKTOBER 2016 Kurz und knackig Der Vortrag im Überblick A. Sportrechtliches Verfahren 1. Überblick 2. NADA-Verfahren 3. DIS SportSch-Verfahren 4. Kosten 5. Verfahrenskostenhilfe
MehrDas Zwischenverfahren. 199 211 StPO. Wiss. Mit. Ines Klein 1
Das Zwischenverfahren 199 211 StPO Wiss. Mit. Ines Klein 1 Sinn und Zweck Bevor eine öffentliche Hauptverhandlung stattfindet, soll von einer unabhängigen Instanz in einem nichtöffentlichen Verfahren geprüft
MehrAktualisierungsdienst Bundesrecht
Aktualisierungsdienst Bundesrecht 312-2 Strafprozessordnung (StPO) 3. Aktualisierung 2015 (25. Juli 2015) Die Strafprozessordnung wurde durch Art. 1 Nr. 1 bis 12 des Gesetzes zur Stärkung des Rechts des
Mehr10. Sonntag im Jahreskreis - LJ B 7. Juni 2015 Lektionar II/B, 286: Gen 3,9 15; 2 Kor 4,13 5,1; Mk 3,20 35
10. Sonntag im Jahreskreis - LJ B 7. Juni 2015 Lektionar II/B, 286: Gen 3,9 15; 2 Kor 4,13 5,1; Mk 3,20 35 Es gibt Menschen, die strahlen etwas Faszinierendes aus. Sie brauchen noch nichts zu sagen, die
MehrDr. Olaf Weber, LL.M.
Dr. Olaf Weber, LL.M. olaf.weber@gmail.com In welchen Situationen ist Dolmetschen erforderlich? Wann ist Dolmetschen erforderlich? - Sprachdefizit des Beschuldigten / Zeugen Praktische Mittel zur Ermittlung
MehrMariae Aufnahme in den Himmel - LJ C 15. August 2013
Mariae Aufnahme in den Himmel - LJ C 15. August 2013 Lektionar III/C, 429: Offb 11,19a; 12,1 6a.10ab; 2. L 1 Kor 15,20 27a; Ev Lk 1,39 56 Heute feiern wir so etwas wie unser aller Osterfest, denn das Fest
MehrStaatsanwaltliche Verfügungen und Zusatzanträge in der Assessor-Klausur
Staatsanwaltliche Verfügungen und Zusatzanträge in der Assessor-Klausur Dr. Christian Lucas Neben der Prüfung materiell-rechtlicher Straftatbestände ist es in der Staatsanwaltsklausur regelmäßig geboten,
MehrSeite Vorwort... V Paragraphenverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis...XVIII Literaturverzeichnis... XXI
Inhalt Seite Vorwort... V Paragraphenverzeichnis...... XIII Abkürzungsverzeichnis......XVIII Literaturverzeichnis..... XXI Übersicht 1 zum Einstieg: Strafprozessuale Verfahrensstadien... 1 1. Kapitel:
Mehrzum Heiligen Geist Gottes
Ikone: Pfingsten Orthodoxes Rosenkranzgebet zum Heiligen Geist Gottes Russisch orthodoxe Kirchengemeinde Hl. Prophet Elias Stuttgart www.prophet elias.com Orthodoxes Rosenkranzgebet zum Heiligen Geist
Mehr20. Sonntag im Jahreskreis A 17. August 2014
20. Sonntag im Jahreskreis A 17. August 2014 Lektionar I/A, 303: Jes 56,1.6 7; Röm 11,13 15.29 32; Mt 15,21 28 Mit dem Glauben habe ich es auch schon probiert, katholisch und so, auch buddhistisch und
Mehr2 in 1. Recht einfach: Schadensersatz im Strafprozess. www.justiz.nrw.de
2 in 1 Recht einfach: Schadensersatz im Strafprozess. www.justiz.nrw.de Opfer von Straftaten haben bereits im Strafverfahren die Möglichkeit, eine gerichtliche Entscheidung über Entschädigungsansprüche
Mehr5. Teil: Die Staatsanwaltschaft
5. Teil: Die Staatsanwaltschaft 1. Abschnitt: Die Aufgaben der Staatsanwaltschaft Verfahrensherrschaft im Ermittlungsverfahren Anklagevertretung in der Hauptverhandlung Zuständigkeit für die Strafvollstreckung
Mehr29. Sonntag im Jahreskreis - Lj C 16. Oktober 2016
29. Sonntag im Jahreskreis - Lj C 16. Oktober 2016 Kirchweih Lektionar III/C, 475-493: 1 Kön 8,22-23.27-30 1 Petr 2,4-9 Mt 16,13-19 Wohnt denn Gott wirklich auf der Erde? So hören wir heute Salomo im Weihegebet
MehrLiturgievorschlag zum Herz Jesu Fest 2015
Liturgievorschlag zum Herz Jesu Fest 2015 Beginn + Im Namen des Vaters und des Sohnes und des Hl. Geistes. Amen. Die Gnade unseres Herrn Jesus Christus, die Liebe Gottes des Vaters und die Gemeinschaft
Mehr18. Sonntag im Jahreskreis A 3. August 2014
18. Sonntag im Jahreskreis A 3. August 2014 Lektionar I/A, 296: Jes 55,1 3; Röm 8,35.37 39; Mt 14,13 21 Jetzt kommen die schönen Tage und Wochen für viele unter uns. Urlaub und Freizeit um das Leben zu
Mehr24. Sonntag im Jahreskreis - LJ C 15. September 2013
24. Sonntag im Jahreskreis - LJ C 15. September 2013 Lektionar III/C, 346: Ex 32,7 11.13 14; 2. L 1 Tim 1,12 17; Ev Lk 15,1 32 (oder 15,1 10) Geteiltes Leid ist halbes Leid und geteilte Freude ist doppelte
MehrGottesdienst für Januar Sonntag im Jahreskreis Lesejahr A. Gebärdenlieder bitte selbst aussuchen und einbauen
Gottesdienst für Januar 2017 3. Sonntag im Jahreskreis Lesejahr A Gebärdenlieder bitte selbst aussuchen und einbauen ERÖFFNUNGSVERS Lobt den Herrn. Lobt ihn, alle Menschen. Er ist herrlich in Ewigkeit.
Mehr20. Sonntag im Jahreskreis Lj B 19. August 2018 Lektionar II/B, 325: 325: Spr 9,1 6 Eph 5,15 20 Joh 6,51 58
20. Sonntag im Jahreskreis Lj B 19. August 2018 Lektionar II/B, 325: 325: Spr 9,1 6 Eph 5,15 20 Joh 6,51 58 Wenn wir in die aktuelle Tagespolitik schauen, erleben wir ein interessantes Phänomen. Wir haben
Mehr22. Sonntag im Jahreskreis Lj B 2. September 2018 Lektionar II/B, 333: Dtn 4, Jak 1, b Mk 7,
22. Sonntag im Jahreskreis Lj B 2. September 2018 Lektionar II/B, 333: Dtn 4,1 2.6 8 Jak 1,17 18.21b 22.27 Mk 7,1 8.14 15.21 23 Glänzende Fassaden und ein sauberes Image pflegen nicht wenige Menschen in
MehrOWiG. Kommentar zum Ordnungswidrigkeitenrecht. Dr. Joachim Bohnert. Bearbeitet von. o. Professor an der Freien Universität Berlin. 2.
OWiG Kommentar zum Ordnungswidrigkeitenrecht Bearbeitet von Dr. Joachim Bohnert o. Professor an der Freien Universität Berlin 2. Auflage Verlag C. H. Beck München 2007 Inhaltsverzeichnis Erster Teil. Allgemeine
MehrLiturgievorschlag für den 2. Adventsonntag LJB
Liturgievorschlag für den 2. Adventsonntag LJB Beginn Der Advent ist eine besondere Zeit: Wir warten auf Christus, unseren Erlöser. Unser Warten sollte aber nicht passiv sein - Hände in den Schoß legen
Mehr