Zweiter Bericht über die Entwicklung der Pflegeversicherung

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1 Zweiter Bericht über die Entwicklung der Pflegeversicherung Da der Bericht sehr umfangreich ist, wurde er in fünf Dateien aufgeteilt. Die Übersicht: Gliederungspunkt Seite In der ersten Datei ist abgedruckt: A. Vorbemerkungen 11 I. Berichtsauftrag gemäß 10 Abs. 4 SGB XI 11 II. Berichte zur Pflegeversicherung an den Deutschen Bundestag in den Jahren 1998 bis B. Die Pflegeversicherung I. Ziele der Pflegeversicherung 13 II. Konzeption der Pflegeversicherung 13 III. Gesetzgeberische Maßnahmen seit dem Ersten Bericht über die Entwicklung der Pflegeversicherung vom (BT-Drs. 13/9528) Zweites Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI) und anderer Gesetze vom 29. Mai 1998 (BGBl. I S. 1188) Drittes Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch (3. SGB XI-ÄndG ) vom (BGBl. I S. 1229) Viertes Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch (4. SGB XI-ÄndG) vom 21. Juli 1999 (BGBl. I S. 1656) Gesetz zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem Jahr 2000 (GRG 2000) vom (BGBl. I S. 2626) Gesetz über die Berufe in der Altenpflege (AltPflG) sowie zur Änderung des Krankenpflegegesetzes vom (BGBl. I S. 1513) Änderung der Verordnung über personelle Anforderungen für Heime (HeimPersV) vom 22. Juni 1998 (BGBl. I S. 1506) Verordnung zur Durchführung einer Bundesstatistik über Pflegeeinrichtungen sowie über die häusliche Pflege (PflegeStatV) vom (BGBl. I S. 2282) 18 IV. Änderungen im Leistungsrecht der Pflegeversicherung seit dem Ersten Bericht über die Entwicklung der Pflegeversicherung vom (BT-Drs. 13/9528) Ambulante Pflege Pflegevertretung Tages- und Nachtpflege Finanzierung der Pflege-Pflichteinsätze durch die Pflegekassen Kurzzeitpflege Pflegegeld im Sterbemonat Pflege im Heim Übersicht über die Leistungen der Pflegeversicherung 23 Seite 1

2 In der zweiten Datei ist abgedruckt: CareHelix: Zweiter Bericht Pflegeversicherung C. Umsetzung und Weiterentwicklung der Pflegeversicherung 24 I. Zur allgemeinen Situation der Pflegeversicherung Wichtiger Baustein im System der sozialen Sicherheit Zur Forderung nach Integration der sozialen Pflegeversicherung in die gesetzliche Krankenversicherung Aktuelle gesetzgeberische Vorhaben Entwurf eines Gesetzes zur Qualitätssicherung und zur Stärkung des Verbraucherschutzes in der Pflege (PQsG) Qualität und Qualitätssicherung Stärkung der Eigenverantwortung der Pflegeeinrichtungen Zusammenarbeit der staatlichen Heimaufsichtsbehörden mit den Medizinischen Diensten der Krankenversicherung Stärkung des Verbraucherschutzes Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Heimgesetzes Verbesserung der Versorgungssituation dementer Menschen 37 II. Anzahl und Struktur der Leistungsempfänger Soziale Pflegeversicherung Zahl der Leistungsempfänger Leistungsempfänger nach Pflegestufen Leistungsempfänger nach Leistungsarten Leistungsempfänger nach Alter und Geschlecht Private Pflege-Pflichtversicherung Zahl der Leistungsempfänger Leistungsempfänger nach Pflegestufen Leistungsempfänger nach Alter und Geschlecht 43 III. Finanzielle Situation der Pflegeversicherung Soziale Pflegeversicherung Finanzentwicklung Ausgabenstruktur Perspektiven Private Pflege-Pflichtversicherung Finanzentwicklung Struktur der Aufwendungen 47 IV. Feststellung der Pflegebedürftigkeit durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung Begutachtung Rechtliche Grundlagen Orientierungswerte für die Pflegezeitbemessung (Zeitkorridore) Änderung des Gutachtenformulars Ergebnisse der Begutachtung der Medizinischen Dienste Begutachtungsaufträge für die soziale Pflegeversicherung Pflegestufenempfehlungen der Medizinischen Dienste Unterschiede bei den Begutachtungsergebnissen Berücksichtigung psychisch Kranker, geistig Behinderter und Dementer im Begutachtungsgeschehen der Medizinischen Dienste Dauer des Begutachtungsverfahrens Unterschiede bei der Bewilligung von Anträgen in der sozialen Pflegeversicherung und in der privaten Pflege-Pflichtversicherung Qualitätsprüfung innerhalb der Medizinischen Dienste 57 Seite 2

3 In der dritten Datei ist abgedruckt: 3. Zahl der Pflegefachkräfte und der Ärzte Widersprüche gegen das Begutachtungsergebnis / Klagen 59 V. Vergütung ambulanter und stationärer Pflegeleistungen Ambulante Pflege Teilstationäre Pflege Kurzzeitpflege Vollstationäre Dauerpflege Entwicklung der Vergütungs- und Entgeltsätze Wirtschaftliche Situation der Pflegeheime Erlössituation Einstufung bei Pflegebedürftigkeit und Vergütung Verwaltungsaufwand 68 VI. Auswirkungen der Pflegeversicherung im Bereich der Sozialhilfe Rückgang bei der pflegebedingten Inanspruchnahme von Sozialhilfe Ambulante Pflege Stationäre Pflege Zur Entwicklung der Zahl der Empfänger/-innen von Hilfe zur Pflege Finanzielle Auswirkungen der Pflegeversicherung auf die Sozialhilfe Pflegebedürftige in Einrichtungen der Behindertenhilfe (Umwidmungsproblematik) 75 Seite 3

4 In der vierten Datei ist abgedruckt: VII. Entwicklung der Pflegeinfrastruktur Ambulanter Bereich Anzahl der Pflegedienste Pflegedienste nach Trägern Personalausstattung der Pflegedienste Mitarbeiterstruktur Zahl der Beschäftigten Mitarbeiterstruktur nach Trägerschaft Vollstationärer Bereich Anzahl der Pflegeheime Pflegeheime nach Trägern Heime nach Plätzen und Beschäftigten Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege Infrastruktur Nachfrageentwicklung Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt Modell zur Verbesserung der Versorgung Pflegebedürftiger Ausgangslage Schwerpunkte der aktuellen Förderung Aufbau einer teilstationären Infrastruktur Förderung von modernen, wohnortnah gelegenen Einrichtungen Verbesserung der regionalen Zusammenarbeit Qualifizierung von Pflegepersonal, Ärzten sowie pflegenden Angehörigen Pflegeeinrichtungen für besondere Gruppen von Pflegebedürftigen Hospizeinrichtungen Ergebnisse der Modellmaßnahmen Zukünftige Entwicklung des Modellprogramms Impulse für den Arbeitsmarkt Zusammenfassung 94 VIII. Investitionsförderung in den Ländern 95 IX. Finanzhilfen für Investitionen in Pflegeeinrichtungen im Beitrittsgebiet (Artikel 52 PflegeVG) Bausubstanz und Ausstattung Investitionshilfeprogramm 96 X. Qualitätssicherung in der Pflege Häusliche Pflege durch Angehörige und Pflegepersonen 98 Seite 4

5 In der fünften Datei ist abgedruckt: 2. Qualitätssicherung bei zugelassenen Pflegeeinrichtungen nach 80 SGB XI Interne Qualitätssicherung Externe Qualitätssicherung Länderinitiativen zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der pflegerischen Versorgung Aktuelle Qualitätssicherungsmaßnahmen der Pflegekassen und der MDK MDK-Konzept zur Qualitätssicherung der Pflege Qualitätsprüfungen nach 80 SGB XI Rahmenkonzept für die Weiterbildung der verantwortlichen Pflegefachkraft Weitere Ansätze zur Verbesserung der Qualität der Pflege 104 XI. Rehabilitation vor Pflege Zur gegenwärtigen Rechtslage bei Rehabilitationsleistungen Zur Umsetzung des Grundsatzes Rehabilitation vor Pflege 105 XII. Pflegeversicherung und Ausland Urteil des EuGH in der Rechtssache Molenaar Auswirkungen des Urteils des EuGH in der Rechtssache Molenaar Umsetzung des Urteils zu Gunsten Privatversicherter 110 XIII. Berücksichtigung von Leistungen der Pflegeversicherung in anderen Sozialleistungs- und Rechtsbereichen Allgemein Entwicklungen und Veränderungen im Berichtszeitraum Verhältnis zu den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung Häusliche Krankenpflege Hilfsmittelversorgung im Heim Medizinische Behandlungspflege im Heim Berücksichtigung im Rahmen des Einkommensteuergesetzes Berücksichtigung im Rahmen des Arbeitsförderungsrechts Arbeitslosengeld Arbeitslosenhilfe Berücksichtigung im Rahmen des Wohngeldgesetzes 116 XIV. 6. Berücksichtigung im Rahmen des Unterhaltes 116 Auswirkungen der Pflegeversicherung auf Empfänger von Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach dem Lastenausgleichsgesetz Kriegsopferfürsorge Lastenausgleichsgesetz 118 XV. Anpassung der beihilferechtlichen Vorschriften an die Pflegeversicherung Ambulante Pflege Stationäre Pflege Problemfälle in der Beihilfe Rangverhältnis zur Kriegsopferfürsorge ( 26c BVG) Begrenzung der Pflegeleistung Übergangsregelung 120 XVI. Demografische Entwicklung 120 XVII. Langfristige Beitragssatz- und Ausgabenentwicklung 121 Seite 5

6 D. Altenpflegeausbildung und Ausbildungsvergütung 121 I. Derzeitige Ausbildungsstrukturen 121 II. Gesetz über die Berufe in der Altenpflege (Altenpflegegesetz) 122 III. Finanzierung der Ausbildungsvergütung in der Altenpflege 123 E. Forschungsprojekt Auswirkungen der Pflegeversicherung Projektbeschreibung Durchführung/Methodik Ergebnisse und Schlussfolgerungen Häusliche Pflege Ambulante Leistungsanbieter Stationäre Pflege Kompatibilität der Ergebnisse der Infratest-Studie mit der Versichertenbefragung der DAK 1999 Qualität in der häuslichen Pflege Kompatibilität der Ergebnisse der Infratest-Studie mit der Zwischenbilanz eines Forschungsprojekts zu den Auswirkungen der Pflegeversicherung auf den Bereich der häuslichen Pflege der Arbeitsstelle Rehabilitations- und Präventionsforschung an der Universität Hamburg Kompatibilität der Ergebnisse der Infratest-Studie mit einer wissenschaftlichen Untersuchung der unterschiedlichen Vergütungssystematiken in der ambulanten Pflege in Hessen im Jahr F. Ausschuss für Fragen der Pflegeversicherung 128 Seite 6

7 Nicht abgedruckt wurden: Anlagen 1 bis Grafiken 1 bis Übersicht über die Anlagen Anlage 1 Zahl der Leistungsempfänger der sozialen Pflegeversicherung am Jahresende nach Pflegestufen 130 Anlage 2 Leistungsempfänger der sozialen Pflegeversicherung im Jahresdurchschnitt nach Leistungsarten (errechnet aus Leistungstagen) 132 Anlage 3 Die Finanzentwicklung der sozialen Pflegeversicherung (Ist-Ergebnisse ohne Rechnungsabgrenzung) 132 Anlage 4 Pflegesätze und Entgelte für Unterkunft und Verpflegung in den Bundesländern im Vergleich 1998 / Anlage 5 Übersicht über vereinbarte Leistungskomplexe in den Bundesländern 134 Anlage 6 Zur Vergütungsentwicklung im ambulanten und stationären Bereich in den Bundesländern 169 Anlage 7 Übersicht über die zugelassenen ambulanten Pflegeeinrichtungen nach dem SGB XI 181 Anlage 8 Übersicht über die zugelassenen vollstationären Pflegeeinrichtungen nach dem SGB XI 182 Anlage 9 Ausführungsgesetze und Verordnungen der Länder zum PflegeVG (Förderung und Förderquoten) 183 Anlage 10 Länderspezifische Informationen zur Investitionsförderung 195 Anlage 11 Aktivitäten und Maßnahmen zur Sicherung und Weiterentwicklung einer qualitäts- und leistungsgerechten Versorgung von Pflegebedürftigen in den Bundesländern 208 Anlage 12 Auswertung der Qualitätsprüfungen in den Bundesländern 218 Übersicht über die Grafiken 221 Grafik 1 Entwicklung der Leistungsempfänger im ambulanten Bereich zum Jahresende nach Pflegestufen 222 Grafik 2 Entwicklung der Leistungsempfänger im stationären Bereich zum Jahresende nach Pflegestufen 223 Grafik 3 Entwicklung der Leistungsempfänger zum Jahresende nach Pflegestufen - ambulant und stationär Grafik 4 Entwicklung der Zahl der Pflegebedürftigen nach Pflegestufen in den Jahren 1996 bis ambulant Grafik 5 Entwicklung der Zahl der Pflegebedürftigen nach Pflegestufen in den Jahren 1996 bis stationär Grafik 6 Entwicklung der Leistungsempfänger von Urlaubspflege, Tagesund Nachtpflege sowie Kurzzeitpflege (im Jahresdurchschnitt) 227 Grafik 7 Berufsstruktur in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen (nach Infratest 1998) 228 Grafik 8 Profession der MDK-Mitarbeiter bei Qualitätsprüfungen 229 Seite 7